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Suchbegriff: Solching

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)06.10.1852
  • Datum
    Mittwoch, 06. Oktober 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] nen und Flöße, ſo wie diejenigen Gegenſtände zur Verſicherung angenom men, welche ihrer Conſtruction und Ä nach ſtets dann als inte grirende), Theile eines Gebäudes betrachtet werden müſſen, wenn ſolche, Ä letzteres zu zerſtören, daraus nicht augenblicklich fortgeſchafft werden OMMkI, [...]
[...] 1) einzelne Gebäude eines Ä weder allein verſichert, noch von der Verſicherung des Gehöftes und eben ſo wenig 2) einzelne Theile eines Gebäudes, inſoweit ſolche nach § 15als durch Feuer zerſtörbar erachtet werden, von deſſen Verſicherung ausgeſchloſſen werden. [...]
[...] Im Allgemeinen beſteht für die Beſitzer von Gebäuden keine Ver pflichtung, ihre Gebäude gegen Feuersgefahr zu verſichern, ſondern es hängt ſolches von ihrem freien Eº ab. [...]
[...] Indeſſen ſoll es fortan nicht nur jedem Hypothekengläubiger, ſondern jedem Realberechtigten freiſtehen, die Verſicherung des ihm für ſeinen An ſpruch verpfändeten Gebäudes, ſofern er ſich ſolches-ausbedungen hat oder die ausdrückliche Einwilligung des Schuldners dazu beibringt, in dem Maße zu verlangen, als ſolches zur Deckung der dem Berechtigten zuſtän [...]
[...] Ä bei der öffentlichen Sozietät zur Verſicherung bringen, noch bei der Verſicherung der ein Gehöft bildenden Gebäude einzelne derſelben unver chert laſſen. Jedoch bezieht ſich dieſe Beſchränkung nicht auf ſolche Ge äude, welche nach § 8 bei der Provinzialſtädte - Feuerſozietät keine Auf nahme finden, eine ſolche aber bei einer fremden Sozietät finden könnten. [...]
[...] hat, der Werth des letzteren außer Anſatz bleibe. Dagegen iſt derjenige, welcher das freie Bauholz zu liefern verpflichtet iſt, berechtigt, ſolches beſonders zu verſichern: dies darf jedoch nur bei der ſelben Verſicherungs-Anſtalt geſchehen, bei welcher das Gebäude ſelbſt aſſoziirt iſt. [...]
[...] Beide Verhandlungen werden ſofort, nebſt einer Handzeichnung von der Brandſtätte, ſobald eine ſolche zur Erläuterung nothwendig erſcheint, an die Feuer-Sozietäts-Direction eingeſandt, und bis zur Rückäußerung derſelben, inſofern dieſe Äerzehn Tagen nach der Schadenbeſichtigung erfolgt, dür [...]
[...] §. 56. Eben ſo wenig ſind von dieſer Vergütigung ſolche Beſchädigungen der Gebäude ausgeſchloſſen, welche durch den Blitz, wenn ſolcher nicht gezündet, ſondern nur zertrümmert hat, hervorgebracht werden, noch auch ſolche, welche [...]
[...] Bei Totalſchäden wird die ganze verſicherte Summe vergütet und auf die eiwanigen Ueberbleibſel nichts in Abzug gebracht. Vielmehr werden ſolche dem Eigenthümer zu den Koſten der Schuttaufräumung und Plani rung überlaſſen. 59, [...]
[...] Termine in Gegenwart eines Notars erfolgen. Den Inhabern von Prioritäts-Obligationen iſt, ſofern ſie ſich als ſolche durch Vorzeigung der Obligationen im Termine legitimiren, geſtattet, der Verhandlung beizuwohnen. [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)09.10.1852
  • Datum
    Samstag, 09. Oktober 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] §. 5. Die Sozietät darf zur Verſicherung gegen Feuersgefahr nur Gebäude und zwar nur ſolche Gebäude aufnehmen, die innerhalb derjenigen Territo rialgränzen, auf welche ſich ihre Verbindung bezieht, belegen ſind, [...]
[...] §.12. Der Eintritt in die Sozietät, mit den davon abhängenden rechtlichen Ä ſowie eine Erhöhung der Verſicherungsſumme, ſo weit ſolche ſonſt zuläſſig iſt (§. 24), findet regelmäßig, und wenn nicht ein Anderes ausdrücklich von der Provinzial-Direction feſtgeſetzt wird, jährlich zweimal, [...]
[...] geſammten Beiträge noch für das laufende Halbjahr entrichten. Wenn in Folge einer baulichen Einrichtung eine Veränderung in der Verſicherung oder im Klaſſenverhältniſſe verfügt wird, ſo tritt ſolche zu jeder Zeit und auch im Laufe des Jahres in rechtliche Wirkung, [...]
[...] §. 18. Gegen die ſolche geſtalt geſchehenen Abſchätzungen ſteht dem Gebäude beſitzer jederzeit die Berufung auf die Aufnahme einer nochmaligen Tare durch einen Baubeamten zu, deren Koſten dem Theile zur Laſt fallen, der [...]
[...] (1V. Dagegen iſt derjenige, welcher das freie Bauholz oder Baumaterialien zu liefern verpflichtet iſt, jederzeit berechtigt, ſolche beſonders zu verſichern, wenn für das Gebäude überhaupt Verſicherung genommen wird. Dies darf jedoch nur bei derſelben Verſicherungs-Anſtalt geſchehen, bei welcher [...]
[...] lich noch vorhandenen Werth der verſicherten Gegenſtände überſteigen und nur für letzteren Brandvergütigung Ä werden darf. Die Provin zial-Direction muß auf ſolche Anzeigen ſofort eingehen und hat ſie die Pflicht und das Recht, nach dem Befunde Verfügung zu treffen, [...]
[...] gewähren häte, ſubhaſtirt und dem Meiſtbietenden zugeſchlagen werden, und alsdann der Sozietät nur dasjenige zu Gute kommen, was von der Licitations-Summe, ſo weit, ſolche nämlich die Entſchädigungs-Summe nicht beſteigt, nach Befriedigung der vorgedachten Gj iger noch übrig bei. [...]
[...] ein ſolches Ereigniß Feuer verurſacht hat und die Schäden ſelbſt alſo - [...]
[...] Bei Totalſchäden wird die ganze verſicherte Summe vergütigt und auf die etwaigen Ueberbleibſel (§ 37) nichts in Abzug gebracht; vielmehr werden ſolche dem Eigenthümer zu den Koſten der Schuttaufräumung und Planirung überlaſſen. 5 §. 52. [...]
[...] Verſicherungs-Geſellſchaft und die Feuer- Ver ſicherungs-Gellſchaft Colonia, als ſolche, bei denen [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)Besondere Beilage 07.07.1865
  • Datum
    Freitag, 07. Juli 1865
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] die Zollordnung und die Grundſätze, das Ä betreffend, wie ſolche zwiſchen ihnen vereinbart worden ſind auch ferner in Anwen dung bringen. Unter dem in dieſen Geſetzen und in den vereinbarten Ver waltungsvorſchriften erwähnten allgemeinen Eingangszoll oder allgemeinen [...]
[...] Denjenigen der kontrahirenden Staaten, in welchen hinſichtlich der Ein fuhr von Spielkarten Verbots- oder Beſchränkungsgeſetze gegenwärtig noch nicht beſtehen bleibt es unbenommen ſolche Geſetze zu erlaſſen. Artikel 10. In Betreff des Salzes iſt unter den kontrahirenden Staaten Folgendes [...]
[...] agen geſchieht. b) Die Durchfuhr des Salzes und der vorbezeichneten Gegenſtände aus den zum Vereine nicht gehörigen Ländern in andere ſolche Länder ſoll nur mit Genehmigung der Vereinsſtaaten, deren Gebiet bei der Durch fuhr berührt wird und unter den Vorſichtsmaßregeln ſtattfinden, welche [...]
[...] Vereinsſtaaten erzeugten Wein und Traubenmoſt eine Uebergangsab gabe nicht erheben. Eine ſolche Abgabe wird auch von denjenigen Vereinsſtaaten nicht erhoben werden, welche etwa während der Dauer dieſes Vertrages die Hervorbringung von Wein einer inneren Steuer unterwerfen [...]
[...] ortes ſtattfinden, inſofern ſolche nicht, nach beſonderen Vereinbarungen ent [...]
[...] dem Uebergange der beſteuerten Gegenſtände nach anderen Vereinsſtaaten, gleich den Staatsſteuern, ganz oder theilweiſe zurückerſtattet werden, ſo weit eine ſolche Vergütung bei dem Uebergange der beſteuerten Gegenſtände nach anderen Orten deſſelben Landes aº [...]
[...] oder für die bei ihren Höfen akkreditirten Botſchafter Geſandten, Geſchäfts träger u. ſ. w. eingehen, nicht ausgenommen, und wenn dafür Rückvergü tungen ſtatthaben, ſo werden ſolche der Gemeinſchaft nicht in Rechnung bracht. ge Eben ſo wenig anrechnungsfähig ſind Entſchädigungen, welche in einem [...]
[...] gemeinſchaftliche Einnahme auf dem Grunde der von den oberſten Zollbehörden aufgeſtellten, durch das Centralbüreau vorzulegenden Nachweiſungen, wie ſolche der Zweck einer dem gemeinſamen Inter eſſe angemeſſenen Ä erheiſcht die Berathung über ünſche und Vorſchläge, welche von ein [...]
[...] ten Verträge zur Erleichterung des Verkehrs und Handels zu errichten, ver bleibt den kontrahirenden Regierungen auch nach dem Ä e des gegen wärtigen Vertrages. Sie werden ſich bemühen, durch ſolche Verträge dem [...]
[...] Es dürfen jedoch durch ſolche Verträge die Beſtimmungen des gegen wärtigen Vertrages in keiner Art verletzt werden. Auch iſt dabei der Ge ſichtspunkt feſtzuhalten, daß ſowohl die Erleichterungen und Vortheile, welche [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)Besondere Beilage 09.01.1866
  • Datum
    Dienstag, 09. Januar 1866
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] Wie nebenſtehend, mit Ausſchluß von Alinea 2. Die Eiſenbahn-Telegraphen-Stationen nehmen ohne Erhöhung der Ge bühren auch ſolche Ä an, welche ganz oder ſtreckenweiſe auf dem Staats-Telegraphen zu befördern ſind. Ebenſo können auf den Eiſenbahn Telegraphen zu befördernde Depeſchen ohne Erhöhung der Gebühren bei den [...]
[...] die zweckmäßigſte Art derſelben. Das Gleiche findet ſtatt, wenn die vom Aufgeber angebene Art der Weiterbeförderung ſich als unausführbar erweiſt. In den geeigneten Fällen, und wo ſolches ausdrücklich zugelaſſen iſt, können auch die Eiſenbahnbetriebs-Telegraphen nach den hierüber ertheilten ſpeziellen Vorſchriften zur Weiterbeförderung benutzt werden. [...]
[...] Staats-Depeſchen können in beliebiger Sprache auch chiffrirt aufgege ben werden. Sie müſſen als Staats-Depeſchen bezeichnet und durch Siegel oder Stempel als ſolche beglaubigt ſein. [...]
[...] Dieſer Grenztarif findet Anwendung auf den Verkehr derjenigen Sta tionen, deren Entfernung von der Grenze 25 Meilen oder weniger beträgt. Für solche Depeschen, welche bei preussischen Stationen ent springen und deren telegraphische Beförderung bei preussischen Sta tionen endigt, beträgt (ausschliesslich der Depeschen nach und aus den [...]
[...] Briefe frankirt und innerhalb des Poſtvereins als Expreßbriefe behandelt. Für die Weiterbeförderung rekommandirter Depeſchen durch Boten oder Eſtafetten und ſolche Telegraphen, auf welche der Vereins-Tarif ſich nicht [...]
[...] fördert werden können. Hat die Abtelegraphirung einer Depeſche bereits begonnen, ſo kann ſolche zwar aufgehalten und unterdrückt, aber nicht zurückgefordert, auch kann veranlaßt werden, daß eine bereits abgegangene Depeſche nicht beſtellt werde, inſofern hierzu noch Zeit und Gelegenheit vorhanden iſt. [...]
[...] Wohnung des Adreſſaten aber eine bezügliche Anzeige hinterlaſſen. Hat ſich innerhalb ſechs Wochen der Adreſſat zur Empfangnahme der Depeſche nicht gemeldet, ſo wird ſolche vernichtet. [...]
[...] Wie nebenſtehend. Reclamationen über ſolche verloren gegangene Depeſchen, ferner über ſolche verſtümmelte oder verſpätete rekommandirte Depeſchen, welche bei Eiſenbahn-Telegraphen-Stationen aufgegeben worden [...]
[...] )zollern und nach und von Stationen des nicht zum Vereine gehörigen Auslandes, ſoweit ſolche nicht in die Kategorie ad b. fallen, erhält der Bahntelegraph, wenn derſelbe bei der Beförderung mit betbeiligt 5 geweſen iſt, einen Antheil an den Gebühren, welcher dem Durch [...]
[...] bei der jedesmaligen Abrechnung zwiſchen der Telegraphen-Verwaltung und der betreffenden Bahn-Verwaltung herausſtellt. e) Für ſolche Depeſchen, welche bei einer Eiſenbahn-Telegraphen-Station aufgegeben und der an demſelben Orte befindlichen Staats-Telegraphen auf telegraphiſchem Wege oder durch Boten zugeführt wor [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)10.08.1852
  • Datum
    Dienstag, 10. August 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] men, werden die Poſt-Anſtalten beſonders aufmerkſam gemacht. Das Porto für gedruckte Sendungen unter Kreuzband oder Schleife wird, wenn ſolche gleich bei der Aufgabe Ä werden, im preußiſchen Poſtbezirk künftig ohne Unterſchied der Entfernung Sgr. für je 1 Zoll-Loth (excl.) betragen. [...]
[...] Für die in Briefform verpackten Sendungen mit gemünztem Gelde kommt jedoch ein höheres als das einfache Briefporto erſt dann in Anwendung, wenn ſolches ſich nach dem Gewichte rechtfertigt, mithin wird erhoben für dergleichen Briefe bis 1 Zoll - Loth erkl. einfaches Ä von und über [...]
[...] daß Schirrmeiſter oder Poſtillons den Wagen zu verlaſſen nöthig haben, geſchehen kann. - akete, ſo wie Paket- und Geld - Adreſſen, dürfen auf ſolche Weiſe nicht beſtellt werden. § 18, [...]
[...] a) Für jeden Brief, für jede Adreſſe und für jeden Schein Sgr., b) für Zeitungen und Journale 2c. - 1) wenn ſolche nur zwei oder dreimal wöchentlich beſtellt werden, 12 Sgr. für jedes Eremplar jährlich, - 2) wenn ſolche mehrmals, aber nicht öfter als einmal täglich beſtellt [...]
[...] 3) wenn ſolche, täglich zweimal beſtellt werden, 1 Rthlr. für jedes 4) Ä ' Ä ir. die Geſeh-Sammlung, die Amtsblätter und für ſolche perio [...]
[...] poste restante adreſſirt ſind, wird, wenn ſolche von Bewohnern ſolcher Orte, woſelbſt ſich eine Poſt-Anſtalt befindet, nicht ſpäteſtens am folgenden Tage, von Bewohnern ſolcher Orte aber, woſelbſt keine Poſt-Anſtalt Ä [...]
[...] digen, bevor die Zahlung erfolgt iſt. Ä ſolches dennoch, ſo darf es nicht anders, als unter monatlicher Abrechnung ſtattfinden, §. 41. [...]
[...] § 42. Nachforderungen für zu wenig bezahltes Porto iſt der Korreſpondent nur dann zu berichtigen ſchuldig, wenn ſolche innerhalb eines Jahres nach der Aufgabe der Sendung angemeldet werden. Das zu viel erhobene Porto wird den Korreſpondenten zurückerſtattet. [...]
[...] Zweckmäßigkeit unterworfen werden kann. Auch iſt ein Fall, wofür das Geſetz vom 11. Mai 1842 die Entſchädigungsforderung für zuläſſig erklärt, nicht vorhanden. Eine ſolche kann gemacht werden wegen eines im Intereſſe des Allgemeinen gebrachten Opfers (§ 4), wegen der vermeintlich anderen Perſonen obliegenden Verpflichtun [...]
[...] Der Lewi Bernhard iſt jüdiſcher Religion, 5 Fuß 3 Zoll groß, hat hellbraunes Haar, eben ſolche Augenbrauen, blaugraue Augen, bedeckte Stirn, lange Naſe, breiten Mund, gute Zähne, ovale Geſichtsbildung, geſunde Farbe und unter [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)04.08.1852
  • Datum
    Mittwoch, 04. August 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] 2) der Adreſſe eines Streif- oder Kreuzbandes den Namen oder die Firma des Abſenders, 3) den Korrektur-Bogen Aenderungen und Zuſätze, ſofern ſolche zur Korrektur gehören und auf dieſe ſich beſchränken, bºº [...]
[...] nachzuſenden, wenn er Äs auch nicht verlangt hat. Bei anderen Ge genſtänden darf die Nachſendung nur dann erfolgen, wenn der Abſender oder der Adreſſat ſolche ausdrücklich verlangt hat. §. 25. . . Wenn eine Sendung für unbeſtellbar zu erachten iſt. [...]
[...] gierſtuben nur ausnahmsweiſe und in geringer Zahl geſtattet werden. In jeder Paſſagierſtube muß ein Beſchwerdebuch nebſt Schreibmaterial ausliegen, in welches der Reiſende Beſchwerden, wenn er ſolche nicht un mittelbar bei einer Poſtbehörde anbringen will, eintragen kann. Findet ſich ein ſolches Beſchwerdebuch in der Paſſagierſtube nicht vor, ſo kann der [...]
[...] Den nicht chauſſirten Wegen ſind gleich zu achten 1) Lehm-Chauſſeen bei naſſer Witterung; 2) Kies- und ähnliche Chauſſeen, wenn ſolche durch anhaltendes Regen wetter und ſchweres Fuhrwerk aufgelöſt und durchgefahren ſind und überhaupt keine feſte Bahn bilden; [...]
[...] Einwendung willfahrt wird. Erfolgt eine ſolche Einigung, ſo iſt die fol gende Station nicht daran gebunden. Ebenſowenig hat ſolche die Ver pflichtung, Stationswagen mit mehr als vier Sitzplätzen einzuſtellen, wenn [...]
[...] Anzeige, mit dem reglementsmäßigen Trinkgelde begnügen, und dürfen ſich anf feine Weiſe unzufrieden bezeigen. Giebt der Reiſende ihnen ein Mehreres, ſo haben ſie ſolches dankbar anzunehmen. §. 51 [...]
[...] verwahrt werden. Derſelbe iſt dafür verantwortlich, daß ſolcher gleich nach der Ankunft an ſeinem Beſtimmungsorte der Orts- Poſt-Anſtalt oder, wenn ſich eine ſolche daſelbſt nicht befindet, dem Reiſenden zum Vermerke der Ankunftszeit vorgezeigt wird. Beſchwerden können die Reiſenden, wenn ſie ſolche nicht unmittelbar [...]
[...] Jeder reitende Courier mu einen berittenen Poſtillon als Vorreiter mitnehmen, mithin auch für zwei Pferde Zahlung leiſten. Hierzu gehören auch ſolche Couriere, welche von den mit Poſtpferden reiſenden Herrſchaften, Behufs der Pferde, Quartier c. Beſtellung oder zu ſonſtigen Zwecken vor, [...]
[...] auf aufmerkſam gemacht, daß die Beſtimmung im § 1, Ab ſchnitts 5 der Vorſchriften über den Expeditionsdienſt, wonach Briefe, die dem Frankozwange unterliegen, wenn ſolche unſrankirt im Briefkaſten vorgefunden werden, zur Ermitelung des Abſen ders an die Retourbrief Oeffnungs-Kommiſſion eingeſandt werden [...]
[...] Anzeigers.) Der „Moniteur“ bringt eine Anzahl Veränderungen im Perſonal des Staatsraths. Die betroffenen Mitglieder ſind ſolche, die im Kompetenzkonflikt wegen der Orleans-Dekrete regierungsfeindlich geſtimmt haben. Das Dekret iſt von Fould gezeichnet. Daſſelbe Blatt veröffentlicht eine Notiz, wonach unter [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)Besondere Beilage 19.09.1865
  • Datum
    Dienstag, 19. September 1865
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] fäüig zu bezeigen. - - - - - - Daſſelbe oat die ordnungs. äßigen Dienſtleiſtungen unentgeltlich zu ver: richten, es iſt ihm ſtrenge unterſagt, für ſolche vom Publikum ein Geſchenk [...]
[...] der Fahrpreis für die höhere Klasse mindestens gedeckt wird. - Der Umtauſch eines ſchon gelöſten Billets höherer Klaſſe szº (1I. ſolches niedrigerer Klaſſe iſt niemals zuläſſig. (Siehe jedoch § 9.) [...]
[...] Ausnahmsweise kann, vorbehaltlich späterer Expedirung, in dringenden Fällen Gepäck auch unexpedirt mitgenommen werden. Solches Gepäck wird indessen bis zum Zeitpunkt der Expedirung als zum Transport aufgegeben, nicht angesehen. [...]
[...] Kleine, leicht tragbare Gegenſtände können, wenn die Mitreiſenden da durch nicht beläſtigt werden, von den Reiſenden in den Wagen mitgeführt werden, ſofern Zoll- und Steuer-Vorſchriften ſolches geſtatten. Für ſolche in den Wagen mitgenommene Gegenſtände werden Gepäckſcheine nicht aus gegeben, ſie ſind von den Reiſenden ſelbſt zu beaufſichtigen. [...]
[...] Kranke Thiere und ſolche, welche aus Orten kommen, wo eine Viehſeuche herrſcht, werden zur Beförderung nicht angenommen. Zum Transport lebender Thiere ohne einen Begleiter für jeden Wagen, [...]
[...] Station nicht ſofort abgeholt werden, zu verwahren, iſt die Verwaltung nicht verpflichtet. Die Bestimmungen dieses Paragraphen finden nur auf solche Hunde Anwendung, welche als Begleiter von Passagieren mit Personenzügen befördert werden, andernfalls gelten für die Be [...]
[...] Werth, ſowohl in Verluſt- wie in Beſchädigungsfällen, den vom Aufgeber in der von der Eiſenbahn vorgeſchriebenen Form deklarirten Werth, falls aber eine ſolche Werthangabe nicht erfolgt iſt, die folgenden Beträge nicht überſteigen: [...]
[...] mangelhaften Zustandes der Verpackung abzugebende Erklärung Ä Formulare in den Expeditionen bereit gehalten. Insbeson dere wird Zucker in losen Bröden ohne eine solche Erklärung des Versenders zur Beförderung nicht angenommen, Cigarren und Fleisch waaren nur in verschnürter und versiegelter oder plombirter Ver [...]
[...] 1) Alle solche Gegenstände, deren Beschaffenheit in Form, Um fang oder Gewicht nach dem Urtheile des expedirenden Be amten den Transport mit den Eisenbahnzügen nicht zulässt. [...]
[...] 1) Gegenstände, von denen das einzelne Stück oder Collo über Ctr wiegt, oder deren Dimensionen den Raum eines Wagens überschreiten, oder endlich solche Gegenstände, welche nach dem Tarife zu ermässigten Frachtsätzen befördert werden, sind von dem Versender, resp. Empfänger auf- und abzuladen, [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)10.10.1852
  • Datum
    Sonntag, 10. Oktober 1852
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] - - § 69. Die Provinzial-Land-Feuer-Sozietäts-Direction hat für die Reguli rung der Cautionen, ſo weit, ſolche nach den Umſtänden erforderlich erſchei nen, nach Anleitung der dieſerhalb beſtehenden allgemeinen Vorſchriften zu ſorgen; auch ſind die Kaſſenbeamten derſelben Verantwortlichkeit unterworfen, [...]
[...] Land-Feuer-Sozietäts-Direction eingeht. In den ſtempelfreien Kündigungs- oder Löſchungs-Anträgen ſind die ausſcheidenden Gebäude genau zu bezeichnen und müſſen ſolche in zwei gleichlautenden Exemplaren dem Kreis-Feuer-Sozietäts-Direktor übergeben [...]
[...] §. 84. Werden dieſe Friſten (§§ 82, 83) verabſäumt und wird eine ſolche Verabſäumung auch nicht etwa durch Naturereigniſſe, z. B. Ueberſchwem mung, tiefen Schnee und dergleichen gerechtfertigt, oder ſinden ſich gegen [...]
[...] §. 88. Zu dieſem Zweck kann die Provinzial-Direction auf die einzelnen Land Feuer-Sozietäts-Kaſſen-Rezepturen nicht blos ſolche Zahlungen anweiſen, die im Kreiſe, ſondern auch ſolche, die an benachbarte Kreiſe zu leiſten ſind. [...]
[...] dieſem Geſchäft gehört es insbeſondere zur Pflicht des Ausſchuſſes, alle Verwaltungsergebniſſe ſorgfältig zu ſammeln und zuſammenzuſtellen, auf ſolche Weiſe von dem jedesmaligen Zuſtande der Sozietät einen aren ueberblick zu gewinnen und auf eiwa vorgefundene Mängel aufmerkſam zu machen, - - - - - - - - [...]
[...] werden durch die ausgefertigte Vereinnahmungs-Ordre der Provinzial Direction belegt; und „... - - d) wenn wider Erwarten Beiträge im Rückſtande bleiben, ſo ſind ſolche Reſte durch beſondere Atteſte, und wenn ſie F unbeibringlich wer den ſollten, durch beſondere Niederſchlagungs-Ordres der Provinzial [...]
[...] Dem Provinzial-Landtage ſteht frei, ſich bei dieſer Gelegenheit alle Verhandlungen der Provinzial-Direction vorlegen zu laſſen, und wenn ſich darin Anlaß zu Bemerkungen findet, ſolche in Form der Petitionen zur Sprache zu bringen. §.101. [...]
[...] Individuen beim Feuerlöſchen und Reiten, und für ſonſt im Intereſſe der Sozietät behätigte Wirkſamkeit fünf bis fünfundzwanzig Thaler en ſolche Ä bei ganz beſonderer Verdienſtlichkeit öffentlich bekannt Ä werden; 3) den oder die Entdecker eines Brandſtifters nach Maßgabe der Ver [...]
[...] außerhalb der Garniſon, während der Fahrt der Civilkleider zu bedienen. Solches wird hierdurch zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Berlin, den 1. Oktober 1852. Kriegs-Miniſterium, [...]
[...] # haben, wird angenommen, daß ſie die - des Kapitals vorziehen, und werden dieſelben aufgefordert, ſolches gegen Einlieferung der Obligationen mit den Couj RjÄ - ab täglich, mit Ausnahme [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)11.02.1853
  • Datum
    Freitag, 11. Februar 1853
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] ſolche Handlung, wenn ſie ſich auch vor beſchrittener Geſetzeskraft des neuen Geſetzes zugetragen hat, dennoch nach dieſem beurtheilt. Es kann deshalb eine Strafe gegen Reiſende, welche der Verordnung vom 26. Mai 1820 [...]
[...] oder Ankunftszeit einzurichten. Es ergiebt ſich dieſes aus dem im § 1 des Geſetzes feſtgeſtellten Be griff des Poſtregals von ſelbſt. Es iſt ſolches aber auch im § 32 aus drücklich ausgeſprochen, indem in dieſer Vorſchrift derjenige mit Strafe be droht wird, welcher bei der Beförderung von Perſonen oder Sachen gegen [...]
[...] gelegenheiten gegen Erhebung eines höheren aldº geſetzlichen Perſonen geldes zu geſtatten, gleichzeitig aber auch, die Bedingungen? beſtimmen, jedenen eine ſolche Führgelegenheit ſoll errichtet werden dürfen. Wie verfahren werden ſoll, wenn Geſuche um Ertheilung von Kon zeſſionen zu regelmäßigen Fuhrgelegenheiten gegen Ä eines höheren [...]
[...] Dabei wird darauf aufmerkſam gemacht, daß es nicht geſtattet iſt, offene Briefe anderen Gegenſtänden, welche in Paketen verſandt werden, beizu packen, weil ein ſolches Beipacken nach § 35 Nr.3 eine ſtrafbare Porto Contravention enthält, bei welcher es nicht darauf ankommt, ob der beige packte Brief offen oder verſchloſſen iſt. [...]
[...] baumwolle und andere leicht entzündliche Materialien und Präparate, als Brom, Knallſilber, Phosphor und dergleichen, ferner Scheidewaſſer, Schwe felſäure und andere ätzende Flüſſigkeiten, ſo wie überhaupt ſolche Sachen, welche auch bei einer ſorgfältigen Verpackung den anderen Poſtgütern ſchäd Än können, dürfen zur Verſendung mit der Poſt nicht aufgegeben [...]
[...] ſo ſind dergleichen. Gegenſtände anzuzeigen, damit dieſelben in Eraä des Reglements als ſolche, welche dem Poſzwange unterliegen, Ä fentliche Bekanntmachung zur Kenntniß des Publikums gebracht werden. [...]
[...] leiſtet wird. ſt Hieraus ergiebt ſich, daß - - 1) für gewöhnliche, d. h. für ſolche Briefe, welche weder rekommandirt ſind, noch auf der Adreſſe eine Werths-Deklaration enthalten, 2) für nicht rekommandirte Briefe mit Waarenproben oder Muſtern, [...]
[...] Karten nicht eingetragen ſteht, dennoch eingeliefert ſei, kann eine Verbind lichkeit der Poſt - Verwaltung zur Erſatzleiſtung niemals begründen. Eine ſolche Behauptung muß aber Veranlaſſung zur gründlichen Unterſuchung der Sache geben, um im Fall der näheren Begründung derſelben eine Dienſt vernachläſſigung oder Ä an den betreffenden Beamten rügen [...]
[...] der Annahmeſtelle den Dienſt verrichtet. Nur gewöhnliche unfrankirte Briefe, inſofern ſie dem Frankozwange nicht unterliegen, ingleichen ſolche gewöhnliche Briefe, Streif- oder Kreuz band-Sendungen, für welche das Porto durch aufgeklebte Poſt- Freimarken oder geſtempelte Brief-Couverts entrichtet iſt, können in die Briefkaſten ge [...]
[...] 23ſten und 4ſten Lebensjahre wiederholt j und ſind auch von den vermeintlichen Körper ſchwachen – da ſolche der Arzt der Departe ments - Erſatz-Kommiſſion möglicher Weiſe für dienſttauglich erklären kann – nicht zu unterlaſſen. [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)18.03.1854
  • Datum
    Samstag, 18. März 1854
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 10
[...] ſein. Bei manchen Gegenſtänden iſt eine Prüfung und Stempelung Ä Beſchädigung derſelben nicht ausführbar. Dahin gehören emaillirte Är beiten, ferner ſolche, welche blos als Faſſung von Steinen oder Perlen ſich darſtellen, wobei das Gewicht des Goldes oder Silbers von untergeordneter Bedeutung iſt, geprägte Medaillen, aus Gold- und Silberdraht gefertigte [...]
[...] 5 Hunderttheilen, auf der Waare zu bezeichnen, die überſchießenden Buch theile aber unberückſichtigt º laſſen. Ä die Ä Ä dire öthigt, nur ſolche Legirungen zu verarbeiten, deren Feingehalt vo irekt genöthig, ſie Ä reis der Waaren nur nach dem n können. Wenn daher beiſpiels [...]
[...] einen großen Aufſchwung erhalten. Nur auf dieſer Grundlage werden die übrigen Zollvereinsſtaaten und Oeſterreich zu einer Verſtändigung über die Sache geneigt ſein und es wird eine ſolche durch die Annahme des Pin zips der Zwangslegirungen einerſeits bedingt, andererſeits angebahut. Der Legiungszwang iſt ferner eine nothwendige Konſequenz des [...]
[...] zunächſt nur dahin geht, das Publikum beim Ankauf von Gold- und Sil berwaaren gegen Uebervortheilung zu ſchützen. Wenn es ſich um Leben oder Geſundheit handelte, ſo möchte eine ſolche Beſchränkung gerechtfertigt erſcheinen. Hier aber handelt es ſich blos um eine Beſchädigung des Ver mögens, welche Jeder vermeiden kann, wenn er ſolche Waaren kauft, [...]
[...] erwünſcht ſein, wenn auch dem weniger Bemittelten die Möglichkeit gewährt wird, ſich mit Geräthen zu verſehen, welche für ächte gehalten werden können. Wollte man ſolche Waaren deshalb verbieten, weil ſie möglicher weiſe Ä für ächte ausgegeben werden könnten, ſo müßte man aus demſelben Grunde auch plattirte, verſilberte, vergoldete eder Neuſilberwaaren [...]
[...] jeder Zwang und jede Beſchränkung, welche man dem inländiſchen Fabri kanten auflegt, dazu beiträgt, demſelben die Konkurrenz im Auslande da, wo ſolche Beſchränkungen - nicht ſtattfinden, zu erſchweren, derartige be ſchränkende Maßregeln daher vozugsweiſe dem Auslante zu Gute kom men. Dies gilt nicht nur von den Beſchränkungen in Beziehung auf die [...]
[...] und von jeder Kontrols befreit ſind, einzuführen oder inländiſche Fabrikate mit ausländiſchen Zeichen zu verſehen und ſie als fremde zu verkaufen. Eine ſolche Bezeichnung möchte ſogar bei manchen Käufern ihnen noch zur beſonderen Empfehlung dienen. Wenn die ausländiſchen Waaren von der Zwangsſtempelung ausgenommen ſind [...]
[...] ſtimmten Waaren ſo wenig dem Stempelungszwange, als bezüglich der dazu verwendeten Legirungen irgendwelchen Beſchränkungen zu unterwerfen, Andererſeits ſpricht gegen ein ſolche Ausnahme, daß die Durchführung der Kontrole ſtempelungspflichtiger Waaren dadurch weſentlich erſchwert wird. Den Fabrikanten würde es danach geſtattet ſein, neben den für [...]
[...] " "es ſolche ungeſtempelte Waaren zu kaufe Ä Ä Ä. Wenn es ###“ es ſich e vorſtehend unter A. bis D, er - [...]
[...] Depeſche Sir G. H. Seymour's über dieſen Gegenſtand. Ich habe geſagt, was die Praxis und nach meiner Anſicht die richtige Regel in derartigen Fällen iſt, nämlich ſolche Mittheilungen dem Parlamente nicht vorzulegen, da es augenſcheinlich iſt, Ä V?!!!! es geſchähe, dadurch konfidentielle Mittheilungen der Art für [...]