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[...] denkbar ſey; nicht das Gericht, ſondern der Staatsanwalt hindere den Eintritt des Abgeordneten, mit dieſem nun käme die Kammer gegen wärtig in Berührung. – Wallerſtein verbreitet ſich über die Solida rität des Miniſteriums; wenn die beiden Miniſter des Innern die Unterſuchungen provoeirten, ſo müſſe das Geſammtminiſterium nun [...]
[...] was das Geſammtminiſterium thue. Die einzelnen Miniſter aber ha ben nicht auf die Staatsanwälte eingewirkt, ſondern nur die Präſi um ihr Urtheil angegangen. – Fürſt Wallerſtein drückt ſein Be dauern über dieſe Anſicht des Vorredners aus; in vormärzlichen Ta en ſey es denkbar geweſen, daß ein Miniſter vereinzelt handeln [...]
[...] des Geſ. v. 10. Nov. 1848 verſtoßen. – Morgenſtern: die Kammer habe über ihren Perſonalſtand zu entſcheiden, wie ſchon laut Art. 16 der Geſchäfts-Ordnung. – Wallerſtein ſpricht ſich gegen den verlangten Schluß aus, Än zu verlangen ſey eine alte Sache der Majorität, wei # ihres Sieges gewiß. – In England ſpreche ein Redner 7–8 [...]
[...] den Schluß dieſer Diskuſſion geſtimmt, damit es nicht wie mit der Cenſur gebe, wo die Schriftſteller ſagten, daß ſie ihre beſten Gedan ken nicht äußern dürften. – Nachdem Wallerſtein ihm entgegengetre ten, nimmt Laſſaulr das Wort, um den Abg. Taſel, Wallerſtein und jenen Männern, »die einer Richtung anzugehören gegenſeitig die Ehre [...]
[...] er eine Jagdkarte zu löſen. Lang ſpricht gegen dieſen Zuſatz, weil hiedurch, die Verpachtung der Jagd rein illuſoriſch gemacht werde. Der Antrag Boyes wird unterſtützt. Wallerſtein ſpricht dafür und iſt der Meinung nach den Worten „Grundgerechtigkeit“ einzuſchalten - „oder auf irgend einem andern Rechtstitel.“ Dieſer Antrag wird [...]
[...] Haaſen. Auch Loos iſt dieſer Anſicht, welche voj Reinhard bekämpft ºrd. Fruth und Forndran ſind mit dem Antrage Bojés einverſtan den, dagegen beſtreitet, Forndran den Zuſatz Wallerſteins; nur als Äundgerechtigkeit ſolle die Jagd nicht mehr beſtellt wer den, auf andere Weiſe z. B. auf Ä dürfe ſie ſchon übertra [...]
[...] Dieß veranlaßt den Miniſterialrath Waldmann zu der natürlichen Bemerkung, daß unter Jagd jede Habhaft werdung des Wil des zu verſtehen ſey. Zwiſchen Weiß und Wallerſtein, deſſen, Zuſatz von Weiß, der den Entwurf des Ausſchuſſes warm vertheidig, be ſtritten wird, entſpinnt ſich eine längere Debatte Fink, ein Landrich [...]
[...] Schlußäußerung des Referenten wurde der Art. 1 einſtimmig ange genommen. Boyé nimmt ſeinen Zuſatz mit Genehmigung der Kam mer zurück. Die Modifikation Wallerſteins wurde mit 67 Stimmen angenommen. Zu Art. 2 wurde von Paur und Conſorten der Antrag geſtellt, [...]
[...] üben zu laſſen.“ Der Präſident erklärt, daß Anträge während der Diskuſſion nach der Geſchäftsordnung von der Majorität der Kam mer unterſtützt werden müßten. Auf eine Ä Wallerſteins, warum dieß bis jetzt nicht geſchehen ſey, zeiht er ſich ſelbſt eine Nach läſſigkeit. Forndran bringt nun die Modifikation: In allen übrigen [...]
[...] Anträge hervorgerufen, zeichnete ſich die Hein's wie gewöhnlich durch die drolligſten Einfälle aus, die die abgeſpannten Zuhörer öfter auf heiterten. Wallerſtein ſprach für die Faſſung des Regierungs-Entwurfs mit dem Zuſatze des Abg. Weippert. Hiemit wird die Sitzung um 9 Uhr geſchloſſen. Der Referent, ſo wie das Miniſterium ſoll morgen [...]
[...] Fürſt Wallerſtein will nicht auf das frühere Jagdrecht zurückge [...]
[...] daß auch die Beamten, denen die Entſcheidung über die Wildſchaden klagen, über die Forſtfrevel zugeſtanden, zu allen Jagden zugezogen, ſelbſt große Jagdliebhaber geworden ſeyen. Wallerſtein hält das alte Jagdgeſetz für ein großes Hinderniß der ſozialen Ordnung, glaubt aber daß auch der vorgelegte Entwurf ſeinen Zweck verfehlen werde; [...]
[...] Erhöhung der Grundſteuer ſtimmen. Die Noth des Landes ſei noch nicht ſo groß. Abg. Wallerſtein: Man habe nicht recht zeitig die Abänderung des Gewerbsſteuergeſetzes, nicht rechtzeitig die Abänderung der Einkommen [...]
[...] halte er die Sache für zu wichtig, als daß man ſolche Späſſe mache. Wallerſtein: Er habe das Wort mit vol lem ſittlichen Ernſte geſprocheu. v. d. Pfordten: Der Eindruck möchte wohl [...]
[...] welcher arf zeichnet und auch gegen die von Wallerſtein ausgeſpro chene Anſichten auftritt, werden wir nachbringen. Steinsdorf. Bei ſeinem unausgiebigen [...]
[...] damit man nicht am Ende ohne, daß man es wolle, Steuerverweigerer werde. Weiß. Hr. Wallerſtein habe geſagt er werde bei einzelnen Modifikationen zuſtimmen und zu lebt dºch gegen das ganze Geſetz ſtimmen, ob [...]
[...] tionen angenommen würden für die er ſich nicht erklären könne. Wallerſtein will nicht in eine Diskuſſion über Theorien ſtch einlaſſen, ſchon vor 2 Jahreu habe er in felber Weiſe ſein Votum abgegeben, [...]
[...] Referent, aus. Der Min.-Rath Graf Hundt widerſetzt ſich der Ein ſchaltung dieſes Zuſatzes, als eines Allotriums. Der Antrag wird als Art. IV. angenommen. – Der Antrag des Fürſten Wallerſtein (bereits mitgetheilt), welcher noch 6 andere Unterſchriften trägt, kommt nun als Art. V zur Berathung. Zuvörderſt motivirt der Antragſtel [...]
[...] ira et studio gegen den Antrag, deſſen Motivirung er nicht im Min deſten widerlegt. Laſſaur wünſcht, daß der Geſ-Entw. nicht durch das Anhängſel des Fürſten Wallerſtein "Ä werde. In dieſem leidenſchaftlichen Tone fährt der Redner fort, indem er dem Fürſten vorwirft, warum er denn während ſeiner Portefeuilleführung nicht [...]
[...] gerade bei den Schullehrern Wittwen- und Waiſenkaſſen beſtehen. Uebrigens wird das, was der Antragſteller wünſcht, ohnehin an die ſem Landtag noch zur Berathung kommen. Fürſt Wallerſtein erklärt, beſonders durch die letzte Zuſicherung des Miniſters veranlaßt, ſeinen Antrag zurückzuziehen. Auf die aller parlamentariſchen Form wider [...]
[...] Am Miniſtertiſche ſind gegenwärtig: Die HH. v. d, Pfordten, Rin gelmann, v. Lüder und mehrere Min.-Räthe. Der Abgeordnete Till Fürſt Wallerſtein befragt das Präſidium, was mit der Interpellation des Baron Lerchenfeld geſche hen ſey, ob ſie dem Miniſterium übergeben, ob ſie vielleicht heute noch [...]
[...] terpellation von ihm beantwortet werden ſoll; der Grund der Zöge rung war die Nothwendigkeit, weitläufige Aften zu durchſuchen. – Fürſt Wallerſtein erklärt ſeine dringende Anfrage dadurch gerechtfer tigt, daß mehrere Abgeordnete, die ſich dieſe Interpellation aneigne [...]
[...] aus zu folgen, daß er ſich mit den Vorlagen ſehr thatig beſchäftigt (?) Hr. v. d. Pforten gibt vom Miniſtertiſch aus einſtweilen auf die In terpellation des Hrn. Wallerſtein den Aufſchluß, daß der Vertrag offi ziel der bayer. Regierung noch nicht mitgetheit ſey, daß dieſe aber Kenntniß von den Verhandlungen habe, welche aber zur Vorlage [...]
[...] noch nicht geeignet ſcheinen, wie der Interpellant ſelbſt einſehen müſſe. Die Regierung werde ſpäter keinen Anſtand nehmen, auch hierüber Vorlagen zu machen. – Wallerſtein dankt für dieſen Aufſchluß, legt aber feierliche Verwahrung gegen den Grundſatz ein, daß ſo lange [...]
[...] Wallerſtein hegt gleichfalls die Anſicht, daß Deutſchland zu einer [...]
[...] der zweiten Kammer mit allen gegen eine Stimme an Art. 6 wird ohne Debatte angenommen, eben ſo Art. 7. – Bei Art. 8 beantragt Fürſt Wallerſtein einen Zuſatz im Sinne des Nr. 1 und 2 ſeiner eben erwähnten Wünſche und motivirt denſelben. – Reichsr. u. Min. Heinz fürchtet, es könnten auf dieſe Weiſe in den Geſetzentw. Modif. [...]
[...] der Berathung dieſelben wieder weggenommen werden. ad 2 bemerkt Redner, daß die Zuziehung von einſichtigen Perſonen in die Berathung ja ohnedieß ſtattfinden könne. Fürſt Wallerſtein weiſt die Wichtig keit ſeines Antrags nach, v. Niethammer ſpricht ſich dagegen aus. – Graf Armannsperg äußert ſich dafür, ebenſo Bar. Freyberg, [...]
[...] Graf Armannsperg äußert ſich dafür, ebenſo Bar. Freyberg, zumal der Untermodif des Hrn. Juſtiminiſters von Seite des Antragſtellers beigepflichtet wurde. – Fürſt Wallerſtein verlieſt nun ſeine Modifikation verſchmolzen mit einem Antrag des Juſtizminiſters, welche vereinigte Modifikation nun dahin zielt, daß Modificationen, [...]
[...] den Aüsſchuß zurück verwieſen werden müſſen. Die vereinigte Modifikation, ſo wie die beiden Zuſätze des Für ſten Wallerſtein werden angenommen. Art. 9. wird ohne De batte angenommen, eben ſn Art. 10, 11, 12 und 13. Bei Art. 14. ſtellt Fürſt Wallerſtein ſeinen Antrag auf Oeffentlichkeit der Bera [...]
[...] kum doch ſtörend einwirke, zumal da die Lokale der Ausſchußbera thung, ſo beſchränkt ſeien, da dieſelbe während der Ständeverſamm lung ſtatt finden. Fürſt Wallerſtein wünſcht nun wenigſtens den Min. Heintz: hierüber müſſe er ſich mit den übrigen Miniſtern zuvor beſprechen. Staatsr. v. Mau [...]
[...] ſich mit den übrigen Miniſtern zuvor beſprechen. Staatsr. v. Mau rer hält mit Bezug auf den zweiten Wunſch dieſen Antrag für über flüſſig. Fürſt Wallerſtein erklärt, ins Protokoll Ä wol len, daß in den Zwiſchenräumen, wenn nicht Sitzung der Kammer ſei, öffentliche Berathungen ſtatt finden ſollen und daß die Verhand [...]
[...] das direkte und indirekte Wahlverhaltniß, da aber noch die allgemeine Debatte gepflogen wird, ſo geht Redner nicht näher ein. – Fürſt Wallerſtein bemerkt: Er war ſo glücklich, die Proklamation von 6. März mit zu unterzeichnen. Der Anachie muß entgegengewirkt wer den, aber eine große Bewegung wird nicht geſchehen ohne große Stoße. [...]
[...] eroffnet. Art. I. u. II. wurden vom Ausch. begutachtet und voa der Kammer keine Debatte darüber gpflogen. Bei Art III. bemerkt Fürſt Wallerſtein, daß die Wahl nur dann eine Wahrheit werde, wenn ſie direkt iſt; Redner erklärt ſich für direkte Wahlen. Es muß bei uns die Sitte kommen, daß ein Wahlcanditat vor die Wähler [...]
[...] mung ertheilte, und ihre ursprüngliche Redaktion änderte, trage er kein Bedenken, seine Zustimmung zu ertheilen. Es entspinnt sich hier eine Zwischendebatte zwischen Fürst Wallerstein, Montgelas und Armannsperg, bezüglich der in Frankfurt festgesetzten Jahre zur Volljährigkeit. Fürst Waller ist ein bemerkt, wie relativ der Be [...]
[...] Bei Art. 11 spricht sich Fürst Wallerstein über die Möglichkeit - [...]
[...] weg und der nunmehr. Art. II wird in der Faffung der zweiten Kam mer angenommen, nachdem Bar. Freyberg einige unerhebliche Be merkungen machte. Fürst Wallerstein. Der Gnadenakt des Königs sey bereits ins Blut der Betheiligten gedrungen und er sey deshalb schon für die unverzögerte Annahme, damit das Gesetz sogleich in [...]
[...] abstimmen zu lassen und entspinnt sich nachträglich eine kurze Zwischen debatte, bei welcher nur Wiederholungen des Gesagten zum Vorschein kommen. Fürst Wallerstein spricht für Weglaffung,– die auch geschieht. Der Gesetzentwurf die Zahl der Abg. zur Ständeversammlung in der Pfalz kommt nun an die Reihe. Der Ausschuß ist der Fassung [...]
[...] gen Wallenstein, die Fürsorge für die minder bemtttelte und befizlose Staatsbürger-Klaffe betr. Dieser Antrag wurde als zulässig befun den. Fürst Wallerstein hält es nöthig, daß man. der untern Klaffe nicht blos beweise, daß man für sie spreche, sondern auf legalem Wege auch für sie handle. Der Antrag wird an den 3. Ausch. verwiesen. [...]
[...] tion befähigten Stellvertreter zu geſchehen, welchen für dieſen Fall die gleiche Verentwortlichkeit trifft.“ Zu dem Vorſchlage von Prinz bringt nun Wallerſtein eine Untermodifikation. Worten: „oder Vergehens zur Verurtheilung“ beigeſetzt werden: „der Verleger oder Druckereibeſitzer“, weiter nach den Worten: „berechtigt [...]
[...] tuell aber ſey ſie doch die vorzüglichſte. Gleicher Meinung iſt auch Kirchgeßner. Weiß dagegen bemerkt der Kammer, dieſe Zuſätze, die Fürſt Wallerſtein beantrage, ſeyen auch im Ausſchuſſe zur Sprache gekommen, aber abſichtlich weggelaſſen werden, da es ſich nicht um ein Kriminalſtraſgeſetzbuch, ſondern um ein Preßgeſetz handle. [...]
[...] gelöſt würden. Dieſe Löſung glaube er in der Prinz'ſchen vom Aue ſchuſſe zum Beſchluß erhobenen Modifikation zu finden; aber nur ohne die Untermedifikation Wallerſteins trete die Regierung der ſelben bei, und er ziehe in dieſem Falle die von der Regierung eingebrachte Modifikation zurück. In vorliegendem Falle müſſe man [...]
[...] nach nicht genug Beweisgründe vorlägen. Es bleiben alſo die früheren ſ. g. ab instantia-Entbindungen übrig. Bei Fällen der Fahrläſſigkeit müßte hier gewerbpolizeilich eingeſchritten werden. Wallerſtein macht hierauf den Miniſterpräſidenten auf England aufmerkſam, daß ja das Miniſterium ſo oft als Beiſpiel aufführe: dort würde nie gewerb [...]
[...] keinen Tadel der Juſtiz; er ſehe vielmehr hier 2 Kompetenzen, die Hand in Hand gingen, die beide den Zweck hätten, die öffentliche Ordnung im Staate aufrecht zu erhalten. Wallerſtein behauptet, wenn eine Fahrläſſigkeit beſtraft werden ſolle, dann ſolle man dies im Geſetze ſelbſt anführen, aber nun und nimmer dürfe über ſolchen [...]
[...] Angriffes nicht überſchreitet mit den Lettern des Blattes.“ Gegen dieſe Modifikation ſowie gegen den Entwurf des Ausſchuſſes ſpricht ſich Wallerſtein aus, da die Faſſung der Regierung milder ſey als dieſe; dergleichen Heine in einer humoriſtiſchen, die Heiterkeit des Saales und der Galerien öfter erregenden Rede. Vertheidigt wird [...]
[...] theilt, daß Abgeordneter Römich (linkes Centrum) zum Landkommiſ ſär in Zweibrücken befördert, und da um die geſetzliche Neuwahl ein geleitet worden ſey. Fürſt Wallerſtein erinnert daran, daß man, trotz der im Regierungsblatt enthaltenen Reaktivirung des Abgeordneten Döllinger als Univerſitätsprofeſſor, noch nichts von der Einleitung [...]
[...] und nehmen noch einen Zuſatz Wallerſteins an, durch welchen Jagd Pächter und ſelbſt ausübende jagdberechtigte Grundeigenthümer ermäch tigt werden im Intereſſe des Feldſchutzes unter gewiſſen Modalitäten [...]
[...] Bayern ſetze ſeine Bemühungen für eine allgemeine Verſaſſung mit Volksvertretung fort; ſobald dieſe zu einem Ziel gediehen, werde Mittheilung erfolgen. (Fürſt Wallerſtein, der näheres über das von ihm angeregte Vierkönigs-Bündniß hoffte, entgegnet: die Antwort war kurz, aber diplomatiſch. Heiterkeit. Was die angeblichen Rü [...]
[...] ihm angeregte Vierkönigs-Bündniß hoffte, entgegnet: die Antwort war kurz, aber diplomatiſch. Heiterkeit. Was die angeblichen Rü ſtungen betreffe, hinter denen Fürſt Wallerſtein bereits ein neues An lehen ſehe, ſo beſtünden dieſe nicht, nur die Cadres würden, ſo wie es ältere Anordnungen und ſelbſt die Frankfurter Nationalverſamm [...]
[...] Sepp'ſche Motivirung nichts erwiedern zu ſollen glaube. Andere An fragen und Antworten folgen, und zum Schluß erſcheint wieder ein Dialog zwiſchen Wallerſtein und Döllinger. Ich üdergehe dieſe Dinge als unintereſſant. . . Aus der Pfalz, 18. Januar. In den nächſten Tagen wird [...]
[...] München, den 28. Januar. Fürſt Wallerſtein hat geſtern Nachmittags dem Präſidium der zweiten Kammer Nachſtehendes als Nachtrag zu ſeiner ſchon früher geſtellten Interpellation zugeſendet: [...]
[...] welchem Grad und zu welchem Behufe ? – Wie allſonntäglich ſo waren auch geſtern wieder Bauerndeputationen hier, die dem Fürſten von Wallerſtein Adreſſen für Abänderung des Ablöſungsgeſetzes über brachten. (A. Abdz) München, 28. Jan. Bei der gegenwärtigen außerordentlichen [...]
[...] (Siehe Beginn der Sitzung auf der dritten Seite.) †* München, 23. den Januar. Sitzung der Kammer der Abgeordneten.) Auch Wallerſtein iſt ein tüchtiger Verfechter der Modifikation. Er führt die Periode von 1806 bis 1815 an. Die ſolle man betrachten. Als damals die Männer [...]
[...] bei ſeiner heutigen Rede daſſelbe Schickſal wie geſtern. Alles ent fernte ſich, die rothen Bänke im Saal wurden leer und das an ſtoßende Leſezimmer füllte ſich. Auch Wallerſtein entfernte ſich lächelnd und das graue kluge Haupt ſchüttelnd. Schmitt citirte einen Spruch, den wie er erzählt, Cicero gebraucht habe, o tempora, o mores. Den [...]
[...] würde, dann müſſe er auch mit Cicero anfangen Quousque tandem abutere patientia nostra! (Bekanntlich der Anfang einer Rede Ciceros gegen Catilina.) Wallerſtein macht er aufmerkſam, daß in England nach einer beſondern Parlaments-Akte den Frauen der Beſuch ſogar des Parlaments verboten ſey Da Stöcker wiederholt ſeinen Antrag [...]
[...] rend derſelben äußerte Crämer von Doos, er fürchte ſich auch vor einem Geſpenſt, aber nicht vor dem ſeiner eigenen Perſon (wie ge ſtern Döllinger dem Fürſten Wallerſtein vorwarf, er ſehe bei dem Geſpenſt der Büreaukratie nur ſeine eigene Perſon), ſondern vor ei ner Perſönlichkeit, die viel Aehnlichkeit mit einer andern habe, die [...]
[...] ſind verboten. Daß dieſe Modifikation allgemeines Gelächter erregt, iſt leicht begreifbar; noch mehr ſteigerte ſich dieſes, als dieſelbe ironi ſcher Weiſe von Wallerſtein und mehreren andern Mitgliedern der Linken unterſtützt wurde. Auch Wallerſtein brachte zwei Modifikationen zu Art. 13, die er aber ſpäter wieder zurückzog. Als Wallerſtein die [...]
[...] in der Kammer das größte Gewicht gehabt, alſo gewiß auch hier Autorität anſprechen könne) u. A., für letzteres mit großer Lebhaftigkeit, K. v. Wallerſtein, Schwindl, Stockinger, Willich. Die Gründe für und gegen waren eigentlich nicht neu, ſondern wie ſchon vorgeſtern entwik [...]
[...] berapp -Räthen gleich 100 ernennen. Die Abſtimmung lieferte das Reſultat, daß mit 68 gegen 51 Stimmen die Modifikation des Fürſten K. v. Wallerſtein angenommen wurde, wonach jedesmal der Rechtsfall, die Rechtsſache, nicht bloß die ſtreitige Rechtstheſe, an das Plenum ge [...]
[...] reparabel geben, durch die neu hervorgerufene Natur der Spezialität und Kaſuiſtik wohl beſeitigt iſt, eine Befürcht - niß, welche die Majorität für das Wallerſtein'ſche Amen dement bewirkt zu haben ſcheint. – Die Kammer der Reichsräthe hielt heute ebenfalls Sitzung. [...]
[...] Von allen dieſen Zuſatzartikeln und Wünſchen fand nur einer die Zuſtimmung der Kammer, und zwar der des Herrn Fürſten Karl von Oettingen-Wallerſtein, daß die vom Oberappel.-Ger. entſchiedenen Kontroverſen mit den bezüglichen Geſetzſtellen der Kammer mitgetheilt werden [...]
