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Suchbegriff: Rain

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Datum

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Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege06.09.1861
  • Datum
    Freitag, 06. September 1861
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] A. und N. Ä Die Strafverfügung des Amtmanns beziehe ſich nicht auf den Graben, ſondern auf den Weg; dieſen letzteren habe Kläger untergraben, ſo daß er gelegentlich einſtürzen müſſe, und das Ter rain Ä wenn Kläger in ſeiner Prozedur fortfahre, auf deſſen Acker gebracht ſein werde. Die Klage ſei zum Rechtswege nicht geeignet, weil der Amtmann das Reſolut in ſeiner Eigenſchaft als Repräſentant der öffentlichen Polizeigewalt erlaſſen habe, und weil es ſich um einen öffentlichen Weg handle. Aus der [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege23.04.1858
  • Datum
    Freitag, 23. April 1858
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] a. Appellationsgericht in Freyſing. b. Bezirksgerichte: 1) # Ä mit den Landgerichten Aichach, Friedberg, Ingolſtadt, Pfaffenhofen, Rain und Schro enhaUen; -, 2) zu München rechts der Iſar mit den Landgerichten Dorfen, Erding, Freyſing, Miesbach, [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege26.05.1854
  • Datum
    Freitag, 26. Mai 1854
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] des Souverains, dieſen Akt vermöge ſeiner Landeshoheit auszuüben, der richterlichen Kognition unterworfen wird, welches als unſtatthaft anerkannt iſt, und bei der Unabhängigkeit des Souve rains, der, als ſolcher, keinen Gerichtsſtand vor den Landesgerichten hat, Är ſein würde, theils iſt weder der Fiskus verpflichtet, weil er die Handlung des Souverains nicht zu verant worten hat, noch die fiskaliſche Behörde zur Einlaſſung auf den Prozeß legitimirt, weil ſie nicht [...]