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Datum

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Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung02.07.1863
  • Datum
    Donnerstag, 02. Juli 1863
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 2
[...] Lücken nach den Bedürfniſſen einzelner Länder ausgefüllt, theils aber ſolche Uebergangsbeſtimmungen feſtgeſtellt worden ſind, welche deren Uebergang aus dem Alten in's Neue, in gewiſſer Beziehung weit von den ältern abweichenden Zuſtänden zu vermitteln beſtimmt und geeignet ſind. Dieſe Vorlagen wurden an einen, aus den Abtheilungen des Hau [...]
[...] tigten und Beiſtänden entſtandenen Koſten ausnahmsweiſe keine Anwendung finden. §. 71. Beſteht die unterliegende Partei aus mehreren Perſonen, ſo haben dieſelben für den Koſtenerſatz nach Kopftheilen zu haften. Es bleibt jedoch dem Ermeſſen des Gerichts überlaſſen, bei einer erheb [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung01.04.1873
  • Datum
    Dienstag, 01. April 1873
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 3
[...] Neues und Originales finden wir in Einzelbeſtimmungen des Entwurfes, auch Gutes. Aber anerkannte Verbeſſerungen des richtig geſtalteten Anklage verfahrens wurden lediglich aus dem Grunde bei Seite geworfen, weil ſie in ſein Syſtem nicht paßten, das Mal des organiſirten Inquiſitionsproceſſes mit hohler Anklageform nicht an ſich tragen. Iſt denn Alles, was bisher Mitter [...]
[...] Nach § 469 a. b. G. B. iſt zur Aufhebung einer Hypothek die Tilgung der Schule allein nicht hinreichend, und ein Hypothekargut bleibt ſo lange ver bafe:, bis die Schuldurkunde aus den öffentlichen Büchern gelöſcht iſt; und der § 443 a. b. G. B. verordnet, daß gegen eine den öffentlichen Büchern einverleibte Forderung die Einwendung der Compenſation einem Ceſſionar nur [...]
[...] Kläger nach der klaren Beſtimmung dieſer Geſetzesſtellen das Hypothekargut noch immer verhaftet. Da nun das Pfandrecht darin beſteht, daß der Gläubiger aus der verpfändeten Sache ſeine Befriedigung erlangen kann, ſo mußte in Abänderung der beiden unterrichterlichen Urtheile dem Klagebegehren, jedoch mit der Beſchränkung ſtattgegeben werden, daß die Geklagten bloß als bücherliche [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-ZeitungInhaltsverzeichnis 1866
  • Datum
    Montag, 01. Januar 1866
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Mitheilungen aus der Praxis franzöſiſcher Gerichtshöfe. [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-ZeitungInhaltsverzeichnis 1865
  • Datum
    Sonntag, 01. Januar 1865
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] nicht als öffentliche Urkunden. – Die Beurtheilung „als bedingt erklärter Erbe“ ſchließt die Execution in anderes als das Verlaſſenſchaftsvermögen aus. Nr. 8. [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung07.04.1874
  • Datum
    Dienstag, 07. April 1874
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 2
[...] zu löſen und alſo immer dann zu bejahen ſein, wenn die von dem Angeklagten zur Rechtfertigung der incriminirten Schmähung angeführte und erwieſene Handlung des Geſchmähten, und wäre auch nur aus mehreren angeführten Handlungen Eine erwieſen, ſo geartet iſt, daß durch ſie der bezügliche, in der Schmährede enthaltene Vorwurf nach ſeiner Art und Richtung vollinhaltlich begründet wird. [...]
[...] Elegant cartonirt Preis 1 fl. ö. W. Gegen Poſtanweiſung von 1 fl. 10 kr. erfolgt frankirte Zuſendung nach aus: wärts durch die [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-ZeitungBeilage 07.09.1877
  • Datum
    Freitag, 07. September 1877
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Trieſt + 553 (19%) + 372 (12%) – 1522 (24%) + 66 (1%) 1873 1875 1873 Im e 6539 ( jej + 4291 ( jo – 31996 jj + 2531 Äoj Prag + 1227 (15%) 1 874 (10%) Graz + 235 (14%) + 102 (6%) Aus dieſer Zuſammenſtellung ergiebt ſich, daß ſeit dem Jahre 1873 bei allen Oberlandesgerichten die Lemberg – 368 (5%) + 295 (4%) Innsbruck 97 (15%) + 32 (6%) Gremialexhibiten – offenbar in Folge der neueren Geſetzgebung – ziemlich gleichmäßig zwiſchen 14–24) Wien + 21 (05%) + Ä (9%) Zara – 213 (2.) + 36 ( Ä Ä # º Ä Zºº Ä Tr dem Jahre 1875 eine kleine Steigerung in der Ä + # Ä. º Ä g is [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung24.08.1877
  • Datum
    Freitag, 24. August 1877
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] *) Wenn der Angeklagte bei der Verhandlung erſcheint, aber wegen ungezie menden Benehmens durch Gerichtsbeſchluß aus der Sitzung entfernt und die Ver handlung in ſeiner Abweſenheit fortgeſetzt wird (§ 234, ſo kommen ſelbſtverſtänd lich die für das ordentliche Verfahren bezüglich der Rechtsmittel geltenden Vor [...]