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Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung04.02.1876
  • Datum
    Freitag, 04. Februar 1876
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] verbüßen und beredete, als ihm der landesgerichtliche Auftrag zum Strafantritte zugeſtellt wurde, ſeinen Bruder J. H., die Strafe an ſeiner Stelle zu erleiden. Der Letztere begab ſich ſohin zum Landesgerichte, wies den Auftrag vor, nannte ſich F. H. und trat die Strafe anſtatt ſeines Bruders wirklich an. Ueber Anklage der Staatsanwaltſchaft wurde J. H. des Verbrechens des Betruges nach [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung15.09.1876
  • Datum
    Freitag, 15. September 1876
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] lichen Erlag dieſer Summe. Von Seite des Geklagten wird eingewendet, daß die Forderung noch nicht fällig ſei. Die erſte Inſtanz wies das Klagebegehren für dermal ab, während das Oberlandesgericht demſelben aus folgenden Gründen ſtattgab: Daß der E. ge geu den B, eine auf deſſen Realitat verſicherte Forderung von 1700 ſl. zu [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung14.07.1865
  • Datum
    Freitag, 14. Juli 1865
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Staatsanwaltſchaft, indem ſie auf der Verurtheilung wegen des Verbrechens des Kindesmordes beharrte. Der f. k. oberſte Gerichtshof wies jedoch die Berufung zurück, weil der Staatsanwaltſchaft, über deren Berufung das erſtrichterliche Urtheil in dem Punkte der Freiſprechung der Joſepha K. von der Anklage wegen des Ver [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung11.07.1871
  • Datum
    Dienstag, 11. Juli 1871
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] ) Königsberg, Kammergericht, Greifswald, Breslau und Halberſtadt (je etwa %), am ſeltenſten 1869 in Cöslin (etwa /o), Magdeburg und Hamm (je etwa %), 1868 in Münſter (etwa /s), Cöslin (etwa "/s), Caſſel (etwa / 2) und Wies baden (%). In den Jahren 1869, 1868 und 1867 haben die Geſchwornen in resp. 392, [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung21.01.1876
  • Datum
    Freitag, 21. Januar 1876
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] verhältniß gefährde oder zu ändern drohe, dieſelbe ohne die Abſicht einer Beſitzan maßung unternommen und nach keiner Seite präjudicirlich ſei. (Aehnlich argumen tirt die Entſcheidung Nr. 3049 derſ. Samml.) Mit Unrecht wies ferner der o. G. H. mit Erk. vom 3. Jänner 1872, Nr. 15.509 (G. Halle 1872, Nr. 45) die Beſitzklage aus dem Grunde ab, weil Geklagter auf Grund des nicht rechtskräftigen Admini [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung07.12.1869
  • Datum
    Dienstag, 07. Dezember 1869
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] ſatzung zur Inrotulirung der Acten wegen Ausbleibens des B. von der auf den 26. Mai 1869 angeordnet geweſenen Tagſatzung. Die erſte Inſtanz wies dieſes Begehren ab. Denn im Falle von einer Tagſatzung beide Theile ausgeblieben ſind, ſoll nach § 30 der allg. G. O. kein Erkenntniß geſchöpft, ſondern lediglich auf eines oder des anderen Thei [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung20.04.1866
  • Datum
    Freitag, 20. April 1866
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] ſei, daß Johann S. ſeit 12. April 1833 und früher ſeine mitbeſitzende Gattin den über die obige Parcelle führenden Weg als Gehſteig nach Be darf benützt haben, von einer Fahrtausübung aber die Zeugen keine Wiſ ſenſchaft beſitzen, in letzterer Beziehung alſo ein Beweis der vollendeten Erſitzungszeit nicht hergeſtellt iſt und nach § 492 des a. b. G. B. das Recht [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung03.02.1865
  • Datum
    Freitag, 03. Februar 1865
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] dum judicem“, und die Abänderung des Erkenntniſſes des erſteren durch den letzteren in pejus des Angeklagten zugeſtanden hätte.“ Allein ſo unbeſtritten auch dieſe Anſicht bei den größten Autoritäten der Wiſ ſenſchaft und der Praxis de lege ferenda feſtſteht, ſo wenig Anklang hat ſie meines Wiſſens bisher bei Anwendung der lex lata von Seite der öſterreichiſchen [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung18.05.1866
  • Datum
    Freitag, 18. Mai 1866
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Auszahlung an die Beſitzer der betreffenden Partialobligationen handle. Das Wiener k. k. Landesgericht gab dem Klagebegehren ſtatt. Das k. k. öſterr. Oberlandesgericht jedoch wies es mit Erlaß vom 11. October 1865, Z. 13394, ab und begründete das Erkenntniß in fol gender Weiſe: Die klägeriſche Großhandlung geſteht ſelbſt zu, daß ſie als [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung09.10.1868
  • Datum
    Freitag, 09. Oktober 1868
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] drungen hätte, – die ſie auch jetzt noch nicht begehrte, – ihr Recht aus dieſer Verabredung erloſchen ſei. Die erſte Inſtanz wies die Klägerin ab. Es enthält nämlich die obige Erklärung vom 20. Juni 1861 nichts als das Verſprechen des Geklagten, die darin bezeichneten Realitäten der Klägerin jederzeit ins Eigenthum zu überlaſſen und die bücherliche [...]