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Suchbegriff: Forsting

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Datum

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Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege27.12.1867
  • Datum
    Freitag, 27. Dezember 1867
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] Geſetzes vom 31. März 1837 wegen Widerſtandes gegen einen Beamten, den Waldwärter W. bei Vornahme einer Amtshandlung zu 14 Tagen Gefängniß. Es wurde ausgeführt, daß die amtliche Thätigkeit des Wald wärters W. zwar in der ſeiner Aufſicht anvertrauten Forſt begonnen habe, der ihm von dem Angeklagten entgegengeſetzte gewaltſame Widerſtand jedoch außerhalb des Forſtreviers erfolgt ſei. Beides aber nicht in einem ſolchen Ä geſtanden, daß ſie als Theile ein und deſſelben Ereigniſſes angeſehen werden könnten, [...]
[...] erſte Erkenntniß in Betreff beider Appellanten. Hinſichtlich der Appellation der Staatsanwaltſchaft wurde er wogen: »es laſſe ſich nicht verkennen, daß der Waldwart W. ebenſo befugt als verpflichtet geweſen, ſich der Perſönlichkeit des Angeklagten zu vergewiſſern, den er in der Forſt nach Verübung einer Defraudation be troffen, und daß ſeine auf Erreichung des Zweckes außerhalb der Forſt gerichtete Thätigkeit unbezweifelt im unmittelbaren Zuſammenhange mit ſeiner in der Forſt begonnenen Ausübung ſeines Berufes ſtehe. Der erſte [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege20.07.1855
  • Datum
    Freitag, 20. Juli 1855
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 3
[...] - Im Jahre 1852 wurde von dem Königlichen Domainen-Rentamte zu N. die Räumung eines Gra bens polizeilich angeordnet, welcher – wie in den betreffenden Verfügungen Ä wird – zur Ab führung des Waſſers aus dem in der Königlichen Forſt belegenen See nach gewiſſen, nicht näher bezeichneten, früher klöſterlichen Teichen dienen und theilweiſe durch die Feldmark des Dorfes M. führen ſoll. Der Klä ger, deſſen Grundſtück nach Angabe des Domainen-Rentamts von dem gedachten Graben durchſchnitten wird, [...]
[...] von dem Oberförſter zu D. unter dem 25. April 1852 erſucht worden, die Gemeinde M. zur Aufräumung und Herſtellung eines alten Grabens zu veranlaſſen, der zur Bewäſſerung früherer Kloſterteiche aus dem See beſtimmt ſei und theilweiſe durch die fiskaliſche Forſt, theilweiſe durch die Feldmark von M. führe. Das Landrathsamt hat Ä dem Domainen-Rentamt, durch welches die Lokalpolizei verwaltet wird, zu efertigt, und das Domainen- Rentamt hat ſodann – ausdrücklich auf Grund des § 10 des Geſetzes vom [...]
[...] mainen-Rentamt als Polizeibehörde getroffene und im Wege der Erekution zur Ausführung gebrachte Anord nung auf einem Antrage des Königlichen Oberförſters beruht. Die Klageſchrift bezeichnet zwar nicht aus drücklich den Domainen- und Forſt - Fiskus als den Verklagten; daß derſelbe aber gleichwohl als der Verklagte anzuſehen, mithin im vorliegenden Falle nicht von einer Klage gegen die Landes-Polizeibehörde die Rede iſt, läßt ſich um ſo weniger in Zweifel ziehen, als auch die Regierung ſelbſt die Sache nicht anders [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege01.05.1846
  • Datum
    Freitag, 01. Mai 1846
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] Allerhöchſte Kabinets-Ordre vom 30. März 1846, – betreffend die Anwendung des Publi kandums der Kriegs- und Domainen-Kammer zu Poſen vom 1. März 1794, wegen Beſtrafung der Forſt- und Jagd-Vergehen im Schildberger Kreiſe des Großherzogthums Poſen. (Allerhöchſter Kabinets-Befehl vom 30. Mai 1841, Juſtiz-Miniſterial-Blatt S. 290.) Auf Ihren Bericht vom 10. d. M. beſtimme Jch zur Beſeitigung der Zweifel über die geſetzliche [...]
[...] (Allerhöchſter Kabinets-Befehl vom 30. Mai 1841, Juſtiz-Miniſterial-Blatt S. 290.) Auf Ihren Bericht vom 10. d. M. beſtimme Jch zur Beſeitigung der Zweifel über die geſetzliche Gültigkeit des Publikandums vom 1. März 1794 wegen Beſtrafung der Forſt- und Jagd-Verbre chen im Schildberger Kreiſe des Großherzogthums Poſen, daß die Vorſchriften des gedachten Pu blikandums in dieſem Kreiſe unter denſelben Maaßgaben und in derſelben Weiſe Anwendung finden [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege01.08.1851
  • Datum
    Freitag, 01. August 1851
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 3
[...] Verfügung vom 17. Juli 1851 – die Einziehung und Vereinnahmung der wegen Forſt-Polizei-Kontraventionen gerichtlich erkannten Geldſtrafen betreffend. [...]
[...] larienkaſſen einzuziehen und von dieſen an die Regierungs-Hauptkaſſe abzuführen ſind, auf die wegen Forſt-Polizei-Kontraventionen erkannten Geldbußen anzuwenden, die Einziehung derſelben viel mehr den Königlichen Forſtkaſſen überlaſſen wollen. - Da die Beſtrafung der Forſt-Polizei-Uebertretungen, eben ſo wie die aller anderen Polizei-Uebertre [...]
[...] mehr den Königlichen Forſtkaſſen überlaſſen wollen. - Da die Beſtrafung der Forſt-Polizei-Uebertretungen, eben ſo wie die aller anderen Polizei-Uebertre tungen den Gerichten zuſteht, ſo muß auch in Betreff der Einziehung und Abführung der wegen Forſt-Po lizei-Uebertretungen, ſie mögen in fiskaliſchen oder in Privatforſten begangen ſein, erkannten Geldſtrafen ein gleiches Verfahren ſtattfinden, wie durch die Eingangs gedachte Cirkular-Verfügung vom 12. April v. J. [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und RechtspflegeLiterarische Anzeigen [006] 1878
  • Datum
    Dienstag, 01. Januar 1878
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] den Forſt die b ſtahl [37] vom 15. April 1878 [...]
[...] Cart. Preis 1 / 40 // (I. Bändchen der Preußiſchen Forſt- und Jagdgeſetze mit Erläuterungen) [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege27.03.1863
  • Datum
    Freitag, 27. März 1863
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 3
[...] zu beſchreiten, indem ſie den Antrag ſtellt, zu erkennen: daß die Klägerin nicht Ä der Verklagten – der Küſter- und Schullehrerſtelle – außer den 7 Klaftern kiefern Klobenholz, welche die Verklagte jährlich von den Beſitzern der verpflichteten Forſt als Ablöſung erhält, noch 4 Klafter kiefern Klobenholz zu liefern. Die Klägerin überreicht mit der Klage das Erkenntniß der Königlichen General-Kommiſſion und die [...]
[...] gange angegebene Sachverhältniß vor und führt zur Begründung des Kompetenz-Konflikts aus: »Abgeſehen davon, daß die klagende Schulgemeinde mit den Beſitzern der zur Lieferung von 7 Klaftern verpflichteten Forſt in keiner Weiſe identiſch, das in der Klage angezogene Erkenntniß der Königlichen General-Kommiſſion alſo zwiſchen ganz anderen Perſonen als den im gegenwärti gen Prozeſſe betheiligten ergangen ſei von einer res judicata, welche die Klage der verklagten [...]
[...] tend zu machen, da dadurch nur die Abfindung für die der verklagten Stelle zuſtändigen Nutzungsrechte fixirt wurde. Es tritt aber noch hinzu, daß jene Verhandlungen unter ganz anderen Parteien, nämlich zwiſchen den Verklagten und den Eigenthümern der dem Nutzungsrechte unterworfenen Forſt ſtattfanden hier aber die Ver klagte der Schulgemeinde gegenüberſteht und daß in dem Urtheil der Königlichen General-Kommiſſion ſogar ausdrücklich hervorgehoben wird, daß nicht die Eigenthümer der belaſteten Forſt, ſondern die Schulgemeinde Ä [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege30.10.1857
  • Datum
    Freitag, 30. Oktober 1857
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 4
[...] G r ü nd e. Am 16. Februar 1856 hatte der Ackersmann A. aus D. in dem Königlichen Forſte K. einen Heiſter [...]
[...] entwendet, und wurde mit demſelben in Begleitung ſeiner Magd Thereſe S. und ſeines von D. her hinzu gekommenen 21jährigen Sohnes Heinrich auf einem ## Ä von der Forſt zum Dorfe führt, etwa 120 Schritt von dem mit Holz beſtandenen Theile und 60 Schritt von den Grenzſteinen des Forſtdiſtrikts, durch den Förſter G. betroffen. Den Ä hat der A. bei dieſer Gelegenheit nicht in Abrede geſtellt; es [...]
[...] vorgeſchriebene Abzeichen befindlich iſt, und führte ein einfaches Gewehr, welches mit grobem Hagel geladen war, bei mir. Ich ging durch das Forſtrevier und ſah den Franz A. in Begleitung ſeines Sohnes und ſeiner Magd aus der Forſt kommen. Franz A. trug einen Buchen - Heiſter, ſeine beiden Begleiter trugen nichts, dieſelben gingen auf dem ſogenannten Kuhtriftswege nach D. zu; ungefähr 30 Schritte von K. holte ich ſie ein. Als ich ſie eingeholt hatte, warf A. den Heiſter ab, ſeine beiden Begleiter gingen durch eine am Wege [...]
[...] das in einem ganz ähnlichen Falle ergangene, im Juſtiz-Miniſterial-Blatt pro 1856 S. 131 abgedruckte Er kenntniß des Gerichtshofes für Kompetenz-Konflikte vom 8. März v. J. Bezug genommen. In jenem Falle war ein Menſch erſchoſſen, den der Förſter weder auf der That betroffen, noch als verdächtig in dem Forſt revier gefunden hatte, ſondern der in einem benachbarten Revier mit Beſenreisſchneiden resp. dem Abſägen eines Ä zum Wegtragen der Reiſen beſchäftigt war. Nicht ganz ſo liegt die Sache hier, weil der [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege31.03.1871
  • Datum
    Freitag, 31. März 1871
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] der Kreisrichter Stoermer in Bartenſtein an die Gerichts Kommiſſion in Creuzburg, der Kreisrichter Kullmann in Forſt an das Kreisgericht in Spremberg, mit der Funktion bei der Gerichts-Deputation in Hoyerswerda, [...]
[...] der Kreisrichter Münch in Dobrilugk an das Kreisgericht in Sorau, mit der Funktion bei der Gerichts - Deputation in Forſt, [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege29.02.1856
  • Datum
    Freitag, 29. Februar 1856
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] In dieſem Publikandum vom 14. März 1850 werden principaliter Anweiſungen wegen Ausfertigung der Jagdſcheine ertheilt, und dann heißt es am Schluſſe: §. 6. Schließlich ſind die Lokalbehörden zu veranlaſſen, alle Aufſichtsbeamten, mit Einſchluß der Forſt bedienten, Gendarmen und Feldhüter, zur Ueberwachung der Jagdkontraventionen jeder Art, be ſonders der Verletzungen der Hege- und Schonzeiten, ſowie der Uebertretungen der durch das [...]
[...] Revier, wenn ſie ſolches Behufs Kontrolirung der Jagdſcheine betreten, ihnen nicht zur Pflicht gemacht ſei. Zur Begründung der Ä Anſicht wird auf die Geſetze vom 31. März 1837 wegen des Waffen ebrauchs und wegen Widerſetzlichkeiten bei Forſt- und Jagdvergehen und die darin ausgeſprochene Beſchrän ung der Amtswirkſamkeit auf ein beſtimmtes Revier Bezug genommen, auch angeführt, daß das Juſtiz-Mi niſterium ſchon in einem Reſkript vom 12. März 1842 Ä iz-Miniſterial-Blatt S. 109) ſich dahin aus [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege03.10.1851
  • Datum
    Freitag, 03. Oktober 1851
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] gerichts ſtelle ſich nach ihren Gründen als eine Inkompetenz-Erklärung wegen Konnerität dar und enthalte eine offenbare Geſetzesverletzung und Machtüberſchreitung. Der § 6 des Holzdiebſtahls-Geſetzes überweiſe die Aburtheilung einfacher Holzdiebſtähle unbedingt den Forſt Polizeigerichten und ſei daher durch Nichtan wendung verletzt. Der Artikel 226 der Rheiniſchen Straf-Prozeß-Ordnung begründe nur die Befugniß eines mit höherer Jurisdiktion verſehenen Gerichtshofes hinſichtlich konnerer Fälle, gebe daher keinesweges dem [...]
[...] ſtahls beſtraft iſt, und mithin die Aburtheilung der wider ihn zu erhebenden Beſchuldigung nicht zur Kompetenz des Forſtgerichts, ſondern zu der des Landgerichts gehören würde; In Erwägung jedoch, daß die bei dem Forſt-Polizeigerichte erhobene Klage lediglich wider H. und nicht wider O. gerichtet iſt, und gegen jenen nur die Beſchuldigung eines einfachen Holzdiebſtahls vorliegt; [...]