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[...] zu gegangen ſey. Der Regenſchirm des Zimmermann iſt von blauer Farbe, hat am Rande ein weißes und ein Ä Streif chen, inwendig ſind einige Fiſchbeine, die geſpalten ge weſen, mit weißem Blech belegt und ein Fiſchbein iſt oben [...]
[...] zwei grüne, verſchoſſene, percallene Vorhänge mit gelben Ringen; eine alte, tafetne Schürze, mit breiten Gimpen in Bögen beſetzt; eine kattunene Schürze mit braunen und weißen [...]
[...] alter Sonnenſchirm von lila und weiß brochirtem tlas; eine weiße porzellänene Tabakspfeife mit Draht deckel und langem Rohr; eine rothe Tabakspfeife von Thonerde, ebenfalls [...]
[...] eine rothe Tabakspfeife von Thonerde, ebenfalls mit langem Rohre; . ein weißer lederner Tabaksbeutel mit blauen Schnür chen beſetzt; zwei colorirte Bilder mit Goldrahmen, das eineein [...]
[...] ſtellend; 13 zwei Spiegel mit ſchwarzen Rahmen; 14. ein rothſammetnes Nadelkißchen, mit gewundenen Goldperlen beſetzt; 15. ein alter durchbrochener Frauenſtrohhut; [...]
[...] Stielen; 19. ſechs Gabeln mit ſchwarzen, runden Stielen; 20. eine Scheere; 21. eine große Baumſcheere mit ſtarker Feder; 22. eine blaue und weiße, meißene, porzellänene Zucker [...]
[...] 22. eine blaue und weiße, meißene, porzellänene Zucker doſe mit geſtoßenem Zucker; . - 23. eine kleine, blechene Büchſe mit Streichfeuerzeug 24. eine grüne, lakirte Zuckerdoſe; - . 25. ein ledernes, rundes Cigarren-Etui; . [...]
[...] 24. eine grüne, lakirte Zuckerdoſe; - . 25. ein ledernes, rundes Cigarren-Etui; . 26. eine graue und weiße, damafºne Serviette; 27. ein gläſernes, gepreßtes Salzfaß mit Fuß; 28 ein weißes, porzellänenes Salz- und Pfeffergefäß [...]
[...] 28 ein weißes, porzellänenes Salz- und Pfeffergefäß an einem Stück; - 29. ein grünes, porzellänenes Plättchen, in Form eines Rebenblattes; 30. eine Kleiderbürſte; [...]
[...] Rebenblattes; 30. eine Kleiderbürſte; 31. ein Hammer; 32. ein feiner Kehrbeſen; - 33. ein mit grüner Oelfarbe angeſtrichener Fußſchemmel; [...]
[...] Garten einen abgängigen hölzernen Zaun wegnehmen und durch einen neuen erſetzen läßt, ohne zuvor bei der Verwaltungsbehörde ein Anſuchen um Feſtſetzung des Alignements angebracht zu haben, begeht eine Zu widerhandlung gegen die geſetzlich erlaſſenen Alignements [...]
[...] In Sachen des General-Staatsprokurators am Königl. Appellations gerichte der Pfalz, Kläger auf Caſſation eines Urtheils dieſes Gerichts vom ſiebenten April achtzehnhundert ein und fünfzig. [...]
[...] worden, noch der Artikel achtzehn des Geſetzes vom neun zehnten – zwei und zwanzigſten Juli ſiebenzehnhundert ein und neunzig Anwendung finden könne. Unterm achten April achtzehnhundert ein und fünfzig ergriff der General-Staatsprokurator am Königl. Appel [...]
[...] Die zweite Inſtanz hat nun, was das Nähere der Beurtheilung betrifft, zwar nicht die Geſetzeskraft des Ar tikels achtzehn Titel eins des Dekretes vom neunzehnten – zwei und zwanzigſten Juli ſiebenzehnhundert ein und neunzig, ſowie des Dekretes vom ein und dreißigſten Juli [...]
[...] In Sachen der Königl. Staatsbehörde, Klägerin, auf heilweiſe Caſſation eines Urtheils der Anklagekammer des König, Appellations gerichts der Pfalz von ſieben und zwanzigſten Februar achtzehnhundert ein und fünfzig. [...]
[...] falls aber eine zureichende Doſis, um den Tod desſelben herbeizuführen, welcher nur durch das heftige Erbrechen [...]
[...] achtzehnhundert neun und vierzig geborenen Sohnes Jo hann Montag durch Vergiftung dadurch gemacht habe, daß ſie dieſem Kinde abſichtlich mittels eines Schlutzers eine Quantität Queckſilber-Sublimat beigebracht hat, – eine Subſtanz die ihrer Natur und der beigebrachten [...]
[...] Quantität nach den Tod des Kindes mehr oder weniger ſchnell herbeiführen konnte; daß die Thathandlung ein Verbrechen bildet, welches durch Artikel dreihundert eins und dreihundert zwei des Strafgeſetzbuches vorgeſehen [...]
[...] punkt finden, da die Wirkung des Giftes nach der Indi vidualität des Menſchen ſehr verſchieden iſt, ſo daß dem Einen eine geringe Doſis den Tod bringt, während ein Anderer eine weit größere Doſis ohne erheblichen Nachtheil ertragen kann. [...]
[...] eine Subſtanz betrachtet werden muß, welche den Tod eines Menſchen zumal eines kleinen Kindes herbeiführen kann, iſt auch dort zugegeben, was für den Begriff der [...]
[...] k) etwa 3 Thalern an verſchiedenen Kupfermünzen und darunter als beſonders kenntlich: 1. Eine engliſche Kupfermünze von dem Umfange eines Zweifrankenſtückes, 2. Eindergleichen von dem Umfange eines Fünfgroſchen [...]
[...] *3. Eine alte franzöſiſche Kupfermünze aus der Zeit Lud wigs XVI. 4. Eine franzöſiſche Münze von meſſinggelber Farbe, [...]
[...] wigs XVI. 4. Eine franzöſiſche Münze von meſſinggelber Farbe, von der Größe eines Sechskreuzerſtücks, auf der einen Seite das Bildniß eines franzöſiſchen Königs, auf der andern Seite ein Schiff enthaltend. [...]
[...] 2. Ein Stück Gedrucktes von 50 Ellen, blau und grün carrirt, [...]
[...] 3. ein Stück Gedrucktes von 40 Ellen blau, grün und [...]
[...] gelb carrirt, 4, ein Stück Orleans (halbwollen) von 60 Ellen, ſchwarz und glatt, 5. ein Stück Baumwoll-Biber von 60 Ellen, ſchwarz, [...]
[...] 4 Zoll groß, von unterſetztem Körperbau, blaſſer Geſichts farbe und länglicher Geſichtsbildung, kurzſichtig, mit dun keln, ins Graue fallenden Haaren; – Bekleidung: eine ſchwarze Mütze mit Schirm, ein blauer Kittel, ein feiner dunkelblauer Oberrock, dergleichen Hoſen, Schuhe [...]
[...] ungefähr 5 Fuß 2 Zoll groß, ſchlank, von friſcher Geſichtsfarbe, mit braunen oder blonden Haaren, und tiefliegenden Augen. Bekleidung: eine Schirmmütze von hellem Sommerzeug, ein hellblauer Kittel, ein brau [...]
[...] - Katharina Ruffing, auf den Grund eines durch das [...]
[...] einen abgängigen hölzernen Zaun wegnehmen und durch einen neuen erſetzen läßt, ohne zuvor bei der Ver ein Anſuchen un Feſtſetzung des Alignements angebracht zu haben, begeht eine Zuwider handlung gegen die geſetzlich erlaſſenen Alignements [...]
[...] Gebäude, noch eine Mauer oder Holzwand, welcher Art ſie auch ſeyn möge, neu angelegt, noch das Erdgeſchoß eines beſtehenden Hauſes, oder irgend eine ſonſtige Umfaſ ſungsmauer aufgeführt werden dürfe, ehe der Eigenthümer die Beſtimmung des Alignements nachgeſucht und erhalten [...]
[...] entſtehen, ob den Beſchuldigten wegen dieſer Zuwiderhand lung nach Maßgabe anderweitiger geſetzlicher Beſtimmun gen eine Strafe treffen müſſe. [...]
[...] cation derſelben bedurft hätte, um ſo mehr, als jene Verordnungen ſehr bedeutende Strafen feſtſetzen und zum Theil eine willkührliche Steigerung derſelben zulaſſen, ſo muß doch jedenfalls der Art. achtzehn, Titel I. des beregten Geſetzes von ſiebzehnhundert ein und neunzig als maaß [...]
[...] Codc pénal vorkommende Beſchränkung auf das kleine Straßenweſen verfügt iſt, daß die Zuwiderhandlungen gegen Verordnungen über voiric eine Geldſtrafe im Be trage der Hälfte der Mobilienſteuer, jedoch nicht unter ſechs Franken nach ſich ziehen ſoll, eine Strafe, die dann [...]
[...] achtzehn des Geſetzes vom neunzehnten bis zwei und zwan zigſten Juli ſiebzehnhundert ein und neunzig, Artikel zwei und vier des Dekretes vom ein und dreißigſten Juli acht zehnhundert ſechs, ſowie Artikel einhundert neun und acht [...]
[...] II. den Titel eines geiſtlichen Rathes tax- und ſtempelfrei: [...]
[...] Seine Majeſtät der König haben unterm 29. October I. J. dem k. öſterreichiſchen Bezirksarzt Dr. Spi taler aus Braunau ein Gewerbsprivilegium auf Ein führung des von ihm erfundenen eigenthümlich conſtruirten Eſſigſtänders, welcher wirkſamer als die bisher üblichen [...]
[...] ---Verlängerung eines Gewerbsprivilegiums. [...]
[...] weit, als ſpäteres Geſetz, der allgemeinen Verfügung des Ruralgeſetzes vom acht und zwanzigſten September ſieben zehnhundert ein und neunzig, Section fünf, Artikel Eins und Zwei, derogirt hat. Es handelt ſich dabei um den Sinn der Worte im [...]
[...] Hiezu kömmt noch die wichtige Betrachtung, daß für den Geſetzgeber ein Motiv zu der Verfügung des Artikels vierhundert fünf und ſiebenzig, Nummer Eins cit, wie ſolche oben interpretirt wird, in dem Umſtande lag, daß an [...]
[...] gendes Urtheil erlaſſen: In Sachen der Königl. Staatsbehörde, Klägerin auf Caſſation eines Urtheils des Zuchtpolizeigerichts zu Landau vom ein und zwanzigſten Mai achtzehnhundert ſieben und vierzig,. [...]
[...] Sach- und Prozeßgeſchichte. Das Geſchichtliche dieſer Sache iſt zum Theil in dem Ur theil des Caſſationshofes vom ein und zwanzigſten Januar achtzehnhundert ſieben und vierzig enthalten, wodurch ein zum Vortheile der Caſſationsbeklagten von dem Polizeigerichte [...]
[...] die ihn treffenden Koſten des Verfahrens. Gegen dieſes Urtheil appellirten die Caſſationsbeklag ten, und es erging am ein und zwanzigſten Mai achtzehn hundert ſieben und vierzig bei dem Zuchtpolizeigerichte in Landau zu deren Gunſten ein Freiſprechungsurtheil, wel [...]
[...] "Es gefalle dem Königl. Caſſationshofe, das Urtheil des Königl. Bezirksgerichtes zu Landau vom ein und zwanzigſten Mai dieſes Jahres, welches von demſelben, als Zuchtpolizeigericht, auf Berufung der Beſchuldigten gegen ein Ur [...]
[...] trages nur aus dem Geſichtspunkte der Complicität beur theilt werden. Wegen ſolcher kann aber nur dann eine Strafe ein treten, wenn einestheils die geſetzlichen Merkmale des Be [...]
[...] theilung XVI. 187s. Band IV. fol. 199 M 2. Zu erheben zwanzig acht Kreuzer. Königl. Ein regiſtrirungsamt. Söllner. [...]
[...] Zuziehung eines Gendarmerie-Brigadier und zweier Po [...]
[...] - und zwar aus dem Grunde, weil hier nicht im Sinne des Artikels zweihundert acht und achtzig des Cod. pénal ein Verkauf, ſondern eine Diſtribution gegeben ſey. [...]
[...] niedrig ſcheinen. Um die Gefahr für die Geſellſchaft überhaupt zu be ſchränken, iſt der höchſte Werth zu dem ein Pferd verſichert wird auf 400/, der höchſte Werth für ein Rind auf 150 , für ein Maſtvieh auf 2004 feſtgeſtellt; Pferde, die den [...]
[...] §. 17); 5. bei Wechſel oder Tauſch ſtückweis verſicherter Thiere; 6. wenn ein ſtückweife verſichertes Thier umgekommen iſt; 7, wenn für ein ſtückweiſe verſichertes Thier, das umge [...]
[...] Geht eine Police verloren, ſo muß gegen Erlegung der Schreibgebühr von 4 W für jedes verſicherte Stück eine neue erwirkt werden, widrigenfalls der Verſicherte die [...]
[...] § 21. Fälle, in denen ein Schadens-Erſatz nicht gewährt wird. [...]
[...] 10. Bei durch ein erkauftes krankes Thier unverſchuldet [...]
[...] a) Iſt ein Thier erfrankt oder durch Zufall beſchädigt [...]
[...] §. 23. Voller Erſatz von ? des Schadens. In allen andern Fällen, wo ein Thier durch Krank [...]
[...] Geſellſchaft die Koſten. Die polizeilichen Beſtimmungen bezüglich der Haut eines gefallenen Thieres, ſowie bezüglich der Verwerthung eines beſchädigten oder erkrankten Thieres ſind hiedurch in keiner Weiſe geändert. [...]
[...] es ergibt ſich ein Fall des §. 21, wo für dieſelben der [...]
[...] ſtattfindet. 2. Die Entſcheidung über Anſprüche auf Entſchädigungen erforderlichen Falles unter Beiziehung eines Veteri närs und Erholung eines Rechtsgutachtens, und die Verfügung der Auszahlung des Schadenserſatzes. [...]
[...] Banne der Gemeinde Ellerſtadt nachſtehende Gegeu ſtände entwendet, nämlich: 1. ein in gutem Zuſtande befindlicher Zugſtrang; 2. ein ältlicher Futterſack von grau wergenem Tuche, darin ein Simmern Hafer; [...]
[...] gefähr drei viertel Pfund gedürrtes Schweinen fleich befand; 4. ein langer ſchwarz lederner Leitriemen, aus drei zuſammengenähten Stücken beſtehend, an deſſen einem Ende ſich ein 1 Meter langes Stück wei [...]
[...] Ä 40 Centimeter langes Kettchen mit einem novel; ein ganz neues Stemmeiſen ohne hölzernen Griff; ein gebrauchtes Tiſchmeſſer mit ſchwarzbraunem hölzernem Stiele; [...]
[...] ein gebrauchtes Tiſchmeſſer mit ſchwarzbraunem hölzernem Stiele; eine Tabackspfeife, auf deren porzellanenem, mit Neuſilber beſchlagenem Kopfe eine ſitzende Manns perſon gemalt iſt, die eine Flaſche vor ſich hat [...]
[...] hornene Knöpfe, ein elaſtiſches mit kleiner ſchwarz hornener Spitze verſehenes Mundſtück. An der Pfeife iſt ein blauer Bändel mit ſolchen Quäſtchen Ä ein Waſſerſack von ſchwarzem Horn, rund gebogen; [...]
[...] (Erſaßmannſtellung.) Für den deſertirten Gendarm Carl Lahm von Rimſch weiler muß ein Erſatzmann geſtellt werden. Das Ein ſtandskapital beſteht in 150 fl., die Reſtdienſtzeit in 3 Jahren 1 Monat 2 Tagen. [...]
[...] Hoffmann; in Gefolge gehörig regiſtrirten Urtheils des Königl. Bezirksgerichts zu Landau vom zwei und zwan zigſten Juli achtzehnhundert ein und vierzig, und eines durch uns Notär am ein und dreißigſten vorigen Monats gefertigten, gehörig regiſtrirten Güteraufnahmsprotokolls, [...]
[...] ſeine Gefahr und Koſten in denſelben einſetzen zu laſſen. 3. Der Steigpreis muß bezahlt werden in drei Ter minen, der erſte ein Jahr nach dem Zuſchlage, der zweite ein Jahr nach dem erſten und der dritte und letzte ein Jahr nach dem zweiten, jedesmal mit einem Drittel, mit [...]
[...] 2te Bekanntmachung. Rültzheim. (Offene Schulſtelle. An der hieſigen katholiſch-teutſchen Volksſchule iſt eine Gebülfenſtelle mit einem jährlichen Gehalte von 200 ſ. und ein hal bes Klafter Holz nebſt freier Wohnung im Schulhauſe [...]
[...] Kirchengeräthe an Meiſtbietende verſteigert werden, als: . kr. 1. eine Kanzel mit Deckel, veranſchlagt zu 3 – 2. ein Altar mit Zugehör - 15 30 3. eine Communikantenbank 2 – [...]
[...] zwei Schildkappen von dunkelblauem Tuche mit Elaſtique-Sturmbändern und rothem Futter; eine Kappe von demſelben Tuche mit plüſchenen Ohrwärmern; eine geſtrickte wollene Shawl in drei verſchiedenen [...]
[...] rothen Farben; drei unten mit I. M. gezeichnete Mannshemden; ein dunkelblaues Gilet mit weißgelben Metallknöpfen; ein Wamms von demſelben Tuche mit gleichen Knöpfen, und rothſaſſianenen Aufſchlägen; [...]
[...] mit Springdeckel und römiſchen Ziffern, nebſt einem neuſilbernen Kettchen; 8. ein gelbes Geldkäſtchen von Holz; 9. eine Kleiderbürſte mit braun polirter Unterlage; 10 ein goldener Ring mit Plättchen ohne Namen; [...]
[...] 9. eine Kleiderbürſte mit braun polirter Unterlage; 10 ein goldener Ring mit Plättchen ohne Namen; 11. eine Elle ächter Goldborde; 12. eine Handharmonika; , 13. ein ſcharlachrothes Gilet mit gelben Knöpfen; [...]
[...] 15 eine dunkelgraue, bis über die Knie mit Leder be ſetzte Tuchhoſe mit weißen Elaſtique-Hoſenträgern; 16. ein Paar vorgeſchuhte Stiefel; [...]
[...] ſetzte Tuchhoſe mit weißen Elaſtique-Hoſenträgern; 16. ein Paar vorgeſchuhte Stiefel; 17. ein ditto, friſch geſohlt und gefleckt; 18. ein Paar Pelzſchuhe; 19. ein dunkelgrauer alter Mantel mit Sammtkragen; [...]
[...] 18. ein Paar Pelzſchuhe; 19. ein dunkelgrauer alter Mantel mit Sammtkragen; 20. ein dunkelbrauner Wamms mit rothſaffianenen Auf ſchlägen; 21. ein rothfarbiges Sacktuch; [...]
[...] ſchlägen; 21. ein rothfarbiges Sacktuch; 22. ein Sackſpiegel und Ramm; 23. eine Haarbürſte; 24. ein blau und weiß geblumtes Halstuch; [...]
[...] Riſſe auf dem rechten Oberſchenkel; 27. blau geſtreifte Sommerhoſen von Bourking; 28. ein grün carrirtes Gilet von ditto mit gelben Ä 29. ein ditto von grauem Zeuge; [...]
[...] 31. Ä ſolches von grau und roth geſtreiftem Zeuge, U 32. eine Ohrenbrille. [...]
[...] werden. - - § 5. Neben einer Apothekersconceſſion ſoll eine ſonſtige Conceſſion oder Licenz zum Betriebe eines anderen, wenn auch verwandten Gewerbes an ein und dasſelbe Indivi [...]
[...] Gehülfe ſerviren zu können. Von dieſer Regel tritt nur bei Ausländern in ſo ferne eine Ausnahme ein, als ſie ſich über ein mit ent ſprechendem Erfolge bereits im Auslande beſtandenes, der obigen Lehrlings-Prüfung (§. 17) gleich zu achtendes [...]
[...] §. 33. Ein Eingriff im Sinne des § 31 iſt aber nicht als vorhanden anzunehmen, wenn ein nach §. 8 Ziffer 2 qualifizirter praktiſcher Arzt – ohne Unterſchied, ob ihm [...]
[...] Jede ſelbſtſtändige öffentliche Apotheke muß nebſt der Wohnung des Beſitzers enthalten: eine Officin, - , . ein Laboratorium, . einen Waſſerkeller, [...]
[...] . ein Laboratorium, . einen Waſſerkeller, . eine Materialkammer und . einen Kräuterboden. [...]
[...] teln, Schmelztiegel, eine Glasplatte mit gläſernem Laufer, eiſerne und ſteinerne Mörſer, Aérometer, Thermometer, Haar-, Draht- und Beutelſiebe, ein Reagentienkäſtchen nach Vorſchrift der Pharmacopoea bavarica, und, wo ein eigner Eiskeller fehlt, ein Malapartiſcher oder ſon [...]
[...] §. 52. Eine Ausnahme von der Beſtimmung in § 51 Zif fer 1 tritt blos bezüglich derjenigen Präparate ein, welche entweder [...]
[...] Der Apotheken-Vorſtand oder ein Gehülfe muß in [...]
[...] f) über Chemie und g) über Pharmacie, eine gute pharmaceutiſche Zeitſchrift, . ein Herbarium, und wo möglich eine Sammlung beſonders wichtiger Arzneykörper [...]
[...] ein ärztliches Mitglied des Kreismedizinalausſchuſſes unter [...]
