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[...] ders der unbemittelten Klaſſen getroffen werde, und wie ſchwer die Äg derer wiegen würde, welche eine derartige Löſung etwa aus blos politiſchen Gründen unvermeidlich machten. - Es iſt neuerdings behauptet worden, daß die der Regierung [...]
[...] und was ich Ihnen heute mittheile ſpreche ich im Namen der Staatsregierung aus. Die Staatsſchuld des preußiſchen Staates wird ſich am erſten [...]
[...] Mittel zu gewähren, um in allen Arten von Obliga tionen, die in dieſen Bereich Ä die Hauptverwal ÄÄ dem nöthigen Schuldentilgungsbetrage aus zu ſtatten. Um nun einen Blick in das finanzielle Ergebniſ zu werfen: [...]
[...] licher Schritt erſcheinen würde, der weitverbreiteten Neigung, Anfor derungen an die Staatskaſſe zu ſtellen und der ſchwachverbreiteten Neigung dieſen Anforderungen aus dem Steuerſäckel Abhilfe zu ſchaffen einen zu weit gehenden Vorſchub zu leiſten. Ich glaube bei meinem Vorſchlage den Ueberlieferun [...]
[...] chung durch, eine tiefergehende und umfaſſendere geiſtige Arbeit erworben werden kann. Die Univerſitäten ſind dazu beſtimmt, über ühren aus der in feſter Ä und Regelung ſich bewegenden # dagogik der Schule zu der Freiheit des männlichen Alters dadurch daß ſie die heranwachſende Ä zu der ſittlichen Freiheit heranzu [...]
[...] Schulvorſtände und in den Städten die Stadtſchul-Kommiſſionen, für jede erledigte Stelle eine Präſentation von Dreien vornehmen ſollen aus denen von Seiten des Staates die Auswahl erfolgt. Der Entwurf läßt auf dem Gebiete des Privat-Unterrichts weſens diejenige Beſchränkung fallen, daß bei der Begründung von [...]
[...] wichtigen Angelegenheit das Wohl des Vaterlandes zu berathen wir Alle haben unſere Bildung empfangen auf dieſen Grundlagen. Das Syſtem, welches aus jener Zeit ſeinen Urſprung genommen hat, iſt bis j die Tage unſerer Schulzeit das geltende geweſen und geblie ben, und laſſen Sie ſich nicht irre machen, wenn Stimmen er [...]
[...] Eine Petition Berliner Vereine wegen Einführung des all gem einen Wahlrechts für alle politiſchen und kommuna len Wahlen gab Anlaß zu einer lebhaften Verhandlung aus wel cher nur das eine Ä hervorging, daß nämlich über die Ange meſſenheit einer ſolchen Maßregel die liberale Partei in ſich durchaus [...]
[...] gewannen. - Vom erſten Augenblicke an ſchienen der Vorlage der Regierung wei verſchiedene Strömungen entgegen zu ſein: cinestheils die aus Äg konſervativen Anſchauungen gefloſſene Beſorgniß, daß mit der beabſichtigten Veränderung in der Pflicht zur Tilgung der Staats [...]
[...] beabſichtigten Veränderung in der Pflicht zur Tilgung der Staats ſchulden eine der alten Grundlagen preußiſcher Finanzwirthſchaft auf gegeben werden ſolle, andererſeits das aus politiſchen Partei-Auffaſſun gen und Ä. hervorgegangene Bedenken, daß durch die be abſichtigte Maßregel und durch die dabei zu erzielende leichtere Be [...]
[...] nehmlich auch, die Fortſchrittspartei lauten Beifall und einer der be deutendſten Führer derſelben ſprach die Beſriedigung der Partei in lebhafteſter Weiſe aus. Je mehr aber die Ausſicht ſtieg, daß auf dem angedeuteten Wege die vorhandenen Schwierigkeiten in der That beſeitigt und unſere ge [...]
[...] ſtanden, in eine nicht ſchädliche Verkürzung ſofort einzuwilligen. Ich bitte nicht zu überſehen, daß der Staat ein für ihn ſehr weſentliches Recht nicht aus der Hand giebt. Wie kühn auch die Phantaſie ſein mag um eine baldige Erniedrigung des Zinsfurßes zu erwarten, ſo wird man doch ſchwerlich meinen können, daß uach einem furzen Zwiſchen [...]
[...] können, daß für die 4 prozentige Anleihe, die ja von dem ganzen der Konſolidation zu unterwerfen den Be trage mehr als aus macht man allerdings von der ein geräumten Befugniß einen recht ausgedehnten Gebrauch in a chen wird. [...]
[...] Ä Ausfälle an den Einnahmen anregt. Wenn nun Reformen nach allen Richtungen hin vorgenommen werden ſollen, glaubt man denn daß ſich die bewerkſtelligen laſſen, wenn die Aus gabelaſt des Staats vergrößert und ſeine Einnahmequellen verringert werden? Ich würde nicht im Stande ſein, dieſes Räthſel zu löſen. [...]
[...] tag und die ſchließliche Genehmigung des Geſammtgeſetzes über den Staatshaushalt vorausſichtlich am Sonnabend erfolgen. - Inzwiſchen hat ſich das Herrenhaus welchem bisher ein aus reichender Stoff zu fortgeſetzten Berathungen nicht vorlag zur Er ledigung der nunmehr an daſſelbe gelangenden Ä. wieder [...]
[...] Nach Neujahr wird das Haus vorausſichtlich ſeine volle Thätig: keit zunächſt der weiteren Erledigung der Kreis-Ordnung und der Berathung der wichtig n Geſetze aus dem Bereiche der Juſtizver waltung (Hypotheken- Ordnung u. ſ. w.) widmen. Von dem Gange und den in Ausſicht zu nehmenden Ergebniſſen [...]
[...] Miniſter wenigſtens in der Hauptſache mitzutheilen, einen Theil des Stoffes aber, namentlich die Ver handlungen, aus dem Bereiche des Kultus-Miniſte riums, für die nächſte Nummer vorzubehalten. [...]
[...] Der Kriegs-Miniſter von Noon wiederholte zunächſt, daß die Regierung nach dem Grundſaße: »Gleiches Recht für Alles durch aus nicht beabſichtige, die beiden betheiligten Offiziere, wenn ſie durch Äs Urtheil als ſtraffällig erfunden werden der Strafe zu entziehen. [...]
[...] icherte, daß nach Ausſage der Mitglieder der früheren Kriegsverwaltung dieſe feinerlei Anſprüche auf den betreffenden Platz gemacht habe. Dieſe eidliche Aus ſage ſteht aber im Gegenſatze mit einem Schriftſtücke, welches von jenen Mitgliedern der Kriegsverwaltung [...]
[...] Ä regelmäßig nach beiderſeitigem Gehör erlaſſen werde - dieſe Verfügung iſt aber einſeitig erlaſſen worden. Jch bitte Sie nicht etwa aus dieſen Worten zu entnehmen, daß ich das Vorgehen des Amtsgerichts tadelte: durchaus nicht. Ich er laube mir darüber gar kein Urtheil ich behaupte nur eine Thatſache [...]
[...] ſchloſſen hat, den Geſetzentwurf wegen der Wittwen- und Waiſenkaſſen der Elementarlehrer in der Geſtalt wieder herzuſtellen, in welcher er aus der vorigen Seſſion hervorgegangen war, daß nunmehr das Königl. Staats-Miniſterium auf unſeren beiderſeitigen" Antrag be ſchloſſen hat die Ä des Geſetzes Sr. Majeſtät dem Könige [...]
[...] Uebereinſtimmung zwiſchen den genannten beiden Faktoren vorhanden, und ich befinde mich in der angenehmen Lage, dem Hauſe meinerſeits die Bitte vorlegen zu können, den Entwurf, wie er aus der letzten Ä hervorgegangen iſt auch jetzt in der Schlußberathung an zunehmen.« [...]
[...] geſetzten geringſten Sätze der Penſion zu erreichen, ſo iſt aus der ÄÄÄ der erforderliche Zuſchuß zu leiſten. Die Verwaltung der Elementarlehrer-Wittwen- und Waiſenkaſſe [...]
[...] Die Verwaltung der Elementarlehrer-Wittwen- und Waiſenkaſſe verbleibt der Regierung. Doch werden als Kuratoren der Kaſſe von den Mitgliedern der Anſtalt aus ihrer Mitte drei Vertreter erwählt. In jedem der zu einem Bezirk vereinigten Kreiſe reſp. Aeinter oder ÄÄÄ Städte wird ein Vorſtand gebildet zu welchem [...]
[...] tungen zurückzufallen 1 fähig iſt die freien Inſtitutionen zu ertragen, welche die Ehre der civiliſirten Länder ausmachen!« Die feſte Ruhe und Zuverſicht, welche aus den Worten des Kai ſers ſpricht bekundet von Neuem, daß die Kaiſerliche Regierung ſich bewußt iſt die Bewegungen, denen ſie freien Spielraum gewährt [...]
[...] Außer dem Betrage von mehr als 5800 Thlr, welche ihm für die Verunglückten im Plauen'ſchen Grunde anvertraut worden, hat er im Jahre 1869 mehr als 25.000 Tblr. aus den von ihm geſammelten Mitteln für die gedachten Zwecke verwandt. Damit er ſeine Aufgabe immer vollſtändiger löſen und [...]
[...] ſtehenden Ausfälle dem Bunde völlig fremd ſei. Eine ernſte Auffaſſung der Bundesintereſſen wird über dies niemals aus den Augen laſſen, daß auf der feſten und geſicherten Ordnung und der lebendigen Spann Ä zugleich auch die Kraft des Bundes weſent [...]
[...] der nothwendigen Mittel zunächſt in Wegfall kommen würden? Es ſind vor Allem die im Staatshaushalte verzeichneten »außerordent lichen Ausgaben« – um nur einige derſelben anzuführen, die Aus gaben für Forſtkulturen für Land- und Waſſer-Neubauten und andere öffentliche Arbeiten – die Zuſchüſſe zu Chauſſeebauten die Ausgaben [...]
[...] Der jüngſt in Berlin abgehaltene Kongreß der Vereine zur Pflege der im Felde verwundeten und erkrankten Krieger hat zugleich Gele genheit gegeben, einen feſten Verband der deutſchen Vereine aus Nord und Süd zu gründen. - Noch vor der wirlichen Eröffnung des Kongreſſes (am 20. April) [...]
[...] F durch ihre Thätigkeit und ihre Mittel die für einen Kriegsfall zur Aufnahme Pflege und Heilung der im Felde Verwundeten und Erkrankten geeigneten Einrichtungen au Perſonal und Ma terial vorbereitend zu vervollkommnen und zu verſtärken und 2) bei ausbrechendem Kriege die militäriſchen Sanitätsbehörden [...]
[...] und Anſtalten mit allen ihnen zu Gebote ſtehenden Kräften und Mitteln zu unterſtützen. Aus Ä Grunde haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ſich über die folgenden Beſtimmungen geeinigt: Die gemeinſchaftlichen Angelegenheiten der deutſchen Vereine zur [...]
[...] Theil nimmt, hat das Centralkomitee die helfende Wirkſamkeit der deutſchen Vereine zu leiten, Ä zu vermitteln. Das Centralkomitee beſteht aus Bevollmächtigten der deut ſchen Landesvereine. - Die Ä eines jeden Vereins führen darin einzeln [...]
[...] ohne Genehmigung des Reichstages kein Mitglied deſſelben während der Sitzungsperiode wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung zur Unterſuchung gezogen oder verhaftet werden, außer wenn es bei Aus übung der That oder im Laufe des nächſtfolgenden Tages Ä wird. Auf Ä des Ä muß ferner jedes Strafverfah [...]
[...] zug an und ſetzen das Defizit wieder in ſeine Rechte ein.“ Dieſe Angriffe gegen die »Offiziöſen“ d. h. gegen diejenigen Stimmen in der Preſſe, welche ihre Nachrichten aus den Regierungs kreiſen ſchöpfen, hat ſelbſtverſtändlich keine andere Bedeutung und keinen anderen Zweck als den Glauben zu erwecken, daß innerhalb [...]
[...] auch nur entfernt angedeutet worden; vielmehr wurde die Noth wendigkeit außerordentlicher Mittel zur Deckung der Ausfälle von dieſer Seite fort und fort unumwunden aus geſprochen. Dagegen hatten liberale Blätter die Mittheilungen über eine [...]
[...] Das Norddeutſche Panzergeſchwader, beſtehend aus den drei großen Panzerfregatten »König Wilhelm« »Kronprinz“ und »Friedrich Karl« wird unter dem Befehl des Vize-Admirals [...]
[...] Die Ernteberichte lauten aus faſt allen Provinzen fort und fort günſtig: die warme Witterung der letzten Wochen hat die Hoff Ä auch da, wo ſie vorher geſunken waren neu belebt und [...]
[...] Ä auch da, wo ſie vorher geſunken waren neu belebt und eſteigert. g Auch aus Oſtpreußen liegen erfreuliche Nachrichten über die Ernteausſichten vor. Ein Bericht von dort (vom Ende Juli) lautet: Das vergangene Frühjahr iſt, obwohl die dem vorzeitigen Ein [...]
[...] ßens an den ſächſiſchen Miniſter zu richten ſo hat die preu Regierung ſich zu der Andeutung bewogen gefunden aß ſie die Berechtigung einer ſolchen Kritik ſchon aus allgemeinen national - politiſchen Gründen abweiſen müſſe in dem die diesſeitigen Mittheilungen an deutſche [...]
[...] Entgegenkommen zwiſchen der Regierung und dem geſetzgebenden Körper herbeigeführt ſeien. Der Kaiſer, welcher die Bewe ung der öffentlichen Meinung aufmerkſam verfolge habe aus eien Stücken nach und nach ſeine ſelbſtſtändige Alleinherrſchaft in eine freiheitliche Regierung umgewandelt und ſchreite jetzt dazu ein [...]
[...] Platz genommen hatte (auf der mittleren Stufe des Thrones der Kronprinz, zur Rechten des Thrones die Ä nahm der König die Thronrede aus den Händen des Bundeskanzlers entgegen und verlas dieſelbe, vor dem Throne ſtehend, das Haupt mit dem Helm bedeckt. [...]
[...] Als Jch Sie zum letzten Male um Mich verſammelt ſah, ſprach Jch die Zuverſicht aus, daß die Früchte Ihrer Arbeiten in unſerem Vaterlande unter dem Segen des Friedens gedeihen werden. Ich freue Mich, daß dieſe Zu [...]
[...] Richtſchnur ihrer künftigen Vorlagen machen. Den Dank Sr. Majeſtät des Königs ſpricht Ihnen die Staatsregierung dafür aus, daß Sie dem Geſetze, durch wel ches die Auseinanderſetzung mit der Stadt Frankfurt a. M. geordnet wird, bereitwillig Ihre Zuſtimmung ertheilt und [...]
[...] naueren Erwägung, in welchem Umfange und auf welchem Wege der Gläubiger wegen ſeiner rechtskräftig anerkannten For derungen aus dem Vermögen des Schuldners befriedigt werden ſoll, namentlich auch, ob ſolche Forderungen wie Arbeitslohn als Mittel der Vollſtreckung geeignet und hierfür nutzbar zu [...]
[...] liche Regelung der Angelegenheit beantragt hatte, iſt jüngſt ein Geſetzentwurf zu dieſem Behufe dem Reichstage vorgelegt worden. Die Vorlage geht von der rechtlichen Anſchauung aus, daß es nach den allgemeinen Grundſätzen des Rechts zwar als ſtatthaft erſcheine, den noch nicht verdien [...]
[...] Lohn überhaupt nicht mit Beſchlag zu belegen iſt. Der Grundſatz, um den es ſich bei der beabſichtigten Reform handele, entſpringe demſelben Geiſte, aus welchem die Beſeiti gung der Schuldhaft gefloſſen ſei: es ſei der Grundſatz, daß die Freiheit der Perſon nicht den Zwecken des Kredits dienſtbar [...]
[...] preuſsiſchen Staats. Aus einer Ueberſicht der Städte und Flecken der preußiſchen Monarchie ergiebt ſich folgende Reisenfolge der großen Städte: Städte mit über 43 9,03 SPD Einwohnern: Berlin mit [...]
[...] hat, und daß Sie, wenn Sie ihn eliminiren wollten Sie eigentlich überall »preußiſcher Staatsbürger« ſetzen müßten. »Preuße« als ſolcher iſt an dieſer Stelle nicht der richtige Aus druck; denn in dieſem Geſetze ſoll feſtgeſetzt werden ... nicht wer den Titel »Preuße« – wenn ich ſo ſagen ſoll – zu führen oder zur [...]
[...] pelten Unterthan Ät was biſt Du? ſoll er dann ſagen: ich bin ein Preuße - Oeſterreicher? Er wird ſagen: ich bin Oeſterreicher, aber ich bin auch preußiſcher Unterthan. Ich glaube aus dieſem Grunde iſt es geboten einen Ausdruck zu gebrauchen der über den Ausdruck Preuße hinausgeht und der ganz beſtimmt bezeichnet, daß man auch [...]
[...] Ä einer Wahlzeit von 6 bis 12 Jahren, wie ſie in dem größten Lyelle de Im Abgeordnetenhauſe wurde vor Kurzem von Abgeordneten aus Naſſau ein Ä zu jenem Zwecke vorgeſchlagen nach velchem die Bürgermeiſter in Gemeinden mit 1500 und mehr Einwohnern [...]
[...] gen zu einer gemeinſamen Ä über praktiſch erreich bare Ziele einer erſprießlichen Selbſtverwaltung zu gelangen und däß der gewählte Weg einer vorherigen vertraulichen Aus gleichung der Auffaſſungen von weſentlichem Gewinn für die w:itere Förderung der wichtigen Aufgabe ſein wird, [...]
[...] 1. Ä Blättern, welche jüngſt behaupteten, es han dele ſich gar nicht blos um einen Urlaub, ſondern um den völligen und dauernden Austritt des Grafen Bismarck aus dem preußiſchen Staats-Miniſterium, findet ſich jetzt dagegen die ebenſo beſtimmte Verſicherung, ſchon mit dem vorübergehen [...]
[...] igung der thatſächlichen Verhältniſſe nicht zu Grunde liegt. Die wirkliche Bedeutung der gegenwärtigen Beurlaubung des Miniſter-Präſidenten ergiebt ſich einfach und klar aus der Allerhöchſten Ordre durch welche dieſelbe ausgeſprochen worden iſt: der Wortlaut dieſer Ordre läßt erkennen, daß die Be [...]
[...] ihre Kriegsherren geweſen ſind, iſt allgemein bekannt - und zwar gilt dies vornehmlich von dem glänzenden Ä der Hohen zollern. Nicht weniger haben ſich die Fürſten aus dieſem Geſchlechte von jeher die Pflege einer wahrhaft Ä Geiſtesbildung ihres Volkes zur Aufgabe gemacht haben wiſſenſchaftliche Beſtrebungen [...]
[...] Berathung des Entwurfes in dem umfaſſenden Ä vielſeitigen In halte Ä fand der Beſchluß gefaßt worden, das gewerbliche Hülfskaſſenweſen aus der Gewerbe-Ordnung ganz auszuſcheiden und es bis zum Erlaß eines beſonderen Ä vorläufig bei den Landesgeſetzen zu belaſſen. [...]
[...] mittage findet die Tafel entweder bei Sr. Majeſtät ſtatt, in welchem Falle außer den hohen Verwandten meiſt noch eine Anzahl Gäſte aus der Badegeſellſchaft Einladungen erhalten, oder bei der Schweſter des Königs, der Ä von Mecklenburg - Schwerin, beim Prinzen Albrecht u. ſ. w. [...]
[...] über die Fortbildung unſerer korporativen Einrichtun en in Gemeinde, Kreis und Provinz, welche auf rund der mit Vertrauensmännern aus beiden Häuſern des Landtages gepflogenen Vorberathungen ausgearbeitet werden, ebenſo wie das Unterrichtsgeſetz demnächſt Behufs baldiger [...]
[...] ernte, von Hafer und Gerſte eine Mittelernte zu erwarten. Die nach und nach eingehenden Nachrichten ſcheinen immer noch günſtigere Ergebniſſe zu bringen. Aus einzelnen Landestheilen wird berichtet, daß man ſich ſeit 30 Jahren eines ſo guten Standes der Feldfrüchte nicht erinnere. [...]
[...] haben. Der Umſatz im Seidenhandel iſt dagegen unbedeutend ge weſen, da man abwartend auf die Berichte von den Produktionsarten harrt. Letztere lauten bisher aus Frankreich und Italien noch günſtig und nach Nachrichten aus Japan erwartet man auch dort eine gute Seidenernte. [...]
