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Suchbegriff: Buchen

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Datum

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Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege28.12.1855
  • Datum
    Freitag, 28. Dezember 1855
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] 1. Die Sportel-Rezepturen haben die ihnen von den Salarienkaſſen unmittelbar vor dem erſten Tage jedes Quartals zu übermachenden Gehälter der bei den Deputationen resp. Kommiſſionen fungirenden Beamten nicht förmlich zu buchen, ſondern nach § 74 der Inſtruktion zur Ver waltung der gerichtlichen Salarienkaſſen lediglich zu aſſerviren, demnächſt aber die Gehalts quittungen mit umgehender Poſt den Salarienkaſſen zu überſenden. [...]
[...] Ä zu deren Berichtigung die eigenen Einnahmen der Rezepturen innerhalb des be treffenden Quartals zureichen. Die ſolchergeſtalt geleiſteten Ausgaben ſind auch ferner bei den Sportelkaſſen in dem Ausgabe-Journal zu buchen und der Salarienkaſſe bei Einreichung des Sportel-Ertrakts als baare Ablieferung zu deklariren. 3. Außerordentliche, bei den Salarienkaſſen nur in der Vorſchußliſte zu verzeichnende Vorſchüſſe – [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege11.02.1842
  • Datum
    Freitag, 11. Februar 1842
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 3
[...] gefertig 10. Auch die Zehrgelder der Erekutoren, welche von ihnen eingezogen werden, jedoch nicht durch die Kaſſe laufen, (– Bemerk. Num. 14. S. 65 der Anweiſung vom 1. Januar 1835–) werden durch die Ablieferungs liſte vollſtändig nachgewieſen, ſo daß es des a. a. O. angeordneten beſondern Buchens darüber nicht mehr bedarf, – Auch fällt das Num. 15 S. 66 a. a. O. angeordnete beſondere Verzeichniß der Zehrgelder fort. Dagegen ſtellt die Kaſſe auf der letzten Ablieferungsliſte des Quartals, wie auf dem Formular gezeigt iſt, die aus der 10. [...]
[...] – Auch fällt das Num. 15 S. 66 a. a. O. angeordnete beſondere Verzeichniß der Zehrgelder fort. Dagegen ſtellt die Kaſſe auf der letzten Ablieferungsliſte des Quartals, wie auf dem Formular gezeigt iſt, die aus der 10. Kolumne ſich ergebenden Beträge zuſammen, läßt ſie in Rubrik 11 des Soll-Einnahme-Belags D. buchen, ſich vom Erekutor eine Quittung über die ganze Summe ertheilen, quittirt dem Erekutor in deſſen Quittungsbuch und ſtellt den Betrag in Einnahme und in Ausgabe. - [...]
[...] - Zehrgelder ſind zu buchen. N. 3. April 1842. - - N [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege24.11.1854
  • Datum
    Freitag, 24. November 1854
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] zu verfahren iſt, läßt keinen Zweifel darüber zu, daß die Regierungs-Hauptkaſſen die den Kreisgerichts-Sala rienkaſſen zur Beſtreitung etatsmäßiger Ausgaben vorſchußweiſe gewährten Summen als Abſchlagszahlung auf die etatsmäßigen Ausgaben zu buchen und am Schluſſe des Quartals auf die von den betreffenden Spezialkaſſen mittelſt Lieferzettel deklarirten Ausgabe-Summen in Anrechnung zu bringen haben. Sind die Ausgaben der Spezialkaſſen aus deren eigenen Einnahmen beſtritten, und iſt gleichwohl zur Beſtreitung dieſer [...]
[...] bei der Regierungs-Hauptkaſſe zu buchen. Um den Appellationsgerichten auch von denjenigen Zahlungen Kenntniß zu geben, welche von den Regierungs-Hauptkaſſen an die Spezialkaſſen geleiſtet und wegen nicht erfolgter Deckung auf das folgende [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege25.04.1873
  • Datum
    Freitag, 25. April 1873
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] Nach Inhalt des Inventars der Kirche zu W. vom 8. November 1784, haben das jetzt dem Kläger ehörige Gut R. 8 und die benachbarten Güter W. und M. reſp. 8 und 4 Haden Buchen-Kluftholz 7 Fuß Ä und weit »in der bisherigen Maas und Bonität« alljährlich an den Prediger in W. zu liefern. Neuer dings hat ſich über die in dem Inventar nicht näher beſtimmte Scheitlänge dieſes Holzes Streit zwiſchen dem [...]
[...] eventuell: 1) daß die Verklagten ſchuldig ſeien anzuerkennen, daß Kläger verpflichtet ſei, die von dem Gute R. an das Paſtorat zu W. alljährlich zu liefernden 8 Haden Buchen-Kluftholz 7 Fuß hoch und 7 Fuß weit nur in einer Scheitlänge von 2 Fuß Hamburger Maaß zu liefern 2) daß daher das gegen Kläger eingeleitete adminiſtrative Exekutionsverfahren nicht fortzuſetzen ſei. [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege19.12.1856
  • Datum
    Freitag, 19. Dezember 1856
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] daß Kläger jener Holzberechtigung ganz entſagte, Fiskus aber Namens des verpflichteten Guts es übernahm, dem Kläger eine Abfindungsſumme von 1000 Thalern zu zahlen und der Papier fabrik deſſelben alljährlich ein Holzquantum von 20 Klaftern halb Buchen und halb Eichen ge putztes Reiſig zu verabreichen, - - Dieſer Vergleich wurde am 18. September 1841 von der inzwiſchen an die Stelle der Weſtpreußi [...]
[...] daß unter Aufhebung des Erkenntniſſes des Kreisgerichts zu N. vom 11. Juli 1849 Kläger mit ſeinem Antrage, den Beklagten für ſchuldig zu erachten, die ihm nach dem Abfindungsrezeſſe ge bührenden 20 Klafter halb Buchen, halb Eichen geputztes Reiſig in der Stärke von 3 bis 6 Zoll, alſo in der mindeſten Stärke von 3 Zoll zu verabfolgen, abzuweiſen. Gegen dieſe Entſcheidung appellirte der Kläger, indem er nicht nur die Kompetenz der Auseinander [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege21.07.1876
  • Datum
    Freitag, 21. Juli 1876
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] 1. Der Einnahmebefehl iſt abgeſondert von dem Ausgabebefehl zu erlaſſen. 2. Die Beträge ſind in dem Mandatenbuche und in dem Protokollbuche als Einnahme und Ausgabe in der Linie zu buchen. - 3. Unter dem Ausgabebefehl iſt die Nummer des Depoſitalprotokolls zu vermerken, unter welcher die der Ausgabe entſprechende Einnahme protokollirt worden iſt. Dieſer Vermerk genügt zur [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege03.01.1873
  • Datum
    Freitag, 03. Januar 1873
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] lung der Juſtiz. Hauptkaſſe beim Schluſſe des laufenden Rechnungsjahres unverzüglich zu erſtatten. Die zu dieſem Zwecke erforderlichen Gelder ſind aus der Juſtiz- Hauptkaſſe zu entnehmen und als Vorſchüſſe, welche die Kaſſe des betreffenden Gerichts empfangen hat, zu buchen. 3) Die nach dem Rechnungsabſchluſſe von 1872 bei den Salarienkaſſen nachgewieſenen, in der erſten Hauptabtheilung der Jahresrechnung zur Darſtellung zu bringenden Einnahme- und Ausgabereſte [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege16.06.1842
  • Datum
    Donnerstag, 16. Juni 1842
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 2
[...] pellationsgericht veranlaßt, Erſterem zuſteht. Angemeſſen ſcheint es, daß die Gerichte 1. Inſtanz in Sachen, wo ſie die beim Appellationsrichter aufkommenden Koſten beziehen, das Porto, welches ſie veranlaſſen, ſelbſt tragen und á Conto der Parteien buchen; daß alſo der Appellationsrichter die Ver fügungen, worin er dem Gerichte 1. Inſtanz Aufträge ertheilt, unfrankirt abgehen läßt und das Ge richt 1. Inſtanz die Berichte darauf frankirt. – Sonſt entſtände dem Gerichte 1. Inſtanz dadurch [...]
[...] Fällen, in welchen ſie nach Vorſchrift der allgemeinen Verfügung vom 14. Februar 1839 (Juſtiz-Miniſterial-Blatt I S. 81) die bei dem Appellationsrichter aufkommenden Koſten beziehen, das Porto, welches ſie veranlaſſen, ſelbſt zu tragen und auf Konto der Parteien zu buchen haben; daß alſo der Appellationsrichter die Verfügungen, worin er dem Gerichte erſter Inſtanz Aufträge ertheilt, unfrankirt abgehen laſſen und das Gericht erſter Inſtanz die Berichte darauf frankiren muß. Requirirt das Appellations-Gericht andere Gerichte als den Richter erſter In [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege04.06.1852
  • Datum
    Freitag, 04. Juni 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] Bei einigen Gerichten ſind Zweifel darüber entſtanden: wie die den Poſtbehörden aus den Salarien-Kaſſen erſtatteten Poſtvorſchüſſe bei den Salarien Kaſſen zu buchen ſind. Den Gerichtsbehörden wird in dieſer Beziehung Folgendes eröffnet. Mit der gegenwärtig beſtehenden Etats- und Kaſſen-Einrichtung iſt es nicht verträglich, daß Poſt [...]
Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege25.06.1869
  • Datum
    Freitag, 25. Juni 1869
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] 2. In allen übrigen Landestheilen ſind diejenigen Inſertionskoſten, welche vom 1. Juli d. J. ſeitens der Amtsblatts-Verwaltungen in zahlungspflichtigen Sachen liquidirt werden, als der Kaſſe verbleibende Gerichts koſten zu behandeln und demgemäß zu buchen und einzuziehen. [...]