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Suchbegriff: Solching

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Datum

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Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu LiegnitzBeilage [002] 1862
  • Datum
    Mittwoch, 01. Januar 1862
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] vollkommenheit, oder in Folge Ä Aufforderung von fünf oder mehr Aktionairen, die zu „ammen nicht unter Ä Aktien beſitzen, von den Direktoren zuſammenberufen werden, welche Aufforderung jedoch die Äeranlaſſung weshalb ſolche Verſammlung gewünſcht wird ausführlich er wähnelt, und ein und zwanzig Tage, vor dem Tage auf welchen ſolche Verſammlung einberufen wird, - am Bureau der Geſellſchaft eingereicht werden muß - [...]
[...] netºu Stammkapital repräſentiren für ſolche Auflöſung ſtimmen. - Zwei aufeinander folgende General-Verſannungen können von Zeit zu Zeit durch Anleihen Geld [...]
[...] 52 Tritt auf irgend eine Weiſe, ausgenommen durch ſolches vorerwähntes Ausſcheiden der Reihenfolge [...]
[...] Zahlungen und alle Anſprüche akf Grund derſelben an die Kompagnie durchaus verfallen und un gültig ſein, in der Weiſe jedoch, daß es den Direktoren, und zwar wenn ſie es gerathen finden, ſonſt nicht, geſetzlich frei ſteht, ſolche Ungültigkeit zurückzunehmen und eine ſolche Polize unter ihnen paſſend dünkenden Bedingungen zu erneuern. Die Direktoren ſollen, nachdem am Hauptbüreau der Kompagnie Beweiſe der vorgefallenen Zufällig [...]
[...] gegen den Riſiko auf ſolche Pclize zu nehmen, oder ſür ſolchen Riſiko damit zur Hälfte oder zu nehreren Theilen zu gehen, wie es den Direktoren gut ſcheinen mag. Wird zu irgend einer Zeit, nachdem ſolche Verſicherung geſchloſſen, in, an oder mit Bezug auf ir [...]
[...] Kompagnie, an ſolchen Orten mit ſolchen Vollmachten und Salairen und unter Vergütung ſolcher Unioſten anzuſtellen, wie ſie es nach ihrem Daſin hat, paſſend finden mögen, jedwede ſolche An ſtellung zu wiederrufen, und alle ſolche Salaire und Unkoſten aus den Fonds der Kompagnie an ſolche Agenten zu bezahlen und zu bewilligen, auch aus denſelben Fonds jede ſolche Proviſion, wie ſolche Durettoren für gut finden mögen, an Bevollutachtigte oder Agenten zu bezahlen, welche der [...]
[...] ſetzt, daß ſie an dem Tage wo ſie ſolche Mittheilung machen, berechtigt ſein würden in einer Ge neral-Verſammlung zu ſtimmen, wenn gerade eine folche abgehalten würde. Und kein Aktionair, Kurator, Vormund oder Irren-Kurator ſoll zu irgend anderer Zeit ſolche Durchſicht vornehmen, [...]
[...] Urkunde zu erfüllen, oder unterlaſſen er oder ſie irgend welche von ihm oder ihr zahlbare Summen auszukehren, ſo können die Direktoren zu jeder Zeit nach Ablauf von acht und zwanzig Tagen vom Tage an gerechnet an welchem ſolche Perſon Aktionair geworden, die Aktie oder Aitien, betreffs welcher ſolche Summe unbezahlt geblieben, für verfallen erklären, gleichviel ob die Kompagnie ſolche Summe oder Summen eingeklagt haben mag oder nicht. [...]
[...] Bei Eintritt einer ſolchen Vergrößerung des Kapitals läßt die Direktoren-Verſammlung im Namen der Geſellſchaft eine Urkunde oder Urkunden zur Unterzeichnung derjenigen Perſonen ausfertigen, welchen ſolche neue Aktien überwieſen werden mögen, und ſollen dieſelben ſtets zuerſt den derzeitigen Aktionairen angeboten werden. Es ſind ſolche neue Aktien der Verordnungen genannter Akte und gegenwärtiger Statuten unterworfen, und ſolche Urkunde oder Urkunden können hinſichtlich der Zah [...]
[...] Zeit durch die Direktoren in einem oder mehreren geſetzlichen Staatspapieren, oder öffentlichen Fonds von Großbrittanien, oder Regierungs-Handfeſten im Vereinigtem Königreich, oder Obligationen oder Verſchreibungen Dividenden zahlender Eiſenbahn-Geſellſchaften, oder gegen ſolche perſönliche Sicher heit angelegt werden, wie die Direktoren acceptiren mögen; alle ſolche Kapital-Belegungen geſchehen im Namen der jedesnakigen Bevollmächtigten der Kompagnie, und ſolche Staatsſchuldſcheine, Fonds [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu LiegnitzBeilage [001] 1862
  • Datum
    Mittwoch, 01. Januar 1862
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] unfähigkeit, ſo ſoll der Rechtsanſpruch des Kurators oder Bevollmächtigten, des geſetzlichen oder freiwilligen, ob in England, Irland oder Schottland, wie der Fall eben ſein mag, zur Beruhigung der Direktoren nebſt ſolcher Deklaration dem Verwalter oder Sekretär vorgelegt werden, und ſolche Vorlage in irgend einem der Fälle ſoll hinreichend ſein, ſo weit als es die Geſellſchaft angeht, den Rechtsanſpruch der Partei auf ſolche Aktien oder auf den Betrag ſolcher Police zu beweiſen und feſtzuſtellen, und auf ſolche Vorlage in jedem der vorgenannten [...]
[...] zu der Zeit, als die Einzahlung ausgeſchrieben ward, Beſitzer einer oder mehrerer Aktien an der Geſellſchaft war, zu welchem Zwecke die Vorlage des Verzeichniſſes der Aktionäre als erſter Hauptbeweis gelten ſoll, auch daß eine ſolche Einzahlung wirklich ausgeſchrieben und die Anzeige hiervon gemacht worden, wie es durch dieſe Akte beſtimmt iſt; und darauf ſoll die Geſellſchaft ermächtigt ſein, das zurückzuforden, was für ſolche Einzahlungnebſt den Zinſen für dieſelbe verſchuldet iſt, ausgenommen, wenn es ſcheinen ſollte, daß entweder eine ſolche Einzahlung den vor [...]
[...] die Direktoren beſtimmen mögen, abgehalten werden. § 42. (Geſchäfte bei den gewöhnlichen Verſammlungen.) Keine Angelegenheit, ausge "nommen ſolche, wie ſie durch dieſe Akte für die gewöhnliche jährliche Verſammlung beſtimmt ſind, ſollen in einer ſolchen Verſammlung verhandelt werden, wenn nicht eine beſondere Anzeige in der eine ſolche Verſammlung be treffenden Ankündigung gemacht worden iſt. [...]
[...] Zählung der Stimmen verlangt wird.) Zu jeder Zeit, wenn die Zuſtimmung einer beſonderen Stimmen mehrheit in irgend einer Verſammlung der Geſellſchaft gefordert wird, um irgend ein Verfahren der Geſellſchaſt zu beſtätigen, ſo ſoll ſolche beſondere Stimmenmehrheit nur dadurch nachgewieſen zu werden nöthig ſein, daß in ſolcher Verſammlung genaue Zählung der Stimmen verlangt wird; und wird ſolche Stimmzählung nicht gefordert, dann ſoll eine Erklärung von dem Vorſitzenden, daß der ein ſolches Verfahren genehmigende Beſchluß erlangt [...]
[...] hat oder eine Stellung, die entweder nur Sache des Vertrauens iſt oder Gewinn abwirft, oder bei irgend einem Vertrage mit der Geſellſchaft betheiligt iſt, ſoll befähigt ſein, Ä zu ſein oder mitzuſtimmen in irgend einer Angelegenheit, die ſich auf ſolches Amt oder ſolche Stellung des Vertrauens oder des Nutzens oder auf ſolchen Vertrag bezieht. Z § 61. (Fälle, in welchen das Amt des Direktors vakant werden kann.) Wenn einer [...]
[...] Vorſitzender eines jeden ſolchen Bureau reſpektive für das Jahr zu handeln hat, welches auf die Wahl folgt; und wenn der Vorſitzende irgend eines Bureau ſtirbt oder reſignirt, oder aufhört Direktor zu ſein, oder auf andere Weiſe nicht mehr qualificirt iſt zu handeln, ſo ſollen die ein ſolches Burean bildenden Direktoren einen anderen der ſolches Bureau bildenden Direktoren zur Ergänzung der Vakanz wählen, und der äuf ſolche Weiſe gewählte Vorſitzende, wie zuletzt vorbemerkt, ſoll nur ſo lange im Amte bleiben, wie die Perſon, an deren Stelle [...]
[...] Geſetzen in demjenigen Theile des vereinigten Königreichs, wo ſie in Wirtſamkeit treten ſollen, oder mit den Vorherbeſtimmungen dieſer Akte in Widerſpruch ſtehen. Vorbehalten ſtets, daß ſolche Nebenverordnungen, Regeln [...]
[...] - - ebenverordnungen zu ändern oder aufzuheben, und andere zu erlaſſen; vorbehaltlich, daß ſolche Nebenverordnungen nicht mit den [...]
[...] gerichtet an die aufgezeichnete oder eine andere bekannte Adreſſe des Aktionärs, innerhalb ſolcher Zeit, als an zunehmen iſt, daß ſie innerhalb der vorgeſchriebenen Zeit (wenn ſolche vorhanden) für ſolche Anzeige gehörig eingehändigt werden kann; und um ſolche Beſorgung zu beweiſen, ſoll es hinreichend ſein, darzuthun, ſolche Anzeige gehörig adreſſirt war, gemäß der Adreſſe des Aktionärs, wie ſie im Adreßbuche der Aktionäre enthalten [...]
[...] Lande nnd Staate, ſowie zur Anſtellung von Unter-Agenten mit ſolcher Vollmacht, wie es geboten Ä Und im allgemeinen zur Betreibung der Kolonial- und Auswärtigen Geſchäfte der Geſellſchaft mit der Vollmacht, ſolche Ernennungen vorzunehmen und eine jede derartige zu widerrufen. - Alle ſolche Befugniſſe können ſolchen Agenten verliehen und übertragen werden und von Zeit zu Zeit abgeändert und widerrufen werden durch ein von drei Direktoren der General-Direktion der beſagten Geſell [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu LiegnitzStatuten der Albert Lebens-Versicherungs-Gesellschaft zu London 1861
  • Datum
    Dienstag, 01. Januar 1861
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] Comité ſolche Pflichten auferlegen, ſolche Vollmacht ertheilen und demſelben ans dem Fonds und dem [...]
[...] bankerotten oder inſolventen Eigenthümers durch ſolche Benachrichtigung gebunden ſein, bis Mittheilung [...]
[...] oder der Forderung einer andern Perſon an ſolche Actien, gute Discharge betreffs der Gelder ſein, die [...]
[...] von der Geſellſchaft für ſolche Aetien zahlbar wurden, und ſoll eine ſolche die Geſellſchaft, ſowie die an [...]
[...] Fällen, in denen Legatare oder nächſte Verwandte eines verſtorbenen Eigenthümers, Anſpruch auf ſolche [...]
[...] lung ſämmtlicher Einzahlungen verpflichtet ſein ſoll, die für ſolche Actien eingefordert worden oder werden, [...]
[...] § 222. Daß es keinem Eigenthümer oder einer andern Perſon, die verurtheilt worden, eine ſolche - [...]
[...] die gemacht worden, indem ſie ſolche Anzeige im Büreau der Geſellſchaft unter der Adreſſe der Directoren, [...]
[...] derung gemacht wird, wirkſamer ſchadlos zu ſtellen für ſolche Verluſte, Koſten, Laſten, Schäden und [...]
[...] wenn ſie ſich ſolcher Schuld, ſolchem Anſpruch, ſolcher Forderung oder ſolcher Klage widerſetzen, dann und in jedem ſolchen Falle, und ſo oft, wie ſich derſelbe ereignet, ſoll die hierdurch kontra hirende Parthei – ſobald die Perſonen, die verurtheilt werden, ſolche Schuld oder Forderung zu zahlen, oder die Perſonen, welche ſolche Koſten getragen haben, ſolche Koſten in der hierin vorher feſt geſetzten Weiſe abſchätzen, und ſolche Schulden oder Koſten, nachdem ſie abgeſchätzt worden, in [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu LiegnitzBeilage 1860
  • Datum
    Sonntag, 01. Januar 1860
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] angegebenen Zeit oder zu ſolchen Zeiten verſammeln ſollen, wie ſie geſetzmäßig in der, hierin ſpäter ge dachten Weiſe zuſammenberufen werden werden. - - §. 9. Daß eine jede ſolche Verſammlung der Mitglieder, Generalverſammlung, und eine jede ſolche Verſammlung, welche zu einer beſtimmten Zeit in jeden Jahre ſtattfindet, jährliche Generalver ſammlung, und jede andere ſolche Verſammlung ÄÄÄ genannt werden ſoll. [...]
[...] Weiſe zuſammenberufen worden iſt. - - - § 16. Daß in einer außerordentlichen Generalverſammlung keine andery Geſchäfte vorgenom men werden ſollen, als ſolche, zwecks welcher ſie zuſammenberufen worden, und Ä in einer vertagten Generalverſammlung keine andern Geſchäfte behandelt werden, als ſolche, welche in der Generalverſamm lung, von welcher die Vertagung ſtatt fand, unvollendet gelaſſen worden. - [...]
[...] vor der General-Verſa F welcher ſolche Berichte oder Angaben bereit werden [...]
[...] Aauahme ſolcher Prämie oder des Theels nebſt Stempelgebühren entweder vom Haupt-Geſchäfts-Bureau oder durch einen Agenten oder nach Annahme eines Unterpfandes, deſſen Höhe von den Kollegio der D rectoren zu beſtimmea iſt, – daßnnmittelbar darauf, nachdem eine ſolche Sicherheit für Zahlung der Originckl-Prämie nebſt Zinſen gegeben und angenommen worden, Derjenige, der eine ſolche Zahlung leiſtet, oder eine ſolche Sicherheit deponirt, wenn es das Kollogium der Directoren für gerathen hält, als ein von [...]
[...] bedienen, welches mit ihrer Police ausgegeben worden, außer, wenn das Kollegium d be ſtinnt, daß ein ſolches Formularzrt verwenden iſt. § 114. Daß das Kollegium der Directoren jede Abtretunge aus [...]
[...] §. 121. Daß es den Kºllegio der Directoren geſetzlich freiſtehen ſoll, Häuſer, Geſchäftslocale Äd Ländereien der Geſellſchaft (gleichviel, ob ſolche zum Nutzen der Geſellſchaft gekauft oder im Weg er Beleihung [investment erworben ſind) zu verpachten, und kann eine ſolche Pacht zu ſolchem Pachtzi" [...]
[...] ber Geſellſchaft verſchuldet iſt, das Kolleginm der Directoren alle ſolche Schritte zu Gunſten der Geſel [...]
[...] oder Jür ſolches andere gerichtliche Verfahren zu ernennen, um daſſelbe anzuſtellen und weiter zu führen; [...]
[...] ſowie ferner die nothwendigen Partheien für ſolche Klage, ſolchen Proceß und für ſolches andere gericht liche Verfahren zu ernennen und eine ſolche Klage, ſolchen Proceß und ſolches andere gerichtliche Verfahren einzuſtellen, und daſſelbe ſchiedsrichterlichem Ausſpruche zu ugterwerfen oder durch Vergleich zu beendigen, – [...]
[...] zºsem Streite, jedem Zvi:ſpane oder jedem andern Falle, Tho'ſache oder ſonſtigem Vorgange, worüber den hierbevor angegebenen Vorſchriften und Ernächtigungen entſprechend, auf ſchiedsrichterlichem Ausſpruche ſollte ein Segaugen werden, und bei welchem irgend eine ſolche ſo eben erwähnte Perſon oder mehrere ſolche Perſonen ſollten betheiligt ſein oder ſie betreffe, die Schiedsrichter, ſo is der Obman, welche in dieſer Falle zu berufen ſind, Preußiſche" [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu LiegnitzBeilage [003] 1864
  • Datum
    Freitag, 01. Januar 1864
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] -anberaumten Zeit, und es ſoll jede ſolche Verſammlung eine Generalverſammlung, oder wenn zu irgend einer andern Zeit zuſammten berufen, eine außerordentliche Verſammlung genannt werden. Außerordentliche Verſammlungen können zu jeder Zeit zu irgend einem demſelben gutdünkenden Zwecke zuſammenberufen werden, und jede ſolche Verſammlung ſoll von den Directoren zuſammenberufen [...]
[...] § 31. Das Directorium hat das Recht, zu irgend einer Zeit oder von Zeit zu Zeit irgend eine Summe oder Summen Gel des zu borgen oder auf Zins aufzunehmen, und für ſolche Perioden und zu ſolchen Bedingungen, wie es für gut findet, auf Hypo thekariſche Sicherheit irgend welcher Ländereien, Pachtungen oder Erbbeſitzungen der Geſellſchaft, auf die Verſchreibung der Geſellſchaft und auf Wechſel oder Handbriefe der Directoren, worüber unten nähere Beſtimmungen und Autoriſation folgen, ſolche Namens der [...]
[...] wünſchen, ſo hat das Directorium das Recht, aus dem Fonds und dem Beſitzthum der Geſellſchaft auf die Sicherheit der Police oder des Documents hin, irgend eine, den Werth der oder desſelben nicht überſteigende Summe oder Summen Geldes auf Zins vorzu ſchießen oder zu leihen, oder jenachdem ſolche Police oder ſolches Document oder irgend einen Theil des Vortheiles derſelben zu einem angemeſſenen Preiſe zu kaufen, und ſolche Police oder Document, oder Theil des Vortheiles derſelben darauf zu annulliren, und zwar entweder durch Indoſſirung einer Bemerkung auf die Police oder das Document, durch welche die Bedingungen derſelben für die Zu [...]
[...] § 39. Wenn die Prämie auf irgend eine von der Geſellſchaft ertheilte Lebensverſicherung, oder eine Abſchlagszahlung der Prämien nach Ablauf von dreißig Tagen nach dem Verfalltage oder im Falle von Feuerverſicherungen nach Ablauf von fünfzehn Tagen, nicht bezahlt ſind, ſo ſoll ſolche Aſſuranzpolice und alle darauf gemachten Zahlungen verwirkt ſein, und die verſicherte Perſon verwirkt und geht aller Anſprüche in Bezug auf ſolche Police an die Geſellſchaft verluſtig. [...]
[...] § 46. Wenn und ſo oft als das Directorium, laut der in Gegenwärtigem ertheilten Gewalt, eine Jahresrente für ein oder mehrere Leben oder eine ſolche für eine ſolche Anzahl Jahre, die beim Abſterben einer oder mehrerer Perſonen erliſcht, oder ein Intereſſe in einem oder mehreren Leben kauft, ſo iſt dasſelbe berechtigt, wenn es dies für zweckmäßig hält, aus dem Fonds oder Eigenthum der Geſellſchaft eine oder mehrere Verſicherungen auf das oder die Leben bei einer andern Geſellſchaft oder Geſellſchaften zu effectuiren [...]
[...] das Intereſſe bezahlten ganzen Betrag nicht überſteigt, und ebenſo im Falle das Geſuch geſtellt wird, ein oder mehrere Leben bei ge nannter Geſellſchaft zu verſichern, zu irgend einer Zeit nachher, aus dem Fonds oder dem Eigenthume der Geſellſchaft bei irgend einer andern Geſellſchaft oder Geſellſchaften eine Verſicherung oder Verſicherungen auf ſolches oder ſolche Leben für den ganzen Betrag oder einen Theil des Betrages für den das Geſuch geſtellt und angenommen wurde, zu effectuiren und aufrecht zu halten. [...]
[...] Recht haben, wenn es für gut findet, dieſes auszuzahlen, ohne den Beweis zu verlangen, daß die Perſon oder Perſonen, denen die Verſicherung übermacht war, oder die Perſon oder Perſonen, welche das Geld reclamiren, ein geſetzliches Intereſſe in dem verſicherten Leben hatten, und ungeachtet irgend welcher Angabe, Anzeige oder Beweisführung, daß ſolche Perſon oder Perſonen reſp. durchaus kein derartiges Intereſſe hat, und die Geſellſchaft folglich rechtlich die Auszahlung ſolches Geldes verweigern könnte. [...]
[...] § 51. Das Directorium ſoll durch Zinſes-Zins ſolche Fonds oder ſolches Eigenthum jeglicher Art der Geſellſchaft, die nicht unmittelbar für die allgemeinen Zwecke und Beſtimmungen der Geſellſchaft erforderlich ſind, vermehren und verbeſſern und dieſelben zu dem Zwecke aus- und anlegen in Staatspapieren von Großbritannien oder in Südſeerenten, in Stocks der Bank von England, der [...]
[...] jährlichen oder andern Prämie, die von da auf ſolche Police zu zahlen, eintreten zu laſſen, oder entweder eine unmittelbare oder eine ſpätere Jahresrente, ſei es für das eigene oder das Leben irgend einer andern Perſon, die ſie für gut findet, dazu zu beſtimmen, zu gewähren. Jedes ſolche Aequivalent wird durch Berechnung zu ſolcher Rate und in ſolcher Weiſe ermittelt, wie das Directorium von [...]
[...] § 113. Die Namen und Adreſſen aller Perſonen oder Körperſchaften, die Actionaire der Geſellſchaft ſind, und die ganze Au zahl der Actien, zu welchen ſolche Actionaire berechtigt ſind, mit Unterſcheidung jeder Actie durch ihre Nummer, und ebenſo der Be trag der Einzahlung auf ſolche Actien ſoll von Zeit zu Zeit in ein Buch, das „Regiſter der Actionaire“ genannt wird, eingetragen werden, und jeder Actionair, der zu irgend einer Zeit ſeinen Namen oder Wohnort ändert, oder wenn ein Frauenzimmer heirathet, und [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu LiegnitzRegister 1826
  • Datum
    Sonntag, 01. Januar 1826
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] Päſſe. Unter welchen Modalitäten ſolche an beurlaubte Landwehrmänner zu er theilen ſind. Reg. Verf. vom 7. Juny. S. 189. P . - Ms [...]
[...] -/ Rundpläne, ſolche von den Hauptſtädten zu fertigen und zum Verkauf aus, zubieten, dazu iſt dem Planſtecher Kolbe das ausſchließliche Recht auf 25 Jahre ertheilt worden. S. 303 " - [...]
[...] Anerbieten des Prinzen Friedrich zu Carolath auf Saabor zur Annahme ſolcher Schäfer-Lehrlinge. S. 196. . . - Scheiben - Schießen; unter welchen Modificationen ſolches nur auf dem Lande zu geſtatten iſt. Reg. Verord. vom 16. Februar. S. 63 und 64. Schullehrer - Wittwen - Verſorgungs - Anſtalt. Eine ſolche iſt für die [...]
[...] Tantieme, ſolche ſoll künftig von dem zur Einziehung gelangenden reſervirten Poſtporto nur 1o pro Cent betragen. S. 151. Erläuternde Beſtimmung hier über. S. 334. - - [...]
[...] - -Warmbrunner Heilquellen; unter welchen Bedingungen ſolche von armen Per ſonen unentgeldlich benutzt werden können. S. 143 und 144. 4 -, Wein, [...]
[...] Zeichnungen; ſolche von Modellen bei der Königl. Gewerbe-Deputation ſollen den Fabrikanten des Inlandes, wenn ſie es wünſchen, gegen Erſtattung der Koſten gewährt werden. S. 338. [...]
[...] muß angegeben werden, qua paginä des Breslauſchen Intelligenz-Blats die diesfällige Anzeige enthalten iſt. S. 256. - Züchtigungsfähigkeit. In welcher Art ſolche von den Medicinal-Beamten bei Verbrechern beiderlei Geſchlechts anzugeben iſt. S. 262. [...]
[...] Heft 21. S. 21) als ein förmliches Rechtsmittel behandeln, darüber unter den Patheten verfahren laſſen und ſodaten die Akten einreichen. Wann die Parthei ein ſolches Recurs - Geſuch als außerordentliches Rechtsmittel bei ihnen anbringt, ſo haben ſie ſolche nach geſchehener Bedeutung über den Umfang deſſelben damit an das vorgeſetzte Ober [...]
[...] Bedeutung über den Umfang deſſelben damit an das vorgeſetzte Ober Landes Gericht zu verweiſen, eventualiter, wenn die Parthei es ver langt, ſie darüber zu Protokoll zu vernehmen, und ſolches ohne weiteres Verfahren mit den Akten an das Ober-Landes Gericht einzuſeden. Wir ſehen von ſämmtlichen Unter-Gerichten einer pünktlichen Befoſ. [...]
[...] Wir ſehen von ſämmtlichen Unter-Gerichten einer pünktlichen Befoſ. gutig vorſtehender Anweiſungen entgegen, damit das Ober, Landes-Geticº nicht in die Rochwend-gkeit verſetzt wird, gegen diejenigen die ſolches verab, ſäumen, mit Ordnungs- Strafen zu verfahren. - Glogau, den 23. December 1825. [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu LiegnitzPatent und Instruktion 1803 1814
  • Datum
    Samstag, 01. Januar 1814
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] ſtellen laſſen, und ſolche denjenigen einhändigen, dem ſie das Vieh wieder ver-händler fapfen; auch den Polizeibehörden der Oerter, durch welche ſie treiben, auf Erfordern vorzeigen. - * - - - [...]
[...] -ſen ſolche mit dem herrſchaftlichen oder Gemeindeſiegeköedruckt werden. Dieſe Atteſte ſind nach beiliegendem Formular auszuſtellen. [...]
[...] Ädern Stück, oder ſtirbt eins derſelten, ſo wird ſolches ſofort dem Landrathe [...]
[...] ſoll, oder ſolche durch den Landrath ausdrücklich nachgegeben wird. Aber fahren dabei, [...]
[...] Fällt in den Heerden ein Stück Rindvieh um, ſo muß ſolches ſogleich Verfahren von dem Hirten dem im Orte beſtellten Aufſeher angezeigt werden, welcher Äſal [...]
[...] ſind ſolche in dem §. 98. c. feſtgeſetzt. -. ſalter anzu - - ſetzenden - - B. Wenn Perſ". [...]
[...] wird ihnen mit Einwohnern aus andern Oertern verboten; ſie müſſen zu der zn thun Zeit, wenn ſie ihre Geſchäfte mit dem kranken Viehtreiben, leinene ueberktei- haben. der anziehen, ſolche demnächſt wieder ablegen, durchräuchern und lüften, und damit ſie dieſe Ueberkleider wechſeln können, müſſen ſie ſich doppelt damit ver ſehen, und ſolche ſo oft wie möglich gewaſchen werden. Gleichen Vorſichten [...]
[...] der geordneten Anſtalten, ſolche vorſchºßweiſe aus der Kreisfaſe vollführen zu Ä [...]
[...] Die Entſchädigung für das nach der Vorſchrift des § 38. getädteten er- Aus welchen krankten Viehes, wird nach den Sätzen des vorigen §. aus den Beiträgen der Fonds ſolche - Verſicherungsgeſellſchaft, ſobald ſolche zu Stande gebracht iſt, bezahlt, bis erfolgen. dahin aber erfoigt ſolche aus königlichen Kaſſen nach der Beſtimmung der De [...]
[...] das Unterpflügen nicht, ſo wird der Miſt doch wenn "ſtens gebreitet. Wer Wegfahren deſſelben darf kein Vieh nach der Gegend getrieben werde", - - dafnºt ſolches nicht dem Wagen begeane. 2) Im Stall ſelbſt wird die Erde 2 Fuß tief ausgearaben, mit derſelben Prº ſcht wie der Dünger weggeſchaft, und ſolche durch friſche erſetzt. [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu Liegnitz01.08.1818
  • Datum
    Samstag, 01. August 1818
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] - 218 - " / Diejenigen, welche ſolche anſprechen, meſden ſich “ei derjenigen Regierung in de ren Bezirk ihr Fabriken - Etabliſſement belegen iſt, und ſuchen dazu einen Suiuiuß Schein nach. - - - [...]
[...] ſterien ertheilt werden. - - Für Gegenſtände der Verzehrung wird die Bewilligung nie gegeben. . ) Vorerſt erſtreckt ſich die Begünſtigung von fremden Meß-lötzen aus, ſolche Verſendungen nach den öſtlichen Provinzen zu machen, auf die Ple Leipzig und Braunſchweig, und von wem dort die weiter unten gegebenen Vorſchriften zur Aus [...]
[...] - - * - _229 - - - fuhr in die öſtlichen Provinzen gekauft worden, ſie prüft die Verzeichniſſe durch Ber - gleichung mit dem Haupt-Verzeichniſſe, ergänzt ſolche, beſonders dasjenige, welches zur Begleitung der Waaren dienen ſo durch ſichere Anſiegelung „von Proben und Zeichen, und recognoscirt ſolches unter Unterſchrift und Siege, bemerkt da:::ter auch [...]
[...] Dieſe zum allgemeinen Beſten erlaſſene Verordnungen werden daher ſämmtlichen Magiſträten, Dominien und Gemeinden mit der Anweiſung in Erinnerung gebracht - ſolche künftig genauer zu befolgen, und das, was bisher in dieſer Angelegenheit unter [...]
[...] terſuchung ſich ergiebt, daß dem Entrepreneur hierbei etwas zur Laſt fällt, ſo hat dies ſer alle hierdurch veranlaßte Koſten für die zur Ungebühr bewirkten Verfügungen, und die Diäten und Reiſekoſten für die Baubedienten, wie dieſelben ſolche in Privat Angelegenheiten zu fordern befugt ſind, zu entrichten. 6. Sollte der Bau ſehlerhaft aufgeführt ſeyn, oder dazu ſolche ſchlechte Mate [...]
[...] ſetzten Zeitpunkten in der Regel mit einem Drittel zum Anfange, in der Mitte und nach gänzlicher Beendigung des Baues, gezahlt werden. - 12. Das Bauholz, wenn ſolches aus Königl. Waldungen geliefert wird, und in dem Anſchlage dafür nichts ausgeſetzt iſt, ſoll ihm ganz frei ohne alles Stamm-, Pflanz- und Anweiſe Geld verabfolgt werden. [...]
[...] Bau-Unternehmern jedesmal ausdrücklich zu verweiſen, und in ſofern dieſer mit den Bedingungen nicht bereits bekannt ſeyn ſollte ihm ſelbige nochmals wörtlich vorzu halten, und wie ſolches geſchehen durch den Contract oder die Verhandlung deutlich [...]
[...] Gräben ſtatt finden, iſt ſeſtgeſetzt worden: 1) Daß an ſolchen Straßenſtücken, wo die Bepflanzungen noch bis zur Hälfte zu den vorgedachten Dimenſionen im Stande ſind, ſolche noch weiter außerhalb der Gräben complettire werden dürfen. - - 2). An ſolchen Straßen-Stellen hingegen, an welchen die Bepflanzung außer [...]
[...] 2). An ſolchen Straßen-Stellen hingegen, an welchen die Bepflanzung außer hafb der Gräben nicht mehr bis zur Hälfte eomplett iſt, ſoll angenommen werden, daß ſolche gar nicht exiſti. Eine Nachbeſſerung darf alſo hier nicht weiter geſchehen, vielmehr muß die neue Bepflanzung innerhalb der Gräben an deren Stelle treten und - bewerkſtelligt werden. - [...]
[...] ſo lange Anſtand zu geben, bis dieſelben in Abſicht ihres Zuges regulirt ſeyn werden. Ä Ende des Monats April k. J. wollen Wir Bericht erwarten, welche Commu nen ſich in Befelgung dieſer Vorſchriften ausgezeichnet, und welche ſolche minder vor ſchriftsmäßig ausgeführt häben. - - - Liegnitz den 26. Juli 1818. - [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu Liegnitz16.10.1819
  • Datum
    Samstag, 16. Oktober 1819
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
Anzahl der Treffer: 10
[...] funde zu entnehmen. Wir wünſchen, daß thätige Beförderer und Nachahmer des beſage des § 3 der Urkunde, gegebenen ſchönen Vorbildes ſich finden mögen. In der ſolche beſtätigenden Alerhöchſten König. KabinetsOrdre vom 28. Auguſt d. J. haben des Königs Majeſtät Sich gegen den Ä General dahin zu äußern geruht: - - „Uebrigens erkenne ich nochmahls dankbar die edle Fürſorge, womit Sie ver [...]
[...] H. 1 o. Nachfolgenden Abſtufungen ſind die Wahlen zu treffen: 1) Zuförderſt ſind von dem ten und 14ten ſchleſiſchen Landwehr - Infanterie und 4tºn c. Kavallerie-Regiment ſolche Invalide, die an den Schlachten nnd Gefechten in denen das Geſchütz erobert ward, Teil genommen, zu bc nicijs)tigen. A - [...]
[...] Kavallerie-Regiment, Invaliden zu erwählen, welche jedem der Feldzüge 1813. 1814. und 18 r5. beigewohnt haben. - 3) Sind deren keine mehr zu ermitteln, ſo treten ſolche, welche in Zweien, und nach deren Abgang, welche in Einem der erwährrren Feldzüge gefochten haben, an der Vorigen Stelle. - [...]
[...] 4) Nach gänzlichem Abgange wahlfähiger Individuen aus den Regimentern alter Formation ſoll dieſe Vergünſtigung übergehen a) auf ſolche, welche die letzten Kriege in andern ſchleſiſchen Landwehr Regimen tern mitgemacht haben, darin invalid geworden ſind, ſich bei gutem Lebens wandel nur kümmerlich ernähren und zur Zeit der Wahl im Liegnitzer Re [...]
[...] wandel nur kümmerlich ernähren und zur Zeit der Wahl im Liegnitzer Re gierungs-Departement wohnhaft ſind, und in deren Ermanglung b) auf ſolche, die im Dienſt bei den Liegnitzer Landwehr-Regimentern neuer For mation invalide worden ſind und ſich bei gutem Lebenswandel nur kümmerlich ernähren. [...]
[...] ö. 6. Da die Königliche Regierung des Liegnißer Departements ſich geneigt erklärt, ſowohl für ſichere Unterbringung des Stiftungs-Fonds zu ſorgen, als auch dieſe Anſtalt ſo viel bunlich zu befördern: ſo iſt ſolches Seitens der Landwehr-Inſpek tion und der Regimenter dankbahrlichſt angenommen worden. - § 17. Zu dieſem Ende will die Königliche Negierung und die Landwehr-Ju [...]
[...] wendia, und es wird durch beſondere Srraf Geſetze feſtgeſetzt werden, in welcher Art die Unterlaſſung ſolcher Anzeigen zu beſtrafen iſt Vorläufig, und zwar bis ein ſolches Straf Geſeß publicirt ſeyn wird, iſt es je doch erforderlich, Maaßregeln zur Sicherung dieſer Anzigen zu ergreifen, ſo weit ſolche durch die Adminiſtratiens Behörden in Ausführung kommen können, und es [...]
[...] hung der Ortſchaften verſchiedener Kreiſe werden auch verſchiedene Berichte, und von Gerichten, wo keine ſolche beſondere Abgaben üblich ſind, Regativ Atteſte gewärtigt. Slogau, den 1e. September 1819. - Bönigl. Preuß. Ober-Landes-Gericht von UTieder-Schleſien [...]
[...] für die erſt kürzlich bekannt gewordene Rettung zweier im Jahr 1817. im Waſſer ver unglückten Menſchen eine Belohnung von zwanzig Thalern dato angewieſen. Den Einſaſſen des Departements machen. Wir ſolches mit dem Wunſch bei kannt, daß im gegebenen Fall das beherzte menſchenfreundliche Benehmen des Kne bellink Nachahmung finden möge. Ä den 28. September 1819. [...]
[...] in die Koſten der Unterſuchung verurtheilt. Dies Urtheil iſt demnächſt an demſelben vollzogen worden. Wir machen ſolches zur Warnung bekannt. - * Liegniß, den 2. October 1819. Bönigl. Preuß. Regierung. Erſte Abtheilung. [...]
Amts-Blatt der Preußischen Regierung zu Liegnitz09.01.1819
  • Datum
    Samstag, 09. Januar 1819
  • Erschienen
    Liegnitz
  • Verbreitungsort(e)
    Liegnitz
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[...] gabe, ſo iſt ſolche anzunehmen, und nach Maßgabe der Uuſäude zu benutzen. [...]
[...] § 53., in ſofern nämlich Sachen geladen ſind, welche eine Ausgangs-Expedition erfordern. s - - - H Vorſchriften für ſolche Fälle, in welchen die Geſetze eine Ausnahme ver ſtatten, und zwar zu § 62. bis einſchließlich 65- der Zellordnung: 58) Sie dieſe einzelnen Fälle einer Srleichterung, ſollen vorkommenden Falls, [...]
[...] Haupt - Zeit. Wir von erſt nºch folgt den Anweiſungen verfähren. . 59. Zu § 62, a. und b. dt Zellerdnung. Hat das Amt die feſte Ueberzeugung, daß die als Rückgut angegebene Waare wirklich ſolches und eigenes Fabrikat iſt, ſo kann es ſelbige geſälefrei einlaſſen; bleibt es in dieſer Ueberzeugung zweifelhaft, ſo erhebt es die Gefälle als Depoſieum, oder ſtelle ſolche durch Verbürgung ſicher: [...]
[...] erbitten, und ſich dabei nach Ovt und Perſonen, Verhältniſſen, mit Berückſichtigung desjenigen, was die Zollordnung deshalb enthält äußern, ist wie fern und unter welchen Erleichterungen ſolches ohne Nachtheit für das Steuer- und Fabrikes - Ja [...]
[...] 8) Eine veränderte Beſtimmung der ganzen auf einen Begleicſchein abgefertig ten Waatenladung, bringt in dieſen vorgeſchriebenen Gang der Begleitſchein-Erthe lung und Rückſendung keine Störung hervor; es muß aber eine ſolche veränderte Be ſtimmung, ſo wie der Fuhrmann oder Schiffer davon Nachricht erhält, oder ſo wie EU „wenn er ſelbſt Eigenthümer der Waare iſt, ſolche beſchließt, dem nächſten zu berüh [...]
[...] wenn, nach erfolgter Abfertigung und unter Weges, eine Theilung der Ladung vor, geht, da in dieſem Falle der Begleitſch in nicht beiseit Lheilen der Ladung folgen fann. 2o) Eine ſolche Trennung darf nur nach vorhergegangener Anmeldung, bei dem nächſten Steuer-Amte ſtattfinden. - a) Sie wird hauptſächlich in folgenden Fällen eintreten: [...]
[...] : a) bei eingefrornen Schiffsladungen, - b) bei Beſtimmung über die Waare, bevor ſolche den angegebenen Beſtimmungs . .ort erreicht . . . . . " , - c) wenn der Eigenkhäner der Waare zugleich Führer derſelben iſt, und unter Wee [...]
[...] ſondern auch ſolche, [...]
[...] sie ſendespolizeiliche Genehmigung zu der Anſage der neuen Mühle auf der Stelle, für wehe ſolche nachgeſucht worden war, aus landespolizeilichen Gründen, z. B. we [...]
[...] jn 6 Wochen abgewartet werden müſſe, ob der Talen nicht anderwäits zur Präſeu- tation kommen möchte. * - - Indem ich ſolches hierdurch zur algemeinen Kenntniß bringe bemerke ich zu gleich, daß die Inhaber ſolcher Obligationen, von denen die Talons verloren worden, [...]