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[...] finde, während der innige Zuſammenhang zwiſchen den Geſchäften der Berg-Verwaltungs-Behörde und der Berg- Hypotheken Behörde es dringend wünſchenswerth erſcheinen laſſe, daß dieſe Verbindung auch bei der Organiſation der Berg-Hypo [...]
[...] änderungen u. ſ. w. zu machen haben. Gerade weil die Geſchäfte der Bergämter in ſo vielfacher Verbindung mit dem Berg-Hypothekenbuche ſtänden, ſei es im Intereſſe der ſicheren und einfachen Erledigung der das Berg werks-Eigenthum betreffenden Hypotheken-Angelegenheiten wün [...]
[...] Intereſſenten um Erhaltung des beſtehenden Zuſtandes ausge führt worden ſind, wird auch nicht behauptet werden können, daß die Führung des Berg-Hypotheenbuchs durch die Berg Aemter, ſeitdem dieſe die Berg- Gerichtsbarkeit verloren, prinzipiell unzuläſſig und deshalb die Abgabe des Berg [...]
[...] lich dem Richteramte beigelegtes Geſchäft geweſen ſei (vergl. Hypothen-Ordnung Tit. 1. §. 1. 76.; Tit. 2. § 1.; Tit. 3. §. 1.), ſo auch die Hypotheken-Buchführung durch die Berg ämter keinesweges aus der Berg-Gerichtsbarkeit gefloſſen ſei, daß ſie vielmehr dem Bergamte als ſolchem und nich [...]
[...] ämter keinesweges aus der Berg-Gerichtsbarkeit gefloſſen ſei, daß ſie vielmehr dem Bergamte als ſolchem und nich dem Berg gerichte zugeſtanden habe - Vergl. Edikt vom 21. Februar 1816 § 15. Geſetz Samml. S. 107.), Reglement vom 6. Juli 1837 § 7. [...]
[...] dem früher Angeführten die Nothwendigkeit, den Bergämtern in der Beilegung der Befugniß zur Aufnahme der auf das Berg-Hypothekenbuch bezüglichen Handlungen der freiwilligen [...]
[...] aber nicht auf dem im § 13. der Verordnung in Bezug ge nommenen Edikt vom 21. Februar 1816, welches dort nie mals gegolten hat, ſondern auf den älteren dortigen Berg Ordnungen, und das nach dieſen zu führende Berggegenbuch hatte im Weſentlichen nur die Natur eines mit der Berg [...]
[...] thums nicht völlig ausgeſchloſſenen Ausnahmefälle berückſichtigt ſind, in welchen ein Geſchäft nur vor dem Richter der bele genen Sache (z. B. antichretiſche Verpfändung eines Berg Anl. z. d. Verhandl. d. II. Kammer. (Erſtes Abonnement. [...]
[...] inne hält. Die betreffende Beſtimmung des §. 4. iſt eine nothwendige Konſequenz des oben gerechtfertigten Grundſatzes, daß das Berg-Hypothekenbuch den Bergämtern verbleiben und von denſelben ohne Rückſicht darauf, wo das forum reisitae des Bergwerks-Eigenthums ſich befinde, fortgeführt werden [...]
[...] man die Beſchwerde-Inſtanz theilen, und die Beſchwerden an dasjenige Appellationsgericht verweiſen wollte, welches kompe tent ſein würde, wenn die Berg-Hypothekenbücher an die Ge richte, und zwar an die einzelnen fora reisitae, abgegeben worden wären. [...]
[...] In denjenigen Landestheilen, welche das ehemalige Her zogthum Berg gebildet haben, iſt die Jülich-Bergiſche Berg ordnung vom 21. März 1719 die alleinige Norm zur Ver waltung des Bergregals, indem nach Einführung des Code [...]
[...] Obwohl nun bei der Beſtimmung am Schluſſe der be ſagten Bergordnung, wonach in Betreff deſſen, was darin nicht begriffen oder ausgedrückt ſei, es bei gemeinen Berg rechten und alter hergebrachter Bergwerks-Uebung bleiben ſolle, kaum zu bezweifeln iſt, daß die, die Möglichkeit des Berg [...]
[...] der Hauptſtraße von Düſſeldorf nach Schwelm, einſchließlich der Unterherrſchaft Hardenberg und der Herrlichkeit Oefte, ein Theil des ehemaligen Herzogthums Berg; insbeſondere ſind dies - I) in dem landräthlichen Kreiſe Elberfeld die Bürger [...]
[...] öffnet werden; hierzu bedarf man aber ſowohl für die Berg werks-Anlagen ſelbſt, als auch behufs Herſtellung von Ver bindungswegen nach den Förderpunkten des erforderlichen [...]
[...] 183S (Geſetz - Sammlung de 1839 S. 2.) auch für die in dem Bergamtsbezirke Eſſen-Werden belegenen Theile des ehe maligen Herzogthums Berg ausgeſprochen wird. [...]
[...] Kommiſſion ſür Handel und Gewerbe über den Geſetz Entwurf, betreffend die Abtretung von Grund und Boden zu bergbaulichen Zwecken in den Landestheilen des Berg amts-Bezirkes Eſſen-Werden, in welchen das Allgemeine Landrecht keine Anwendung findet. [...]
[...] Hohe Staats-Miniſterium der Zweiten Kammer einen Geſetz entwurf zur verfaſſungsmäßigen Beſchlußnahme vorgelegt, wo nach in denjenigen Landestheilen des Berg-Amts-Bezirks Eſ ſen-Werden, in welchen das Allgemeine Landrecht keine An wendung findet, in Betreff der Abtretung des Grund und [...]
[...] eſetzlichen Vorſchriften, wobei in Betreff der Höhe der Ent Ä der Rechtsweg zuläſſig iſt. In den nachfolgenden Theilen des Berg-Amts Eſſen Werden: - 1) in den landräthlichen Kreiſen Elberfeld, den Bürger [...]
[...] beiten hierdurch den Auftrag, den beiliegenden Entwurf eines Ge ſetzes über die Verhältniſſe der Miteigenthümer eines Berg werks, in allen Landestheilen, mit Ausnahme der Ä rheiniſchen, [...]
[...] die Verhältniſſe der Miteigenthümer eines Berg werks in allen Landest heilen, mit Ausnahme der weſt rheiniſchen. [...]
[...] und ſeiner Zubehörungen; die Reviſion und Abnahme der Werksrechnungen im Privat-Intereſſe der Betheiligten, inſofern nicht die Berg Behörde ſich derſelben unterzicht; 14) die Wahrnehmung und Äg der der Gewerkſchaft [...]
[...] theiligten Mitgliedes des Gruben-Vorſtandes nicht mitgezählt. Sowohl von einer Aufkündigung, als auch von einem Wider rufe iſt, gleichzeitig der Berg-Behörde Anzeige zu machen. [...]
[...] zubringende Belohnung zuſichern. Dieſer interimiſtiſche Repräſentant hat alle §§. 16 und 18 beſtimmten Befugniſſe, inſofern nicht die Berg-Behörde es ange meſſen findet, Beſchränkungen eintreten zu laſſen. [...]
[...] währenden Subſtanz-Verſilberung, der wirkliche Werth eines Berg werks aber einzig darauf, daß der Werth, der ausgewonnenen Sub ſtanz, d. h. des Bergwerks-Produkts, höher ſei, als die auf die [...]
[...] ein geringer Antheil an mancher Grube weit mehr gilt, als andere ganze Bergwerke Ueberdies läßt ſich erwarten, daß in dem Maße, als die Berg werke von den Beſitzern ſelbſt zu verwalten ſein werden, das Berg werks-Eigenthum ſich in wenigeren Händen konzentriren, folglich [...]
[...] genannt werden. Zu Nr. 11 und 12 findet ſich nichts zu bemerken. Zu Nr. 13. Die Rechnungen der gewerkſchaftlichen Berg werke werden zur Zeit noch durch die Berg-Behörde revidirt und abgenommen; es iſt dies eine nothwendige Folge der dermaligen [...]
[...] legung Ä Beides wird von vielen Gewerkſchaften ge wünſcht, wonach ſich hoffen läßt, daß es auf dem Wege der Ver ſtändigung gelingen werde, die Berg-Behörde von dieſer Laſt zu befreien. Die Repräſentanten müſſen aber ermächtigt ſein, hier # ºnne der Gewerkſchaften mit der Berg-Behörde zu ver [...]
[...] Zu Nr. 16. Die beſtehenden Bergbau - Hülfskaſſen werden gegenwärtig ganz allein durch die Berg-Behörde ohne Mitwirkung oder Zuziehung der Beſitzer der betheiligten Bergwerke verwaltet; es erſcheint aber wünſchenswerth, dieſelben dabei mitwirken zu laſſen, [...]
[...] niß hat auch ſeit dem Erlaß des Geſetzes vºn 10. Mai 185 über den Anſatz und die Erhebung der Gerichtskoſten (Geſetz Samml. S. 622.) ſich für das Berg- Hypothekenbuch erhal“ ten, weil die Anwendbarkeit des dieſem Geſetze angehängten Tarifs auf die Bergämter, hinſichtlich der Führung des Berg [...]
[...] Bergämtern nicht nach denſelben Sätzen zu liquidiren, welche die Parteien zu zahlen haben würden, wenn die Füh rung des Berg - Hypothekenbuchs an die Gerichte überge gangen wäre. Ein Gleiches gilt von den Koſten der Äs Hypothekenbuch berührenden Handlungen der freiwilligen Ge [...]
[...] verliehenen Bergeigenthums iſt. - Für die Anſicht, daß bisher die Hypothekenbuchführung dem Bergamt als ſolchem und nicht dem Berg gericht zugeſtanden, ergeben ſich aus der neueren Geſetzgebung, wie die Motive anführen, erhebliche Anhaltspunkte. Das Edikt [...]
[...] in Sachen der ſtreitigen als der freiwilligen Gerichtsbarkeit, erwähnt aber hier nicht des Hypothekenweſens, ſondern ver ordnet im §. 15., daß es in Betreff der Führung der Berg gegenbücher bei den Vorſchriften der Provinzial Bergordnun gen bewenden ſolle. Daſſelbe ſtellt im § 1S. die Berggerichte [...]
[...] dehnt, und deshalb die Verhandlungen mit der Hypotheken behörde öfters beſchwerlich, – allein theils werden die Par teien wegen anderer Geſchäfte häufig an den Sitz der Berg ämter geführt, theils würde, wenn nicht eine gänzliche Zer ſplitterung des Gegenbuchs durch Ueberweiſung an die einzel [...]
[...] und nach dem Reglement vom 6. Juli 1837 §. 2. Nr. III. dieſer Theil der freiwilligen Gerichtsbarkeit zugeſtanden und das vorliegende Bedürfniß rechtfertigt, daß nunmehr der Berg amts-Juſtitiarius, im Fall ihm die Führung des Gegenbuchs übertragen wird, auch die Befugniſ zur Aufnahme der bezeich [...]
[...] nicht bei, weil die Faſſung im §. 1. der Vorlage: die Führung des Berggegen- und Hypothekenbuchs ſoll, wie bisher bei dem Bergamt durch den Berg amts-Juſtitiarius erfolgen,“ ſchon an und für ſich, und durch die Hinweiſung auf die [...]
[...] „aus dem Bezirke des Bergamts (§. 1.)“ zu ſtreichen, und dem Bergamts - Juſtitiarius zu geſtatten ſei, auch über Gegenſtände des Bergeigenthums und des Berg baubetriebes außerhalb ſeines Bergamts-Bezirks Verhand lungen aufzunehmen. Für eine ſolche Erweiterung der Kom [...]
[...] Sache aufzunehmen ſind“, „Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, welche Gegenſtände des Berg-Eigenthums u. ſ. w. betreffen, können von dem Bergamts - Juſtitiarius, und zwar auch in den Fällen aufgenommen werden, in welchen [...]
[...] die landesherrlichen Freikurgelder, (Kleve-Märkiſche Berg Ordnung vom 29. April 1766 Kap. 30 §. 1.) die Quatembergelder, inſoweit dieſelben nicht die rechtliche [...]
[...] Die Abgaben-Beſtimmungen in der Berg- Qrdnung des ,ei. [...]
[...] Entwurf des Geſetzes über die Beſteuerung der Berg werke in allen Landestheilen, mit Ausnahme der Weſtrheiniſchen. [...]
[...] bühren entrichtet werden, welche denſelben Charakter haben. Dieſe Gebühren ſind dort, ſo wie in den meiſten anderen Bezirken, nach den urſprünglichen Beſtimmungen der Berg-Ordnungen für gewiſſe Dienſtleiſtungen den betreffenden Bergſtaatsbeamten unmittelbar zugefloſſen; erſt ſpäter wurden ſie als eine Abgabe zu den Berg [...]
[...] Zehnt erhoben werden können. Wo, wie dies in einzelnen Theilen des ſächſiſch-thüringſchen Haupt-Bergdiſtriktes der Fall iſt, die mit Ä bauenden Berg werke ſchon jetzt ſtatt des Zehnten nur den Zwanzigſten zahlen, behält es dabei ſein Bewenden, nur, daß dieſe Bergwerke auch, [...]
[...] b) An gegenwärtigem Zwan zigſten und an firen Ka nons, welche gewiſſe Berg werke ſtatt des Zehnten entrichten ... ........... ... 6,427 Rthlr. [...]
[...] der Werth deſſelben, indem die j gedrückt blieben. Im Jahre 1850 (wovon Zuſammenſtellungen noch nicht vorliegen) muß un geachtet der dauernd herabgegangenen Preiſe der meiſten Berg werkserzeugniſſe, dennoch vermöge geſtiegener Quantitäten minde ſtens die Werthſumme vom Jahre 1847 wieder vollſtändig erreicht ſein, [...]
[...] . Indem man daher die Aufſichtskoſten des Staats als gleichblei bend annehmen kann, läßt ſich die Zunahme im Betrage der Berg werksabgaben als mit dem Steigen der Netto-Einnahme des Staats von den gewerkſchaftlichen Bergwerken gleichbedeutend an [...]
[...] einer ſolchen Vermehrung günſtigen Umſtänden, insbeſondere aber vermöge der raſchen Zunahme des Steinkohlen-Transportes auf den Eiſenbahnen, von jetzt ab eine weit raſchere Vermehrung der Berg werksproduction erwartet werden. Es dürfte daher eine ſehr mäßige Annahme ſein, wenn man [...]
[...] Darf man ſich nach den gegenwärtigen Nachweiſungen und den daraus Ä Ä von der in Vorſchlag gebrachten Steuer-Ermäßigung, ebenſowohl in einem Aufſchwunge des Berg werksbetriebes als auch im allgemeinen national-ökonomiſchen In tereſſe, den allergünſtigſten Ä verſprechen, und kann man eben [...]
[...] die Vereinigung der Berg-, Hütten-, Halinen- und Auſ bereitungs-Arbeiter in Knappſchaften, für den ganzen Ulm ſang der AUonarchie. [...]
[...] bereitungsanſtalten, welche für Rechnung des Staates oder für Privatrechnung auf Grund einer Verleihung, Konzeſſion oder Per miſſion betrieben werden, und zugleich unter der Aufſicht der Berg behörde ſtehen, ſollen Knappſchafts-Vereine gebildet werden, welche den Zweck haben, ihren Theilnehmern und deren Angehörigen, nach [...]
[...] §. 6. Die Beamten des Vereins werden von dem Knappſchafts-Vor ſtande erwählt und von dem Berg-Amte beſtätigt. - Die jährlich zu legenden Rechnungen werden nach vorgängiger Prüfung durchrechnungskundige Perſonen den Knappſchafts-Ael [...]
[...] zU dem Entwurfe eines Geſetzes über die Vereinigung der Berg-, Hütten-, Salinen- und Aufbereitungs-Arbeiter in Knappſchaften, für den ganzen Umfang der Monarchie. [...]
[...] henden. Vereine überzeugten, dieſelben durch die Geſetzgebung zu unterſtützen ſich bewogen fanden, ſo enthalten ſchon die älteſten Berg - Ordnungen Beſtimmungen, durch welche das Gedeihen der Knappſchafts-Vereine befördert werden ſollte. Dieſe Beſtimmungen beruhen auf dem aus einer langjährigen Erfahrung entnommenen [...]
[...] ſchafft werden müſſen. - Daß Beiträge der Arbeiter allein dazu hicht ausreichen, iſt längſt anerkannt, denn ſchon die älteſten Berg-Ordnungen verpflich ten die Ber Ä zu Beiträgen. Die Ä oder, wie in Weſtphalen, ein Theil der Brutto-Einnahme aus dem [...]
[...] iſt, von der Bergbehörde bei den Privatwerken nicht mehr durchge führt werden kann. Wenn ferner nach den Beſtimmungen einiger Berg- Ordnun gen und des Allgemeinen Landrechts den Bergwerkseigenthümern außerdem noch die Verpflichtung obliegt, den Arbeitern in Erkran [...]
[...] ſtungen werden die Eigenthümer ſich gern dazu Ä ander weite Beiträge zu den Knappſchafts-Kaſſen zu zahlen. Da nun überdies jene Leiſtungen in den einzelnen Berg-Ordnungen verſchie den normirt ſind, ein gleichmäßiges Verfahren aber allein den An forderungen der Gerechtigkeit entſpricht, ſo bedarf es ſchon aus [...]
[...] die Vereinigung der Berg-, Hütten-, Salinen- und Aufbereitungs Arbeiter im Allgemeinen ſeine Rechtfertigung finden; die einzelnen Beſtimmungen dürften aber nach dem, was nachſtehend zu den ein [...]
[...] den Geſch-Entwurf, betreffend die vereinigung der Berg-, Hütten-, Salinen- und Aufbereitungs-Arbeiter in Knapp ſchaften, für den ganzen Umfang der Monarchie. [...]
[...] Bei der Erwägung, ob auch nach der Faſſung des Entwurfs alle derartigen Werke wirklich als Ä u erachten ſeien, wurde zwar darauf hingewieſen, daß der Ä des Allgemeinen Berg rechts von 1846 nicht blos die Poch- und Waſchwerke, die zur erſten Metallerzeugung beſtimmten Hüttenwerke, desgleichen Alaun [...]
[...] wurde nur von einem Mitgliede in F# geſtellt, jedoch von der Kommiſſion im Hinblicke auf den echt korporativen Charakter des Inſtituts als durchaus gerechtfertigt anerkannt. Was die Berg beamten anlangt, ſo erblickte man in denſelben ebenfalls nicht ein fremdes Element, ſondern erachtete die Wahlfähigkeit derſelben im [...]
[...] „Bergbeamten“ zu ſetzen iſt: - „Königlicher oder Privat-Berg- oder Hütten-Beamten“, [...]
[...] leidet, übernimmt der landesherrliche Fiskus die Gewähr leiſtung.“ Wolle man jetzt der Berg - Behörde das von der Ernennung nicht weſentlich verſchiedene Recht der Beſtätigung reſp. der Nicht beſtätigung zuerkennen, ſo müſſe man billigerweiſe auch jene Gefahr [...]
[...] nicht weſentlich verſchiedene Recht der Beſtätigung reſp. der Nicht beſtätigung zuerkennen, ſo müſſe man billigerweiſe auch jene Gefahr übernehmen Aeußerſten Falles möge man der Berg-Behörde nur das Recht einräumen, die Wahl eines Rendanten wegen mangeln der Sicherheit zu ſuspendiren, weil hiermit das Recht der Ä [...]
[...] Ä daß ſie derſelben im Geſetze erwähnen zu müſſen glaubte, indem ſie anerkannte, daß eine ſolche Einrichtung ſelbſtre dend nur vermittelſt freier Uebereinſtimmung der Berg - Behörde und des Knappſchafts-Vorſtandes getroffen werden könne; es be ſchloß daher die Kommiſſion einſtimmig, zwiſchen dem erſten und [...]
[...] gängiger Reviſion durch den Vorſtand den Knappſchafts Aelteſten und den Werks-Eigenthümern zur Einſicht und etwaigen Erklärung offen gelegt und ſodann dem Berg amte zur Prüfung eingeſandt, bevor der Vorſtand dem Kaſſenbeamten die Entlaſtung ertheilt.“ - - [...]
[...] die Vereinigung der Berg-, Hütten-, Salinen- und Aufbereitungs Arbeiter in Knappſchaften, für den ganzen Umfang der Monarchie - [...]
[...] Für die Arbeiter aller Bergwerke, Hütten, Salinen und Auf bereitungs-Anſtalten, welche für Rechnung des Staates oder für Privatrechnung betrieben werden und unter der Aufſicht der Berg behörde ſtehen, ſollen Knappſchafts-Vereine gebildet werden, welche den Zweck haben, ihren Theilnehmern und deren Angehörigen, nach [...]
[...] dem Durchführen ſolchen Prinzips eintreten laſſen und auf ein rationell zuſammengefügtes Ganze verzichten will. Das Element der in dem preußiſchen Staate beſtehenden Berg werks - Verfaſſungen, aus welchem das Prinzip des Bergwerks Abgabenweſns abzuleiten, iſt überall die Bergwerks-Regalität, ſo [...]
[...] Tit. 16 Th. II. des Allgemeinen Landrechts und iſt hier aufzu nehmen, um jeden 3Ä über das Fortbeſtehen dieſer geſetzlichen Vorſchrift, ſo wie etwanige irrthümliche Deutungen von Berg Ordnungs-Beſtimmungen, zu beſeitigen. [...]
[...] An Rezeßgeld wird, von den im § 1 beſtimmten Zeit punkt an, für ein jedes von dem Staat verliehene Berg werk, daſſelbe mag im Betriebe ſtehen oder nicht, jährlich ein Thaler entrichtet. [...]
[...] gemeinten Gegenſtand aber 3) hinter „Bergwerks-Eigenthum“ einzuſchalten: „ſo wie für die Berichtigung des Berg-Hypothekenbuchs“; denn die Gebüh ren, welche für die bloßemittelbare Erwerbung von Bergwerks Eigenthum vorkommen, ſind eben keine anderen als ſolche, [...]
[...] Alle von dem Staate abgeſchloſſenen Verträge über Berg werks - Abgaben, ſoweit dieſe Abgaben nicht unter die Beſtimmung des § 3 fallen, ſo wie alle ſonſt auf geſetz [...]
[...] ufſichtſteuer mit hierunter zu verſtehen ſei. Für dieſe Meinung wurden folgende Gründe geltend gemacht: Die Abſicht des entworfenen Geſetzes gehe dahin, den Berg werks-Beſitzern eine Ermäßigung ihrer Ä angedeihen zu laſſen. Es müſſe alſo, wo eine ſolche, wenn man die Aufſichts [...]
[...] die landesherrlichen Freikurgelder (Kleve-Märkiſche Berg Ä vom 29. April 1766, Kap. 30. § 1), die Quatembergelder, inſoweit dieſelben nicht die rechtliche [...]
[...] §. 10. Kommt bei einem vom Staate verliehenen Erbſtolln eine Ge winnung von Mineralien vor, welche Gegenſtände des Berg-Re als ſind, ſo iſt von dem Werthe dieſer Mineralien die Aufſichts Är eben ſo zu entrichten, wie bei den anderen Bergwerken. [...]
[...] nungen von Mineralien, welche nicht Regalitäts-Gegenſtände ſind. Auch wird in den Gebühren für die unmittelbare Erwerbung von Bergwerks - Eigenthum ünd für die Berichtigung des Berg hypothekenbuchs durch das gegenwärtige Geſetz nichts geändert. [...]
[...] §. 13. Die Abgaben-Beſtimmungen in der Berg-Ordnung des eisleben ſchen und mansfeldſchen Bergwerks vom 28. Oktober 1673 und in den zwiſchen dem Staate und den mansfeldſchen Gewerkſchaften [...]
[...] Während der zweimonatlichen Friſt können Einſprüche gegen das Verleihungsgeſuch bei dem Berg - Amt oder bei dem Berg Meiſter, in deſſen Revier das nachgeſuchte Feld liegt, ſchriftlich oder zu Protokoll angebracht werden. [...]
[...] 5) Werth derſelben am Urſprungsort. §. 73. Jede Beſitzveränderung des ganzen Berg- und Aufbereitungs werkes iſt dem Berg-Amte durch den neuen Erwerber binnen vier Wochen anzuzeigen. 4 [...]
[...] in Gemäßheit des Art. 529 des rheiniſchen Civil-Geſetzbuches, als Mobilien betrachtet werden; 2) das Berg-Polizei-Reglement für die Dachſchieferbrüche auf dem linken Rheinufer, vom 16. September 1824; 3) die auf dem linken Rheinufer gültigen Berg- Polizei-Regle [...]
[...] gegenwärtige Geſetz nichts geändert. - s - §. 234. Die bisherigen Beſtimmungen über Verpfändung des Berg werks-Eigenthums, über die Einrichtung der Berggegenbücher und Hypothekenbücher, über Berg-Arreſt und Berg-Konkurs, ſo wie über [...]
[...] erworbenen Ä - Durch die geſetzlichen Beſtimmungen im Allgemeinen Landrecht wurden die ſchroffen Vorſchriften der Berg- Ordnungen etwas ge mildert, weil aber die Berg-Ordnungen in voller Ä Ver blieben, ſo ward durch das Allgemeine Landrecht in der Bergwerks [...]
[...] den ſogenannten Grundkur, zuſprechen. Die Leiſtung des Ober flächen-Eigenthümers für den Genuß, den der Grundkur gewährt, iſt aber in den Berg-Ordnungen in verſchiedener Weiſe Ä Nach den Beſtimmungen einiger Berg-Ordnungen hat der Ober flächen-Eigenthümer dafür die Verpflichtung, die zu den Schächten, [...]
[...] Zu § 126 des Entwurfs. Die Genehmigung zur Anlage von Ä auf den Berg werken und bei den Aufbereitungs-Anſtalten ſoll bei dem Berg meiſter nachgeſucht und durch das Bergamt ertheilt werden, unter [...]
[...] die Beſtimmung aufgenommen: daß die den Knappſchaftskaſſen als ſolchen bisher zuge ſtandenen Freikure wegfallen, daß die Beiträge der Berg werksbeſitzer zu den Knappſchaftskaſſen nicht weniger be tragen dürfen, als die Beiträge, welche die bei dem Berg [...]
[...] Förderung der Produkte, ſo lange der Ä des Produkts geſichert iſt, nicht zurückzubleiben, ſo können doch Fälle eintreten, daß das Bedürfniß der Conſumtion eine Verſtärkung des Betriebs der Berg werke nothwendig macht. Dieſe bei jedem Bergwerk in dem Berg amts-Bezirk mit Rückſicht auf ihre natürliche Leiſtungsfähigkeit, [...]
[...] theile einer Geſellſchaft oder Unternehmung zum Betriebe von Bergwerken aufrechterhalten bleiben. - Die bisherigen Beſtimmungen über Verpfändung des Berg werks-Eigenthums, über die Errichtung der Ä und Hypothekenbücher, über Berg-Arreſt und Berg-Konkurs, ſo wie [...]
[...] WMMUf!!. 522 Die Gemeinden Tſchiefer, Unentgeltliche Aufhebung des 510 Der Magiſtrat zu Königs- bittet, es im Wege der Geſetz- Thiergarten und Költſch, ſogenannten Wehrgeldes. berg in Pr., Abgeordn. gebung herbeizuführen, daß Kreis Freiſtadt. A Simſon die Feuer-Verſicherungs-Ge- 523 Der Gemeinde-Vorſtand die Gemeinde-, Kreis-, Bezirks [...]
[...] Grundbeſitzer im Netz- 200, thlr. zur Gründung Grundbeſitzer im Neb- 200.000 Rthlrn. j Grij Diſtrikte, datirt Brom- eines Kredit-Inſtituts für die Äſte Abgeordneter dung, eines Kredit-Inſtituts berg, Abgeordn. Plehn. öſtlichen Provinzen. Geßler. für die öſtlichen Provinzen 526 Kedzierski und Genoſ-desgleichen. 50 Dziugalski und Ge- Desgleichen. Ä Grundbeſitzer im noſſen, Grundbeſitzer im [...]
[...] ſtädtiſchen Gemeinde-Ver- Möcke. - waltung. 562 D Hanºerter zu Hirſch- den Handel mit Handwerker 540 Die Bäcker-Innung zu Abänderung des Modus bei Er- berg, Abgeordn. Flie-waaren betreffendjd Aj Görlitz, Abgeordneter hebung der Gewerbeſteuer. gel, - rung des §. 35 des Geſetzes Richtſteig. - vom 9. Februar 1849. [...]
[...] ſter zu Schkeudiß, Abg. Geſtellung für Militair-Be- Diſtrikt. Inſtituts für die öſtlichen Pro von Jagow (Witten-dürfniſſe. vinzen. - berg). 610 Schulz und Ä Desgleichen. 590Elbers sen. und Genoſ-bitten, das Geſetz vom 11. März Grundbeſitzer im Netz ſen zu Hagen, Abgeordn. 1850, betreffend die Gemeinde-, Diſtrikt, dat. Brom [...]
[...] 590Elbers sen. und Genoſ-bitten, das Geſetz vom 11. März Grundbeſitzer im Netz ſen zu Hagen, Abgeordn. 1850, betreffend die Gemeinde-, Diſtrikt, dat. Brom Harkort, Kreis-, Bezirks- und Provin- berg. zial- Ordnung, unverletzt zn 611 |Mundt, Rittergutsbeſitzer Ernennung von Ober- Staats erhalten und auf deſſen bal- zu Lauenburg. Juſtiz-Inſpektoren, behufs Be [...]
[...] Sichler, Schornſtein fegermeiſter zu Havel berg. [...]
