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Suchbegriff: Solching

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Verhandlungen der Ersten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Ersten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)1. Kammer: Stenogr. Berichte, Anlage 030 24.03.1854
  • Datum
    Freitag, 24. März 1854
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] repräſentirt, und daher geeignet iſt, die Einſicht und da richtige Urtheil in lokalen und allgemeinen Staats-In tereſſen zur Geltung zu bringen, uur ein ſolches Wahl Syſtem wird befähigt ſein, eine Wahlkammer zu einer Autorität in der öffentlichen Meinung zu erheben und [...]
[...] Autorität in der öffentlichen Meinung zu erheben und damit die Verfaſſung zu tragen und zu befeſtigen. Eine ſolche Wahl-Ordnung wird das ſtetige Ziel patriotiſcher Beſtrebungen ſein. Iſt daſſelbe indeß zur Zeit noch nicht zu erreichen, [...]
[...] welches ſich überall auf die Dauer als zerſetzend und nachtheilig erwieſen hat. Wenn dabei bisher noch befriedigendere Reſultate erreicht wurden, als ein ſolches Prinzip erwarten ließ: ſo ſind ſolche dem geſunden Sinn eines großen Theiles der Bevölkerung und dem Drei-Klaſſen-Syſtem zu verdanken, bei welchem nach [...]
[...] vergangenen Jahre bei den Verhandlungen über die Umgeſtaltung der erſten Kammer auf die gleichzeitige Aenderung der Wahlart der zweiten Kammer hingewieſen, und ſolche mehrſeitig als nothwen dig bezeichnet worden. Demgemäß konnte eine hierauf gerichtete Vorlage der Regierung erwartet werden. Da aber eine ſolche [...]
[...] kung der Landes - Vertretung, welche nach ihrer Anſicht ſchon ein nothwendiges Glied des Staats-Organismus geworden iſt, ſie hal ten aber eine ſolche Stärkung nur dadurch für erreichbar, daß die Wahl unabhängiger und des Landes kundiger Männer Ä wird, und dieſe werden für die Ä Kammer dauernd nur dadurch [...]
[...] let) Nell. Wenn die vorerwähnten Momente die Aenderung der bisheri gen Wahl-Art innerlich begründen, ſo erſcheint ſolche auch eilig und nothwendig, um unleugbar bevorſtehenden Gefahren entgegenzutre ten. Das jetzige Wahl - Geſetz wird durch den Artikel 115 der [...]
[...] Hauſe leben würden, die Wahlmänner und demnächſt die Abge ordneten aus ihrer Mitte wählen werden; und jeder Staats mann, wird leicht ermeſſen, von welchen Folgen ein ſolches Ereig niß ſein müßte. Aus allen dieſen Gründen halten die Antragſteller für noth [...]
[...] gründlich erörtern zu können, daß eine Aenderung der Verfaſſungs Urkunde in dieſem Punkte überhaupt nicht angemeſſen erſcheine, und eine ſolche um ſo weniger bei der gegenwärtigen Lage der auswärtigen Verhältniſſe des Staats erörtert werden dürfe, daß auch die gegenwärtige erſte Kammer (welche eigentlich ſchon aufge [...]
[...] miſſion und Kammer ſich darauf beſchränken möge, die Regierung an ihr Verſprechen einer Vorlage über die Wahl der zweiten Kam mer zu erinnern und ſolche Ä zu erbitten, übrigens aber auf den Inhalt einer ſolchen Vorlage in keiner Weiſe einzugehen und die betreffenden Spezial-Anträge durch die Tagesordnung zu [...]
[...] auf ankommen kann, den materiellen Inhalt des zweiten Abſatzes der Staats-Regierung zur Erwägung anheimzugeben. Eine ſolche Faſſung iſt verſucht worden, und hat die Annahme der Kommiſſion Ä welche ſich dann zu der Berathung und Beſchlußnahme über die einzelnen Nummern des zweiten Satzes [...]
Verhandlungen der Zweiten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Zweiten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)2. Kammer: Stenogr. Berichte, Anlage 016 1855
  • Datum
    Montag, 01. Januar 1855
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Wege erfolgen. - Die gegenwärtige Vorlage bezweckt eine Abänderung die ſes Rechtszuſtandes in der Art, daß eine ſolche Erweiterung des Schutzes fernerhin, ſtatt durch einen Akt der geſetzgebenden Gewalt, von Seiten der Staats-Regierung mittelſt Verord [...]
[...] lich influenzirten deutſchen, gibt in unzweideutiger Weiſe eine in dieſem Sinne, wenngleich langſam, ſo doch ſtetig fort ſchreitende Bewegung zu erkennen, wie ſolches eine Verglei chung der Bundesbeſchlüſſe vom 6. September 1832, 2. April 1835, 9. November 1837 und 18. Juni 1845, ſowie des [...]
[...] können. Die Spekulation verlange vor Allem möglichſt feſte, nicht von allerhand Eventualitäten abhängige Unterlagen. Je denfalls aber werde das Publikum durch ſolche erorbitante Befeſtigungen der Autor-Rechte in dem Beſitze der Erben be nachtheiligt, in ſofern die betreffenden Geiſtesprodukte vertheuert, [...]
[...] ſelbe nicht zu erlaſſen; außerdem ſtänden aber auch noch Be denken poſitiver Natur entgegen. Wann ſolle ein ſolches Privilegium ertheilt werden kön nen? etwa noch bei Lebzeiten des Autors? Letzteres müſſe im Grunde der Fall ſein, wenn wirklich das beſondere Verdienſt [...]
[...] nen? etwa noch bei Lebzeiten des Autors? Letzteres müſſe im Grunde der Fall ſein, wenn wirklich das beſondere Verdienſt des Autors, als ſolches, wie die Motive es beſagen, belohnt [...]
[...] werden könne. Beſondere Inkonvenienzen ſtänden hiervon nicht zu beſorgen, falls man einmal mit der Vorlage in ihren Motiven davon ausgehe, daß nur ſolche Autoren darauf Anſpruch zu machen hätten, deren Werke „durch ihren bedeutenden inneren Werth und ihren günſtigen Einfluß auf die nationelle Bildung ſich [...]
[...] zugleich mit der Staats-Regierung darüber befinden, als wenn letztere allein handle. Für wirkliche literariſche oder artiſtiſche Größen – und ſolche ſollen ja, nach der Abſicht des Geſetz Entwurfes, nur allein in Frage kommen – ſei die öffent liche und förmliche Erörterung ihres Verdienſtes eher wün [...]
[...] dieſen Beſchluß ſchon ſoweit ausgedehnten Schutze der Au torrechte, nicht ſo leicht, oder doch gewiß nicht häufig zu erwarten; unter allen Umſtänden aber ſeien ſolche Sachen nicht ſo eiliger Natur, daß aus dem Beſchreiten des legisla tiven Weges ein beſonderer Nachtheil dafür zu beſorgen ſei. [...]
[...] dere das Geſetz vom 11. Juni 1837, ſich im Weſentlichen bewährt habe. Dies ſchließe aber keineswegs aus, in be ſonderen Fällen Ausnahmen eintreten zu laſſen, wie ſolches auch mehrfach vor Erlaſſung jenes Geſetzes geſchehen ſei; weil ſolche Ausnahmen, nach der Tendenz des Entwurfes, [...]
[...] nicht einmal ertrahiren zu können. Im Uebrigen werde nur auf den Antrag der Intereſ ſenten ein ſolches erceptionelles Schutzrecht ertheilt werden, in Betreff welcher man zugeben wolle, daß der im Ent wurfe gebrauchte Ausdruck „Erbe“ einen zu weiten Begriff [...]
Verhandlungen der Zweiten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Zweiten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)2. Kammer: Stenogr. Berichte, Anlage 062 1854
  • Datum
    Sonntag, 01. Januar 1854
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] und zur Begründung dieſes Vorſchlages angeführt, daß eine ſolche Bezeichnung dem Weſen des Geſchäfts mehr entſpreche, als der im Geſetz-Entwurfe proponirte Ausdruck, weil es ſich in der That [...]
[...] die Werthsberechnung in der Regel nach dem Kataſtral-Reinertrage erfolge, dieſer aber mit dem wirklichen Reinertrage nicht überein ſtimme, und daß daher eine ſolche Verletzung nur in dem Falle vermieden werde, wenn diejenigen Theilnehmungsrechte, für welche # Holzactien gegeben, nach ihrem wahren Werthe entſchädigt [...]
[...] Fall der Veräußerung ein geſetzliches Vorkaufsrecht eingeräumt und den Intereſſenten überlaſſen werde, weitergehende Beſchränkungen, wenn ſolche von ihnen für angemeſſen erachtet würden, deren Wer, Ä und Feſtſetzung zu überlaſſen. Von dieſem Mitgliede wurde daher beantragt: [...]
[...] ein einzelnes Gemeinde-Mitglied nicht veräu ßern kann, ſo iſt die Genoſſenſchaft Ä tet, ſolche Ä eine durch Schiedsrichter fe zuſetzende Taxe zu übernehmen. [...]
[...] in ſolchen Fällen, namentlich wenn die Entſchädigung in Land ge währt werden müſſe, ein vielleicht mühſam feſtgeſtellter Wirthſchafts plan wieder alterirt werde, ſolche Störungen vorzugsweiſe bei Forſtkulturen aber erfahrungsmäßig mit den größten Nachtheilen verbunden ſeien. Es erſcheine daher nicht blos zweckmäßig, ſon [...]
[...] von der Einſchränkung betroffen werden und dieſe Ä auch nur eine zeitweiſe ſei, die auch auswärtige Hütungsberechtigte, wenn ſolche vorhanden ſein ſollten, mit Rückſicht darauf, daß die Weide auch theilweiſe in Folge der Kulturen wieder verbeſſert werde, ſich gefallen laſſen könnten. [...]
[...] das Bedenken, daß danach die einſeitige Zurücknahme der Provo cation (§. 1) auch in dem Falle Ä oſſen werde, wenn ſolche an ſich noch nicht ſubſtantiirt geweſen oder von der Mehrzahl der Betheiligten acceptirt worden ſei, eine ſo ausgedehnte Beſchränkung [...]
[...] nicht einmal nothwendig erſcheine, da ohnehin dem Ober-Präſiden ten das Aufſichtsrecht über die General-Kommiſſion zuſtehe, und daher auch ohne eine ſolche Beſtimmung deſſen Ä auf die Es wurde [...]
[...] die Genoſſenſchaft dem Zwecke der Vereinigung entgegenhandle oder in dem zu deſſen Erreichung Dienlichen etwas verſäume. Eine ſolche Ä ſei auch in der Verordnung vom 24. Dezember 1816, betreffend die Verwaltung der den Gemeinden und öffentlichen Anſtalten gehörigen Forſten in den Provinzen [...]
[...] zu deſſen lichere Unterſuchung der Zweckmäßigkeit der Auflöſung einer Ge noſſenſchaft erfolge, wenn über eine ſolche ſchließlich die landes herrliche Entſcheidung Ä werden müſſe, als wenn zu dieſer nur die Zuſtimmung einer Provinzial-Behörde oder ſelbſt der Mi [...]
Verhandlungen der Ersten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Ersten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)1. Kammer: Stenogr. Berichte 28.04.1852
  • Datum
    Mittwoch, 28. April 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] naten nach Publication dieſes Geſetzes, über die Errichtung eines Kreis-Statutes zu beſchließen und ein ſolches zu entwerfen oder deſſen Ent [...]
[...] Ä daß man dies Recht unbeachtet läßt und ſich aus ützlichkeits- Gründen über das Recht hinwegſetzt. Ich hätte eine ſolche Doktrin – eine ſolche mär zartige Doktrin – am wenigſten erwartet von ſo konſervativer Seite her, als aus dem Schoße Ihrer eigenen Kommiſſion. Vielleicht wäre die [...]
[...] wie ſie den Ä und Bedürfniſſen angemeſſen ſind. Auf die Feſtſtellung gewiſſer arithmetiſcher Verhältniſſe kann ich keinen Werth legen, weil durch ſolche Verhältniß-Zahlen dasjenige nicht [...]
[...] ich bemerke aber, daß dies praktiſch keinen großen Unterſchied zur Folge haben wird, indem dort, wo das Bedürfniß zu einem Statut vorhanden iſt, daſſelbe auch ohne eine ſolche poſitive Beſtimmung wird errichtet werden, wo aber ein ſolches Bedürfniß nicht hervortritt, Verhandl. d. 1. Kammer. (Drittes Abonnement.) - [...]
[...] - man hat für zweckmäßig gefunden, ſolche Elemente bei den Kreis [...]
[...] eugt, und vor Allem dadurch, daß die Geſetzgebung mit eiſernem rm Jeden, bei dem, was ihm gebührt, ſchützt ohne Rückſicht auf ſolche Eiferſucht. - (Bravo! rechts.) [...]
[...] Ungerechtigkeiten begangen worden ſind durch die Mehrzahl der Rit tergutsbeſitzer, daß eine praktiſche Veranlaſſung zu deren Beſeitigung vorhanden iſt. Solche Anführungen habe ich aber nicht gehört. Im Gegentheil hat mein Herr Vorredner ſelbſt zugeſtanden, daß ſolche kaum vorgekommen ſeien. Er meint nur, Ä die ſtändiſche Glie [...]
[...] rität zu bedrücken. Endlich aber kann man, ohne das Viril-Stimmrecht abzuſchaffen, die Ueberzahl der Rittergutsbeſitzer da, wo ſolche ſich ergiebt, er mäßigen, und iſt eine ſolche Ermäßigung angemeſſen und auch im Entwurfe bereits erſtrebt. 4 [...]
[...] ehe man dieſe Vorlage definitiv beſchließt, gleichzeitig die Verfaſſung u ändern, und deshalb ein die Verfaſſung änderndes Geſetz einzu ringen und zu beſchließen. Ich würde für ein ſolches nicht ſtim men, aber d dringende Nothwendigkeit kann ich nicht verkennen, daß ein ſolches Geſetz eingebracht werde, wenn man dieſe Vorlage zum [...]
[...] Mißtrauen erzeugen müſſen, zu beſeitigen ſucht, wo es noch Zeit iſt, ſo geht man dadurch nicht darauf aus, Mißtrauen, und Un zufriedenheit zu erwecken, ſondern geht vielmehr darauf aus, ſolche [...]
Verhandlungen der Zweiten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Zweiten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)2. Kammer: Stenogr. Berichte, Anlage 111 1855
  • Datum
    Montag, 01. Januar 1855
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Frankreich, Sardinien, Großbrittanien, Rußland, die Donau Fürſtenthümer und werden bald bis in das Innere von Aſien (Indien) reichen. Eine ſolche Ausdehnung in Folge abge ſchloſſener Staatsverträge war allerdings nur dadurch zu er reichen, daß die Telegraphie als Staats-Inſtitut beſtand, [...]
[...] Die Nothwendigkeit einer ſtrengen Beaufſichtigung der Telegraphen-Anſtalten aus politiſchen Rückſichten kann nicht verkannt werden; aber es wird ſich eine ſolche Ueberwachung, in geſetzlich zu regelnder Weiſe, auch auf derartige Privat Unternehmungen mit ganz gleichem Erfolge ausdehnen laſſen, [...]
[...] der Staats- Regierung prinzipiell weniger entgegengetreten. Wolle die Kommiſſion aber die Konzeſſionserlangung auch auf ſolche Linien ausdehnen, wo der Staat bereits derglei chen Anlagen errichtet und in Betrieb geſetzt habe, ſo könne die Staats-Regierung ſich nur entſchieden dagegen ausſprechen. [...]
[...] demſelben in Bezug auf die Bedingungen der Zulaſſung der Privatinduſtrie ausgedehntere Beſtimmungen zu geben. Als ſolche Beſtimmungen ſchienen ſich zur Berathung zu eignen: [...]
[...] von vornherein alle jene Konzeſſions-Geſuche abzuſchneiden, welche die Regierung prinzipiell doch nicht gewähren könne. Sei eine ſolche Beſtimmung nicht in dem Geſetze enthalten, ſo würden begreiflicher Weiſe für die frequenteren Linien, welche einen ſicheren Gewinn verſprächen, eine Maſſe Konzeſſions [...]
[...] anderer Seite wurde die Nothwendigkeit der vorgeſchlagenen Beſtimmung zwar nicht beſtritten; es wurde indeß hervorge hoben, daß es der Billigkeit entſpreche, für ſolche Fälle eine angemeſſene Kündigungsfriſt zu beſtimmen, und die Entſchädi gung für den Privatunternehmer nicht blos auf die Anlage [...]
[...] Schwieriger werde es ſein, den Beſteuerungs-Modus zu finden; am zweckmäßigſten ſei wohl die Analogie der Eiſen bahnſteuer, weshalb ſolche hier vorgeſchlagen werde. Mit dem erſten Alinea des gemachten Vorſchlages war man allgemein einverſtanden, für das zweite Alinea wurde [...]
[...] aber von einer Seite hervorgehoben, daß, wenn überhaupt eine Beſteuerung der Privat- Telegraphen-Anlagen zuläſſig, ſolche durch ein beſonderes Geſetz zu regeln ſein werde. Von Seiten der Staats-Regierung wurde hierzu bemerkt, daß wenn über die Beſteuerung derartiger Anlagen im Geſetze nichts [...]
[...] von Privat-Telegraphen-Anlagen, zu bewilligenden Erpropria tions-Rechts, wurde auf die dagegen gemachte Bemerkung daß bei derartigen Anlagen eine ſolche Beſtimmung von kei ner Bedeutung ſei, zurückgezogen. Es wurde nun vorgeſchlagen, folgenden Paragraphen [...]
[...] Errichtung von Telegraphen-Anſtalten, Ausfluß eines Staats Regales ſei, ſo bedürfe es überhaupt nicht der Beſtimmung, daß ſolche Konzeſſionen auf Widerruf ertheilt ſeien, ebenſowe nig alſo der Bezeichnung gewiſſer Bedingungen für den Ein tritt des Widerrufes. [...]
Verhandlungen der Zweiten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Zweiten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)2. Kammer: Stenogr. Berichte, Anlage 054 1854
  • Datum
    Sonntag, 01. Januar 1854
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] geſtellt, wenn auch nur, um ſolche bei dem in Ausſicht ſtehenden Jagdpolizei - Geſetze als Material benutzen zu können. Dagegen wurde ausgeführt, daß der Ä der Petition in [...]
[...] „Als eine ſolche Steuer iſt im Regierungs-Bezirk Danzig auch das kataſtrirte Schutzgeld zu betrachten.“ [...]
[...] Bauern im Ä Danzig, deren Stellen blos mit einem Perſonal-Schutzgelde veranlagt ſeien, nicht zum Eigenthum gelangten, ſtände ihren Genoſſen ſolches im angränzenden Regie rungs-Bezirke Marienwerder wiederum gerade zu, und umgekehrt: wären die jenſeitigen Gutsbeſitzer vor Eingriffen in ihre Rechte [...]
[...] gulirungsfähigkeit gewiſſer bäuerlicher Stellen gelaſſen, einem dringenden Bedürfniſſe in den Bezirken, für welche ſie erlaſſen, ab geholfen habe; ein ſolches Bedürfniß werde aber auch, wenn auch nicht in gleichem Maße, in dem Regierungs-Bezirk Marienwerder vorhanden ſein, denn, wie die Petition ergäbe, ſo wären auch dort [...]
[...] langt werden, die ſich noch jetzt im Beſitze der in Anſpruch genom menen Stellen befänden; es handle ſich daher bei allen noch mög lichen Regulirungs-Anſprüchen nur um ſolche Prätendenten, welche entweder nicht im Beſitze ſind, und bereits vor dem 1. Januar 1852 provocirt haben, oder um ſolche, welche im Beſitze der bean [...]
[...] Wenn Petenten dagegen die Beſorgniß hegten, daß die auf Grund des Kultur - Edikts vom 19. September 1811 angeſetzten Tagelöhner Regulirungs - Anſprüche erheben, und vielleicht ſolche erſtreiten könnten, ſo ſei eine ſolche Beſorgniß durchaus unbegrün det. Das letzte Alinea des § 79 des Äs vom 2. März 1850 [...]
[...] erſtreiten könnten, ſo ſei eine ſolche Beſorgniß durchaus unbegrün det. Das letzte Alinea des § 79 des Äs vom 2. März 1850 beſeitige eine ſolche Ä da dadurch derartige Verhältniſſe unbedingt von der Eigenthums - Verleihung ausgeſchloſſen ſeien, auch in allen Entſcheidungen dieſer Ä beachtet ſei. [...]
[...] Die Annahme des Antrags der Petenten ſchließe ſchon auch ſolche Stellen von der Regulirungsfähigkeit aus, die ſchon nach dem Geſetz vom 8. April 1823 regulirun Ä geweſen wären. [...]
[...] ſar an, und führte hierbei aus, daß durchaus kein Bedürfniß vorliege, die in Rede ſtehende Declaration auch auf den Ä rungs-Bezirk Marienwerder auszudehnen; übrigens paſſe ſolche auch durchaus nicht für den letztern Bezirk, da dieſer eine Ä andere Steuerverfaſſung als Pommern und der Regierungs-Bezir [...]
[...] HU. Ä läßt ſich ſchon im Voraus abnehmen, daß von einem Eingehen der Staats-Regierung auf eine ſolche bedeutende Papier Ä welcher erſt eine zu ſchaffende Werths-Erhöhung des odens zur Fundaction dienen ſoll, nicht die Rede ſein kann und [...]
Verhandlungen der Zweiten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Zweiten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)2. Kammer: Stenogr. Berichte, Anlage 122 1851
  • Datum
    Mittwoch, 01. Januar 1851
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] lage, die Grundſtücke aber im Gemenge mit denen der bäuerlichen Wirthe liegen, von den Gemeindeverbänden der Letzteren auszu ſchließen und ſolche als beſondere für ſich beſtehende Gemeinden zu konſtituiren, entgegenkomme, mindeſtens ſolche Iſolirung als geſetz lich ſtatthaft erachte und den in der Inſtruction vom 23. März pr. [...]
[...] und Äfgemeinden als beſondere Ä Inſtitute mit eigener Vertretung beſtanden, in der Regel mit jenen zu kombiniren, eine ſolche Vereinigung alſº „geſetzlich nicht allgemein gefordert werden könne und dabei nach Möglichkeit auf die Wünſche der Betheilig ten Rückſicht genommen werden müſſe. [...]
[...] ten Rückſicht genommen werden müſſe. Von jener Baſis ausgehend, wurde nun zuvörderſt in Erwä gung gezogen, ob „wenn ein ſolches Ausſchließen der Dominien von den bäuerlichen Gemeinden als unangemeſſen und zweckwidrig er ſcheine, die Beſeitigung ſolcher Uebelſtände alſo nothwendig werde, [...]
[...] §. 1 niedergelegte Grundprinzip, „daß alle innerhalb der Gränzen des Gemeindebezirks gelegene Grundſtücke zu demſelben gehören“, völlig konſervirt, wogegen ſolches geradezu verletzt, ja beſeitigt werde, wenn man zugebe, daß inmitten eines Gemeindebezirks eine Ä mehrere andere Gemeinden aus einzelnen Gütern gebildet [...]
[...] Der Herr Antragſteller hat wohl ſelbſt gefühlt, daß ſolche Verhältniſſe vorkommen und deshalb º eine Modifica tion ſeines Vorſchlags in Auſſicht geſtellt. Ich würde ge [...]
[...] beſitzes in der Gemeinde, oder umgekehrt, könne überall nicht die Rede ſein, vielmehr würden ſich die heilſamen Früchte ſolcher Ver einigung ſehr bald zeigen, wie ſolches ſich auch in den weſtlichen Provinzen, wo früher ähnliche Zuſtände beſtanden, bewährt habe. Die erſte Anbahnung fei allerdings wie jeder Uebergang ſchwierig [...]
[...] beſtanden, ſo ſolle ja gerade dieſer erceptionelle Zuſtand gründlich eändert werden und erfolge aus der früher beſtandenen Iſolirung ein Argument dafür, daß ſolche auch jetzt bei gänzlich veränderter Baſis aufrecht zu erhalten als zweckmäßig erſcheine. [...]
[...] Beſtätigung der Gemeindebezirks-Eintheilung noch nicht erfolgt, dieſe alſo noch nicht perfekt geworden, anderentheils aber aus der mangelhaften Einleitung eines Werkes nicht folge, daß ſolches er alten werden müſſe, und werde es hier vielmehr jedenfalls beſſer ein, von vorn wieder anzufangen, als auf dem Irrwege, den [...]
[...] liegen, bisher aber für ſich beſtanden oder zu einer an deren Gemeinde gehört haben, ſind der erſteren einzuver leiben. Solche Grundſtücke, Beſitzungen und Güter da gegen, welche außerhalb der Gränzen eines Gemeinde bezirks liegen, ſind in der Regel den nächſtgelegenen dazu [...]
[...] vorgeſchlagen wurde, daß derſelbe, dieſen Vorſchlag jedoch wieder zurückzog, als ihm opponirt wurde, daß in dem derzeitigen Stadium eine ſolche Abänderung des Antrages nicht ſtatthaft erſcheine und die Feſtſtellung der Geſetzesformel als ſich von ſelbſt verſtehend vor behalten bleibe. Durch jenes Votum hielt die Kommiſſion auch eine [...]
Verhandlungen der Zweiten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Zweiten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)2. Kammer: Stenogr. Berichte, Anlage 173 1851
  • Datum
    Mittwoch, 01. Januar 1851
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 7
[...] mit dem Bemerken abgelehnt werden könnte: derſelbe könne erſt bei Berathung gedachten Entwurfs Berückſichtigung finden, ſo muß ich gegen ſolche Abweiſung proteſtiren, weil mein Antrag qu. nicht ſowohl auf dem qu. Entwurfe als in dem Ä Bergwerksgeſetze be [...]
[...] andrechte (Thl. II. Tit. 16, §. 405 u. f.) enthalten ſind, mithin nicht nur auf die Aufhebung einer geſetzlichen Vorſchrift für Schle ſien, ſondern auf eine ſolche in der ganzen Monarchie, ſo weit in ihr deutſche Bergrechte gelten, eingegangen werden müßte, wenn überhaupt davon zur Zeit die Rede ſein könnte und man nicht un [...]
[...] mildern, unter 2 befürwortet: „für den Erbſtollner diejenige Scho nung zu beobachten“, für welche er dreierlei Vorſchläge macht; allein dieſe „Schonung“ wäre kaum eine ſolche und in keiner Weiſe eine Entſchädigung # den Verluſt wohlerworbener Rechte. Nach dem erſten ſeiner Vorſchläge nämlich ſoll es lediglich von dem [...]
[...] pflichteten verausgabten Anlage - Kapitals zu be ſtimmen; allein eine ſolche, ſo beſchränkte, eines generell anwendbaren Maß ſtabes überdies ganz entbehrende Beſtimmung würde nicht nur den Erbſtollner faſt aller Früchte ſeines unter dem Schutze der Geſetze [...]
[...] den erwähnt worden. Ob übrigens eine Grube durch Selbſtlöſung einem Erbſtollner ſeine Gebürniſſe ganz oder theilweiſe entziehen kann, bleibt in Fällen, in denen ſolche Frage ſtreitig wird, nach den Geſetzen den individuellen Umſtänden entſprechend zu entſcheiden, der richterlichen Cognition überlaſſen. [...]
[...] hat die Kommiſſion nicht zu ermitteln vermocht, da er unterlaſſen, eine ſolche Regreßpflichtigkeit irgend näher zu charakteriſiren, ge ſchweige rechtlich zu begründen, ſich aber in den Geſetzen für ſie kein Anhaltspunkt finden läßt. Es iſt daher auch überflüſſig, dar [...]
[...] ſchweige rechtlich zu begründen, ſich aber in den Geſetzen für ſie kein Anhaltspunkt finden läßt. Es iſt daher auch überflüſſig, dar auf einzugehen, welchen großen Umfang eine ſolche Regreßverpflich tung einnehmen und zu welchen unberechenbaren Eremplificationen in vielen Zweigen der Geſetzgebung ſie führen würde. [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)06.10.1852
  • Datum
    Mittwoch, 06. Oktober 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] nen und Flöße, ſo wie diejenigen Gegenſtände zur Verſicherung angenom men, welche ihrer Conſtruction und Ä nach ſtets dann als inte grirende), Theile eines Gebäudes betrachtet werden müſſen, wenn ſolche, Ä letzteres zu zerſtören, daraus nicht augenblicklich fortgeſchafft werden OMMkI, [...]
[...] 1) einzelne Gebäude eines Ä weder allein verſichert, noch von der Verſicherung des Gehöftes und eben ſo wenig 2) einzelne Theile eines Gebäudes, inſoweit ſolche nach § 15als durch Feuer zerſtörbar erachtet werden, von deſſen Verſicherung ausgeſchloſſen werden. [...]
[...] Im Allgemeinen beſteht für die Beſitzer von Gebäuden keine Ver pflichtung, ihre Gebäude gegen Feuersgefahr zu verſichern, ſondern es hängt ſolches von ihrem freien Eº ab. [...]
[...] Indeſſen ſoll es fortan nicht nur jedem Hypothekengläubiger, ſondern jedem Realberechtigten freiſtehen, die Verſicherung des ihm für ſeinen An ſpruch verpfändeten Gebäudes, ſofern er ſich ſolches-ausbedungen hat oder die ausdrückliche Einwilligung des Schuldners dazu beibringt, in dem Maße zu verlangen, als ſolches zur Deckung der dem Berechtigten zuſtän [...]
[...] Ä bei der öffentlichen Sozietät zur Verſicherung bringen, noch bei der Verſicherung der ein Gehöft bildenden Gebäude einzelne derſelben unver chert laſſen. Jedoch bezieht ſich dieſe Beſchränkung nicht auf ſolche Ge äude, welche nach § 8 bei der Provinzialſtädte - Feuerſozietät keine Auf nahme finden, eine ſolche aber bei einer fremden Sozietät finden könnten. [...]
[...] hat, der Werth des letzteren außer Anſatz bleibe. Dagegen iſt derjenige, welcher das freie Bauholz zu liefern verpflichtet iſt, berechtigt, ſolches beſonders zu verſichern: dies darf jedoch nur bei der ſelben Verſicherungs-Anſtalt geſchehen, bei welcher das Gebäude ſelbſt aſſoziirt iſt. [...]
[...] Beide Verhandlungen werden ſofort, nebſt einer Handzeichnung von der Brandſtätte, ſobald eine ſolche zur Erläuterung nothwendig erſcheint, an die Feuer-Sozietäts-Direction eingeſandt, und bis zur Rückäußerung derſelben, inſofern dieſe Äerzehn Tagen nach der Schadenbeſichtigung erfolgt, dür [...]
[...] §. 56. Eben ſo wenig ſind von dieſer Vergütigung ſolche Beſchädigungen der Gebäude ausgeſchloſſen, welche durch den Blitz, wenn ſolcher nicht gezündet, ſondern nur zertrümmert hat, hervorgebracht werden, noch auch ſolche, welche [...]
[...] Bei Totalſchäden wird die ganze verſicherte Summe vergütet und auf die eiwanigen Ueberbleibſel nichts in Abzug gebracht. Vielmehr werden ſolche dem Eigenthümer zu den Koſten der Schuttaufräumung und Plani rung überlaſſen. 59, [...]
[...] Termine in Gegenwart eines Notars erfolgen. Den Inhabern von Prioritäts-Obligationen iſt, ſofern ſie ſich als ſolche durch Vorzeigung der Obligationen im Termine legitimiren, geſtattet, der Verhandlung beizuwohnen. [...]
Verhandlungen der Zweiten Kammer. Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Zweiten Kammer (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)2. Kammer: Stenogr. Berichte 03.02.1852
  • Datum
    Dienstag, 03. Februar 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Juſtiz-Miniſter Simons: Der Vorſchlag des Herrn Prä ſidenten würde auch das ſich haben, daß eine beſondere Kom miſſion Veranlaſſung gäbe, theils ſolche Mitglieder zu wählen, welche im vorigen §Ä an der Vorberathung des Strafgeſetz buches Theil genommen haben, theils ſolche Mitglieder, welche der [...]
[...] daß als von den Kammern zu genehmigende Etats-Ueber ſchreitungen ſolche Ausgaben anzuſehen ſind, welche als Mehrausgabe bei denjenigen einzelnen Kapiteln reſp. Ti teln hervortreten - [...]
[...] Etat irgend eines Miniſteriums, etwa den des Departements der Domainen und Forſten. Meine Herren! Sie ſollen nach dem Vorſchlage zu Satz 14 nur ſolche Ausgaben als Etats überſchreitungen anſehen, welche als Mehr-Ausgaben bei den Ti teln des Haupt-Etats hervortreten. Sie ſollen über ſolche Ausga [...]
[...] daß als von den Kammern zu genehmigende Etats Ueberſchreitungen ſolche Ausgaben anzuſehen, welche [...]
[...] ohne Weiteres für jeden beliebigen Zweck innerhalb jener 28 ver ſchiedenen Titel ſolle verfügen können; es muß Ihr Wille ſein, daß eine ſolche Erſparniß entweder der General-Staats-Kaſſe anheim fällt oder wenigſtens die Verwendung für andere Militairzwecke nicht ohne Mitwirkung der Kammern erfolgen darf. Eine ſolche Erſpar [...]
[...] ſo würden die für ſolche Zwecke geforderten Summen von der Kammer gewiß nicht bewilligt werden; deſſenungeachtet wäre der Verwaltung das Mittel gegeben, daß ſie, ohne # mit der Kam [...]
[...] Eine ſolche Inkonſequenz, eine ſolche Prinzipienloſigkeit können wir uns nicht zu Schulden kommen laſſen. Es iſt, wie Ä VO. allen Dingen erforderlich, daß der Staatshaushalts-Etat konſequent, [...]
[...] Eine ſolche weitere Aufklärung wird uns ſehr bald geboten. [...]
[...] einer großen Anzahl von Geſetz-Entwürfen beſchäftigt waren, noch nicht gelungen iſt, in dieſer Beziehung zu einem feſten Syſtem zu gelangen; wir müſſen aber auf ein ſolches hinwirken. [...]
[...] ſen-Etats allerdings die Vorſchrift der Inſtruction der Ober-Rech nungskammer beſteht und zur Anwendung gelangen muß. Dieſe Spezial-Kaſſen-Etats gehören als ſolche nicht zur Cognition der Kammer, ſie ſind der Kammer nie mitgetheilt und es iſt von keiner Seite her eine ſolche Mittheilung begehrt worden; alſo folgt von [...]