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Suchbegriff: Untere Mühle

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Datum

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Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege22.01.1864
  • Datum
    Freitag, 22. Januar 1864
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Die Provinzial-Polizeibehörde iſt berechtigt, den Waſſerſtand einer Mühle in ſtreitigen Fällen interimiſtiſch feſtzuſetzen. Wird aber von dem Mühlenbeſitzer das Recht auf einen höheren oder niederen Waſſerſtau behauptet, ſo iſt ſowohl über die Anerkennung dieſes Rechts als auch [...]
[...] itt erfolgt. - Aus der Klageſchrift läßt ſich das Sachverhältniß im Weſentlichen wie folgt entnehmen. Es iſt im Jahre 1786 zu Ä Münſterſchen Zeiten, bei der jetzt der Klägerin gehörenden Mühle, der ſogenannten neuen Mühle ebenſo wie bei zwei anderen Emsmühlen, eine Regulirung des Waſſerpegels vorgenommen worden, dergeſtalt, daß etwa 3000 Schritte oberhalb der neuen Mühle in dem ſogenannten Kuhkamp, ein [...]
[...] neuen Mühle ebenſo wie bei zwei anderen Emsmühlen, eine Regulirung des Waſſerpegels vorgenommen worden, dergeſtalt, daß etwa 3000 Schritte oberhalb der neuen Mühle in dem ſogenannten Kuhkamp, ein Pfahl eingeſchlagen und hierbei beſtimmt wurde, daß das Waſſer bei der Mühle nicht ſo hoch geſtauet werden dürfe, daß der mit Eiſen beſchlagene Kopf dieſes Pfahles mit Waſſer bedeckt würde – unter Waſſer ſtehe. Dies [...]
[...] nicht ermittelt, aber es ſei am 1. Auguſt 1818 durch eine Kommiſſion eine Reviſion der Waſſerzeichen dieſer Mühlen vorgenommen und bei derſelben ſeien dieſe Merkzeichen an den Mühlen ſelbſt ſchon vorgefunden wor den. Das aufgenommene Reviſions-Protokoll ergebe dies namentlich bei der der Klägerin gehörenden Mühle, und es ſei darin ferner bemerkt, daß das Zeichen an der Mühle mit dem Waſſervermerk im Kuhkamp bis auf die Differenz von einem Zolle übereinſtimme, ſoweit ſich dies ohne förmliches Nivellement beſtimmen laſſe. [...]
[...] Ä polizeiliche Anordnung ſchon lange vor dem Jahre 1818 keine Anwendung mehr gefunden habe und als antiquirt zu betrachten ſei. Sie behauptet weiter, daß im September 1861 der Amtmann D. ein Nivel lement vorgenommen habe, ohne ſie dabei zuzuziehen, und daß darauf ein neues Waſſerzeichen an ihrer Mühle geſetzt und ihr anbefohlen worden ſei das Waſſer fortan unter dieſem neuen Zeichen ſtets auch in den Wintermonaten zu halten. Dies neue Zeichen ſei fünf Zoll niedriger als das bisherige und durch die Befol [...]
[...] Angelegenheiten an den jene Wieſenbeſitzer ſich beſchwerend gewendet hätten, verfügt habe, daß das neue Waſſer eichen übereinſtimmend mit dem im Kuhkamp noch befindlichen geſetzt werden ſolle. Und dies Ä ſtehe jetzt Ä Zoll niedriger als das bisherige ſeit Menſchengedenken vorhandene Waſſerzeichen an der Mühle der Klä gerin. Dies Zurückgreifen auf den vermeintlichen Zuſtand vom Jahre 1786 ſei nicht gerechtfertigt. Denn nach der Reviſionsverhandlung vom 1. Auguſt 1818 habe das Waſſerzeichen an der Mühle beſtehend in einem [...]
[...] das Waſſer an der neuen Mühle bis auf 4 Fuß 3 Zoll von der Oberfläche des Grund balkens im Mühlengerinne (dem Fachbaum) resp. fünf Zoll über dem neugeſetzten Zeichen und in den Monaten vom 1. November bis 1. April zur beliebigen Höhe aufſtauen zu [...]
[...] 1786 durch Setzung des Merkpfahls im Kuhkamp regulirt worden ſei, ſowohl für Sommer- als Winterzeit, dieſer Merkpfahl daher maaßgebend bleiben müſſe, und wenn auch im Jahre 1818 außer dieſem Pfahle noch an der Mühle ſelbſt ein mit demſelben ungefähr übereinſtimmendes Waſſerzeichen gefunden worden, dieſe Ueber einſtimmung jetzt doch nicht mehr vorhanden ſei, indem jetzt dies letztere Zeichen bedeutend höher liege als das Waſſerzeichen an jenem Merkpfahl. Da nun die Beſitzer der oberhalb der neuen Mühle belegenen Wieſen, über [...]
[...] Die Königliche Regierung zu Münſter führt, wie ſchon erwähnt iſt, in ihrem Plenarbeſchluſſe an, daß die in dem Reſkript des Miniſteriums für landwirthſchaftliche Angelegenheiten vom 18. März 1862 getroffene Anordnung, wonach an der Mühle der Klägerin ein neues Waſſerzeichen zur Beſtimmung der von der Klägerin einzuhaltenden Stauhöhe geſetzt worden iſt nur ſo lange Geltung haben ſolle, bis die Klägerin im Wege Rechtens die Zuläſſigkeit eines höheren Waſſerſtaues für ihre Mühle erſtritten haben würde. Dennoch erklärt [...]
[...] Zunächſt iſt nun dieſe letztere Behauptung nicht gegründet. Denn wenn auch die Klageſchrift vom 24. November 1862 mit vielen unweſentlichen Anführungen angefüllt iſt, ſo läßt ſich doch nicht verkennen, daß die Klägerin behauptet, es ſei die im Jahre 1786 erfolgte Pegelregulirung bei ihrer Mühle ſchon vor dem Jahre 1818 durch die Anbringung eines beſonderen Waſſerzeichens an ihrer Mühle modifizirt worden, und nur das letztere Waſſerzeichen habe ſeit Menſchengedenken die Höhe des Waſſerſtaues in der Sommerzeit beſtimmt, [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege23.08.1867
  • Datum
    Freitag, 23. August 1867
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Dem Rechtsanwalt und Notar, Juſtizrath Vogler in Berlin iſt die nachgeſuchte Entlaſſung von ſeinem Amte als Rechtsanwalt unter Belaſſung des Notariats ertheilt worden. [...]
[...] ſteuer-Fiskalaten von Amtswegen Abſchrift 1) einer jeden bei ihnen zur Eröffnung gelangenden letztwilligen Verfügung, 2) eines jeden auf Todeserklärung eines Ä geſprochenen Urtheils unter Benachrichtigung von der Rechtskraft deſſelben, koſten- und portofrei mitzutheilen. [...]
[...] - §. 6. Die auf Führung des Genoſſenſchafts-Regiſters ſich beziehenden Geſchäfte werden von dem Amtsrichter unter Mitwirkung des Aktuars bearbeitet. [...]
[...] bande zu verſehen und zu foliiren. Der Aktuar hat die Zahl der Folien auf dem erſten Blatte unter ſeiner Unterſchrift zu bemerken. [...]
[...] 2) das Datum der Eintragung 3) die Stelle der betreffenden Akten, wo ſich die richterliche Verfügung befindet. Jeder Eintragungsvermerk iſt von dem Aktuar unter Beifügung ſeines Amtscharakters zu unterſchreiben. Nach erfolgter Eintragung muß er in den Akten neben der richterlichen Verfügung die Erledigung der ſelben und den Tag, an welchem die Erledigung bewirkt iſt unter ſeiner Unterſchrift bemerken. [...]
[...] anzulegen. Die Anlegung eines ſolchen Beilagebandes hat der Aktuar auf dem erſten Blatte des Hauptregiſters unter ſeiner Unterſchrift zu vermerken. Zu dieſem Beilagebande ſind die vom Vorſtande der Genoſſenſchaft einzureichenden Verzeichniſſe der Genoſſenſchafter zu nehmen. [...]
[...] Kläger iſt Beſitzer der Mühle bei H. die Verklagten, der Ortsſchulze Joachim Erdmann Sch. und Genoſſen, beſitzen die ſieben dort befindlichen Ackerhöfe. Der Bach, welcher die Mühle des Klägers treibt, fließt unterhalb der Mühle zunächſt durch die Feldmark H. und ſchneidet ſpäter dieſe Feldmark von den Feldmarken [...]
[...] Im Jahre 1840 fand eine Geradelegung des Baches und demnächſt eine Erhöhung des Gefälles auf 9 Fuß ſtatt, und im Jahre 1841 gab Kläger ſeinem Waſſerrade, welches bisher nur einen Durchmeſſer von 7 Fuß hatte, den gegenwärtigen Umfang von 9 Fuß Durchmeſſer. Bei der Separation von H. kam unter den Parteien, als Intereſſenten derſelben, die Räumungspflicht des Baches zur Sprache. Kläger, welcher be hauptet, daß die reglementsmäßigen Räumungen nicht ausgereicht hätten, ſeiner Mühle die Ä Vor [...]
[...] In der jetzt vorliegenden Klage verlangt Kläger wiederum die Verſchaffung der erforderlichen Vorfluth für ſeine Mühle, und zwar, wie er ausdrücklich hervorhebt, in dem Zuſtande, in welchem dieſelbe ſich zur Zeit des Abſchluſſes des Vergleichs vom 28. Auguſt 1858 befunden habe, alſo für ein Gefälle von 9 Fuß und für ein Waſſerrad von 9 Fuß Durchmeſſer. Die erforderliche Vorfluth – ſo behauptet er – habe eine Mühle, [...]
[...] Die Verklagten erkannten zwar ihre Verpflichtung der Mühle des Klägers die erforderliche Vorfluth zu verſchaffen, an und für ſich an, wollten aber als Norm für das zu beſchaffende Gefälle nicht den Ä wärtigen Zuſtand der Mühle, ſondern den angeſehen wiſſen, in welchem dieſelbe ſich bei dem im Jahre 1 [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)11.08.1857
  • Datum
    Dienstag, 11. August 1857
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Dem Kaufmann C. F. Wappenhans in Berlin iſt unter dem 4. Auguſt 1857 ein Einführungs-Patent auf ein durch Modell erläutertes Ventil für trockene [...]
[...] dergeſtalt vergittert werden, daß durch dieſelben weder Perſonen, noch Waaren zur Mühle gelangen oder aus derſelben entfernt werden können Ueber die innere Einrichtung der Mühle iſt eine durch eine Zeich nung verdeutlichte Beſchreibung von dem Uühlenbeſitzer aufzuſtellen don [...]
[...] ſelbe iſt dort unverſehrt zu erhalten und nach Bedürfniß zu erneuern oder zu berichtigen. Es müſſen in der Mühle beſondere Räume für den zur Mühle ge langenden unverarbeiteten Reis einerſeits und für die Fabrikate daraus andererſeits beſtimmt und bezeichnet werden. [...]
[...] müſſen die Mühlenbeſitzer nach Anweiſung der Steuerbehörde auf ihre Koſten bewirken. 2) Wenn ſich in der Mühle Reis befindet, deſſen Verarbeitung der Kontro!e unterliegt, ſo iſt: a) der Zugang zur Mühle unter amtlichen Verſchluß zu ſtellen, ſo [...]
[...] Kontro!e unterliegt, ſo iſt: a) der Zugang zur Mühle unter amtlichen Verſchluß zu ſtellen, ſo lange nicht in der Mühle gearbeitet wird; und es dürfen b) Gegenſtände in die Mühle nur unter Aufſicht von Steuerbeamten Ä. auch in gleicher Weiſe nur aus derſelben entfernt werden, [...]
[...] Ä. auch in gleicher Weiſe nur aus derſelben entfernt werden, (IUTU c) findet, ſo lange in der Mühle gearbeitet wird, eine dauernde Be aufſichtigung des Mühlenverkehrs und der in die Mühle hinein oder aus derſelben herausgehenden Perſonen, inſonderheit der Ar [...]
[...] merkt und auf Grnnd des Reviſionsbefundes eine Bezettelung ausgefer tigt, kraft deren der Mühlenbeſitzer zur richtigen Ablieferung des abge laſſenen Reiſes in der Mühle bei Vermeidung der Entrichtung des Ein gangszolles verpflichtet wird. Der Reis wird zur Mühle nach Befinden durch Beamte begleitet oder unter amtlichem Verſchluſſe abgelaſſen, in [...]
[...] ſtändig wiederholt werden kann und jedenfalls eine Probeverwiegung vorzunehmen iſt. Auch in der Mühle wird über den dahin gelangten Reis ein Re giſter geführt. 4) Nach vollendeter Bearbeitung ſind die aus der Mühle zu ent“ [...]
[...] genommen nicht mehr aus der Mühle zurückgewogen werden, alsº Ä Ä hin abgelaſſen worden iſt. Von einem eiwanigen Mehrbefunde Ä [...]
[...] dachten Vorausſetzungen der Zollfreiheit nicht eintreten, unterliegen dem Eingangszolle für geſchälten Reis. 6) Für jede Mühle iſt das kleinſte und größte Gewicht vorzuſchreiben, in welchen die einzelnen Reispoſten zur Mühle abgelaſſen werden dürfen, nicht minder eine entſprechende Friſt, mit deren Ablaufe, inſofern nicht [...]
Preußisches Handels-ArchivNachrichten für Seefahrer 014 1869
  • Datum
    Freitag, 01. Januar 1869
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] South-Newcome-Boje iſt # Kabellängen nach NW in 14' bei niedrigem Waſſer Springzeit ver legt, unter folgenden Peilungen: [...]
[...] Weſt - Barnard - Boje iſt # Kabellänge nach Weſten, in 4 Faden bei niedrigem Waſſer Spring zeit, verlegt, unter folgenden Peilungen: [...]
[...] Eaſt-Barnard-Boje iſt eine Kabellänge nach SW in 4 Faden bei niedrigem Waſſer Springzeit verlegt, unter folgenden Peilungen: [...]
[...] Lowestoft-Mühle, eben frei weſtlich von St. John's Kirche, Nz Oz O. Keſſingland-Kirche, um ihre Höhe ſüdlich vom [...]
[...] Inner-Barnard-Boje iſt eine Kabellänge WSW in 3 Faden bei niedrigem Waſſer Springzeit ver legt, unter folgenden Peilungen: [...]
[...] Lowestoft-Mühle, um ihre eigene Breite weſtlich von der hohen Mühle zu Kirkley, NNOz O. Die Flaggenſtange zu Covehitheneß eben frei [...]
[...] NOZO in 7# Faden bei niedrigem Waſſer Spring zeit verlegt, unter folgenden Peilungen: [...]
[...] Die Säule der Waſſerwerke eben frei weſtlich von Eaſt-Caiſtor-Kirche NNW. Die höchſte Mühle zu Southtown um ihre eigene Höhe ſüdlich von der nördlichſten Mühle zu W)armouth W. S. [...]
[...] Scroby Fork Boje iſt 3Z Kabellängen nach Nz WW in 84 Faden bei niedrigem Waſſer Springzeit verlegt, unter folgenden Peilungen: [...]
[...] Die nördlichſte Mühle zu Marmouth um ihre eigene Breite nördlich vom Britannia Moolen kopf N NWZ W. [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege14.04.1848
  • Datum
    Freitag, 14. April 1848
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Stadtgericht zu Langenſalza vereinigt worden. Das am 6. April d. J. ausgegebene 10. Stück der diesjäh rigen Geſetz-Sammlung enthält unter Num. 2941. die proviſoriſche Verordnung vom 4. April 1848, betreffend die Aufhebung der Mahlſteuer und deren Erſatz [...]
[...] betreffend die Aufhebung der Mahlſteuer und deren Erſatz durch eine direkte Steuer; das am 8. April d. J. ausgegebene 11. Stück unter Num. 2942. die Allerhöchſte Kabinets-Order vom 20. Februar 1848, betreffend die den Ständen des Soldiner Kreiſes be [...]
[...] Mum. 2945. die Verordnung vom 6. April 1848, über einige Grundlagen der künftigen Preußiſchen Verfaſſung. Das am 9. April d. J. ausgegebene 12. Stück unter Num. 2946. das Wahlgeſetz vom 8. April 1848, für die zur Vereinbarung der Preußiſchen Staatsverfaſſung zu be [...]
[...] klagend gegen die übrigen Klaſſen der Dorf-Einwohner aufzutreten und im Rechtswege die Befreiung von dem Beitrage zur Armenpflege und die Zurückgabe der ſchon erfolgten Leiſtungen in Anſpruch zu nehmen. Hierauf hat die Regierung zu N. unter dem 2. Mai 1846 den Kompetenz-Konflikt erhoben und das Ober landesgericht in dem damals vorgeſchriebenen Verfahren im Oktober deſſelben Jahres die Akten dem Juſtiz Miniſter eingereicht. [...]
[...] Entſchädigung aufgehoben, hat doch für einzelne Ausnahmefälle eine ſolche verheißen, über deren Ermittelung die Verordnung vom 15. September 1818. nähere Beſtimmungen enthält. Es iſt darüber Streit entſtanden, ob, wenn ein Verkauf der früher mahlzwangsberechtigten Mühle ſtattgefunden hat, die vom Staat zu gewährende Entſchädigung demjenigen zukommt, welcher die Mühle zur Zeit der erfolg ten Aufhebung des Mühlenzwanges beſeſſen hat, oder ob auch die ſpäteren Beſitzer darauf An [...]
[...] ſpruch haben? Dieſer Anſpruch ſoll ſeine Begründung darin finden, daß der Mahlzwang ein dingliches Recht und Pertinenzſtück der Mühle geweſen, daß die Entſchädigung dafür an deſſen Stelle getreten und bis zur Ab löſung Zubehör des Mühlengrundſtücks geblieben ſei. Hieraus wird gefolgert, daß die in Rente gezahlte Entſchädigung den nach Publikation des Edikts eingetretenen Beſitzern des Grundſtücks nach Verhältniß ihrer [...]
[...] und 1833. in zweien Fällen erkannt worden. Dagegen hat der erſte Senat im Jahre 1835. in einer andern Sache angenommen, daß die wegen Aufhebung des Mühlenzwanges nach dem Edikt vom 28. Oktober 1810. vom Staate zu leiſtende Entſchädigung bei einem nach jener Aufhebung erfolgten Verkaufe einer Mühle, in Ermangelung beſonderer darüber getroffener Kontrakt-Beſtimmungen nicht dem Käufer, ſondern dem Verkäufer, inſofern er zur Zeit der Aufhebung Beſitzer der Mühle war, gebühre. Das Kollegium iſt zwar bei ſpäter [...]
[...] Iſt der Anſpruch auf die Entſchädigung, welche der Staat nach dem Edikt vom 28. Oktober 1810. und der Verordnung vom 15. September 1818. für die Aufhebung des Mühlenzwanges in Rente oder Kapital leiſtet, dergeſtalt als ſubjektiv dingliches Recht und Pertinenz der Mühle anzuſehen, daß derſelbe auch ohne ausdrückliche Verabredung bei der Veräußerung der Mühle auf den Erwerber übergeht? [...]
[...] Debitsausfall gefunden werden ſolle. Es gehe dies ferner daraus hervor, daß die Entſchädigung zunächſt und vornämlich in einer bleibenden Rente bewilligt ſei, woraus die Meinung des Geſetzgebers zu entnehmen ſei, daß er die Entſchädigung der in ihren Rechten beeinträchtigten Mühle habe zu Theil werden laſſen wollen. Bis dieſe Rente abgelöſt worden, habe ſie ein annexum der Mühle gebildet. Die von dem Gegnern ver theidigte Anſicht ſei weder aus den Worten des Geſetzes, noch aus den zur Einſicht der Referenten gelang [...]
[...] auf die neueſten hier einſchlagenden Geſetze, die für den Umfang der Monarchie erlaſſene Gewerbe Ordnung und das Entſchädigungsgeſetz dazu vom 17. Januar 1845. Es werde daher der Grundſatz zur Annahme empfohlen, daß die gezahlte Rente den ſeit Emanation des Edikts ſtattgehabten Beſitzern der Mühle nach Verhältniß ihrer Beſitzzeit gebühre, ſobald aber die Rente kapitaliſirt wird, ſolches Kapital demjenigen zufällt, welcher zur Zeit der Ablöſung Eigenthümer der Mühle iſt. [...]
Die GartenlaubeNo. 051 1853
  • Datum
    Samstag, 01. Januar 1853
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin; Leipzig
Anzahl der Treffer: 10
[...] Und ſie kamen auch in der zehnten Stunde des Vormittags, nachdem ſie durch den Büttel Gottlob Schwenke, unter Begleitung eines Amtsknechts, die Zeit ihrer Ankunft hatten melden laſſen; und bald waren in der ſauber aufgeputzten Wohnſtube der Mühle [...]
[...] Drinnen in der Mühlſtube aber ſchritten die Ge richte unter weitläufigen Förmlichkeiten zum Werke. Nicht ohne Mitleiden ruhete des Amtsſchöſſers Zapfe Blick auf dem Müller, welcher die Verſammlung ernſt [...]
[...] möget, wir, die Gerichte, einſchreiten müſſen gegen Euch sub executione et eventuali exmissione, und dieſe Mühle ſammt Schiff und Geſchirr Eurem Gläubiger anheim fällt laut Eurer auf Wandelpön ausgeſtellten Schuldverſchreibung.“ [...]
[...] Oelſengrundmüller ſich ſtreitend und Verwünſchungen ausſtoßend gegen die Gerichte und den Schuldner, nebſt dem Mattheus die Mühle. [...]
[...] zuſchaffen und die Mühle wieder in Gang zu bringen. Von dem Fremden aber war nach wenigen Monden ein Brief angekommen, in welchem dieſer ſich mit dem [...]
[...] et eventuali exmissione verfahren werden ſollte, da drang ein helljubelnder Freudenſchrei aus dem Kämmerlein Agathens zu den in dem untern Gemach der Mühle Verſammelten. Und ehe noch das Urtheil geſprochen, ehe noch die [...]
[...] Fürſtenwalder Richter jetzt aufzählte. In wilde Fluch worte ausbrechend, verließ der ſchwarze Mattheus zum zweiten Male getäuſcht die Mühle, der Amtsſchöſſer aber rief, dem Bärenmüller die Schuldverſchreibung zu rückgebend: [...]
[...] ihnen nach ſchlich beſchämt und voll giftigen Grolles der Urban Fleck mit ſeinem Gelde, in der Bärenmühle aber blieben drei glückliche Menſchen zurück, die unter Freudenthränen ſich ans Herz ſanken. [...]
[...] druck ganz aufgehoben würde, die innere Luft ſich ſo ausdehnen, daß unſer Körper zerſprenge. Jedenfalls werden unſere Körperorgane unter ſtärkerem Drucke der atmoſphäriſchen Luft (in der Tiefe) mehr zuſammen gepreßt, unter ſchwächerem (in der Höhe) ausgedehnt [...]
[...] Luftraume, welche zuſammengenommen der meteorolo giſche Zuſtand (das Witterungsverhältniß) der Luft genannt werden, ſind einem beſtändigen Wechſel unter worfen, und zwar nach Tages- und Jahreszeit, nach Himmelsſtrichen und Ländern. Anderntheils zeigen [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege16.02.1866
  • Datum
    Freitag, 16. Februar 1866
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Angeklagter behauptet nach § 29 des Strafgeſetzbuchs trete die Landesverweiſung gegen Ausländer an die Stelle der nach § 26 gegen Inländer zu erkennenden Polizei-Aufſicht könne alſo nicht auf längere Zeit als dieſe ſelbſt erkannt werden. Allein das Strafgeſetzbuch hat nur für die Stellung unter Polizei-Aufſicht im § 26 eine Zeitdauer vorgeſchrieben dagegen ſoll nach § 29 wider Ausländer, gegen welche auf Stellung unter Polizei-Aufſicht zu erkennen ſein würde, auf Landesverweiſung erkannt werden, ohne daß hierbei dieſer [...]
[...] daß das Erkenntniß des Königlichen Schwurgerichtshofes zu R. vom 7. November 1865, ſowie das vorangegangene Verfahren, ſoweit beide das Verbrechen der Amtsunterſchlagung und der unrichtigen Buchführung betreffen, alſo unter Aufrechthaltung des Verdikts ad 2 zu vernichten und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entſcheidung über jenes Verbrechen ſowie über das Geſammtſtrafmaaß an das Schwurgericht zu R. zurückzuweiſen. [...]
[...] Die Frage umfaßt den Thatbeſtand der §§ 324, 325 des Strafgeſetzbuchs, und der dem letzteren ent ſprechende Satz: »unter unrichtiger Führung der zur Eintragung der Einnahmen beſtimmten Bücher « nimmt ſonach in Beziehung auf den ganzen in der Frage enthaltenen Thatbeſtand die Natur eines erſchwerenden Umſtandes an, welcher nach Art. 91 des Geſetzes vom 3. Mai 1852 von den Geſchworenen beſonders beant [...]
[...] Wenn ein Uferbeſitzer zur Benutzung des an ſeinem Grundſtücke vorüberfließenden Waſſers Anlagen unternimmt, welche den benachbarten Mühlenbeſitzern das zum Betriebe ihrer Mühle erforderliche Waſſer entziehen, und von den Letzteren Widerſpruch dagegen erhoben wird, ſo iſt darüber im Rechtswege zu entſcheiden. [...]
[...] Kläger iſt Beſitzer der zu Sch. am Bache K. belegenen Mühle und behauptet, daß das Waſſer dieſes Baches ſeit Menſchengedenken von ſeinem Beſitzvorfahren und von ihm ausſchließlich zum Betriebe dieſer Mühle benutzt worden ſei er aber ſeit einiger Zeit in dieſem Betriebe dadurch beeinträchtigt werde, daß der Förſter E., [...]
[...] gemeinde Sch. führe und deſſen Schwiegerſohn G. als Nutznießer der Wieſe, einen Graben aus dem Bache auf die Wieſe zu deren Bewäſſerung geführt hätten. Das hierdurch abgeleitete Waſſer iſt ihm, wie er ver ſichert unentbehrlich, weil ſogar das volle Waſſer des Baches nicht einmal ausreicht, um die Mühle fortwäh rend im Betriebe zu erhalten. Er hält deshalb die beiden genannten Perſonen nicht für berechtigt zu der ge machten Anlage und hat unter Angabe von Beweismitteln über ſeine Behauptung im November 1862 gegen [...]
[...] zum Betriebe ſeiner Mühle erforderliche Waſſer keinesweges entzogen, das abgeleitete Waſſer vielmehr noch innerhalb der Wieſe Nr. 172 dem Bache wieder zugeführt, der es nach der Mühle des Klägers führe. Sie widerſprachen daher dem Klageantrage und verlangten die Abweiſung des Klägers, der dagegen [...]
[...] a) # auf Än Rechtstitel beruhendes Recht zur Benutzung des ganzen Waſſers nachweiſen önnte oder b) ihm ºs zum Betriebe der Mühle in dem bisherigen Umfange nothwendige Waſſer entzogen IVUUOL. Einen ſolchen ſpeziellen Rechtstitel, d. h. ein Unterſagungsrecht habe er nicht behauptet, wenn er aber [...]
[...] Uferbeſitzern an Ä die Benutzung des an ihren Beſitzungen vorüberfließenden Waſſers zu ihrem Vortheile. §§ 1, 13. Dies Recht iſt allerdings auch Beſchränkungen unterworfen, und es verordnet in dieſer Beziehung unter Anderem der § 16 Folgendes: Gegen Anlagen, welche der Uferbeſitzer zur Benutzung des Waſſers in Gemäßheit des ihm nach §§ 1 und 13 zuſtehenden Rechtes unternimmt, kommt den Beſitzern der bei Publikation [...]
[...] der Publikation dieſes Geſetzes beſtehenden Triebwerke das zum Betriebe in dem bisherigen Um fange erforderliche Waſſer entzogen werde (§ 16 litt. b.), ſo ſteht die Entſcheidung mit Ausſchluß des Rechtsweges der Regierung zu unter Vorbehalt des Rekurſes an das Miniſterium des Innern, welcher binnen ſechs Wochen nach Bekanntmachung des Beſcheides einzulegen iſt. [...]
Verhandlungen der Zweiten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Zweiten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)2. Kammer: Stenogr. Berichte 16.01.1850
  • Datum
    Mittwoch, 16. Januar 1850
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] gewerblichen Abgabe war nicht zweifelhaft. Die Zweifel beſtanden darin, ob in dem einzelnen Falle eine auf einer Mühle haftende Abgabe unter dieſem Begriffe ſubſumirt werden könne oder nicht? Zur Beſeitigung dieſer Zweifel wurde die Declaration [...]
[...] 3) Der Reinertrag der Mühle wird in folgender Art feſtgeſtellt: Es wird der Jahreswerth aller ablösbaren [...]
[...] durch das Gewerbegeſetz ruinirten Mühle eingetragenen [...]
[...] das Allgemeine Landrecht eine anfangs nur provinzielle Vorſchrift zu einer für das ganze Land erhoben, nämlich die, daß, wenn in einem Dorfe eine gutsherliche Mühle ſich befinde, zunächſt in dieſer Mühle Ä werden müſſe. Erſt wenn eine ſolche nicht [...]
[...] meiſten in Anſchlag kam, mitgegeben wurde. Es läßt ſich nun nachweiſen, daß, wenn der Fiskus eine Mühle verkaufte oder vererbpachtete, die Realitäten der Mühle, von dem Ä der Mühle gänzlich geſondert wurden. Es waren dies Aecker, Wieſen, Ställe, Scheunen, Fiſchereien, Gär [...]
[...] wurde, daß auf die Müller eine ſchrankenloſe Gewerbefreiheit nicht ausgedehnt werden kann, ſchon aus dem Grunde allein, weil das Handwerkszeug des Müllers, beſtehend aus der unter Umſtänden viele Tauſend Thaler koſtenden Mühle, nicht transportabel iſt. Wenn der Betrieb einer beſtehenden Mühle in einem beſtimmt ge [...]
[...] dürfniß zur Vermehrung der Mühlen in der Gegend vorhanden war. Auf die Anwendbarkeit dieſes Grundſatzes auf eine be ſtimmte Mühle hatte Niemand ein Recht. Die Aufhebung des Mahlzwangs iſt in den verſchiedenen Theilen des Landes zu ver ſchiedenen Zeiten unter von einander abweichenden Bedingungen [...]
[...] richtig. Nach ſeiner Angabe würden 18,000 Mühlen zu berückſich tigen ſein. - Im Durchſchnitt beanſprucht er für jede Mühle einen Erlaß von 75 Thalern jährlicher Rente. Unter dieſen Vorausſetzungen würde die jährliche den Müllern zu erlaſſende Rente 1,350.000 Thaler [...]
[...] Unter - Antrag zu den Abänderungs-Anträgen zum Kommiſſions-Bericht Nr. 433 der Druckſachen. [...]
[...] derer Faſſung. Sodann, inſofern das Amendement des Herrn Dürrenicht angenommen werden ſollte, das Amendement des Herrn Walter, wel ches ſich unter Nr. 436 der Druckſachen befindet und der Unter Antrages des Herrn Ambronn, endlich der Antrag der Kommiſſion [...]
Zeitung für die elegante Welt01.10.1819
  • Datum
    Freitag, 01. Oktober 1819
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin; Erfurt; Leipzig
Anzahl der Treffer: 10
[...] Ein junger Offizier, der unter den ſiegreichen deutſchen Heeren im Jahre 1814 dienend nach Frankreich gezogen war, befand ſich zu Anfange des Spätherbſtes mit ſeinem [...]
[...] Comté hineingetrieben hatte. Viel wußte dieſer von je ner Landſchaft faſt undurchdringlichen Waldungen voll der ſeltenſten Pflanzen, ihren unter den Fußtritten des Wandrer's bebenden Sümpfen, vorzüglich aber von der wunderbaren Lage und Struktur einer Mühle zu erzäh [...]
[...] *) Von den Einwohnern le Col de Roche genannt. **) Dieſe merkwürdige Mühle, ſchon in der Franche Comte“ liegend, beſindet ſich nahe am See Etatieres, deſſen Waſs [...]
[...] donnerähnlichem Gebrüll herabſtürzt und in der Erde ver liert. Die Kunſt des Menſchen hatte dieſe Lage benutzt, und in drei Stockwerken übereinander eine Mühle von drei Gängen ſo in dieſen Schlund hineingebaut, daß die Gewäſſer in jedem Stockwerke auf ein Rad fallen und das [...]
[...] Bäume, Felſen und Thäler, nach des Erzählers Aus druck, etwas Ungeheures haben follten. Ja, der Be ſitzer der Mühle war eben ſo durch ſeine faſt übermenſch liche Stärke als Wildheit berühmt. Eingedenk derſel ben wollte ſich der junge Uhrmacher um keinen Preis dazu [...]
[...] gehalten, wo Tauſende von jungen Konſkribirten ſich ein finden, die Euern Durchmarſch vorüberlaſſend, aus ih ren Schlupfwinkeln hervorkommen, in der Mühle Geld und Waffen empfangen, und dann auf Schleifwegen zu den gegenüberſtehenden ſranzöſiſchen Truppen eilen. Ja, [...]
[...] fer ſie aufnimmt. Die Flut verliert ſich unter der Erde, und bildet eine Stunde davon die Queſte eines Fluſſes, - angeblich der Reuß. Auf der Ebarte von Neufchatel des [...]
[...] Mühle erlaubte, welchen letztern Umſtand er ohne wei» ters für eine bloße rhetoriſche Figur erklärte. Als die beiden ziemlich ſpät von ihrer Wanderung zurückkehrten, [...]
[...] wärſt nicht zum Soldaten geboren! Gib Acht,“ ſetzte er, ſich auf den vorgeführten Rappen ſchwingend, hinzu, „ ich finde in jener Mühle ein treffliches Quartier, und Du mußt dem Manne noch Abbitte thun!“ – Gott gebe es! ſeufzte der Furchtſame und trat in's Haus zurück, [...]
[...] ſeyn, die ihnen zur Speiſe dienen werden. Hier ſollen ſie auch mit Weibern umgehen e. Die Gottesfürchtigen ſollen in Gärten unter Waſ, ſerquellen wohnen. – Als Brüder ſollen ſie zuſammenle ben, und anf Kiſſen gegen einander über ſitzen. - [...]
Militär-Wochenblatt. Beiheft (Militär-Wochenblatt)Beiheft [001] 1864
  • Datum
    Freitag, 01. Januar 1864
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] ents erſchien. utenant Zucker mit ſeinem Zuge der 7. Kompagnie 35. Regiments in Lünette D, er 11. Kompagnie 35. Regiments unter dem Kompagnie-Führer, Premier-Lieutenant mmunikation Ä eſetzt hatte, vereinigte ſich # mit Leuten des Leibregiments und Feuer auf den Feind in der Düppeler Mühle, bis die Tete der Reſerve erſchien, [...]
[...] unkt 10 Uhr voreilten, rückte meine Brigade ſofort in die 3. Parallele nach. Brigade ging die rechte Flügel-Kolonne unter Oberſt-Lieutenant v. Hartmann Regiments beſtehend mit 4 Kompagnien, der 1., 5., 7. und 8. unter Oberſt l an die Ausfallſtufen Nr. 2.; die 4 anderen Kompagnien, die 2., 4., 11. u. 12. [...]
[...] el hatten die Vorpoſten in den Schützengräben vor der 3. Parallele inne, und i der Kolonne zu ſammeln, wenn die erſten Schanzen genommen. olonne unter dem Oberſten v. Puttkamer, aus 6 Kompagnien des 35. Re n zuſammengeſetzt, dem 1. (1. und 4. Kompagnie,) unter dem Oberſt-Lieutenant (6. und 8, Ä unter Major v. Bähr, dem 3. (9. und 10. Kompagnie) [...]
[...] da das feindliche Feuer uns bereits empfindliche Verluſte verurſachte, eben wieder mir der Brigade-Adjutant, Premier-Lieutenant Schmieden, daß eine feindliche eler Mühle vorginge. [...]
[...] hauſen tödtlich verwundet. Der Oberſt v. Puttkamer, als Befehlshaber der linken Flügelkolonne, l dringen der däniſchen Reſerven in der Richtung auf die Mühle bemerkt und ſeinerſe Ä (6. und 8. Kompagnie 35. Regiments) befohlen, gegen die Mühle zu gehen Spitze ſetzte und die Mühle angriff. Gegen letztere drangen gleichzeitig mit dem [...]
[...] logirten Abtheilungen der Sturm-Kolonne und zwar der 11. Kompagnie 35. Reg Lieutenant v. Treskow und Lieutenant Reuter, der 7. Kompagnie 35. Regiment nant Zucker, und der 12. Kompagnie 35. Regiments unter Lieutenant Bolte ſek durch heftiges Feuern den Rückzug des Feindes von der Düppeler Mühle in der Ri hinderten und dadurch die Gefangennehmung von circa 40 Dänen an der Mühle m [...]
[...] in auch in der rechten Flügelkolonne unter dem Oberſt-Lieutenant v. Hartmann hten Flügel der aus den genommenen Schanzen der 1. Linie vorgegangenen Ab Kompagnien und zwar die 1., Hauptmann v. Albrecht, die 5., Premier-Lieutenant [...]
[...] hten Flügel der aus den genommenen Schanzen der 1. Linie vorgegangenen Ab Kompagnien und zwar die 1., Hauptmann v. Albrecht, die 5., Premier-Lieutenant tmann v. W ins I., und die 8., Ä Michelmann, unter Oberſt-Lieutenant Hauptmann v. Mach, die 4, Premier-Lieutenant v. Leliwa, die 11., Hauptmann 12., Hauptmann Graf v. d. Schulenburg, unter Major v. Stülpnagel, waren [...]
[...] vorgeſchoben, in welcher Stellung die Kompagnie etwa eine Stunde bis gegen / ſie nach dem Herankommen der anderen Kompagnien nach dem Brückenkopf weite von einer Abtheilung unter Lieutenant Steinhardt beſetzt wurde, während der 300 Schritt vom Brückenkopf vorrückte und dieſe Stellung im heftigen Feuer au Schluß des Gefechts, gegen /25 Uhr Nachmittags feſthielt. Die 6. Kompagnie 3 [...]
[...] en Offizier zu unterſtützen und an der Einnahme des Brückenkopfes Theil zu der Kompagnie, welche er bei ſich hatte, unter dem heftigen Feuer der Alſener zurger Kaſerne nach dem nördlichen Brückenkopf zum Grafen Schulenburg. n der Nähe der Düppeler Mühle poſtirte Artillerie, ſagt der Lieutenant Stein [...]
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