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Datum

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Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung11.08.1865
  • Datum
    Freitag, 11. August 1865
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Eingabe vom 22. Auguſt 1861 anerkannte, daß ſie von den 1300 fl. nichts zu fordern habe, und in deren Löſchung willige. Die erſte Inſtanz wies den Kläger ab. In den Gründen wurde ange führt: Der Kläger verwechſelt die Begriffe: Titel zur Hypothek, und Titel zur Aufhebung derſelben, ſo wie auch die Begriffe Giltigkeit und Ungiltig [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung07.11.1873
  • Datum
    Freitag, 07. November 1873
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Das k. k. Bezirksgericht in Haidenſchaft wies mit dem Urtheile vom 23. April 1870, Z.8934 den Kläger ab, nachdem deſſen Verſtändigung von der Schenkung und Annahme in Gemäßheit des § 1019 nicht erfolgt ſei, der [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung02.08.1872
  • Datum
    Freitag, 02. August 1872
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] herausgeſtreckt. A. bat wegen dieſer Beſitzſtörung die Strafe von 20 fl. für verfallen zu erklären. Die erſte Inſtanz wies nach Vernehmung einiger Zeugen dieſes Begehren ab, weil in den erwähnten Vorgängen keine Beſitzſtörung liege. leber Recurs des A. entſchied das Obergericht nach ſeinem Begehren, jedoch [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung17.06.1873
  • Datum
    Dienstag, 17. Juni 1873
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Beſtandes des Pfandrechtes für die angemeldete Forderung zuließ und die be ſtreitenden Tabulargläubiger als Kläger gegen den angegriffenen Tabulargläu biger auf den ordentlichen Rechtsweg wies. Scheinbar ſtellt ſich dieſe Verweiſung auf den Rechtsweg als eine Ver letzung des beſprochenen Grundſatzes dar; allein dieſe Verletzung beſteht that [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung25.08.1876
  • Datum
    Freitag, 25. August 1876
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Hypothek auf, wies jedoch den Kläger mit dem Begehren auf Verurtheilung [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung27.08.1875
  • Datum
    Freitag, 27. August 1875
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Wi it endung in's s, oder in die it V d ährlich fl. 8 - halb – vierteljähri en mit franco Zuſendung ins Haus, o Ä ÄÄÄÄÄ halbjährig fl. 4 – vierteljährig fl [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung06.07.1875
  • Datum
    Dienstag, 06. Juli 1875
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] zuſetzen und dieſelben unter Hinweiſung auf ihre beſchworenen Pflichten von der Wiederholung ſolcher Vorgänge abzumahnen. Namentlich wies er bei Eröffnung der letzten Seſſion darauf hin, daß Fälle vorgekommen ſeien, bei denen einzelne Geſchworne zum Nachtheile ihres Gerech tigkeitsſinnes ſich vom Mitleid für den Angeklagten haben bewegen laſſen. [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung12.02.1875
  • Datum
    Freitag, 12. Februar 1875
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] das Geſetz, welches es in Capital fällen dem höchſten Gerichtshof zur Pflicht machte, als Reviſion shof (und nicht als Caſſationshof) das Urtheil einer nochmaligen Berathung zu unterziehen und ſeine Heilſamkeit in dem Wi derruf ſo mancher Todesurtheile bewährte. Dieſer Gedanke war die Eingebung jenes geheiligten Princips: „Nulla de [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung19.02.1875
  • Datum
    Freitag, 19. Februar 1875
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Angeklagten, Dr. Bujas, ſtellte den Antrag, bezüglich Beider auch eine Even“ tualfrage auf Todtſchlag an die Geſchwornen zu richten; der Staatsanwalt bekämpfte dieſen Antrag und der Gerichtshof wies ſohin denſelben in der Erwä gung zurück, daß die Ergebniſſe der Hauptverhandlung und das Gutachten der Sachverſtändigen die Stellung einer ſolchen Frage nicht zulaſſen. – Die Ge [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung20.07.1875
  • Datum
    Dienstag, 20. Juli 1875
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Erſchießen eines Hundes verurſachten Schadenbetrages pr. 50 fl. ſammt An hang. Das Bezirksgericht wies den Kläger mit ſeinem Begehren ab und ve" theilte ihn in den Erſatz der gegentheiligen Koſten von 4 f. 98 kr. aus folgen." den Sachverhalt enthaltenden Gründen: Für die Klagebehauptung, daß” [...]