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[...] vès Vaters bedürfen. Die §§ 10, 30, 32, 33–38 wur “ den unverändert, § 31 (Ergänzung der mangelnden Hei rathserlaubniß durch die Gerichte) unter Streichung der Beſtimmung, daß die Gerichte bei verweigertem Eheconſens nach freiem Ermeſſen beſtimmen, angenommen. Nächſte [...]
[...] Prüfung der Wahl Bourgoings im Departement Nievre; dieſelbe beſteht aus 15 Mitgliedern und verſammelte ſich heute, wobei 14 Mitglieder die Ausdehnung der Unter ſuchung auf das Treiben des Bonapartismus überhaupt verlangten und nur ein Mitglied Einſchränkung der Unter [...]
[...] indem er dem Concubinat ſteuert. Die politiſche Seite der Frage will ich nur kurz berühren. Hr. Abg. Jörg meinte, durch dieſes Geſetz würden wieder einige Perlen aus den Kronen der Einzel ſtaaten ausgebrochen. Der Ausdruck iſt ſehr ſchön, aber Ä richtig. Ich behaupte vielmehr: wenn durch das Inſtitut der [...]
[...] richtig. Ich behaupte vielmehr: wenn durch das Inſtitut der Civilehe, das einmal als rechtlich und nothwendig anerkannt iſt endlich Ordnung geſchaffen wird in Dingen, in welche die Einzel ſtaaten keine Ordnung hereinzubringen vermögen, ſo bedeutet das nicht den Verluſt einer Perle, ſondern erneuerte Kraft und grö [...]
[...] ſtaaten keine Ordnung hereinzubringen vermögen, ſo bedeutet das nicht den Verluſt einer Perle, ſondern erneuerte Kraft und grö ßeren Glanz. Die Schaffung des Reiches iſt für die Einzel ſtaaten kein Verluſt an Kronen und Perlen, ſondern das deutſche Reich iſt der rechte Schutz für dieſe Kronen. Die Krone, die [...]
[...] fällt mir der § 31: „Im Falle der Verſagung der Einwilligung zur Eheſchließung findet Klage auf richterliche Ergänzung ſtatt.“ Ich meine, daß Minderjährige unter keinen Umſtänden ohne Ein willigung ihrer Eltern heirathen ſollten. Um dieſen Abſchnitt 3 möglichſt genau durchzuberathen, möchte ich vorſchlagen, denſelben [...]
[...] eintreten laſſen will, kann ich angeſichts des Beſtrebens, die Dauer der Schulpflichtigkeit thitnlichſt auszudehnen, nicht billigen. Auch ſollte man unter Berückſichtigung der Stellung, welche die Mutter im deutſchen Familienlebe einnimmt, zwiſchen ihrer Zu ſtimmung zur Eheſchließung und derjenigen des Vaters keinen [...]
[...] Ä und enthalte mich daher weiteren Widerſpruches gegen fL )L. Abg. Hauck (Aſchaffenburg – Centrum) ſucht unter großer Unruhe des Hauſes te von Völk geübte Interpretation der Nr. 1 des bayeriſchen Schlußprotocolls zu widerlegen. Er erinnert [...]
[...] Bayern. (Dienſtesnachrichten.) Der Rath am oberſten Ge richtshof Frdr. Frz. Künßberg iſt wegen Krankheit und hie durch bewirkter Functionsunfähigkeit unter Anerkennung ſeiner langjährigen mit Treue, Eifer und Hingebung geleiſteten Dienſte in den erbetenen Ruheſtand verſetzt und zum Rath am oberſten [...]
[...] Herold, befördert, der Oberförſter V. Hofherr zu Hagel grund, Forſtamts Kaiſerslautern, in den erbetenen Ruheſtand unter Anerkennung ſeiner treuen und eifrig geleiſteten Dienſte verſetzt und ihm das Ritterkreuz 2. Claſſe des Verdienſtordens vom h. Michael verliehen. [...]
[...] Die Dame erſtattete die gerichtliche Anzeige. Henriette Roy wurde verhaftet und ſtand heute vor einem Vierrichterkolle gium unter der Anklage wegen Verbrechens der Schändung. Der neunjährige Knabe wurde als Zeuge vernommen und der Äe verurtheilte die Angeklagte zu 3 Jahren ſchweren [...]
[...] am 26. Februar 1877. Dem ledigen Schneider Georg Schrankenmüller von hier wird unter Feſtſetzung der Bürgeraufnahmsgebühr auf 40 %, das nachgeſuchte Bürgerrecht in der Markt gemeinde Schwabmünchen verliehen und gegen deſſen Ver [...]
[...] B. Bezüglich der Einzel-Arbeiten. 1. (Erd- und Maurerarbeiten. [...]
[...] 2. Zimmermannsarbeiten. Sebaſtian Mayer, Bauunternehmer in Unter meitingen mit einem Abgebot von 10%o% K. Vreithin ger, Zimmermeiſter in Pferſee [...]
[...] zu 10%o% - ““ = 4671 ut 20 % = während ſich für die Einzel-Arbeiten nur eine Abgebots herausſtellt. [...]
[...] - gedrängt werden könnte, daß ja ſo viele Provinzial- und Sta tutarrechte den Einzelſtaaten überlaſſen werden müßten. Nun, es iſt wirklich unter uns Allen die Meinung geweſen, daß wir hier nicht in die kleinſten Luken provincieller Anordnungen und Statuten eindringen wollen. Wir haben das Beiſpiel in Preußen [...]
[...] und in den anderen Staaten, in denen ja ſo viele Materien uncodificirt geblieben ſind und vermuthlich auch künftig nicht unter die Ä Geſichtspunkte gebracht werden, weil die Gewohnheit des Volkes dafür Partikularrechte erfordert. Auf gabe der Regierungen wird es ſein, vor dem Einbringen des [...]
[...] handen ſein. Es iſt das alſo kein Beweis, daß wir nach Er reichung dieſes Reſultats etwa hungrig würden, andere Gegen ſtände gleichfalls unter die Reichscompetenz zu bringen. Dem ſtehen unſere loyalen Erklärungen ſeit dem erſten Tage der Ver faſſungsſchöpfung bis heute entgegen. Gelingt es uns aber, in [...]
[...] klären zu können, daß wir unſer bisheriges Votum ändern, be ſonders da von dem Abg. Lasker nicht eine ſofortige eingehende Geſetzgebung, unter Ausſchluß der territorialen, verlangt wird. Wir wünſchen, daß es gelingen möge, ein einheitliches Geſetzbuch für das deutſche Reich zu Stande zu bringen, wie das preußiſche [...]
[...] ſeinen Inhalt zu kennen. Er hat ferner von der Abdication der GEinzelſtaaten geſprochen; das ginge gegen die althiſtoriſche Ent npicklung. Wenn er unter althiſtoriſchen Zuſtänden den Particular ſtaat in der trübſten Zeit unſeres Vaterlandes, im 17. Jahr hundert, meint, dann hat er Recht. Wenn man unter althiſtori [...]
[...] recht exiſtiren; meint der Vorredner etwa, daß durch dieſe beiden Rechte die Souveränität des Staates zerſtört werde! Das ſind die Conſequenzen ſeiner Deduction. Ferner ſollen die Einzel ſtaaten mediatiſirt werden, wie 1806 die Standesherren; er über ſieht dabei, daß im Jahre 1806 ein ausländiſcher Eroberer die [...]
[...] es gelingen wird, für Deutſchland eine allgemeine Geſetzgebung zu Stande zu bringen; der Glaube iſt allerdings dazu erforder lich. Sanctus amor patriae dat animum; unter patria verſtehe Än Welfenreich, ſondern das glorreiche deutſche Reich. LT.I. [...]
[...] Gerade die Mitglieder, die den föderalen Standpunkt einnehmen, müßten dieſen Antrag beſonders unterſtützen, denn er iſt die einzig mögliche Lebensbedingung für die Selbſtändigkeit der Einzel ſtaaten. Die Centraliſation wird gerade durch den Mangel einer einheitlichen Geſetzgebung im Privatrecht bewirkt. Hätte der Abg. [...]
[...] ging dieſer Tage die 900. Lokomotive hervor. Um den Arbeitern ſeiner Fabrik dieſen Tag in freudiger Erinnerung zu erhalten, ließ der Fbrikbeſitzer die Summe von 10,000 fl. unter dieſelben vertheilen. (N. K.) - Nürnberg ſcheint in der That die beiden Hauptagitatoren [...]
[...] Stimmrechte herbeizuführen. § 4. Kein Religionsdiener iſt befugt, a tzlich zuläſſige Straf- oder Zuchtmittel unter Bezeichnung der davºn betroffenen Peron öffentlich bekannt zu machen. § 5. Wer den Vorſchriften der §§ 1 bis 4 zuwiderhandelt, [...]
[...] Paris, 22. Nov. Thiers hielt heute eine lange Conferenz mit der Commiſſion über den Antrag Kerdrel ab. Die Conferenz wird morgen unter Theilnahme Thiers fºrtgeſetzt werden. – Nachrichten aus parlamentariſchen Ä zufolge ſtünde eine befriedigende Löſung der ent [...]
[...] dens der Geſellſchaft Jeſu ſind ſpäteſtens binnen ſechs Mo naten, vom Tage der Wirkſamkeit des Geſetzes an, aufzu löſen. 3) Die zur Vollziehung des Geſetzes in den einzel nen Fällen zu treffenden Anordnungen werden von den Landes-Polizeibehörden verfügt. Berlin, den 5. Juli 1872. [...]
[...] Wenn man dieſen Gebrauch ein Syſtem nennen kann ſo iſt Ä Ignºranz. Denn wer wird zweifeln, daß diejj nahmsloſe völlige Untüchtigkeit zum verliehenen Ämte unter ſol chen Umſtänden die Regel bildet? Man weiß, daß jeder Präſi bentenwahl in der Regel die heftigſten Parteikämpfe vorhergehen. [...]
[...] Bom Allgän, 9. Juli. Geſtern Abend um 7 Uhr Unglück von Metz auf Ä Ä fielen in der Gegend von Weiler, Röthenbach, Ellhofen, indem er behauptete, daß es der Armeej j mangele Weitnau mehrere Wolkenbrüche, welche großen Schaden in das Rºhigſte unter dem Feuer eines überjen Ä Feldern und an den Straßen anrichteten, in Weitnau improviſirt werden mußte und mit Ä alles nahm das Waſſer eineu Krautgarten mit fort, auch eine Mögliche geſchehen ſei, um die Kataſtrophe zu verziehen [...]
[...] -ſchmerzlich die gewaltige Uneinigkeit zwiſchen den einzel nen chriſtlichen Bekenntniſſen, und führte als ſchlagendes Beiſpiel die Zuſtände in Jeruſalem an. Allej Hl. [...]
[...] ſeine ſchöne Begleiterin. Eine ältere Dame, dieſes be merkend, ruft in ſittlicher Entrüſtung: „Welche Kühn heit! wie ſchändlich! unter freiem Himmel ein Kuß! Es iſt zum Entſetzen!“ – „Aber, Tante,“ beſchwichtigt ſie ihr kleiner Neffe, „er hat ja nicht Dich geküßtſ [...]
[...] dieſen Tag mit eingerechnet, ihre Forderungen und die etwaigen Vorzugsrechte derſelben ſchriftlich oder münd lich, unter Beifügung der Beweisurkunden oder Be zeichnung der ſonſtigen Beweismittel anf der Gerichtsſchreiberei des k. Bezirks [...]
[...] für das Reich dem Reichstage ſchon in der bevorſtehenden Frühjahrs-Seſſion wird vorgelegt werden können, da eine Verſtändigung unter den Regierungen der Einzel ſtaaten über weſentliche Puukte bisher noch nicht zu er zielen war. Man wird wohl annehmen dürfen, daß [...]
[...] ſtaaten über weſentliche Puukte bisher noch nicht zu er zielen war. Man wird wohl annehmen dürfen, daß unter andern hauptſächlich die Frage: „ob alle Preß reate den Schwurgerichten zur Aburtheilung zu über weiſen ſind,“ zu jenen gehört, über welche nicht alle [...]
[...] Straf- und Zivilprozeſſes Umgang genommen werden müſſe; durch Verſchmelzung der Stadt und Landgerichte in Städten, deren Bevölkerung unter 10,000 Seelen beträgt, ſoll eine weitere Beamtenreduktion eintreten; für dieſen Fall ſoll aber für die Geſchäfte der frei [...]
[...] ſchickt wurde mit dem Bedeuten, derſelbe werde in näch ſter Zeit erſcheinen, – nur zu dem Zwecke, daß man: Unter den geret- teten Papieren der Tuillerien befindet ſich ein Brief, welcher eine Reihe rheinländiſcher Journale, ſo das [...]
[...] dem Reichstag in ſeiner Frühjahrſeſſion zur Berathung unterbreitet werden ſollen, gehört auch der am 14. ds. abgeſchloſſene Poſtvertrag mit Frankreich. Die Unter zeichnung des Vertrags erfolgte in Verſailles für Deutſch land durch den dieſſeitigen Botſchafter Harry v. Arnim [...]
[...] achtet und geſchützt hat, und achten und ſchützen wird. Aber in dieſem Bewußtſein iſt ſie auch feſt entſchloſſen, Geſetzen Achtung zu verſchaffen, unter deren Schutze die polniſche wie die deutſche Bevölkerung ſich einer Rechtsſicherheit und gedeihlichen Entwicklung erfreuen, [...]
[...] geſchrieben. „In dem hieſigen Kozmian'ſchen Juſtitut fand heute Vormittags eine mehrſtündige Hausſuchung unter perſönlicher Leitung des Polizeidirectors Staudy ſtatt. Es iſt das ein großes Penſionat, in welchem junge polniſche Adelige aus der Provinz, welche die [...]
[...] junge polniſche Adelige aus der Provinz, welche die hieſigen höheren Lehranſtalten beſuchen, untergebracht ſind und unter Leitung von Geiſtlichen, meiſtens Jeſui ten, Nachhülfe in den Schul-Unterrichtsgegenſtänden er halten. An der Spitze des Inſtituts ſteht der Prälat [...]
[...] von einer Dame, die ſeitdem verſchollen iſt, geboren, wurde er bald darauf durch Vermittlung einer fremden Geſandſchaft unter Beifügung von mehreren hundert Thalern dem Küſter an der Hedwigskirche zu Berlin, [...]
[...] mente würde nach wie vor durch die betreffenden Be hörden der Einzelſtaaten erfolgen. Seitens des Reichs kanzler-Amtes iſt den Spezial-Regierungen der Einzel ſtaaten des Reiches die Weiſung zugegangen, daß vom 1. Januar d. J. ab dieſe neuen Paßformulare allge [...]
[...] heute Nachmittag zwei Uhr in Verſailles ſeine Kreditive als deutſcher Botſchafter. Ein feierliches Geremoniel fand nicht ſtatt, da ein ſolches unter der gegenwärtigen Regierung nicht gebräuchlich iſt. Nach dem offiziellen Empfang beſuchten der Graf und die Gräſin Arnim den [...]
[...] elbſt gemacht. Wir halten uns ſchon deshalb für verpflichtet, dieſen Vorfall in die Oeffentlichkeit zu brin gen, damit doch auch die Ehrenwertheren unter dem Glerus erfahren mögen, was für Apoſtel des Friedens und der Nächſtenliebe ſie in ihren Reihen zählen. Eine [...]
[...] um dortſelbſt bei dem Kinde eines Bauern, welcher die Muſeums-Adreſſe unterſchrieben hatte, einen Tauf akt zu vollziehen. Derſelbe wurde unter großer Be theiligung der bauerlichen Bevölkerung mit aller mög lichen Aufmerkſamkeit – ſogar mit Böllerſchüſſen – [...]
[...] –– Neue Sendung Betroleum fe in ſt waſſ er hell, iſt angekommen und empfiehlt zur geneigten Abnahme en detail und en gros unter [...]
[...] Ein ordentlicher kºäftiger Knabe kann bei Unter zeichnetem unter günſtigen Bedingungen in die Lehre [...]
[...] trauensvotum ſeiner Wähler in der Kammer zu ſitzen. Abg. Herz bemerkte zur Geſchäftsordnung: Rulands Erklärung gehöre nicht in die Kammer; er verliest unter entſprechender Anwendung der Worte Lüge und Ver leumdung einen Artikel der „Poſtzeitung,“ worin er [...]
[...] werde nicht behaupten können, daß die Regierung den Staatsdienern eine bezügliche Frage vo gelegt habe. Bucher ſpricht für das Geſandtſchaftsrecht der Einzel ſtaaten. Prälat Mehring meint: die Sparſamkeit er fordere unbedingt die Streichung überflüſſiger und ge [...]
[...] liche Beſtrebungen niederzulegen.“ Poſen, 23. Febr. Heute hat dahier eine Haus durchſuchung ſtattgefunden unter Leitung des Polizei directors in der Wohnung des Domherrn Kozmian an Ä des intendirten Attentats gegen den Fürſten Bis [...]
[...] Vor dem Militär - Bezirksgerichte München ſtand geſtern der Vicecorporal Mar Rir inger von hier unter der Anſchuldinung des militäriſchen Verbrechens der Deſertion im Felde, dreier Vergehen des Betrugs und einer Uebertretung der Anmaßung von Uniform. [...]
[...] nants anſchaffte und als ſolcher beim Gaſthofbeſitzer Melchior einlogirte. In Frankfurt hielt ſich der Pſeudo Officier einen Bedienten, den er unter der falſchen Vor ſpiegelung, daß er ſeine Officiers-Gage zu 1000 fl. noch gut habe, um 150 fl. prellte. Deßgleichen ſchenkte [...]
[...] bereits angewieſen habe, die Leute zu warnen. Es ſprechen noch einige Redner und ſchließlich wird der Eckart'ſche Antrag unter Weglaſſung des Abſ. 2 ein ſtimmig angenommen. Landshut. Mit großem Intereſſe wurden hier [...]
[...] macht haben. Und zu dieſen Inſtitutionen gehört vor allem, neben der ſchlagfertigen Armee, die integre und tüchtige Verwaltung. Die Botſchaft ſtellt die Aufgabe der Unter ſuchungscommiſſion, deren Einſetzung ſie ankündigt, in der umfaſſendſten Weiſe hin. Wenn ſie als letzten Zweck [...]
[...] raris, die Ausnutzung erheilter Conceſſionen, das ganze erhängnißvolle Gebiet, von dem der Abg. Lasker einen eil ans Licht gezogen hat, wird der Commiſſion unter gen. Es ſoll in Zukunft dafür geſorgt werden, daß das ublikum vor Enttäuſchungen und Beeinträchtigungen ge [...]
[...] Nach Einbringung mehrerer Eiſenbahnvorlagen ergreift der Miniſterpräſident Fürſt Auersperg das Wort und erklärt unter Berufung auf die in der kaiſerlichen Thronrede ge machte Zuſage, daß das Miniſterium heute in der Lage ſei, die Zuſage der Thronrede mit Vorlage der Wahlreform [...]
[...] Genf, 15. Febr. In ſeiner heutigen Sitzung be endigte der Große Rath die zweite Berathung des Geſetz entwurfs über den katholiſchen Cultus. Unter Anderem wurde mit 59 gegen 25 Stimmen das Amendement Car terets verworfen, welches verlangt: ſämmtliche Geiſtliche [...]
[...] die Betreffenden zugleich, „dem Vaterlande der wahren Freiheit und ſelbſt der ſtaatlichen Autorität den erſprieß lichſten Dienſt zu erweiſen.“ Die Geiſtlichen der einzel nen Decanate werden dieſer Erklärung beitreten. – Ge rüchtweiſe verlautet, das hieſige katholiſche Schullehrer [...]
