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Suchbegriff: Halden

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Datum

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Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege31.08.1860
  • Datum
    Freitag, 31. August 1860
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] Zwecken vor Augen hat. Die Kabinets-Order beſtimmt, daß, da die im Bezirk des Bergamts Siegen gültigen partikulairen Berg-Ordnungen und gemeinbergrechtlichen Beſtimmungen die Eigenthümer der Oberfläche ver pflichten, den zum Betriebe des Bergbaues für Schachte, Stollen, Halden, Abfuhrwege, Niederlageplätze, Poch- und Waſchwerke nothwendigen Bodenraum zwangsweiſe zu überlaſſen, – das Verfahren, welches in der Deklaration vom 27. Oktober 1804 – die Ueberlaſſung des Grundes und Bodens an die [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege17.01.1851
  • Datum
    Freitag, 17. Januar 1851
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] der ſelbſt angreifen und muthen würden, und die ein ganzes Jahr lang # blieben, alsdann keiner derſelben Gewerken einigen An- und Zuſpruch, weder zu den Zechen, deren Vorrath, an allen Gebäuen, oder auf den Halden, noch zu deren Kuren wieder haben ſollen, und ſollen auch weniger weiter gehört werden.“ Die Auslegung dieſer Beſtimmung hat verſchiedentlich zu Zweifeln Veranlaſſung gegeben. [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege09.11.1849
  • Datum
    Freitag, 09. November 1849
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] Dies iſt auch in Anſehung der Erpropriation beim Bergbau geſchehen. Nach §. 109 Tit. 16 Thl. II des Allgemeinen Landrechts muß der Grundeigenthümer an die Berg bauenden den zur Grube ſelbſt, zu den Stollen, zu den Halden und Wegen und zu den Gebäuden über der Erde nothwendigen Grund und Boden, ingleichen das zum Betriebe der Kunſt-, Poch-, Waſch- und Hüttenwerke erforderliche Waſſer überlaſſen. Die Erpropriation ſoll hiernach eintreten, ſoweit ſie zum un [...]