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[...] die „deutsche Frage." Offenbar suchte er dadurch die tief einschneidende und ihm durch und durch unbequeme Waller sche Interpellation der Hauptsache nach zu beseitigen. stein'Fürst Wallerstein sprach treffend (wir hoffen, seine Rede dieser Tage vollständig mittheilen zu können.) Pford ten war sichtlich gedrückt; zu unserm Erstaunen ver [...]
[...] die von der Regierung angekündigten, die nemlichen Ge genstände betreffenden Gesetzentwürfe, zur Vorlage ge bracht seien. Fürst Wallerstein verwahrt sich gegen dieses Verfahren ; es sei ungewiß, ob und wann die Re gierung jene Vorlagen mache; wozu habe die Kammer [...]
[...] hern Vorschlägen, bis bessere gemqcht würden, was bis jetzt nicht geschehen sei. Wallerstein entwickelt nun seine (bereits mitgeInterpellation. Wir glauben an der constituirenNatur des deutschen Volkes festhalten zu müssen. den Für uns ist ungültig, was ohne Zustimmung dieses Volkes etwa durch die Gewalt zu Stande gebracht werden kann. [...]
[...] keine europäische Macht soll einwirken, natürlich aber müßten die frühern Verträge respectirt werden. (!) Wallerstein: Er könne heute keine weitere Ant wort fordern, beantrage aber augenblicklichen Druck der Vorlage. Die Kammer müße nun fragen, ob die Regie [...]
[...] Vorschläge nach ; will einfache Ueberweisung aller An träge an die Staatsrcgierung. Forndran greift den Abg. Wallerstein persönlich an , wird aber von diesem zurecht gewiesen. Der Ausschußantrag wird angenom men, jedoch der beigefügte Wunsch verworfen. [...]
[...] Die Betriebs-Eröffnung der Zellerthalbahn. – Die Beſetzung der Lehrſtelle für Mathematik und Phyſik an der Gewerbſchule zu Kiſſingen. – Die Aufſtellung eines weiteren Hilfslehrers an der k. Präparandenſchule in Wallerſtein. – Aufſtellung eines weiteren Hilfslehrers an der k. Präparandenſchule in Mindelheim. – Bekanntmachung, die 44. Verlooſung der Grundrentenſchuld betr. – Dienſtesnachrichten. [...]
[...] (Die Aufſtellung eines weiteren Hilfslehrers an der k, Präparandenſchule in Wallerſtein betr.) Im Namen Seiner Majeſtät des Königs. An der k. Präparandenſchule in Wallerſtein iſt ein [...]
[...] Bei der Abstimmung wird der präsudicielle Antrag ver worfen, sonach zur Debatte übergegangen. Wallerstein will nun, daß die Officiere nur auf Dach und Fach einquartirt werden fetten ; erinnert an die gestrige Aeußerung des Kricg^ministers, wonach fort [...]
[...] nur auf Dach und Fach einquartirt würden. Es erhebt sich nun eine weitere Discussion, an wel cher sich betheiligen : Wallerstein, Steinsdorf, Thinnes, Stöcker. Kolb weist auf die unpassenden Ansätze hin : was zu thun sei, wenn die sämmtlichen Bewohner eines [...]
[...] kommen Z bis 400 fl. in wenigen Monaten für Einquarüerung hätten bezahlen müssen; da höre diese Gastfreund schaft auf. Wallerstein erinnert besonders daran, daß eS sich nicht blos um baierische Truppen , sondern auch um fremde, verbündete, z. B. französische, handeln könne ; [...]
[...] Ueber Art. (i erhebt sich eine längere Discussion, an welcher sich Wcis, Stöcker, Gelbert, Pitzner, Römmich, Habel, Wallerstein, Kriegsminister Lüder, Weber, Thin nes und Steinodorf belheiligen. Dieser Art. wird so angenommen : „Für den gewöhn^ [...]
[...] Falle müßen Truppen und Einwohner in verhältnißAnzahl bivouakiren. — Referent Steinsdorf: mäßiger Es sei schwer, in einem allgemeinen Gesetze solche sveBestimmungen zu treffen. — Prinz für Verwei cielle sung an den Ausschuß. — Wallerstein: „Wir haben eben hier das vorhin angerufene Gastrecht in seinen äußersten Consequenzen." (Heiterkeit.) Es soll Hülfe [...]
[...] Fürſt v. Wrede. Frhr. v. Lerchenfeld. v, Wein rich. Frhr. v. Giſe. Fürſt v. Oets tingen - Wallerſtein. Frhr. v. Schrenck. [...]
[...] v. Weinrich. Frhr. v. Giſe. Fürſt v. Oet tingen - Wallerſtein. Frhr. v. Schrenck. [...]
[...] : . . . . . . . . . . “...Fürſt. v. Wrede: Frhr. v. Lerchen feld. v. Weinrich. Frhr. v. Giſe. Fürſt v. Oet tingen-Wallerſtein. Frhr. v. Schrenck. 2. Irri säch sägtaferschem Befehl, " " - " der taatsrah und Generalſecretär, [...]
[...] Fürſt v. Wrede. Frhr. v. Lerchenfeld. v. Weinrich. Frhr. v. Giſe. Fürſt v. Oet tingen-Wallerſtein. Frhr. v. Schrenck. Nach Königl. allerhöchſtem Befehl, [...]
[...] Morgenstern und des Herrn Fürsten von Wallerstein die Bürgerwehr statt deS Linienmilitärs wirken lassen, so müßte der Zweck des Gesetzes vollständig vereitelt werden. Die Bür [...]
[...] gewiesen werden sollte, da sie auch den aus denselben er wachsenen Schaden zu tragen haben, ist übrigens nicht gegen Art. 1. Fürst v. Wallerstein unterstützt den Antrag' von Boye. Der Minister v. d. Pfordten bestreitet die von dem Vorredner aufgestellte Behauptung, Art. 1 stehe im Wider [...]
[...] spruch mit einer früheren, vor der Verfassung erlassenen Verordnung und widerlegt überhaupt die vom Fürsten v. Wallerstein geltend gemachten Einwürfe gegen die Bestim mungen jenes Artikels. Die Frage sei, wolle man ein Gesetz, welches seine Wirksamkeit bewähren solle oder nicht. Werde [...]
[...] damals, sondern mit aller Energie entgegentreten werden. Dr. Arn heim erklärt sich für den Boye'schen Antrag. Fürst v. Wallerstein erwiedert dem Ministerpräsidenten v. d. Pfordten und dieser wieder ihm und zwar sehr schlagend. Lang: Wenn er sich im Laufe der Diskussion gefragt [...]
[...] idealen als vom vrakiifchen Standpunkt zu betrachten; der Redner hebt nun den letzteren sehr treffend hervor und zeigt, daß die Behauptungen deS Fürsten Wallerstein über die eng lische Aufrnhrakte völlig irrig waren und auf Unkenntniß der Sache beruhten. Er schließt mit den Worten: „Ich will [...]
[...] lichen Gebrauch zu machen. Die Art und Dauer dieses Ge brauchs hat der Befehlshaber allein zu bestimmen." Statt diefeS letzteren Absatzes beantragt Fürst v. Wallerstein folgende Modifikation: „Maß und Dauer dieses Gebrauchs bestimmt die Civilbehörde." Der Herr Antragsteller macht bei [...]
[...] gierungscommissär Sache eine besondere Bedeutung beizulegen. — Der Zu satz wegen der Schärpe wird von der Majorität verworfen. Bei Art. 4 beantragt Wallerstein, daß „Maß und Dauer" des militärischen Einschreitens nicht durch die Militär-, sondern durch die Civilbehörde bestimmt werde. [...]
[...] 1848 ftetS erlebt , und deren Unzweckmüßigkeit , so bald wieder em Sturm komme, sich anfs Neue zeigen werde. Ist dessen ungeachtet aber gegen Wallersteins Antrag. — L agegen den „Verbößerungsantrag" Wallersteins; saulr kommt wieder ans die Diktatur. — Wallerstein weist die Einwendungen zurück. Nichts sei gefährlicher, als [...]
[...] Gesetze erlassen unter dem Eindrucke gewisser Ereigniße. Später werde man erstaunen über das , waö man jetzt beschließe. — Wallersteins Antrag wird verworfen. Bezüglich des Art. l2 des Entwurfs, Verbannung gegNl Berurtheilte nach deren Bestrafung betr., bean [...]
[...] Ministerium gegenüber die niemliche Stellung einnehme, wie früher. Die neuliche Wahl des besondern Ausschusses, die Wahl Wallersteins zum Vorstande desselben (wäb rend keineswegs, wie das subventionierte Blatt des Hrn. Jäger heute glauben machen will, furzweg der Aelte sie zum [...]
[...] den sei; die Regierung hätte einfach den Bann aufhe ben sollen, welcher der Kammer verbiete, die Sache selbst zu ordnen. - Wallerstein verzichtet unter diesen Ver hältnißen auf jede Discussion. – Bei der Abstimmung werden alle einzelnen Artikel verworfen; blos etwa 5 [...]
[...] die Hälfte der vollen Gebühr entrichtet werde. – Der Referent, v. Hermann, v. Lerchenfeld, v. Koch und Mi nisterialcommissär dagegen. Wagner, Wallerstein, Sedl mayer und Reinhard dafür. – Der Antrag wird schließ lich verworfen. – Was die Classification der Städte [...]
[...] hatte blos zwei Jahre vorgeschlagen,) damit nicht zu Viele Gewerbe erlernten. Bei dem davon handelnden Art. 15 erhebt sich Wallerstein scharf gegen jene Aeuße rungen Pfordiens, daß man den Unterricht, statt ihn zu fördern, gar erschwere; was sollen denn die jungen Leute [...]
[...] heit durchgeführt werden müsse. Auch fehle es an Cre ditanstalten. Nach Crämers eindrucksvoller Rede finden Wallerstein und Hermann, die nochmals sprechen, kaum mehr einige Aufmerksamkeit. – Der Ausschußantrag (Nicht besteuerung der Lehrjungen während drei Jahren) wird [...]
[...] seine Partei, sagt er, werden gegen alle Vorschläge stimmen und auch gegen das Finanzgesetz. Er bitte, sie scharf zu unterscheiden vom Fürsten Wallerstein, er habe mit Schmerz dessen Erklärung vernommen ; daS sei eine Opposition , wie man sie in vormärzlichen Zeiten gewohnt war, wo man auch [...]
[...] Hr. v. Koch vertheidigt seinen Antrag. Hr. Präsident Weis tritt mit aller Schärfe zuerst dem Fürsten Wallerstein — welcher erklärte, einer Modifikation beizutreten, aber gegen das ganze Gesetz zu stimmen — und dann dem Abg. Crämer entgegen. Hr. Weis führt den Satz [...]
[...] bewilligen. Diese Pflicht stehe über Allem. (Widerspruch auf der Linken.) Fürst v. Wallerstein entgegnet und zwar aus nahmsweise kurz. Hr. Wolfsteiner (Pfarrer) spricht gegen daS [...]
[...] angenommen. Artikel 7 handelt über die Beibehaltung deS Lotto, sowie über die Steucrerhöhung. Ein Theil der Lin ken unter Wallerstein beabsichtigt bei diesem Kern- und Kar dinalpunkt des Gesetzes dem Koch'schcn AenderungSvorschlag beizutreten, dann aber, wenn er angenommen . gegen daS [...]
[...] ganze Finanzgesetz zu stimmen. Die Debatte zieht sich sehr m die Länge. Fürst Wallerstein behauptet, daß, wer daS Finanzgesetz verwerfe, keine Steuer verweigere, weil die Folge nur wäre, daß ein neues WilligungSgesetz eingebracht werden müßte ! [...]
[...] wäre, daß ein neues WilligungSgesetz eingebracht werden müßte ! Herr Weis tritt ihm entgegen. Es sprechen ferner die Hrn. v. Waller st ein, v. Koch, Hamm, HirschFürst v. Wallerstein, Thinneö, wieder berger, Fürst v. Wallerstein. Nachdem der Minister v. d. Pfordten den Plan eines [...]
[...] berger, Fürst v. Wallerstein. Nachdem der Minister v. d. Pfordten den Plan eines TheilS der Linken unter Wallerstein für die entscheidende M» Visitation v. Koch, aber dann gegen das ganze Finanzgesetz zu stimmen — in gehöriges Licht gestellt hatte, ergreift Fürst [...]
[...] nr Meuth, Prinz, Rebcnack, Römmich, RooS, Weis. Dagegen stimmten die Hrn. Kolb, Scharpff und Tafel, dann unter der Leitung WallersteinS die Hrn. Aufschnaiter, Müller und Till mann. Die Kammer war seit langem nicht so zahlreich wie heute. *) Dieser Bezirk ist in der Pfalz und die angeführte» Thats«chen sind [...]
[...] des Bedarfs für die Eisenbahnbaudorakionscasse pro 18H^ betr." — Referent Lerchcnfeld empfiehlt Zustimmung. Wallerstein bringt einen Präjudicialantrag ein, den Entwurf an den Ausschuß zurückzuweisen, um im Einver nehmen mit der Regierung, unter Zugrundelegung eines [...]
[...] tes Unternehmen, von dem es sich frage, ob es fortge setzt werden solle. Wallerstein. Weist darauf hin, daß sein Antrag jede Verzögerung ausschließe, indem er sofortige Deckung des augenblicklichen Bedarfs fordere. Gegen Diejeni [...]
[...] v. d. Pfordten. ^venn man nur auf 2 Jahre be willigen wollte, so wäre dies wirklich gegen die Berfas» sling. — Aber auch durch die Wallerstein'sche Absicht könne man schaden. Die Regierung solle nicht so sehr die Hände ebunden bekommen, damit sie, wenn sie daS Geld sofort [...]
[...] Wall er stein reclamirt gegen eine Aeußerung Ler chenfelds. Der Wallerstein'sche Antrag wird verworfen. (Außer der Linken erbeben sich einige Mitglieder der Rechten da für.) Heine's Antrag wird mit großer Majorität eben [...]
[...] Einen sich fürchteten, die Andern sich freuten auf die Um gestaltungen von 1852. Wallerstein. Bedauert, daß das Ministerium vermutblich wieder erst zuletzt das Wort nehmen werde, so daß man nicht antworten könne. Ist gegen das wie [...]
[...] Monaten reformirt sei, werde man das Ministerium nicht ferner unterstützen. Referent Lerchcnfeld. Gegen Wallersteins Mo difikation, als bindernd. Allerdings bestehe die Möglich keit einer andern Verwendung des Geldes. Allein dage [...]
[...] v. d. Pfordten. Erbebt gleichfalls Bedenken ge gen Fortsetzung des »l Auf Wallersteins Antrag beschließt die Kammer Wiederaufnahme der Diskussion, nachdem die Minister über die »> i'Sl i-Aufnahme neue Gründe vorgebracht und [...]
[...] veranlaffen, daß die Kammer sich ausspreche, ob sie ihrem frühern Beschluße Folge geben wolle oder nicht. Wallerstein hebt hervor, daß, was früher ein Ministerium (das des Innern) besorgt, nun durch nicht weniger als 3 Ministerien vertreten werde. Es sei noth [...]
[...] nommen nicht vorliege. Wünscht dagegen ein neues Be soldungsregulativ mit 6000 f. als höchster Besoldung. Minister. Zwehl. Er weise den Angriff Wallersteins auf die Policeidirektion München zurück. Der Regierungsansatz wird (mit geringer Majori [...]
[...] kandgerichte. Regierung und Ausschußverlangen 554 - Ohne Anträge zu stellen, sprechen über den glichen Zustand der jetzigen Einrichtung Wallerstein, Hirschberger und Lerchenfeld (der Letzte nachträglich die Mehnungskommissäre der Kammer des Innern dem Mi [...]
[...] examen gemacht. Die meisten Gutachten fielen gegen Aufhebung des ärztlichen Doctorats aus. – Rubner ist für Hopfs Vorschlag. Wallerstein wünscht Zu weisen der Doctoratskosten an den ärztlichen Verein, Referent Lerchenfeld gegen den Antrag v. Boos [...]
[...] Wallerstein. Berührt die noch ausstehenden Ein quartierungsgelder. – Ministerialcommiffär Wanner [...]
