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[...] nicht mehr für zuläſſig halten. Im anderen Falle würden wir eine große Diskuſſion über die Geſchäfts-Ordnung hervorrufen. Der Abgeordnete von Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. von Keller: Ich wollte etwas Aehnliches be merken, halte es aber nach dem Gehörten für überflüſſig. [...]
[...] Majorität haben würden; der Abgeordnete von Gerlach hat das Gegentheil behauptet; konſtatiren können wir nicht, wer Recht hat. Der Abgeordnete von Keller hat das Wort zur Geſchäfts Ordnung. [...]
[...] Abgeordn. von Keller (vom Platz): Ich glaube, man dürfte doch fragen, welches Geſchäft eigentlich in dem hohen Hauſe zur Ä vorliege, zu welchem der Abgeordnete von Patow [...]
[...] Präſident: Der Abgeordnete von Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. von Keller (vom Plaß): Ich muß bei meiner Anſicht in Bezug auf die Geſchäfts-Ordnung beharren. Es iſt von dem Herrn Miniſter eine Vorlage gemacht worden. In Bezug [...]
[...] den Streit in dieſem Augenblick nicht erledigen, wie ich bereits vorhin geſagt habe. Der Abgeordnete von Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. von Keller: Ich habe dem Herrn Präſi denten . . . . . . - [...]
[...] Präſident (zur Linken gewandt): Meine Herren! Sie ha Ä Ä º Recht, zu verlangen, daß Herr von Keller die Tri UNE beTTUTT. [...]
[...] Abgeordn. von Keller: Ich habe dem Herrn Präſidenten durchaus nicht den Vorwurf gemacht, daß er ſeine Pflicht verletzt und Unordnung veranlaßt habe, denn ich habe nicht behauptet, [...]
[...] würde alſo rathen, ſich auf die einzelnen Punkte der Abände rungs-Vorſchläge ſowohl der Kommiſſion, als der Abgeordneten Keller und Nöldechen bei der Erörterung zu beſchränken. [...]
[...] nur vermeiden wollen, daß wir in der Spezial - Diskuſſion über §. 54 noch einmal auf die allgemeine Frage zurückkommen. Der Herr Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. Keller: Ich bin mit dem Vorſchlage des Herrn Präſidenten vollkommen einverſtanden, und mache nur daranf auf merkſam, daß es ſich ſonderbarer- und zufälligerweiſe trifft, daß [...]
[...] Präſident: Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. Keller: kung zu machen. [...]
[...] Präſident: Dann würden wir alſo die allgemeine Diskuſ ſion ſchließen und zu Artikel 54 übergehen. Der Abgeordnete Keller hat das Wort zu einer perſönlichen Bemerkung. [...]
[...] Abgeordn. Keller (vom Platz): Ich möchte nur auf die ausdrückliche Aufforderung des Herrn Abgeordneten Reichenſperger antworten, der mir vorerſt ſagte, Verhältniſſe der beſprochenen Art [...]
[...] Präſident: Auf Artikel 54 beziehen ſich die Anträge der Abgeordneten Wentzel, Keller, Büchtemann und jetzt auch der An trag des Abgeordneten Rohden. Der Herr Berichterſtatter hat zuerſt das Wort. Zunächſt hat [...]
[...] derjenigen Herren zur Geltung zu bringen, welche den Artikel über haupt nicht wollen. Ich bitte, den Antrag des Herrn Abgeordneten Keller zu verleſen. [...]
[...] Graf von Kanitz. Keller. Klein. von Klützow. [...]
[...] Präſident: Ich halte die Vorſchläge des Herrn Referenten für vollkommen zweckentſprechend, nur mit der Maßgabe, daß die Vorſchläge der Abgeordneten von Bodelſchwingh und Keller nicht in eine und dieſelbe Kategorie gehören. Der Abgeordnete Keller wünſcht durch ſein Amendement das Prinzip feſtzuſtellen, daß Aus [...]
[...] den können, und ſteht inſofern ganz ſelbſtſtändig da. Es haben ſich nun viele Abgeordnete um das Wort zur Ge ſchäftsordnung gemeldet; zunächſt der Abgeordnete Keller. Abgeordn. Keller: Meine Herren! Ich halte es, weſentlich übereinſtimmend mit dem Herrn Referenten, für durchaus nothwen [...]
[...] (Abgeordn. Keller meldet ſich zum Wort.) [...]
[...] Der Abgeordn. Keller hat ſich zum Wort gegen die Zurück weiſung gemeldet. Ich werde auch in dieſem Falle – inſofern die Kammer nicht anders beſchließt – den Grundſatz feſthalten, daß ich [...]
[...] das Wort ertheile, und alsdann werde ich die Frage zur Abſtim mung bringen. Der Abgeordn. Keller hat das Wort gegen die Ueberweiſung: Abgeordn. Keller: Meine Herren. Nur wenige Worte Ich glaube, wer ſämmtliche Abänderungs-Anträge genau vergleicht, [...]
[...] Wir kommen nunmehr zu dem Amendemnt des Abgeordneten Keller, und, ſobald daſſelbe erledigt ſein wird, zu dem Amendement [...]
[...] -des Abgeordneten von Bodelſchwingh und zu dem dazu geſtellten Unter-Amendement. Das Amendement des Abgeordneten Keller lautet: „Bewilligungen von Ausgaben dürfen nur auf Antrag Regierung und bis zum Belaufe dieſes Antrages [...]
[...] Dieſer Satz ſoll als ein beſonderes Alinea in den Artikel 98 aufgenommen werden. Ich eröffne die Diskuſſion hierüber; der Abgeordnete Keller hat das Wort für ſein Amendement. Abgeordn. Keller: Meine Herren!. Der geſtrige Beſchluß [...]
[...] ſentlichen einverſtanden iſt, nicht für rathſam erachtet. Präſident: Wir kommen nun zur Abſtimmung. Der Antrag des Abgeordneten Keller lautet: „Als Zuſatz zu Artikel 98 oder als beſonderer Artikel nach demſelben: [...]
[...] Die Unterſtützung iſt ausreichend. Ich eröffne nun die Diskuſſion über dieſen Gegenſtand und ertheile dem Abgeordneten Keller, der ſich dazu gemeldet hat, das Wort. bgeordn. Keller: Meine Herren! Ich erkläre mich gegen [...]
[...] Die Kammer wolle beſchließen: im zweiten Satze des zu Artikel 106 der Verfaſſung geſtellten Amendements Keller ſtatt der Worte „von beiden Kammern in zwei aufeinander folgenden Jahresſeſſionen“ Nachſtehendes # ſetzen: [...]
[...] welche an der Abſtimmung theilnehmen und dem betreffenden Be ſchluß beitreten müſſen. Zu der erſten Kategorie zähle ich die Amendements der Abgeordneten Keller, Breithaupt und Ebert. Der Abgeordnete Keller ſchlägt vor, daß über jede Verfaſſungs Aenderung in zwei aufeinander folgenden Jahres-Sitzungen Be [...]
[...] Er iſt ausreichend unterſtutzt. An Rednern haben ſich noch gemeldet: Gegen den Kommiſſions-Antrag die Abgeordneten Keller, von Gudenau, Sattig, von Kleiſt- Retzow, Breithaupt (Wittſtock), Ebert, Wehmer und Graf Renard. [...]
[...] - auſe.) Der Schluß iſt Ä Der Abgeordnete Keller hat das Wort. Abgeordn. Keller: Meine Herren! Ich gebe vor Allm dem Herrn Vorredner gern zu, daß die gegenwärtige Faſſung des Artikel 106 [...]
[...] es ebenfalls noch eine größere Majorität verlangt, nämlich die ab Ä Majorität ſämmtlicher Mitglieder. Dann würde das mendement des Abgeordn. Keller, danach das des Abgeordn. Breithaupt und zuletzt das des Abgeordn. Ebert kommen. enn alle Amendements verworfen werden, dann bleibt es bei [...]
[...] macht“, damit es unzweifelhaft iſt, daß ſich dies auf „Stimmen Mehrheit“ bezieht. Der Abgeordnete Keller hat das Wort zur Frageſtellung. Abgeordn. Keller: Es liegt noch der Abänderungs-Vorſchlag des Abgeordneten Broicher vor. - [...]
[...] annehmen kann. Ich glaube auch, daß die Amendements der Ab geordneten Breithaupt und Ebert nach dem Amendement des Ab geordneten Keller zur Abſtimmung kommen müſſen, weil ſie ſich nä her an den Tert der Verfaſſung anſchließen. A „sº Keller (vom Platz): Ich beſtehe nicht auf meine [...]
[...] Präſident: Der Abgeordnete Keller hat das Wort zur Frageſtellung. - Abgeordn. Keller: Ich muß die Frageſtellung, wie ſie der [...]
[...] Graf von Kanitz. Keller (Barnim-Angermünde). Keller (Duisburg). Kellner. [...]
[...] Präſident: Ich meinerſeits würde gegen den Antrag des Herrn Berichterſtatters nichts zu erinnern haben. Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. Keller: Ich bin ganz damit einverſtanden, daß die Nr. 2. beim §. 7 zur Diskuſſion und Abſtimmung komme. [...]
[...] Die Abſtimmung über Nr. 2, auf welche ſich das Amendement des Abgeordneten Keller bezieht, iſt bis zu §. 7 ausgeſetzt worden. [...]
[...] Abgeordn. Keller (vom Platz): Wenn Jemand noch gegen Ä Amendement ſprechen will, ſo verzichte ich inzwiſchen auf das 0rt. [...]
[...] dement des Abgeordneten Keller nicht erwähnt, weil ich nicht glaubte, [...]
[...] Präſident: Der Abgeordnete Keller hat das Wort. (Dieſer verzichtet.) Dann hat der Abgeordnete Kisker das Wort. [...]
[...] geordneten Keller wegfalle. Präſident: Der Abgeordnete von Gerlach hat das Wort. [...]
[...] werden daher, nachdem wir den Antrag des Abgeordneten von Vincke durch eine beſondere Abſtimmung über die Worte, die er geſtrichen wiſſen will, erledigt haben, den Antrag des Abgeordneten Keller dieſem Zuſatz gegenüberſtellen. Sollte der Antrag des Abgeordneten Keller oder der Ä [...]
[...] Wir würden nun den Antrag des Abgeordneten Keller, und zwar in ſeinen beiden erſten Nummern zur Abſtimmung bringen. [...]
[...] Nun würden wir noch über das letzte Alinea des Amendements des Abgeordneten Keller abſtimmen. [...]
[...] würde ich vorſchlagen, am Montag die Adreß-Debatte auf die Ta gesºrdnung zu ſetzen. - Der Abgeordnete Keller hat das Wort. Abgeordn. Keller (vom Platz): Meine Herren! Wir können wohl, Alle das Gefühl haben, daß das Anheben der Adreß-Debatte [...]
[...] dieſer Punkt erledigt und die Adreß-Debatte am Montag auf die Tagesordnung gebracht werde. Präſident: Wünſcht der Abgeordnete Keller nach dieſen Er örterungen des Abgeordneten Geppert, die vollkommen mit meiner Anſicht übereinſtimmen, daß noch über ſeinen Antrag eine Abſtim [...]
[...] Anſicht übereinſtimmen, daß noch über ſeinen Antrag eine Abſtim mung erfolge? - Abgeordn. Keller: Da ich die aus der Geſchäftsordnung gezogenen Gründe nicht als ſtichhaltig anerkennen kann, ſo möchte ich darum bitten, daß der von mir geſtellte Antrag zur Abſtimmung [...]
[...] ob überhaupt eine Adreſſe ſoll erlaſſen werden oder nicht. Präſident: Dies würde richtig ſein. Wünſchen ſie noch das Wort, Herr Keller? (auf ein Ä der Bejahung deſſelben) Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] (auf ein Ä der Bejahung deſſelben) Der Abgeordnete Keller hat das Wort. Abgeordn. Keller: Die heutige Tagesordnung beſagt: „Die Feſtſetzung der Tagesordnung für die Ä Sitzungen.“ Wenn alſo ein Antrag geſtellt würde, betreffend die Frage, ob in ei [...]
[...] -Dann hat die zweite Abtheilung für den ausgeſchiedenen Ab eordneten Keller (Duisburg) eine andere Wahl zu treffen für die mmiſſion des Unterrichtsweſens; ich bitte, bei der nächſten Zu ſammenkunft dieſe Ergänzungswahl vorzunehmen. - [...]
[...] Wenn dagegen nichts erinnert wird, ſo werde ich in der Weiſe weiter verhandeln. Der Abgeordnete von Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. von Keller (vom Platz): Ich möchte den Herrn Präſidenten erſuchen, bei dieſen Veranſtaltungen auch ückſicht nehmen zu wollen, daß die [...]
[...] in der nächſten Seſſion wieder hier anweſend ſein werden, hängt von unſern Wählern ab. Der Abgeordnete von Keller hat das Wort. [...]
[...] aber ſehr viel im Intereſſe des Landes verloren werden. Das iſt meine Anſicht. Der Abgeordnete von Keller hat das Wort. Abgeordn. von Keller (vom Platz): Ich kann der Auf faſſung, die der Herr Präſident ausgeſprochen hat, gar wohl [...]
[...] Präſident: Herr von Keller, ich glaube der Moment, die Gründe zu entwickeln, weshalb Sie überhaupt eine Aus ſetzung der Berathung wünſchen, würde jetzt gekommen ſein [...]
[...] Ä übereinſtimmt, dieſe drei Paragraphen zuſammen Clºell. - Der Abgeordnete von Keller hat das Wort. Abgeordn. von Keller (vom Platz): Meine Herren, es iſt ſo ſchwer, die Einzelnheiten eines ſolchen Geſetzes zu [...]
[...] Ä Abſtimmung über die einzelnen Paragraphen nicht be dürfen. (Der Abgeordnete von Keller trägt auf das Letztere an.) [...]
[...] Herr von Keller wünſcht den letzteren Weg; ich bitte alſo, den Antrag zu verleſen. Abgeordn. Rohden (lieſt): [...]
[...] Bearbeitung zurückzuweiſen u. ſ. w.“ Jch eröffne die Diskuſſion über dieſen Antrag. Der Abgeordnete von Keller hat das Wort. [...]
[...] Der Herr Berichterſtatter hat das Wort. (Derſelbe verzichtet.) Ich bitte, den Antrag des Abgeordneten von Keller zur Abſtimmung zu verleſen. Schriftführer Abgeordn. von Wurmb (lieſt): [...]
[...] Das ſind im Weſentlichen die Gründe, warum ich mich gegen den Antrag des Abgeordneten Keller ausſprechen und dagegen ſtimmen muß. [...]
[...] pfehle Ihnen, den Antrag des Abgeordneten Keller nicht anzu nehmen. [...]
[...] Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] „Abgeordn. Keller: Meine Herren! Ich danke dem Herrn Präſidenten, dem ich hier, unſerer Geſchäfts-Ordnung gemäß, aber [...]
[...] ſtitutionalismus ihren Ausdruck gefunden haben, der gewiß noch weniger zu empfehlen iſt, als der moderne. - Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Der Antrag des Abgeordneten Keller iſt zurückgenommen worden. - [...]
[...] Präſident: Der Herr Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Regierungs-Kommiſſar, Geheimer Juſtiz-Rath Grimm: Meine Herren! Der Vortrag des Herrn Abgeordneten Keller beſtimmt mich noch mehr dazu, Sie dringender zu bitten, die Worte: [...]
[...] Zum Worte haben ſich noch gemeldet die Abgeordneten Büchte mann, Beſeler und Keller. [...]
[...] Präſident: Es iſt nicht nöthig, wir werden es ſchon bei der Abſtimmung ordnen können. Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. Keller (vom Platz): Sind vielleicht für dieſe Ver längerung eines vierwöchentlichen Urlaubs Gründe angegeben? [...]
[...] Präſident: Der Abgeordnete Keller hat beantragt, den nach geſuchten Urlaub nicht auf 4 Wochen, ſondern nur auf 14 Tage zu ertheilen. [...]
[...] Präſident: Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Es bezieht ſich darauf ein Abänderungs-Antrag des Abgeord neten Wentzel und ein Antrag des Abgeordneten Keller. Der Herr Berichterſtatter hat das Wort. [...]
[...] Präſident: Der Herr Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] (Abgeordn. Keller: Jawohl!) [...]
[...] Präſident: Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordneten Keller, Nöldechen, Wentzel (wie derſelbe vorhin be [...]
[...] Gerichts- Abtheilungen von dem Abgeordneten Büchtemann vorge ſchlagen iſt. Präſident: Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeord. Keller (vom Platz): Meine Herren! Die Aeuße rungen des Herrn Abgeordneten Buchtemann beziehen ſich, wenn ich ihn richtig verſtanden habe, nur auf den Fall, wenn das Amende [...]
[...] Auf denſelben bezieht ſich ein gedrucktes Amendement des Herrn Abgeordneten Keller. - Zu dieſem Antrage iſt noch ein Antrag geſtellt vom Herrn Nöl dechen, der noch nicht gedruckt iſt. [...]
[...] Zu dieſem Antrage iſt noch ein Antrag geſtellt vom Herrn Nöl dechen, der noch nicht gedruckt iſt. Der Abgeordnete Keller hat das Wort zur Geſchäfts-Ord nung. [...]
[...] folgen, daß die Sache noch einmal an die Kommiſſion zurückgewie ſen werden muß. Herr Keller, wünſchen Sie das Wort? [...]
[...] Abgeordn. Keller (vom Platz): Ich verzichte darauf; ich ſtelle die Sache dem Herrn Präſidenten anheim. s [...]
[...] Ich eröffne nun die Diskuſſion über §. 3. Ich bitte die Herren, welche das Wort begehren, ſich zu melden. Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. Keller: Meine Herren! Ich muß es vor Allem als einen Nachtheil des von mir vorgeſchlagenen Amendements aner kennen, daß dadurch die Erledigung der Städte-Ordnung für eine [...]
[...] Präſident: Der Abgeordnete Keller hat das Wort. [...]
[...] Abgeordn. Keller: Ich wünſche nur ein paar Worte darauf zu entgegnen, daß der Herr Vorredner, wenn ich richtig verſtanden habe, gleichſam im Intereſſe der Stadt Berlin das Wort nehmen [...]
[...] (Der Abgeordnete Keller ſchließt ſich dem Antrage des Abgeord neten Nöldechen an.) [...]
[...] Dann würden wir alſo nur eine Abſtimmung haben und den Antrag des Abgeordneten Nöldechen einrücken in den Antrag des Abgeordneten Keller. Inſofern der Antrag des Abgeordneten Keller abgelehnt werden ſollte, würden wir über den Antrag des Abgeordneten Warnatſch abſtimmen, dann über den Kommiſſions [...]
