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Suchbegriff: Mühlfeld

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Datum

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Leipziger Zeitung06.07.1848
  • Datum
    Donnerstag, 06. Juli 1848
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 7
[...] werden, als welche ſich auf die Unbeſcholtenheit und den genügenden Unterhalt des Aufzunehmenden für ſich und ſeine Familie beziehen. (Mühlfeld, R. Mohl, Andrian, Laſſaulr.) 2) Minoritäts- Erachten. Zuſatz. Die Auswanderung ſelbſt ſteht unter dem Schutze des Staates. (Wigard, Tellkampf, Her [...]
[...] Wippermann, Scheller, Mittermaier, Baſſermann.) 5) Minoritäts-Erachten. Es ſei der Schutz der Preſſe ge gen den Nachdruck in den Grundrechten aufzunehmen. (Mühlfeld, R. Mohl, Hergenhahn, v. Beckerath, Laſſaul r.) Die Preß freiheit darf unter keinen Umſtänden und in keiner Weiſe, na [...]
[...] in welchen Fällen dafür eine Entſchädigung zu leiſten iſt und wer die ſelbe zu tragen habe, bleibt den Beſtimmungen der Landesgeſetze vorbe halten.“ (Beſeler, Andrian, Mühlfeld.) 10) Minoritäts - Er achten. Unterzeichnete finden es nicht angemeſſen, zum Schutz einzelner Beeinträchtigten willkürlich in wohl [...]
[...] gewöhnlichem privatrechtlichem Wege entſtanden ſind; eventuell: daß die letzteren, wenn ſie titulo oneroso erworben ſind, nur gegen Ent ſchädigung aufgehoben werden. (Deiters, Mühlfeld, Laſſaulr, für den eventuellen Antrag Hergenhahn, Scheller.) 11) Minoritäts- Er achten. . . . aufhört und die Höhe des [...]
[...] Droyſen, Jürgens, Gagern, Waitz.) 15) Minoritäts - Erachten. Dieſer Paragraph (39) ſei nicht in die Grundrechte aufzunehmen. (Mühlfeld, Baſſermann, Tellkampf, Scheller, Andrian.) 16) M in oritäts- Erachten. Die allgemeine und ausnahms [...]
[...] 16) M in oritäts- Erachten. Die allgemeine und ausnahms loſe Beſtimmung dieſes Paragraphen (41) ſei nicht in die Grundrechte aufzunehmen. (Mühlfeld, Hergenhahn, R. Mohl, Baſſer man n.) [...]
[...] 18) Minoritäts- Erachten. Unterzeichnete ſinden dieſen Pa ragraphen (44) zur Aufnahme in die Grundrechte nicht geeignet. (Dei ters, Andrian, Mühlfeld, Baſſermann.) Jeder volljährige ſelbſtſtändige Deutſche muß Mitglied einer Gemeinde ſein. (Waitz, Hergenhahn, Laſſaul r.) [...]
Leipziger Zeitung19.07.1867
  • Datum
    Freitag, 19. Juli 1867
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 6
[...] lich das Concordat kein kündbarer Vertrag iſt. Daſſelbe kann nur im Wege der Geſetzgebung, wie derſelbe beim Reichsrathe durch den Antrag des Abg. Dr. Mühlfeld angebahnt worden iſt, in ſeinen beſtehenden Beſtimmungen alterirt, der Vertrag an ſich aber dadurch nicht aufgehoben werden. [...]
[...] für den Antrag van der Straß zugewieſen.) Auf der Tagesordnung war der erſte Gegenſtand: Bericht der zur Ä, des Strafgeſetz entwurfes beſtellten Ausſchüſſe. Berichterſtatter Dr. Mühlfeld ſtellt folgende Anträge: „Das hohe Haus wolle beſchließen: 1. Es werde die in dem von der Regierung vorgelegten Strafgeſetzentwurfe beobachtete Zwei [...]
[...] v. Hye für den Ausſchußantrag. Bei der Abſtimmung wurde der Ausſchuß antrag auf Zweitheilung der Delicte mit großer Majorität angenommen. So dann begründete der Berichterſtatter Mühlfeld den Ausſchußantrag auf Ab ſchaffung der Todesſtrafe. Es ſprachen gegen den Antrag: Limbeck, Leonardi, Ryger, Giovanelli, Kuranda und Landesberger; dafür: Tſcha [...]
[...] buſchnigg, Prätobevera, Herbſt und Schindler. Nachdem der Juſtizminiſter aus Gründen der Praris für die Nothwendigkeit der Beibehaltung der Todesſtrafe geſprochen, replicirte der Berichterſtatter Mühlfeld in ein gehender Weiſe auf die gegen den Ausſchußantrag vorgebrachten Bemerkun gen; beſonders wendete ſich derſelbe gegen die aufgeſtellte Behauptung, daß [...]
[...] 1849 berückſichtigt. „In der heute Abend abgehaltenen Sitzung des Ausſchuſſes für den Mühlfeld'ſchen Antrag auf Abänderung des § 120 der Strafproce ºrdnung waren gegenwärtig der Ä und der Kriegsminiſter Der Juſtizminiſter erklärt: In die Regierungsvorlage über die Stra [...]
[...] den Mühlfeld'ſchen Antrag zur Tagesordnung überzugehen, wurde ein: ſtimmig angenommeu. [...]
Leipziger Zeitung03.07.1862
  • Datum
    Donnerstag, 03. Juli 1862
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 3
[...] und daß das Abgeordnetenhaus daher nicht in der Lage ſein könne, nunmehr in die Berathung des zurückgelangten Entwurfs einzugehen. Dies ſei, bei antragt der Ausſchuß, dem andern Hauſe mitzutheilen. Auch Mühlfeld's Antrag, den Gegenſtand durch eine gemiſchte Commiſſion behandeln zu laſſen, meint Herbſt, laufe der Geſchäftsordnung zuwider. Mühlfeld verthei [...]
[...] unleugbaren vom Staatsminiſter ſelbſt betonten Zuſammenhange des Preß geſetzes mit der Strafnovelle, welche daher gleichfalls als dringlich erſcheine Baron Tinti und Waſer ſchließen ſich dem Antrage Mühlfeld 's an, welchen auch Miniſter Laſſer im Intereſſe eines baldigen Zuſtandekom mens des Preßgeſetzes als zweckmäßig empfiehlt, indem er zugleich ausführt, [...]
[...] daß dieſer Antrag mit der angezogenen Erklärung des Staatsminiſters wohl vereinbar ſei. Bei der nun folgenden Abſtimmung wurde der Ausſchußan „trag angenommen und der Antrag Mühlfeld's mit 68 gegen 61 Stimmen abgelehnt. – Man ging dann zu dem Budget des Finanzminiſteriums über. In der Generaldebatte erklärte ſich der Finanzminiſter v. Plener mit den [...]
Leipziger Zeitung26.09.1848
  • Datum
    Dienstag, 26. September 1848
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 3
[...] der Geldausfuhr in Oeſterreich.“ An der Debatte nahmen Theil: Berger, Kaiſer, Biedermann, Wilh. Jordan, Würth, Kolb, Mühlfeld, Wiesner, Makowiczka und der Bericht erſtatter Merck. Die Debatte war ziemlich anregend, na mentlich da Berger beantragte, die Nationalverſammlung [...]
[...] tereſſe des Slaventhums, nur vergrößern ſolle. – Andere öſterreichiſche Abgeordnete, als Kaiſer, Würth und von Mühlfeld, beſtritten dieſes Motiv des Verbots der Geld ausfuhr, ſchloſſen ſich aber dem Ausſchußantrage an. [...]
[...] Ausfuhrverbot auf edle Metalle aufzuheben, damit der Verkehr deutſcher Staaten unter einander wieder in ſeine alten Rechte eingeſetzt werde“ (von Mühlfeld hatte bean tragt, es möge der zweite Satz, damit u.ſ, w;, weggelaſ ſen werden, allein die Verſammlung ging nicht darauf ein). [...]
Leipziger Zeitung24.10.1867
  • Datum
    Donnerstag, 24. Oktober 1867
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 5
[...] mit, daß ihm und dem Dr. Mühlfeld folgendes Telegramm aus Lemberg [...]
[...] Wurde mir das Sprechen nur durch Scheidewand ge attet. Bitte um Befreiung, allenfalls Erlaubniß ſprechen zu dürfen ohne Jonas Freund.“ Dr. Mühlfeld [...]
[...] Anſchein habe, als ob die Sache in Galizien methodiſch betrieben werde, möge dem Petitionsausſchuß aufgetragen werden, die # in ihrer All emeinheit zu erwägen. – Dr. Mühlfeld und Genoſſen richten an die iniſter des Innern, der Juſtiz und des Cultus die Anfrage: „Iſt Chaje Sarah Radamſki bereits aus dem Benedictiner-Nonnenkloſter zu Lemberg [...]
[...] zu übermitteln. – Dr. Roſer ſtellt den Antrag, zur Berathung dieſer Petition einen eigenen Ausſchuß von 9 aus den Abtheilungen zu wählen den Mitgliedern niederzuſetzen, und Dr. Mühlfeld erweitert dieſen An trag dahin, daß dieſer Ausſchuß beauftragt werde, die Frage der Frei gebung und der Modalitäten, unter welchen dieſe ſtattzufinden hat, in [...]
[...] - Waſ er ſagt, das Concordat ſei kein Vertrag, die Ehe ſei ein bürger licher Vertrag, die Ehegerichtsbarkeit kein Dogma. – Greutter ſpricht Ä den Entwurf und wird wegen eines Ausfalls gegen Mühlfeld vom räſidenten unter einem Beifallsſturm zum Widerrufe verhalten. – Noch ſpricht Hormuzaki für den Entwurf, worauf die Sitzung geſchloſſen wird. [...]
Leipziger ZeitungMittheilungen 28.05.1848
  • Datum
    Sonntag, 28. Mai 1848
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 2
[...] v. Mayeru von Wien. Melchers von Münſter. Megerle v. Mühlfeld von Wien. Melly von Horn. Merck von Hamburg. [...]
[...] Wigard: Ich muß im Intereſſe der Stenographen bitten, daß Jeder der Redner ſeinen Namen nenne. Mühlfeld von Wien : Ich erlaube mir den Antrag, der früherhin von einem mir unbekannten Herrn geſtellt wurde, dahin zu erweitern, daß, ſobald das Schreiben gedruckt iſt, eine [...]
Leipziger Zeitung12.11.1867
  • Datum
    Dienstag, 12. November 1867
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 3
[...] deſtens die einjährige Kündigung frei.“ - Im confeſſionellen Ausſchuſſe, der mit Zugrundelegung des Mühlfeld'ſchen Religionsedictes an einem Religionsgeſetze rüſtig forar beitet, wurde geſtern die im Mühlfeld'ſchen Entwurfe aufgenommene Be ſtimmung: „Die Religionsverſchiedenheit iſt kein bürgerliches Ehehinder [...]
[...] ſtimmung: „Die Religionsverſchiedenheit iſt kein bürgerliches Ehehinder niß“ im Hinblick auf die in der Ehegeſetzfrage vom Hauſe bereits gefaßten Beſchlüſſe, abgelehnt und über Antrag Mühlfeld's folgende Beſtimmung aufgenommen: „Die Durchführung der Unabhängigkeit der bürgerlichen Rechte vom religiöſen Bekenntniſſe in Abſicht auf die Ehe und das Ehe [...]
[...] den klerikalen Druck werden der Univerſität die beſten Kräfte entfremdet. Wir wollen Lehr- und Gewiſſensfreiheit, wir kennen keine katholiſche Uni verſität.“ Dr. Mühlfeld, dem dieſe Adreſſe überreicht wird, ſoll Ovationen vonſeiten der Studenten erhalten. - - In Prag haben die Stadtverordneten beſchloſſen, dem zurückge [...]
Leipziger Zeitung27.07.1867
  • Datum
    Samstag, 27. Juli 1867
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 4
[...] – Miniſter v. g ſagte die Beantwortung dieſer Interpellation zu. – In den Ausſchuß für Berathung der Petition der „Concordia“, betreffend das Preßgeſetz, wurden gewählt: Kuranda, Schindler, Klun, Mühlfeld, Rechbauer, Laſſer, Herbſt, Kremer und Pfeiffer. – Hierauf ward die De batte über das Vereinsgeſetz Ä. – Ein zu §. 5 geſtellter Zu [...]
[...] tung des Ausdruckes „ſtaatsgefährlich“ könnte in den Provinzen mit zweier lei Nationalitäten die Verwaltungsbehörde bei einer Nationalität das als ſtaatsgefährlich behandeln, was es bei der andern nicht iſt. – Mühlfeld ſtellte einen Abänderungsantrag, bezweckend die Einſchränkung des behörd: lichen Unterſagungsrechtes, und ſprach die Ueberzeugung aus, daß der Aus [...]
[...] nalität in ihren Rechten zu verkümmern. – Ryger meint, die Miniſter verantwortlichkeit ſchütze gegen den Mißbrauch. – Jäger erklärt, er werde nach der Ausführung Mühlfelds für die Weglaſſung des Wortes „ſtaats gefährlich“ ſtimmen. – Nach einer Replik des Berichterſtatters werden die Anträge Rechbauer's und Schindlers verworfen und der Ausſchußantrag [...]
[...] anerkannt. Der Ausſchuß für die Berathung der Abänderung des § 120 der Strafproceßordnung hat ſich dahin geeinigt, die von Dr. Mühlfeld beantragte Faſſung des Geſetzentwurfes dem Abgeordnetenhauſe.zur Annahme Ä empfehlen. – Im Wehr geſetzausſchuß legte der Kriegsminiſter den [...]
Leipziger Zeitung19.12.1848
  • Datum
    Dienstag, 19. Dezember 1848
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 2
[...] komme, welche es Oeſterreich möglich macht, ohne Selbſtver, nichtung ſeines ſtaatlichen Lebens dem neuen Bunde beizutre ten. Dem Abgeordneten v. Mühlfeld danken ſie aber, daß er [...]
[...] Juſtizrath Groneweg in Gütersloh, einen Mann, der ſchon ſeit längerer Zeit ſich von politiſchen Bewegungen ziemlich fern gehalten hat. In Eſſen arretirte man den Lehrer Mühlfeld. Viele andere Männer haben ſich der Haft durch die Flucht entzogen, darunter der Ober-Landesgerichts-Aſſeſſor Möllen [...]
Leipziger Zeitung26.07.1867
  • Datum
    Freitag, 26. Juli 1867
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 3
[...] der Lohnerber der Stadt Braunau in Böhmen um Beſteuerung der Lohe in der Ausfuhr. Der Bericht beantragt Tagesordnung. Wird angenom men. – Es folgt der Bericht des zur Berathung des Dr. v. Mühlfeld' ſchen Antrages (betreffend die Vernehmung von Militairs als Zeugen) auf Abänderung des § 120 St. P. O. beſtellten Ausſchuſſes (Juſtizminiſter [...]
[...] hohen Hauſe vorgelegt werden ſoll, in welchem die von Dr. v... Mühl fld beantragte Abänderung des § 120 aufgenommen ſein wird, – über den Mühlfeld'ſchen Antrag auf ſofºrtige Änz des §. 120 der St.-P.-O. zur Tagesordnung überzugehen. - Dr. ühlfeld: Die Miniſterialerklärung, daß die Regierung beabſichtige, dem von ihm bean [...]
[...] länger dauern, bis das beabſichtigte Ziel erreicht wird. Bei der Abſtirº mung wird der Ausſchußantrag mit 69 gegen 49 Stimmen abgelehn (Der Ausſchuß iſt ſomit angewieſen, den Mühlfeld'ſchen Antrag weiter zu berathen und einen betreffenden Geſetzentwurf vorzulegen.) – Näch Gegenſtand der Tagesordnung iſt der Bericht des Verfaſſungsausſchuſs [...]
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