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[...] miſcher Heiterkeit des Hauſes entfaltet und verliest. Die §§ 19 -27 der Vorlage handeln von den Arreſtſtrafen und lauten in der Faſſung der Commiſſion: § 19. Der Arreſt zerfällt in Stuben arreſt, gelinden Arreſt, mittlern Arreſt, ſtrengen Arreſt. § 20. De Stubens arreſt findet g gen Officiere ſtatt, der gelinde Arreſt gegen Unterofficiere und [...]
[...] arreſt, gelinden Arreſt, mittlern Arreſt, ſtrengen Arreſt. § 20. De Stubens arreſt findet g gen Officiere ſtatt, der gelinde Arreſt gegen Unterofficiere und Gemeine, der mittlere Arreſt gegen Unterofficiere ohne Portepée und gegen Gemeine, der ſtrenge Arreſt nur gegen Gemeine. § 21. Freiheitsſtrafe angedroht, ſo ſind darunter, je nach der Zeitdauer [...]
[...] Gemeine, der ſtrenge Arreſt nur gegen Gemeine. § 21. Freiheitsſtrafe angedroht, ſo ſind darunter, je nach der Zeitdauer maßes, Gefängniß, Feſtungshaft und Arreſt als wahlweiſe angedroht zu er achten. § 22. Iſt in dieſem Geſetze Arreſt angedroht, ſo kann [...]
[...] Arreſt werden in Einzelhaft verbüßt. Der Höchſtbetrag des ſtrengen Arreſtes iſt vier Wochen. § 25. Der mittlere Arreſt wird in der Art Ä daß der Verurtheilte eine harte Lagerſtätte und als Nahrung Waſſer und Brod [...]
[...] der Verurtheilte eine harte Lagerſtätte und als Nahrung Waſſer und Brod erhält. Dieſe Schärfungen kommen am 4., 8., 12. und demnächſt an jedem 3. Tage in Fortfall. § 26. Der ſtrenge Arreſt wird in einer dunkeln Arreſt zelle, im Uebrigen wie der mittlere Arreſt vollſtreckt. Die Schärfungen kom-- men, am 4., 8. und demnächſt an jedem 3. Tage in Fortfall. § 27. Läßt [...]
[...] men, am 4., 8. und demnächſt an jedem 3. Tage in Fortfall. § 27. Läßt der körperliche Zuſtand des Verurtheilten die Verbüßung des ſtrengen oder mittlern Arreſtes nucht zu, ſo tritt eine [...]
[...] erner beantragt Lasker zu § 25 und 26 den Reichskanzler um Ver anſtaltung eine Enquete und Mittheilung der Ergebniſſe zu erſuchen, ob und in wieweit die Vollſtreckung des mittlern und ſtrengen Arreſtes mit Nachs theiten für die Geſundheit verbunden iſt. Abg Eyſold: Wir verwahren uns ſofort gegen den Verdacht, als ob [...]
[...] enthalte, daß der ſtrenge Arreſt indeß dort bis auf ſechs Monate ausgedehnt werden könne. Es Abg. Graf v. Moltke iſt der Anſicht, daß eine allzu große Abminder [...]
[...] geſtellten Antrag, indem er bemerkt, daß unterſucht werden müſſe, wie es ſich mit den Geſundheitswirkungen und mit dem ſtilichen Ä des Ä Arreſtes verhalte. Er werde für die Anträge Eyſold in erſter Linie ſtimmen; [...]
[...] der Anträge Eyſoldt und Annahme der Commiſſionsbeſchlüſſe. Abg. Graf Balleſtrem iſt über die Geſundheitsgefährlichkeit des ſtren n Arreſtes vollſtändig beruhigt und erklärt, daß während ſeiner ganzen Dienſtzeit nicht ein Fall vorgekommen ſei, wo ein Mann durch den ſtrengen Arreſt geſchädigt worden wäre. Die Leute aus Maſuren, Polen c. ſeien [...]
[...] ſel. . Ebäuder verwieſen. Son penfeld kaſſirt, und auf ein Jahr in die Ka ſematen in Arreſt. Polſter ein Jahr ins Staabsſtockhaus in Eiſen, doch wird ein geſeſſene Zeit abgerechnet. Karl Laſolaye, [...]
[...] König. Dienſte unfähig erklärt, auf ein Jahr mit Inbegriſ ſeines bereits erlittenen Arreſts mit ordinärer Arreſtanteuvrpfe. gung mit 4. kr. ius Staabsſtockhaus. Vom Monarchen begnehmigt. [...]
[...] Karl Bar. Laſolaye, Reichsreferendär, hat 5900. f. erhalten. Vermög Kriegs Recht zu I, jährigen Arreſt, dann Verban nung aus allen Kayſerl. Koj Ländern egen Revers kondemnirt worden. - Kay [...]
[...] erl. Reſºlution - Verbleibt bis auf weit tern Befehl in einem von Sr. Majeſtät ſelbſt zu beſtimmenden Arreſt. Kleinhauns von Sonnenſeld, erhelt&ooo. Gulden, wird ſeines At its entſetzt und anſ [...]
[...] Frau des verſtorbenen Verpflegsverwalters Maderer verliehrt ihre Penſion, und wird des Arreſts entlaſſen. Der Betrag des Bt trugs ihres Maänes 33198 ſ, 29. fr. - Johann Rubin, wegen Nachläſſigkeit im [...]
[...] trugs ihres Maänes 33198 ſ, 29. fr. - Johann Rubin, wegen Nachläſſigkeit im Dienſt über den bereits erlittenen Arreſt an noch auf einen Monat geſchloſſen zum Pro ſoſen geſetzt. - * [...]
[...] ſoſen geſetzt. - * Johann Winter, iſt die Strafe wegen des ſchon erlittenen Arreſtes nachgeſehen. und in Dieaſtanliegenheiten ins römiſche Reich abgeſchickt worden. [...]
[...] b) vor verſammeltem Officierskorps, c) durch Parolebefehl, mit Eintragung der Veranlaſſung in die Parolebücher; 2) Stuben Arreſt bis zu 14 Tagen. Bloße Zurechtweiſungen ſind als Strafverweiſe nicht anzuſehen. B. Gegen Unteroffiziere und die mit ihnen in gleichem Range ſtehenden Perſonen des Solda [...]
[...] die mit ihnen in gleichem Range ſtehenden Perſonen des Solda tenſtandes, ſo wie gegen Vice-Unteroffiziere: 1) Strafwachen oder Strafdujour, 2) Kaſernen-, Quartier- oder gelinder Arreſt bis zu drei Wochen, 3) mittlerer Arreſt bis zu 14 Tagen. Ge gen Portepee-Unteroffiziere und die mit ihnen in gleichem Range [...]
[...] bis zu drei Wochen, 3) mittlerer Arreſt bis zu 14 Tagen. Ge gen Portepee-Unteroffiziere und die mit ihnen in gleichem Range ſtehenden Militärperſonen darf jedoch mittlerer Arreſt nicht verhängt werden. C. Gegen Gefreite und Gemeine: 1) Kleinere Disci plinarſtrafen: a) Nach-Ererciren mit den Rekruten oder in einer [...]
[...] täglichen Raten; 2) Arreſtſtrafen, und zwar: a) Kaſernen Ouartier- oder gelinder Arreſt bis zu drei Wochen, b) mittlerer Arreſt bis zu 14 Tagen, c) ſtrenger Arreſt bis zu einer Woche; 3) gegen Gefreite die Entfernung von dieſer Charge, wodurch [...]
[...] Unteroffiziere und Gemeine nicht ſtattfinden kann, ſo ſoll für die Dauer der Strafzeit ſtatt des gelinden und mittlern Arreſtes Entziehung gewohnter Bedürfniſſe, z. B. des Branntweins und des Tabacks, und bei Gemeinen zugleich vorzugsweiſe Heran [...]
[...] des Tabacks, und bei Gemeinen zugleich vorzugsweiſe Heran ziehung zu vorkommenden Arbeiten eintreten; ſtatt des ſtrengen Arreſtes aber Anbinden an einen Baum oder an eine Wand, dergeſtalt, daß der Beſtrafte ſich nicht niederlegen oder ſetzen kann. Dieſes Anbinden darf den Zeitraum von drei Stunden [...]
[...] hen dem Gläubiger uach ſeiner Wahl folgende Zwangsmittel zu Gebote: Pfändung und Zwangsveräußerung von Fahrniſſen, dann von Früchten auf der Wurzel Arreſt auf Forderungen des Schuld ners, Einweiſung in die Erträgniſſe von Grundſtücken, Zwangsver äußerung von Liegenſchaften, Ä. endlich Perſonalhaft. [...]
[...] und Streu, welche Lach den Pachtbedingungen auf dem Gute Zu verbrauchen ſind, vºn der Veräußerung ausgenommen werden. Ein ſehr oichtiges Vollſtreckungsmittel iſt der Arreſt auf Fºrderungen, welche dem Schuldner gegen eine dritte Perſon zuſtehen und entweder auf eine Geldzahlung oder eine Leiſtung be [...]
[...] der noch nicht verdiente oder noch nicht fällige baare, Lohn von Dienſtboten, Gewerbsgehilfen, Taglöhnern, Fabrik- und ähnlichen Arbeitern bis zum wöchentlichen Betrage von 7 f. dem Arreſte gar nicht und mit dem Mehrbetrage nur bis zur Hälfte deſſelben Eben ſo wie bei den Dienſtgehalten verhält es ſich bei Alimentenbezügen; [...]
[...] ſo wie bei den Dienſtgehalten verhält es ſich bei Alimentenbezügen; auch Rentenbezüge der Eltern aus dem Sondervermögen ihrer Kin der dürfen nur ſo weit mit Arreſt belegt werden, als ſie nicht zur ſtandesmäßigen Ernährung und Erziehung der Letzteren nöthig ſind. Beide letztere Beſchränkungen gelten indeſſen nur inſoferne, als es [...]
[...] auf einen Monat erforderlichen Beträge freigelaſſen werden. Die Arreſtanlegung geſchieht durch eine dem Drittſchuldner eingehändigte Gerichtsvollziehersurkunde, worin die mit Arreſt belegte Forderung mit dem Beifügen bezeichnet iſt, daß bis zum Belaufe des zu ſichern den Anſpruchs keine Zahlung daran gemacht werden dürfe, ſowie [...]
[...] lichkeit für ſich anerkenne. Gibt er eine ſolche Erklärung nicht ab, oder ſtellt er ſeine Verbindlichkeit in Abrede, ſo hat er von dem den Arreſt betreibenden Gläubiger Klageſtellung zu gewärtigen, welche in der Regel mit der von Letzterem ohnehin gegen ſeinen Schuldner zu erhebenden Klage auf gerichtliche Einweiſung in die beſchlagnahmte [...]
[...] Das ſoeben beſchriebene Verfahren findet auch dann Anwendung, wenn nach Beſchlagnahme einer Forderung noch andere Gläubiger Arreſt auf dieſelbe anlegen laſſen; nur muß dann die Schuldſumme, falls ſie nicht zur Befriedigung ſämmtlicher eingewieſener Gläubiger hinreicht und dem Drittſchuldner nicht eine Verſtändigung ſämmt [...]
[...] mung iſt indeſſen für die Beſchlagnahme von Mieth- und Pacht zinſen getroffen. Wurden nämlich ſolche Guthaben der Haus- oder Grundbeſitzer bei ihren Miethleuten oder Pächtern mit Arreſt be legt, ſo müſſen dieſe vor einer Zahlung an die eingewieſenen Gläu biger vorerſt die bei ihnen einfach angemeldeten, auf die Mieth- oder [...]
[...] objecte an der Zinsſchuldigkeit in Abzug gebracht werden. - Allen dieſen Verwicklungen kann übrigens der Drittſchuldner ſich dadurch entziehen, daß er die geſchuldete, mit Arreſt belegte Geld ſumme bei dem Bezirksgerichte hinterlegt, dabei auch die bei ihm geſchehenen Anmeldungen von Abgabenrückſtänden angezeigt und, [...]
[...] einen Theil eines größeren Ganzen, in welches die Immiſſion er folgen ſoll, bilden, und dann nur ſo weit, als nicht bereits auf die Pacht- und Mietzinſe Arreſt angelegt iſt. Die Einweiſung [...]
[...] rolebefehl mit Eintragung der Veranlaſſung in die Parolebücher. 2) - Auferlegung gewiſſer Dienſtverrichtungen außer der Reihe, k Strafwachen. 3) Arreſtſtrafen: a) Kaſernen-, Quartier- oder gelinder Arreſt bis zu vier ochen; b) mittlerer Arreſt bis zu drei Wochen. C. Für Gemeine mit Einſchluß der Obergefreiten und Gefreiten: 1) Kleinere Disciplinarſtrafen: [...]
[...] vor dem Zapfenſtreich in die Kaſerne oder in das Quartier zurückzukehren, bis auf die Dauer von vier Wochen. 2) Arreſtſtrafen: *) Kaſernen-, Quar tier- oder gelinder Arreſt bis zu vier Wochen; b) mittlerer Arreſt bis zu drei Wochen; c) ſtrenger Arreſt bis zu 14 Tagen. Außerdem 3) für Ober gefreite und Gefreite: die Entfernung von dieſer Charge und 4) für Ge [...]
[...] lung. D. Für die Mitglieder des Sanitätscorps. Nach Maßgabe ihres Militärranges die vorſtehend aufgeführten Strafen. §4. Bloße Zurecht weiſungen oder Rügen ſind als Disciplinarſtrafen nicht anzuſehen. Arreſt ſtrafen dürfen nicht unter 24 Stunden verhängt werden. Gegen Untersffi ziere, welche das Portepee tragen, darf mittlerer Arreſt nicht verhängt werden. [...]
[...] Eingange und sub Lit A. ſtatt 60 Tage „90 Tage“ und sub Lit. C. am Schluſſe beizufügen: „ſollen polizeilich unterſucht und beſtraft werden und zwar mit Arreſt von 1 Tag bis 3 Wochen bei einſeitigen Thätlichkeiten, bei gegenſeitigen, ſogenannten Rauf häudeln, mit 8 Tagen bis 6 Wochen für Anſtifter und mit 1 [...]
[...] „gerichte untergeordneten Magiſtrate von den Diſtrictspolizeibehör „den I. Inſtanz“ und am Ende dieſes Abſatzes ſey beizuſetzen: „und zwar bei einſeitiger Thätlichkeit mit 1 bis 30 Tage Arreſt, - „bei gegenſeitigen Thätlichkeiten oder Raufhändeln mit Arreſt von „8 Tagen bis 6 Wochen für die Anſtifter und von 1 Tag bis [...]
[...] „bei gegenſeitigen Thätlichkeiten oder Raufhändeln mit Arreſt von „8 Tagen bis 6 Wochen für die Anſtifter und von 1 Tag bis „3 Wochen Arreſt für die übrigen Theilnehmer an dem Raufhan „del“ endlich am Schluſſe habe es zu heißen: „die Art. Z67 und „368 Th. I. des Strafgeſetzbuches und die Verordnung über die [...]
[...] S a ch ſe n. ſeipzig, 11. Mai. Im Ganzen ſollen jetzt 72 Studenten auf verſchiedenen Univerſitäten in Arreſt ſeyn. Hier in Leipzig ſind 14 in Unterſuchung. Es iſt eigentlich keine geheime Geſell ſchaft, die ſie gründen wollten, ſondern ſie wollten gegenſeitig ſich [...]
[...] Arreſt belegt, und den Captain nach dem Gefängnis bringen laſſen, alles [...]
[...] hier unterlaſſen worden. Ferner, daß weder von Capitain noch Schiff Arreſt kraft des Friedens vom 23. May 1967. Art. 15. einige Frage ſeya kan, indem dieſer Art. 15 deut, [...]
[...] der Zurückkunſt des Königs erhal ten. Zch begehre Entſchädigung, wenn durch dieſen Arreſt und Auf enthalt dem Schiffer oder ſeine Gü tern einiger Schaden zuſtoſſen ſoll [...]
[...] ten zugezogen, ſo iſt ſie als Vergehen nach Strafgeſetzbuch Theil II. Buch II. zu behandeln. Art. III. Die Strafe der polizeylich ſtrafbaren Mißhandlung iſt Arreſt bis zu 6 Wochen einfacher oder geſchärfter Arreſt bis zu 6 Wochen vorbehaltlich der Beſtimmung Art. 29 Th. I. des Strafge [...]
[...] Verwundung oder Verletzung mit Arbeitsunfähigkeit zur Folge, und iſt der gereizte Thäter eine noch nie beſtrafte unbeſcholtene Perſon, ſo kann ſtatt des Arreſtes Geldſtrafe bis zu 1oo fl. erkannt werden. Dagegen kann die Strafe des Arreſtes bis zu dreymonatlicher Dauer erweitert wer [...]
[...] gennehmung, wie gegen den Appellanten ergangen, und von dem Verlauf des Ter: mins von einem vorherigen Arreſt Decret, dazu er wegen eines andern Vergehens verurtheilet war, in den Geſetzen Grund [...]
[...] ge: Daß in ſolchem Fall die Beweißfüh rung nicht nöthig. Und auf die 3te Frage: Daß ein Arreſt Decret:c. in den Geſetzen gegründet ſey.„ Die beyden gegen John Wilkes Eſqu. ergangene Arreſt: Urtheils: [...]
[...] rere Gewalthätigkeiten ausgeübt hat, iſt nun, man ſagt von dem Fürſten Eſterhazy, mit Arreſt belegt worden. Sein ganzes Korps, durch das die Marggrafſchaft Bºden innerhalb kur [...]
[...] Partement in Arreſt geſetzt worden. Die [...]
[...] miſſarien des Departements der Arden nen und den MRaire von Sedan, der deu Arreſt Befehl gab, vor die Schran ken der N.tionalverſammlung fordern, ihre Kollegen frey machen, hierzu die [...]
