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[...] „Alle Einnahmen und Ausgaben des Staats müſſen im Voraus veranſchlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. [...]
[...] Alle Einnahmen und Ausgaben des Staats müſſen im Voraus veranſchlagt und auf den Staatshaushalts-Etatgebracht werden. [...]
[...] Etats. Die Feſtſtellung des Etats für die außer ordentlichen Ausgaben erfolgt alle zwei Jahre durch ein Geſetz. [...]
[...] eingebrachte Verbeſſerungs-Antrag nicht, denn der Artikel 3 ſpricht ſeine Tendenz dahin aus: alle Einnahmen und Ausgaben des Staats müſſen im Voraus veranſchlagt und auf den Staatshaushalt gebracht werden; letzterer wird alle zwei Jahre durch ein Geſetz [...]
[...] die Kammern zuſammentreten, wird der Staatshaushalts-Etat vor gelegt und durch ein Geſetz feſtgeſtellt. Nach der Verfaſſung kom men ſie alle Jahre zuſammen, es wird alſo auch der Staatshaus halts-Etat alle Jahre vorgelegt. Die Regierung ſchlägt vor, ſie nur alle zwei Jahre zuſammenberufen zu müſſen. Ich glaube, [...]
[...] haushalts-Etats durch die Kammer etwa anderweitige Aenderungen eintreten zu laſſen, als die, daß, wenn die Geſetzvorlage Annahme findet, dann alle zwei Jahre geſchieht, was ſonſt alle Jahre ge ſchehen iſt. Das Prinzip aber, die Staats-Ausgaben in ordentliche und außerordentliche ſo einzutheilen und zum Etat zu bringen, wie [...]
[...] bei Artikel 3 ferner aufrecht zu erhalten. Ich weiſe nur darauf hin, daß der Umſtand, daß im §. 99 der Verfaſſung ſteht: „Alle Einnahmen werden jährlich“, nun „Alle Einnahmen werden zweijährig bewilligt“, daß in dieſer Be ſtimmung die Nöthigung lag zu dem Antrage, den man fallen zu [...]
[...] Alle Einnahmen und Ausgaben des Staats müſſen für je zwei Jahre im Voraus veran ſchlagt und auf den Staatshaushalts-Etat [...]
[...] Alle Einnahmen und Ausgaben des Staats müſſen für je zwei Jahre im Voraus veranſchlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird [...]
[...] für je zwei Jahre im Voraus veranſchlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird alle zwei Jahre durch ein Geſetz feſtgeſtellt. [...]
[...] Bravo!) Die Antiquare, die auch den trockenſten Zweig unſerer vater ländiſchen Eiche nicht wollen fallen laſſen; denn Alles ſoll vollſtän dig bleiben, wie es geweſen iſt; und dann die Umwälzer, die Alles, was hervorragt, grundſätzlich niederhauen wollen. Der deutſche [...]
[...] Unterhauſe die Geſammt-Bevölkerung, ſei es nach Gruppen, wie in England, ſei es atomiſtiſch, wie in Frankreich, vertreten iſt, ſo ſollen im Oberhauſe alle Größen des Landes vertreten ſein, Alles, was als Einzelexiſtenz, oder als kleiner Kreis, oder als In ſtitution an Macht und Anſehen im Lande hervorragt, mit Aus [...]
[...] lung war, (Heiterkeit) und daß alle Parteien dieſes Hauſes darüber einig ſeien, daß alle jene Sätze bei praktiſchen Fragen leicht zu beſeitigen ſeien. Es hätte mir dies ſchon früher klar werden können und ſollen, nämlich [...]
[...] angewendet uns alle lebendigen Verfaſſungselemente abzuſtreiten. Nachdem er dieſen Beweis geführt, blieb Ä nichts Ä als Ziffern: 300 Mitglieder der zweiten, 180 Mitglieder der erſten [...]
[...] fortbeſteht. Das wahre Recht pflegt Altes und Neues mit gleicher Mutterliebe, denn das Alte war einſt neu, und das Neue wijſt alt werden. Alle Intereſſen, alle Rechte können friedlich neben einander beſtehen und repräſentirt werden. Ja, ſie können nur mit und in einander wirkſam repräſentirt werden. Alle haben nur einen [...]
[...] werblichen Intereſſen wird geſichert ſein, wenn 40 der höchſtbeſteuer ten Kaufleute und Gewerbetreibenden in die Kammer gewählt werden. Finden auf dieſe Weiſe alle größeren ländlichen und [...]
[...] ſtädtiſchen Intereſſen Vertretung, ſo erreicht man Alles, jedoch auf [...]
[...] Die Angemeſſenheit der Vertretung der Univerſitäten und der Kirche will ich nicht weiter begründen. Sie iſt ſchon hinreichend ausgeführt. Nur das möchte ich noch bemerken, daß alles Einzelne der Ausführung dem Wahlgeſetze vorbehalten bleiben muß. Es würde nicht Ä ſein, alle Beſonderheiten dieſes Entwurfes [...]
[...] trägt. Nämlich alle diejenigen Syſteme, welche die beiden Kam mern überhaupt aus allgemeinem Wahlrecht hervorgehen laſſen wol len und nur einen Unterſchied in dem Cenſus finden, ſtellen ſich [...]
[...] Alle anderen Wege bleiben Experimente und meiner Ueberzeugung nach Uebergangsformen, die auf die Dauer ſich ſchwerlich bewähren werden. [...]
[...] „Alle Einwohner der Gemeinde ſind zur Mitbenutzung der öffentlichen Gemeinde-Anſtal ten berechtigt und zur Theilnahme an den Ge [...]
[...] g« Alle ſonſtigen, nicht perſönlichen Befreiun en ſind ablösbar und hören auf, wenn die Ent chädigung feſtgeſtellt und gezahlt Wer auf [...]
[...] Das Prinzip, daß alle Befreiungen von Reallaſten und Abgaben nicht mehr Ä kön nen, muß in der Gemeinde-Ordnung ausgeſpro [...]
[...] Ordnung auch F die Folge aufrecht erhalten werden. An ſich wiederſpricht dieſe Beſtimmung den im Uebrigen bei der jetzigen Geſetzgebung vorherrſchenden Prinzipien, daß alle Gemeinde-Mit lieder, Ä alle Staatsbürger gleiche Verpflichtung und gleiche echte haben ſollen. Ich kann es lediglich dem Umſtande Ä [...]
[...] mit Är Abgabe belaſtet, keinen Ertrag dafür zum Erſatz haben PUTDß. Dazu gehören alle Grundſtücke, welche an ſich ertragsunfähig [...]
[...] Wohnungen einen Prozentſatz als Miethe geben. Gebäude, welche Dienſtwohnungen für Geiſtliche u. ſ. w. enthalten, würden ſich einer Immunität für die Zukunft ohne alle Veran laſſung erfreuen, während ſie alle Vortheile des Gemeindelebens genießen. Dieſe Gebäude können von einem ſolchen Umfange ſein, [...]
[...] Das Amendement, was eingebracht iſt, ſchlägt Ihnen zwei Grundſätze zur Annahme vor. „Einmal ſollen frei ſein, alle er tragsunfähigen und zweitens alle übrigen Grundſtücke, die zu öf fentlichen Zwecken gebraucht werden, inſoweit ſie gar keinen oder [...]
[...] Alle ſonſtigen nicht perſönlichen Befreiungen ſind ab Verhandl. d 1. Kammer. (Beil. z. Pr. Staats-Anz.) [...]
[...] Alle ſonſtigen, nichtperſönlichen Befreiungen ſind ab lösbar und hören auf, wenn die Entſchädigung feſtgeſtellt und gezahlt iſt. Wer auf Entſchädigung Ä IMM [...]
[...] Alle perſönlichen Befreiungen ſind ohne Entſchädigung aufgehoben. - [...]
[...] . Alle Einnahmen und Ausgaben des Staats müſſen im Voraus veranſchlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. [...]
[...] Ausfertigung des ordentlichen Etats. Die Feſtſtellung des Etats für die außer ordentlichen Ausgaben erfolgt alle zwei Jahre durch ein Geſetz. [...]
[...] ches Geſetz als ein gerechtes bezeichnen. - Wollen wir auf den Urſprung des Rechts zurückgehen, ſo können wir nicht verkennen, daß alles Recht von Gott kommt und alles Recht nur aus ſeinem heiligen Wort und Geſetz hervorge gangen iſt. – Man beſchäftigt # ſo viel mit dem Rechte des [...]
[...] vom Haſchen nach Popularität; der Leitſtern iſt die ſogenannte öffentliche Meinung. Das Evangelium der heutigen Zeit – es iſt ſchrecklich, auszuſprechen, – was alle Herzen bewegt und an regt zu Worten und Thaten – das ſind die Predigten unſerer erbärmlichen Zeitungen, die, wenn der freche Aufruhr Alles in [...]
[...] Erlauben Sie mir den Bericht der damaligen Central-Abtheilun u citiren. Derſelbe ſagt: „Alle Abtheilungen waren Ä Är einverſtanden, daß das Jagdrecht auf dem Grund un [...]
[...] nicht von der Krone sº Ä ſo beantragten ſchon am 25. Okto ber Graf Reichenbach und Genoſſen Beeilung, weil die Jagdbe rechtigten alles Wild niederſchöſſen. Erſt hatten alſo die Herren erklärt, daß das Wild der Kultur Ä ſei, und ſchon am 25. Oktober beantragten ſie wieder, das Geſetz zu beeilen, weil alles [...]
[...] wieder von Neuem bekennt, daß er nur von Gottes Gnaden iſt, was er iſt, – bekennt er von Neuem ſeine heilige Äs, nach Gottes Ordnung das Recht zu ſchützen und zu wahren. Alles, was unſere Verfaſſungs-Urkunde enthält, Alles, was die 24 oder 26 Verfaſſungs-Urkunden enthalten, die in Frankreich nach einan [...]
[...] der Aeltern über ihre Kinder, das Erbrecht und alles Eigenthum, Ruhe und Frieden im Lande betrifft, alle unzähligen Rechtsver Ä werden beſchützt und beſchirmt durch das eine Wort, das [...]
[...] den Umfang eines der vorliegenden Amendements mit voller Ueber Ä eine Anſicht zu faſſen, und ich würde, wenn ohne Weiteres n die Berathung des Geſetzes eingegangen würde, gegen alle ein Ä Artikel, wie gegen das ganze Geſetz ſtimmen müſſen. Ich enke, da wir faſt Alle eine Entſchädigung wollen, wir bereiten [...]
[...] lung des Rechtsverhältniſſes dafür, daß man ſtillſchweigend den faktiſchen Zuſtand und das begangene Unrecht anerkennt und es nicht ſühnt, den faktiſchen Zuſtand ohne alle Wiederherſtellung be ſtehen läßt und auf alle möglichen Reſtitutions-Anſprüche verzichtet. Wenn ich nun beleuchten ſoll, was dieſe verſchiedenen Mittel ent [...]
[...] zwecken, oder in welchen öffentliche Angelegenheiten erörtert wer den. Schon geſtern habe ich bei einer anderen Gelegenheit aus geſprochen, daß in dieſe Kategorie faſt ohne Ausnahme alle Ver eine gehören. Gemeinde-Angelegenheiten, religiöſe Fragen, Steuer fragen, Fragen über Geſetzgebung, alles das ſind öffentliche. m Sie [...]
[...] und Belehrung ihre Mitbürger auf den Standpunkt zu führen ſuchen, den ſie im Staatsleben einnehmen ſollen. Es wäre daher an ſich gewiß etwas Gefährliches, von vornherein zu ſagen: Alle und jede Aſſociation, alles und jedes Vereinsrecht iſt verwerflich. Trägt dieſes Vereinsrecht irgendwie den Keim zu Beſorgniſſen in [...]
[...] und jedes Vereinsrecht verboten wird. Parteien werden im politi ſchen Staat immer vorhanden ſein; ſie zu unterdrücken, iſt unmög lich; das wäre gerade ſo, als wenn verlangt würde, alle Staats bürger ſollen einen Glauben haben, alle Staatsbürger ſollen einen Geiſt haben; es ſollen im Staate nur ein und dieſelben Uniformen [...]
[...] bürger ſollen einen Glauben haben, alle Staatsbürger ſollen einen Geiſt haben; es ſollen im Staate nur ein und dieſelben Uniformen gelten. Das iſt nicht ausführbar, das haben bis jetzt alle Verſuche bewieſen; das Vereinsrecht und das Parteiweſen wird ſich im All gemeinen nie unterdrücken laſſen; am allerwenigſten möchte ich einem [...]
[...] aſſung ſteht, ſo folgt von ſelbſt daraus, daß die Geſetzgebung irgendwie diejenigen Beſtimmungen treffen kann, welche ihr zu die ſem Zwecke nothwendig erſcheinen. Aus dieſen Gründen halte ich den all gemeinen Satz, ohne alle weiteren Verbeſſerungs-Anträge, ſo wie er in der Verfaſſungs-Urkunde enthalten iſt, für ſich ſelbſt genügend. [...]
[...] Ä gänzlich geraubt haben. Denn wenn nur geſagt WUTDf: Daß alle Preußen das Recht haben, ſich zu ſolchen Zwecken, welche dem Geſetz nicht zuwiderlaufen, zu vereinigen, [...]
[...] welche aus dem heutigen Vortrage des Herrn Miniſters des Innern hervorgehen, zuwege gebracht. Bei uns iſt man in dergleichen Vereinen bemüht geweſen, alle göttlichen und menſchlichen Wahr eiten, Alles, was den Menſchen heilig und theuer iſt, den Sinn ür Religion, Sitte, Ehre, Recht und Treue zu erſchüttern und zu [...]
[...] Alle Preußen haben das Recht, ſich zu ſolchen Zwecken, welche den Strafgeſetzen uicht zuwiderlaufen, in Geſell ſchaften zu vereinigen. [...]
[...] Wir kommen nunmehr zu dem Zuſatze des Abgeordneten Trieſt, und ich bitte den Herrn Schriftführer, ihn zu verleſen. Falls der ſelbe angenommen werden ſollte, fallen alle übrigen Abſtimmungen weg. [...]
[...] die Entſcheidung ſich darbieten können, daß dabei ſehr oft ganz perſönliche oder lokale Verhältniſſe zu beachten ſind. Will man in dem Geſetze alle dieſe verſchiedenen Fälle, alle bei Ä Entſchei dung zu beachtenden verſchiedenen Rückſichten umfaſſen, ſo läuft man Gefahr, zu weitläufig zu werden und ſich in eine ſehr be [...]
[...] wofür zu ſetzen wäre: Das Ziel ſeiner Wünſche würde vollſtändig erreicht werden, wenn alle deutſchen Fürſten und ihre Lande in die Ä mit der deutſchen National-Verſamm lung zu Frankfurt eingehen. [...]
[...] daß, als man den Plan entworfen hatte, als man hingeſtellt hatte, wie dieſer Dom aufgebaut werden ſollte, eigentlich kein Platz da ſei, wo dieſer Dom hingeſtellt werden ſollte. Es war Alles bebaut mit anderen kleineren und größeren Häuſern; und zuletzt, meine Herren, als man über alle dieſe Häuſer die Kuppel des Doms wölben wollte, da [...]
[...] bardiſche Seide, die kremnitzer Dukaten u. ſ. w. (Heiterkeit.) , * - 1 - alle dieſe bilden eine einzige zuſammengedrängte Totalität, die ſich nicht ſo leicht fortdekretiren läßt. Und aus dieſem Grunde wird das [...]
[...] beſonderen Einheit des Bundesſtaates zu gelangen, ſo iſt doch wirk lich in Deutſchland noch viel Pietät, noch viel Eigenthümlichkeit, die in ihrer Unbewußtheit gegen alles Centraliſiren, gegen alles Nivel liren ſich ſträuben würde, und aus dieſem Grunde muß Preußen die Stellung annehmen, in der es die Fortbildung Deutſchlands in [...]
[...] für uns den Ruhm haben wollen, daß in unſerem eigenen Pauſe wahrhafte Freiheit, geſetzliche Ordnung, daß eine Wohlfahrt, die ſich auf Gerechtigkeit gegen alle Klaſſen der Geſellſchaft ſtützt, und eine Humanität, welche durch wirkliche Bildung aufgeklärt iſt, bei uns hei miſch werde. Wenn wir Preußen auf dieſe Weiſe, ohne alle Erobe [...]
[...] vorgehen können, ſo glaube ich nicht, daß daraus ein europäiſcher Krieg hervorgehen müſſe. Ein gemeinſchaftliches Intereſſe haben alle wohlgeordnete Regierungen, von dem mächtigen abſoluten Ruß land bis zu dem nicht minder mächtigen uralt freien England, näm lich die Unterdrückung der Anarchie; alle haben das Intereſſe, daß [...]
[...] im Stande war, andere an die Stelle zu ſetzen. (Bravo!) Ich erinnere Sie ferner an alle die Zumuthurgen, die im Laufe des Sommers von der frankfurter National - Vrſammlung an die Regierungen ergingen, an die Zumuthung der Militairhuldigug, der [...]
[...] zu erwiedern; denn was ich bisher geſagt, iſt wohl nur im Sinne des deutſchen Geiſtes geſagt; ich habe ihn zu vertheidigen geſucht durch anderweite Auslegung. Alle Intereſſen der Fürſten ſollen ge wahrt werden. Dies iſt anerkannt. Alle Intereſſen des Volks ſol len gewahrt werden, auch dies iſt anerkannt worden. Damit ſtimme [...]
[...] „Fººt Ich habe das Wort dem Abgeordneten Maurach ertheilt. Abgeordn. Maurach: Meine Herren! Wir waren hier alle einig; es gab keine Rechte und keine Linke in dieſer deutſchen Sache. Da iſt mit ſpitzer Zunge ein Wort hineingeworfen worden, [...]
[...] heit angenommen. (Bravo!) Es fallen nunmehr alle übrigen Abſtinmungen über den Para graphen fort. [...]
[...] „Die Gemeinde-Verordneten werden auf ſechs Jahre ge wählt; alle drei Jahre ſcheidet die Hälfte aus; die Aus ſcheidenden ſind wieder wählbar.“ [...]
[...] Bezeichnungen nicht denken. Ich empfehle Ihnen daher den Vor ſchlag, den der Herr Regierungs-Kommiſſar ausgeſprochen hat, für alle Provinzen. [...]
[...] verfahren, der ſeine Operation ſo macht, daß von den Narben, die urſprünglich aus ſolchen Verbindungen entſtehen, nach einer Reihe von Jahren nichts mehr zu ſehen ſei, daß Alles zuſammenwachſe, als wenn es aus einem Kerne entſtanden wäre. [...]
[...] Titels zu beſtimmen. Mir iſt bekannt, daß einzelne Märkiſche Dör er enklavirt liegen, z. B. im Pyritzer Kreiſe, – und dieſe würden alle aufzuzählen ſein. [...]
[...] rathungen, die zuletzt in der Kommiſſion ſtattfanden, allerdings die Sache ſo aufgefaßt, daß dieſe Frage nicht getrennt, ſondern im Zuſammenhange für alle Provinzen behandelt werden ſoll, und daß entweder für alle Provinzen oder für keine Provinz eine Aende rung in der Ueberſchrift beliebt werden ſoll. Die Sache iſt nun [...]
[...] zelner Provinzen Konflikte geben würde, und es in der Konſequenz liegt, daß nicht die Geſetze einzelner Provinzen, ſondern die für alle Provinzen dieſelbe Ueberſchrift haben. [...]
[...] beim Schluß der Berathung am letzten Tage eingebracht worden iſt, und welches eine präziſere Faſſung der Beſtimmung bezweckt, welche für alle ſechs Provinzen in Bezug auf die Gebühren der Schulzen beliebt wurde. Die Kammer war darüber einig, daß die Abſicht dahin ging, daß alle geſetzlichen Beſtimmungen aufrecht er [...]
[...] Auch habe ich dieſe Tare durchgeleſen, und alles, was darin vor kommt, ſind Gebühren für privatrechtliche Gerichts-Handlungen, ſo daß es unbillig ſein würde, den Dorfgerichten dieſe ihnen bis jetzt [...]
[...] Abgeordn. Freiherr von Vincke: Zur Abſtimmung bitte ich, dieſes Alinea wenigſtens zu theilen, denn den erſten Satz nehmen wir gewiß Alle an. [...]
[...] Bezeichnung und Begränzung erlaſſen ſt; dabei heißt es im § 1: „Dieſer Verband (Ständiſcher Verband der Rhein Provinzen) begreift alle Landestheile, welche 1) das Großherzogthum Nieder-Rhein, 2) die Herzogthümer Kleve, Jülich, Berg in Bezie [...]
[...] „Alle Landestheile der Monarchie in ihrem gegenwärtigen Umfange bilden das preußiſche Staatsgebiet. [...]
[...] Berichterſtatter Abgeordn. Bergmann (lieſ): Art. 4. Alle Preußen ſind vor dem Geſetze gleich. Standes vorrechte finden nicht ſtatt. Die öffentlichen Aemter ſind für alle dazu Befähigten gleich zugänglich. [...]
[...] theilung Ä Amendement: hinter den Worten: „alle dazu Befähigten“ das Wort: „Preußen“ [...]
[...] ment der 5ten Abtheilung erfolgt, welches dahingeht: anſtatt: „Alle dazu Befähigten“, zu ſetzen: „alle nach Maßgabe der geſetzlichen Bedingung [...]
[...] was ich vorhin bekämpft habe, daß das geſammte Staatsrecht in die Verfaſſungs-Urkunde aufgenommen werden müſſe, ſo würde ich ein Amendement dahin ſtellen: Alle Preußen ſind vor dem Geſetze ungleich. Dies würde viel wahrer ſein, als der Satz: Alle Preu ßen ſind vor dem Geſetze gleich. Da ich dieſe Anſicht nicht habe, [...]
[...] es gelingen, dieſe ### auszugleichen; daß dies aber auch nicht der Zweck ſein kann, muß jedem Unbefangenen klar alle geſetzlichen [...]
[...] Weiſe zu argumentiren dahin, daß wir Geſetze und Verfaſſung, Bedingungen und Verhältniſſe nebſt gewiſſen dazu gehörigen Rech ten ohne Weiteres ohne alle Rückſicht in einen allgemeinen Topf werfen, der da hieße: „Alle Preußen ſind vor dem Geſetze gleich.“ Ich be rufe mich auf die allein richtige allgemeine Bedeutung dieſes Satzes, [...]
[...] zuerſt würde der erſte Satz: „Alle Preußen ſind vor dem Geſetze gleich“, zur Frage kommen, denn, wenngleich der Abgeordnete Walter vorgeſchlagen hat, ſtatt der beiden erſten Sätze ſeinen [...]
[...] Abgeordneten Walter annehmen wollen, würden ganz einfach den erſten Artikel: „Alle Preußen ſind vor dem Geſetze gleich“, abzulehnen haben. [...]
[...] denſelben zu verleſen. Schriftführer Abgeordn. di Dio (lieſt): Alle Preußen ſind vor dem Geſetze gleich. Präſident: Ich bitte diejenigen, welche dieſen Satz anneh men wollen, ſich zu erheben. [...]
[...] 3) „an dieſe Kommiſſion alle Verbeſſerungs-Anträge zur Geſchäftsordnung durch den Präſidenten ſofort und mit Abſtandnahme von den Formen der [...]
[...] vertreten. Art. 23. Wenn alle Vertreter des ordentlichen Friedensrichters anweſend Verband. d. 1. Kammer. (Beil z. pr. Staats-Anw) [...]
[...] Art. 48. Alle Urtheile des Caſſationshofes gelten als kontradiktoriſch. Gemeinſchaftliche "Äsen für die Richter. rt. 49. [...]
[...] Das Urtheil auf Entlaſſung wird öffentlich bekannt gemacht, der Verurtheilte wird in der Matrikel gelöſcht und verliert alle Rechte [...]
[...] Anwaltſchaft bei demſelben; 2) Die Ober-Landesgerichte über ihre Räthe und Gerichts ſchreiber, über die Präſidenten und alle ordentliche und außerordentliche Mitglieder der Landgerichte, über [...]
[...] lirt werden. Wenn die Beſchuldigung mehrere Miſſethaten umfaßt, über Alle in einem Urtheile erkannt. Art. 45. Mit der Erkennung der Anklage und der Verweiſung an einen [...]
[...] „Fähig und verpflichtet zu dem Amt als Geſchworne ſind alle Ä 74 bezeichneten Bürger im Alter von wenigſtens dreißig WUJTfM. [...]
[...] Artikel 137. Wenn ein Angeklagter mehrerer ſtrafbarer Handlungen ſchuldi erklärt iſt, ſo erkennt der Gerichtshof für alle blos auf die Strafe des ſchwerſten Verbrechens. Artikel 138. [...]
[...] Artikel 203. Der Caſſationshof, die Ober-Landesgerichte, die Aſſiſenhöfe und die Landgerichte erkennen über alle während ihrer Sitzungen verüb ten Uebelthaten und Vergehen, eben ſo die Friedensrichter über die Vergehen, und zwar alle dieſe Gerichte ohne Berufung, [...]
[...] der Verhandlung Anlaß geben, werden in das Sitzungs-Protokoll aufgenommen, das von dem Präſidenten und dem Ä UN terſchrieben wird. Alle dieſe Urtheile ſind rechtskräftig. [...]
[...] gislativen Arbeiten in einer kürzeren Zeit gründlich und gut zu be endigen; ob dies aber zweckmäßiger dadurch geſchieht, daß die Kam mern alle zwei Jahre zuſammenberufen werden, oder daß ſie alle Jahre, aber dann entſchieden auf eine kürzere Zeit zuſammen kommen, meine Herren, darüber glaube ich, kann man ſehr verſchie [...]
[...] ich vor einigen Monaten hier abgegeben habe; aber, meine Herren, darin, daß die Frage, ob es zweckmäßiger iſt, daß die Kammern alle Jahre zuſammenkommen und ſie dann auf eine kurze Zeit des Zuſammenſeins zu beſchränken, oder ob es beſſer iſt, ſie alle zwei Jahre zuſanumenzuberufen, nochmals in Erwägung gezogen wird, [...]
[...] alſo auch nach Ihrem früheren Beſchluſſe innerhalb der ſechs Jahre nichts vorkommen, was nicht abhängig war von dieſen Mitgliedern. Ob ſie ſich alle Jahre oder alle zwei Jahre verſammeln, ob ſie öf tere und kürzere, ob ſie ſeltenere und längere Verſammlungen ha ben, das iſt der That untergeordnet, iſt für jenen Gedanken [...]
[...] Wenn dies aber nicht geſchieht, wo „iſt dann irgend eine Sicherheit, daß alles das, was ſo glücklich in dieſem Hauſe [...]
[...] ſchen Staates will, muß auch die Mängel, die alles Machwerk der [...]
[...] Alles [...]
[...] Grundbeſitz hat, und der alles dieſes ſich erſt durch ſeiner Hände Arbeit erwerben und bezahlen muß. - [...]
[...] Dieſer Sinn, ſich in ſeinem Hofe zu behaupten und kein Titelchen abzugeben, iſt im Großen und Ganzen vorhanden, und davon allein kann es ſich handeln, und alle einzelnen Auswüchſe, welche wir in neuerer Zeit ſehen, liegen in einem anderen Gebiete, auf welches ich nachher komme. Alle dieſe werden mich nach meinen Wahr [...]
[...] nun, meine Herren, haben wir einfach einen Artikel in der Ver faſſung, der die Allodification der Lehen als Grundgeſetz hinſtellt. Alle dieſe Fideikommiſſe befinden ſich alſo mehr oder weniger in einem Zuſtande des Schwankens und der Ä uÄ Alles das würde nicht der Fall ſein, wenn man eben in der Feſt [...]
[...] konſerviren, weil der Grundbeſitz ſeiner Natur nach konſervativ iſt. Dies läßt ſich auf beide, ſowohl auf den großen, als auf den kleinen Grundbeſitz anwenden, und mit dieſem Grundſatze wird auf alle Schichten des Grundbeſitzes ein heilſamer Zuſtand hervorgebracht werden können. So lange dies nicht iſt, bewegen ſich alle unſere [...]
