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[...] geregeltem Wege ſich gewaltſam Bahn bricht? , Offenbar erübrigt nur der erſtere Weg. Ihn gebietet das ewige Recht. Gleichheit vor dem Geſetze verkünden alle Ver [...]
[...] Aller ohne Rückſicht auf Beſitz und Wohlſtand werden müſſen. Wäre nicht der neue Zuſtand eine organiſirte Anarchie, wenn man verſäumte Alle ſo zu ſtellen, Ä ſie mit der bürgerlichen Geſellſchaft durch die Bande einer erträglichen Eriſtenz zuſam menhängend, auch das Gefühl für Geſetzlichkeit und öffentliche [...]
[...] Tige º eten Männern an jenen Ort Ä iſt, an em die Geſchicke Deutſchlands in Ä - blicke entſchieden werden. Ich bin feſt überzeugt, Sie All theilen die Gefühle der Erhaltung der conſtitutionellen Monar chie Deutſchlands, und Sie werden ſich. Alle erheben, um [...]
[...] „Meine Herren! Erlauben Sie mir noch einige Worte. Wie noch nie zuvor in der Geſchichte der Menſchheit haben welt erſchütternde Ereigniſſe Europas Völker bewegt. Alle Schichten des ſocialen Lebens ſind von der Bewegung ergriffen. Eine durſtende Sehnſucht nach einem beſſeren vollkommeneren Zu [...]
[...] treten; Sie haben die Erklärung der Herren Miniſter vernom men. In dieſem Augenblicke können wir nicht mehr wünſchen; wenn alle dieſe Geſetze ſchnell in dieſen Tagen in ganz kurzer Zeit eingebracht werden, ſo ſind wir im Stande, bald die vollſte Thätigkeit zu entwickeln. Mögen wir dann, von Vater [...]
[...] ſage ich, die Preſſe in dieſer kurzen Zeit ihres Wiedererwachens nach allen Seiten hin eine raſtloſe Thätigkeit entwickelt hat: ſo iſt dieſes Alles doch nur ein erſter Schritt im Verhältniſſe zu dem, was ihr noch zu thun übrig bleibt. Noch hat ſie nach vielen Seiten hin ihre Fühlfäden auszuſtrecken, hat herum [...]
[...] können, nur nach Verdrängung der Blutsverwandten, ſich ſelbſt hübſch gemächlich in den - - - türlich. Alles um der guten Sache will, – ich ſage, wir könn ten Beiſpiele anführen, wie auf ſolche Weiſe unter dem wohl bekannten Deckmantel Tauſende dem natürlichen Erbe entzogen [...]
[...] am Schluſſe: „in drei geſonderten Wahlakten.“ Dieſer Zuſatz wurde gemacht um alle die Minoritäts wahlen, auf das Beſtimmteſte auszuſchließen, und bei den Wählern und Wahlkommiſſären jeden Zweifel darüber zu be [...]
[...] Baron Cloſen ſchließt ſich dieſem Redner an und bemerkt: Die Kammer wolle drei Dinge. Sie wºlle, daß jeder Bayer alle jene Rechte und Bürgerſchaften für ſeine Rechte habe, die irgend eines der freieſten Völker der Welt wie die Franzoſen, Engländer oder Amerikaner haben; ſie wolle nicht, daß die [...]
[...] behaltung der konſtitutionellen Monarchie. Dieß ſev das Re ſuität des von dem verehrlichen Redner vor ihm Geſagten. Dieſe 3 Punkte wollten ſie alle, wie ſie hier verſammelt ſeyen. Der II. Präſident ſchlägt die ſofortige Berathung des Geſetzentwurfes vor. Stockinger, Chriſtmann und [...]
[...] das Wort konſtituirende Verſammlung zu gebrauchen, welches zur Mißdeutung Anlaß geben könnte, daß dieſe Verſammlung alles beſchließe und wenn ſie das thue, ſo ſey man nicht ſicher, ob man morgen noch ein Bayern habe, dann könne man morgen ſtatt Bayern Departements oder Kreiſe [...]
[...] ſicher, ob man morgen noch ein Bayern habe, dann könne man morgen ſtatt Bayern Departements oder Kreiſe haben, oder wie man es nennen wolle und alle partikulären Verhältniſſe von Deutſchland ſeyen vernichtet. Er ſehe nicht ein, was für ein Bedenken dabei ſeyn ſolle, das Wort Ver [...]
[...] ſtehe und wenn Alle ein großes kräftiges Deutſchland haben wollen, ſo müſſe man doch den neuen Bund, der zu einer neuen Größe von Deutſchland führen ſolle, mit dem alten [...]
[...] indirekte Wahlen. Schnetzer hingegen ſtimmt für direkte Wahlen, welche alle Länder mit freien Ä beſitzen. Abg. Bauer. Als Ideal der Volksvertretung ſchweben ihm nur direkte Wahlen vor, wo jeder ohne Mittelsmann die [...]
[...] ſchritten; obgleich eine frühere Regierung und eine gewiſſe Partei Alles angewendet habe, um das olk in der Dumm heit zu erhalten (Allgemeines Lachen), ſo habe es doch durch von Außen gekommene günſtige Einflüſſe ſich fortſchreitend [...]
[...] rtr hinfüro alle Todfälle, Händlöhne und Mortuarien zellr Ä Ä Ä Ä. # er 110 [...]
[...] zellr Ä Ä Ä Ä. # er 110 ültig , ſollen ohne alle Entſchädigung Jagdrecht auf fremdem Eigenthume Ä Di de auf Aeckern während der Fruktifikation und [...]
[...] ng freigelaſſen werden. – Dazu kommen eine Menge rein perſönlicher Abgaben, die noch zur Zeit im Königreiche be ſtehen, die alle ohne Entſchädigung aufgegeben werden. Meine Herren! Es liegt vor Ihnen ein Ä [...]
[...] es vorerſt wohl noch eines reiferen Beſchluſſes bedürfen, wenn wir da noch abwägen, ob wir den Gulden um 16 oder 18f. ablöſen laſſen; um 16 oder 18 fl., heut zu Tage, wo alle Kapitalien höher verzinst werden; 16 oder 18 f., heut zu Tage, während noch vor einigen Jahren jeder Grundhold in [...]
[...] as gibt man? Nichts! Man hebt alle Natural-Frohndienſte, wie ungemeſſene, auf, und zwar ohne Entſchädigung. [...]
[...] nicht die halbblinde Juſtitia, die Themis mit der Augenbinde die Waage, ſondern eine Nemeſis, eine rächende Nemeſis, de ren Aufgabe es iſt, alle Bedrückungen den Hoch- und Ueber müthigen mit reichlichem Maaße wieder zu vergelten.“ Nachdem Dr. Schwind dieſen Vortrag geendet hatte, [...]
[...] Bedachten unter die vom Staate zu übernehmenden Individuen ſubſumirt werden können, wird es keiner Modifikation des Ar tikels bedürfen, falls man nicht in Hinblick auf das oben alle irte Geſetz über die Einlöſung der Jurisdiktionen nach dem Ä „die ſtandes - und gutsherrliche Gerichtsbarkeit“ ein [...]
[...] und die Wieſen während der ſogenannten Hegezeit von der Weide befreit werden können. In dieſer BÄ wird es daher vollſtändig genügen, die Hauptbeſtimmung der oben alle girten allerhöchſten Verordnung vom 15. März 1808 als einen beſonderen Artikel nach § VI. einzuſchalten, lautend: [...]
[...] ſtimmung für denſelben motiviren wolle, wenn auch nicht un bedingt. Vielen ſeiner Beſtimmungen könne auch er nicht bei pflichten. Viele Rechte ſollen ohne alle Entſchädigung abge geben werden, er wolle aber hiſtoriſchen Rechten keine ſo ge ringe Bedeutung beigelegt wiſſen. Nachdem er die Nachtheile [...]
[...] Abg. Scheffer: Der Geſetzentwurf werde allgemeine Freude erregen, wenn er auch nicht Allen recht ſeyn werde; kein Geſetz könne Alle zufrieden ſtellen; auch er wünſche Mo difikationen zu Gunſten der Stiftungen, mit welchen er ſich für das Geſetz erklären könne. [...]
[...] ## Rechte entfernt. Während der Boden frei werden olle, komme man dazu auf dem Wege anderer Unfreiheit. Man möge Alles entfernen, was der freien Entwicklung des Volkes entgegen ſey. [...]
[...] Pfarrer Dittmar: Was eine Leiche ſey, müſſe aus der Welt entfernt werden; nicht alles ſey aber todt, was todt ſcheine und was im Geſetzentwurfe dafür gehalten werde. Redner erwägt gleichfalls die aus demſelben für die Stiftun [...]
[...] aus der Gerichtsbarkeit, der Leibeigenſchaft, oder der früheren Steuerverfaſſung abgeleitet werden können. Hierunter ſind wohl auch alle hier nicht genannten Gattungen, in ſo ferne ſie unter die bemerkten Kategorien gezählt werden können, inbegriffen; als: Leibsbet, Leibhühner, Noth- und Frauengeld, Königs [...]
[...] Nach Art. Ix. des Entwurfes ſollen hiebei alle über Fira tion oder Umwandlung von Grundgefällen bereits rechtsgültig abgeſchloſſenen Verträge in Kraft bleiben. Dieſe doktrinäre Er [...]
[...] für nothwendig iſt zwar dieſe Verfügung nicht zu erachten, zur Selbſtbelehrung der Betheiligten mag ſie jedoch beigeſetzt wer den. Ferner wird bemerkt, daß die Worte: „dann alle Holz-- rechte“ wegbleiben ſollen, da auf die im Entwurfe vorgeſchla gene Firirung und Ablöſung der Forſtrechte vor der Hand nicht [...]
[...] werden können, wenn # Gerichte die Einwendung. des Pflich tigen für gearündet erachten. # ſachkundige Schätzer vor, dieſe allein wüßten alle ncidentpunkte zu würdigen und den Zehentbezug nach dem [...]
[...] Das Verlagskapital reiche nicht aus und ſey im Artikel auch noch nicht eingezogen, wo A ſchon chtſeyn müſſen auch jeleſs du ilung in alle Kaſſen in Anſpruch genommen, daß es - Ä den und darauf alſo nicht zu zählen hº e, die [...]
[...] Geſetzes die Zeitbeſtimmung der Einführung des Staates weg- laſſen. Er rathe, das Budget etwas früher vorzunehmen, es ſey noch keineswegs Alles firirt; er glaube, daß durch die Ab löſung eine große Summe # en werde. Die beiden Steuern ſeyen ohnedieſ keine ſichere hülfe, da man nicht wiſſe, auf [...]
[...] Rammoſer nimmt zur Widerlegung dieſes Redners das Wort. Man habe die Frage der Erſparniſſe an die große Glocke gehängt, die jetzigen Miniſter könnten alles Mißtrauen beſeitigen, wenn ſie Aufklärungen hierüber geben möchten. – Redner widerlegt manche Einwendungen und erinnert, daß man [...]
[...] denen je eine Zulage drückend werde niſſe entſtünden. Die Kapitalſt Kapital, denn ſie treffe auch alle im Auslande angelegt ſind. Dieſes bis jetzt ſteuerfrei ausgegangen, Im [...]
[...] das Ablöſungsgeſetz nicht aufgeſchoben hat, dürfe man auch das Ka euergeſetz, aus welchem der aus F erwach ſende Aus all gedeckt werden muß nicht verſchieben. Dekan Götz ſieht dieſe Steuer im Angeſi te des Lande gar wohl gerechtfertigt. Müſſe nicht Ä Land f Ä [...]
[...] pieren anlegten, eine ſtarke Wißigung für alle Zukunft erfah ren haben. Äg Beſtelmeyer iſt von jedem Mißtrauensvotum weitent [...]
[...] dadurch ſich herausſtellenden Bedürfniſſe doch nur Ä - daß die durch das Ablöſungsgeſetz entſtehenden Ä - der zu decken ſind, müßen Ä alle Zweifel, [...]
[...] den Beſitzenden Hülfe ſuchen und finden kann, in alle Bedenken, wie groß ſie auch ſeyn mög Ich ſage daher, der Geſetzentwurf iſt benden Verhältniſſen, wenn auch hart,d [...]
[...] Art. 3. heißt alſo nun Art. 2. nach der modifizirten Faſſung der Ausſchüſſe und lautet: „Alle Naturalfrohndienſte, mit Ausnahme jener beſtimmten Dienſte, welche nach Aus weis der Bezugsregiſter und der gepflogenen Liquidationen [...]
[...] Vorbehalte der Naturralleiſtung entrichtet worden ſind, wer den ohne Entſchädigung der Berechtigten aufgehoben; damit ceſſiren auch alle Gegenreichniſſe für dieſelben.“ [...]
[...] aber für die des Frhrn. v. Rotenhan. Pickler-Limpurg äußert, daß er längſt keine Frohnen mehr habe, und überhaupt gegen alle Frohnen ſey. Aehnliches äußert Ebert. Prof. Dr. Edel ſagt: Die Frohnden wären unbedingt auf [...]
[...] v. Rotenhan, jedoch gegen die Faſſung dieſes Artikels vom Ausſchuß. Dekan Bauer will, daß alle Frohnden, ob nun abgelöst oder bereits firirt, ohne Entſchädigung abgelöst werden, und iſt gegen die Modifikation des Ausſchuſſes, empfiehlt hingegen [...]
[...] Profeſſor v. Scheurl hat zwar im Ausſchuſſe für Auf hebung der Frohnden ohne alle Entſchädigung geſtimmt; aber Äſie ſich jetzt veranlaßt, für den Antrag des Profeſſor Edel ſich zu erklären. [...]
[...] Schl und hat ungefähr ein halbes Hundert Frohnden oder Knechtſchaftdienſte aufgezeichnet, es würde nothwendig werden, daß alle bisher in Geld geleiſtete Frohnden in ein Ä Verhältniß mit dem jetzt Aufgehobenen kämen; er be eht daher auf ſeiner Modifikation. [...]
[...] lichen Faſſung – ohne alle Entſchädigung. [...]
[...] ierung werde einer billigen Entſchädigung nicht entgegen treten. Ä wäre es, wenn man rechtsgiltige Verträge, die aus der Vergangenheit feſtbeſtehen, in Frage ziehen wollte, alle Rechtsverhältniſſe würden ſonſt durch einander gebracht werden. Dem Redner ſcheint es, daß es der Würde einer ſolchen [...]
[...] Modifikation von Feilitſch iſt Redner, da ſie nicht ausführbar. Abg. v. Rotenhan erklärt ſich ebenfalls gegen die Modifikation des Abg. Barſch, weil durch dieſelbe alle Schä ferei aufgehoben würden und dadurch der Viehzucht großer Nach theil zugehen würde. [...]
[...] //Sohin in Sum. 1100 Lehen. - Rechnet man alle 10 Jahre einen Tar-Anfall, ſo ergibt ſich nach dieſer Berechnung in 10 Jahren [...]
[...] ſich dem vorhergehenden Redner an. Pfarrer Ruland bittet, Alles was die katholiſche Kirche betreffe aus der Debatte Äg da hier kein Concilium Ä werde. In ähnlichem Sinne äußert ſich Dekan [...]
[...] blikum ſich zu dien Synoden nicht ſehr dränge. - Würth und Profeſſor v. Scheurl bemerken, daß aller # nicht alle Fälle ſich für die Oeffentlichkeit eigneten, z. B. [...]
[...] Dekan Bauer: Keine Verſammlung werde zuſammen treten, ohne für eine Geſchäftsordnung zu ſorgen; im Prinzip aber ſeyen alle Redner einig. [...]
[...] Zur Handhabung der Kirchenverfaffung ſoll in jedem De kanate eine jährliche Viſitation, und am Dekanatſitze jährlich eine Diöceſan-Synode, dann alle 4 Jahre eine allgemeine Synode am Sitze des Konſiſtoriums, unter der Leitung eines Mitgliedes des Oberkonſiſtoriums, zur Berathung über innere [...]
[...] und erheblicher Ä auf Antrag des Oberkonſiſtoriums und mit königlicher Genehmigung auszuſprechen. Durch Annahme dieſes Vorſchlags iſt für alle Fälle, wo eine gemeinſame Berathung beider Generalſynoden wünſchens werth erſcheinen kann, die Ä der Vereinigung gegeben, [...]
[...] n den Generalſynoden verfaſſungsmäßig beſtehende Repräſenta tion der proteſtantiſchen Kirche an der Ausdehnung ihrer Be rathungen auf alle Angelegenheiten dieſer Kirche ohne den Un terſchied, ob dieſe Gegenſtände gemäß §. 38. der 2. Verfaſſungs Beilage und § 11. des II. Anhanges hiezu zu den inneren [...]
[...] angenommen. Zu Art. VI. beantragt der Ausſchuß nach dem Worte „Abbitte“ beizuſetzen: für alle noch nicht rechtskräftig abgeur theilten Strafen;“ dem dritten Abſatz folgende Faſſung zu geben: „Eben ſo ſoll in jenen Fällen, in welchen körperliche [...]
[...] Ä ſo würde die geſtern erwähnte Minorität ſich veranlaßt ühlen, ſich gegen dieſes Geſetz auszuſprechen. Die Pfälzer ſeyen alle dieſer Anſicht. – Vor 12 Jahren ſey er in Ge ſellſchaft des Barons v. Cloſen mit einem jetzt in der Schweiz wohnenden Republikaner beiſammen geweſen. Zwei Anſichten [...]
[...] ernunft und die Herrſchaft des Geſetzes. Er erkenne die Herrſchaft des Geſetzes an, welche durch erſtere getragen werde. Abg. Sattler. Jetzt müſſe Alles kurz berathen wer dem, die Zeit ſey kurz. In beiden Ausſchüſſen ſey aber nichts verſäumt worden. Alles ſey geſchehen. – Die Nothwendigkeit [...]
[...] der Anſchaffung dieſes Geldes ſey unabwendbar, ſie wollten nicht Verlegenheiten ſchaffen. Herr Abgeordneter Beſtelmayer habe. Alles gethan und ſey gründlich zu Werk gegangen. Red ner verbreitet ſich über die Art, berathen habe. Wozu das Geld dienen ſolle, bedürfe [...]
[...] Mitglieder des Schiedsgerichts angemeſſene Entſchädigung in Anſpruch nehmen. Dieſe und andere unvermeidlichen Koſten trägt die Staatskaſſa. Alle Verhandlungen bei dem Prüfungs ausſchuſſe und Schiedsgerichte ſind tar - und ſtempelfrei. Art. XIX. Wenn ein Steuerpflichtiger den Beſitz ſteuer [...]
[...] und Mobiliarſteuer auſſer Wirkſamkeit geſetzt. - In den noch nicht definitiv beſteuerten Theilen von Unter franken und Aſchaffenburg werden alle diejenigen Perſonal Staatsauflagen nicht mehr erhoben, welche nach dem Geſetze vom 25. Auguſt 1843 mit dem Eintritte der Familienſteuer [...]
[...] werden, was vielleicht an einem andern Orte zur Entſcheidung kommen wird, darüber können wir heute nicht ſprechen. Hoffen lich wird Alles, was geſchehen iſt und noch geſchieht, zur Ein heit, zur Größe zum Ruhme - und zur Ä des geſammten deutſchen Vaterlandes gereichen, und iſt dieſer Zweck erreicht, [...]
[...] heit, zur Größe zum Ruhme - und zur Ä des geſammten deutſchen Vaterlandes gereichen, und iſt dieſer Zweck erreicht, ſo werden gewiß alle jene Klaſſen, welchen große Opfer ange ſonnen wurden, mit Beruhigung und ſelbſt mit Stolz auf die eben zurückblicken. Schließlich noch unſern Dank dem hohen [...]
[...] formelle Modifikation angenommen. Somit ſind alle Geſetzesvor lagen und Geſammtbeſchlüſſe gediehen. Abg. Beſtelmeyer erhob ſich nun und ſprach folgende [...]
[...] ken an Sie, hochzuverehrender Herr Präſident, lebenslänglich bewahren. Erhalten Sie auch uns das Ihrige und ſo ſagen wir Alle Ihnen ein herzliches gerührtes Lebewohl.“ Der I. Präſident antwortete mit folgender Rede: Meine Herren! Ihr Dank, ſowie das meinerſeits unvers [...]
[...] zu geflügelter Zeit berathen zu haben, ſo mag vielleicht hierin, obwol ich nicht befürchte, daß es auf Koſten der Gründlichkeit der Berathung geſchehen ſey, die Sorgſamkeit, alle Errungen ſchaften der Zeit durch legale Beſtätigung dem Vaterlande zu gewinnen, unſere Thätigkeit beſchleuniget haben. [...]
[...] Wohl iſt. Hierin, meine Herren! vereinigen wir uns gewiß mit den Beſtrebungen der Räthe der Krone, – Alles für des Landes Wohl! Möge der Himmel ſeinen Segen auf unſere Thätigkeit, [...]
[...] wie auf die ihrige herabſenken, und mit dieſem Gefühle für des Vaterlandes Wohl, meine Herren! rufen wir und gewiß ſtimmen Sie Alle ein: [...]
[...] des Gewählten für einen andern Wahlbezirk, tritt der Erſatz mann an deſſen Stelle. Art. 21. Die Wahlausſchüſſe beſcheiden alle Wahl-Re klamationen auf der Stelle durch Stimmenmehrheit. Eine Be rufung gegen dieſen Ausſpruch iſt unzuläßig. [...]
[...] 2) Notare; 3) Advokaten; 4) alle Staatsbürger, welche eine direkte Steuer von we nigſtens 20 fl. entrichten. Art. III. Geſchworne können nicht ſeyn: [...]
[...] 3) alle Individuen, welche ein geiſtliches Amt bekleiden oder geiſtliche Funktionen verrichten; [...]
[...] dieſelben, ſo ferne ihre Beeidigung in den beſtehenden Ge ſetzen nicht unterſagt iſt, vor Abgabe ihrer Ausſage den Zeu geneid zu leiſten, daß ſie alles was ſie über den Gegenſtand [...]
[...] ſtesalter noch jüngeren Mitglieder vor den älteren ſtimmen. Der Präſident gibt zuletzt ſeine Stimme. Die Entſcheidung geſchieht über alle Fragen nach abſoluter [...]
[...] Auch iſt dasſelbe im Regierungsblatte öffentlich bekannt zu machen. Art. LVI. Ueber alles in der Sitzung Vorgehende ſoll vom Gerichtsſchreiber ein genaues Protokoll geführt werden. Dasſelbe hat alle weſentlichen Förmlichkeiten des Verfah [...]
[...] vom Gerichtsſchreiber ein genaues Protokoll geführt werden. Dasſelbe hat alle weſentlichen Förmlichkeiten des Verfah rens, aller Ä Anträge und alle Ä von dem Ge richtshofe ertheilten Entſchließungen zu conſtatiren, und wird vom Präſidenten und Gerichtsſchreiber unterzeichnet. [...]
[...] richtshofe ertheilten Entſchließungen zu conſtatiren, und wird vom Präſidenten und Gerichtsſchreiber unterzeichnet. Ä Art. LVI1. Alle ſchriftlichen Verhandlungen und Aus fertigungen im Vollzuge des gegenwärtigen Geſetzes ſind der Tar- und Stempelgebühr nicht unterworfen. [...]
[...] wie der gegenwärtige, und es muß deßhalb das Erreichbare ins Auge gefaßt werden. - Dieſes jetzt allein Erreichbare iſt die Erhebung, einer all emeinen Einkommenſteuer, welches manches bis jetzt unbe Ä oder verhältnißmäßig gering beſteuerte Einkommen [...]
[...] ſeines Gartens u. ſ. w. erzielt, während Art. 2. die Ausnah men von dieſer Struerpflichtigkeit in der Weiſe feſtſetzt, daß dadurch alle Diejenigen, deren Lebensunterhalt durch ihr Ein Ä nicht genügend gedeckt erſcheint, von derſelben befreit leiben. [...]
