Volltextsuche ändern

599 Treffer
Suchbegriff: Solching

Über die Volltextsuche können Sie mit einem oder mehreren Begriffen den Gesamtbestand der digitalisierten Zeitungen durchsuchen.

Hier können Sie gezielt in einem oder mehreren Zeitungsunternehmen bzw. Zeitungstiteln suchen, tagesgenau nach Zeitungsausgaben recherchieren oder auf bestimmte Zeiträume eingrenzen. Auch Erscheinungs- und Verbreitungsorte der Zeitungen können in die Suche mit einbezogen werden. Detaillierte Hinweise zur Suche.

Datum

Für Der gerade Weg/Illustrierter Sonntag haben Sie die Möglichkeit, auf Ebene der Zeitungsartikel in Überschriften oder Artikeltexten zu suchen.

Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)05.11.1856
  • Datum
    Mittwoch, 05. November 1856
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 9
[...] Jahres die vor dem Normaltage, dem 1ſten März 1854, entſtandenen, in die zweite oder dritte Abtheilung des Grund- und Hypothekenbuchs gehörigen Be laſtungen, ſo weit ſolche nicht geſetzlich von der Anmeldung ausgenommen, oder ſonſt anderweitig in geſetzlicher Art geſichert ſind, bei der Grund- und Hypotheken behörde angemeldet werden müſſen, ſo werden die Inhaber ſolcher Rechte, um [...]
[...] Betheiligten erſichtlich ſein. In dieſer Richtung iſt vorgeſchrieben, daß vom 1ſten März 1854 – dem ſ. g. Normaltage – an ſolche Anſprüche nur durch Einſchreibung in dieſe Bücher ſollen entſtehen können. Nun ſind aber ſchon vor dem 1ſten März 1854 Pfandrechte und ähnliche [...]
[...] ſolche Grundſtücke müſſen angemeldet werden, ſondern es hat das Geſetz folgende zwei wichtige Ausnahmen gemacht: [...]
[...] Es ſind nämlich ausgenommen alle ſolche Anſprüche, welche nicht auf eine Capital ſumme, ſondern auf andere Leiſtungen gehen. Altentheile, Alimente, Ausſteuern, welche in Naturalleiſtungen von der Stelle gegeben werden [...]
[...] Schäden- und Koſtenanſprüche aus Altentheilen, Alimenten, Ausſteuern und ähnlichen, nicht auf eine Capitalſumme gehenden Anſprüchen zur Frage ſtehen, müſſen ſolche Rückſtände, Schäden- und Koſtenanſprüche angemeldet werden. Ferner ſind [...]
[...] eingetragen ſind und daſelbſt noch ungetilgt ſtehen. Sollten jedoch auf ſolche Schuldpöſte noch Zinſen aus der Zeit vor Antonii 1855 rück ſtändig ſein, oder Schadens- und Koſtenanſprüche in Bezug auf dieſe Forderungen beſtehen, ſo müſſen ſolche Zinsrückſtände, Schadens- und [...]
[...] ſolche Capitalforderungen, hinſichtlich deren dem Gläubiger ein einfaches, das heißt ein noch nicht zu Hypothekenbuch eingetragenes Pfandrecht an einem der in Frage ſtehenden Grundſtücke beſtellt iſt. Hat alſo z. B. [...]
[...] alle etwanigen Beſchränkungen, denen ſich der Nutzeigenthümer, Erbpächter, Büdner u. ſ. w. in Bezug auf die Veräußerung oder Verſchuldung des Grundſtückes unterworfen, ſofern ſolche Beſchränkungen nicht ſchon im [...]
[...] letze, hat das Geſetz denſelben Anſprüche auf Eintragung in das neue Grund- und Hypothekenbuch beigelegt. Zur Erhaltung dieſes Anſpruches müſſen aber ſolche Rechte angemeldet werden. - [...]
Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt11.06.1836
  • Datum
    Samstag, 11. Juni 1836
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 9
[...] dieſer Art ſofortige Anzeige zu machen, außerdem aber die Indicien eines jeden von einem Studirenden begangenen criminellen Vergehens zu ſammeln und ſolche der Juſtiz-Canzlei mitzutheilen. Dem Ermeſſen der letztern bleibt es je doch überlaſſen, das academiſche Gericht, auch ohne deſſen erfolgte Anzeige, zur präparatoriſchen Unterſuchung zu veranlaſſen, nach Bewandniß der Um [...]
[...] doch überlaſſen, das academiſche Gericht, auch ohne deſſen erfolgte Anzeige, zur präparatoriſchen Unterſuchung zu veranlaſſen, nach Bewandniß der Um ſtände ſolche auch ſelbſt zu übernehmen. Rückſichtlich der Abgabe einzelner Criminalunterſuchungen an das Criminal Collegium von Seiten der Juſtizcanzlei normiren die desfallſigen Beſtimmun [...]
[...] im Allgemeinen diejenigen zu verſtehen, welche der §. 24. des Regulativs über die Verhältniſſe der Stadt Roſtock zur Univerſität daſelbſt vom 9ten Auguſt und 8ten September 1827 als ſolche bezeichnet. Von den Disciplinar-Gegen ſtänden, welche davon zu unterſcheiden, wird weiter unten die Rede ſein. [...]
[...] geben. Solche Geldſtrafen werden auf gleiche Weiſe verwandt, wie die gegen [...]
[...] den Magiſtrat daſelbſt bringen, von welchem dann nach eingeforderten und eingeſehenen Acten nach Befund der Sache erkannt werden wird. Solche Beſchwerden haben im Allgemeinen keine Suſpenſiv-Wirkung; be treffen ſie aber die Vollziehung einer Strafe, ſo iſt das Polizeiamt ſchuldig, eine ſolche Beſchwerde zu Protocoll zu regiſtriren, die Aeten dem Magiſtrate [...]
[...] . Zimmern getrieben werden; - 6) Injurien und Streitigkeiten der Studirenden unter ſich, inſofern dabei keine ſolche Verwundung oder Körperverletzung erfolgt iſt, welche eine ärztliche oder wundärztliche Behandlung erfordert, als in welchen leßte ren Fällen peinliche Unterſuchung und Beſtrafung eintreten muß; [...]
[...] Strelitz für arme erkrankte dieſſeitige Unterthanen verlegt worden ſind, nach der Beſtimmung Unſerer Patent-Verordnung vom 21ſten Julius 1821 zu er ſtatten. Da nun ein ſolches Verfahren nicht in dem wohlthätigen Zwecke die ſes Geſetzes liegt, ſo werden ſämmtliche Obrigkeiten. Unſerer Lande darauf auf merkſam gemacht, daß bei Anwendung der bezielten Patent-Verordnung die [...]
[...] nicht eher, als bis - er ohne Gefahr für ſeine Geſundheit den Ort verlaſſen kann, entfernt werden, und fällt bis dahin dem Orte, wo er ſich gerade befindet, zur Laſt, wenn nicht andere Perſonen oder Innungen ſolches zu übertragen rechtlich verbunden ſind. - Die auf ihm verwandten Kur- uud Verpflegungs-, auch im Fall des [...]
[...] reicht, zunächſt von dem in §. 2. genannten Perſonen und in subsidium endlich aus der Armenkaſſe unweigerlich erſtattet werden. - ſolche Kur- und Verpflegungskoſten, wenn gegen die Größe derſelben nichts Gegtündetes einzuwenden iſt, und die, nach dem §. 2. der Verordnung ver pflichteten Perſonen zur Zahlung derſelben ganz oder theilweiſe unvermögend [...]
Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)11.06.1853
  • Datum
    Samstag, 11. Juni 1853
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 10
[...] ausgegangen oder beſtätigt iſt, jedoch mit Ausnahme der im Auslande fungirenden auswärtigen Conſuln, Handelsagenten und ähnlichen Func tionairen, deren Unterthanenverhältniß durch eine ſolche Auſtellung nicht geändert wird; b. in landſtändiſchen Dienſten; [...]
[...] ſondere Erlaubniß ertheilt und der Fortbeſtand des Unterthanenverhält niſſes bei Ertheilung derſelben ausdrücklich zugeſichert iſt. Solche Mecklenburger, welche von einer auswärtigen Regierung in einem von Uns zugelaſſenen Amte als Conſuln, Handelsagenten u. ſ. w. im Inlande angeſtellt werden, verlieren dadurch die Unterthanseigenſchaft nicht. [...]
[...] Unſere Lande beſtehenden geſetzlichen Vorſchriften über die Ortsangehörigkeit und die hierauf bezüglichen Rechte und Pflichten der Ortsobrigkeiten nicht ge ändert. Solche Abänderungen können daher nur inſoferne eintreten, als Wir ſie durch dieſes Geſetz, oder ſonſt durch beſondere Verordnung verfügen werden. [...]
[...] Ortsangehörigkeits-Verhältniſſe ſolcher Individuen, ſobald dieſelben con ventionsmäßig in die hieſigen Lande wieder aufgenommen werden müſſen, nicht aufgehoben ſein, und ſind daher ſolche Individuen in Bezug auf ihr Angehörigkeits-Verhältniß zu einem beſtimmten Orte im Falle der Aus weiſung ſo zu behandeln, als ob der Verluſt der Unterthanseigenſchaft [...]
[...] ihrer Zuweiſung an einen beſtimmten Ort die Vorſchriften sub 3 a. b. auch auf ſie Anwendung finden. 3) Solche Individuen, welche die Eigenſchaft eines dieſſeitigen Unterthans zu keiner Zeit beſeſſen haben, gleichwohl aber nach §. 2 und 6 der Con vention im Falle der Ausweiſung aufgenommen und behalten werden [...]
[...] müſſen, gehören dem Landarbeitshauſe an, ausgenommen in folgenden Fällen, wo ſie dem betreffenden Orte zugewieſen werden können: a. wenn in dem Falle des § 2 a. der Gothaer Convention ein ſolches Individuum an einem Orte des Inlandes zur Zeit des Ablaufes der dort bemerkten 5 Jahre entweder mit ausdrücklicher Erlaubniß [...]
[...] der Ortsobrigkeit, oder ohne dieſelbe mindeſtens ſechs Wochen lang domicilirt hat; b. wenn in dem Falle des § 2 b. der Gothaer Convention ein ſolches Individuum ſich an einem Orte des Inlandes verheirathet und an demſelben mindeſtens ſechs Wochen lang mit obrigkeitlicher Erlaubniß [...]
[...] Den Ortsobrigkeiten verbleibt in den dazu geeigneten Fällen die Befugniß der Ausweiſung auch in Bezug auf ſolche Individuen, welche einem der an der Gothaer Convention theilnehmenden Staaten zugeführt werden können, nach den dafür beſtehenden vertragsmäßigen Beſtimmungen. [...]
[...] waltungsbezirke Heimathsrechte beſitzen und zu deren Aufnahme im Falle der Ausweiſung die ausſtellende Obrigkeit geſetzlich verpflichtet iſt. Sollte der Fall eintreten, daß eine ſolche Obrigkeit auch anderen Perſonen der artige Beſcheinigungen ertheilte, ſo wird der betreffende Ort für alle Folgen verantwortlich, insbeſondere verpflichtet, ſolche Individuen demnächſt [...]
[...] über deren Annahme können, außer vom Miniſterium des Innern, nur von der dirigirenden Commiſſion des Landarbeitshauſes ertheilt werden. Iſt jedoch für ſolche Perſonen aus §. 2 eine Ortsangehörigkeit begründet und von der betref fenden Ortsobrigkeit anerkannt, ſo iſt neben dem Miniſterium des Innern nur dieſe zur Ertheilung derartiger Beſcheinigungen und Anerkennungen competent. [...]
Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)23.11.1867
  • Datum
    Samstag, 23. November 1867
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 10
[...] in der Furcht Gottes erzogen und in dem Catechismus unterrichtet werde; und ſollt in dem Allen die feſte Zuverſicht haben, unſer lieber Herr Jeſus Chriſtus werde ſolch euer Werk der Liebe, dem armen Kindlein erzeigt, in allen Gnaden von euch annehmen, und euer Gebet auch gewißlich erhören. Amen. [...]
[...] Laſſet uns hören das heilige Evangelium Matthäi: „Zu derſelbigen Zeit antwortete Jeſus und ſprach: Ich preiſe Dich, Vater und Herr Himmels und der Erde, daß Du ſolches den Weiſen und Klugen ver borgen haſt, und haſt es den Unmündigen offenbaret. Ja, Vater, denn es iſt alſo wohlgefällig geweſen vor Dir. Alle Dinge ſind [...]
[...] Nun, meine lieben Freunde, weil ihr denn im Namen und auf den Be fehl unſeres lieben Gottes ſolches Alles gethan, ſo ſage ich, daß ihr recht und wohlgethan habt, weil die armen Kindlein der Gnade bedürfen, und unſer Herr Jeſus Chriſtus ihnen dieſelbe nicht abſpricht, ſondern ſie aufs Allerfreund [...]
[...] wohlgethan habt, weil die armen Kindlein der Gnade bedürfen, und unſer Herr Jeſus Chriſtus ihnen dieſelbe nicht abſpricht, ſondern ſie aufs Allerfreund lichſte dazu fordert, wie ſolches der nachfolgende Text des heiligen Evangeliums Marci im 10. Kapitel tröſtlich zeuget: Und ſie brachten die Kindlein zu Jeſu, daß Er ſie anrührte. [...]
[...] vor Gott im rechten Glauben, in Heiligkeit und Gerechtigkeit, die Gott gefällig iſt, leben ſollen. Und weil nun gegenwärtige Kinder im Worte Gottes unter richtet und ihren Glauben zu bekennen bereit ſind, wollen wir zuvörderſt ſolch ihr Bekenntniß hören. Ihr aber, lieben Kinder, ſollt wiſſen, und wir, eure Prediger und Eltern [...]
[...] Seid ihr nun ſolches Alles zu thun und zu halten willig und bereit, ſo antwortet mir, wie ich euch vor Gott und Seiner heiligen Kirche frage. [...]
[...] Ich frage euch Drittens: Wollet ihr in ſolchem rechten Glauben und gottſeligen Wandel mit Gottes Hülfe bis an euer Ende beharren, und damit ihr Solches wohl vollbringen möget, euch mit fleißigem Gebet zu Gottes Wort und Tiſch treulich halten? - Antwort: Ja! [...]
[...] Euch beiderſeits Gott wird zufügen, und Dich nicht von ihm ſcheiden, es ſcheide Euch denn Gott nach ſeinem Willen durch den zeitlichen Tod. Biſt Du nun ſolches zu thun geneigt, ſo ſprich allhie öffentlich dazu: Ja. Gebet einander Eure Trauringe! Darnach füge er ihrer beider rechte Hand zuſammen, lege ſeine rechte Hand auf die [...]
[...] zuſammengefügten Hände und ſpreche vor Allen insgemein: Was Gott zuſammenfügt, ſoll der Menſch nicht ſcheiden. – Weil Ihr denn einander zur Ehe begehrt, Solches hier öffentlich vor Gott und der Welt bekannt, auch darauf die Trauringe und Hände einander gegeben habt, ſo ſpreche [...]
[...] ich dich: Biſt du bereit, das heilige Predigtamt an dieſer Gemeinde zu über nehmen, und ſolches Amt, treu deiner der Kirche auf ihre Bekenntnißſchriften und ihre Kirchenordnung geleiſteten Zuſage und deinem in deiner Ordination Gott abgelegten Gelübde, in allen Stücken ſo zu führen, wie du es vor dem [...]
Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)14.01.1854
  • Datum
    Samstag, 14. Januar 1854
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 10
[...] nur auf die ausdrückliche Erklärung des aus dem Buche erhellenden Nutz eigenthümers (oder deſſen Vertreters), daß er ſein Eigenthum dem neuen Erwerber auſlaſſe, und des Letztern, daß er ſolches annehme. Steht das Nutzeigenthum Mehreren zu, ſo müſſen ſie ſämmtlich eine ſolche Erklärung abgeben. In Verlaſſenſchaftsfällen wird an den Erwerber auf deſſen [...]
[...] ſolche abſtimmige Vorverhandlungen, welche ausdrücklich darin in Bezug ge nommen ſind, ſo wie gegen unrichtige Ausfertigung von Hypothekenſcheinen entſcheidend. [...]
[...] gegenüberliegend in der Spalte für Tilgungen der erforderliche Raum für mehrere theilweiſe Tilgungen frei bleibt. Nur ſolche Tilgungen, welche eine Wiedereintragung aus ſchließen, gehören in das Regiſter. Es iſt ſorgfältig darauf zu halten, daß das Regiſter nach jeder [...]
[...] 3) das Folium, auf welchem die Eintragung geſchehen iſt; 4) ob in der dritten Abtheilung Pöſte (mit Einſchluß der zur gewöhnlichen Rechtsfolge getilgten) vorgehen oder gleichſtehen, und, wenn ſolches der Fall iſt, die Geſammtſumme der einen wie der andern. [...]
[...] Abtheilung betreffenden Vorgänge zu beſonderen Hypothekenbuch- (Folien-) Acten. Die bei der Verkündigung dieſer Inſtruction im Gebrauche befindlichen Special-Hypothekenbuchacten werden als ſolche Folienacten fortgeführt. Specialacten über den geſammten Grund- und Hypothekenbuchbetrieb müſſen geführt werden: [...]
[...] mit den dabei vorgebrachten Anträgen für den Grund- und Hypothekenbuchbetrieb benutzt werden, und zwar ohne daß vollſtändige Abſchriften oder umfängliche Aus züge – inſoweit ſolche nicht etwa den Hypothekenſcheinen demnächſt angeheftet [...]
[...] nur ein ſchon beſtehendes Hypothekenbuch, ſei es im Amts- oder Ortſchafts hypothekenbuche enthalten, oder ein beſonderes, noch fortgeführt, ſondern auch auf Verlangen des Beſitzers ein ſolches beſonderes Hypothekenbuch erſt angelegt werden. Nach eingetretener Beſitz veränderung beſchränkt ſich dieſer tranſ [...]
[...] nicht, ſo iſt durch Anheftung einiger Bogen oder Anlegung eines einſtweiligen Nebenbuchs für ſolche und andere keinen Raum findende Einträge auszu helfen und die getroffene Einrichtung im Hypothekenbuche nachzuweiſen. 3) Die Gebührentare tritt in volle Anwendung, nur daß der Anſatz für [...]
[...] a, der vor dem Normaltage entſtandenen General-Hypotheken bei ſolchen Grundſtücken, welche der Schuldner erſt von dieſem Tage an erworben hat; dieſer Erwerb wird durch ſolche Hypothek nicht ergriffen; b. der Hypothek aus vormundſchaftlicher Verwaltung, wenn die Vormünder gehörig Rechnung abgelegt haben und aus ihrer bisherigen Verwaltung kein [...]
[...] Auf Antrag des Schuldners verſucht die Grund- und Hypothekenbuchbehörde eine gütliche Vereinbarung über die Liquidität zwiſchen ihm und denjenigen Ä. rückſichtlich welcher nach § 14 eine ſolche Feſtſtellung noch nöthig iſt. Bleiben dann noch einzelne Pöſte ſtreitig, ſo kann der Schuldner deren [...]
Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)09.04.1863
  • Datum
    Donnerstag, 09. April 1863
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Zur Nachricht und Nachachtung für die betreffenden Großherzoglichen Diener wird ſolches hierdurch bekannt gemacht. Schwerin am 4ten März 1863. [...]
[...] Für alle ſolche hiernach nicht verſicherungsfähige Gebäude erhält der Ver ſichernde keine Entſchädigung; ſind Beiträge für ſolche Gebäude bezahlt worden, ſo dürfen dieſelben niemals als indebite gezahlt zurückgefordert werden, ſind [...]
[...] Auch haben ſie bei ſtattfindenden Verſicherungen ſich davon zu überzeugen, ob ſich in den mit Strohbedachung verſehenen Gebäuden ruſſiſche Röhren als Schornſteine befinden und ſolches zu bemerken. [...]
[...] Derjenige, welcher mit ſeinen Gebäuden eintreten will, hat ſolches bei dem Directorium unter Angabe deſſen, in welchem ritterſchaftlichen Amte das Gut oder Dorf belegen ſei, anzuzeigen, den Situationsplan und die nach Vorſchrift [...]
[...] Exemplaren einzureichen ſind, hat der Landesſecretair bei Anfertigung des ºtº zu beglaubigen. Für ein jedes ſolches Atteſt erhält derſelbe 20 ßl. Courant. [...]
[...] Verpflichtung Sind die verſicherten Gebäude mitverpachtet oder vermiethet, ſo hat der Ä. Pächter oder Miether die Beiträge zu bezahlen, und ſolche im erſten nach der j Zj geſchehenen Berichtigung folgenden, Pachtzahlungs-Termine von den Pacht- oder [...]
[...] Wenn bei Kriegs-Verheerungen von Fremden einzelne Häuſer und ein oder wei, höchſtens drei verſchiedene Dörfer angeſteckt werden, erfolgt der Erſatz dieſer randſchäden, nicht aber wenn ſolches bei mehreren Ortſchaften ſtattfindet. [...]
[...] ſenden. Von letzterem iſt daſſelbe genau zu prüfen, und wenn derſelbe ſolches nicht vorſchriftsmäßig und genügend eingerichtet und abgefaßt findet, zuvor die Abhülfe der ſich ergebenden Mängel zu erfordern. [...]
[...] Viertel ohne Zuſtimmung der Haupt- Direction des gedachten Vereins erhalten. Zur ſofortigen Auszahlung des Ganzen oder demnächſt der übrigen drei Vier theile iſt die Genehmigung der Haupt-Direction zuvor nachzuſuchen und ſolche durch Einreichung des Original-Reſponſes derſelben nachzuweiſen. [...]
[...] floſſene Etatjahr gehört, und ſelbige dem Engern Ausſchuß einzureichen; c. dieſer Rechnung eine vollſtändige Ueberſicht der Veränderungen in dem Etatjahre, unter Bemerkung des Datums, wann ſolche ſtattgefunden Ä beizufügen; - - - - d, die Repartitionen, in Gemäßheit der Vorſchriften des § 19 genau nach [...]
Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)03.08.1868
  • Datum
    Montag, 03. August 1868
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 10
[...] d. Zum Behufe der amtlichen Verwiegung der Rüben ſind die Fabrikanten verpflichtet, ſolche bauliche Einrichtungen und ſonſtige Veranſtaltungen zu treffen, daß die mit dem Ä beauftragten Beamten gegen Näſſe, Kälte und Zugwind möglichſt geſchützt ſind. [...]
[...] a. Wer um Zucker aus Rüben zu bereiten, eine Fabrik anlegen oder ſonſt Einrich tungen treffen will, iſt verpflichtet, ſolches der Steuerhebeſtelle, in deren Bezirk die Fabrik liegt, mindeſtens 6 Wochen vor dem Beginn des erſten Betriebs ſchriftlich anzuzeigen und der gedachten Behörde ſpäteſtens acht Tage vor Eintritt dieſes [...]
[...] Die Nummer und den angegebenen oder ermittelten Quartinhalt muß der Fabrik inhaber an den Geräthen deutlich bezeichnen und dieſe Bezeichnung gehörig erhalten laſſen; wie ſolche zu bewirken und wo ſie anzubringen ſei, wird für jedes Geräth von der Steuerbehörde beſtimmt. [...]
[...] Die Steuerhebeſtelle iſt verpflichtet, über die Anmeldung, Vermeſſung und Bezeich nung der Geräthe eine Ä zu ertheilen. Nur durch ſolche Beſcheinigungen, welche in dem Fabriklocale aufbewahrt werden müſſen, kann der Nachweis geführt werden, daß die Geräthe und die damit vorgenommenen Veränderungen vorſchriftsmäßig [...]
[...] ſein muß, zu führen und ſolche den Ober- Beamten der Steuerverwaltung (Ober Controleuren, Ober- Inſpectoren oder noch höher ſtehenden Ä ſowie deren Vertretern jederzeit, anderen Beamten aber nur, wenn dieſelben dazu von der [...]
[...] geweſene ältere Anlage der Art wieder in Betrieb geſetzt werden ſoll, ſo muß der Inhaber ſolches der Steuerhebeſtelle des Bezirks vierzehn Tage vor dem muthmaß lichen Beginne des Betriebs ſchriftlich anzeigen und ſich von derſelben eine Beſchei nigung darüber ertheilen laſſen. Dieſe Anzeige muß zugleich die Angabe enthalten, [...]
[...] Das eine Exemplar dieſes Verzeichniſſes wird, mit dem Viſa der Steuer-Hebeſtelle verſehen, zurückgegeben, und muß in dem Betriebslocale reinlich dergeſtalt auf bewahrt werden, daß ſolches auf Erfordern ſogleich vorgelegt werden kann. [...]
[...] Mitverſchluß der Steuerbeamten ſteht, aufzubewahren, auch, ſo oft getrocknete (gedörrte) Rüben von außerhalb – ſei es von auswärtigen Trocknungs-Anſtalten oder von dritten Perſonen – bezogen werden ſollen, der Steuerhebeſtelle ſolches ſpäteſtens am Nachmittage [...]
[...] Steuerpflichtigen und dieſer gegen jene, die Vorſchriften der §§ 43 bis einſchließlich 49 des Geſetzes wegen Beſteuerung des Branntweins mit der Maaßgabe in Anwendung, daß ſoweit in dieſen Beſtimmungen von Branntweinbrennern die Rede iſt, ſolche auf diejenigen zu beziehen ſind, welche Zucker aus Rüben bereiten. [...]
[...] In Anſehung der Vertretungsverbindlichkeit für verwirkte Geldſtrafen, der Con currenz anderer Verbrechen, der Beſtechung der Steuerbeamten und der Widerſetzlichkeit gegen letztere gelten die Beſtimmungen des Zollſtrafgeſetzes und, wenn ſolche darin nicht enthalten ſind, die betreffenden allgemeinen geſetzlichen Beſtimmungen [...]
Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)24.12.1857
  • Datum
    Donnerstag, 24. Dezember 1857
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 10
[...] ſind, nur durch Eintragung in die Stadtbücher entſtehen können. : 2) Ausbeſchieden hiervon ſind jedoch: a. ſolche Eigenthumsbeſchränkungen, welche in dem gemeinen oder Landes rechte, ſo wie in dem beſonderen Rechte einer Stadt und deren Verfaſſung begründet ſind; [...]
[...] drückliche Erklärung des aus dem Buche ſich ergebenden Eigenthümers oder deſſen geſetzlichen Vertreters, daß er ſein Eigenthum dem neuen Erwerber auflaſſe, und des letzteren, daß er ſolches annehme. Steht das Eigenthum Mehreren zu, ſo müſſen ſie ſämmtlich eine ſolche Erklärung abgeben. 4) In Nachlaßfällen wird an den Erwerber auf deſſen einſeitigen Antrag [...]
[...] Nutzungsrechte an Häuſern und deren geſammtem Zubehör ſtatt, welche – im Gegenſatze aller ſonſtigen ſelbſtſtändigen Liegenſchaften der Feldmark – als ſolche eingetragen werden dürfen. [...]
[...] perſönliche Verhaftung des die Eintragung Beantragenden, ſondern ſelbſtſtändige dingliche Belaſtungen des Grundſtücks. 2) Der Antrag auf Eintragung iſt durch eine ſolche perſönliche Verhaftung nicht nothwendig bedingt, vielmehr bleibt dieſerwegen Alles der Vereinbarung der Betheiligten überlaſſen. [...]
[...] Stadtbuchbehörde anzeigen, welche darü buche zu machen, ſolches dem Gläubiger [...]
[...] Liquidität und Priorität der vorhandenen Pöſte regulirt iſt. Demnächſt geſchieht die Eröffnung durch die prioritätsmäßige Eintragung dieſer Pöſte, oder, wenn ſolche nicht vorhanden ſind, durch den bloßen Ausſpruch der Stadtbuchbehörde. [...]
[...] friſt (§ 10) eingetretene Ausſchluß dritter Berechtigter, wenn das Anerkenntniß des Schuldners hinzukommt. Es hängt lediglich von dem Eigenthümer ab, ob und wann er eine ſolche Eröffnung bewirken will. [...]
[...] Wegen der ſämmtlichen Grundſtücke, über welche keine ſolche Stadtbuch Proclamata ergangen ſind, entſcheidet 1) der Inhalt der officiellen Zuſammenſtellung der älteren, bis zum erſten [...]
[...] ob der Erwerber des fraglichen Grundſtücks ſolche intabulirte Pöſte als Schuld [...]
[...] Allegat einer beſtimmten Stelle der Protocollbücher oder einer Nummer der Stadtbuchacten gerechtfertigt ſein. --- b. Soll die Reihefolge die Priorität nicht beſtimmen, ſo iſt ſolches bei jedem dabei betheiligten Poſten zu bemerken; endlich muß c. ein nach dem Inhalte des Protocolls oder Decrets zu beſchaffender Ein [...]
Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)31.05.1860
  • Datum
    Donnerstag, 31. Mai 1860
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Einer gleichen Beſtrafung unterliegen diejenigen Kaufleute oder Gewerb treibenden, welche geſtempelte Gewichte gebrauchen, oder in obengedachter Weiſe beſitzen, welche durch zufällige Beſchädigung oder durch den Gebrauch eine ſolche Veränderung erlitten haben, die bei angemeſſener Aufmerkſamkeit nicht unbemerkt bleiben konnte. [...]
[...] bleiben konnte. Wer wiſſentlich und in eigennütziger Abſicht unrichtige Gewichte gebraucht, die geſtempelten Gewichte in betrüglicher Abſicht verändert, oder ſolche veränderte Gewichte wiſſentlich im Verkehre gebraucht, wird daneben wegen Betrugs, bezie [...]
[...] Der bei der Stempelung der Gewichtsſtücke von weniger als 1 Pfund Schwere vom Normal-Aichungs-Amte gebrauchte Stempel enthält, wenn die Kleinheit des Gewichtsſtückes ſolches erforderlich macht, den gekrönten Büffelskopf ohne den Buchſtaben A. [...]
[...] Sitz haben, nur inſoweit, als ihnen ſolche von den Magiſtraten reſp. zu Roſtock und Wismar auferlegt werden wird. Die von dieſen Aichungs-Behörden gebrauchten Stempel, ſo wie etwanige Ver [...]
[...] Findet ſich die Abweichung eines Gewichtsſtückes größer, ſo darf ſolches ohne vorgängige Berichtigung nicht weiter als Normalgewicht benutzt werden. [...]
[...] Das Normal-Aichungs-Amt darf nur ſolche Gewichte als Normalgewichte ſtempeln, bei welchen die Abweichung der geſetzlichen Schwere die Hälfte der obigen Toleranz nicht überſchreitet. Die Stempelung der Normalgewichte geſchieht mit [...]
[...] Findet ſich die Abweichung eines Gewichtsſtückes größer, ſo darf ſolches ohne vorgängige Berichtigung nicht weiter im Verkehre benutzt werden. Iſt die Berichtigung unthunlich, ſo darf das Gewicht dem Eigenthümer erſt zurückgegeben [...]
[...] werden, nachdem zuvor das frühere Stempelzeichen durch Kreuzhiebe mit dem Meißel caſſirt worden iſt. Sämmtliche Aichungs-Aemter und Behörden dürfen nur ſolche für den ge wöhnlichen Gebrauch und Verkehr beſtimmte Gewichtsſtücke ſtempeln, bei welchen die Abweichung von den Normalgewichten die Hälfte der vorſtehenden Toleranz [...]
[...] Sämmtliche Aichungs-Behörden dürfen beim Aichen nur ſolche Waagen be nutzen, mittelſt deren die ihnen in §. 7, reſp. § 6 vorgeſchriebene Genauigkeit mit Sicherheit ſtets erreicht werden kann. [...]
[...] ihre Aichungs-Behörden überlaſſen, wenn das mit den bei der Juſtirung zu adhi birenden Mechanikern oder Handwerkern zu treffende Abkommen entweder allgemein oder für einzelne Aichungs-Behörden ſolches thunlich oder erforderlich machen ſollte. [...]
Regierungsblatt für Mecklenburg-Schwerin (Großherzoglich-Mecklenburg-Schwerinsches officielles Wochenblatt)11.02.1865
  • Datum
    Samstag, 11. Februar 1865
  • Erschienen
    Schwerin
  • Verbreitungsort(e)
    Schwerin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Beiträge. Der Secretair hat Ä auch die vom 1ſten März eines bis zum 1ſten März des folgenden Jahres laufende Hauptrechnung, ſo früh abzuſchließen, daß ſolche auf der im März-Monat ſtattfindenden General-Verſammlung zur Einſicht ausgelegt werden kann, und iſt ſolche demnächſt den Reviſoren mit den Belägen und mit der Rechnung des [...]
[...] 1) von jedem ausſcheidenden Ä das Austrittsgeld von 1 Thlr.; 2) die Gebühr von 16 ßl. für jedes Erinnerungsſchreiben an ſäumige Mit glieder, ſoweit ſolche Erinnerungen ſtatutenmäßig zuläſſig ſind oder geſchehen müſſen. Daneben werden ihm etwanige dienſtliche Auslagen an Porto, Botenlohn, [...]
[...] in deſſen Ä requirirt, ſo iſt mit dieſen wegen Diäten und Meilen gelder eine Vereinbarung zu treffen, eventualiter tritt die geſetzliche Taxe ein. Sämmtliche Diäten und Meilengelder, auch ſolche, deren Erſtattung ein [...]
[...] ſind ſolche binnen kürzeſter Friſt dem Secretair zurückzuſtellen. [...]
[...] Erwirkt jedoch Jemand die Verſicherung bei dem Verein, deſſen Feldfrüchte hon vorher vom Hagel beſchädigt ſind, oder der gleichzeitig ſeine Feldfrüchte heilweiſe anderweitig verſichert hat, oder ſolches nachträglich ihut, ſo berliert er [...]
[...] melden, ſo können deren Feldfrüchte zur Verſicherung zugelaſſen werden, wenn ſie ſolche von zwei ſtimmberechtigten Societäts-Genoſſen (§. 7) aus verſchiedenen Ortſchaften beſichtigen und von denſelben beſcheinigen laſſen, daß die in der Antragsliſte zur Verſicherung angemeldeten Früchte noch von keinem Hagelſchaden [...]
[...] inſonderheit gegen die Taxatoren, auch ſonſt dem Vereine nachtheilige oder gar betrügliche Handlungen gegen denſelben möchte zu Schulden kommen laſſen. Eine ſolche Ausſchließung durch die General-Verſammlung iſt auch zuläſſig, wenn ein Intereſſent, ohne als dringend anerkannte Gründe ſich weigert, Vereins [...]
[...] ihm frei, eine ordentliche Taxe zu verlangen, doch muß derſelbe die Koſten dieſer Taxe tragen, falls die Entſchädigung nicht höher ausfällt, als ſolche von dem Diſtricts-Vorſteher und dem adhibirten Taranten er mittelt worden, b. wenn eine Herunterſetzung des von dem Beſchädigten angegebenen Er [...]
[...] ## als ein totaler, zu , , , , , 'g oder darunter zu hatzen lt. Selbſtverſtändlich bezieht ſich ſolche Berechnung nur auf den be ſchädigten Theil des Feldes und nicht auch auf die verſchont gebliebenen Theile deſſelben. [...]
[...] indeſſen die Einſendung auf ſeine Koſten verlangen. - - - Die Zahlung geſchieht in den im § 3 gedachten Münzſorten, je nachdem ſolche bei der Kaſſe eingegangen, und darf der Beſchädigte dagegen keine Er innerungen machen. - Auch kann jeder Beſchädigte gleich nach definitiv erfolgter Taxation ſeines [...]