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Suchbegriff: Hütten

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Datum

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Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege02.05.1845
  • Datum
    Freitag, 02. Mai 1845
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 4
[...] als Bergwerks-Eigenthum angeſehen werden können, wenn ſie ſich mit der Hauptſache im Eigenthume der- Ä“ ſelben Perſonen befinden, alſo bei gewerkſchaftlichen Anſtalten der Gewerkſchaft und nicht ausſchließlich ein zelnen Gewerken gehören. Die Steinplätze, Kohlſchoppen u. ſ. w., welche bei den Hütten im Fürſtenthume Ä die einzelnen Gewerke beſitzen, ſind demnach nicht in das Berg-Gegen- und Hypothekenbuch aufzu IIC)IMEN. [...]
[...] §. 4. „- Das Berg-Gegen- und Hypothekenbuch erhält in beſonderen Bänden folgende Abtheilungen: Form und Ein I. die im Kreiſe Siegen gelegenen Hütten, - Ä Ä II. die im Kreiſe Siegen gelegenen Bergwerke und Aufbereitungs-Anſtalten, Ä. [...]
[...] III. die in dem Herzogthum Weſtphalen und dem Kreiſe Wittgenſtein gelegenen Bergwerke, Äbüche Hütten und Aufbereitungs-Anſtalten. Eine jede Zeche erhält darin nur ein Folium, auf deſſen Titelblatt, außer der Beſchreibung des ge nerellen Eigenthums, auch die zu verſelben gehörenden, nach §. 3. aufzunehmenden Pertinenzſtücke, nach der [...]
[...] a. fortlaufende Nummer, b. Namen der Gewerken, - c. Namen der Zechen und Hütten, woran derſelbe betheiligt iſt, d. Kurzahl, Hüttentage, e. Band und Folium des Berg-Gegenbuchs. [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege21.10.1853
  • Datum
    Freitag, 21. Oktober 1853
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 3
[...] ſetzes handelt, eine ausdehnende Feſtſtellung des Begriffs unſtatthaft erſcheint; daß aber auch, wiewohl der Entwurf zum Strafgeſetze von 1843 an dieſer Stelle neben den bewohnten Gebäuden auch der Hütten, welche bewohnt werden, gedachte, dieſer Hütten we der im § 218, noch im § 221 des Strafgeſetzbuchs eine Erwähnung geſchehen, obgleich der letzt gedachte Paragraph nichts anderes bezweckte, als feſtzuſtellen, welche Baulichkeiten oder Räume [...]
[...] daß vielmehr an der engeren Begriffsbeſtimmung des Sprachgebrauchs um ſo mehr feſt gehalten werden muß, als ſich dazu im Strafgeſetzbuch ſelbſt eine hinreichende Rechtfertigun findet, indem daſſelbe in den §§ 285 und 286 den Gebäuden die Hütten, und in den §§. 28 und 345 Nr. 11 den Gebäuden die ſonſtigen Bauwerke ausdrücklich entgegenſtellt, mithin den Begriff: „Gebäude“ nicht als einen ſolchen anerkennt, welcher jedes Bauwerk umfaßt; [...]
[...] 286 und endlich aus § 345 Nr. 11 des Strafgeſetzbuchs ergiebt, indem für nothwendig gehalten iſt, bewohnte Schiffe den Gebäuden ausdrücklich gleichzuſtellen, neben den Gebäuden auch der zur Wohnung von Menſchen dienenden, ſowie anderer Hütten Erwähnung zu thun, und endlich den Gebäuden andere Bauwerke gegenüber zu ſtellen; 1- daß ſonach der Schwurgerichtshof mit Recht die von den Angeklagten erbrochene Schäfer [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege09.02.1866
  • Datum
    Freitag, 09. Februar 1866
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] die in den §§ 285–288 beſtimmten Strafen kommen nach den dort aufgeſtellten Unterſcheidungen auch gegen denjenigen zur Anwendung, welcher durch Gebrauch von Pulver oder anderen explodi renden Stoffen Gebäude, Hütten, Schiffe Magazine oder andere Räumlichkeiten zerſtört. Es wird alſo wie die Bezugnahme des § 289 des Strafgeſetzbuchs auf die ausſchließlich von der Brandſtiftung handelnden §§ 285–288 des Strafgeſetzbuchs deutlich ergiebt, das Zerſtören von Gebäuden, [...]
[...] Es wird alſo wie die Bezugnahme des § 289 des Strafgeſetzbuchs auf die ausſchließlich von der Brandſtiftung handelnden §§ 285–288 des Strafgeſetzbuchs deutlich ergiebt, das Zerſtören von Gebäuden, Hütten, Schiffen, Magazinen oder anderen Räumlichkeiten durch Gebrauch von Pulver oder anderen explodi renden Stoffen vom Geſetze als Brandſtiftung angeſehen und derſelben gleichgeſtellt. Wenn aber das Geſetz ein derartiges Zerſtören der Brandſtiftung gleichſtellt, ſo muß es auch als eine [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege09.08.1867
  • Datum
    Freitag, 09. August 1867
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 3
[...] und Taarſtedt Moldenit und Kahlebye . . . . . . . . . . . . . . . . • • • • • • • • Die Kirchſpiele Haddebye Hollingſtedt und Treia, das Kirchſpiel Kropp mit Ausnahme des bisher zum Amte Hütten gehörenden Theiles . . Der Flecken Cappeln die Kirchſpiele Boel Norderbrarup, Süderbrarup und Loit Rabenkirchen, Ulsnis, Boren, Arnis und Töſtrup. . . . . . . [...]
[...] und Erfde nördlich der Eider . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Stadt Eckernförde mit der Landgemeinde, die Kirchſpiele Koſel, Hütten und Borbye . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Kirchſpiele Waabs Sieſebye Rieſebye und Schwanſen (Karbye). . Die Kirchſpiele Gettorf, Däniſchenhagen, Kruſendorf und Seheſtedt . . . [...]
[...] Die Kirchſpiele Waabs Sieſebye Rieſebye und Schwanſen (Karbye). . Die Kirchſpiele Gettorf, Däniſchenhagen, Kruſendorf und Seheſtedt . . . Der bisher zum Amte Hütten gehörende Theil des Kirchſpiels Kropp, die Kirchſpiele Hohn und Bünsdorf ſowie die zur Chriſtkirche in Rendsburg eingepfarrten Schleswigſchen Dörfer . . . . . . . . . . . . . . . . [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege07.02.1873
  • Datum
    Freitag, 07. Februar 1873
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] beträgt: a) Raum unter dem Vermessungs-Deck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ein Hütten-Raum auf dem Hinterdeck b) Räume über dem ) ; Vermessungs-Deck . . )“ Back-Raüm . . . . . . . . . . . . . . . . . . - - - [...]
[...] ein Hütten-Raum auf dem Hinterdeck b) Räume über dem [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege07.11.1873
  • Datum
    Freitag, 07. November 1873
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] Behufs Feſtſtellung des Eigenthums an dem Zubehör von Bergwerken und Hütten und der darauf haftenden dinglichen Rechte und Hypotheken erfolgt die Ladung der Eigenthümer nach Vorſchrift der §§ 8 bis 11 dieſer Verfügung (§ 23 des Geſetzes). [...]
[...] das generelle Bergwerkseigenthum und für das Eigenthum an unbeweglichen Antheilen (Kuxen) richtet ſich das Beº nach den beſonderen Vorſchriften der §§ 22 bis 31 des Geſetzes. Jedes Grundbuchamt hat für ſeinen Bezirk die einzelnen vorhandenen Bergwerke und Hütten und deren Ästanten beziehungsweiſe Hüttenſchulzen, nöthigenfalls durch Rückfrage beim Oberbergamt, zu ermitteln. [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege04.06.1869
  • Datum
    Freitag, 04. Juni 1869
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] Beſtimmungen im Sinne der Ausſchließung der Produktion von der Anwendbarkeit der Art. 271. und 272 zu belaſſen theils weil eine Unterſcheidung zwiſchen großen und kleinen Grundbeſitzern nicht gehörig zu begrenzen, theils weil mit dem Betriebe von Zuckerfabriken, Berg- und Hütten werken in der Regel auch Anſchaffungen des Materials durch Kauf oder andere Erwerbsarten von Dritten verbunden ſeien und dann der Begriff von Handelsgeſchäften anwendbar werde [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege02.06.1865
  • Datum
    Freitag, 02. Juni 1865
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] gehalten werden ſoll, außer Betracht. Denn dieſer Fall bildet keinen Präzedenzfall, weil die Geſetzgebung ſeit dem geändert iſt. Der § 11 des für die ganze Monarchie erlaſſenen Geſetzes, betreffend die Vereinigung der Berg-, Hütten- c. Arbeiter zu Knappſchaften, vom 10. April 1854 beſtimmt nämlich ausdrücklich: »Alle Beiträge zur Knappſchaftskaſſe können im Verwaltungswege exekutiviſch eingezogen werden, und ſind die Werkseigenthümer nach näherer Beſtimmung der Statuten bei Vermeidung des gegen [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege26.07.1844
  • Datum
    Freitag, 26. Juli 1844
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] die Unterſuchungen wegen Dienſtvergehen der bei der Verwaltung des Bergregals und bei dem Bergbau angeſtellten landesherrlichen und gewerkſchaftlichen Beamten und Arbeiter, ſo wie wegen Dienſtvergehen der auf landesherrlichen Hütten und Salzwerken angeſtellten Beamten und Arbeiter. Von ihrer Kompetenz ſind daher nicht nur alle gemeine Verbrechen, ſondern auch die Amtsver [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege07.04.1876
  • Datum
    Freitag, 07. April 1876
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] 2. Die Oberſchleſiſche Eiſenbahnbedarfs-Aktiengeſellſchaft iſt durch den notariellen Vertrag vom 11. Februar 1871 Ä Zu den Konſtituenten der Geſellſchaft gehörte unter Anderen die Schleſiſche Hütten-, Forſt- und Bergbaugeſellſchaft Minerva. Dieſe machte nach § 12 des Geſellſchaftsvertrages eine auf das öÄ von 2,500,000 Thlrn. anzurechnende Einlage in Immobilien und Mobilien zu einem zuſammen auf 2,250,000 Thlr. feſtgeſetzten Werthe und dieſer Betrag wurde ihr gewährt in 11,250 [...]
[...] VeLÖffentlicht. 6. Laut Verhandlung vom 19. März 1873 iſt die Neu-Oeger Aktien-Kommanditgeſellſchaft in eine Ä der Firma »Neu-Oeger Bergwerks- und Hütten-Aktienverein« umgeſtaltet. Im S. 2 es Statuts heißt es: Das Aktienkapital (1,200,000 Thlr) iſt ſofort mit der Gründung der Geſellſchaft durch den zu [...]