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Datum

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Deutsche Gemeinde-Zeitung23.12.1871
  • Datum
    Samstag, 23. Dezember 1871
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Entſcheidung überbaupt nicht mitzuſprechen. Wenn in dem § 108 der Gew.-Ordnung geſagt wird, daß die Schiedsgerichte durch die Gemeindebehörde unter gleichmäßiger Zuziehung von Ar beitgebern und Arbeitnehmern zu bilden ſeien, ſo heißt das nicht, daß die Gemeindebehörde, wenn ſie Schiedsgerichte formirt, mit [...]
[...] weit ſie die Nichtigkeitsklage geſtatten, wie es z. B. in Preußen der Fall iſt.“ - Der letztere Punkt, ob und unter welchen Bedingungen die Preuß. Landesgeſetzgebung die Nichtigkeitsklage geſtattet, ſoll bier unerörtert bleiben. Conſtatirt ſei nur, daß nach der Auffaſſung [...]
[...] dieſe Momente dem ſachverſtändigen Laienrichter von ſelbſt auf drängen. Darum iſt das Urtheil des Einzel-Commiſſars mittel [...]
[...] Ordnung eben ſo gut Einigungs-Aemter nennen. Die güt liche Einigung der Parteien aber wird den aus Gewerksgenoſſen zuſammengeſetzten Schiedsgerichten leichter gelingen, als dem Einzel Commiſſar. Sie haben hierbei vor dieſem ihre Sachkenntniß, vielleicht auch ihre perſönliche Bekanntſchaft mit den Parteien und [...]
[...] bOrauß. Das Verfahren vor dem Schiedsgerichte iſt ferner raſcher, als vor dem Einzel-Commiſſar. Möglicherweiſe verzögert ſich der Be ginn dieſes Verfahrens bei ihnen etwas mehr als bei Jenem; in den meiſten Fällen wird dafür aber auch das Ende des Streites [...]
[...] Vorbringen offenbarer grober Lügen und gegen Unanſtändigkeiten im Betragen bei der Verhandlung, welche man ſich im Büreau des Einzel-Commiſſars eber erlaubt, als in Gegenwart vieler Zeugen. Bildend aber iſt die Rechtsſprechung durch die Schiedsgerichte, nicht bloß für die Schiedsrichter ſelbſt, ſondern auch für die weiteren [...]
[...] von welchem, iſt dem Unternehmer mindeſtens ein Jahr vor Ablauf des vorgedachten Zeitraums bekannt zu geben. Entſcheidet ſie ſich für die unter a gedachte käufliche Erwerbung, ſo iſt der Kaufpreis, dafern über deſſen Höhe eine Vereinbarung unter den Intereſſenten nicht zu erzielen iſt, durch die Taxe Sachverſtändiger feſtzuſtellen c. Bei Auswerfung [...]
[...] wieder herzuſtellen e. § 9. Während der im vorigen Paragraph be ſiumten Zeitfriſt von fünfzig Jadren bez. deren Verlängerungen wird, unter der Vorausſetzung und Bedingung, daß Unternehmer bei den Rechtsnachfolger den Vertragsverpflichtungen allenthalden Gemüse sºen. [...]
[...] zweiten Pferde-Eien dadn auf derſelden Linie zu den §en. Auf gleiche Zeit und in gleicher Maaße wird dem Unternehmer bez. deſſen Rechts nachfolgern unter mehreren Bewerbern um Ueberlaſſnng koumunlichen Aueats zu Anlegung weiterer Piet de • Eiſenbahnlinien der Vorzug zºse [...]
[...] eines Abdruckes beträgt 2% Sgr., wofür, bei Einſendung des Betrages durch Poſtanweiſung oder in Briefmarken, freie Zuſendung, anderenfalls Zuſendung unter Poſtvorſchuß-Entnahme erfolgt. [...]
Deutsche Gemeinde-ZeitungBeiblatt 14.10.1876
  • Datum
    Samstag, 14. Oktober 1876
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 9
[...] übernehmen für 12 Mark halbjährlich die Expedition, wie alle Poſtanſtalten und Buch handlungen, erſtere unter Verpflichtung freier Zuſendung durch die Poſt ins Haus. Einzel nummern koſten 50 Pf. [...]
[...] penſionsfähigen Gehalt von 9000 % jährlich in Ge mäßheit der Städteordnung vom 14. April 1869 unter vorbehaltener Allerhöchſter Beſtätigung, durch Wahl der Bürgerſchaft auf eine Zeitdauer von 12 Jahren zu beſetzen. [...]
[...] zei- und Communalverwaltung gut routinirte Bewer ber wollen ihre desfallſigen Geſuche mit den entſprechen den Zeugniſſen und unter Beifügung eines Lebens laufes bis zum 20. October d. J. hierher einſenden, ACltdamm, den 28. September 1876. [...]
[...] und Ausrufers verbunden, ſchleunigſt beſetzt werden. Civilverſorgungsberechtigte Militairperſonen wer den aufgefordert, ſich unter Einreichung ihrer Zeug niſſe und Beifügung eines kurzen, ſelbſtverfaßten Lebenslaufes bis zum 31. Oktober cr. hierher zu [...]
[...] Bei der Penſionsberechtigung kommt die im Staats dienſte zugebrachte Zeit in Anrechnung. Qualificirte Bewerber wollen ihre Geſuche unter vollſtändiger Klarlegung ihrer Verhältniſſe und unter Beifügung der Ausweiſe über ihren Bildungsgang [...]
[...] nuar n. J. Bewerbungen ſind bis 1. November d. J. ſchrift lich unter Beifügung von Zeugniſſen an uns ein zureichen. Emden, den 5. Oktober 1876. [...]
[...] Civilverſorgungsberechtigte Bewerber werden auf gefordert, ſich in ſelbſtgeſchriebenen Eingaben und unter Beifügung ihrer Atteſte und eines kurzen Lebenslaufs bis ſpäteſtens zum 28. Oktober c. bei uns zu melden. [...]
[...] Mark verbunden iſt, kommt Anfang März k. J. zur Erledigung. Civilverſorgungsberechtigte Bewerber wollen ſich unter Anſchluß eines ſelbſtgeſchriebenen Lebenslaufs und ihrer Zeugniſſe innerhalb 4 Wochen an den Unterzeichneten wenden. [...]
[...] – Bekanntlich beſteht in Berlin ſeit einem Jahre ein Central-Annoncen-Büreau der deutſchen Zeitungen, welches nicht aus der Privatſpekulation eines einzel nen Unternehmers oder Annoncen-Agenten hervorge gangen iſt, ſondern von einer großen Zahl der her [...]
Deutsche Gemeinde-ZeitungDeutscher Gemeinde-Anzeiger 11.12.1875
  • Datum
    Samstag, 11. Dezember 1875
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 9
[...] übernehmen 12 Mark Ä die Er- edition, wie alle Ä Ä Buch- Die Zeitu ndl en, erſtere unter Verpflichtung freier Ä # die Poſt in's Haus. Einzel- beſonderes [...]
[...] vacant und ſogleich zu beſetzen. Für Mittelſchulen geprüfte Lehrer, welche befähigt ſind im Franzöſiſchen zu unterrichten, wollen ſich unter Einreichung ihrer Zeugniſſe bis ult. December cr. bei uns meldeu. [...]
[...] Mit der Kaſſen-Verwaltung und der Steuerge ſetzgebung genau vertraute Bewerber wollen ſich unter Einreichung eines Lebenslaufes und ihrer Zeugniſſe bis zum 25. Dezember d. J. bei uns melden. [...]
[...] neu zu beſetzen. Qualificirte Bewerber, welche mit den Beſtimmungen über das Meldeweſen vertraut ſein müſſen, wollen ſich unter Beifügung ihrer Zeug niſſe ſowie eines Lebenslaufs bis zum 10. künft. M. meiden. [...]
[...] füllung von 5 zu 5 Jahren bis zu 20jähriger Dienſt zeit um 150 % erhöht wird. Bewerber wollen ſich unter Einreichung der Qua fications-Zeugniſſe bei uns bis zum 10. December cr. ſchriftlich melden. [...]
[...] Für die Unter Mädchenklaſſe in Pinneberg wird zu Neujahr eine [...]
[...] Civilverſorgungsberechtigte Militair-Anwärter fordern wir auf ihre Bewerbungen bis 1. Januar 1876 bei uns unter Beifügung ihrer Zeugniſſe einzureichen. Delitzſch, den 26. Novemder 1875. [...]
[...] ter oder Stadtrath einer kleineren (mittleren) Stadt Thüringens oder Süddeutſchlands in angenehmer und geſunder Gegend. Adreſſen unter Dr. jur. A. F. durch die Expedition dieſer Zeitung. [...]
[...] für ihre Mühe zu beanſpruchen. Deshalb iſt der Preis nur nach den Druck- und Papier-Auslagen be rechnet und auf 10 Pf. für ein Einzel-Eremplar, 12 Exemplare 1 Mark, 50 Exemplare 3 Mk. 50 Pf, 100 Exemplare 6 Mk. feſtgeſetzt. [...]
Deutsche Gemeinde-Zeitung18.05.1872
  • Datum
    Samstag, 18. Mai 1872
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] übernet är 4 Thlr. halbjährlich die Er Ä. alle Ä und Buch Ä. erſtere unter Verpflichtung freier uſendung durch die Poſt ins Haus. Einzel nummern koſten 4/2 Gr. [...]
[...] werden, was faktiſch bei der Mehrzahl der Amtmänner der Fall iſt. – Zu 1) Was insbeſondere die Aufgabe des weſtfäliſchen Amt mannes als Communal- Aufſichts-Behörde der Einzel- Ge meinden und Gutsbezirke ſeines Amtsbezirks anlangt, ſo hat derſelbe die Wahl der Gemeinde-Verordneten vorzunehmen, (wobei [...]
[...] E Alle dieſe umfangreichen und zeitraubenden Geſchäfte in Com munal-Angelegenheiten der Einzel-Gemeinden des Amtsbezirks fallen für den Amts-Vorſteher der öſtlichen Provinzen nach der neuen Kreis-Ordnung gänzlich fort; nur ſeine vermit [...]
[...] Amtsvorſtehers in den öſtlichen Provinzen „nicht die eines untergeordneten Organs und Gehülfen des Landraths ſein, er ſoll vielmehr innerhalb ſeiner geſammten Kompetenz unter den aus ſeinen Berufsgen offen beſtehenden Kreis. Ausſchuß eſtellt werden, welchem allein die Dienſt-Aufſicht über ihn zu [...]
[...] unter Strafe ſtellt.“ – Aus Hildesheim erhalten wir folgende Zuſchrift: „Das Reichs geſetz über den Unterſtützungs-Wohnſitz vom 6. Juni 1870 und [...]
[...] ſenders vollſtändig genügt werden können, in kurzen Perioden das von Zeit zu Zeit für die Kenntniß und Erläuternng der geſammten deutſchen Geſetze ſich neu ergebende Material unter Anknüpfung an die bezüglichen Einzelvorſchriften der Geſetze mitgetheilt zu erhalten. Unter allen Um ſtänden aber würde der Dr. Stolp in hohem Grade allen denjenigen [...]
[...] – In einem in neueſter Zeit in Berlin errichteten Schulhauſe werden die Räume durch Luftheizung erwärmt, welche letztere aus 4 Heizkammern, die unter dem Gebäude gleichmäßig vertheilt ſind, beſteht, und von denen nach jeder Klaſſe je ein Zuführungskanal der warmen Luft führt. Die Erwärmung der Luft in den Heizkammern geſchieht [...]
[...] abgeſchloſſene Schlachthaus-Anlehen von 200,000 Thlr. zum Zins fuß von 4% pCt. ſtatt des von der Stadtverordneten-Verſammlung gut geheißenen 5procentigen zu übernehmen, und zwar unter folgenden näheren Bedingungen: 1. Der genannte Bankverein übernehme die ganze Anleihe, und vergüte der Stadt dafür 98 pCt. 2. Die Stadt müſſe dabei fertige [...]
[...] nach Eintritt des Reichsgeſetzes über den Unterſtützungswohnſitz zu Diffe. renzen mit auswärtigen, namentlich preußiſchen Gemeinden geführt und haben dieſe unter Bezugnahme auf eine Anordnung des preußiſchen Mi niſteriums, wonach der Tag der Aufnahme und der des Abgangs zuſam men als ein Tag gerechnet werden ſollen, ſich geweigert, mehr als hier. [...]
[...] 2. Abdr. Frankfurt a. M., Zimmer. 3 Sgr. Kleinſchmidt, Hofr., General-Regiſter zu den erſten fünf Jahrgängen d. Bundes- bezügl. Reichsgeſetzblattes 1867 bis mit 1871 unter Beigabe der zu den einzelnen Geſetzen erſchienenen Kommentare und ſonſtigen wiſſenſchaftl. Elaborate. 2. und 3. Aufl. Leipzig, Serbe. * Thlr. [...]
Deutsche Gemeinde-Zeitung27.04.1872
  • Datum
    Samstag, 27. April 1872
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 7
[...] übernehmen 4 Thlr. halbjährlich die Er edition, wie alle Peſtanſtalten und Buch Ä erſtere unter Verpflichtung freier uſendung durch die Poſt ins Haus. Einzel nummern koſten 4!/2 Gr. [...]
[...] Nach § 48 der neuen Kreisordnung, wie dieſelbe aus den Be rathungen des Hauſes der Abgeordneten hervorgegangen, iſt der Regel nach jede Gemeinde von mindeſtens 500 Seelen, unter be ſonderen Verhältniſſen ſogar eine Gemeinde von noch geringerer [...]
[...] auf ihre Seelenzahl. Allein auch die aus mehreren Gemeinden und Gutsbezirken zuſammengeſetzten Amtsbezirke ſollen der Regel nach zwar nicht unter 800, doch auch nicht über 3000 Seelen umfaſſen. – In Weſtfalen gilt dagegen nach § 4 a. O. als Regel die Ver einigung mehrerer Gemeinden nebſt den den Gemeinden gleich ge [...]
[...] Die Motive des Entwurfs der Kreisordnung vom 27. September 1869 ſagen mit Recht, daß die Erreichung der Abſicht, diejenigen communalen Funktionen, für deren Erfüllung die Einzel-Gemeinden und Gutsbezirke zu ſchwach ſeien, auf größere und mannigfaltig [...]
[...] §§ 40–45 gefaßten Beſchlüſſe. Wohl bietet die Beſtimmung der §§ 2 al. 4 der neuen Kreisordnung die Möglichkeit, durch überein ſtimmenden Beſchluß der zu einem Amtsbezirke vereinigten Einzel Gemeinden und Gutsbezirke einzelne Kommunal-Angelegenheiten den Amtsbezirken zu übertragen, allein bekanntlich iſt, je kleiner der [...]
[...] den Betrag der Seitens der Beamten zu leiſtenden Staatsſteuern über ſteigen. – Unter den beim Reichstage eingereichten Bittſchriften befindet ſich eine Petition des Ausſchuſſes des Schleſiſchen Gewerbevereins zu Breslau, welche bittet, dahin zu wirken, daß ein allgemeines Reichsgeſetz, welches [...]
[...] gerichteten Petitionen wegen Uebernahme von Gymnaſien und Pro gymnaſien Seitens des Staats, oder Gewährung eines Zuſchuſſes aus Staatsmitteln zu denſelben, gab der Regierungs-Kommiſſar in der Unter richts-Kommiſſion die nachfolgende beachtenswerthe Erklärung ab: „Die Geſuche von Gemeinden, daß der Staat ihre höhere Lehranſtalt über [...]
Deutsche Gemeinde-Zeitung20.01.1872
  • Datum
    Samstag, 20. Januar 1872
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 8
[...] Angelegenheiten zu beſchließen, ſoweit in dieſer Beziehung nicht die Bezirksvertretung zu entſcheiden hat (Man vergl. in der vorigen Nummer unter I). 2. Hierbei iſt gegen Steuerzuſchläge eine Berufung nur in ſofern zuläſſig, als eine Ueberſchreitung der geſetzlich beſtimmten Höhe [...]
[...] der Kreisverſammlung ertheilten Anweiſungen: 1) die ländlichen Angelegenheiten, welche ſich auf den betreffenden einzelnen Kreis beziehen (man vergl. in der vorigen Nummer unter IV, 4); indeß gehört aber außerdem zur Zuſtändigkeit deſſelben unter Mitwirkung der Kreisverſammlung: [...]
[...] ausgabung der Kreisſummen; 11) die Einleitung von Klagen in Vermögensſachen des Kreiſes unter Controle der Kreis-Verſammlung; 12) falls unaufſchiebbar nothwendige, in den Anſchlägen nicht vorgeſehene Ausgaben zu bewerkſtelligen ſind, dazu die Erſparniſſe [...]
[...] abzulöſen. Gegenwärtig ſei derſelbe Widerwille gegen alle Prinzipien vorhanden, wie er im Anfange des Jahrhunderts gegen die philoſophiſchen Syſteme ſich kundgegeben, und wie damals diejenigen, die in der Einzel arbeit ſich verloren, ſehr mit Unrecht ſich völlig abwandten von jedem allgemeinen philoſophiſchen Gedanken, ſo könne man auch heute die Ab [...]
[...] ſchnittes, der eine heilſame Wendung vorbereitet. Wir ſind durch den Drang nationaler Bildung, daß wir das große Ziel vor Augen hatten, eine Nation zu werden, abgehalten worden, dieſe kleine, mühſame Einzel arbeit zu vollziehen. Nachdem nun die nationale Sehnſucht befriedigt iſt, haben wir Zeit gewonnen, uns jener Aufgabe zuzuwenden, und, wenn [...]
[...] uem Vortrage der „Deutſchen Gemeinde-Zeitung“ macht, indem er er klärt: „Es müſſe das Schießen in leeres Stroh aufhören und eine beſcheidene Einzelforſchung ſtattfinden, da durch die Einzel erkenntniß nur das Ziel der Staatsweisheit zu erreichen ſei.“ – Auf Antrag des Magiſtrats iſt von den Stadtverordneten in [...]
[...] gartens, die Klagen wegen großer Raumbeſchränkung nicht beſeitiget wer den konnten. Daß aber im Falle einer Verlegung des Schlachthauſ-s und des Viehhofes auf eine Verbindung beider Anlagen unter einander Bedacht zu nehmen ſei, darüber war man nicht zweifelhaft, obgleich ein [...]
[...] bäude aber vorerſt nur dem jetzigen Bedarf vollſtändig genügt und dabei die Vorſorge getroffen wird, daß eine Vergrößerung dieſer Gebäude bei eintretendem größeren Bedarf unter Erhaltung der bereits ſtehenden vor genommen werden kann. – Nach dieſem Maaßſtabe erſcheinen aber die vorgeſchlagenen Anlagen der Schlachthäuſer außerordentlich viel größer [...]
Deutsche Gemeinde-Zeitung03.01.1874
  • Datum
    Samstag, 03. Januar 1874
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] übernehmen 4 Thlr. Ä die Ex dition, wie alle Poſtanſtalten, und Buch Ä erſtere unter Verpflichtung freier ſendung durch die Poſt ins Haus. Einzel nummern koſten 5 Gr. [...]
[...] Als wenn wir ſolche vereinzelten „Culturfortſchritte“ nicht ſchon längſt in der Entwicklung der Menſchheit gehabt, in der Ausbil dung der Kunſt unter den Griechen, des formellen Rechts unter den Römern, der modernen claſſiſchen Literatur in verſchiedenen neueren Zeitepochen beſeſſen hätten?! [...]
[...] zügig“ gemachten Bevölkerung unter der herrſchenden „Speculation“ immer unſicherer und zweifelhafter. Während auf dem Gebiete des Erwerbes und der Gewerbe [...]
[...] a) bei Evangeliſchen und Katholiken den beſonders hierzu be eidigten Pfarrern oder den ihre Stelle vertretenden Geiſtlichen unter Aufſicht der Kirchenoberen; b) bei Juden dem obrigkeitlich beeidigten Vorſteher der Syna gogengemeinde. [...]
[...] Pfarrei; b) bei Juden dem Bürgermeiſter; c) bei Diſſidenten unter gewiſſen Bedingungen (Verordn. v. 23. Februar 1850); dem betreffenden Geiſtlichen der neuen Reli Älºss bei Mennoniten dem evangel. Geiſtlichen der Ge [...]
[...] Die Regiſterführung liegt ob: a) bei Evangeliſchen dem Geiſtlichen, für das Duplikat dem Küſter oder Schulmeiſter; bei beiden Regiſtern unter Aufſicht der Kirchenoberen; b) bei Katholiken dem Geiſtlichen, Gemeindevorſteher, oder einem [...]
[...] Anſtalten der Städte dadurch gefördert werden. § 2. Den Städtetag bilden diejenige Städte, welche demſelben unter Genehmigung dieſes Statuts beitreten. Zur Theilnahme an den Verhandlungen ſind berechtigt: a) alle Diejenigen, welche als Vertreter der Magiſträte und der Stadt [...]
[...] jährlich einen aus fünf Mitgliedern beſtehenden Vorſtand, darunter einen Vorſitzenden. Der Vorſtand vertheilt die Geſchäfte unter ſeine Mitglieder und hat insbeſondere folgende Functionen: a) den Städtetag einzuberufen, die Tagesordnung feſtzuſtellen und den [...]
[...] mangelhafteſte ſein dürfte. Die Geſammtzahl der deutſchen Städte be trägt nach unſerer Ueberſicht 2252, worunter ſich 1268, alſo mehr als die Hälfte, unter 3000 Einwohner, dagegen 716 unter 2000 Einwohner befinden. Würde demnach der vom neuen heſſiſchen Gemeinde-Verfaſ ſungsentwurf acceptirte Grundſatz allgemeine Durchführung erfahren, [...]
[...] keitsgründe für eine außerordentliche Berückſichtigung ſprechen, eine ſolche im Einverſtändniß mit dem Herrn Reichskanzler durch Befürwortung an Allerhöchſter Stelle herbeiführen zu können. Unter dieſen Fällen ſtehen ſtehen in erſter Reihe diejenigen, in denen der, erwieſenermaßen in Folge von Erkrankungen und Beſchädigungen während des Krieges, eingetretene [...]
Deutsche Gemeinde-Zeitung09.12.1876
  • Datum
    Samstag, 09. Dezember 1876
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] übernehmen für 12 Mark halbjährlich die Expedition, wie alle Poſtanſtalten und Buch handlungen, erſtere unter Verpflichtung freier Zuſendung durch die Poſt ins Haus. Einzel nummern koſten 50 Pf. [...]
[...] ſprochenen Beſtimmung, daß die abſendende Behörde alle Sendungen ohne Ausnahme zu frankiren habe, dennoch häufig Sendungen un frankirt abgeſchickt würden, ſobald dieſelben das Intereſſe einer einzel nen Perſon oder des Adreſſaten beträfen – zum Beiſpiel wenn ein Magiſtrat die gewünſchte Auskunft über irgend eine Gemeindeein [...]
[...] inſoweit u. ſ. w..“ wie im Entwurf. Der zu § 13 von dem Referenten, Stadtrath Zehrmann (Potsdam), und Bürgermeiſter Fritſche geſtellte Antrag, unter Ver werfung des § 13 folgende Reſolutionen zu faſſen: a) ſämmtliche Perſonal ſteuerbefreiungen als [...]
[...] den zweiten Abſatz zu ſtreichen und durch folgende Beſtimmung zu erſetzen: „Dieſelbe Abgabenpflicht trifft unter der gleichen Vorausſetzung die Aktiengeſellſchaften, Kommanditgeſellſchaften auf Aktien, Berggewerkſchaften, juriſtiſchen Perſonen und eingetragenen Ge [...]
[...] vom Oberbürgermeiſter Reuſcher beantragte Reſolution: „Es empfiehlt ſich, bei der Vertheilung des ſteuerbaren Ge ſammteinkommens der Eiſenbahnen unter die betheiligten Ge meinden das bisherige Verfahren beizubehalten.“ Auf den Antrag des Referenten, Bürgermeiſters Nitzſchke [...]
[...] zu dürfen? - ſowie 2) Giebt es Stadtgemeinden unter den auf dem Städtetage vertretenen, welche ein derartiges Verfahren in Anwendung ge bracht haben, und mit welchem Erfolge iſt dies geſchehen? [...]
[...] Ausfüllung des Fragebogens nicht „gefordert“ werden könne, ſondern in dem Belieben des Cenſiten ſtehe. Das fragliche Verfahren wird übrigens unter Anderem in Brandenburg a. H., Cüſtrin, Lands berg a. W. und Rathenow beobachtet. Zu einer näheren Aeußerung über den Erfolg kam es jedoch nicht. [...]
[...] anderen Seite ſollen diejenigen Beſchäftigungen feſtgeſtellt werden, bei welchen wegen der damit verbundenen beſonderen Gefahren die Ver wendung jugendlicher Arbeiter überhaupt auszuſchließen oder nur unter beſonderen Bedingungen zuzulaſſen ſein würde. An der Konferenz nahmen elf Fabrikinſpektoren Theil. Eröffnet wurde die Konferenz durch [...]
[...] Widerſtand gegen den einſchreitenden Militärpoſten iſt demgemäß auf Grund des § 113 des Strafgeſetzbuches zu ahnden. – Unter dem Vorſitze des Staats-Miniſters v. Lutz haben kürzlich in Bayern mehrere Sitzungen des zu dieſem Zweck durch Beiziehung der Rektoren einiger Gewerbeſchulen verſtärkten Oberſten Schulraths [...]
[...] Grotefend, Reg.-R. G. A., die im Regierungsbezirk Arnsberg beſtehen den Polizei-Verordnungen. Unter Berückſichtigung der allgemeinen Polizeigeſetze zuſammengeſtellt. [Nachtrag. Arnsberg 1875, Grote. Götting, Obergerichts-Anwalt Carl Fr. Joſ, Strafrechtspflege und [...]
Deutsche Gemeinde-Zeitung04.10.1873
  • Datum
    Samstag, 04. Oktober 1873
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] übernehmen für 4 Thlr. halbÄ die Er- dition, wie alle Poſtanſtalten und Buch handlungen, erſtere unter Verpflichtung # ſendung durch die Poſt ins Haus. Einzel nummern koſten 5 Gr. [...]
[...] Ä vorzunehmen; daß aber unter den Wiederge wählten Bürgermeiſtern 7jëÄſje % der Geſammtzahl [...]
[...] die Volksſchule von irgend einer Stufe an in Parallelklaſſen zerfallen ſoll, von denen die eine die Volksſchulbildung abſchließt, während ſie die andere im Sinne der Mittelſchule erweitert, das muß unter ſorgfältiger [...]
[...] unterzogen, ob neben der beſchließenden Vertretung (Gemeinderath, Stadtverordneten-Verſammlung) als ausführende Behörde ein Bür germeiſter (unter Aſſiſtenz mehrerer Beigeordneten) oder ein colle gialer Magiſtrat fungiren ſoll. Für Beides laſſen ſich triftige Gründe anführen. Die Aufſtellung eines collegialiſchen Magiſtrats ge [...]
[...] Referate zutheilt. Für den Einzelbürgermeiſter ſpricht dagegen, daß der ſelbe mehr Raſchheit und Einheit in der Executive entfalten kann, als ein Collegium, daß bei Meinungsverſchiedenheiten zwiſchen einem Einzel beamten und der Stadtvertretung eine Verſtändigung leichter möglich iſt, als bei Meinungsverſchiedenheiten zwiſchen zwei Collegien und daß ſolche [...]
[...] ordnung für die Rheinprovinz anſchließen zu ſollen, in welcher der Ein zelbürgermeiſter als Regel aufgeſtellt, aber der Stadtverordnetenverſamm lung überlaſſen iſt, unter Beobachtung gewiſſer Formen einen collegialen Magiſtrat zu beantragen. Daß dieſe Befugniß, abweichend von der Städteordnung für die Rheinprovinz nur den Vertretungen der Städte [...]
[...] Abſatz 4 und des § 10 Titl. IV der Verfaſſungsurkunde und der §§ 46 und 47 der Beilage II zur Verfaſſungsurkunde hindernd entgegen. ſtehen. Unter denſelben Vorausſetzungen, unter welchen die Umwandlung von confeſſionellen Volksſchulen in confeſſionell gemiſchte Schulen zuläſſig [...]
[...] Dieſe Zuſtimmung muß jedoch in Gemeinden unter 20.000 [...]
[...] auch Erhöhungen der Inſertionspreiſe ſtattgefunden haben. Dieſe Er ſcheinung iſt ſehr geeignet, die vielfach beim Publikum herrſchenden völlig irrigen Vorſtellungen von dem geſchäftlichen Ertrage der Zeitungs-Unter nehmungen zu berichtigen und dazu ernſtlich aufzufordern, die Zeitungen von der ſtaatlichen Brandſchatzung, (genannt Zeitungsſtempel) zu be [...]
[...] Geſetzes zuſammengeſtellt, mit einem Abriß der Geſchichte des württem bergiſchen Steuerweſens, ein Auszug aus den Motiven, den Verhandl. der Ständekammern und ſonſtigen Erläuterungen unter Mitwirkung von Sachverſtändigen herausgegeben. 2. unveränderte Aufl. Stutt gart, Neff. 15 Sgr. [...]
Deutsche Gemeinde-Zeitung25.11.1871
  • Datum
    Samstag, 25. November 1871
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] 3 bis 12 Jahren, entgegengenommen. 28. Die Bank nimmt Einlagen nur in runden Summen und zwar nicht unter funfzig Rubel entgegen. Anmerkung. Dieſe Regel erſtreckt ſich nicht auf die Summen, welche nur zur Aufbewahrung deponirt werden und deren Zin [...]
[...] den muß, um die Localität zu mieten, gleich iſt der Summe der Mietbe – der Steuer, und das, ſo lange eine Veränderung in Nadfrage und Angebot nett eintritt, dem Vermietber unter beiden Eventualitäten der Zablung durch den Eigentbüner oder durch den Mietber) derſelbe Mist getrag verrleiben wird. – Eine g:und [...]
[...] verſtändniß mit der Majorität in den Collegien befinden, welche mit Recht gelteud machte, daß mit dieſer Form die freie Verwal tung der Commüne über Geſammt - Beſteuerung wie über Einzel Beſteuerung ſo gut wie aufgehoben, und die Rückkehr von dieſem Syſtem ein für allemal abgeſchnitten ſei. Dagegen ſchlägt die [...]
[...] Bei der Debatte über dieſe Frage hat es ſich bereits ausge ſprochen, daß das Beſtehen einer communalen Steuer vom Ein kommen neben einer gleichen Regierungsſteuer unter jeder gewählten Form Uebelſtände herbeiführen müſſe. War von dem Zuſchlag ab zuſehen, ſo konnte es ſich nur um eigene, oder Benutzung der Re [...]
[...] die Collegien endgültig die Veranlagung feſtſtellen, bewahrt ſie ſich die Freiheit, ihren beſonderen Verhältniſſen in der Geſammt- und Einzel-Beſteuerung Rechnung zu tragen. Daneben hat die Zugrundelegung eines Simplums, eines Einzelſteuerſatzes, welcher ſo oft im Jahre erhoben wird, als das [...]
[...] von Reichsgoldmünzen in dritter Leſung. – Es wiederholt ſich jetzt zum dritten Mal in Berlin die Volks zählung unter Mitwirkung der geſammten Bürgerſchaft. Berlin ſelbſt iſt nicht der Ort, wo man darauf hinweiſen müßte, daß dieſe Volkszählnngen von 1861 ab, weit über die Grenzen der Stadt hinaus, [...]
[...] Und ſo wird denn die Stadt Berlin als Hauptſtadt des neuen Reiches ſich ihrer Pflichten gegenüber der Volkszählung voll und ganz bewußt ſein. – Bei Verfolgung ſtreitiger Anſprüche auf Erſtattung von Unter ſtützungskoſten gegen Armen verbände der betreffenden Staaten haben die betheiligten Armenverbände ſich zu wenden 1) für Mecklen - [...]
[...] Arbeitgeber betreffen (beziehentlich von ihnen unterſtützt werden), die zu ſammen wenigſtens ebenſo viele Arbeitnehmer beſchäftigen. 5. Eine ſolche Angelegenheit muß von den Beſchwerdeführern unter wahrheitsgemäßer Angabe des Sachverhaltes einem der beiden Vorſitzen den ſchriftlich mitgetheilt werden. Derſelbe iſt alsdann verpflichtet, das [...]
[...] den ſchriftlich mitgetheilt werden. Derſelbe iſt alsdann verpflichtet, das Einungsamt binnen 8 Tagen zu berufen. 6. Jede derartige Vorlage wird in parlamentariſcher Form unter Lei tung eines der beiden Vorſitzenden verhandelt. Das Protokoll giebt den Verlauf der Debatte in möglichſter Kürze und Genauigkeit wieder. Das [...]
[...] zu leiſten. Der weitere Antrag, zu erklären, daß ſie bereit ſei, wegen Erwerbung des militärfiscaliſchen Terrains in Unterhandlung zu treten, in der Unterſtellung, daß zugleich unter Zuziehung der ſtädtiſchen Ver waltung ein Abfluchtungsplan für den erweiterten Stadttheil feſtgeſtellt.» ihr das Erpropriationsrecht gegen die in denſelben fallenden Privatgrund [...]
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