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[...] Referent, aus. Der Min.-Rath Graf Hundt widerſetzt ſich der Ein ſchaltung dieſes Zuſatzes, als eines Allotriums. Der Antrag wird als Art. IV. angenommen. – Der Antrag des Fürſten Wallerſtein (bereits mitgetheilt), welcher noch 6 andere Unterſchriften trägt, kommt nun als Art. V zur Berathung. Zuvörderſt motivirt der Antragſtel [...]
[...] ira et studio gegen den Antrag, deſſen Motivirung er nicht im Min deſten widerlegt. Laſſaur wünſcht, daß der Geſ-Entw. nicht durch das Anhängſel des Fürſten Wallerſtein "Ä werde. In dieſem leidenſchaftlichen Tone fährt der Redner fort, indem er dem Fürſten vorwirft, warum er denn während ſeiner Portefeuilleführung nicht [...]
[...] gerade bei den Schullehrern Wittwen- und Waiſenkaſſen beſtehen. Uebrigens wird das, was der Antragſteller wünſcht, ohnehin an die ſem Landtag noch zur Berathung kommen. Fürſt Wallerſtein erklärt, beſonders durch die letzte Zuſicherung des Miniſters veranlaßt, ſeinen Antrag zurückzuziehen. Auf die aller parlamentariſchen Form wider [...]
[...] Am Miniſtertiſche ſind gegenwärtig: Die HH. v. d, Pfordten, Rin gelmann, v. Lüder und mehrere Min.-Räthe. Der Abgeordnete Till Fürſt Wallerſtein befragt das Präſidium, was mit der Interpellation des Baron Lerchenfeld geſche hen ſey, ob ſie dem Miniſterium übergeben, ob ſie vielleicht heute noch [...]
[...] terpellation von ihm beantwortet werden ſoll; der Grund der Zöge rung war die Nothwendigkeit, weitläufige Aften zu durchſuchen. – Fürſt Wallerſtein erklärt ſeine dringende Anfrage dadurch gerechtfer tigt, daß mehrere Abgeordnete, die ſich dieſe Interpellation aneigne [...]
[...] aus zu folgen, daß er ſich mit den Vorlagen ſehr thatig beſchäftigt (?) Hr. v. d. Pforten gibt vom Miniſtertiſch aus einſtweilen auf die In terpellation des Hrn. Wallerſtein den Aufſchluß, daß der Vertrag offi ziel der bayer. Regierung noch nicht mitgetheit ſey, daß dieſe aber Kenntniß von den Verhandlungen habe, welche aber zur Vorlage [...]
[...] noch nicht geeignet ſcheinen, wie der Interpellant ſelbſt einſehen müſſe. Die Regierung werde ſpäter keinen Anſtand nehmen, auch hierüber Vorlagen zu machen. – Wallerſtein dankt für dieſen Aufſchluß, legt aber feierliche Verwahrung gegen den Grundſatz ein, daß ſo lange [...]
[...] (Siehe Beginn der Sitzung auf der dritten Seite.) †* München, 23. den Januar. Sitzung der Kammer der Abgeordneten.) Auch Wallerſtein iſt ein tüchtiger Verfechter der Modifikation. Er führt die Periode von 1806 bis 1815 an. Die ſolle man betrachten. Als damals die Männer [...]
[...] bei ſeiner heutigen Rede daſſelbe Schickſal wie geſtern. Alles ent fernte ſich, die rothen Bänke im Saal wurden leer und das an ſtoßende Leſezimmer füllte ſich. Auch Wallerſtein entfernte ſich lächelnd und das graue kluge Haupt ſchüttelnd. Schmitt citirte einen Spruch, den wie er erzählt, Cicero gebraucht habe, o tempora, o mores. Den [...]
[...] würde, dann müſſe er auch mit Cicero anfangen Quousque tandem abutere patientia nostra! (Bekanntlich der Anfang einer Rede Ciceros gegen Catilina.) Wallerſtein macht er aufmerkſam, daß in England nach einer beſondern Parlaments-Akte den Frauen der Beſuch ſogar des Parlaments verboten ſey Da Stöcker wiederholt ſeinen Antrag [...]
[...] rend derſelben äußerte Crämer von Doos, er fürchte ſich auch vor einem Geſpenſt, aber nicht vor dem ſeiner eigenen Perſon (wie ge ſtern Döllinger dem Fürſten Wallerſtein vorwarf, er ſehe bei dem Geſpenſt der Büreaukratie nur ſeine eigene Perſon), ſondern vor ei ner Perſönlichkeit, die viel Aehnlichkeit mit einer andern habe, die [...]
[...] ſind verboten. Daß dieſe Modifikation allgemeines Gelächter erregt, iſt leicht begreifbar; noch mehr ſteigerte ſich dieſes, als dieſelbe ironi ſcher Weiſe von Wallerſtein und mehreren andern Mitgliedern der Linken unterſtützt wurde. Auch Wallerſtein brachte zwei Modifikationen zu Art. 13, die er aber ſpäter wieder zurückzog. Als Wallerſtein die [...]
[...] wir, zur Erläuterung der Standpunkte, noch Fol gendes nach. v. Hermann als Referent: Die Rede des Fürſten v. Wallerſtein, mit welcher er die Anträge ſeiner Geſinnungsgenoſſen einführte, ſei ſo beſchaffen, daß man glauben könnte, dieſe An [...]
[...] nämlich wenig davon gehört, daß ſie den Pflichtigen irgend etwas leiſten ſollen. Das Hauptgewicht habe Fürſt v. Wallerſtein darauf gelegt, daß für die Be rechtigten am meiſten dadurch geſorgt würde, daß man den Pflichtigen thue, was irgend in ihren Wün [...]
[...] der Reichsräthe und auf ſeine Mitwirkung bei dem Geſetze vom 4. Juni 1848 gemacht habe. Damals habe Fürſt v. Wallerſtein, dieſes Geſetz mit Freuden begrüßt, und nun ſtelle derſelbe Anträge, welche dieſem Geſetze geradezu entgegenſtehen. Bisher [...]
[...] des Weiderechts zu entſcheiden, als die Landräthe. Was das Mortuarium betreffe, ſo habe ihm Fürſt v. Wallerſtein einen Vorwurf gemacht, daß er des Hauſes Wallerſtein erwähnt hätte als desjenigen, welches das Montuarium erhoben hätte. Er hätte daran nicht ge [...]
[...] Montuarium erhoben hätte. Er hätte daran nicht ge dacht, wenn nicht in einer Eingabe aus dem Bezirke Wallerſtein hievon Erwähnung geſchehen wäre. Zur Sache müſſe er noch bemerken, daß das Beſthaupt bereits durch das Edikt vom Jahre 1818 abge [...]
[...] ſchuſſes rückſichtlich des Punktes, der die Erlaſſung eines Kulturgeſetzes zum Gegenſtand hat. Fürſt Wallerſtein (zur perſönlichen Erwiederung): Es ſei beklagenswerth, in eine objektive Debatte immer Namen hereinzuziehen, um Erörterungen aus frühern [...]
[...] Lehe n a blöſungsgeſetzes von 1848 betr.. In der allgemeinen Debatte ergreiftNiemand das Wort. Bei Art. 1 erklärt Wallerſtein: Das Lehensablö ſungsgeſetz iſt ein Zwillingsbruder des Ablöſungsge ſetzes; es hat daſſelbe den Betheiligten im Verhält [...]
[...] privilegirten Rechtsanwender, die mit allem Andern, nur nicht mit eſunder, gemeiner Logik durchräucherten niedern, höhern und höchſten Amtsſtuben unter Wallerſtein, Abel, v. d. Pfordten, Reigersberg und Genoſſen; die unzeitigen (nur gar zu oft zum offenkundigen Verdruſſe für vernachläſſigte wahre Verdienſte) an nichtsweniger als [...]
[...] en erſten Kronwürdenträgers (Kronoberſthofmeiſters) und Miniſters Staatsraths, Ritters des Hubertusordens u.ſ, w. Fürſten Lud wig von Dettingen-Wallerſtein iſt nunmehr der Univerſalconcurs Ä". Der 72 Jahre zählende Fürſt Ludwig ſitzt nun ſeit länger als einem halben Jahre im Wechſelarreſt. Daß der [...]
[...] ſeit länger als einem halben Jahre im Wechſelarreſt. Daß der hohe bayer. Ade dieſe Schmach für ſeinen Stand, daß die Fa milie Oettingen-Wallerſtein dieſe Schmach für das Haus abzuwen den ihr geſucht hat und nicht ſucht, erregt um ſo mehr Staunen, als bekannt iſt, daß der jetzige Fürſt von Wallerſtein eine jähr [...]
[...] kratie und ſein Auftreten als Landtagsabgeordneter Alles aus dem Gedächtniſſe des früheren Königs verwiſcht hat. Für einen Cröſus wäre es eine Kleinigkeit, die Schulden Ludwig Wallerſteins zu bezahlen. - - - Bei dem geſtern Nachts ſtattgehabten Balle des Jägerbataillons [...]
[...] ſtürmiſcher Schlußruf den konventionellen Beifall zu Ende der miniſteriellen Rede verſchlungen, ſpricht Wallerſtein gegen den Schluß: Es ſei Sitte dieſes Hauſes, zu faktiſchen Erklärungen nie das Wott zu entziehen. Der Präſident ertheilt Dr. [...]
[...] Wott zu entziehen. Der Präſident ertheilt Dr. Jäger das Wort. CVergl. geſtriges Abendblatt. ) Wallerſtein: Sie ſind die Majorität, darum ſind Sie gerecht und werden geſtatten, daß auf die von der Rednerbühne durch den Hrn. Miniſter vorge [...]
[...] Vom Standpunkte der Straßenbauunterhaltung be kämpft Min.-Komm. Banzer den Antrag, wogegen Wallerſtein bemerkt, daß wenn zan den Produ zenten die Zufuhr nicht erleichtere, dieſelbe von den Produzenten in die Hände der Händler über [...]
[...] angenommen. Das Geſetz als Ganzes wird gegen 2 Stimmen (Hafenbrädel und Henſolt) angenommen. Wallerſtein kündigt an, daß er bei der Budgets berathung den Antrag ſtellen werde, daß für die Straßen ſo viel ausgeworfen werde, daß die Holz [...]
[...] rückſichtigung zu übergeben. Herr Fürſt Wallerſtein wünſchte, daß die Staatsregierung beim Budget auf Auf beſſerung der Schullehrergehalte Bedacht nehmen möge; [...]
[...] den. Arme Schullehrer haben wir ſchon, für arme Schul brüder wäre er nicht. Nach einer weitern Entgegnung der HH. Fürſt Wallerſtein und Schnitzle in be merkte Herr Abg. Hermann, er ſei mit dem Lehrplan in den Schullehrerſeminarien auch nicht einverſtanden und [...]
[...] -ein. – Schließlich interpellirte Herr Fürſt Wallerſtein den IV. Ausſchuß wegen der Würzburger Beſchwerde be züglich der Feſtungsbauten, und einer Beſchwerde des Dr. [...]
[...] züglich des Dr. Feuſt habe der Ausſchuß das k. Staats miniſterium um Aufſchlüſſe gebeten, welche noch erwartet werden. Die HH. Fürſt Wallerſtein und Köhl be merkten, durch Vorlage eines Geſetzes über Feſtungsbau ten könne zukünftigen Beſchwerden abgeholfen werden, [...]
[...] in der Kammer das größte Gewicht gehabt, alſo gewiß auch hier Autorität anſprechen könne) u. A., für letzteres mit großer Lebhaftigkeit, K. v. Wallerſtein, Schwindl, Stockinger, Willich. Die Gründe für und gegen waren eigentlich nicht neu, ſondern wie ſchon vorgeſtern entwik [...]
[...] berapp -Räthen gleich 100 ernennen. Die Abſtimmung lieferte das Reſultat, daß mit 68 gegen 51 Stimmen die Modifikation des Fürſten K. v. Wallerſtein angenommen wurde, wonach jedesmal der Rechtsfall, die Rechtsſache, nicht bloß die ſtreitige Rechtstheſe, an das Plenum ge [...]
[...] reparabel geben, durch die neu hervorgerufene Natur der Spezialität und Kaſuiſtik wohl beſeitigt iſt, eine Befürcht - niß, welche die Majorität für das Wallerſtein'ſche Amen dement bewirkt zu haben ſcheint. – Die Kammer der Reichsräthe hielt heute ebenfalls Sitzung. [...]
[...] Von allen dieſen Zuſatzartikeln und Wünſchen fand nur einer die Zuſtimmung der Kammer, und zwar der des Herrn Fürſten Karl von Oettingen-Wallerſtein, daß die vom Oberappel.-Ger. entſchiedenen Kontroverſen mit den bezüglichen Geſetzſtellen der Kammer mitgetheilt werden [...]
[...] Anträge in Berathung zu gehen. Min.v.d.Pfordten. fährt fort: Auf die Interpellation des Hrn. Fürſten Wallerſtein wegen der deutſchen Frage könne er heute noch nicht antworte n; es ſei ihm dies erſt in der nächſten Woche möglich [...]
[...] des Ausſchuſſes, dem Beſchluſſe der Kammer der Reichsräthe bezüglich der Verwerfung des Antrages Wallerſtein's wegen der Jagdkartenbefreiung bei Treibjagden beizuſtimmen. Graf Hegnenberg (der zweite Präſident führt nämlich den Vorſitz): [...]
[...] Es beſeitige nämlich den läſtigen Art. 8. des frühe ren Jagdgeſetzes. (Bezüglich der königlichen Jag den). Der Zuſatz des Fürſten Wallerſtein gewähre keine beſonderen Vortheile, denn der Wildſtand ſei ohnehin jetzt ſo gering, daß man keine großen Treib [...]
[...] ſetzes, da daſſelbe im Falle der Verweigerung der Zuſtimmung jetzt nicht mehr an die Kammer der Reichsräthe gelangen kann.“ Fürſt Wallerſtein bezweifelt dieſe Anſicht unter Hinweiſung auf die Geſchäftsordnung und auf die bisherige Kammer [...]
[...] ſelben erklärt haben, auf dieſe Modifikation nicht ein gehen zu wollen. Sonach würde das ganze Geſetz fallen. – Wallerſtein bemerkt nun zur Sache ſelbſt. daß das Geſetz in keiner Beziehung befriedigend, nur eine Pandorabüchſe ſei. Er könmt auf ſeine [...]
[...] Boye ſtimmt Wallerſtein bei; da man auf den Jagdkartenpreis nicht zurückkommen könne, ſo müſſe eine Modifikation die Brücke zu einer beſſeren Be [...]
[...] der Debatte im Widerſpruch. Man möge ſagen, im Intereſſe der Jagdliebhaber, nicht aber im In tereſſe des Feldſchutzes. Wallerſtein: Was den erſten Beſtimmungsgrnnd, der angeführt wurde, das Fallen der Geſetze betreffe, ſo theile er die An [...]
[...] ein hohes Intereſſe an dieſer heutigen Beſchlußfaſſung. Dr. Heine ergreift noch ein Mal das Wort gegen den Zuſatz Wallerſteins, v. d. Pfordten verzichtet aufs Wort. Hr. Hopf will noch ſprechen, kommt aber leider nicht mehr zum Worte, da allgemein [...]
[...] den Antrag, darüber abſtimmen zu laſſen, ob der Namensaufruf beliebt werde. Dieß geſchieht und es wird der Antrag Wallerſteins auf namentliche Abſtimmung" durch die Majorität verworfen. Hegnenberg - Dur und Lerchenfeld ſtimmten ge [...]
[...] dieſe Inſtitute dem Wohlwollen der Kammer. Hierauf ergreifen noch Forndran, Döllinger, v. Hermann, Fürſt Wallerſtein das Wort. Dieſer erklärt, er würde gegen den Kolb'ſchen Antrag geſtimmt haben, weil er in dem Budget [...]
[...] punkt aus habe er ſeine Anträge geſtellt. Döl linger wird wie gewöhnlich wieder perſönlich gegen Wallerſtein. Heine ſpricht ſich gegen eine Vermiſchung von höheren und niederen Ständen, unter denen er nur gebildete und minder gebildete [...]
[...] um bei Vorlage des künftigen Budget die Po ſition bei Volksſchulen zu einem dieſen Mangel erſetzenden Betrag zu erhöhen. Wallerſtein hielt wieder eine treffliche Rede für die Verbeſſe rung der Lage der Schullehrer, bis dieſe aber er [...]
[...] längerer Debatte wird endlich Schluß gerufen und beſchloſſen. Lerchenfeld wurde in ſeiner Schlußäußerung perſönlich gegen Wallerſtein, kein [...]
[...] 1849 habe etwas für das Schulweſen gethan. Wallerſtein ſieht ſich hierdurch veranlaßt, das Präſidium zu fragen, was er thun, ob er ſchwei gen oder antworten ſolle. Der Präſident wun [...]
[...] Präſidium zu fragen, was er thun, ob er ſchwei gen oder antworten ſolle. Der Präſident wun dert ſich, daß Fürſt Wallerſtein dieſe Frage an ihn und nicht an die Kammer richte. Dieſe könne als ſolche nicht antworten, meint Fürſt Waller [...]
[...] nach geſchloſſener Diskuſſion dem Fürſten Waller ſtein das Wort zur Vertheidigung gäbe? Dieß geſchieht und Wallerſtein ſpricht einige Worte über ſein Wirken im Schulweſen. Der Antrag des Ausſchuſſes, der Ihnen bereits bekannt iſt, [...]
[...] theilt, daß Abgeordneter Römich (linkes Centrum) zum Landkommiſ ſär in Zweibrücken befördert, und da um die geſetzliche Neuwahl ein geleitet worden ſey. Fürſt Wallerſtein erinnert daran, daß man, trotz der im Regierungsblatt enthaltenen Reaktivirung des Abgeordneten Döllinger als Univerſitätsprofeſſor, noch nichts von der Einleitung [...]
[...] und nehmen noch einen Zuſatz Wallerſteins an, durch welchen Jagd Pächter und ſelbſt ausübende jagdberechtigte Grundeigenthümer ermäch tigt werden im Intereſſe des Feldſchutzes unter gewiſſen Modalitäten [...]
[...] Bayern ſetze ſeine Bemühungen für eine allgemeine Verſaſſung mit Volksvertretung fort; ſobald dieſe zu einem Ziel gediehen, werde Mittheilung erfolgen. (Fürſt Wallerſtein, der näheres über das von ihm angeregte Vierkönigs-Bündniß hoffte, entgegnet: die Antwort war kurz, aber diplomatiſch. Heiterkeit. Was die angeblichen Rü [...]
[...] ihm angeregte Vierkönigs-Bündniß hoffte, entgegnet: die Antwort war kurz, aber diplomatiſch. Heiterkeit. Was die angeblichen Rü ſtungen betreffe, hinter denen Fürſt Wallerſtein bereits ein neues An lehen ſehe, ſo beſtünden dieſe nicht, nur die Cadres würden, ſo wie es ältere Anordnungen und ſelbſt die Frankfurter Nationalverſamm [...]
[...] Sepp'ſche Motivirung nichts erwiedern zu ſollen glaube. Andere An fragen und Antworten folgen, und zum Schluß erſcheint wieder ein Dialog zwiſchen Wallerſtein und Döllinger. Ich üdergehe dieſe Dinge als unintereſſant. . . Aus der Pfalz, 18. Januar. In den nächſten Tagen wird [...]
[...] München, den 28. Januar. Fürſt Wallerſtein hat geſtern Nachmittags dem Präſidium der zweiten Kammer Nachſtehendes als Nachtrag zu ſeiner ſchon früher geſtellten Interpellation zugeſendet: [...]
[...] welchem Grad und zu welchem Behufe ? – Wie allſonntäglich ſo waren auch geſtern wieder Bauerndeputationen hier, die dem Fürſten von Wallerſtein Adreſſen für Abänderung des Ablöſungsgeſetzes über brachten. (A. Abdz) München, 28. Jan. Bei der gegenwärtigen außerordentlichen [...]
