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379 Treffer
Suchbegriff: Arresting

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Datum

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Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf15.11.1832
  • Datum
    Donnerstag, 15. November 1832
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 9
[...] s 549) Anweisung in Bezug auf die Allerhöchste Kabinetsordre vom 24. September diefes Jahres, die Arrest-Anlage auf den abzugsfähigen Gehaltstheil der in der Rhein-Provinz befindlichen Militair-Personen betreffend. i. S. 1. Nr. 4961. Seine Majestät der König haben. Allerhöchst geruhet, durch die, durch die Gesetz famm [...]
[...] ' bekannt gemachte Allerhöchste Kabinetsordre vom 24. Sptember dieses Jahrs zu be NMEN - - daß von jetzt an die Arrest Anlagen auf den abzugsfähigen Gehaltstheil der in der Rhein-Provinz befindlichen Militair-Perfonen, so fern sie nicht im Wege der gericht lichen Execution erfolgen, auch wenn der Arrestleger mit dem im Artikel 2. des [...]
[...] Minister, nach vorgängiger Communication mit des Herrn Kriegs - Ministers Excellenz, veranlaßt, die Rheinischen Justizbehörden mit nachstehender Anweisung zu verfehen. Die Behörden, bei welchen die Ermächtigung zur Anlegung eines Arrestes auf den ab zugsfähigen Theil des Gehaltes einer Militair-Person in der Rhein-Provinz nachzusuchen ist, [...]
[...] Schuldner die freie Disposition über das Object des Arrestes verbleiben soll. Diese Gefahr des Berlustes ist also eine wesentliche Bedingung des Arrestschlages; der Richter muß, wie §. 29. gesagt ist, mit genauer Ueberlegung und Bedachtsamkeit zu Werke gehen, da die Un [...]
[...] Ist hiernach die genaue Angabe und Bescheinigung der Umstände, welche die Gefahr im Verzuge motivieren sollen, schon im allgemeinen eine wesentliche Bedingung der Zuläss figkeit des Arrestes, so muß die Prüfung über deren Existenz, um so strenger statt finden, wenn es sich von der Beschlagnahme von Gehältern, zumal der Militair-Perfonen handelt, und da bei der prompten Justizpflege, welche die Rheinischen Gerichtshöfe gewähren, der [...]
[...] haltes freisteht, so wird es ganz besonders zu motiviren feyn, weshalb ihm die Einschla gung dieses Weges besondere Gefahr bringe, und daher die Beschlagnahme zu anticipiren sei. Finden, die Herrn Landgerichts-Präsidenten nach vorstehenden Grundsätzen das Arrest gesuch für begründet, so erheilen sie dem Arrestsucher die darüber sprechende schriftliche, (auf einem 15 Sgr. Stempelbogen bei Objecten von 50 Rhtlr. und mehr auszufertigende) [...]
[...] ordnung geregelt, Die Justiz-Behörden werden daher auf deren ferner Anwendung verwiesen. Daß bei der Anlage des Arrestes außer dem Schuldtitel noch die eben gedachte Präsidial-Ermächtigung pro ducirt werden muß, ist bereits in der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 24. September C. selbst angeordnet, - - [...]
[...] bei der Gehaltsbeschlagnahme concurrieren, und es wird Sache des Arrest-Anlegers feyn, [...]
[...] 25. Januar 1822 verweiset, zu Zweifeln und Irrungen Veranlassung gegeben hat, fo fieht sich der Justiz-Minister hierbei zu den folgenden berichtigenden Bemerkungen veranlaßt. Die gesetzlichen Formen des Arrestes erlitten in Bezug auf Gehaltsbeschlagnahmen gegen gMilitair-Personen in Anfang des Jahres 1822 eine Abänderung, nämlich zu einer Zeit, wo [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf05.10.1824
  • Datum
    Dienstag, 05. Oktober 1824
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 5
[...] des mit den Entſcheidungsgründen verſehenen Erkenntniſſes benachrichtigt. 3) die gegen einen Offizier erkannte Geldſtrafe wird ohne weiteres vollzogen, einen ihm zuerkannten Arreſt erleidet derſelbe in einem ſeinem Verhält, niſſe und Gerichtsſtande angemeſſenen Gefängniſſe, oder wenn ein ſolches nicht vorhanden iſt, in dem nächſten Militär-Arreſt. [...]
[...] niſſe und Gerichtsſtande angemeſſenen Gefängniſſe, oder wenn ein ſolches nicht vorhanden iſt, in dem nächſten Militär-Arreſt. Iſt auf Feſtungs-Arreſt erkannt worden, ſo wird die Abführung nach einer Feſtung durch den Bataillons -Kommandeur veranſtaltet. . 4) In reinen Militär, Disciplinar-Angelegenbeiten, wohin auch der Befehl [...]
[...] wahrung eigentlicher Verbrecher, als Diebe, Betrüger und dergleichen be ſtimmt iſt; 9) auf die militäriſchen Strafen des ſtrengern und mittlern Arreſtes ſind die Civilgerichte zu erkennen nicht befugt; 10) die Rückſicht, welche die Civilgerichte bei ihren Erkenntniſſen auf die Kriegs [...]
[...] das Civilgericht ſorgen; die Koſten der Aufbewahrung und des Unterhalts des Inkulpaten während des Unterſuchungs-Arreſtes, im gleichen die Koſten des Transports zur Strafanſtalt, ſo wie alle ſonſtige baare Auslagen, wohin auch die Koſten der Anſchaffung der unter Nro. 17. bemerkten erſten Kleidungsſtücke gehö [...]
[...] der Criminal Ordnung gegebenen Beſtimmungen zur Anwendung. In Abſicht der Koſten ihrer Verpfleguna, ſowohl während des Unterſuchungs Arreſtes, als auch während der Strafzeit, treten jedoch die wegen der Koſten der Verpflegung der beurlaubten Landwehrmänner gegebenen Bes ſtimmungen ein; - [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf30.11.1838
  • Datum
    Freitag, 30. November 1838
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 3
[...] Heute Abend iſt bei dem Transport von dem Unterſuchungs-Amte zu dem Arreſthauſe der unten näher ſignaliſirte Arreſtant entſprungen. Da derſelbe ein der Sicherheit ſehr gefährliches Subjekt iſt, ſo werden alle Juſtiz- und Polizeibehörden ergebenſt erſucht, auf den Entſprungenen zu vigiliren und mir denſelben im [...]
[...] verurtheilte Anton Baumgarten auf dem Transporte vom hieſigen Juſtizgebäude zum Arreſt [...]
[...] - Der Ober-Prokurator: Grundſchöttel. Signalement des c. Baumgarten. .. Alter 27 Jahre; Geburtsort Lövenich, Landkreis Cöln; letzter Wohnort im Arreſt hauſe; Größe 4 Fuß 10 Zoll; Haare dunkelbraun; Stirne platt und klein; Augenbraunen und Augenbraun; Naſe breit; Mund klein; Zähne geſund; Kinn ſpitz; Bart ohne; Geſichts [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfOeffentlicher Anzeiger 17.07.1826
  • Datum
    Montag, 17. Juli 1826
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 2
[...] Offener Arreſt. - - Per Deeretum de hodierno iſt der Concurs über das Vermögen des Lohgärbers 839 Bernhard Hülsmann hieſelbſt von Amtswegen eröffnet und wird daher hier mit der Offener Arreſt [...]
[...] Per Deeretum de hodierno iſt der Concurs über das Vermögen des Lohgärbers 839 Bernhard Hülsmann hieſelbſt von Amtswegen eröffnet und wird daher hier mit der Offener Arreſt eſ eie Arreſt auf das Vermögen des Gemeinſchuldners erkannt, demnach allen denjeni gen, welche von dem Gemeinſchuldner etwas an Gelde, Sachen, Effekten oder Brief ſchaften hinter ſich haben, anheſohlen, dem Gemeinſchuldner nicht das Mindeſte davon [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfOeffentlicher Anzeiger 12.05.1826
  • Datum
    Freitag, 12. Mai 1826
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 2
[...] Jacobi. : - Horſtmann. 523. Offener Arreſt. - o23. : Per Decretum de hodierno iſt der Concurs, über das Vermögen des Lohgärbers Offener Arreſt Bernhard Hülsmann hieſelbſt von Amtswegen eröffnet und wird daher hiermit der [...]
[...] o23. : Per Decretum de hodierno iſt der Concurs, über das Vermögen des Lohgärbers Offener Arreſt Bernhard Hülsmann hieſelbſt von Amtswegen eröffnet und wird daher hiermit der offene Arreſt auf das Vermögen des Gemeinſchuldners erkannt, demnach allen denjeni en, welche von dem Gemeinſchuldner etwas an Gelde. Sachen, Effekten oder Brief chaften hinter ſich haben, anbefohlen, den Gemeinſchuldner nicht das Mindeſte davon [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfOeffentlicher Anzeiger 20.02.1845
  • Datum
    Donnerstag, 20. Februar 1845
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 3
[...] 60. Edi ct a l - C it a tion und offen e r Arreſt. 198. Da über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Herker zu Mülheim der Con-Edictal Cita Äröffnet iſt, ſo werden ſämmtliche Gläubiger, deſſelben zur Liquidirung ihrer An- tion und j [...]
[...] Da über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Herker zu Mülheim der Con-Edictal Cita Äröffnet iſt, ſo werden ſämmtliche Gläubiger, deſſelben zur Liquidirung ihrer An- tion und j ſprüche ad term. den 7. April c., Vormittags 9 Uhr, unter der Verwarnung vorgela-j Arreſt. den, daß diejeni en, welche in dieſem Termine nicht erſcheinen mit allen ihren Forderun- - # an die Maſſe praecludirt und ihnen deshalb gegen die übrigen Gläubiger ein ewiges [...]
[...] Den hier Ä Gläubigern werden die Herrn J. C. Windhorſt, Berken kamp und DHeim in Vorſchlag gebracht. . ... Zugleich wird hiermit der offene Arreſt erlaſſen, und allen, welche von dem Ge meinſchuldner etwas an Gelde, Sachen, Effecten oder Briefſchaften hinter ſich haben, anbefohlen, demſelben nicht das Mindeſte davon zu verabfolgen, vielmehr dem Gerichte [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf31.03.1832
  • Datum
    Samstag, 31. März 1832
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 4
[...] Der unten fignalisierte Musketier von der 1sten Comp. 16. Infanterie-Regiments: Hardekop aus Olpe, Kreis Olpe, Regierungs-Bezirk Arnsberg, ist in der Nacht vom 22. auf den 23. März mittelst gewaltsamen Ausbruchs aus dem Arreste zu Düffel dorf, entwichen. Sämmtliche Civil- und Militair-Behörden werden ersucht, auf denselben strenge wachen, [...]
[...] Der unten signalisierte Husar Ant. Gosebrink aus Grefenstein, Kreis und Re gierungsbezirk Arnsberg, ist vom 22. auf den 23. März, von der 4ten Eskadron des Königl. 8ten Husaren-Regiments, aus dem Arrest zu Düffeldorf, mit gewaltsamen Aus bruchs, entwichen. Sämmtliche Civil- und Militairbehörden werden ersucht, auf denselben zu wachen, [...]
[...] Regierungsbezirk Düffeldorf, ist in der Nacht vom 22. auf den 23. März, von der 8ten Kompagnie des Königl. 17ten Infanterie-Regiments, mittelst gewaltsamen Ausbruchs aus dem Arrest zu Düffeldorf, entwichen. - Sämmtliche Civil- und Militairbehörden werden ersucht, auf denselben zu wachen, ihn im Betretungsfalle verhaften und wohlverwahrt an das Commando des 17ten Infans [...]
[...] rungsbezirk Danzig, ist in der Nacht vom 22. auf den 23. März, von der 7ten Kom pagnie des Königl. 16. Infanterie-Regiments, mittelst gewaltsamen Ausbruchs aus dem Arrest zu Düffeldorf, entwichen. Sämmtliche Civil- und Militairbehörden werden ersucht, auf denselben zu wachen, ihn im Betretungsfalle verhaften und wohlverwahrt an das Commando des 16ten Infan [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfOeffentlicher Anzeiger 08.03.1845
  • Datum
    Samstag, 08. März 1845
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 3
[...] Edictal-Citation und offener Arreſt. 274. Durch ### vom 15. Oktober pr... iſt über das Vermögen des Kleinhänd- Edictal-Cita lers Joſeph Wolf zu Mülheim der Concurs eröffnet worden. tion und offe [...]
[...] Durch ### vom 15. Oktober pr... iſt über das Vermögen des Kleinhänd- Edictal-Cita lers Joſeph Wolf zu Mülheim der Concurs eröffnet worden. tion und offe Sämmtliche Gläubiger deſſelben werden daher zur Liquidirung ihrer Anſprüche ner Arreſt. [...]
[...] zter den 14. April.c., Vormittags 9 Uhr, unter der Verwarnung vorgeladen, daß diejenigen, welche in dieſem Termine ausbleiben, mit ihren Forderungen präkludirt wer den. Zugleich wird hiermit der offene Arreſt verordnet, und werden alle, welche etwas beſitzen, was dem Gemeinſchuldner zugehört, angewieſen, dieſem nicht davon zu überma # ſondern vielmehr alles, mit Vorbehalt ihrer Rechte an das Depoſitum des hieſigen [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfOeffentlicher Anzeiger 03.05.1830
  • Datum
    Montag, 03. Mai 1830
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 4
[...] ichtet, wegen klarer und notoriſcher Inſuffizienz zur vollſtändigen Befriedigung ſämmt icher, bereits ad actis konſtirenden Gläubiger, auf Antrag eines Gläubigers, den Kon kurs eröffnet, auch dato den offenen Arreſt wirklich verhängt haben, ſo wird dieſes den Gläubigern der gedachten Nachlaßmaſſe hierdurch öffentlich bekannt gemacht und ein Termin vor dem Deputirten Oberlandesgerichts-Referendar Borchardt, an der hie [...]
[...] 235 Off e n e r Arreſt. Nachdem dato über den Nachlaß des verſtorbenen Hospitals-Rentmeiſters Wilhelm Andreas Varnhorſt zu Eſſen der Konkurs eröffnet worden, ſo werden alle und jede, [...]
[...] 599. Offener Arreſt. [...]
[...] 407. Offener Arreſt, [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf06.06.1828
  • Datum
    Freitag, 06. Juni 1828
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 2
[...] tigtes Reſcript, iſt in Beziehung auf das Verfahren der Untergerichte gegen ausgetretene Militärpflichtige, die Beſtimmung getroffen worden: daß die Arreſt Anlegung auf das Vermögen eines ſolchen ſtets unmittelbar bei dem Untergerichte von den Landrathe des Kreiſes ſoll ertrahirt werden können, auch wenn die Confiscations-Klage bei uns noch nicht angeſtellt iſt, daß jedoch in dieſem Falle nicht [...]
[...] Coafiscations: Klage im Geſetzt vorbedungenen Umſtände als wirklich vorhanden, ſpe“ ziell angegeben ſeyn müſſen, ſondern auch demnächſt das Verfahren des Untergerichts, welches alsbald nach erfolgter Arreſt Anlegung uss davon mit Einſendung der Ver handlungen, Anzeige zu machen hat, unſerer Prüfung, und dem Beſchluſſe, ob es bei dem verhängten Arreſte verbleiben ſoll oder nicht, überlaſſen werden ſoll. [...]