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[...] Bezahlung der ausſchließlich aus ſtädtiſchen Apotheken zu ent nehmenden Arzneimitteln überwieſen werde. So entſtand der oben zur Seite näher bezeichnete Fonds, aus welchem, unter Zurückbehaltung eines entſprechenden Reſerve-Fonds, zur Aus hülfe für außergewöhnliche Bedarfsfälle, einem jeden Trup [...]
[...] und Prüfungs-Anſtalten (Anl. Bd. IV. S. 169. ff.) Die Ausgaben ſind, in gleicher Weiſe wie im vorigiäh rigen Etat, in 16 Unter-Abtheilungen (Abſchnitte), I–XVI., aufgeführt. Die Trennung in perſönliche und ſachliche Ausgaben iſt [...]
[...] tungen der Anſtalten, als vielmehr in ſonſtigen allgemeinen Verhältniſſen der vorwiegend katholiſchen Landestheile zu ſuchen. Dieſe Verhältniſſe machten ſich auch im Stande der Unter offiziere geltend, von denen ebenfalls eine unverhältnißmäßig geringe Zahl der katholiſchen Konfeſſion angehöre. Daher [...]
[...] Unterricht dieſer Schulen für ihre Kinder zu verzichten und dieſelben lieber gegen Bezahlung des Schulgeldes einer andern Schule anzuvertrauen (wie denn z. B. unter ſolchen Verhält [...]
[...] ähnlich in Saarlouis): ſo wurde dennoch im Vertrauen auf die von den Herren Regierungs-Kommiſſarien ausgeſprochene Bereitwilligkeit und unter Anerkennung, daß die Staatsregie rung mehrfach bereits den konfeſſionellen Verhältniſſen Rech nung getragen hat, auch die thatſächlichen Verhältniſſe oft nur [...]
[...] Abſchnitt XII. Zum Militair - Kurſchmidts Eleven - Fonds ſind die Ausgaben auf der Höhe des Vor jahres zu 12,679 Rthlr. und der Etat in den Einzel-Poſitio nen unverändert geblieben. Nur erſcheint die Bezeichnung inſofern neu, als in [...]
[...] zur Unterhaltung der Gebäude zu 80 Rthlr. auf den Servis Etat hervorgebracht. Alle anderen Einzel-Poſitionen ſind unverändert geblieben. [...]
[...] tair-Erziehungs- und Bildungsweſens zur Verſtärkung zugeſetzt und bereits sub Abſchnitt I. zur Sprache gebracht. Die übrigen Einzel-Poſitionen bieten keinerlei Verän derung. [...]
[...] Im Etat S. 10. ſind unter dieſer Nummer ausgebracht: Rhlr. Sgr. Pf. a) anperſönlichen Ausgaben: 23,135. 11. 1. [...]
[...] Der Etat ſetzt aus . . . 16,024 Rthlr., gleichlautend mit der Summe des vorjährigen Etats. Auch iſt in den Einzel-Poſitionen des Spezial-Etats keinerlei Ver änderung vorgenommen. Die Kommiſſion beantragt: [...]
[...] Mainz und Luxemburg als Kommiſſarien des Kreisgerichts zu Weſel mit der in § 22 der Verordnung vom 2. Januar 1849 den Einzel richtern beigelegten Zuſtändigkeit zu betrachten, [...]
[...] Rückſichtlich der Rechtsſtreitigkeiten unter Mitgliedern [...]
[...] abgeordnet. Sie können erforderlichenfalls auch als Ergänzungsrichter einberufen werden. 2) Wenn die zu große Entfernung der Bezirke der Einzel richter vom Sitze des Kreisgerichts oder ein ſonſtiges dringendes Bedürfniß es erfordert, ſo kann angeordnet [...]
[...] Die Auditeure ſolcher Truppentheile, welche ſich im Auslande befinden oder nach der Mobilmachung ihre Standquartiere verlaſſen haben, ſind befugt, unter Beobachtung der den Civilgerichten vor geſchriebenen Förmlichkeiten - 1) Handlungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit jeder Art [...]
[...] im Geſetze vom 16. Mai v. J, die Beſchäftigung, jugendlicher Ar beiter in den Fabriken betreffend, §§ 1 und 4 vorgeſchriebene Beſchränkung der Arbeitszeit für die Kinder unter 14 Jahren er wachſen. Nach ausführlicher Erörterung aller dieſer Nachtheile ſtellen ſie ihre Bitte dahin, daß die Kammern im Vereine mit der [...]
[...] Diejenigen Momente, welche die Petenten zur Begründung ihrer Anträge in der Petition angeführt haben, und welche als bekannt vorausgeſetzt werden Ä weil die Petition den einzel nen Mitgliedern der Kammer gedruckt zugefertigt worden iſt, Ä dieſelben, welche bereits von einem Theile der Kommiſſion, die ſich [...]
[...] Die übergebene Inſtruction enthält nun namentlich unter l. A. die ſpeziellen Anweiſungen in Betreff der ſchulpflichtigen [...]
[...] einen Beziehung für unzuläſſig gehalten, daß die Regierungen nicht blos Ä werden, ſondern ſogar verpflichtet ſein ſollten, für gewiſſe Anſtalten und unter gewiſſen Bedingungen Ausnah men von dem Geſetze zu geſtatten. [...]
[...] Unter dieſen Umſtänden faßten die vereinigten Kommiſſionen einſtimmig den Beſchluß: [...]
[...] henden Strafgelder auf die Anſchaffungs- und Einrichtungs Koſten des Konviktoriums zu Breslau, neben den Erſparniſ ſen an den auf 16,500 Rthlr. jährlich veranſchlagten Unter haltungs-Koſten deſſelben während der erſten ſechs Jahre ver wendet werden. Inſofern ſich nach Befriedigung der in der [...]
[...] lung um deshalb nicht zu erreichen, weil die König liche Staats-Regierung nunmehr eine nähere Einlaſ ſung zur Sache, unter Hinweiſung auf die mit einer ſorgfältigen Prüfung derſelben verbundenen Schwie rigkeiten und auf die Nothwendigkeit vorgängiger [...]
[...] gung, daß (von den in dem Kollektiv-Antrage ent haltenen drei Einzel-Anträgen der Antrag ad I. wegen Vorlegung einer vollſtändigen Nachweiſung der in den Beſitz und Verwaltung des Staats [...]
[...] ſion zwei Monate in Erwartung jener Vorlage vorüber gegangen waren, wurde im Wege der In terpellation unter dem 31. v. M. an die Königliche Staats-Regierung die Frage gerichtet: was zur Prüfung der fraglichen Beſchwerde-An [...]
[...] zu Erfurt keine Fonds, an denen die katholiſche Kirche betheiligt ſei, als Stiftungsfonds zu be trachten ſeien. Alle übrigen, unter Verwaltung der Regierung ſtehenden Fonds, ſeien fiskaliſche Fonds, die allerdings ihre beſtimmte, zum Theil [...]
[...] unabänderliche Verwendungsart haben, die aber dem Eigenthum nach der Regierung zuſtehen. In Betreff der unter II. und III. zuſam mengefaßten Punkte habe dann die Regierung dem von der Kammer angenommenen Antrage ent [...]
[...] 3. Der Pfarrer Ballnus und Genoſſen in Czichen, Regie rungs-Bezirk Gumbinnen, bittet, unter Ueberreichung mehrerer # ſtimmungs-Erklärungen: die Kammer wolle ein Geſetz beantragen, welches die An [...]
[...] Es wird angeführt, daß die Verwüſtungen des Branntweins unter dem Volke hinreichend bekannt ſeien, und daß deshalb Alles aufgeboten werden müſſe, um die Fabrication und den Vertrieb des Branntweins möglichſt zu beſchränken. Die Bemühungen, den [...]
[...] inſtanzenmäßigen Wege bei den Behörden und Sr. Majeſtät dem Könige petitionirt, ſie ſind aber überall abgewieſen worden, weil ſorgfältige Erörterungen ergeben haben, daß die Zulaſſung einzel ner Droſchken im Intereſſe des öffentlichen Fuhrweſens nicht ge ſtattet werden kann, und weil, wie die Erfahrung Ä hat, die [...]
[...] 5. Der Rittergutsbeſitzer von Koſchützky auf Groß-Wil kowitz bei Tarnowitz hebt in einer an die Kammer unter dem 10. Dezember v. gerichteten Petition als einen Uebelſtand her vor, daß bei Feſtſtellung der Tarifſätze für den Perſonen-Verkehr [...]
[...] Für die I. und II. Kl. zu , für die III. Kl. zu des tarif mäßigen Satzes. . . . . ::::::::::::::::::::::::::::::::::::: 5 | 4 | 2 | – Für alle Entfernungen unter 4 Meilen des tarifmäßigen Saßes ::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: – | – 1% | – 4 | Berlin - Anhaltiſche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . * • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • 6 | 4 | 3 | – [...]
[...] (Anmerkung: Der Geſetz-Entwurf iſt unter Nr. 106, Bg. 113, S. 843 ff. der Anlagen zu den Verhandlungen der Zweiten Kammer bereits gedruckt.) - [...]
[...] durch rein richterliche Behörden ausgeübt werden ſoll; wenn öffent liches und mündliches Verfahren in Civil- und Strafſachen, bei wichtigeren Verbrechen ſelbſt unter Zuziehung von Geſchworenen eintreten muß, ſo iſt der vorliegende Geſetz-Entwurf beſtimmt, die Ä auch für die genannten Fürſtenthümer zur Ausführung [...]
[...] g Wenn die Staats- Regierung ſodann auch die beiden Geſetze vom 12. Februar 1850 zum Schutz der perſönlichen Freiheit und über die Stellung unter Polizeiaufſicht (Geſetz-Sammlung Seite 45 und 49) mit einzuführen beabſichtigt, ſo iſt auch dieſes von der Kommiſſion als nothwendig erkannt, weil die Verordnung vom [...]
[...] Geſetz vom 12. Februar 1850 zum Schutze der perſönlichen Frei heit, welches mit dem Geſetze von demſelben Tage über die Stellung unter Polizeiaufſicht in innerer und nothwendiger Verbindung ſteht, aufgehoben iſt. 114 [...]
[...] Ä zu erſetzen ſeien. Indem dann die Kommiſſion die Schlußworte des § 1 „jedoch unter den nachſtehenden Maßgaben“ als ſich von ſelbſt verſtehend zu ſtreichen beantragt, ſtellt ſie anheim, zu dem § 1 folgenden Zu ſatz zu beſchließen: [...]
[...] zutrifft. Die neuen Gerichtsbehörden würden ganz außer Stande ſein, für gerichtliche Akte, die gemeinrechtlich vielleicht gar nicht vor geſehen ſind oder unter ganz anderen Modalitäten vorkommen, Gerichtsgebühren anſetzen zu können. Daſſelbe gilt von den Ge ſchäften der Advokaten und Notarien. Gleichwohl überzeugte ſich [...]
[...] 4) die Geſetze vom 12. Februar 1850 zum Schutze der per ſönlichen Freiheit und über die Stellung unter Polizei Aufſicht (Geſetz-Sammlung pag. 45 und pag: 49), [...]
[...] mit dem im §. 1 beſtimmten Zeitpunkte aufhört, wird für den aus den beiden Fürſtenthümern ſich bildenden Bezirk ein Kreisgericht mit der erforderlichen Zahl von demſelben reſſortirender Einzel richter errichtet. [...]
[...] Dieſe Differenz gegen den vorjährigen Etat hat haupt ſächlich darin ihren Grund, daß im Abſchnitt III. unter Nr. 49. eine neue Ausgabe von 7937 Rthlr. für die zu bil dende Gewehr-Prüfungs-Kommiſſion in Spandau ausgewor [...]
[...] der, die nach beſtandener Prüfung aus der Schule entlaſſen ſind, wenn ſie, gleich den Arbeitern von 14 bis 16 Jahren, in den Fabriken unter ſteter ſittlicher Beaufſichtigung beſchäf tigt ſind, nicht ſo ſehr angeſtrengt ſeien, als bei ihren Ange hörigen, die einmal auf den Verdienſt der Kinder angewieſen [...]
[...] mannichfache Schwierigkeiten in den induſtriellen Verhältniſſen ſtoßen werde, dagegen aber auch die Anſicht ausgeſprochen, daß, wenn die Einführung derſelben unter möglichſter Berück ſichtigung der faktiſch beſtehenden Verhältniſſe erfolge, jene Schwierigkeiten zum Segen aller von dem Geſetze Betroffenen [...]
[...] das Geſetz theilweiſe noch in der Ausführung begriffen ſei, daher jetzt noch nicht genug Erfahrung zur Beurtheilung ſei nes praktiſchen Erfolges gegeben ſei, und daß unter ſolchen Umſtänden eine einzelne Petition nicht für ſo erheblich erach tet werden dürfe, um eine Aenderung des Geſetzes zu begrün [...]
[...] Rede ſtehenden Geſetzes, als vielmehr um eine Beſtimmung handle, die ganz und gar mit dem Geiſte des Geſetzes über einſtimme und um die Anwendung deſſelben auf einen einzel nen Fall, der bei dem Erlaſſe des Geſetzes vielleicht nur überſehen worden ſei. Das 14te Lebensjahr, ſo wurde er [...]
[...] laſſe ſich die Beſorgniß der Gefährdung der Gladbacher Baum wollen - Induſtrie nicht begründen, da – wenn auch die Be ſchaffung einer doppelten Serie von Kindern unter 14 Jah ren ſchwierig – doch nicht unmöglich ſei. Die Kinder wer den in den Gladbacher Fabriken vorzugsweiſe zur Anlage der [...]
[...] Vorſchlag zu bringen, werde nicht ſo ſehr zu Gunſten der Pe tenten und überhaupt der Induſtrie als vielmehr im Intereſſe der jugendlichen Arbeiter und unter dem Geſichtspunkte der Legislatur gemacht, dem Geſetze mehr ſeine innere Vollendung zu geben. Dieſes könne aber nur auf dem für die Geſetzge [...]
[...] Nachdem in den meiſten Städten Neu-Vorpommerns gelten den lübiſchem Rechte ſtehen unverheirathete Frauen, ſowie Wittwen, auch wenn ſie großjährig ſind, unter einer fort dauernden Vormundſchaft. Sie bedürfen bei ihren Geſchäften obrigkeitlich beſtätigter Vormünder (Kuratoren), ſo daß die [...]
[...] lichen Beſtimmungen des lübiſchen Rechts ſind in der Anlage angegeben. Nach dieſen bedürfen Frauen allezeit eines Bei ſtandes. So lange ſie unverheirathet unter der Gewalt ihres Vaters ſtehen, enthält das lübiſche Recht ebenſowenig etwas Abweichendes, als in Betreff der ordentlichen Vormundſchaft, [...]
[...] Vaters ſtehen, enthält das lübiſche Recht ebenſowenig etwas Abweichendes, als in Betreff der ordentlichen Vormundſchaft, unter der ſich minderjährige unverheirathete Frauensperſonen, deren Väter verſtorben ſind, befinden. Schreiten ſie zur Ehe, ſo treten ſie in die eheliche Vormundſchaft ihres Ehemannes [...]
[...] Rechtsgeſchäften, namentlich bei allen gerichtlichen Verhandlungen, Beiſtand zu leiſten. Ob ſie ſeinem Rathe folgen, oder unter ſeiner paſſiven Aſſiſtenz wi derſprechend handeln will, das iſt wenigſtens inſofern ihrer Willkür überlaſſen, als von ihr die Beibe [...]
[...] Ausdehnung durch die Praxis der Gerichte geſchilderte In ſtitut, wie ſich aus dem Vorbemerkten bereits ergeben haben wird, keine Bedeutung. Es wird ſich dies aus dem Einzel nen näher darlegen laſſen. Bei der Beſtellung des Kurators findet eine richter [...]
[...] Das Statut # von der Gemeinde unter Leitung des Land raths und unter Mitwirkung der Polizei - Obrigkeit (Gutsherr ſchaften, Domainen - Aemter u. ſ. w.) aufzuſtellen und bedarf der [...]
[...] tigkeiten obwalten, oder dieſelbe in Folge veränderter Verhältniſſe nicht mehr ausreicht, iſt deren Ergänzung im Wege Ä Ä von dem Landrathe unter Mitwirkung der Polizei Obrigkeit durch ein Abkommen unter den Betheiligten, oder einen Gemeindebeſchluß zu verſuchen. Findet die Angelegenheit durch [...]
[...] 2) Wenn unter Abänderung der beſtehenden Orts-Verfaſſun an die Stelle der Gemeinde-Verſammlung eine ausgewähl ten Mitgliedern beſtehende Verſammlung von Gemeinde [...]
[...] § 10. Befindet ſich ein Wohnhaus im Beſitze einer Ä oder einer unter väterlicher Gewalt oder unter Vormundſchaft [...]
[...] Rechts durch Stellvertreter dahin geſtattet, daß eine Ehefrau durch ihren Ehemann, eine unverheirathete oder verwittwete Frauensperſon durch einen ſtimmberechtigten Ä eine unter väterlicher Gewalt ſtehende ## durch den Vater und eine unter Vor Äsa ſtehende Perſon durch den Vormund vertreten werden [...]
[...] nur Eine das Ä ausüben. Beim Mangel einer gütlichen Einigung iſt dazu zunächſt der itbeſitzer berufen; unter mehreren Gleichberechtigten entſcheidet das höhere Alter. [...]
[...] Wo eine Gemeinde-Verordneten-Verſammlung errichtet wird, wählt jede der im § 16 bezeichneten Klaſſen unter ſich die ihr zu gewieſene Zahl von Gemeinde-Verordneten. [...]
[...] Die Verwaltung des Gemeinde-Haushalts ſteht dem Scholzen u; der von der Gemeinde beſtellte Erheber (§ 42) ſteht unter eſſen unmittelbarer Leitung und Aufſicht. [...]
[...] Die Gemeinde kann jedoch unter Genehmigung des Landraths die Ä der Nutzungen desjenigen Gemeinde-Vermögens, welches bisher den einzelnen Gemeinde-Mitgliedern zu Gute kam, [...]
[...] Ä unter Nr. 14 § 3 des Geſetzes vom 2. März Ä (Geſetz-Samml. Seite 77) bleiben auch fernerhin außer An wendung. [...]
[...] zu den Attributionen der Verwaltungsbehörden. Jedoch von dem allgemeinen Geſichtspunkte abgeſehen, iſt das Berggegen buch ſtets bei den Bergämtern geführt worden, ohne Unter ſchied, ob das Berggericht mit ihnen verbunden war oder nicht, und wenn dieſe Führung während des Spezialgerichts [...]
[...] gegenbücher bei den Vorſchriften der Provinzial Bergordnun gen bewenden ſolle. Daſſelbe ſtellt im § 1S. die Berggerichte zwar im Allgemeinen unter die Aufſicht der Obergerichte, erklärt aber ſpeziell die Oberbergämter ſchuldig und befugt, „die Berggerichte hinſichtlich des Berghypothekenweſens ganz [...]
[...] teien wegen anderer Geſchäfte häufig an den Sitz der Berg ämter geführt, theils würde, wenn nicht eine gänzliche Zer ſplitterung des Gegenbuchs durch Ueberweiſung an die einzel nen Richter der Sache eintreten ſoll, das Kreisgericht am Orte des Bergamts mit der Buchführung beauftragt werden [...]
