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Suchbegriff: Breitenbach

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Datum

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Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)31.03.1852
  • Datum
    Mittwoch, 31. März 1852
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 6
[...] Wortlaut der Art. 21 – 23, wenn auch aus den Motiven hiezu, die hier vom Hrn. Fürſten gemachte Ausnahme nicht zu erſehen ſei. Der zweiten Ausnahme tritt er entgegen. Hr. Dr. Breitenbach äußert gleiche An ficht, Hr. Dr. Morgenſtern und Hr. Dr. Ruland unterſtützen da gegen die Modifikation in ihrem ganzen Umfange. Nach einigen Bemer [...]
[...] Hrn. Kommiſſär Frhrn. v. Lobkowitz, der jedoch vorſchlägt, dieſelbe als eigenen Artikel nach Art. 11 einzuſchalten, nicht entgegengetreten, die des Hrn. Dr. Breitenbach jedoch vom Hrn. Referenten und dem Hrn. kgl. Kommiſſär Frhrn. v. Lobkowitz bekämpft. Die Modifikation des Hrn. Dr. Breitenbach wird verworfen, die des Hrn. Fürſten v. Waller [...]
[...] ſen Artikel theilweiſe mit aufgenommen, weßhalb Art. 23 des Regier ungs-Entwurfs nach dem Ausſchußgutachten geſtrichen werden ſoll. Hr. Dr. Breitenbach ſchlägt einen weiteren Abſatz vor, wornach nur 25kr. vom Hundert für Reviſion der Vormundſchaftsrechnungen als Tare erho ben werden ſollen, wenn ein Ueberſchuß bleibt, außerdem nur die einfache [...]
[...] Frhr. v. Lobkowitz betheiligt, wird der Artikel mit der Modifikation des Hrn. Fürſten v. Wallerſtein angenommen, der Zuſatz des Hrn. Dr. Breitenbach verworfen. Art. 22 wird ohne Debatte in der Ausſchuß faſſung angenommen; derſelbe lautet: „Art. 22. Uebertragene Aktivreſte aus den Vorgangsjahren, wenn ſie bereits der Tarirung unterlagen, heim [...]
[...] gelmäßigen, deren ſchriftlicher Vertrag ein nicht iger ſei, herbeiführen würde. Eine dem Inhalte nach gleiche aber anders formulirte Modifika tion ſtellt Hr. Dr. Breitenbach: Der Schluß des Artikels ſoll lauten: „– betreffen, müſſen öffentliche Urkunden errichtet werden. – Allen Be hörden und Stellen iſt unterſagt, die Umſchreibung des Erwerbs- oder [...]
[...] derartige Modifikation vorgeſchlagen in der ſichern Erwartung der baldigen Einführung der Gerichtsorganiſation. Hr. Dr. Arnheim ſchließt ſich der Faſſung des Hrn. Dr. Breitenbach an, und zieht ſeine Modifikation zurück. Art. 24 wird nach der Faſſung des Hrn. Dr. Breitenbach an genommen. Schluß der Sitzung. [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)05.06.1850
  • Datum
    Mittwoch, 05. Juni 1850
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 3
[...] der in Tit. X. § 7 der Verfaſſungs-Urkunde vorgeſchriebenen Form.““ – Hr. Dr. Schmidt unterſtützt dieſes Amendement in kurzer Rede, wäh rend Hr. v. Breitenbach als Referent gegen dasſelbe nichts Erhebli ches einzuwenden findet Hr Staatsminiſter Dr. v. Ringelmann: Die Regierung ſei bei Einbringung des vorliegenden Geſetzentwurfes von [...]
[...] Grund, warum er ſich, ehrend den Beſchluß, den geſtern die Majorität ge faßt habe, gegen das vorliegende Geſetz ausſprechen müſſe T- Hr. Re ferent v. Breitenbach: Das Verhältniß zwiſchen dem Ablöſungsgeſetze und dem vorliegenden ſei doch ſeiner Anſicht nach ein anderes, als Hr. Vorredner eben entwickelte. Der Grundſatz, daß die Lehen ablösbar ſeien, [...]
[...] die H.-H. v. Laſſa ulr, Ruland, Kirchgeßner und I. Sekretär Narbetheiligen, einhellig bei. Nachdem ſodann noch die H.H. Neuf fer und Breitenbach die in der heutigen Sitzung gefaßten Beſchlüſſe verleſen hatten, erbat ſich Hr. v. Koch das Wort, um auf den Umſtand aufmerkſam zu machen, daß er zu der Berathung des Armengeſetzentwur [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)12.07.1850
  • Datum
    Freitag, 12. Juli 1850
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] I. Präſident einen allerhöchſten Erlaß: „die Verlängerung des Landtages bis zum 20. d. Mts betreffend“, zur Kenntniſ der Kammer, worauf Hr. v. Breitenbach über die allgemeine deutſche Wech ſelordnung, Frhr. v. Lerchenfeld über den Finanz-Geſetzentwurf und endlich Hr. Dr. Hopf über den Geſetzentwurf: „das Staats-Schuldenwe [...]
[...] Kammern auch immer eine Ueberſicht der Reſultate der Verwaltung der ärarialiſchen Bergwerke der Pfalz vorzulegen.“ Dieſen Anträgen trat die Kammer ohne Debatte einſtimmig bei. – Hr. v. Breitenbach erſtattet hierauf als Referent des I. Ausſchuſſes Vortrag über den Geſetzentwurf: [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)28.05.1850
  • Datum
    Dienstag, 28. Mai 1850
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] Antragſtellern noch die H. H. v. Wening, v. Gäßler, Boye, II. Prä ſident Weis, Kirchgeßner, Hirſchberger, Fürſt v. Wallerſtein, v. Laſſau 1 r, Dr. Maier (aus Landshut), v. Breitenbach und kgl. Staatsminiſter v. Kleinſchrod, worauf man zur ſpeziellen Diskuſſion über die einzelnen Artikel jenes Abſchnittes überging. Artikel 23 lautet [...]
[...] „Landgerichten“ in „Bezirksgerichten“ beigetreten. Frhr. v. Lerchenfeld wünſcht die urſprüngliche Faſſung des Regierungsentwurfes beizubehalten, während die H.-H. Fruth, Breitenbach, v. Wening, v. Gäßler und königl. Staatsminiſter v. Kleinſchrod die von der Reichsrathskam uner vorgeſchlagene Faſſung vertheidigen. Die Kammer entſcheidet ſich für [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)06.06.1851
  • Datum
    Freitag, 06. Juni 1851
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 1
[...] nebelſtande bereits abgeholfen habe. Hr. Boyé zieht hiernach ſeinen Antrag zurück. Hr. Heigl erſtattet eine ähnliche Anzeige über den An trag des Hrn. Breitenbach, Beſeitigung einiger Mißſtände im Wectſelpro zeß betreffend. Herr Breitenbach wünſche die Sache bei dem Bevorſtehen der allgemeinen neuen Prozeßgeſetzgebung jetzt auf ſich beruhen zu laſſen, wo [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)13.03.1852
  • Datum
    Samstag, 13. März 1852
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] den nach Art. 3 und 4 vorzunehmenden Uferſchutz nicht, oder nicht voll ſtändig geſichert werden, bleibt überlaſſen, die nöthige Verſicherung auf ihre Koſten vornehmen zu laſſen.“ Hr. Dr. Breitenbach ſchlägt vor, vor - nicht vollſtändig“ einzuſchalten „nicht rechtzeitig“, dann den Zuſatz „vorbehaltlich der alsbaldigen Anzeige bei der betreffenden Polizeibehörde“. [...]
[...] kein Fortifikationsgeſetz berathen habe; das franzöſiſche ſei anerkannt ein Meiſterſtück, warum wolle man dieſes nicht nehmen? Weiter ſprachen noch die H H. Breitenbach, Köhl, Kolb, Weiß, der ſich dem An trage des Hrn. Paur anſchließt und ſeinen Antrag zurückzieht; ebenſo Hr. Köhl. Der Hr. königl. Kommiſſär v Schubert ſprach nohmals für [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)15.05.1850
  • Datum
    Mittwoch, 15. Mai 1850
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] Stepperg und Anton Schiele von Bertolsheim, endlich die Stadtgemeinde Neuburg a. d. D. hatten ſich nemlich in Vorſtellungen, angeeignet von den H. H. Abgeordneten Breitenbach und Förg, an die hohe Kammer gewendet worin ſie baten, die Kammer wolle den Antrag auf Aufhebung [...]
[...] größten Eifer gearbeitet werde, den nur ein Gegenſtand von ſo außeror dentlicher Schwierigkeit wie der vorliegende einzuflößen im Stande ſei. – Hr Breitenbach iſt für die augenblickliche Abſchaffung jenes fiskaliſchen Privilegiums in Bezug auf die Alluvionen, indem Gefahr auf Verzug ſtehe, und nicht abgewartet werden könne, bis ſeinerzeit eine ſo umfaſſende [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)29.12.1849
  • Datum
    Samstag, 29. Dezember 1849
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] anfäßig befanden, und auf folche, wo nicht (die GH. Binf, v. Benning, Bișner, Heine), endlich eine dritte Reihe von Modififationen berfuchte die Bereinigung diefer ſämmtlichen Sntereffen (die H.H. Breitenbach, Hirſchberger). llnter diefen Modififationen hatte vor Allem bei dem Beginne bet [...]
[...] durch dieſes Geieș nicht verändert. Art. 4. (Biff 2 und Schlußbe stimmung des Regierungsentwurfes.)." Auch Herr Breitenbach räumte dieſer Modififation den Borzug vor der feinigen ein, und zog dieſe leștere zurücť, jedoch unter dem Antrage von folgenden zwei Bufaș- (Ginſchaltungs-) Artifeln zu õrn. Hirſchbergerº [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)01.06.1850
  • Datum
    Samstag, 01. Juni 1850
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] entgegenſtellen ſollten, dieſelbe ſucceſſive in den verſchiedenen Kreiſen des Königreiches bewerkſtelligen möge.“ Die Kammer beſchließt auf die Be merkung des Hrn. Breitenbach, welchem auch Hr. Referent bei ſtimmt, daß der in dieſem Antrage ausgeſprochene Wunſch bereits im Artikel 67 ſeinen Ausdruck gefunden habe, dieſen Schlußantrag gleichfalls [...]
[...] ausgabeu nicht zu befreunden vermögen.“ Dr. Hopf, Weſtermeier, Dop pelhammer, Winckler, Sepp, v. Koch, Gſchwender, Dr. Döllinger, A. Weiß, La Roſeé, Wolfſteiner, Högg, Praun, Kauſchinger, Breitenbach, F. S. Meyr, Demmel, Pröll, Fruth. Hr. I. Präſident bemerkt, daß eine Aufnahme dieſer Erklärung in das Protokoll zwar nicht ſtattfinden, jedoch [...]
Neue Münchener Zeitung (Süddeutsche Presse)30.03.1852
  • Datum
    Dienstag, 30. März 1852
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] mehr zahlen. In einzelnen Punkten könne er mit Hrn. Ruland einver ſtanden ſein, nicht aber im Allgemeinen. Weiter betheiligen ſich an der Debatte die HH. Dr. Breitenbach, Högg, Köhl, Dr. Morgen ſtern, worauf dem Hrn. Referenten das Wort gegeben wurde, der wie derholt darauf hinweiſt, welche drückende Auflagen im Jahre 1831 in [...]
[...] direkten Steuern könne dies nicht geſchehen, denn ſonſt würde die ganz unbetheiligte Pfalz in Mitleidenſchaft gezogen werden; zugleich widerlegte er einige von Hrn. Breitenbach angeregte ſcheinbare Widerſprüche im Geſetze. Der Hr. Finanzminiſter: Er wolle nur den Standpunkt des Miniſteriums bezeichnen, den dasſelbe bei dem Entwurfe eingenommen. [...]
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