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825 Treffer
Suchbegriff: Appelhof

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Datum

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Allgemeine Preß-Zeitung06.02.1844
  • Datum
    Dienstag, 06. Februar 1844
  • Erschienen
    Leipzig
  • Verbreitungsort(e)
    Leipzig
Anzahl der Treffer: 4
[...] Caſſationshofes vom 1. März 1838 u. 29. Jan. 1842. Sirey, 1838, I, 447. 1843, I, 74. Utheil des Appelhofes in Paris v. 3. Juni 841. Gaz des trib. vom 4. näml. Monats. – 3) Die Pairs [...]
[...] den Art. 17 des Gef v. 9. Sept. 1-35. – 5) Die Pairskammer verwarf ein Amendement in dieſem Sinne. Urtheil des Caſſations hofes vom 11. Sept. 1839. Sirey, 1839, I, 413. Der Appelhof zu Paris hatte daher Unrecht, am 25. Febr. 1835 (Sirey, 183s, II, 287) zu erkennen, daß der Verfaſſer eines Werkes, welches in einem [...]
[...] 11. Sept. 1829. Sirey, 1829, 1,413. Urtheile des Gerichts erſter Inſtanz zu Paris vom 6. Mai 1834, 10. Sept. 1835 und 23. Jan. 1836, des Appelhofes zu Paris vom 6. Aug. 1834, des Gerichts erſter Inſtanz zu Grenoble vom 11. Aug. 1835. Gaz. des trib. vom 7. Mai und 7. Aug. 1834, 17. Aug. und 12. Sept. 1835, dann [...]
[...] Nr. VI. Urtheil des Gerichts zu Orleans vom 25. Nov. 1835; des Gerichts zu Bordeaux v. 30. Nov. 1836. Gaz. des trib. v. 4. Dec. 1835 und 8. Dec. 1836. – 6) Urtheil des Appelhofes zu Rouen vom 13. Dec. 1839. Sirey, 1840, II, 76. – 7) Chassan, I, S. 542. urtheil ves Caſſationshofes v. 24. Aug. 1832. Sirey, 1833, I, 149. [...]
Augsburger Tagblatt23.02.1833
  • Datum
    Samstag, 23. Februar 1833
  • Erschienen
    Augsburg
  • Verbreitungsort(e)
    Augsburg
Anzahl der Treffer: 1
[...] wenigſtens zu Thieren umgeſchaffen werden, da ſie bis jetzt noch unter den Thieren ſtünden.“ – Von Zweibrücken wird eine Deputation nach München kommen, um zu bitten, daß der Appelhof nicht verlegt werden möchte; dagegen geht von Kaiſerslautern eine Deputation ab, um zu bitten den Appelhof nach Kaiſerslautern zu verlegen. – Der König von Würtemberg wird ſeine Reſidenz nicht wie es im Plane war, nach Ludwigsburg ver [...]
Bayreuther Zeitung22.11.1852
  • Datum
    Montag, 22. November 1852
  • Erschienen
    Bayreuth
  • Verbreitungsort(e)
    Bayreuth
Anzahl der Treffer: 2
[...] Vergehen ausdehne. Auch ſollen nach der Denkſchrift bei der Pro zedur in I. und II. Inſtanz über 20 Formalitäts-Verletzungen vor gekommen und die Richter des Appelhofes theilweiſe erklärte Feinde des Kaſſations - Klägers ſein, wie überhaupt genanntes Aktenſtück in einer maßloſen Sprache abgefaßt iſt. Der oberſte Gerichtshof [...]
[...] Zugleich wird der Herr Generalſtaatsanwalt den Auftrag an die betreffenden Staatsanwaltſchaften ergehen laſſen, gegen Beſchwerde führer, wegen an den Richtern des Appelhofes von Niederbayern verübten Verbrechens der Calumnie, ſtrafrechtlich einzuſchreiten. Nürnberg, 21. Nov. Geſtern Abend von 5 Uhr an wurde [...]
Neustadter Wochenblatt03.01.1834
  • Datum
    Freitag, 03. Januar 1834
  • Erschienen
    Neustadt, H.
  • Verbreitungsort(e)
    Neustadt an der Weinstraße
Anzahl der Treffer: 2
[...] Neuſtadt. Die Sache der 33 erſten Unterzeich ner der bekannten Proteſtation, wurde am 30. Dez. vor dem Appelhofe in Zweibrücken verhandelt. Ver theidiger war Anwalt Golſen, als Staatsprocurator ſaß Herr Keller. Die Staatsbehörde war der An [...]
[...] * Durch Urtheil vom 27. Dez. iſt Herr Kolb, Re dakteur der Speyrer Zeitung, vor dem Appelhofe frei geſprochen worden. Nach ebengenannter Zeitung wird Herr Scharpf, der ſich gegenwärtig in Frankreich be [...]
Magdeburgische Zeitung09.12.1858
  • Datum
    Donnerstag, 09. Dezember 1858
  • Erschienen
    Magdeburg
  • Verbreitungsort(e)
    Magdeburg
Anzahl der Treffer: 10
[...] lembert zurück kommen, ſo erklärt ſich das ganz einfach aus der That daß er mehr als je der Gegenſtand des Ä # Jedermann möchte ſich jetzt ſchon eine Meinung über das eventuelle Benehmen des Appelhofes bilden, der vielleicht ſelbſt noch nicht weiß, ob er den Gnadenact des Kaiſers oder die Appeleinlegung des Grafen Mon talembert ignoriren wird oder muß. Wir haben ſchon bemerkt, daß der Rechtsſtand [...]
[...] Unterſuchungshaft angewandt wird. Der Graf Montalembert iſt nicht in dieſem Falle und deshalb kann er auch jetzt nicht verhaftet werden. Anders verhält es ſich mit der Berufung von dem Urtheile des Appelhofes an den Caſſationshof; dieſe Berufung ver hindert die Verhaftung des Angeklagten durchaus nicht. Dieſer Unterſchied geſtaltet ſich aus dem Grunde, weil der Appelhof die Aufgabe hat das Urtheil der erſten Inſtanz als [...]
[...] ſolches zu prüfen, eine Aufgabe, welche die Möglichkeit vorausſetzt, daß der Angeklagte nicht ſchuldig, alſo daß er ungerechter Weiſe verurtheilt worden iſt, während der Ä tionshof keineswegs zu unterſuchen hat, ob der Spruch des Appelhofes ein gerechter ſei, ſondern nur ob bei der Procedur die formellen Vorſchriften eingehalten wurden. Man ſieht alſo, daß der Urtheilsſpruch des Zuchtpolizeigerichts nicht definitiv iſt und daß es [...]
[...] ſieht alſo, daß der Urtheilsſpruch des Zuchtpolizeigerichts nicht definitiv iſt und daß es demnach eine flagrante Ungerechtigkeit bleibt einem Angeklagten zu verwehren, daß er verſucht ſeine Unſchuld vor dem Appelhofe darzuthun. In dem vorliegenden Falle iſt dieſe Ungerechtigkeit um ſo härter, als der Gnadenact des Kaiſers die ſchlimmſte Wirkung des Urtheils, nämlich die, daß der Graf Montalembert dem Sicherheitsgeſetze verfallen bleibt, [...]
[...] lembert begnadigt und dadurch das Urtheil des Zuchtpolizeigerichts für ein gerechtes und endgültiges erklärt, und da der Verfaſſung zufolge „alle Gerechtigkeit vom Staatsober haupte ausfließt“, ſo wird der Appelhof ſich ohne Zweifel die Frage ſtellen, ob er eine Appellirung gegen ein Urtheil annehmen dürfe, welches vom Staatsoberhaupte gut ge heißen wurde, oder aber ſich der Gefahr ausſetzen dürfe durch die Verhandlungen von der [...]
[...] heißen wurde, oder aber ſich der Gefahr ausſetzen dürfe durch die Verhandlungen von der Pflicht überzeugt zu werden, einen Angeklugten für nicht ſchuldig zu erklären, den der Monarch für ſchuldig erklärte, indem er ihn begnadigte. Stellt ſich aber der Appelhof dieſe Frage, dann dürfte er auch verſucht ſein zu dem eben angeführten Principe, daß das Begnadigungsrecht des Souveräns ein abſolutes ſei, ſeine Zuflucht zu nehmen und [...]
[...] das Begnadigungsrecht des Souveräns ein abſolutes ſei, ſeine Zuflucht zu nehmen und ſich dadurch, freilich auf Koſten des Grafen Montalembert, aus der Verlegenheit zu ret ten. Der Appelhof wird ſich vielleicht ſagen, daß er noch ein anderes zu berückſichtigen habe, die Annahme des Publicums nämlich, daß er nicht mit unabhängigem Geiſte ſein Urtheil fällen, daß er ſich unwillkürlich von dem Wunſche, nicht in Widerſpruch, mit dem [...]
[...] incompetent erklärte, denn es ſei gewiß, daß er den Grafen nach deſſen trotzigem Beneh men noch viel ſtrenger beſtrafen würde u. ſ. w. Dieſe geſinnungstüchtigen Leute begrei fen nicht, daß ſie den Appelhof dadurch auf's ärgſte beleidigen. Dem ſei jedoch, wie ihm wolle – bis jetzt darf man noch nichts für entſchieden halten, als daß die Appellirung bis zum Appelhofe kommen wird. Wie dieſer aber verfahren wird, darüber ſcheint noch nichts [...]
[...] wolle – bis jetzt darf man noch nichts für entſchieden halten, als daß die Appellirung bis zum Appelhofe kommen wird. Wie dieſer aber verfahren wird, darüber ſcheint noch nichts entſchieden zu ſein. Die Mehrzahl der Fachmänner iſt der Meinung, daß der Appelhof die Appellirung als nicht geſchehen betrachten wird, aber es fehlt auch nicht angewichtigen Stimmen, welche dies für abſolut unmöglich halten. "". [...]
[...] fünftes Bureau für die Gerichtspflege, den Unterricht und die religiöſen Angelegenheiten in Algerien. Dem Vernehmen nach wird in Konſtantine ein Handelstribunal errichtet und dem Appelhofe von Algier ſoll eine neue Kammer hinzugefügt werden; an die Spitze dieſes Hofes wird man einen erſten Präſidenten ſtellen, der dieſelben Gewalten haben wird wie in Frankreich, und die Gewalten des öffentlichen Anklägers beſchränken, [...]
Bayreuther Zeitung22.08.1857
  • Datum
    Samstag, 22. August 1857
  • Erschienen
    Bayreuth
  • Verbreitungsort(e)
    Bayreuth
Anzahl der Treffer: 2
[...] eines Artikels, zu dem die Nachricht, daß die Auslieferung Ledru Rollins entſchieden ſei, Veranlaſſung gegeben hat. – Heute wurde vor der erſten Kammer des Appelhofes der Prozeß Alexander Dumas gegen die Buchhändler Michel Levy Gebrüder verhandelt. Der Hof wurde vom erſten Präſidenten des Appelhofes, Hrn. [...]
[...] während der Sitzung auf 400,000 Franken reducirte. Dumas hatte jedoch zum Unglück für ihn ſein Rechnung ohne den Wirth, Äs heißt ohne den Appelhof, gemacht. Derſelbe verurthelte die Gebrüder Levy nur zu einem Schaden. Erſatz von 25,000 Franken und reduzierte die 74,000 auf die Hälfte, ſo daß Dumas (IN [...]
Didaskalia oder Blätter für Geist, Gemüth und Publizität (Didaskalia)05.04.1824
  • Datum
    Montag, 05. April 1824
  • Erschienen
    Frankfurt, M.
  • Verbreitungsort(e)
    Frankfurt am Main
Anzahl der Treffer: 2
[...] aber nicht geſchah, weil derſelbe ſich nicht unter den bei. ſitzenden Räthen befand. In der Sitzung des erſten Senats des Appelhofes ließ die Gemeinde Conz eine Denkſchrift verleſen, die mehrere Ausfälle auf den Kaufmann Grach enthielt, un [...]
[...] einmal weil die Polizei der Sitzungen den Präſidenten zuſteht, und weil der Vorgang ſich in der Sitzung des erſten Senats des Appelhofes ereignet, mithin auch nur dieſer die Befugniß hatte, darüber zu erkennen, und dann, weil der erſte Senat die Sache nicht an das Laud [...]
Ingolstädter Tagblatt22.05.1871
  • Datum
    Montag, 22. Mai 1871
  • Erschienen
    Ingolstadt
  • Verbreitungsort(e)
    Ingolstadt
Anzahl der Treffer: 2
[...] Lo Ä Anfang nehmen, nVWie die „D. R.C“ hört, liegt Ä. Äbſjj beide Provinzen einen Appelhof und fünf ſtriktsgerichtshöfe zu inſtalliren. Der Sitz der Letzteren würde nach dem vorliegenden Plane [...]
[...] Letzteren würde nach dem vorliegenden Plane in Kolmar, Straßburg, Metz, Saarunion und Mühlhauſen ſeyn, der Appelhof würde einſt weilen in Kolmar ſeinen Sitz haben, da in Straßburg, welches überhaupt zu dem ſpäteren [...]
Regensburger Morgenblatt. Unterhaltungsblatt zum Regensburger Morgenblatt (Regensburger Morgenblatt)Unterhaltungsblatt 04.11.1866
  • Datum
    Sonntag, 04. November 1866
  • Erschienen
    Regensburg
  • Verbreitungsort(e)
    Regensburg
Anzahl der Treffer: 2
[...] (bie Gehatte.) welche die hohen Gerichtsbeamten in England beziehen, fellen fich wie folgt: der Lord justice, Präſident des Appelhofes und zugleich Master of the rolls 6000 Pfund Sterling; der Bicetanzler 5000 Pfund Sterling; der Bord chief justice des Banſgerichtshofes der [...]
[...] Sterling; der Bord chief justice des Banſgerichtshofes der Rönigin 8000 Pfund Sterling, die übrigen Richter des Appelhofes je 5000 Pfund Sterling; der chief justice des Givilgerichtshofes und der chief baron des ſchwarzen Buches jeder 7000 Pfund Sterling; die Richter bei den beiden [...]
Der bayerische Volksfreund07.08.1833
  • Datum
    Mittwoch, 07. August 1833
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] - (Das Aſſiſengericht in Rheinbayern. Aus Kob's „Schilderung von Rheinbayern.“) Alle dreyMonate wird das Aſſiſengericht am Sitze des Appelhofes gebildet. Es kann aber außerordentlicherweiſe auch öfter und an andera Drten geſchehen. Fünf Mitglieder des Appellationsgerichtes, [...]
[...] (vom Präſidenten des gedachten Gerichtshofes) ernannt wird, und der Generalprokurator mit ſeinen beyden Staatsprokura jen, und die Gerichtsſchreiber des Appelhofes dº Dienſt der Staatsbehörde und des Gerichtsſchreibers verſeh- die [...]
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