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Suchbegriff: Kaufmanns

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Datum

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Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung02.12.1862
  • Datum
    Dienstag, 02. Dezember 1862
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 10
[...] Der Staatsanwalt entwickelt die Anklage. Dieſelbe beſteht in Folgen dem: Zu Ende des vorigen und zu Anfang des heurigen Jahres ſtarben raſch nach einander die drei Geſchwiſter Jakob, Joſeph und Barbara Kaufmann in Wyſoka. Am 1. December 1861 erkrankte Jakob Kaufmann und ſtarb am 11. December. Moriz Mendel, der ihn behandelt hatte, ſtellte den Todtenzettel [...]
[...] Thatbeſtand ſichergeſtellt, daß hier ein Mord verübt wurde. Der Verdacht lenkte ſich zunächſt auf die beiden Angeklagten. Meriz Mendel hat den Jakob und die Barbara Kaufmann behandelt und den in Melnik erkrankten Joſeph Kauf mann häufig beſucht. Maria Stöckler war ſeit ihrem dritten Lebensjahre im Hauſe der Geſchwiſter Kaufmann, wurde da erzogen und wie das eigene Kind [...]
[...] vorgefunden. Es iſt ſichergeſtellt, daß Maria Stöckler dem Moriz Mendel Prä ſente machte, daß ſie ihm ſelbſt bedeutende Geldunterſtützungen zukommen ließ. Die Geſchwiſter Kaufmann waren dieſem Liebesverhältniß nicht hold, ſie wünſch ten die Verbindung der Maria Stöckler mit einem Handelsmanne. Barbara Kaufmann hatte ausdrücklich geſagt, wenn Maria Stöckler den Moriz Mendel [...]
[...] ten die Verbindung der Maria Stöckler mit einem Handelsmanne. Barbara Kaufmann hatte ausdrücklich geſagt, wenn Maria Stöckler den Moriz Mendel heirate, bekomme ſie eine kleinere Mitgift. Die Geſchwiſter Kaufmann waren ledige, vermögende Leute. Nach ihrem Tode wurde durch das Teſtament der Barbara Kaufmann der Vater der Maria Stöckler Univerſalerbe, und Maria [...]
[...] Kranken eingab und dieſes Fläſchchen dann nach dem Tode des Jakob Kaufmann beſeitigte. – Emanuel Mendel hat angegeben, daß Moriz Mendel den Joſeph Kaufmann beſuchte, und daß nach jedem ſolchen Beſuche der Zuſtand des Kran [...]
[...] das Verbrechen zu verüben, daß Moriz Mendel als Arzt die nöthigen Kenntniſſe hiezu beſaß, daß Moriz Mendel und Maria Stöckler aus dem Tode der Ge ſchwiſter Kaufmann einen Vortheil zu hoffen hatten, endlich daß die Annahme, als hätte eine andere Perſon das Verbrechen verübt, ganz ausgeſchloſſen er ſcheint, da die Geſchwiſter Kaufmann mit Niemandem in Feindſchaft gelebt [...]
[...] gegen dieſe Ueberſiedelung; er ſagte, die Geſchwiſter Kaufmann würden in Prag bald ſterben, denn die Prager Luft ſei ſchlecht. Auch ſagte er, wie Maria Stöckler verſichert, wenn die Geſchwiſter Kaufmann nach Prag ziehen, ſo eſſen ſie ihr Capital auf und Du wirſt nichts haben. Sie gibt weiter an, Moriz Mendel habe einmal, als Barbara Kaufmann ſich darüber aufgehalten, daß er [...]
[...] und um den Magen zu reinigen. Er gab der Barbara Kaufmann etwa drei [...]
[...] Meſſerſpitzen von dem Pulver; gleich darauf wurde ihr ſchlimmer. – Nach dem Tode der drei Geſchwiſter Kaufmann tröſtete Moriz Mendel die Maria Stöckler mit den Worten: Jetzt habe ich mein Ziel erreicht, jetzt werden wir beide glück lich leben. Als er aber am zweiten Tage erfuhr, daß Barbara Kaufmann nur [...]
[...] hatte den kranken Joſeph Kaufmann im Ganzen dreimal beſucht. Die fledig. Medicin bei Jakob Kaufmann, von der Maria Stöckler geſprochen, ſei Chinin geweſen. [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung04.12.1862
  • Datum
    Donnerstag, 04. Dezember 1862
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 10
[...] Dr. Duſenſy aus Prag, welcher geſtern als erſter Zeuge vernommen wurde, und, wie ſchon erwähnt, von dem Melniker Wundarzt, Hrn. Emanuel Mendel zur Conſultation über den kranken Joſeph Kaufmann gerufen worden war, weiß Ä Weſentliches für den Proceß auszuſagen und wurde deßhalb auch nicht beeidet. [...]
[...] öſterr. Währung. Die Zeugin Julie Winternitz, Witwe, 42 Jahre alt, war nach dem Tode des Jakob und des Joſeph Kaufmann zu Barbara Kaufmann gekommen, um als „Glaubensgenoſſin“ dieſelbe zu tröſten. Nach dem Tode des zweiten Bruders hat Barbara Kaufmann zur Zeugin geſagt: Die fatale Henne! Wir [...]
[...] beeidet.) Die Zeugin Eliſabeth Pelz, 20 Jahre alt, katholiſch, ledig, war von Neu jahr bis Weihnachten 1861 Magd im Hauſe der Geſchwiſter Kaufmann. Sie iſt bereits in der Vorunterſuchung beeidigt und macht ihre Ausſage in böhmiſcher Sprache. Dieſelbe fand eines Tages, da ſie das Wohnzimmer im erſten Stock [...]
[...] deren Genuß Barbara Kaufmann und Bernhard Stöckler (Bruder der Angeklagten) Erbrechen bekommen, hatte auch die Zeugin genoſſen und war darnach ſofort von Erbrechen befallen worden, das ſo heftig war, daß ſie gegen vier Tage krank [...]
[...] Der Vater der Angeklagten Abraham Stöckler, 63 Jahre alt, verzichtet auf die ihm zuſtehende Rechtswohlthat, ſich der Zeugenſchaft zu entſchlagen. Die Mutter der verſtorbenen Geſchwiſter Kaufmann war ſeine Schweſter; er führte ihnen ihr Geſchäft und wurde, wie bereits bekannt, von Barbara Kufmann kurz vor ihrem Tode zum Univerſalerben eingeſetzt. Er verſichert, nichts davon [...]
[...] Stöckler zu heiraten. Der Zeuge Friedrich Schuberth, Gemeindeſecretär in Melnik, war mit der Kaufmann'ſchen Familie ſehr gut bekannt, hat bei den Teſtamenten des Joſeph und der Barbara Kaufmann intervenirt und wurde auch von beiden zum Teſtamentserecutor beſtellt. Während der Krankheit des Joſeph Kaufmann [...]
[...] er habe bereits vor längerer Zeit die Ueberzeugung gehabt, daß Joſeph Kaufmann nicht aufkommen werde. Das Gleiche ſoll Mendel zur Barbara Kaufmann ge ſagt haben. Als der Zeuge in Wyſoka bei dem Teſtamente der Barbara Kauf [...]
[...] dem Saudek, auf die Frage, wie es der Kranken gehe ? geantwortet: recht hübſch. Nach der Angabe des Zeugen beläuft ſich das Nachlaßvermögen der Geſchwiſter Kaufmann auf etwa 26- bis 27.000 fl. in Realitäten und barem Geld. Außer der Stöckler'ſchen Familie hinterließ Barbara Kaufmann noch mehre Verwandte. Von dem Inhalte ihres Teſtamentes hatte der Zeuge Niemandem etwas mitge [...]
[...] lend, daß der Zeuge ſeine Ausſage wegen des Fläſchchens nicht früher gemacht, da er doch in Melnik ausdrücklich aufgefordert worden war, Alles anzugeben, was er in Bezug auf die Vergiftung der Geſchwiſter Kaufmann wiſſe. – Die Angeklagte Maria Stöckler erklärt, es ſei nicht wahr, daß ſie eine Limonade bereitet habe; es ſei Brauſepulver geweſen. – Der Zeuge erwie [...]
[...] Limonade bereitet habe; es ſei Brauſepulver geweſen. – Der Zeuge erwie dert, das wiſſe er nicht genau, ob es Limonade war. Die Angeklagte verſichert auch, Barbara Kaufmann habe gar nichts davon getrunken, ſondern ſei, noch ehe ſie trank, ohnmächtig geworden. – Der Angeklagte Moriz Mendel erklärt, er habe allerdings ein ähnliches Geſpräch mit dem Zeugen geführt, ſeine Worte [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung06.12.1862
  • Datum
    Samstag, 06. Dezember 1862
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 10
[...] Der zuerſt vernommene Zeuge Wenzel Hokes, 60 Jahre alt, katholiſch, Grundbeſitzer in Wyſoka (böhmiſch), bringt nichts Weſentliches für den Proceß vor. Nur das Eine gibt er an, Barbara Kaufmann habe ſich ihm gegenüber gegen die Heirat der Maria Stöckler mit Moriz Mendel ausgeſprochen, indem ſie ſagte: wenn Mendel ſtürbe, wäre Marie dann eine Bettlerin. Der Zeuge [...]
[...] mann erhielt ſie von ihrem Bruder Moriz einen Brief, worin derſelbe ſich ent ſchuldigt, daß er einer Einladung von ihr nicht folgen könne, weil er wegen Er krankung des Jakob Kaufmann ſich nicht von Wyſoka entfernen könne. Nach dem Tode der drei Geſchwiſter Kaufmann äußerte der Angeklagte zur Zeugin, er wünſchte ſehr zu erfahren, was die Urſache ihres Todes geweſen ſei. – Die [...]
[...] Der Zeuge Georg Seſtak, ein kleiner grauhaariger Greis von 75 Jahren, evangeliſcher Confeſſion, Grundbeſitzer und ſeit 52 Jahren Gemeindevorſteher in Chotſch (böhmiſch), war mit der Fämilie Kaufmann ſehr gut bekannt. Er gibt an, Jakob Kaufmann ſei ſchon ſeit 12 bis 15 Jahren kränklich geweſen. Nach dem Tode desſelben ſagte deſſen Bruder Joſeph zu dem Zeugen: es wäre kein [...]
[...] Stöckler war nach dem Tode Jakob's auch traurig. Warum, ſagt der Zeuge, ſollte ſie es auch nicht geweſen ſein? ſie war wie die Tochter im Hauſe und liebte auch die Kaufmann'ſchen ſehr. – Den Joſeph Kaufmann beſuchte der Zeuge in Melnik am Tage vor deſſen Tode und fand denſelben keineswegs in bedenklichem Zuſtande. Er fand bei dem Kranken deſſen Schweſter Barbara und die Eliſabeth Stöckler, [...]
[...] Er fand bei dem Kranken deſſen Schweſter Barbara und die Eliſabeth Stöckler, Schweſter der Angeklagten. Die Angeklagte ſelbſt ſah er damals in Melnik nicht. – Bei der Barbara Kaufmann war der Zeuge zwei oder drei Tage vor deren Tode und fand ſie zwar leidend; allein er habe ſie immer als ſchwächlich gefannt. Daß ſie ihr Teſtament machen wollte, davon ſagte die Kranke dem Zeugen nichts. [...]
[...] Tode und fand ſie zwar leidend; allein er habe ſie immer als ſchwächlich gefannt. Daß ſie ihr Teſtament machen wollte, davon ſagte die Kranke dem Zeugen nichts. Der Tod der Geſchwiſter Kaufmann war, nach des Zeugen Anſicht, kein Glück für die Angeklagte Maria; im Gegentheil war die letztere unglücklich, denn dieſelbe war ja wie das Kind im Hauſe und hatte ſomit von den Geſchwiſtern Kaufmann, [...]
[...] würde, ſie auch nach deſſen Tode das Geſchäft ganz gut fortbetreiben könnte. Nach des Zeugen Verſicherung war Abraham Stöckler die Urſache des halben Vermögens der Geſchwiſter Kaufmann, da er deren ganzes Geſchäft nach außen hin führte und ihnen mit außergewöhnlicher Treue diente. Er ſtand zu den Kaufmannſchen im allerbeſten Verhältniſſe. Der greiſe Zeuge machte alle dieſe [...]
[...] genommen, welche zum Schutze des Staatsſchatzes nothwendig ſchienen. Köchin bei dem Pächter des Kaufmann'ſchen Geſchäftes Hrn. Saudek – und [...]
[...] Maria Stöckler während der Krankheit ihrer Couſine Barbara Kaufmann viel lamentirt und die Hände gerungen habe. Ferner ſagt ſie, die Köchin Roſalia Grundfeſt habe ihr erzählt, die Mäuſe, auf welche man Gift geſtellt hatte, hätten [...]
[...] ſie habe ja einmal dasſelbe Fläſchchen im Auftrage ihres Herrn zu den Kauf mannſchen, welche ihn um Mäuſegift erſucht hatten, getragen und es dort der Barbara Kaufmann ſelbſt eingehändigt. Am nächſten Tage habe Barbara das Fläſchchen durch ſie wieder zurückgeſchickt; im Ganzen ſei von dem Pulver nicht viel weggenommen geweſen. – Der Präſident hält der Zeugin vor, daß ſie in [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung09.12.1862
  • Datum
    Dienstag, 09. Dezember 1862
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 10
[...] eine präciſe Darſtellung der Wirkungen des Arſens und der verſchiedenen (Er ſcheinungen der Vergiftung durch dasſelbe gab und dann an die verſchiedenen Krankheitsſymptome, wie ſie bei den drei Geſchwiſtern Kaufmann ſich zeigten, ſeine Schlußfolgerungen reihte. Dieſe letzteren gingen dahin, daß vom medicini ſchen Standpuncte kein Zweifel beſtehe, daß ſämmtliche drei Perſonen an Ver [...]
[...] nach ohne Dazwiſchentreten anderer Zuſtände erfolgen mußte. Ferner, daß wohl nicht mit apodictiſcher Gewißheit, jedoch mit größter Wahrſcheinlichkeit behauptet werden könne, daß bei Jakob und Joſeph Kaufmann die Vergiftung durch mehre Doſen geſchah, und daß auch bei Barbara Kaufmann dieſes letztere möglich ſei. Endlich, daß nach Erwägung aller Umſtände, ebenfalls nicht mit apodictiſcher [...]
[...] gen an Prof. Maſchka, welche vor Allem dahin zielten, zu conſtatiren, ob denn nicht doch eine zufällige Vergiftung ſtattgefunden haben konnte, namentlich aus dem Umſtande, daß die Barbara Kaufmann, wie mehre Zeugen befunden, Zu ckerzeug in der Taſche bei ſich zu tragen pflegte. Weiter fragte er: ob das in den Eingeweiden der Leichen von den Chemikern aufgefundene Arſen hinreichend [...]
[...] In der geſtrigen Vormittags-Sitzung wurde zunächſt das Einvernehmungs Protocoll des Localcaplans in Wyſoka, Hrn. P. Kasparek verleſen. Derſelbe kam öfter ins Haus der Geſchwiſter Kaufmann und ſchildert die häuslichen Verhältniſſe derſelben, ſo weit ſie ihm bekannt wurden. In der Familie herrſchte das herzlichſte Einverſtändniß. – Eliſabeth Stöckler, die Schweſter der An [...]
[...] das herzlichſte Einverſtändniß. – Eliſabeth Stöckler, die Schweſter der An geklagten, gibt in dem mit ihr aufgenommenen Protocolle eine ausführliche Be ſchreibung des Krankheitsverlaufes bei den drei Geſchwiſtern Kaufmann, inſo fern ſie denſelben zu beobachten Gelegenheit hatte. Am Schluſſe des Protocolls erklärt ſie: Ich kann ſogleich darauf ſterben, daß ich an dem Tode meiner drei [...]
[...] aber er ſei kalt gegen ihn geworden und habe ſeit dem nicht mehr mit ihm ge ſprochen. Daß Mendel um Maria bei dem Vater angehalten habe, erfuhr Bernhard erſt nach dem Tode der Geſchwiſter Kaufmann. Der Vater habe ge ſagt: was ſie hat, das hat ſie; mehr kann ich ihr nicht geben. Wie Mendel das aufgenommen habe, weiß er nicht. [...]
[...] Es erfolgt nun noch die Verleſung der Einvernehmungs-Protocolle des M. Pick, Oelfabrikanten in Podol, und J. U. Dr. Fiſcher in Melnik, welche bei der Teſtamentserrichtung der Barbara Kaufmann intervenirten; des Apo theken-Proviſors in Melnik, des Bauers Martinowsky und einiger anderer minder belangreichen Zeugen. Eine Perſon, die mit Maria Stöckler in derſelben [...]
[...] ihre Kinder haben nie etwas von einem Lottoeinſatz oder Gewinn ihrer Mutter gehört. Das Teſtament Joſeph Kaufmanns, das nun zur Verleſung kommt, iſt vom 22. Jänner 1861, das der Barbara Kaufmann vom 4. Februar datirt. Im letzteren wird Abraham Stöckler zum Univerſalerben eingeſetzt mit der [...]
[...] Nach Wiederaufnahme der Sitzung ergreift der Staatsanwalt das Wort, um ſeine Schlußanträge zu ſtellen. Er ſagt: Durch den Befund der Sachverſtändigen iſt ſichergeſtellt, daß die drei Geſchwiſter Kaufmann an Ver giftung durch Arſenik geſtorben ſind; es ſteht ferner feſt, daß hier kein Zufall und keine Selbſtvergiftung ſtattgefunden, es iſt ſomit der objective Thatbeſtand [...]
[...] ablegen, ſich freiwillig zur Verbrecherin ſtempeln. Allein auch gegen Maria Stöckler liege kein weiterer Beweis vor. Da nun auch nicht ſichergeſtellt iſt, daß das Arſen, welches in den Leichnamen der Geſchwiſter Kaufmann gefunden wurde, dasſelbe ſei, welches im Beſitze des Moriz Mendel geweſen, ſo könne auch von keinem Vergehen und keiner Uebertretung gegen die Sicherheit des Lebens durch [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung29.01.1864
  • Datum
    Freitag, 29. Januar 1864
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 10
[...] nuar 1864*) veranlaſſen uns, obige Frage näher zu beleuchten. Soll ein Gewerbetreibender zur Protokollirung berechtiget und ver pflichtet ſein, ſo muß er ſich allem bevor als Kaufmann im Sinne des Handelsgeſetzes darſtellen. Nun iſt nach Art. 4 Kaufmann im Sinne dieſes Geſetzbuches, wer gewerbemäßig Handelsgeſchäfte betreibt. Welches die Han [...]
[...] Größere Schwierigkeiten ergeben ſich bei der Subſumtion der Ge werbetreibenden unter den Begriff Kaufmann, wenn der Handwerksbetrieb nicht auf die eine oder andere der oben unter a und b bezeichneten Rich tungen beſchränkt iſt, ſondern nach beiden Arten ſich äußert. - [...]
[...] fanden*). Wird dem Geſagten zufolge in Oeſterreich die Verpflichtung eines Kaufmannes (Hauſirer ausgenommen) zur Firma-Anmeldung durch die Höhe ſeiner Steuerſchuldigkeit beſtimmt, ſo ſind unſeres Erachtens all' die zahlreichen Beſchwerden der kleineren Geſchäftsleute gegen den Protokolli [...]
[...] Daß aber ein ſolcher Gewerbsmann die nach Art. 271 alin. 1 ihm zukommende Eigenſchaft eines Kaufmannes deſhalb wieder verlieren ſoll, weil er ſeine Weiterveräußerungen nur innerhalb der Gränzen des Handwerkes vornimmt – das läßt ſich aus dem Art. 273 nicht her [...]
[...] ausleſen. Die für Verkaufsgeſchäfte der Handwerker ſtatuirte Ausnahme von der Regel, daß die gewerblichen Weiterveräußerungen eines Kaufmannes als Handelsgeſchäfte anzuſehen ſind, beruht auf ganz anderen Motiven und nicht auf der Erwägung, daß derjenige, welcher ſein Gewerbe nicht [...]
[...] Geſchäftsbetriebe an einjährigen landesfürſtlichen directen Steuern ohne Zuſchläge 50 fl. u. ſ. w. zahlt, protokollirungspflichtig und in allen Conſequenzen als Kaufmann anzuſehen ſei. Denn nicht jeder Geſchäftsmann iſt Kaufmann im Sinne des Han delsgeſetzes, und noch weniger bildet die Höhe der Steuerſchuldigkeit ein [...]
[...] ſo können wir uns der Vorſchläge für eine Abänderung des § 7 enthalten, und ſchließen mit der Bemerkung, daß, wie immer dieſe Abänderung er folgen möge, dadurch der Begriff des Kaufmannes ebenſo wenig alterirt werden kann, als dieß durch den Art. 10 geſchah. [...]
[...] ner jedoch nicht bei der Unterſchlagung allein bewenden, er ſtahl auch, was ihm unterkam, und er entwickelte in dem Diebshandwerk eine nicht geringe Meiſterſchaft. Er beſprach eines Tages eine Rechtsangelegenheit mit dem Kaufmanne Poſtler. Nach ſeinem Fortgehen fehlten dem Kaufmanne aus ſeinem Portefeuille zwei Wechſel-Accepte pr. 1000 fl. Er ſchickte dem eben Fortgegangenen einen Commis [...]
[...] die beiden Accepte wieder. Woher er ſie genomnnen, und warum er ſie nicht ver werthet, konnte kein Menſch von ihm erfahren, die 7 fl. aber bekam Herr Poſtler niemals mehr zurück. Ein anderesmal entwendete er dem Kaufmanne Moriz Thi [...]
[...] bereits in mehreren Staaten publicirten Nürnberger Novelle und der ſämmtlichen von den inländiſchen und ausländiſchen deutſchen Gerichtshöfen ergangenen Ent ſcheidungen enthält, als unentbehrlichen Rathgeber für den Juriſten und Kaufmann erſcheinen. [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung23.06.1876
  • Datum
    Freitag, 23. Juni 1876
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 9
[...] näher ins Auge gefaßt werden, ſo drängt ſich die Ueberzeugung auf, daß der erſtere Paragraph den Concurs eines Gemeinſchuldners, der kein oder ein nicht protokollirter Kaufmann iſt, der letztere aber den Concurs eines protokollirten Kaufmannes betrifft. Der erſtere Paragraph fordert nun allerdings, daß die [...]
[...] des Notariatsactes eröffnet worden iſt. Allein der Wortlaut des nachfolgenden § 50 der Concursordnung läßt erkennen, daß der § 49 C. O. dort keine An wendung findet, wo es ſich um den Concurs eines protokollirten Kaufmannes han delt, denn der § 50 ſagt; Inwieferne die der Ehefrau, eines Kaufmannes aus den Ehepacten zuſtehenden Anſprüche, um gegen die Handelsgläubiger [...]
[...] demnach und insbeſondere unter Hinblick auf den Art. I der Concursordnung an jenen Beſtimmungen, welche das Handelsrecht bezüglich der Anſprüche der Ehefrau eines protokollirten Kaufmannes, wenn die Ehepacten im Handelsre giſter eingetragen ſind, nichts geändert worden. Der § 16 des Einf. Geſ. zum H. G. B. ſpricht ſich dahin aus, daß die der Ehefrau eines Kaufmannes, [...]
[...] H. G. B. ſetzt nun aber feſt, daß die der Ehefrau eines ſolchen Kaufmannes [...]
[...] durch die Ehepacten eingeräumten Rechte den Handelsgläubigern des Kaufmannes gegenüber von dem Tage an wirkſam ſind, an welchen die Eintragung der Ehepacte in das Handelsregiſter ſtattgefunden hat. Hier tritt nun der Unterſchied zwiſchen den [...]
[...] Beſtimmungen des § 49 C. O. und jenen des § 50 C. O., dann des § 16 des Einf. Geſ. zum H. G. B. ſchlagend hervor. Die Rechte der Ehefrau aus den mit ihrem Gatten, der protokollirter Kaufmann iſt, geſchloſſenen Ehepacten werden mit dem Tage der Eintragung in das Handelsregiſter wirkſam, wäh rend die Erklärung eines Gemeinſchuldners, der kein Kaufmann oder ein [...]
[...] werden mit dem Tage der Eintragung in das Handelsregiſter wirkſam, wäh rend die Erklärung eines Gemeinſchuldners, der kein Kaufmann oder ein nicht protokollirter Kaufmann iſt, erſt dann gegen die Maſſe einen Beweis wirkt, wenn ſie entweder zur Zeit der Empfangnahme des Heiratsgutes ºder ſpäteſtens ein Jahr vor dem Tage der Concurseröffnung erfolgt und [...]
[...] iſt. In den citirten Geſetzesſtellen ſind daher die Cautelen zum Schutze der Gläubiger ganz verſchieden, woraus folgt, daß der § 49 C. O. auf kaufmän niſche Concurſe, wenn der Cridatar ein protokollirter Kaufmann geweſen iſt, keine Anwendung hat, indem die gegentheilige Annahme, daß in einem ſolchen Concurſe die Beſtimmungen des § 49 C. O. und des § 16 E. G. gleich [...]
[...] Concurſe die Beſtimmungen des § 49 C. O. und des § 16 E. G. gleich falls in Anwendung kommen ſollten, durch die Betrachtung ausgeſchloſſen iſt, daß die Rechte der Ehefrau eines protokollirten Kaufmannes aus den Ehepacten ſogleich nach der Eintragung in das Handelsregiſter wirkſam werden, während im § 49 C. O. ganz andere Zeitpunkte, wann die Wirkſamkeit beginnt, ange [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung28.03.1865
  • Datum
    Dienstag, 28. März 1865
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 9
[...] ſtrahlend aus dieſem Proceſſe hervor, in dieſen Tagen hat ſich jedoch eine Geſchichte er eignet, die, wenn ſie früher paſſirt wäre, Herrn Löwenſtein während des erwähnten Pro ceſſes vielleicht nicht unerwünſcht gekommen wäre. Aus Düſſeldorf war ein Kaufmann in Berlin angekommen, um einen Schuldner zu verfolgen, gegen den er eine offene Ordre in Händen hatte. Er hatte ſich an einen Stadtgerichts-Erecutor gewendet, der in der Er [...]
[...] daß er zu ſeiner Hilfe noch einen zweiten Execntor requiriren werde, der Kanfmann möge ſich am Abend zum Rendezvous im Börſenkeller einfinden, von dort aus wolle man die Jagd auf den Schuldner unternehmen. Der Kaufmann kam und fand die beiden Ere cutoren ſich an Speiſen und Getränken labend. Er forderte ſie alsbald zum Aufbruch auf, die Vollſtrecker des Geſetzes gaben jedoch ihre Meinung dahin zu erkennen, daß ſie erſt [...]
[...] die Vollſtrecker des Geſetzes gaben jedoch ihre Meinung dahin zu erkennen, daß ſie erſt wiſſen müßten, welcher Lohn ihnen für ihre Thaten werden würde, zumal ſie für Speiſen und Getränke ſchon Ausgaben gehabt. Der Kaufmann erbot ſich, einen Thaler ſpringen zu laſſen, man ſah ihn groß an und fragte, welche Begriffe er denn von einem Berliner Erecutor habe? Der Kaufmann bot zwei Thaler mit dem Bemerken, daß er nicht mehr [...]
[...] Erecutor habe? Der Kaufmann bot zwei Thaler mit dem Bemerken, daß er nicht mehr Geld bei ſich habe. Die Executoren ſchüttelten die Köpfe und machten keine Anſtalt auf. zubrechen. „Nun meine Herren,“ ſagte der Kaufmann, „ich habe nicht mehr Geld bei mir, wollen Sie zum Pfande, daß ich noch weiter erkenntlich ſein werde, meine goldene Uhr?“ Die Uhr wurde als Pfand angenommen, man machte ſich auf die Jagd, dieſe fiel [...]
[...] Stadtmagiſtrat Klauſenburg |15. Febr. 1865 Handelsfirma „Jeſenszky und Pay“ in Klauſenburg Magiſtr. Raty Joſeph Puskas - Stadtmagiſtrat Klauſenburg 18. Febr. 1865 Anton Zacharias, Handelemann in Klauſenburg Magiſtr. Rath Michael Nagy Stadtmagiſtrat Klauſenburg 25. Febr. 1865 Johann Gal, Kaufmann in Klauſenburg Magiſtr. Rath Joſeph Puskas - Stadtmagiſtrat Klauſenburg 25. Febr. 1865 Feszt Joſeph, Männerkleidermacher in Klauſenburg Magiſtr. Rath Albert Fritſch - Landesgericht Czernowitz |18. März 1865 Franz Rekucki, Kaufmann in Czernowitz Dr. Werer - [...]
[...] Concurs-Inſtanz Ä Name, Charakter und Wohnort des Cridatars Maſſa-Vertreter "Är Kreisgericht Przemysl 1. Febr. 1865 Wolf Roſtau, Kaufmann in Przemysl Dr. Madejski 30. April 1865 Stadtgericht Stuhlweißenburg | 3. Febr. Peregrin Amon, Eiſenhändler in Stuhlweißenburg Adv. Adalbert Fittler 3. Mai 1Sö5 Bezirksgericht Sechshaus 17. Febr. 1865 Joſeph Schmidt, Handelsmann (nicht regiſtrirt) in Fünfhaus Dr. Morawiz 20. April 1865 [...]
[...] Giuſeppe Barbon, Colenial- und Specereiwaarenhändler in Rovigo Iſidor Wolf, Schneidermeiſter in Wien Nachlaß des Adolf Wallner, Kaufmannes (nicht regiſtrirt) in Wien Ignaz v. Schulthaus sen. in Eppan (Tirol) Anton Pattermann, Schafwollwaarenfabricant in Prichowic [...]
[...] Dr. Anton Schmidt, geweſ. k.k Sectionsrath und Realitätenbeſitzer in Kritzendorf und deſſen Gattin Anna Joſeph Maſchek, Kaufmann in Leitmeritz Vincenz Hüttel, Tuchhändler in Reichenberg Raimund Hom, Kaufmann in Bohmiſch-Kamnitz [...]
[...] Ueber Joſeph Friedmann, Schneidermeiſter in Großwardein, am 2. März 1865, durch das dortige Stadtgericht; über Georg Horther, Bäckermeiſter in Preß burg, am 28. Februar 1865, durch das dortige Stadtgericht; über Franz Re kucki, Kaufmann in Czernowitz, am 23. Februar 1865, durch das dortige Landesgericht; über Moniz Blühweiß, Schneidermeiſter in Warasdin am 9. März 1865, durch die dortige Comitatsgerichtstafel; über Ferdinand Maſchke, Holzhändler in Nudorf, am 14. März 1865, durch das Handelsgericht in Wen; über Anton Braun, Schneider in Wien, am 14. März 1865, durch das Handelsgerich in Wien; über Leopold Leiden. [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung11.04.1863
  • Datum
    Samstag, 11. April 1863
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 8
[...] als ſie den Eingang des Art. 32 des allg. deutſchen Handelsgeſetz buches, wie folgt, tertirte: „Bei der Führung der Handelsbücher und bei den übrigen erforderlichen Aufzeichnungen muß ſich der Kaufmann einer lebenden Sprache und der Schriftzeichen einer ſolchen bedienen.“ Bekanntlich wurde der Entwurf eines Handelsgeſetzbuches für die [...]
[...] de gelegt. Der Art. 32 dieſes preußiſchen Entwurfes lautete im Ein gang: „Bei der Führung der Handelsbücher und bei den übrigen er forderlichen Aufzeichnungen muß ſich der Kaufmann einer lebenden Spra che bedienen.“ In den Nürnberger Sitzungsprotokollen Seite 48 (ich citire nach [...]
[...] chen mißachten, welchen er einen großen Theil ſeiner humaniſtiſchen Aus bildung verdankt, oder in welchen der Urtert unvergänglicher Werke und Schriften niedergelegt iſt. Von einem Kaufmanne aber, welcher auf jenes Privilegium Anſpruch macht, kann man wohl billigerweiſe verlangen, daß er ſich wenigſtens bei Führung ſeiner Handelsbücher einer ſolchen [...]
[...] bücher zu führen ſind, gefaßt wurde, neben richerlichen, ſtaatlich admini ſtrativen und Rechtsfacultäts- (Lehr-) Organen, auch die Bankiers War ſchauer aus Berlin und Ruffen aus Breslau, der Kaufmann Menk aus Nürnberg, der Fabrikant Sander aus Augsburg, der Kaufmann und würtembergiſche Staatsrath a. D. Goppelt aus Heilbronn c. bei. Das [...]
[...] men, ſondern nur kein neues Recht gegeben. Meines Erachtens, im eige nem Intreſſe desjenigen, welcher im Sinne des öſterreichiſchen Ein führungsgeſetzes zum Handelsgeſetzbuche reſp. des letzteren, „Kaufmann“ iſt und ſein will. III. [...]
[...] die ratio legis? Liegt die legislative Anerkennung der Beweiskraft der in jenem Jargon geführten Handelsbücher etwa im eigenen wohl verſtandenen Intreſſe eines Kaufmann es? Hätte die Geſetzgebung ſelbſt bei Bejahung dieſer Frage und bei Abſtrahirung von dem Motto: Gleiches Recht für alle Jargon's, zureichende Gründe einen ſolchen Jar [...]
[...] des kaufmänniſchen Publikums verſtändlich, für alle übrigen Kaufleute und Nichtkaufleute aber eine Hieroglyphe iſt, für welche keine Grammatik den Schlüſſel liefert? Wird der Credit eines Kaufmannes durch Han delsbücher gefördert, welche in einem ſolchen hieroglyphiſchen Jargon geführt werden? [...]
[...] zu machen. Und dieſes Intreſſe ſteigert ſich in dem Maße, in wel chem der Aufzeichnende aus dem engern häuslichen Kreiſe heraustritt, das Gebiet des Krämers verläßt und als Kaufmann in den Weltver kehr eintritt. Lag daher der Beſtimmung der bisherigen öſterr. Geſetze, wornach den im mehrerwähnten Jargon geführten Handelsbüchern die [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung11.09.1866
  • Datum
    Dienstag, 11. September 1866
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 8
[...] daß in einem Rechtsſtreite aus einem Geſchäfte, welches auf Seite des Ge klagten ein Handelsgeſchäft iſt, dem Kläger aus dem Grunde, weil er für ſeine Perſon nicht auch ein Kaufmann iſt, das Recht im Sinne des Art. 37 H. G. die Vorlage der Handelsbücher ſeines Gegners zu begehren, nicht zu ſtehen ſollte, ungeachtet doch die Handelsbücher des Gegners gegen ihn ſelbſt [...]
[...] Gericht der Fas Name, Charakter und Wohnort des Gemeinſchuldners Vergleichsleiter Ä“ Stadtmagiſtrat M.-Vaſarhely 9. Juli 1866 Daniel Algya, Kaufmann in Maros Vaſarhely Magiſtr. Rath Ludwig Dieſö Handelsgericht Prag 18. Aug. # Moſes Grünfeld, Lederhändler in Prag Dr. Jaroslaw Rilke [...]
[...] Handelsgericht Prag 24. Aug. 1866 Franz Holub, Handelsmann in Prag Dr. Joſ. Karl Ritter v. Peche Handelsgericht Wien 25. Aug. 1866 F. R. Schmöle, Agentursgeſchäftsinhaber in Wien Dr. Karl Rott Kreisgericht Eger 28. Aug. 1866 Moſes Löwy, Kaufmann in Karlsbad Dr. Victor Mlady [...]
[...] Wider Anton Friedrich Weber, Inhaber einer Gemiſchtwaarenhandlung in Schwanenſtadt, am 24. Auguſt 1866, durch das Kreisgericht in Wels; wider Franz Mladejowſky, Kaufmann in Prag, am 23. Auguſt 1866, durch das dortige Handelsgericht. [...]
[...] Landesgericht Wien 10. Aug. 1866 Verlaſſenſchaft des Karl May, Baumeiſters in Wien Dr. Karl Freih. v. Haerdt 15. Oct. 1866 Landesgericht Wien 10. Aug. 1866 Leopold Prechtl, Privat in Wien Dr. Rudolf Freih. v. Haerdtl 31. Oct. 1866 Landesgericht Wien 11. Aug 1866 G. Ärº geweſener Kaufmann in Neu-Beeſe, derzeit Commis | Dr. Heidmann 15. Oct. 1866 lll WUell Landesgericht Salzburg 11. Aug. 1866 Ä Starzengruber, Papier- und Galanteriewaarenhändler in Dr. Johann Gſtirner 17. Oct. 1866 [...]
[...] Landesgericht Salzburg 11. Aug. 1866 Ä Starzengruber, Papier- und Galanteriewaarenhändler in Dr. Johann Gſtirner 17. Oct. 1866 Salzburg Bezirksgericht Teplitz 11. Aug. 1866 Nathan Bechert, geweſ. Kaufmann in Teplitz Dr. v. Weiretter 30. Nov. 1866 Kreisgericht Bozen 13. Aug. 1866 Paul Kienlechner, Hausbeſitzer in Loretto Dr. Reggla 30. Sept. 1866 Landesgericht Wien 13. Aug. 1866 Julius Pintzer, Privat in Wien Dr. Hermann 15. Oct. 1866 [...]
[...] Mirandola in Bonferraro Bezirksgericht Auſſig. 23. Aug. 1866 Karl Feller, Mühlbeſitzer in Gartitz Dr. Ignaz Wien 2. Nov. 1866 Landesgericht Prag 23. Aug. 1866 Alois Kottnauer, Kaufmann in Prag Dr. Julius Flögel 27. Oet. 1866 Landesgericht Wien 23. Aug. 1866 "Ä Eigl, k.k. Beamtensgattin und geweſ. Wirthshauspächterin Dr. Kaizl 24. Oet. 1866 in Wien [...]
[...] Ueber Demeter Ivanovic, Kaufmann in Wien, am 31. Juli 1866, durch das Handelsgericht in Wien; über Johann Nep. Krammer, Kaufmann in St. Leon hard, am 10. Juli 1866, durch das Kreisgericht in Gilli; über Paul Czambel in Nyiregyhaza, am 16. Juni 1866, durch das dortige Stadtgericht; über die Eheleute Joachim und Antonia Kornguth, , am 4. Auguſt 1866, durch das Bezirksgericht in Neumartt; über Demeter Eijer, Handelsmann in Kronſtadt, am 21. Julis [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung08.10.1863
  • Datum
    Donnerstag, 08. Oktober 1863
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 6
[...] Obwohl das Handelsgeſetzbuch, wie wir ſchon unter I. erwähnt haben, kein Specialrecht für Handelsleute, ſondern für Handelsſachen enthält, ſo iſt der Begriff des Kaufmannes für dasſelbe doch von großer Wichtigkeit. Der Kaufmann iſt der vorzüglichſte Träger der durch den Handelsverkehr begründeten Rechtsverhältniſſe; nur ſeine Firma (und die [...]
[...] einen Procuriſten mit allen, im Handelsgeſetzbuche normirten Wirkungen beſtellen; u. ſ. w. Insbeſondere aber kömmt zu erwägen, daß nach Art. 273 alle einzelnen Geſchäfte eines Kaufmannes, welche zum Betriebe ſeines Handelsgewerbes gehören, als Handelsgeſchäfte anzu ſehen ſind, und daß nach Art. 273 die von einem Kaufmanne ge [...]
[...] gewerbes gezeichnet gelten. Hierdurch erſcheint es vollkommen gerecht fertigt, daß der erſte Titel des I. Buches „von den Kaufleuten“ handelt, und mit der Begriffsbeſtimmung des Kaufmannes (Art. 4) beginnt. Nach derſelben iſt im Sinne des Geſetzbuches jeder als Kaufmann an zuſehen, der gewerbemäßig Handelsgeſchäfte betreibt, ohne daß es hier [...]
[...] Handel zu treiben oder Handelsgeſchäfte abzuſchließen, iſt dießfalls (nach Art. 276) von keinem Einfluße. Erſcheint ſchon hierdurch der Begriff des Kaufmannes gegenüber den Adminiſtrativgeſetzgebungen der meiſten Länder bedeutend erweitert, ſo iſt dieß noch mehr der Fall, wenn man bedenkt, daß das Handelsgeſetzbuch eine Reihe von Geſchäften [...]
[...] durchwegs zugleich Kaufmann, und die Geſchäfte, welche er ab ſchließt, laſſen ſich oft gar nicht in verſchiedene, einerſeits dem Fabriks anderſeits dem Handelsbetriebe angehörige Claſſen trennen; ſie bilden [...]
[...] Kaufmann S. zu Frankfurt a. M. hatte zwei an ſeine Ordre geſtellte Wechſel auf K. zu M., „zahlbar bei S. *) zu Frankfurt a. M.“, gezogen und ſolche, nachdem er dieſelben noch vor Verfall weiter begeben, in der Folge aber [...]