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[...] AnſpFüche hierauf zu begründen, widrigenfalls dieſes Vermögen an die bereits be kannte nächſte Verwandte des Johann Wuſt gegen Kaution ausgehändiget werden wird. Wallerſtein, den 5. Juli 1821. Fürſtl. Oettingen-Wallerſteiniſches Herr ſchaftsgericht Wallerſtein. - - v. Langen. Johann Nepomuk Stark von Muttenau, ein Buchbinder von Profeſſion, wurde [...]
[...] länglich Bevollmächtigte dahier zu erſcheinen, oder aber zu gewärtigen, daß deſſen in beyläufig 3oof. beſtehendes Vermögen ſeinen nächſten Verwandten gegen Kaution verabfolgt werde. Wallerſtein, den 5. Juli 1821. Fürſtl. Oettingen-Wallerſteini ſches Herrſchaftsgericht Wallerſtein. _ v. Langen. Simon Schmaus, Wirthsſohn von Zeilling, dG, geweſener Soldat des ehe [...]
[...] Boden darf unter keinerlei Rechtstitel auf ewige Zeit wieder beſtellt werden.“ Er motivirt dieſelbe. Hr. Fürſt Wallerſtein nennt das Geſetz, wie es vor liegt, ein beklagenswerthes, das, ſo gefaßt, große Auf regung im Lande hervorrufen werde. Man ſolle an [...]
[...] eine Debatte von 5 Tagen herbeizuführen. Hr. Rud hardt iſt ſowohl gegen die frühere Modification des Hrn. F. Wallerſtein, wie gegen die des Hrn. Degen hard und verſichert, daß man in ſeinem Wahlbezirke mit dem Geſetze zufrieden ſey. Die angedeutete Miß [...]
[...] „umſchloſſen“), ſo wie das im Abſatze 1 des Artikels unter Parentheſe befindliche Wort: „Inclaven“ zu ſtreichen. Die HH. Stöcker und F. Wallerſtein ſprechen gegen dieſe Modification, während Hr. Fruth die Gründe, die Hr. Wallerſtein anführt, zu entkräf [...]
[...] wird aber in der frühern Faſſung der dießſeitigen Kammer angenommen, nachdem ſich für dieſe die HH. Stöcker, Rubner und Wallerſtein, für die beantragte Aenderung des Ausſchuſſes Hr. v. Ha rold an der Debatte betheiligten, die HH. Schmidt [...]
[...] wollte, würde man nächſtens auch mit Wünſchen „auf Abänderung der beſtehenden Staatsform“ hervorrücken. Der Hr. Fürſt Wallerſtein erklärt, daß, wenn das Haus die Initiative nicht als begründet betrach ten würde, er und ſeine Seite ihre Anträge als An [...]
[...] tbum vorzubereiten.“ Hr. F. Wallerſtein ſagt vieles, aber nicht viel. Er erkennt die Grundrechte des deutſchen Volks an, was natürlich bedeutendes [...]
[...] ſtation der Standesherren iſt unterzeichnet: München, ºn 11. Mai 1850. Mar Fürſt zu Thurn und aris. Für das F. Haus Oettingen-Wallerſtein, Karl Prinz zu Oettingen-Wallerſtein. Graf von Waldbott Äſſenheim. Otto Karl Fürſt zu Oettingen-Spielberg. [...]
[...] rich Fürſt von Waldburg-Wolfegg-Waldſee. Namens des gräflichen Hauſes Pückler-Limpurg Karl Prinz von Oettingen und Wallerſtein. Karl Egon Fürſt zu Fürſtenberg (Karlsruhe, den 19. Mai 1850). Ernſt Fürſt zu Hohenlohe-Langenburg für mich und [...]
[...] Fürſt Wallerſtein: Soll die jetzige Collectivwahl aufhören und [...]
[...] man ihr wenigſtens das Mittel, durch die nächſte Wahl über dieſe Frage mitzuliſpeln. Dr. Ruland: Er frage nicht wie Fürſt Wallerſtein, ſondern nur, welche Wahlweiſe die dem Geiſte der Verfaſſung entſprechendere ſey? Er finde die Claſſenwahl mit dieſem Geiſte übereinſtimmender als das Wahl [...]
[...] - -würden die Verantwortung gewiß nicht ablehnen. Dieſe Regel möge man in Zukunft einhalten. Dieſer Gedanke ſollte, wenn irgend einem Ab geordneten, dem Herrn Fürſten v. Wallerſtein recht nahe liegen. Die Regierung wolle dem Priger des Wageets von 1848 die weitere Ent wickelung abſchneiden, weil dasſelbe zur Zerſtörung ter Verfaſſung führe. [...]
[...] Ällgemeinen Stimmrecht hervorgegangen; 16 Blouſenmänner hätten ſie nicht geſtürzt, wo aber ſeyen ſie? Fürſt Wallerſtein: Er ſey nicht Neuling auf den rarlamentari ſchen Boden, er habe als Vertreter der Krone und des Landes niemals die parlamentariſchen Formen überſchritten. Wenn er den Landtagsabſchied [...]
[...] ligion“, um wahlfähig zu ſeyn. Frhr. v. Lerchenfeld beantragt die Streichung dieſer Stelle. Er wird von gewichtigen Rednern, wie Fürſt von Wallerſtein, Dr. Paur, v. Breitenbach, Dr. v. Laſaulr unterſtüt; dagegen ſprechen ſich insbeſondere Weſtermayer, v. Gombart, Dr. v. Allioli, Dr. Ruland, Dr. Sepp, Referent Dr. Weis und Hr. Miniſterpräſident [...]
[...] Anſprüche hierauf zu begründen, widrigenfalls dieſes Vermögen an die bereits be kannte nächſte Verwandte des Johann Ä gegen Kaution ausgehändiget werden wird. Wallerſtein, den 5. Juli 1821. Fürſtl. Oettingen-Wallerſteiniſches Herr ſchaftsgericht Wallerſtein, v. Langen. [...]
[...] länglich. Bevollmächtigte dahier zu erſcheinen, oder aber zu gewärtigen, daß deſſen in beyläufig 3co f. beſtehendes Vermögen ſeinen nächſten Verwandten gegen Kaution verabfolgt werde. Wallerſtein, den 5. Juli 1821. Fürſtl. Oettingen-Wallerſteinis ſches Herrſchaftsgericht Wallerſtein. v. Langen. Simon Schmaus, Wirthsſohn von Zeilling, d. G., geweſener Soldat des ehe [...]
[...] den wirklichen Pfarrer. Vorſitzender und Secretär bei dieſer Wahlhand- ſowie für die Einhaltung der Etats verantwortlichen Verwaltungsſtellen; c) die nnz werden vorher durch Wahl oder das Loos beſtimmt.“ Befugniſ, von den Rechnungen aller der Verwaltung einer Religionsgeſellſchaft Fürſt v. Wallerſtein macht darauf aufmerkſam, daß Bayer nur nicht unterliegenden, für den ganzen Regierungsbezirk oder für mehr als eine ºeconſequente Durchführung des ſeit 25 Jahren beobachteten Grundſatzes, Diſtrictsgemeinde in demſelben beſtimmten Stiftungen Einſicht zu nehmen, und den Wahlmodus für Landtag und Landrath denſelben ſeyn zu aſſen, wünſche; die das Intereſſe der Kreisgemeinde wahrenden Anträge zu ſtellen; d) die Be [...]
[...] der Pläne über die auf Koſten der Kreisgemeinde auszuführenden Gebäude, helfe und ſein heiliges Evangelium, und eventuell die Aenderung der Worte: Straßen und ſonſtigen Bauwerke; k) die Begutachtung in allen Fällen, wo „Ich ſchwöre“ in „Ich gelobe.“ nach erfolgter Durchführung der bevorſtehenden Aemterorganiſation eine Verän- Fürſt Wallerſtein erklärt ſich vollkommen mit dieſer Modification derung in dem Umfange eines Verwaltungsdiſtrictes oder eines Regierungsbe-einverſtanden, wenn für die zum Landrathe Berufenen nichtchriſtlicher Con zirkes vorgenommen werden ſoll; l) die Aeußerung über den Zuſtand des Re-feſſion eine Ausnahme beſtehen ſolle, was Wolfſteiner natürlich bejaht. [...]
[...] gierungsbezirkes und über die etwa wahrgenommenen Gebrechen der Verwaltung, Weis beantragt den Zuſatz: „ſo wohr mir Gott helfe“, um dem Gewiſſen ſowie die Stellung hierauf bezüglicher Anträge zur Abhilfe und Verbeſſerung eines Jeden Genüge zu thun. Er ſey übrigens der Anſicht, daß jeder Eid Beſchwerden, welche von dem Landrathe gegen beſtimmte Staatsdiener geführt auch ohne dieſe Formel gleichbindend ſey. Fürſt Wallerſtein macht da werden, müſſen auch mit den ſie begründenden beſtimmten Thatſachen belegt gegen geltend, daß zum ſolennen chriſtlichen Eid der weitere Zuſatz: ſeyn; m) die Abgabe von Gutachten auf Veranlaſſung der Kreisregierung in „und ſein heiliges Evangelium“ gehöre, wie dieß auch faſt bei allen Eiden [...]
[...] beſondere über Gegenſtände der Landescultur, Einrichtung gemeinnütziger Anſa- Ruland eröffnet, daß der Ausſchuß die frühere Formel aus dem ÄÄÄnn" ºöſº, wº ºr Laºrath auf f. Befehl zum Gut-Geſetze vom Jahre 1828 über den Landrath beibehalten habe. Wolle man achten aufgefordert wºn) º a Gegenſtände bezüglich deren nach be-dieſe ändern, ſo ſey er ganz der Anſicht des Fürſten Wallerſtein. Nar ſonderen Geſetzen die Mitwirkung des Landrathes erfordert wird. ſchlägt vor, die Normen aus dem Wahlgeſetz von 1848 einzuführen und Art. 10 lalltet: bringt daher die Modification: Bei Angehörigen nichtchriſtlicher Confeſ [...]
[...] Abſchiede zuſammengefaßt, welcher durch das Regierungs- und Kreisamtsblatt öffentlich bekannt gemacht wird. Zu Art. 23 (S. unten) beantragt Fürſt Wallerſtein die Streichung der Worte: „Koſten und", da der Landrath über Gelder behufs einer techniſchen Prüfung müſſe verfügen können. Da ſich der k. Commiſſär Schubert gegen [...]
[...] auch Mißbrauch in Aufbürdung der Koſten auf die Staatsregierung zu ver hüten, ſchlagt er folgenden Zuſatz zu Abſ. 1 und der Modification des Fürſten Wallerſtein vor: „Beſchließt der Landtag durch eine Majorität von % ſeiner Mitglieder die Einvernehmung von Sachverſtändigen, welche mit Koſten verbunden iſt, ſo werden dieſe Koſten aus den Regiemitteln des [...]
[...] mit Koſten verbunden iſt, ſo werden dieſe Koſten aus den Regiemitteln des Landraths gedeckt.“ Nach längerer Debatte hierüber wird die Modification des Fürſten Wallerſtein mit der von Nar angenommen. Art. 23. Der Landrath eines Regierungsbezirkes darf weder mit dem Landrathe eines anderen Regierungsbezirkes, noch mit anderen Behörden als der Kreisre [...]
[...] die Ausſcheidung der Kreislaſten von den Staatslaſten und die Bildung der Kreisfonds betreffend, und alle ſonſtigen entgegenſtehenden Vorſchriften. Fürſt Wallerſtein erklärt, trotz der entgegengeſetzten vorgeſtern ge äußerten Anſicht vom Miniſtertiſche müſſe das alte Landrathsgeſetz als er loſchen betrachtet werden. Daſſelbe beruhe auf dem Grundſatze eines glei [...]
[...] darüber erſt in der Sitzung vom 10. Febr. der Endentſcheid getroffen werden pelgefälle auf 1,050,000 f. erhöht. Fürſt von Wallerſtein klagt wie [...]
[...] wird ſie ſicherlich nicht mehr treffen. In der letzteren Zeit war eine Ver-Puncte ſehr ſtrenge verfahren würde, und empfiehlt bei Einführung der inbarung über die Erhaltung eines Nordſeegeſchwaders unter den Regie-neuen Gerichtsverfaſſung die Handhabung dieſer Sache einem Advocaten Ängen von Bayern, Sachſen und Hannover angebahnt und in ÄÄ wie in Frankreich, zu überlaſſen. Fürſt v. Wallerſtein, der ange, wie ich höre, allein die preußiſche Regierung fordert die vorerſtige nochmals für Erhöhung des Tarenvoranſchlags ſpricht, bemerkt über die Auflöſung des beſtehenden, und dann ſoll alſo die Vereinbarung das dritte Aufſchlagsgefälle, daß die Bierbrauer und die Kammer ſeit längerer Zeit [...]
[...] 156,562 fl. Der II. Ausſchuß hat die Erträgniſſe der Forſten c. auf Unterſchriften genügte, die Gültigkeit eines nach geſetzlicheer Berathung ge 2,900,000 f. veranſchlagt, den Voranſchlag der Zinſen aus Staatsactiv-faßten Votums gleichſam in die Luft zu ſtellen. Die Erklärung wurde, Capitalien auf 98542 ſ, reduert. Fürſt Wallerſtein wi bezüglich der wie gewöhnlich, „in ſehr energiſcher Weiſe“ abgegeben und ſo gelang es Forſterträgniſſe keinen höhern Voranſchlag proponiren, um nicht den Preis (auf den Antrag zweier Mitglieder, der HH. Kaufmann Fraundorfer und Buch für die Abgabe des Holzes aus Staatswaldungen zu erhöhen, und bedauert, händler Kremer), mit Mühe, die Adreſſe von 480 achtbaren Bürgern wenig [...]
[...] entgegnet ihm hierauf, daß hierunter auch alle Fabricationskoſten, nament-Theil der Bürgerſchaft eine etwas andere Anſicht von der Würde des lich die Holzhauerlöhne inbegriffen ſeyen. Frhr. v. Lerchenfeld glaubt, Collegiums ſeiner Bevollmächtigten, als deſſen Vorſtand zu äußern beliebte. der Anſicht des Fürſten v. Wallerſtein inſofern entgegentreten zu müſſen, Die Bürger ſind nämlich der Meinung, daß dieſes Collegium keine bureau als nur der Arme das Holz wohlfeiler vom Staat beziehen dürfe, um ÄÄÄ Amtsſtube ſey, die ſich in ihren Beſchlüſſen, auf den Buchſtaben zum Frevel gezwungen zu werden, eine weitere Ausdehnung dürfe aber zum des Geſetzes geſtützt, unfehlbar dünken dürfe, daß es vielmehr, und darin beſteht [...]
[...] als nur der Arme das Holz wohlfeiler vom Staat beziehen dürfe, um ÄÄÄ Amtsſtube ſey, die ſich in ihren Beſchlüſſen, auf den Buchſtaben zum Frevel gezwungen zu werden, eine weitere Ausdehnung dürfe aber zum des Geſetzes geſtützt, unfehlbar dünken dürfe, daß es vielmehr, und darin beſteht Schaden der Steuerpflichtigen nicht ſtattfinden. Fürſt Wallerſtein en ſchönſtes Unterſcheidungemerkmal, die Intereſſen der Bürgerſchaft gegnet, dieß ſey auch ſeine Anſicht; er habe nichts anderes gewollt. Nach zu vertreten habe und deßhalb eher ſich freuen ſollte, durch irgend einen dem noch Fürſt Wallerſtein über die Verhältniſſe der Forſtgehilfen ſich aus-Vorgang, alſo z. B. eine Adreſſe, Wünſche und Anſichten der Bürgerſchaft [...]
[...] II. Ausſchuß auf 50,000 f. veranſchlagt hat. Der Voranſchlag des Aus-joch auch an opferwilligen Bürgen Ä iſ e. ſchuſſes wurde ohne Debatte angenommen. 2) Die Entſchädigung von der neuer Fugger, welcher den Arm. Äe Ä St. Jacobsvorſtadt erbaut Krone Oeſterreichs zu 100.00öſ. Fürſt Wallerſtein wünſcht, imj die hundert Häuſer darin verſchen Glaub man einen ſolchen dem nächſten Budget möge dieſe Summe nicht ſtehen, ſondern Oeſterreich ſich jentlichen Gemurr zum Tºd an Äebrüden Murr zu finden, die jetzt [...]
[...] ſey an die k. Staatsregierung der Wunſch zu richten, die Bierbrauerei in Bodenmais in Selbſtregie aufzugeben und dieſelbe zÄ Äach kurzer Debattjajj Fürſt Wallerſtein. Sº chenfeld, der Finanzminiſter betheiligten, angeº Ä. If weiteren vom Äj Einnahmenbüdgetgºº Ä [...]
[...] Befehl, obgleich der Hr Miniſter bedauert, „daß mehrere Acen aus jener Zeit auf ſeltſame Weiſe ver. ſchwunden ſehen.“ Hr. F. Wallerſtein bemerkt, er habe alle Acten zurückgegeben und wiſſe nicht, wo ſie ſpäter geblieben. Unter Gemurmel der Ungeduld [...]
[...] v. d. Pfordten bedient Se. Durchlaucht, ihn auf das conſtitutionelle Princip der Monarchie hinweiſend Hr. Jäger proteſtirt dagegen, daß Hr. Wallerſtein für ſich und ſeine demokratiſche Partet nur allein das Prädicat „freiſinnig“ in Anſpruch nehme. Die Frei [...]
[...] freiſtnnige. Auch er gehöre zur freiſinnigen, wenn auch nicht zur fürſtlichen Partei. Hr. Fürſt Wallerſtein beliebt es ſitzend den Redner durch Ausrufungen zu unterbrechen. Hr. Reinhart ver ſucht durch unanſtändige laute Unterhaltungen den [...]
[...] waffneten Umſturz der bayeriſchen Staatsverfaſſung auf gefordert haben. Ein die Ausnahme verengendes Unteramendement Wallerſteins wurde bei Stim mengleichheit – v. d. Pfordten ſtimmte dagegen – durch das entſcheidende Votum des Präſidenten Heg [...]
[...] Platz greifen dürfe. Der Juſtizminiſter verwahrt der Regierung das Recht gegen amneſtirte Beamte disciplinariſch zu verfahren. Fürſt Wallerſtein erklärt, hievon Act zu netmen. KMünchen, 29 Nov. Miniſter v d. Pfordten [...]
[...] Ueberſ i cht. Fürſt L. v. Oettingen-Wallerſtein und die Preßfreiheit. Deutſchland. München (Kammerverhandlun [...]
[...] Fürſt L. v. Oettingen - Wallerſtein und die Preßfreiheit, [...]
[...] Regierung.“ Daß das, was der Hr. Fürſt von Oettingen Wallerſtein hier in Form einer Hoffnung hinge ſtellt hat, bei ihm mehr als ſolche, daß es Ueber zeugung von einer gebieteriſchen Nothwendigkeit iſt, [...]
[...] wurde, ſondern auch im umgekehrten Falle, ſo daß wir nur unſere wohlbegründete Ueberzeugung ausdrü cken, wenn wir ſagen, der Fürſt Wallerſtein braucht in Betreff ſeiner damaligen Behandlung der Tages "preſſe Parallelen nicht im mindeſten zu ſcheuen, ſon [...]
[...] nichts weniger als beſeitigt. Dieſe Beſeitigung aber im Sinne des wahren Fortſchritts müſſen wir mit dem Hrn. Fürſten von Oettingen-Wallerſtein dringend wünſchen und daher halten wir auf Grund ſeiner obenerwähnten Erklärung, ſo wie auf der Baſis ſei [...]
[...] nſprüche hierauf zu begründen, widrigenfalls dieſes Vermögen an die bereits be kannte nächſte Verwandte des Johann Wuſt gegen Kaution ausgehändiget werden. wird. Wallerſtein, den 5. Juli 182r. Fürſtl. Oettingen-Wallerſteiniſches Herr ſchaftsgericht Wallerſtein. v. Langen. [...]
[...] Jänglich. Bevollmächtigte dahier zu erſcheinen, oder aber zu gewärtigen, daß deſſen in beyläufig 3ooſ. beſtehendes Vermögen ſeinen nächſten Verwandten Ä Kaution derabfolgt werde. Wallerſtein, den 5. Juli 1821. Fürſtl. Oettingen-Wallerſteinis ſches Herrſchaftsgericht Wallerſtein. v. Langen. - [...]
