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Bad Aibling; Ebersberg; Grafing b. München; Haag i. OB.; Laufen 〈Berchtesgadener Land〉; Miesbach; Prien a. Chiemsee; Rosenheim; Traunstein; Trostberg; Wasserburg a. Inn
[...] Deutscher Reichstag. 216. Sitzung vom 13. November. 12 Uhr. Die Verhandlungen über den Antrag Aichbichler auf Abänderder Geschäftsordnung waren in der gestern^ Abends »/ZO Uhr ung zu Ende gegangenen Sitzung soweit gefördert worden, daß der Schluß der Diskussion herbeigeführt und darauf der Antrag v. [...]
[...] daran knüpften, haben zur Evidenz gezeigt und auch dem Blindesten die Augen darüber geöffnet, daß es so nicht weitergehen kann. Wir müssen deshalb auch nach dem harmlosen Antrage Aichbichler überlegen, ob es nicht notwendig ist, die Geschäftsordnung in ganz anderer und gründlicher WW ee ii ss ee zz uu ää nd ern. [...]
[...] dent Schlußwort als Antragsteller über den Antrag Aichbichler; der Abg. Spahn verzichtet jedoch darauf. Es findet die vom Abg. Bebel beantragte namentliche Abstimmung über den Antrag Aichbichler statt. Der Antrag Aichbichler auf Abänderung der Atz 58 «nd 5S der Geschäftsordnung wird in namentlicher [...]
[...] wurden die Verhandlungen um 12 Uhr mittags abgebrochen und sollen künftig im Reichstage abgehalten werden. Der Antrag Aichbichler angenommen. Nachdem die Debatte über den Antrag Aichbichler vorgestern Abend zu vorgeStunde abgebrochen werden mußte, ist der Reichstag in seiner rückter gestrigen Sitzung verhältnismäßig rasch zur Beschlußfassung über die [...]
[...] Debatte über den Antrag Aichbichler vorgestern Abend zu vorgeStunde abgebrochen werden mußte, ist der Reichstag in seiner rückter gestrigen Sitzung verhältnismäßig rasch zur Beschlußfassung über die vorgeschlagene Aenderung der Geschäftsordnung gelangt. Der AnAichbichler wurde, wie nicht anders zu erwarten war, gegen die trag Stimmen der Linken angenommen. Der luxemburgische Staatsminister Eyschen teilte in einer Abder Kammer die Grunvzüge des Vertrages mit, der [...]
[...] Beratung des Antrages Aichbichler u. Gen. auf Abänderung der Geschäftsordnung. [...]
[...] lehn Daun stielt gegen den Antrag Aichbichler der sozialAbg. Heine eine ll^stnndigc Dauerrede demokratische mit so leiser Stimme, das; man sofort die Absicht erkannte, es sollte nur die Zeit hingebracht werden. [...]
[...] Der Führer , der freisinnigen Volkspartei, der Wg. Richter, wandte sich scharf gegen den Antrag Aichbichler, «Ger auch ebenso scharf gegen das Gebahven der Sozial- Demokraten. Auch die Rede des nationalliberalen Abg. [...]
[...] N o r m a n n auf einfache Tagesordnung, bedie sozialdemokratischen Abänderungsanträge zum treffend Antrag Aichbichler zulässig sei. Das Haus bejahte diese Krage mit 187 gegen 67 Stimmen. [...]
[...] Abg. Singer (Soz.) zur Geschäftsordnung: Ich beanüber den Antrag Aichbichler Uebergang zur einfachen trage Tagesordnung und erbitte das Wort zur Begründung dieses Antrages. Ein so unklarer und lückenhafter Antrag wie der [...]
[...] b Inzwischen sind bon den Sozialdemokraten 21 A b ä n d e r u n g s a n t r ä g e zum Antrag Aichbichler eingegangen. [...]
[...] Nebermnt gewehrt. 1893 habe man gar nicht an die Möggedacht, daß eine Vorlage mit so extrem hohen Zöllen lichkeit kommen würde. Redner prüft fast Satz für Satz und Wort für Wort den Antrag Aichbichler auf seine Zweckmäßigkeit, Durchund Bedeutung, rügt dessen saloppe Abfassung und fuhrbarkcit gibt den Antragstellern den Rat, sich ihr parlamentarisches Lehrgeld wiedergeben zu lassen. Sobald die lex Aichbichler [...]
[...] Die Abgg. v. Normann, Dr. Spahn und v. Ttedemann beantragen, über sämtliche zum Antrag Aichbichler gestellte Abänderungsantrage zur einfachen Tagesordnung überzugehen. [...]
[...] Präsident Graf Ballestrem rief dann das Haus zum Richdarüber auf, ob es den Antrag Normann-Spahn auf emTagesordnung bei den sozialdemokratischen Amendements fache zum Antrag Aichbichler geschäftsordnungsmäßig für zulässig halte. [...]
[...] lichen Sozialdemokraten eingegangen. —— Abg. Spahn (Ztr.) begründet unter ziemlicher Unruhe des Hauses den Antrag. —— Abg Singer (zur Geschäftsordnung:) beantragt über den Antrag Aichbichler Uebergang zur einfachen Tagesordnung. —— Abg. v. Normann
[...] haltung abgelehnt. Das Haus fährt in der Beratung des Antrags wältige« Elementen bestehendes Kabinet bilden, so blieb die parla- Aichbichler fort. —— Nach längerer Debatte für und wider den An- !! mentarische Lage genau ebeHo ungünstig für ihn wie zuvor. Von trag wird von der Rechten und dem Zentrum ein Schlußantrag ^^ einem Teil seiner eigenem früheren Anhänger verlassen, würde der eingebracht. —— Abg. Singer (Soz.) beantragt Angesichts der Tat. !! Ministerpräsient seine Mehrheit in den Kortes immer mehr zusammendaß die Redner mm der Diskussion die unerhörtesten Vorwürfe .. schmelzen sehen. Deshalb-versuchte er, ein Kouzentradions-Ministerium [...]
[...] sidium Sitzung abzuhalten: Donnerstag 12 Uhr mit der Tagesordnung: Fortsetzung der heutigen Beratung. (Heiterkeit.) —— Abg. Dr. Spahn (Ztr.. zur Geschäftsordnung): Ich bitte den Antrag Aichbichler auf die Tagesordnung zu setzen. —— Abg. Singer (Soz.):: Das würde einen Bruch der Geschäftsordnung bedeuten, ich erhebe deshalb [...]
[...] einen Bruch der Geschäftsordnung bedeuten, ich erhebe deshalb Widerspruch! —— Die nach langer Debatte folgende namentliche Abergibt die Annahme des Antrages Spahn, den Antrag stimmung Aichbichler Donnerstag auf die Tagesordnung zu setzen, mit 187 gegen 67 Stimmen bei drei Stimmenenthaltungen. 215. Sitzung vom 13. November. 12 Uhr. [...]
[...] 40 Berlin, 13. November. (215. Sitzung.) Zur Berathung steht der Antrag Aichbichler und Genossen, den §§ 5588 der Geschäftsordin folgender Weise abzuändern: nung „Der Präsident fordert die Mitglieder auf, [...]
[...] und im CC ee nn tt rr uu mm)) Aba. Singer (zur Geschäftsordnung): Ich beantrage über den Antrag Aichbichler Uebergang zur einfachen Tagesordnung und erbitte das Wort zur Bedieses Antrages. Ein so unklarer und lückenAntrag, wie der Antrag Aichbichler, ist mir noch hafter niemals vorgekommen. (Zustimmung Links.) Wenn [...]
[...] lichen nicht die Wirkung haben, dem Lande anzugeben, wie der einzelne Abgeordnete gestimmt hat,so beantrage ich, über den Antrag Aichbichler zur einfachen Tagesordnung überzugehen und hierüber namentlich abzustimmen. (Beifall Links.) [...]
[...] gang zur einfachen Ta gesorvnung wird mit 2011 gegen 76 Stimmen bei 11 Stimmenthaltung abgeDas Haus fährt in der Berathung des Antrags lehnt. Aichbichler fort. Inzwischen sind von den Sozialdemo- ffrufen 21 Abänderungsanträge zum Antrag Aichbichler einaegangen. [...]
[...] Vorlage mit so extrem hohen Zöllen kommen würde. Redner prüft fast Satz fürSatz, Wort fürWortden Slntrag Aichbichler auf seine Zweckmäßigkeit, Durchund Vedeutiing, rügt dessen saloppe Abund gibt den Antragstellern den Ratb. sich ihr fassung parlamentarisches Lehrgeld wiedergeben zu lassen. Sodie lex Aichbichler angenommen ist, werden sich bei bald der erstenSlbstimmung endloseGeschäftsordnungSdebattr» [...]
[...] Schlußworte des Redners verloren. Abg. Basscrmann (nat.-lib.): Durch den Antrag Aichbichler soll versucht werden, die Zeitdauer der naAbstimmung abzukürzen. Der Antrag hat mentlichen also eine prinzipielle Bedeutung überhaupt nicht.Er hat überhaupt keine großeBedeut- [...]
[...] Vorlagen, namentlich beim Etat, dieselbe Taktik in Szene setzen wie bisher. Er habe nur gesagt, daß der Reichstag nach Annahme des Antrage« Aichbichler sich darauf gemachen müsse, bei Etatsberathungen in beschlnßsäh- faßt iger Anzahl anwesend zu sein. Der Präsident theilt mit, daß ihm der Abg. Singer [...]
[...] 22 Anträge auf namentliche Abstimmung überhabe. (Gelächter Recht? und im Centrum.) reicht Die Abgg. v.Normann, Spahn und v.Tiedemann beantragen, über sämmiliche zum Antrage Aichbichler ge- stelltenAbänderungSanträgezur einfachenTager- ordnung überzugehen. [...]
[...] ** ** ** O. Berlin, 13. Novbr. Auf die Tagesordnung des Reichstags hätten ja nun die Zollmehrdie lex Aichbichler glücklich heitsparteien befördert!! Aber daß es auch nach diesem ersten Erdoch nicht so leicht ist, mit der Opposition gegen folg die Zolltarijvorlüge und gegen den GesHästsord- [...]
[...] die stattliche Anzahl von 19 Amendements eingebracht, die sich durchwegs eng an den Text der lex Aichbichler anlehnen und den Umfang derselben etwa auf das Fünffache erweiterten, wenn sie der- felben einverleibt würden. Daß der neue AA b- [...]
[...] Abstimmung über den Antra? Aichbichler auf Abänderung der Geschäftsordnung. Zweite Beratung der Zolltarif- Vorlage. 21. Tag. [...]
[...] Nun war die Bahn sur den Antrag Aichbichler frei. Zunächst suchten die Sozialdemokraten durch einen Anbildet um auf Uebergang zur Tagesordnung trag -über den Antrag Aichbichler ein neues Hindernis zu [...]
[...] Ken Antrag abgestimnit werden. Sude k n m s A n t r a wr;rde abgelehnt. Dann wurde der Antrag Aichbichler mit 197 gegen 78 Stimmen a n g e n o m- [...]
[...] trag Aichbichler auf Abänderung der Gewaren in der gestern Abend 9^ Uhr schäftsordnung zu Ende gegangenen Sitzung soweit gefördert worden, daß der Schluß der Diskussion herbeigeführt und darauf der A n t r a [...]
[...] emzige unklare Bestimmung der Geschäftsordnung, über die die ältesten Parlamentarier sich nicht einigen konnten. Sie schaffen durch solche Unklarheiten, wie im Antrag Aichbichler, die unglaublichsten Geschäftsordnungsdebatten. Und einen solchen Antrag wollen Sie annehmen? (Laute Unterhaltung [...]
[...] Aichbichler ist nur ein Versuch mit untauglichen Mitteln; er "ird keine Beschleunigung der Abstimmung herbeiführen. Sie werden noch bitter bereuen, daß Sie über unsere Anträge zur [...]
[...] Präsident Graf Ballestrem erteilt darauf dem Abg. Dr. Spahn das Schlußwort als Antragsteller über den Antrag Aichbichler. [...]
[...] Abg. Dr. Spahn verzichtet jedoch darauf. Da der Präsident nun zur Abstimmung über den Antrag Aichbichler schreiten will, macht [...]
[...] Abg. Südekum den Präsidenten darauf aufmerksam, daß er schriftlich einen Antrag eingereicht habe, über den Antrag Aichbichler zur Tagesordnung überzugehen. [...]
[...] Es fm-det nunmehr die von Bebel beantragte namentAbstimm ung über den Antrag Aichbichler [...]
Bad Aibling; Ebersberg; Grafing b. München; Haag i. OB.; Laufen 〈Berchtesgadener Land〉; Miesbach; Prien a. Chiemsee; Rosenheim; Traunstein; Trostberg; Wasserburg a. Inn
Anzahl der Treffer: 3
[...] ^ München, 9. Dkl. In der heutigen Sitzung des Landtags kamen die Antrage der Siaatsregier- ung und der Antrag Aichbichler-Schädler aufStaats- hitfe für diejenigen, die in Folge der Ueberschwemm- rmgen gelitten haben, zur Berathung. Nachdem [...]
[...] waren, die vielen armen Leuten das Nothwendigste geraubt hatten, stellte der Abg. Lerno Aichbichler-Schädler eingesetzte Summe von 500,000 M. auf 000,000 M. erhöht werden. Nach längerer Debatte wurde auch [...]
[...] erhöht werden. Nach längerer Debatte wurde auch der Antrag Lerno angenommen. Ebenso gelangte der erste Theil des Antrags Aichbichler-Schädler, wonach Erhebungen über den Umfang der Wasser¬ schäden anzuordnen sind, zur Annahme. [...]
[...] Ausschusses. München, 9.Oktober. ** Korreferent Aichbichler (Gentr.) bat
[...] Reichstage sei es etwa? ganz anderes; denn da handle es sich mehr um große Gesichtspunkte. Abg. Vcriio (Centr.) hält de» Antrag Aichbichler für zweckmäßig. Der Präsident werde wohl keinen Abgeord- iicten verbindern. seine Sache zu vertreten. [...]
[...] der Verhandlungen erblickt. Der nochmaligen Empfehlung des Antrages durch Abg Aichbichler tritt Abg. Seebcrgrr wiederholt entgegen mit dem Bemerken, daß er von einer Anzahl ländlicher Abgeordneler dazu beanftragt (ei. Gerade diese ver [...]
[...] täten vielmehr dieDauerredner. Auch Vorsitzender Stöcker (lib.) glaubt, daß dem Au trage Aichbichler zu große Bedenken entgegrnständen. Aus der Aeußerung Seebergers sehe er übrigens die Ablehnung des Antrages durch das Plenum schon sicher voraus. Abg. [...]
[...] frei, seinen Platz einem anderen Abgeordneten abzutreten oder auf das Wort zu verzichten." Zu §§ 56 stellt Korreferent Aichbichler den Antrag, einzufügen: „VI. Gemeinsame Angelegenheiten beider Kammern des Landtages. Die gemeinsamen Angelegenbeider Kammern der Landtages werden durch Be [...]
[...] der Reichrratskammer. nicht aber auf die Gemeinsamen Beratungen erstreckt haben. Abg. Schmidt (lib.) findet den Antrag Aichbichler für gangbar, während Abg. Geiger der Ansicht ist. daß Bestimmungen über die gemeinsamen Beratungen übernicht ohne vorausgehende Verhandlungen mit der [...]
[...] werden könnten. (Hier betritt Minister v. Feilitzsch den Saal.) Abg. LernopflichtetdenAnschauungenGeigers bei. Nach längerer Erörterung zieht Abg. Aichbichler seinen Antrag zurück. Er folgt nun »och die Erörterung der in erster Lesung [...]
[...] Deutscher Reichstag. strriivvaatttteelleeggr. der „Mi! nnch. NNeeuueest. NNaachr." Lex Aichbichler und das Zo!l- tarrfgesetz. O. Berlin, 14. November. Der Kamps [...]
[...] tarrfgesetz. O. Berlin, 14. November. Der Kamps um di« 11 ee xx Aichbichler ii st vorüber, die Mehrheit Hat ihren Willen durchgesetzt. Noch beinahe drei SS tt uu nn -- [...]
[...] der Ucbergong zur einfachen Tagesordnung desempfahl, weil das letzte der Amendements, halb welches 'oas heutige Verfahren durch eine Hinterwieder einführe, eine offenbare Verhöhn- thür uu nn gg der Mehrheit darstelle. Dte lex Aichbichler sei nur ein Vorpostenqefecht. Wolle die Minderheit den Krieg, so solle sie ihn halben: ää corsaire, [...]
[...] den Krieg, so solle sie ihn halben: ää corsaire, corsaire et demi. SSüdeelluumm antwortete mit einem neuen Antrag, den Antrag Aichbichler durch einfache Tagesordnung zu erledigen, und besich für die Zulässigkeit seines Antrags auf die ruft 'gestern gefaßten Beschlüsse. Mt 194 gegen 76 [...]
[...] ihm an das Haus, und dieses stimmte dem VV rüdd ee nn tt cc nn zu. Die Sozialdemokraten blieben st bei dieser Abstimmung allein. Endlich konnte nun* mehr über den Antrag Aichbichler selbst die namentliche Abstimmung, die letzte nach dem bisherigen Modus, vor sich gehen. [...]
[...] Röficke und Herr v. Wangenheim, in Ihren Privat- gefprächen stören sollte, so nehmen Sie es mir nicht übel. Der Antrag Aichbichler ist nur ein Versuch mit uiilaug- lichen Mitteln, er wird keine Beschleunigung der Abherbeiführen. Sie werden noch bitter bereuen, stimmung daß Sie über unsere Anträge zur Abänderung diele« Air- [...]
[...] Cttte gg__ darauf. Da der Präffd ent nun zur Abstimmung über den Antrag Aichbichler schreiten will, macht Abg. Südeknm den Präsidenten daraus aufmerksam, daß er schriftlich einen Antrag eingereicht habe, über den [...]
[...] Südeknm den Präsidenten daraus aufmerksam, daß er schriftlich einen Antrag eingereicht habe, über den Antrag Aichbichler zur Tagesordnung überzuDer Präsident erklärt den Antrag für unzuweil er direkt gegen die Geschäftsordnung ver(Beifall Recht« und im Centrum.) stoße. Abg. Südeknm widerspricht dem und appellirt wegen der Zulässigkeit seines Antrages an das HauS. [...]
[...] hat als» die Zulässigkeit des Antrag« verneint. Es findet nunmehr die von BB ee bb eell beantragte nn aa mm ee nn t- licheAbstimmung über den Antrag Aichbichler statt. Der Antrag Aichbichler auf Abänderung bet §§58 und 5S der Geschäftsordnung wird in [...]
