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[...] gehöre nicht hieher. Reinharts Tabelle über die Einnah men und Ausgaben seit 30 Jahren sei in manchen Ein zeinheiten unrichtig. Ist gegen die von Wallerstein be antragten Abstricht. Ebenso gegen Kochs Vorschlag auf Einsetzung einer erhöhten Ertragssumme von den Salz [...]
[...] Er das Finanzministerium nicht fortführen. Das Noth wendige müße gewährt werden. Deutet an, daß nach dem v. Wallerstein angerufenen „Verfaffungsverständniße“ die Regierung berechtigt wäre, bei nicht ausreichenden Mitteln, vielleicht gerade diejenigen Ausgaben zu unter [...]
[...] — Waller st ein weist dieS zurück. — Pfordten be ruft sich auf den enistandenen Eindruck. Nar. Gegen Wallerstein, der sich für einen Dek- kungsmodu? ausspreche, und doch gegen das Gesetz selbst stimmen zu wollen >cheine. Gegen Papiergeld, dann ge [...]
[...] den wir uns vom Hrn. Fürsten Wallerstein; dessen Aeuße« rungen, für die einzelnen Vorschlüge und dann schließlich gegen das Ganze zu stimmen, erinnern an die vormärz [...]
[...] seine Pflicht, f ü r das Finanzgesetz unter allen Verhält nissen zu stimmen. Wallerstein. Gegen die Angriffe von Crämer und Weis, in einigen kurzen Bemerkungen. W ol fsteiner, für Erhöhung aller Steuern, und [...]
[...] noch viel größer sein als jetzt, darum wäre es eine üble Haushaltung, dasselbe durch Papiergeld zu decken. Er« be^t sich gleichfalls gegen Wallersteins Verfahren, mitzu- ftimmen für das Einzelne und dann zu stimmen gegen das Ganze. Die Steuerlast sei nicht so groß. Als das Steuer- [...]
[...] H«r/chberger'sche Vorschlag am meisten. Ist gegen Arn- berms Antrag auf Einführung von Papiergeld. Spricht svch gegen Wallersteins Verhalten und gegen Crämers Ännchr au?. Kinanzminister von Aschenbrenner. Vertheidigt [...]
[...] Bei §. 7, Einkünfte, kommen die verschiedenen Mo difikationen zur Abstimmung. Es finden Erklärungen statt, an denen sich betheiligen Wallerstein, Weis, Koch, Hanim, Hirschberger, Thinnes, Wagner, Amschler, Heine, Demel, v. d. Pfordten und Referent Lerchenfeld. Der [...]
[...] Hanim, Hirschberger, Thinnes, Wagner, Amschler, Heine, Demel, v. d. Pfordten und Referent Lerchenfeld. Der Letzte greift das Wallerstein'sche Verfahren an z den Stand punkt derjenigen bekämpfe er nicht, welche principiell ge gen jede Steuererhöhung stimmten, wol aber dagegen, daß [...]
[...] man für die der Majorität unangenehmsteDeckungs- weise stimme, und dann, wenn dieselbe angenommen worden, dennoch gegen das Ganze votire. Wallerstein verwahrt sich wiederholt gegen diesen Angriff, und ent wickelt näher seine Ansicht. Thinnes schlägt vor, statt [...]
[...] strafbaren Absicht nicht begründe, wenn die Umstände nicht anders annehmen lassen. Fürst Wallerstein bringt eine Modifikation, die Bestimmung des Edicts von 1818 wieder herzustellen, wonach in allen Fällen nur der Verfasser zu haften hat, [...]
[...] tung der Preßfreiheit. Man wolle ein Einschüchterungs system einführen, damit Niemand es wage, Schriften zu drucken und zu verbreiten. Für Wallersteins Antrag. Kirchgeßner für den Arnheim'schen Antrag; Jeder müße haften, wenn er strafbar gehandelt habe, aber nur [...]
[...] müße haften, wenn er strafbar gehandelt habe, aber nur alsdann. K o l b , für Wallersteins Antrag , unter umfassender Motivirung, auf deren Inhalt wir zurückkommen werden. Heine will die Drucker nur dann haften machen, [...]
[...] Schriften sich befassen. Während der Rede deS Abg. Kolb hatte der Abg. Wallerstein an den mit dem Abg. Weis sich unterhalten den Justizminister Kleinschrod das Ersuchen gerichtet , er möge auf die angeführten Gründe aufmerken. — Klein [...]
[...] nicht gefallen. Minister Kleinschrod erklärt sich mit Bitterkeit ge gen Wallersteins und Arnheims Modifikationen, diese ver eitelten das Gesetz. L erch enfeld ebenso; greift die Art der Haftung [...]
[...] eitelten das Gesetz. L erch enfeld ebenso; greift die Art der Haftung und Censurausübung unter dem Wallerstein'schen Mini sterium an. Schmidt erinnert, wie man politische Untersuchun [...]
[...] Thatsachen, sondern auf politische Gesinnungen hin. Ist für Wallersteins Modifikation. Die alte Strafrechtstheo rie, von der man sage, sie sei beseitigt, falle zwar vor den Geschworenen, aber nicht vor dem Untersuchungs [...]
[...] den Geschworenen, aber nicht vor dem Untersuchungs richter. Wallerstein widerlegt die Angriffe auf seine Mo difikation. Hebt besonders die Vagheit des Strafgesetzes hervor, welche überhaupt in der neuern Gesetzgebung ein [...]
[...] tungöpresse. Referent Paur, für den Ausschußantrag, gegen die Modifikationen. Die Wallerstein'sche Modifikation wird verworfen, der Ausschußentwurf dagegen angenommen, der Arnheim'- sche Beisatz verworfen. [...]
[...] Präsident zu bestimmen. "München, den 16. Febr. Vielfach vernimmt man Aeusserungen der Freude über Wallersteins gestrige „Bitte" an den Ministertisch (und gewisse Abgeordnete) doch auf merken zu wollen, damit die Gründe, welche vorgewürde», bis dorthin dringen könnten! Es war [...]
[...] Erwähnt des Gerüchtes, daß die zum Eisenbahnbau de» stimmten Gelder zu andern Zwecken verwendet worden seien. Wallerstein beantragt Zurückweisung des Gegen standes an den 2. Ausschuß, um gemeinsam mit dem 3. eine Vorprüfung vorzunehmen, um einen Plan über ein [...]
[...] Berathung über diese beiden Präjudicialanträge. — Neuffer (von Regensburg) gegen jedes Verschieben; die Bahn sei durchaus nothwendlg. Fürst Wallerstein habe doch schon 1834 die Nothwendigke,l derselben aner kannt. — Lerchenfeld in gleicher Weise für sofortige [...]
[...] den Gesetzentwurf. — Morgenstern, gegen die Prä judicialanträge; für raschen Bau der Bahnen. — Wolf steiner ähnlich. — Wallerstein bekämpft die gemach ten Einwendungen z er wolle nicht Verwerfung des Pla nes, sondern nur, daß die Eisenbahnfragen im Zusam [...]
[...] Privatgesellschaften bauten wohlfeiler als der Staat. — P forsten. Es handle sich ja nur um die LZorarBis ein Gesetz zu stände kommen könne, wieGkS ieiten. Wallerstein. fordere, würden nicht blos 14 Tage, sondern viele Monate erforderlich sein. Lobt den baierischcn Siaatscredit ; man könne alle erforderlichen Capit^lien [...]
[...] eröffnet wird. Berathung deS Gesetzentwurfs, die Erbauung einer Bahn von Augsburg nach Ulm betr. — Wallerstein beantragt präjudiciell/ Verweisung an den 2. Ausschuß, die Vorprüfung der Frage wegen sofortiger Aufbringung [...]
[...] mehr; der Mittelstand werde ruinirt, wenn er nicht nach Amerika auswandere. Wallerstein. Der Referent habe mit Unrecht be hauptet, der baier. Staat müße die Bahn selbst, und dürfe sie nicht durch eine Privatgesellschaft bauen. Be [...]
[...] gen 10 angenommen. * München. Wir theilen aus dem Vortrage, in welchem Fürst Wallerstein die Zulässigkeit seines Antrags über die Intervention in Kurhessen begründete, einige Stellen wortgetreu mit: „Die hohe Kammer ist zustän [...]
[...] ° München, den 23. März. Die gestern Nachmit tag vorgenommene Wahl eines Ansschußes zur Berathnng des Wallerstein'schen Antrags wegen der Intervention in Kurhessen , hatte folgendes Ergebniß. ES wurden gc [...]
[...] schen Tricolore sind dabei so sehr bei Seite gedrängt, daß selbst der kcnntniß- und geistvolle Antragsteller (Wallerstein) durch die Majorität von der Kommission ausgeschlossen ist ! Statt seiner erwählte man in der deutschen Frage einen bekannten Repräsentanten und [...]
[...] wissen, welche in der Pfalz und Baden zu den schmähZwecken mißbraucht worden seien ^ allerdings müße ligsten der Staat auch für die Bedürfniße dieser Leute sorgen. Döllinger, gegen WallersteinS Modifikation. Er müsse zwar einem großen Theile dessen beistimmen, waö Wallerstein gesagt, dessen ungeachtet aber dessen Antrag [...]
[...] auch zu denüßen wissen werde, zur möglichsten Beseiti gung eines grundverderblichen Nebels. Erlaubt sich ver schiedene persönliche Anspielungen gegen Wallerstein. Schmidt spricht zur Unterstützung der Wallerstein' - scheu Modifikation, unter geringem Beifalle. [...]
[...] werfe, daß sie gleichsam Gericht gehalten über die schlechte Presse. Wallerstein beweist, daß nicht blos der Piuspolitische Zwecke verfolge. Man sage: das Volk verein stehe noch nicht auf der Höhe der Selbstregierung, aber man erlaube ihm nicht, seine Fähigkeit zu erproben. [...]
[...] Adressen gegen die Judcnemancipation verhalte. Der Redner wird gemahnt, bei der Interpellation zu bleiben, als er auf Wallersteins Rede zurückkommt. P fordtcn. Die Antwort werde später erfolgen, wenn er den Sinn der Interpellation zuerst habe richtig erfas [...]
[...] er den Sinn der Interpellation zuerst habe richtig erfas sen können. Wallerstein behalt sich das Wort vor, um in ge eigneter- Weise ebenfalls Erklärungen zu fordern über das Erwirken von Adressen in Sachen der Judenemancipation [...]
[...] durch Beamte, — aber gegen die Emancipation. "5* München, den 22. Jan. In der heutigen Debatte sprach offenbar Fürst Wallerstein am besten. Döllinger war geringer, als man ihn je gehört. Indes sen pocht die Rechte Seite in allen Beziehungen auf ihre [...]
[...] mung erklärt sich eine nicht bedeutende Majorität für Nachgeben; nur der Art. 4 wird ausgehoben erklärt. Berathung des Wallerstein'schen Antrags ,n der Kur hessischen Frage. — Referent Lerchenfeld zeigt ganz kurz den AuSschußantrag an, ohne alle Begründung. [...]
[...] hessischen Frage. — Referent Lerchenfeld zeigt ganz kurz den AuSschußantrag an, ohne alle Begründung. Wallerstein hält nun einen sehr umfassenden, den Gegenstand nach allen Seiten berührenden und die Ver hältnis)? mit Klarheit und Schärfe darlegenden Vortrag, [...]
[...] trieben es dahin, daß nur noch Absoluttsm oder Repub lik' möglich. Pfordten nimmt, nachdem Wallerstein geendet, das Wort, um zu behaupten, er habe vorhin ein Recht ge übt (als er unterbrochen). In die Verhandlung über [...]
[...] Steuerverweigerungsfrage wegen, sondern um die Revo lution niederzudrücken, sei in Kurhessen intervenirt wor den. Greift Wallerstein an; er sei selbst nicht rein, denn er habe während seines Ministeriums die Revolution un terstützt; er habe nemlich verhindert, daß zur Zeit des [...]
[...] Präsident verweist dem Redner seine Persön lichkeiten. Wallerstein: Der Hr. Präsident möge denselben fortfahren lassen, er sei sehr dankbar für solche Persönlichkeiten. [...]
[...] tung wolle, mit eigener Waffengewalt dem Feinde zu über liefern! — WaS in Kur Hessen geschehen, sei bekannt. Die Rechtsfrage habe Fürst Wallerstein vom Standpunkte der Gegner aus, vom alten Bundeörecht, dessen RechtSwir nimmermehr anerkennen, beleuchtet, und beständigkeit das himmelschreiende Unrecht selbst darnach so bewiesen, [...]
[...] Der Redner kritisirt nun scharf den Ausschußbericht. Der Ausschuß habe seine Aufgabe ganz mißkannt und verfehlt. Die Kammer habe nicht bloß den Wallerstein'schen Antrag formell zulässig erkannt, sie habe ausdrücklich beschlossen, ihn „in nähere Erwägung zu ziehen," ja sogar einen [...]
[...] tergraben, das thun die Regierungen. Mahnt an den Schluß der Aesopischen Fabel: «r k-e»j>iee iinem > Wallerstein (auf dessen Schlußvortrag wir eben falls zurückkommen werden): Der Minister habe ausge sprochen, was Er zuvor zu sagen nicht gewagt: „in Hessen [...]
[...] vierwöchcntlichcn Urlaub. Assessor Geiger, Ersatzmann des verstorbenen Degenhart soll einberufen werden, da sein Ur laub abgelaufen ist. Fürst v. Wallerstein verliest eine Interpellation: Die Lieferungsakkorde zu den Eisenbahnban- len und die Unbrauch barkeit des gelieferten Materials betref [...]
[...] österreichischen Truppen auf unserer Eisenbahn. Nach dem Schlußworte deS Referenten werden die An träge des Fürsten von Wallerstein mit großer Mehrheit abge worfen, dagegen der oben mitgetheilte Ausschußantrag an genommen. [...]
[...] unter solchen Verhältnissen mögliche Fürsorge zu treffen. * München, 27. April. Der AuSschußbericht über den Antrag deS Fürsten von Wallerstein in Betreff Kurhessens wurde heute an die Abgeordneten vertheilt und lautet wie folgt: [...]
[...] wurde heute an die Abgeordneten vertheilt und lautet wie folgt: Der Abgeordnete Fürst v. Oettingen-Wallerstein hat an die Kammer der Abgeordneten den Antrag gestellt, zu be schließen: „eS sei daS königliche Gesammtstaatsministerium [...]
[...] recht zu fordern berechtigt sind." . .. Der mit der Berichterstattung über den Antrag deS Für sten v. Oettingen-Wallerstein betraute Ausschuß mußte sich schon bei der ersten Vorbesprechung überzeugen, daß bei der unleugbaren Connerität der kurhessischen mit der allgemeinen [...]
[...] einzuwirken. Die Vorlage solcher Aktenstücke wäre aber nach Antrag des Fürsten von Oettingen-Wallerstein nicht selbst Zweck, sondern nur Mittel zum Zwecke, insofern erst ihr Inhalt zu weiteren Anträgen Veranlassung geben soll. Welcher Natur [...]
[...] kann; — auS diesen Grüuden schlägt der Ausschuß der hohen Kammer hiemit vor: Dem Antrage deS Fürsten von Oettingen- Wallerstein keine Folge zu geben." * München, 27. April. Dem Vernehmen nach wurde - der Friedensrichter Munzing er in Pirmasens zum Staats- [...]
[...] ner erklärten jedoch dieſe Angabe für Humbug, zu dem Zwecke von ihm erfunden, um die Aufmerkſamkeit ſeiner Partei auf ſich zn lenken. Als hierauf der Fürſt Wallerſtein wieder Miniſter eworden war, bot Herr Zander demſelben ſeine dienſtbereite Ä an, was auch angenommen wurde. Wie weit dabei [...]
[...] Ä an, was auch angenommen wurde. Wie weit dabei ſeine Geſinnungstüchtigkeit und Conſequenz gina, davon er zählt man ſich ein artiges Stückchen. Fürſt Wallerſtein hatte nämlich die Aufhebung oder gar Ausweiſung der Redemto riſten in Altötting verfügt, und es lag ihm daran, daß dieſe [...]
[...] Schrei des Entſetzens bervorrief. Als hierauf die Märzpro clamation erſchien, bot ſich Herr Zander dem Miniſter Fürſten Wallerſtein zur Verbreitung derſelten an und beſorgte ſie auch mit großem Eifer. Ueber den Lohn für dieſen Dienſt gab es eine kleine Differenz; man erzählt, daß die Zahl der Gulden, [...]
[...] eine kleine Differenz; man erzählt, daß die Zahl der Gulden, welche Hr. Zander ſich ausbedungen hatte, von dem Fürſten Wallerſtein für die Zahl der Eremplare verſtanden wurde, welche jener zur Verbreitung verlangt hatte. Bald nachher gründete Zander den „Volksboten“, worin er nicht [...]
[...] hofft, daß ſie daſſelbe Miniſterium von damals werde ver drängen helfen. Welche bewundernswerthe Conſequenz! Auch der Fürſt v. Wallerſtein bemerkte im Jahre 1851 in einer Kammerrede: der Volksbote ſei allerdings revolutionär, denn „er lehre unaufhörlich das Volk gegen Alles, was Autorität [...]
[...] thum“ im vollſten Maße anwendbar ſei." Heute ſcheint in deſſen der alte Bund zwiſchen beiden aufs neue beſiegelt zu ſein: der Volksbote und der Fürſt Wallerſtein haben jetzt die Ehre, „einander anzugehören.“ - - - Ich habe hier vorläufig blos die publiciſtiſche Ver [...]
[...] lichen Wege.“ An derſelben betheiligten ſich nach dem Refe renten die HH. Frhr. v. Cloſen, Adv. Schlör, Dr. Simmerl, Fürſt v. Wallerſtein, Stauber, Frhr. v. Welden, Rabl, ſämmtliche hauptſächlich gegen das Inſtitut der (von der Regierung als ſolche zu beſtimmenden und durch Kreisumlagen zu unterhal [...]
[...] Wolfsteiner, CrSmcr und Thinnes über die Frage, ob die LandtagsdiSten herabgesetzt werden sollten. Wallerstein. Er sei gegen solche Herabsetzung, da hiedurch nur Stellenjägerei u. vgl. herbeigeführt werde. Schildert den traurigen Finanzzustand; es stehe in Aussicht: [...]
[...] unabwendbar. L a s sa u l r , in gewohnter gesucht originell-plumper Weise gegen Wallerstein; dessen Antrag auf Untersuchung der Finanzlage sei eine „proletarische Schwindelei," eine „der größten principiellen Verkehrtheiten," indem der Re [...]
[...] * M ii n ch e n , den 13. Juli. (152. öffentliche Sitzung der Abgeordnetenkammer.) Das Finanzgesetz wird berathen. Wallerstein bezeichnet als Ursachen des Deficits 1) daß die Eisenbahnen auf Staats-, nicht auf Privatkosten gebaut wurden , und 2) die Fortdauer des [...]
[...] zusammen betragend 5j Million. Das Volk sei mit Auf lagen nicht bedrückt. Pfordten erhebt sich gegen Wallerstein. Der Vor wurf gegen die Bureaucratie sei durchweg unbegründet. Er müße sich wundern , daß derselbe immer von einem [...]
[...] fen habe, welche eö Jedem freistellen wollten, abzulösen oder nicht? Hermann, mit Heftigkeit gegen Wallerstein z die zu Eiscnbahnbauten verwendeten Gelder hätten nicht nütz licher verwendet werden können ; ob der Vorredner eine [...]
[...] also noch vergrößert um 3 Millionen. Nach einer Zwischenverhandlung zwischen dem Prä sidenten und Wallerstein erhält der Letzte das Wort, um in Kürze zu bemerken, der Staat hätte die Bahnen durch Private bauen lassen sollen, und wenn man die andern [...]
[...] Forndran. – Wallerstein. Kann nach den ein mal gefaßten Beschlüßen dem Koch'schen Antrage nicht zustimmen. – v. Hafen brädl. Die Hoffnung, das [...]
[...] rungen links.) Referent Steinsdorf bekämpft nochmals die An träge von Koch und Wallerstein. – Ebenso Ministerial commiffär Schubert, der beklagt, wie wenig der Be [...]
[...] men könne. - - Der Koch'sche Antrag wird mit 71 gegen 53 Stim men verworfen. Der Wallerstein'sche Antrag, daß der Ausschuß dem Verwaltungsrath Rechenschaft zu erstatten [...]
[...] gen Modificationen des Ausschusses, angenommen. Zu Art. 21 beantragt Wallerstein, daß der Di strictsausschuß, wenn er in dringenden Fällen unmittelbar Anordnungen treffe, dem Districtsrache verantwortlich sei, [...]
[...] daß die Grenze der Nothwendigkeit nicht überschritten werde. – Steinsdorf dagegen; ebenso Forndran, Römich und Gäßler. Wallerstein vertheidigt seinen Vorschlag; die Verantwortlichkeit müffe bestehen und dürfe auch kein Popanz sein. – Wiedenhofer gleichfalls gegen den Vor [...]
[...] der Julitage und ihre Rückwirkung auf Deutschland; hie rauf das Schenk'sche Reactionsministerium; die freisin nige Kammer von 1831; die Wallerstein'sche, dann die Abel'sche Verwaltung; es stellten sich die Lolazeiten ein; die Märztage, das Märzministerium, und endlich die der [...]
