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[...] wünſche ſehr, daß er mit ſeiner Stimme in dieſer Frage ge hört werde. Hiegegen wurde nichts erinnert und deßhalb ſofort zur Berathung über den Antrag des Fürſten Wallerſtein, die Benützung der Staatstelegraphen für den Privatverkehr betr., übergegangen. Fürſt Wallerſtein hat, wie ſchon früher [...]
[...] Die bayeriſchen Staatstelegraphen ſprechen bis zur Stunde ſelbſt an den Telegraphenlinien nur auf ſehr wenigen Punkten, deßhalb hat Fürſt Wallerſtein den Antrag geſtellt, damit die Benützung des elektriſchen Drahtes auch den Privaten auf allen etablirten Stationen erlaubt und hiedurch den kleineren [...]
[...] berg und der Schweiz der Fall iſt. Dann wird das Tele grapheninſtitut gemeinnützig und rentirlich werden. Der Aus ſchuß empfahl den Wallerſtein'ſchen Antrag zur Annahme. [...]
[...] Fürſt Wallerſtein hob noch hervor, daß z. B. in Donauwörth, dieſer Knotenpunkt der Eiſenbahn und Dampfſchifffahrt, keine Telegraphenſtation beſteht. – Frhr. Lerchenfeld bekämpft [...]
[...] veranlaſſe, die nicht gedeckt werden könnten, ſelbſt wenn die Benützung eine wider alle Erwartung ausgedehnte würde. Fürſt Wallerſtein erinnert dagegen, daß die Nachtheile, welche für die vom Telegraphenverkehr ausgeſchloſſenen Orte zu groß ſeien, als daß die Kammer nicht in Rückſicht darauf [...]
[...] nützig machen könne. Nachdem Referent Neuffer ſich gegen -eine irrige Auslegung ſeines Referates verwahrt hatte, wurde der Antrag des Fürſten Wallerſtein angenommen. – Folgt nun Berathung über den Antrag des Abg. Wiedenhofer und Conſorten, die Gewerbeſteuer der Communal-Bräuberechtigten [...]
[...] auch liegendes Gut beſteuert und das ſei unbillig." Abhülfe ſei dringend nothwendig. – v. Gäßler ſpricht in demſelben Sinn. – Fürſt Wallerſtein iſt der Anſicht, daß die frag lichen Ablöſungs-Capitalien, weil ſie Capitalien ſind, beſteuert werden müſſen, ſo lange das gegenwärtige Capitalrenten [...]
[...] hervorgegangen. Im Verlaufe ſeines Vortrages kommt der Redner, allzuperſönlich werdend, auf die Vergangenheit des Fürſten Wallerſtein zu ſprechen, die doch Jeder zur Genüge kennt, nach einigen hiedurch veranlaßten Störungen endlich auf Deutſchland zurück, deſſen Hauptaufgabe die Wiederher [...]
[...] auf Deutſchland zurück, deſſen Hauptaufgabe die Wiederher ſtellung, wie geſagt, die Grundſätze des Chriſtenthums bil den müſſe. Morgenſtern und Wallerſtein ſuchen ihn zu wi derlegen; der Letztere zumal erklärt, auf allgemein perſön tiche Angriffe nicht mehr antworten zu wollen; es ſei un [...]
[...] was er, der Fürſt, damals gethan, wieder zerſtört haben ſoll. Abg. Döllinger ſucht hierauf die geſchickte Verwicklung der Fäden, die Wallerſtein nie unterläßt, wieder zu löſen und führt die Frage auf ihren rechten Standpunkt zurück. Ihm folgen die Abgeordneten Arnheim, Schnitzlein und [...]
[...] ſie ihre Provinz zu einem andern Zwecke hergeſchickt habe, als dem, Deutſchland nicht kleiner machen zu laſſen. Auch jetzt findet der Hr. Fürſt Wallerſtein Gelegenheit, eine kleine Zwiſchenrede mit Selbſtlob anzuknüpfen. Sein Nachbar, Abg. Tafel, der ihm folgte, unterließ nicht, ſeine alten Waffen [...]
[...] chung“ der Truppen gezeigt, die Glaubenskraft derſelben zeige ſich nun in dieſer lauwarmen Haltung ihrer Führer. Wenn Hr. Fürſt von Wallerſtein (wie der Redner mit eigenthümli chem Nachdrucke ſagt) zu den beiden Großmächten Preußen und Oeſterreich mit dem Parlamente und der Reichsverfaſ [...]
[...] stor bonus!) Abg. Uktſch (ſiehe Abg. Tafel!) Hier endlich ertönte der Ruf nach Schluß! doch der Menſch denkt –– Fürſt Wallerſtein lenkt! In einem 1 ſtün digen Vortragerechtfertigt und rühmt der erlauchte Herr die Ver dienſten. Handlungen der Linken, und ſelbſtverſtanden ſeine eige [...]
[...] noch der I. Präſident, Fürſt Wallerſtein und Kirchgeßner. Es handelte ſich um die Frage, ob es ſtatthaft ſei, daß die „Linke“ in den offiziellen Berichten der Kammer ſich als [...]
[...] Es handelte ſich um die Frage, ob es ſtatthaft ſei, daß die „Linke“ in den offiziellen Berichten der Kammer ſich als ſolche bezeichne; da aber eine von Fürſt Wallerſtein einge brachte Erklärung um dieß ſich handelt, noch nicht im Pro tokolle ſteht, ſo ſoll darüber abgeſtimmt werden; der Be [...]
[...] umfaſſende ſchon im Ausſchuß vorgelegte Abänderungsvorſchläge, welche aber nicht die genügende Unterſtützung fanden. – Fürſt Wallerſtein ſtellt die Fragen: Soll die Collectivwahl auf hören? ſoll Claſſenvertretung eingeführt werden? Beide Fra gen verneint er. Man ſolle es beim Alten, laſſen, denn an [...]
[...] damals, anders ſei ſie jetzt, denn keine einzige Petition habe die Aenderung des Wahlgeſetzes vom Jahre 1848 verlongt. – Dr. Ruland: den Fragen des Fürſten Wallerſtein ent gegen frage er, welche Wahlweiſe ſteht unſerer Verfaſſung näher, die nach dem Geſetze vom Jahre 1848 oder die vom [...]
[...] – Frhr. v. d. Pfordten: Er hätte in der ſpeziellen De batte das Wort noch ergriffen, allein die Pflicht treibe ihn dazu, auf die Rede Wallerſteins zu erwidern. Es iſt an erkanntermaßen einer der oberſten Grundſätze des parlamen tären Lebens, daß die Oppoſition ihre Angriffe gegen die [...]
[...] tes laſſe man außer dem Spiel. Er (Redner) würde ſelbſt ſeine Ehre verletzen, wenn er nicht gegen die Handlungsweiſe des Fürſten Wallerſtein proteſtiren würde. Gegen ein anderes Kammermitglied würde er vielleicht geſchwiegen haben, nicht habe er es gekonnt gegen den Hrn. Fürſten, dem dieſer Ge [...]
[...] Gewalt habe viele Rückſichten, die der Abgeordnete nicht zu beobachten brauche. Er könne nicht die Kunſt, Thatſachen zu gruppiren und ganz anders zu deuten, wie Fürſt Wallerſtein; er wiſſe nicht, daß man in den Märztagen in den Straßen Münchens ſich bewaffnet hat, und daß das Miniſterium ſich [...]
[...] ten alſo nach jener Behauptung das allgemeine Vertrauen haben, und ſind doch geſtürzt worden. Wer hat ſie geſtürzt ? nicht 16 Blouſenmänner.“ – Fürſt Wallerſtein erklärt, daß er im parlamentären Leben nicht neu ſei; noch nie habe man ihn eines Ueberſchreitens der Form beſchuldigt und auch [...]
[...] wegen 3 Verbrechen des ausgezeichneten Diebſtahls zu 6% Jahren Arbeitshaus verurtheilt ward. – =: Der Abgeordnete Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein hat bekanntlich bei der Kammer einen Antrag in Bezug auf die Preſſe eingereicht. Er bezieht ſich darin beſonders auf die [...]
[...] v. Oettingen-Wallerſtein folgenden präjudiziellen Antragt „es ſolle der Bericht nochmals an den Ausſchuß zurückgegeben werden, um ſich mit der Regierung zu verſtändigen, in wel [...]
[...] nicht wiſſen kann, ob dieſes Geld nicht auch zu andern Zwecken verwendet werden könne. Ueber den Wallerſtein'ſchen An trag entſpann ſich nun eine Debatte, welche die ganze Dauer der Sitzung in Anſpruch nahm. Dr. Heine ſpricht ſich für [...]
[...] trag entſpann ſich nun eine Debatte, welche die ganze Dauer der Sitzung in Anſpruch nahm. Dr. Heine ſpricht ſich für den Wallerſtein'ſchen Antrag aus, bringt aber ebenfalls auf Zurück weiſung einen Antrag, der eine Erweiterung des Wallerſtein'ſchen [...]
[...] muſſen. Dies beabſichtige auch die Regierung und bedürfe hiezu das Anlehen. Dr. Morgenſtern unterſtutzte den präjudiziellen Antrag Wallerſteins, Thinnes, Neuffer und Forndran ſprachen ſich dagegen aus. Bei der nach dieſer heftigen Debatte ſtattgefundenen Abſtimmung wurde der Wal [...]
[...] deren kurzen Dauer (denn die Debatte uber den Wallerſtein [...]
[...] rere Pfälzer dagegen ſtimmen. Die Tagesordnung fuhrt nun zum eigentlichen Hauptgegenſtand der heutigen Verhandlung, nämlich zum Antrag des Abg. Fürſten v. Wallerſtein: „die Vorlage der die kurheſſiſche Frage und die bayeriſche Inter vention (Dazwiſchenkunft, Einmengung) in Kurheſſen betreffen [...]
[...] als Referent, beantragt Namens des Ausſchuſſes: es ſei dieſem Antrage keine Folge zu geben. Nach Eröffnung der Diskuſſion erhält Fürſt Wallerſtein zuerſt das Wort. Er tadelt ſcharf die jüngſte Geſchichte in Kurheſſen, durch welche das kurheſſi ſche Volk förmlich ruinirt wurde. Nach einigen Vorwürfen gegen [...]
[...] aus in Schutz nehmen zu müſſen. (Dieſe Unterbrechung hat übrigens große Unruhe bei den Mitgliedern der Linken hervor gerufen.) Fürſt v. Wallerſtein in ſeiner Rede fortfahrend, ſchildert die Einſchreitung des ruhmgekrönten bayeriſchen Heeres in Kurheſſen als ſchmachvoll, und die Geſchichte werde Allen, [...]
[...] drücken u. ſ. w. Es beginnt nun eine ſechsſtündige äußerſt gereizte Debatte, die mehrmals durch heftige Schlußrufe unter brochen werden will. Für den Wallerſtein'ſchen Antrag ſprachen die HH. Prell, Kolb, Crämer, Binder, Bayer und Reinhart. Letzterer glaubt, das bayeriſche Militär habe [...]
[...] ſchußantrag erhoben ſich die HH. Dr. Sepp, Laſſaulx, Heine, Forndran u. Frhr. v. Lerchenfeld, als Referent. Erſterer bezeichnete den Antrag Wallerſteins als einen Umſturz plan und glaubt, daß man dem Miniſterium ſtatt es zu tadeln, Dank abſtatten ſoll, weil es Bayern, welches ganz herunterge [...]
[...] kommen war, wieder zu Ehren und zu einer impoſanten Stell ung in Deutſchland gebracht habe. Bei der Abſtimmung wird der Antrag Wallerſteins mit 78 gegen 47 Stimmen verworfen. ES“ (Der Brand von Traunſtein.) 2. Brief. * Traunſtein, 1. Mai. Welch ein erſter Maitag! [...]
[...] zuſtimmen. Die Kammer trat allen Ausſchußanträgen bei. – Der weitere Gegenſtand der Berathung war der Antrag des Abgeordnen Fürſten Wallerſtein auf authentiſche Interpre tation des Geſetzes vom 28. Mai 1852, „die gewerbsmäßi gen Gutszertrümmerungen betr.“ Der Antragſteller ſtellt ſein [...]
[...] conſequent auf die beiden Arten des verbotenen Güterhandels anzuwenden. Deßhalb wird vorgeſchlagen, „es ſei dem Antrage des Fürſten Wallerſtein keine Folge zu geben, wohl aber der ſelbe, da er zum Zweck der Förderung der Güterarrondirung geſtellt iſt, und deßhalb wohlwollende Aufnahme verdient, dem [...]
[...] ſelbe bei einem zu entwerfenden Geſetzentwurf über Güter arrondirung geeignet berückſichtigt und gewürdigt werde.“ – Fürſt Wallerſtein theilte mit, daß die Beſtimmungen über Gutszertrümmerung zu allgemein ſeien und von den Gerichten ſo ausgedehnt angewendet werden, daß bald gar kein Menſch [...]
[...] und des Hrn. Miniſters der Juſtiz dargethan war, daß eine authentiſche Interpretation des fraglichen Geſetzes gar nicht nothwendig ſei. Wenn Fürſt Wallerſtein glaube, daß das Geſetz nicht gut ſei, ſo müſſe ein Antrag auf Aufhebung oder theilweiſe Abänderung geſtellt werden. Eine authentiſche In [...]
[...] gegeben iſt, dem Geſetz über Gutszertrümmerungen eine neue Beſtimmung in Betreff der Gutsarrondirung beizufügen. Die Kammer genehmigte, daß Fürſt Wallerſtein ſeinen Antrag zu rückziehe, womit die Sitzung um 12 Uhr ſchloß. – - Die Kreisamtsblätter enthalten eine Bekanntmachung: [...]
[...] nicht überſchreitet, ſteuerfrei ſein ſoll, wenn der betreffende Steuerpflichtige nicht anſäſſig iſt und nicht nach Art. 6 No. 3 zu beſteuern iſt. – Fürſt Wallerſtein dagegen will dieſe Steuerfreiheit auch auf die Anſäſſigen inſoweit ausgedehnt wiſſen, daß ſie nur mit 20 kr. beſteuert werden und begründet [...]
[...] erklärte ſich nur mit der Stauber'ſchen Modification einver ſtanden; die Wallerſtein'ſche könne neben der anderen nicht beſtehen. – Nikels unterſtützte die Stauber'ſche Modification. In ſeiner Gegend (Unterfranken) ziehen die Arbeiter jedes [...]
[...] gegen das Geſetz ſelbſt kämpft, ſofern man ihm nicht beitreten will. Nicht paſſend aber finde er es, wenn man ſtets gegen verbeſſernde Modificationen auftritt (wie Fürſt Wallerſtein es thue), blos deßhalb, um das Geſetz fallen zu machen. – Bei der Abſtimmung wurde Art. 9 mit der Modification des Dr. [...]
[...] thue), blos deßhalb, um das Geſetz fallen zu machen. – Bei der Abſtimmung wurde Art. 9 mit der Modification des Dr. Stauber angenommen, die Fürſt Wallerſtein'ſche Modification abgelehnt. – Art. 10 und 11 wurden in folgender Faſſung ohne Debatte angenommen: Art. 10: Dem bayeriſchen Staats [...]
[...] falls aus den Bürgern gebildeten Steuerausſchüſſe nicht über ein Paar Gulden Steuer endgiltig entſcheiden können? – Fürſt Wallerſtein erhebt ſich gegen die Beſtimmung, daß die Mitglieder des Steuerausſchuſſes beeidigt werden ſollen. Die Vermehrung der Eide ſei für Bayern eine ſehr große [...]
[...] chenberger, laß die Einkommenſteuer nicht fallen!“ und nach der Wallerſtein'ſchen Modification wär's alte Geſetz zu retten. – Nach einer längeren Debatte für und wider die Modifi cation und nachdem Hr. Miniſterpräſident erklärt hatte, [...]
[...] – Nach einer längeren Debatte für und wider die Modifi cation und nachdem Hr. Miniſterpräſident erklärt hatte, daß Fürſt Wallerſtein in der Furcht, daß das Geſetz doch [...]
[...] aber nicht für die fernere Beibehaltung ſtimmen. Iſt das Lotto einmal gefallen, ſo muß ſich ein Erſatz dafür finden Fürſt Wallerſtein. frägt den Miniſter, wie es denn mit dem ſog. Sperren der Numern ausſieht? – Hr. Miniſter erwiderte, daß ein Sperren der Numern nicht ſtattfindet, ſon [...]
[...] dern darunter bloß das Herabſetzen der Einſätze zu verſtehen iſt; dieß geſchehe vor der Ziehung und das Reſultat werde in den Collecten angeſchlagen. – Fürſt Wallerſtein rügt in Kürze, wie verderbenbringend das Lotto iſt und frägt wei ter, od das Miniſterium ſich mit Einführung der Claſſenlotterie [...]
[...] ſolle verſchwinden. Wenn aber ein Antrag auf Einführung der Claſſenlotterie geſtellt wird, ſo werde ihn die Regierung genau erwägen. – Fürſt Wallerſtein fährt dann fort: Zur Zeit kann man das Lotto nicht aufheben, wenn aber Claſſenlotterie eingeführt würde, wäre es beſſer, weil da die Einſätze höher [...]
[...] Debatte mit den Nachweiſungen der Grundrenten-Ablöſungs kaſſe – Hieran reihte ſich nun die Berathung über die An träge des Fürſten Wallerſtein und Wolfſteiner, die Verbeſſer [...]
[...] – Dr. Bayer iſt auch für Aufbeſſerung der Schullehrer Gehalte, man ſolle aber auch eine beſſere Art des Unterrichts einführen. – Fürſt Wallerſtein: die Klagen der Lehrer ſind ſehr laut, und daß geholfen werdeu muß, weiß Jedermann. Anf welche Weiſe aber geholfen werden kann, dieſe Verhält [...]
[...] entgegen, der auch von Ph. Wolfſteiner unterſtützt wird, weil nur derjenige beſtraft werden ſolle, der wirklich ſchuldig ſei. – Fürſt Wallerſtein wünſcht conſtatirt zu haben, daß, wenn die Reviſion vorgenommen wird, die Oeffentlichkeit des Verfahrens nicht alterirt werde, worauf Dr. Völk“ erwiderte, [...]
[...] lungen, „das revid. Gemeinde - Edikt vom Jahre 1834 und damit zuſammenhängende Materien betr.“ Ein Antrag des Fürſten. Wallerſtein bezweckt die Beſeitigung der durch § 105 des [...]
[...] Einſichtnahme und Prüfung der Rechnungen ſowohl, als des reviſoriſchen Verfahrens der Curatel-Behörden. Ein zweiter Antrag des Fürſten Wallerſtein beabſichtigt eine Minder ung des dienſtlichen Erſcheinens der Gemeinde vorſteher bei den Landgerichtsbehörden. – Ein Antrag des [...]
[...] : Wallerſtein nur gutgeheißen werden. Durch die übrigen An [...]
[...] Fürſten von Oettingen-Wallerſtein: „Abänderung des “ [...]
[...] Verpachtung. 4180-2. a) Die herrſchaftliche Domaine Wallerſtein im Ries wird der öffentlichen Wiederverpachtung hiemit unterſtellt, indem der gegenwärtige Pacht noch im Laufe dieſes [...]
[...] aus, vor dem Termine ſowohl bei unterfer tigter Stelle, als bei dem fürſtlichen Rent amte Wallerſtein die Pachtbedingungen ein ſehen, und ſonſt etwa gewünſchte Aufſchlüſſe erholen. – [...]
[...] ſehen, und ſonſt etwa gewünſchte Aufſchlüſſe erholen. – Wallerſtein am 9. Auguſt 1855. [...]
