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[...] wenn die Ä mit Beſitzeinräumung verbunden wird, die Eigenſchaft und Wirkung eines dinglichen Rechts erſt durch die Eintragung in das Unterpfands- (Hypotheken-) Buch. [...]
[...] 1) ſoweit dieſelben in Immobilien beſtehen, die Eintragung in das Unterpfands- Ä Buch zu verlangen; 2) ſoweit dieſelben bewegliche ſind, auf Beſtellung des Pfand rechts durch Uebergabe zu klagen. [...]
[...] Ohne Uebergabe einer beweglichen Sache und beziehungsweiſe ohne Eintragung in das Unterpfands- (Hypotheken-) Buch haben [...]
[...] ſchweigenden, oder durch ältere, vor Emanation des gegenwärtigen Geſetzes abgegebene Ä erworbenen Ä Titels in das Unterpfands- (Hypotheken-) Buch erfolgt nur auf diejenigen unbeweglichen Sachen, welche in der in § 5 angegebenen Weiſe ſpeziell bezeichnet werden, [...]
[...] . Die Vorladung zu dieſer Vernehmung erfolgt unter dem Prä ºdize, daß die Eintragung der nachgewieſenen oder beſcheinigten Anſprüche in das Unterpfands (Hypotheken-)Buch in Gemäßheit [...]
[...] Hypothekenrechte können – die Fälle des § 5 ausgenommen – nur auf unbewegliche Sachen und nur durch Eintragung in das Unterpfands- (Hypotheken-) Buch erworben werden. Desgleichen erlangen die Eigenthums-Vorbehalte in Kaufver trägen über Immobilien eine dingliche Wirkung nur durch die Ein [...]
[...] Verpfändung mit Beſtzeinräumung verbunden wird, die Eigenſchaft und Wirkung eines dinglichen Rechtes erſt durch die Eintragung in das Unterpfands- (Hypotheken-)Buch. [...]
[...] ſofern ein ſolches vorhanden, ſonſt nach Feldflur, Lage und Grän zen genau bezeichneten, Ä Sachen in das Unterpfands (Hypotheken-) Buch eintragen zu laſſen. [...]
[...] Ohne Uebergabe einer beweglichen Sache und Ä ohne Eintragung in das üÄ sz (Hypotheken-) Buch haben ein wirkliches Pfandrecht und das Recht der Hypothek mit den Ä Vorzugsrechten und in der bisherigen rechtlichen Bedeu [...]
[...] langen des Pfandgläubigers wird auf der von demſelben vorge legten Schuld - Urkunde die Uebertragung der Forderung in das neue Unterpfands- (Hypotheken-) Buch vermerkt. Melden ſich andere, als die in den bisherigen Pfandbüchern eingetragenen Inhaber der Forderungen, ſo haben ſie den Erwerb [...]
[...] Unmittelbare Folge hiervon war es, daß die Mitbe lehnten nicht nöthig hatten, ſich zur Konſervirung ihrer Rechte im Hypotheken - Buche eintragen zu laſſen. §. 21. des Patents vom 16. Juni 1820 (Geſetz-Samm lung Seite 104). [...]
[...] 381., 383, 384. ſo waren Letztere gegen jede ihnen nachtheilige Dispoſition über das Lehn, auch ohne Eintragung in das Hypotheken- Buch, vollſtändig geſichert. Von gleichen Grundſätzen iſt man auch im Königreich [...]
[...] nen anſehen. Schon jetzt können neue mitbelehnſchaftliche Rechte er worben ſein, für die weder das Hypotheken-Buch, noch die Lehns - Akten ein Mittel der Erkennbarkeit gewähren, und es iſt klar, daß hierdurch nicht nur die Beſitz-Verhältniſſe bald [...]
[...] das Surrogat für die Bekennung der geſammten Hand und Mitbelehnſchaft durch Einführung der Verpflichtung für die Mit elehnten, ſich im Hypotheken-Buche eintragen zu laſſen, zu gewähren. Dieſer Weg ſcheint ſich von vorn herein beſon ders dadurch als der angemeſſenſte zu empfehlen, daß man [...]
[...] ſchaftlichen Rechte ein- für allemal zum Zwecke der Publizität ſo gut, wie die einmalige Eintragung derſelben in das Hypo theken-Buch genügen. Nur wenn eine Veränderung in der Natur des Rechts eintritt, das Mitbelehnſchaftsrecht durch einen Lehnanfall ſich in ein Beſitzrecht verwandelt, bedarf es einer [...]
[...] die Deklaration vom 9. April 1792 und allgemein durch das Allgemeine Land-Recht dahin gemildert worden, daß die Ein tragung des Succeſſions - Rechtes in das Buch (nunmehr Hypothekenbuch) für die Agnaten und Mitbelehnten zwar rathſam iſt, weil ſie ſonſt Verfügungen über das Lehn [...]
[...] Lehns- und Succeſſions-Regiſter c. vom 11. Juli 1845 (Geſetz-Samml. 474). Im Ulebrigen bleibt allerdings dem Hypotheken - Buche, gleich wie der Vermerk der Lehns - Eigenſchaft des Gutes, ſo auch (ſ. §. 6.) die Umſchreibung des Beſitz-Titels für den in [...]
[...] auch (ſ. §. 6.) die Umſchreibung des Beſitz-Titels für den in das Lehn ſuccedirenden bisherigen Mitbelehnten, ſo daß der Dritte auch im Hypotheken-Buche genügenden Anlaß findet, ſich weiter über die Eriſtenz einwilligungsberechtigter Mitbelehnter zu vergewiſſern. [...]
[...] Ludwigsdorf. Groddeck. Homeyer (Berichterſtatter). Graf v. Rittberg. Freiherr v. Rothkirch-Trach. Graf v. Schweinitz. Stahl. Uhden. Graf v. Voß-Buch. v. Zander. [...]
[...] Der §. 1 des Entwurfs lautet: „Zum Gewerbebetriebe eines Buch- oder Steindruckers, Buch- oder Kunſthändlers, An tiquars, Leihbibliothekars, Inhabers von Leſeka [...]
[...] genügenden allgemeinen Bildung des Unterneh mers, Ueberzeugung verſchafft hat. Dazu gehört bei denjenigen, welche das Gewerbe eines Buch händlers oder Buchdruckers beginnen wollen, der Ä. daß ſie daſſelbe ordnungsmäßig erlernt [...]
[...] ") § 48 der Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 (Geſetzſammlung pro 1845, Seite 50) lautet: Buch- und Kunſthändler, Antiquare, Inhaber von Bibliotheken oder Leſekabinetten, Verkäufer von Flug ſchriften und Bildern, Lithographen, Buch- und Stein [...]
[...] die Zweifel über das Fortbeſtehen der Beſtimmungen der allge meinen Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 in Betreff der Buch- und Kunſthändler, Buch- und Steindrucker u. ſ. w. be ſeitigt ſind, kommt es nunmehr darauf an, den Geſichtspunkt feſtzuſtellen, von welchem bei Handhabung dieſer Beſtimmungen [...]
[...] durch Ablegung einer Prüfung nachgewieſen hat. Dazu gehört bei denjenigen, welche das Gewerbe eines Buchhändlers oder Buch druckers beginnen wollen, der Nachweis, daß ſie daſſelbe ordnungsmäßig erlernt haben. [...]
[...] Gewerbe-Ordnung vergleiche, beide Beſtimmungen den Nachweis genügender allgemeiner Bildung wollten, der Entwurf aber außerdem von Buchhändlern und Buch druckern den Nachweis ordnungsmäßiger Erlernung des Gewerbes verlange und darauf ſichtlich den ſtärkeren [...]
[...] um Gewerbebetriebe eines Buch- oder Stein druckers, Buch- oder Kunſthändlers, Antiquars, Leihbibliothekars, Inhabers von Leſekabinetten, [...]
[...] nügenden allgemeinen Bildung des Unterneh mers, Ueberzeugung verſchafft hat. Dazu gehört bei denjenigen, welche das Gewerbe eines Buch ändlers oder Buchdruckers beginnen wollen, der h Äs daß ſie daſſelbe ordnungsmäßig erlernt [...]
[...] Zuvörderſt kann nach dem Inhalt des Art. 24 der Ver faſſungs-Urkunde die Beſtimmung des §. 48 der Gewerbe Ordnung, wonach der Gewerbebetrieb der Buch- und Kunſthändler, Antiquare, Lithographen, Buch- und Stein drucker von einer durch die Regierung zu ertheilenden, [...]
[...] zwar nach dem Kommiſſions-Entwurf. Schriftführer Abgeordn. von Tepper (lieſt): Zum Gewerbebetriebe eines Buch- oder Stein druckers, Buch- oder Kunſthändlers, Antiquars, Leihbibliothekars, Inhabers von Leſekabinet [...]
[...] Anſicht führte zu dem einſtimmigen Beſchluſſe, deſſen Annahme hierdurch der Kammer empfohlen wird: den Antrag des Grafen v. Voß-Buch, die Ueber weiſung der Ehe-Sachen an die Appellations-Gerichte betreffend (Nr. 38. der Druckſachen), der Staats [...]
[...] Wir gehen nun zum zweiten Gegenſtand der Tages Ordnung über, zum Bericht der Juſtiz-Kommiſſion über den Antrag des Grafen von Voß-Buch, Nr. 38. der Druck Sachen, betreffend die Verweiſung der Ehe Sachen an die Appellations-Gerichte, Nr. 144. der Druck-Sachen. [...]
[...] hrer Kommiſſion kann ich daher nur empfehlen, den Antrag anzunehmen, der dahin geht: den Antrag des Grafen v. Voß-Buch, die Ueber weiſung der Ehe - Sachen an die Appellations-Ge richte betreffend (Nr. 38. der Druck - Sachen), der [...]
[...] Der Herr Antragſteller, Graf von Voß-Buch, hat zu nächſt das Wort. [...]
[...] Graf von Voß-Buch: Ich wünſche nur mit ein paar Worten meinen Antrag zu rechtfertigen. Er iſt nicht darauf gegründet, daß ich glaubte, es käme darauf an, daß ſehr [...]
[...] als der Antrag Ihrer Kommiſſion dahin gerichtet iſt, zur Zeit den urſprünglichen Antrag des Herrn Grafen v. Voß Buch zu beſeitigen und ſich darauf zu beſchränken, den ſelben der Königlichen Staats Regierung zur Erwägung zu überweiſen. Da jedoch in dem Berichte der Kommiſſion auch [...]
[...] ſicht auf die richterliche Stellung, welche ich einnehme, Ihnen den Standpunkt zu bezeichnen, welchen ich dem Antrage des Herrn Grafen v. Voß-Buch gegenüber einnehme. Meine Herren, bis zum Jahre 1844 beſtand die Kompetenz der da maligen Untergerichte in Eheſcheidungs- Sachen ganz all [...]
[...] den Antrag des Grafen v. Voß - Buch, die Ueberweiſung der Ehe- Sachen an die Appella tions - Gerichte betreffend. (Nr. 38. der Druck [...]
[...] Der §. 1. beſtimmt: „Die Führung des Berggegen- und Ä buchs für den Bezirk eines Berg-Amtes ſoll, wie bisher, bei dem Berg-Amte durch den Bergamts Juſtitiarius erfolgen.“ [...]
[...] §. 1. Die Führung des Berggegen- und Hypotheken buchs für den Bezirk eines Berg-Amts ſoll, wie bis her, bei dem Berg-Amte durch den Bergamts-Juſti tiarius erfolgen. [...]
[...] . . gotſch. Graf v. Schweinitz. Graf zu Solms Baruth. Ä Frhr. v. Tſchirſchky-Reichell. Uhden. Graf v. Voß-Buch. Wegmann. Graf v. Werthern - Beichlingen. Graf v. Weſtphalen. v. Winterfeld. v. Wulffen. Graf Mork v. Warten [...]
[...] forderlich war; – der Geſetz-Entwurf wird mit einer einzigen Ab änderung nach den Vorſchlägen der Kommiſſion angenommen. – Ein unterſtützter Antrag des Kammer-Mitgliedes Grafen v. Voß-Buch wird der Juſtiz-Kommiſſion zur Vorberathung überwieſen. [...]
[...] gehen, als die ganze hypothekarifj Einrichtung verlangt. Dem wird aber genügt, wenn das auf den Ä des öf fentlichen Buches hin geſchloſſene Geſchäft ſelbſt aufrecht ge halten wird; damit geſchieht nicht nur dem dritten Erwerber des Rechts, ſondern auch dem veräußernden Beſitzer ſelbſt [...]
[...] burg-Lieberoſe. Graf v. d. Schulenburg-Altenhauſen. Graf v. Schweinitz. Simons. Stahl. v. Treskow. Uhden. Graf v. Voß-Buch. v. Waldow u. Reitzen ſtein. Wegmann. Freiherr v. Winzingerode-Knorr. v. Wulffen. Zahn. [...]
[...] W Präſident: Der Herr Graf von Voß-Buch hat da Ort. [...]
[...] Graf von Voß-Buch: Ä erlaube mir zu beantragen, den Antrag an die Kommiſſion zur näheren Erwä gung zurück zu verweiſen; denn ich glaube, daß er nicht [...]
[...] Es iſt noch ein Antrag eingegangen von dem Herrn Grafen von Voß-Buch, den ich den Herrn Schriftführer zu verleſen bitte. [...]
[...] achten iſt, in welchen die Entweichung im Auslande. Statt gefun den hat, theils mit Rückſicht auf die im F 339 des Ä eſetz buchs enthaltenen Beſtimmungen über die Verjährung der Ueber tretungen. Eine Ä ädigun Ä endlich würde gegen einen Seemann, mit Rückſicht auf deſſen Vermögensverhältniſſe, ſelten [...]
[...] Die Kammer wolle mit Bezug auſ § 1 des Strafgeſetz buches beſchließen: im § 2 ſtatt des Wortes: „Uebertretungen“ [...]
[...] ſchriften beſtellt werden. Die entgegenſtehenden Beſtimmungen des Statutarrechts, namentlich des Jus Culmense ex ultima revisione Buch 4. Titel 4. Kapitel 4. und 8, werden aufgehoben. [...]
[...] Vorſchriften beſtellt werden. Die entgegenſtehenden Beſtimmungen des Statutarrechts, namentlich des Jus Culmense ex ultima revisione Buch 4. Titel 4. Kapitel 4. und 8, werden aufgehoben. [...]
[...] - arbeitet, wieder veräußert oder vermiethet, wohin namentlich Kaufleute, Fabrik - Inhaber, Apotheker, Buch-, Kunſt- oder Muſikalienhändler, die Heraus geber von Zeitungen und Anzeigeblättern, ingleichen die Unternehmer von Möbel-Magazinen, Gaſthäuſern, [...]
[...] Zweifel der Todesſtoß gegeben. Es iſt dies unter anderen auch in den Eingaben der hieſigen Buchhändler und eben ſo auch in einer Petition, wie ſie zu unſeren Händen gekommen iſt, von dem Buch händler Dr. Guſtav Schwetſchke ausführlich und überzeugend ent wickelt worden. Es ſcheint auch, daß dieſe Ueberzeugung endlich [...]
[...] ſeiner Erniedrigung“ und hat damals bedeutend auf die Volksſtim mung gewirkt. „ Wer kennt die Geſchichte des unglücklichen Palm nicht? Dieſes Buch ward ihm als Kommiſſions-Artikel mit mehre ren anderen Büchern in einem verſchloſſenen Ballen zugeſandt und von ihm, ohne dieſen zu öffnen, nach Stuttgart weiter beför [...]
[...] von ihm, ohne dieſen zu öffnen, nach Stuttgart weiter beför dert. Die Polizei findet bei der Eröffnung des Ballens das er wähnte Buch vor, und der Erfolg war, daß Palm dieſes Buches wegen, das dem damaligen Weltbeherrſcher höchſt unangenehm ſein mochte, auf Befehl des Letzteren erſchoſſen wurde. Zur Rechtferti [...]
[...] zu groß und die Zeit, welche ſie darauf zu verwenden haben, zu gering, als daß ſie dieſer Verantwortlichkeit genügen könnten. Ich will nur ein Beiſpiel anführen. Es iſt vor kurzem ein Buch über die Petrefakten erſchienen; in dieſem dickleibigen, naturwiſſenſchaft lichen Buche befindet ſich ein Abſchnitt über die Revolution als Na [...]
[...] turprodukt, der zu den deſtruktivſten und revolutionairſten gehören ſoll. Soll nun der Sortiments-Buchhändler dafür verantwortlich gemacht werden, daß er das ganze Buch nicht durchſtudirt hat? In dieſem konkreten Falle hätte er allenfalls noch verantwortlich gemacht werden können, indem das Buch auf dem Titel den Namen: Karl [...]
[...] nur von der Unbeſcholtenheit und von einer durch eine Prüfung nachzuweiſenden genügenden allgemeinen Bildung der Buchhändler und Buch drucker, nicht aber von der Zuverläſſig - keit des Unternehmers abhängig gemacht [...]
[...] Nun iſt geſagt worden, es liege im Intereſſe des Staates nicht allein, ſondern auch des Gewerbes ſelbſt, daß man den Buch handel vor unnützen und unwürdigen Subjekten bewahre. Ja, wenn man das ſo hört, ſo wird Einem ordentlich der Mund [...]
[...] wenn ſie in der rechten Weiſe ausgeführt wird. Der buchhändleriſche Geſchäftsverkehr in Deutſchland beruht zunächſt auf dem Grundſatz, daß ein Buch keine Waare iſt; daß ein Buch, wie es aus dem unſterblichen Geiſt hervorgeht, eben ſo im Gegenſatz zur Waare ein Individuum, ein unſterbliches [...]
[...] Ihnen vielleicht läſtig geweſen ſein und Sie werden nicht gewußt haben, wie dies zuſammenhängt? Das hängt damit zuſammen, daß jedes neue Buch von dem Verleger an die Sortimentsbuch händler mit dem Auftrage zugeht, daß derſelbe das Buch wieder in den Kreis ſeiner Privatkunden einführt und ſie befragt, ob ſie da [...]
[...] mit einverſtanden und nach vorhergegangener Prüfung daſſelbe an zukaufen geneigt ſind. Wenn nicht, ſo iſt der Sortimentshändler ermächtigt, das Buch zurückzunehmen und dem Verleger zu re mittiren. Daraus geht hervºr, daß die Herrſchaft der Autorität, ſo wie [...]
[...] Ich gehe nicht weiter-ins Detail ein, ich ſage Ihnen nur, daß auf dieſem Grundgedanken die ganze weitere Organiſation des buch händleriſchen Geſchäftsverkehrs beruht. Eine zweite Eigenthümlichkeit des Buchhandels iſt die, daß je [...]
[...] lichen Bedeutung nach hat ſie Verbrechen zu verhüten, ſie hat alſo ihre beiderſeitigen Functionen nur verwechſelt, indem ſie die Gele enheit, daß ſie als Organ der Staatsanwaltſchaft ein Buch mit Äg belegt hat, dazu benutzt, dieſes Buch, in welchem ſie ein Verbrechen vermuth et, ſo lange als möglich, unſchädlich zu [...]
[...] Buch- und Kunſthändler bedürfen einer beſonderen Er laubniß der Regierung, welche nur dann Ä werden kann, wenn die Behörde ſich von der Unbeſcholtenheit und [...]
[...] Dahin gehören insbeſondere: 1) die Beſtimmungen über Ertheilung der Konzeſſion zum Betriebe des Buch- und Kunſthandels im §. 1; 2) die Beſtimmung im § 5 Alinea 3, wonach Druckſchriften unter 20 Ä 24 Stunden vor der Veröffentlichung der [...]
[...] §. 1. Zum Gewerbebetriebe eines Buch- oder Steindruckers, Buch oder Kunſthändlers, Antiquars, Leihbibliothekars, Inhabers von Leſekabinetten, Verkäufers von Zeitungen, Flugſchriften und Bil [...]
