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[...] Die Aufnahme-Liſten werden nach dem unter I. nachſtehend abgedruckten Sche ma aufgeſtellt. - Die Ortsbehörden, das heißt: die Schulzen und Schöppen oder Gerichtsmänner [...]
[...] (Beſcheinigung der Klaſſen, Steuer-Liſten) Die aufgenommenen und ausge füllten Steuer-Liſten werden von der Orts-Behörde dahin beſcheinigt, daß in derſel ben keine, in der Gemeinde befindliche Hauhhaltung, noch ſich dort aufhaltende einzel ne ſteuerpflichtige Perſon übergangen iſt, und daß die Stuer-Sätze nach Vorſchrift dieſer Inſtruktion und des beſonders zu erlaſſenden Klaſſifikations-Tarifs pflichtmä [...]
[...] Ueber das Verfahren bei Erhebung und Berechnung der Steuer, über die ord nungsmäßige Wahrnehmung der vorkommenden Steuer - Zu- und Abgänge, ſo wie über die Feſtſetzung und Einziehung der Steuerſtrafen, iſt für ſämmtliche Unter-Be [...]
[...] I - - – – k– 18 erhält vom Sohn ein beträchtliches Alttheil. I - - - - – | 8 hat 3 Morg. Lund, nährt ſich vom Tagelohn. " I - - - - - | 8 hat 2o Morg-Land unter den Pflug. - - I - - – | 4 I - - - - – 8 - [...]
[...] # der ten Bevölke- * Ä) | 1. Klaſſe 2. Klaſſe 3. Klaſſe Eh rungs-Auf- Ä # Gemeinden nahme. unter h " Haus-einzel-Haus-einzel-Haus-einzel S I4 Jahr hal- nePer- hal- nePer- hal: nePer &# - : l tung ſonen tung ! ſonen tºns ſonen [...]
[...] as 17te Stück für das Jahr 183o. enthält unter No. 1265. den Vertrag zwiſchen Sr. Majeſtät dem Könige von Preußen und Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Oldenbura, wegen [...]
[...] niärken. treibt, ohne einen feſten Wohnſitz zu h aben, eines Gewerbeſcheins 11. D.4402. für den umherziehenden Handel bedarf, wogegen der irgendwo feſt A " geſeſſene nur der Steuer vom ſtehenden Handel an ſeinem Wohnorte unter worfen iſt und keinen Gewerbeſchein zu löſen braucht - Dieſe Beſtimmung wird hierdurch den mit der Veranlagung der Gewers [...]
[...] -beſcheine, jedoch allemal unter Ausſchließung des Grenz-Kontroll-Bezirks, "Ä nº ertheilt werden. - - - - Il Ä 46. Dies wird hierdurch zur Kenntniß des gewerbetreibenden Publikums ““ [...]
[...] "*-----Die Beſtimmung des Regulativs für den Gewerbsbetrieb im Umherzie „Ä - hen vom 28. April 18, . . . No. 5, wonach Leuten unter 30 Jahren in Ä“ der Regel kein Gewerbeſchein ertheilt werden darf, es ſey denn, daß das Ge- II. D. 4ö73. werbe eine förmliche Erlernung erfordert u. d doch nicht anders als im Umher. [...]
[...] 1. Die ordentlichen Reviſionen müſſen allmonatlich an einem dazu ein für allemal beſtimmten Tage durch den Dirigenten des Gerichts, oder den - Einzel-Richter mit der größten Pünktlichkeit und Genaufgkeit geſchehen. 2. Außer den ordentlichen Reviſionen, ſind die Kaſſen wenigſtens zwei Mal in jedem Jahre außergewöhnlich und unvermutet zu viſitiren. [...]
[...] Auf Beobachtung dieſer Vorſchriften ſºll ſtreng gehalten werden, und wird jede Verabſäumung nicht nur urausbleibliche Ahndung, ſondern auch die Regreß-Verpflichtung der Dirigenten und Einzel Richter zur Folge haben. [...]
[...] ten, die durch Verſehen der Depoſital Rendanten bei der Hauptverwaltung der Staatsſchulden zufolge Publikandi vom 1. Mai d. J. zur baaren Auszah lung zu kündigen unterlaſſen worden und unter der offen gebliebenen Summe begriffen ſind, ſo werden ſämmtliche Untergerichte hieſigen Departements hierdurch angewieſen, hierüber nochmals eine genaue Nachforſchung bei den [...]
[...] Kizuldirung der als In Gemäßheit der von dem Königlichen Juſtiz-Miniſterio an das unter *** zeichnete Ober, Landes-Gericht ergangenen Verfügung vom 13. Auguſt d. J. [...]
[...] die zur Niederſchlagung gebrachten Porto-Auslagen betreffend, werden die Untergerichte in deſſen Departement, welche mit Salarien-Kaſſen verſehen ſind, unter Bezugnahme auf die frühere Berfügung vom 2. Oktober 18ag. hierinit angewieſen: das in den Jahren 183o und 1831. als inexigibel uie dergeſchlagene Porto vorſchriftsmäßig zu liquidiren, wozu gehört, daß die [...]
[...] thum Poſen, welche in Dittmannsdorf, Waldenburger Kreiſes, am 1. Sep. tember dieſes Jahres einen bedeutenden Leinwand-Diebſtahl verübten, indem ſie ſich unter dem Vorwande großer Waaren-Beſtellungen in ein Waaren, Gewölbe eindrängten, haben ſich mit Zurücklaſſung zweier, zuſammen mit drei Pferden beſpannter Wagen, der darauf befindlichen Sachen und ihres [...]
[...] ====== Allgemeine Geſetz-Sammlung. Das 15. Stück für das Jahr 1846 enthält: unter - Nro. 2710. die Allerhöchſte Kabinets-Ordre vom 28. Mai 1846, mehrere Aen derungen in der Organiſation des landſchaftlichen Kredit-Inſtituts [...]
[...] auten an den höhern Unterrichts-Anſtalten mit Ausſchluß der Uni verſitäten. Vom 28. Mai 1846. Das 16. Stück für das Jahr 1846 enthält: unter Nro. 27.12. das Geſetz wegen Präkluſion der Anſprüche früherer Beſitzer - regu - lirungsfähiger bäuerlicher Stellen im Großherzogthum Poſen, im [...]
[...] den in Rede ſtehenden Entſcheidungen überwieſen ſei, ſo finden wir kein Bedenken, die letztere Alternative aus den von der Königlichen Regierung dafür angeführten Gründen für die richtige zu halten, indem der Landrath – abgeſehen von einzel nen ausdrücklich angeordneten Ausnahmen – grundſätzlich überall keine beſondere Inſtanz bildet, und keine Vorſchrift eriſtirt, durch welche ihm in dieſem Falle die [...]
[...] Den Gerichten unſeres Departements wird hiedurch in Erinnerung gebracht: Die zu er daß zu verpflichtende Criminal-Protokollführer nach § 38 der Criminal-Qrdnung vºn uns zur Prüfung, unter Angabe der früheren Lebens-Verhältniſſe derſelben undP [...]
[...] unter Beifügung der erforderlichen Beſcheinigungen zu präſentiren ſind. Glogau, den 19. Juni 1846. - Königliches Ober-Landes - Gericht. [...]
[...] Landes-Gerichts-Bezirks betrifft. » Diejenigen Königlichen und ſtabilen Patrimonial-Gerichte, ſo wie diejenigen Patrimonial-Einzel-Richter, welchen dieſe Verordnung nicht binnen 14 Tagen zu. gehet, belieben davon ungeſäumte Anzeige hierher zu machen. Breslau, den 6. October 1843. [...]
[...] Bei der heute, unter Zuziehung der zur vormals Sächſiſchen, jetzt Preußi-Beºfºs ſchen Steuer-Kredit-Kaſſen-Schuld verordneten ſtändiſchen Deputirten, ſtattgehabten SÄr Verlooſung ſowohl der im Jahre 1764, als auch der an die Stelle der unver- jedt Ä. [...]
[...] Der bisherige Hülfslehrer am Gymnafio zu Liegnitz, Moritz Matthäi, iſt zum ordentlichen Lehrer an derſelben Anſtalt unter Genehmigung des Königlichen Mi-, niſterii vom Königlichen Provinzial-Schul-Collegio zu Breslau ernannt und beſtä tigt worden. [...]
[...] ----------Vermiſchte Nachrichten und Ä - Der nachſtehend näher beſchriebene Tagearbeiter Franz Gruhn aus Böhmen iſt wegen Landſtreicherei und Betteln, unter dem Verbote der Rückkehr, bei Ver meidung einer ihm angedrohten 2jährigen Zuchthausſtrafe, von Rabiſchau, Löwen berger Kreiſes, über die Landesgrenze gebracht worden. [...]
[...] Dem Buchhalter C. E. Kropp zu Duisburg iſt unter dem 30. September 1843 ein Einführungs-Patent - auf einen durch Zeichuung und Beſchreibung erlauterten Dampfſiede-Apparat [...]
[...] Dem Paul Robert in Berlin iſt unter dem 4. October 1843 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beſchreibung erläuterten Brenner für Theer Oel, ſo weit derſelbe für neu und eigenthümlich erachtet worden, [...]
[...] -Pat e Gebrüdern Erpelding zu Köln iſt unter dem 7. October 1843 ein fl [...]
[...] Den Mechanikern Piſtor und Martins in Berlin iſt unter dem 9. October 1843 ein Patent - auf ein Reflections-Inſtrument für Seefahrer, in der durch Zeichnung-und [...]
[...] Dem Zuckerſiedermeiſter J. Schmidt und Maſchinenmeiſter F. W. Gerhard zu Glogan iſt unter dem 9. October 1843 ein Patent auf eine fur neu und eigenthümlich erkannte, durch Zeichnung und Beſchrei bung nachgewieſene Vorrichtung zur Bearbeitung des Zuckers in den Formen, [...]
[...] Das 47. Stück der Geſetz-Sammlung für das Jahr 1856 enthält unter No. 4509. den Allerhöchſten Erlaß vom 9. Juli 1856, betreffend die Bildung [...]
[...] . 1. Ä Vom 1. Januar 1857 ab iſt für Perſonen-Fuhrwerk beim Fahren auf den nºn-Fuhrwerk öffentlichen Straßen, die Anwendung der Einzel- (ſogenannten Zopp- oder Todder-) Ä. Leine verboten und nur der Gebrauch der Kreuz- oder Doppelleine geſtattet. Ä - 2 . R. e [...]
[...] Dem Pferdewärter W. Kothe zu Berlin iſt unter dem 11. September 1856 ein Patent auf ein durch Modell als neu und eigenthümlich nachgewieſenes Inſtrument [...]
[...] Dem Bau-Unternehmer Winand Pitzler in Düren iſt unter dem 11. Sep tember 1856 ein Patent auf eine Ziegelpreſſe in der durch Zeichnung und Beſchreibung nachgewieſenen [...]
[...] (755) Das 29. und 30. Stück der Geſetz-Samm lung enthält unter Nr. 8157, den Allerhöchſten Erlaß vom 10. Sep tember 1873, betreffend die Einführung einer evan [...]
[...] älteren Provinzen; und unter Nr. 8158, den Staatsvertrag zwiſchen Preußen und Braunſchweig wegen Ä rung der Löhne [...]
[...] Der Finanz-Miniſter. la razon 6 la fuerza“, – (I59) Packetſignaturen betreffend. 6. Peruaniſche Sols, 1 Peſo Werth, Prägung Zur Signirung der Packete werden von einzel- von 1869 an, mit der Wappenumſchrift „Firme nen Abſendern jetzt häufig Titelſchilder in Anwen- i feliz por la union.“ - [...]
[...] Zur Vermeidung ähnlicher Vorkommniſſe für die (765). Es wird hierdurch zur öffentlichen Kennt Zukunft werden den nach Chile ſich wendenden Aus-niß gebracht, daß die nächſte Sitzung des Schwur wanderern die nachſtehend unter Angabe des Werths Ä am 20. Oktober 1873Vormit nach chileniſcher Währung aufgeführten Münzſortentags 9 Uhr beginnt und in unſerem Gerichtslokal, zur ausſchließlichen Annahme angerathen: Sitzungsſaal des Schwurgerichts, abgehalten werden [...]
[...] lerhöchſter Kabinets-Ordre vom 13. Auguſt cr. zu genehmigen geruht, daß aus dem Gute Ober-Schützen dorf unter Abtrennung deſſelben von dem Gute Nieder-Schützendorf, ein ſelbſtändiger Gutsbezirk ge bildet werde, was ich hiermit zur öffentlichen Kennt [...]
[...] 3. Termin vom 28. September bis 25. Oktober. Honorar 2 Thlr. Schullehrer und Baumwär ter frei. Nähere Auskunft ertheilt und die Unter [...]
[...] (TT1) Ertheilte Patente. Den Herren Falkenroth und Klein zu Schwelm bei Hagen iſt unter dem 19. September 1873 ein [...]
[...] worden. Dem Poſamentirer Aug. Wilh. Handwerk zu Grimma iſt unter dem 26. September 1873 ein Patent auf ein Verfahren der Drillirung von Franſen, [...]
[...] Das 20te Stück für das Jahr 1843 enthält: unter [...]
[...] daß die Cenſur aller der im § 3 gedachter Verordnung erwähnten geringfügigen Druckſachen, in hieſiger Provinz der Polizei-Behörde des Orts, wo der Drucker folgt, obliege und daß den Herren Landräthen, überall die Cenſur der unter ihrer Aufſicht redigirten Kreisblätter zuſtehen ſolle. Für die Cenſur aller übrigen Ta gesblätter und periodiſche Schriften ſind an dem Orte der Herausgabe beſondere [...]
[...] Aufſicht redigirten Kreisblätter zuſtehen ſolle. Für die Cenſur aller übrigen Ta gesblätter und periodiſche Schriften ſind an dem Orte der Herausgabe beſondere Lokal-Cenſoren, und für die Cenſur aller nicht periodiſchen Schriften unter 20 Bo gen, iſt ohne Unterſchied des Gegenſtandes für jeden Regierungs-Bezirk ein Be zirks-Cenſor ernannt worden. – - [...]
[...] Bezirks- Cenſor: Regierungs-Rath v. Ebertz in Breslau. Derſelbe wird außer der Cenſur aller nicht periodiſchen Schriften unter 20 Bogen, auch die Cen ſur der hierorts erſcheinenden beiden Zeitungen, und der Provinzialblätter übernehmen. [...]
[...] II. Für den Regierungs-Bezirk Liegnitz. Bezirks- Cenſor: Regierungs-Rath Dr. Rinne in Liegnitz. Derſelbe wird außer der Cenſur aller nicht periodiſchen Schriften unter 20 Bogen, auch die Cenſur der daſelbſt erſcheinenden Zeitſchriften übernehmen. [...]
[...] Außer der Cenſur aller nicht periodiſchen Schriften unter 20 Bogen, übernimmt derſelbe noch die Cenſur der daſelbſt erſcheinenden Zeitſchriften mit Ausnahme des Kreisblattes. - [...]
[...] nuſcripte oder Druck-Eremplare an die neu ernannten, vorſtehend namhaft gemach ten Cenſoren einzureichen ſind, und zwar die in jedem Regierungs-Bezirke erſchei nenden nicht periodiſchen Schriften an den Bezirk-Cenſor, und die in den einzel nen Orten herauskommenden periodiſchen Tagesblätter an den Lokal-Cenſor, wo die Cenſur einzelner Zeitſchriften nach der vorſtehenden Bekanntmachung ausnahms [...]
[...] Die Verei- Sämmtliche Unter-Gerichte des Departements werden hiermit zur genauen Be Ä“ folgug des Reſcripts des Herrn Juſtiz-Miniſters Ercellenz vom 29. Mai 1843 jÄper-in No. 23 des diesjährigen Juſtiz-Miniſterial-Blattes, die Vereidung und Beſchäft [...]
[...] feſtgeſetzt. Die zu dieſem Termin ſich meldenden Aspiranten haben nach der Vor ſchrift des §. 21. der Inſtruktion vom 21. Januar 1822 unter Einreichung der erforderlichen Atteſte und zwar: a) des Erlaubnißſcheines der Eltern oder Vormunder; [...]
[...] Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vºm 28. Februar 1843, die Aufhebung des Declarationszwanges für Sendungen mit Papiergeld betreffend, wird das Publikum darauf aufmerkſam gemacht, daß dieſe Beſtimmung zur inner [...]
[...] verſehenen Raſenplatz unter Verabredung angemeſſener Entſchädigung für den Ei genthümer ſich einigen, um darauf gemeinſchaftlich ihre Fohlen weiden zu laſſen. Glückt ein ſolcher Verſuch nur an einigen Orten, ſo wird es an Nachfolge wohl [...]
[...] Dein F. L. Mylius in Berlin ſind unter dem 12. Februar 1846 zwei Pa tente und zwar: auf einen Maiſch- und Kühl-Apparat in der durch Zeichnung und Beſchreibung [...]
[...] UUd - - auf einen Dampfbrenn-Apparat, in der durch Zeichnung und Beſchreibung nachgewieſenen Zuſammenſetzung, ohne Jemand in der Benutzung der einzel nen Theile zu beſchränken, beide auf acht Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des [...]
[...] Dem Th. Goldſchmidt in Berlin iſt unter dem 12. Februar 1846 ein Patent - - auf eine für neu und eigenthümlich erachtete Zubereitung von Papier, um auf [...]
[...] traventionen der in Rede ſtehenden Art in den Geſetzen zugewieſen iſt, und dieſem gebühren demnächſt auch die eingezogenen Geldſtrafen, wobei es indeſ darauf, durch welche Behörde die Strafen im einzel nen Falle feſtgeſetzt worden, nicht ankommt. Uebrigens können Orts-Armenkaſſen auf Polizeiſtrafen, die ihnen [...]
[...] zeiſſe, durch die betreffenden Königl. Kreis-Steuer-Kaſſen, binnen 8 Wochen an Unſere hieſige Inſtituten Haupt-Kaſſe eingeſendet werden. An Uns aber iſt gleichzeitig darüber, daß ſolches geſchehen, unter Bei Ä der vorgeſchriebenen doppelten Nachweiſung nebſt Spezialien Anzeige zu erſtatten. [...]
[...] mer der geringſte Grad der nach Lage der Sache durch die That an ſich, und unter den obwaltenden Umſtänden verwirkten ordentlichen Strafe erkannt werden ſoll. - Dieſe an den Herrn Staats- und Juſtiz-Miniſter Mühler erlaſſene [...]
[...] ſteht, keine Schärfung der ſonſt verwirkten geſetzlichen Strafe, also keine körperliche Züchtigung und immer nur der geringſte Grad der, nach Lage der Sache durch die That an ſich unter den obwaltenden Umſtänden verwirkten ordentlichen Strafe erkannt werden ſoll, und veranlaſſe Sie, die Gerichtsbehörden auf die pflichtmäßige Beach [...]
[...] 2oo Rehlr. mit letzterer von 1oo Rthlr. jährlich verbunden. Wir fordern qualificirte Aerzte und Wundärzte hierdurch auf, ſich zur Ubernahme zweier Poſten unter Einreichung der ihre Qualifikation nachweiſenden Zeugniſſe bei uns zu melden. Gumbinnen, den 19. Oktober 1833. Königl. Preuß. Reaterung: Abtheilung des Innern. [...]
[...] ">< Betreff der Rechnungen pro 1832 im vorigen Jahre, bei der Negligenz einzel ner Behörden ihren Zweck verfehlt. Indem nun das unterzeichnete Ober Landes. Gericht inſonderheit durch eine diesfällige Mißbilligung der Königl. [...]
[...] Zufolge mehrfach wiederholter Erinnerungen der Königlichen Ober Rech nungsKammer bei Reviſionen der Criminal-Fonds-Rechnungen des unter zeichneten Königlichen Ober Landesgerichts, “ ſollen die auf den Malefiz-Fonds angewieſenen und bei demſelben veraus [...]
[...] ſtand ſtatt hatte, und mehrmals die Beſorgniß vor Ueberſchwemmung erreg fe, auch die in der Nähe der Flußthäler gelegenen Auen und Waldflächen zum Theil unter Waſſer geſetzt wurden. - W Der am 1. Januar ſtatt gehabte orkanähnliche Sturm, welcher dem vom 18. December v. Jan Heftigkeit nicht viel nachgab, hat hin und wieder den [...]
[...] Liegnitz, den 4. Februar 1834 Königl Preuß. Regierung. Verdienſtliches. Der evangeliſchen Kirche zu Seichau, Jauerſchen Kreiſes, iſt zur Unter ſtüßung des Aerarii, von der verſtorbenen Frau v. Gersdorf auf Seichau die Summe von 3oo Rthlr. ausgeſetzt worden und das gegenwärtige Patro“ [...]
