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Suchbegriff: Arresting

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Datum

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Coburger Zeitung17.09.1879
  • Datum
    Mittwoch, 17. September 1879
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 6
[...] x. Schon das bisherige Recht kannte neben dem gewöhnlichen Verfahren »er' schieden? von diesem abweichende Proceßarten, nämlich den Mandatsproceß, Arrest Proceß, Exekutiv- (Urkunden-) Proceß, Rechnungsproceß, Wechselproceß, je mit verschiedenen Proceßvorschriften. Da ste sachlich nothwendig sind, kommen sie [...]
[...] 2.1Der Arrestproceß des alten Rechts mit seiner selbstständigen und eigenthümlichen Form und Voraussetzung fällt künftig fast ganz weg, vielmehr bilden der Arrest und einstweilige sonstige Verfügungen einen Theil der ZwangsArrest klagen als solche gibt es nicht mehr. Der Arrest findet vollstreckung. statt zur Sicherung der Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen und wird entweder an Sachen vollstreckt, wenn zu besorgen ist, daß ohne dessen [...]
[...] Gestaltung des einzelnen Falles, die Lage der Verhältnisse, die größere oder geAengstlichkeit des Richters entscheiden. Freilich muß ihm der Anspruch ringere selbst und der Arrestgrund glaubhaft gemacht werden, aber selbst wenn dies nicht geschieht, ist der Arrest möglich, sobald der Kläger den Richter mit angemessener Kaution deckt, die übrigen? auch sonst gefordert werden kann. Andererseits muß jU)er Arrestbefehl einen Geldbetrag feststellen, durch besten Hinterlegung der [...]
[...] Kaution deckt, die übrigen? auch sonst gefordert werden kann. Andererseits muß jU)er Arrestbefehl einen Geldbetrag feststellen, durch besten Hinterlegung der Schuldner den Arrest abwenden kann. Wer sich durch einen Arrest sichern will, kann es selbst vor Beginn des Hauptprocestes, muß aber dann in einer ihm zu setzenden Frist die Hauptklage erheben, widerigenfalls der Arrest auf [...]
[...] will, kann es selbst vor Beginn des Hauptprocestes, muß aber dann in einer ihm zu setzenden Frist die Hauptklage erheben, widerigenfalls der Arrest auf Antrag wieder aufgehoben wird. Er muß das Gesuch um Erlaß eines Arrestbei dem Amtsgericht anbringen, in dessen Bezirk die mit Arrest zu beSache oder die zu verhaftende Person sich befindet; er kann aber auch legende nach seiner Wahl —— je nach Zweckmäßigkeitsrücksichten den Arrest beim Gericht der Hauptsache beantragen, wenn der Hauptproceß schon schwebt. [...]
[...] erhebt, erst dann tritt eine Art processualischen Verfahrens ein, indem zwar der Widerspruch den Arrestvollzug nicht hemmt, aber die widersprechende Partei den Gegner unter Mittheilung ihrer Gegengründe gegen den Arrest zur mündlichen Verhandlung ladet, wo der Arrest entweder bestätigt, aufgehoben oder abwird. Dies geschieht durch En durt heil. Dasselbe kann also durch geändert Berufung angefochten werden. Es gibt nach Lage der Sache außer dem Arrest [...]
Coburger Zeitung11.06.1872
  • Datum
    Dienstag, 11. Juni 1872
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 8
[...] Milderungen des bayrischen Strafgesetzbuches betont hat, so muß ich doch anderim Interesse der Objektivität auf die wesentlichen Schärfungen aufmerksam seits machen, welche dasselbe im Vergleich mit der Regierungsvorlage hat. Der strenge Arrest kann in Bayern bis sechs Monate währen (Hört! hört!), und grade mit Rücksicht darauf ist die Art seiner Vollstreckung etwas milder. Ferner kann bei uns der Dunkelarrest drei Tage hinter einander währen, dann kommt ein Tag [...]
[...] kurzen Dienstzeit niemals einverstanden erklären können; denn die Disciplin kann nicht einerercirt, sie muß eingelebt sein. Ich komme auf die Strafen; es haben bedeutende Abmilderungen, namentlich Verkürzungen beim strengen Arrest um ein volles Drittel stattgefunden, wir haben uns damit völlig einverstanden erklärt; es liegt völlig im militärischen Interesse, kurze und strenge Strafen zu [...]
[...] schlüpfen können, er hätte es wahrlich gerne gethan. (Heiterkeit.) Wenn Sie dem Arrestanten eine Matratze geben und ihm seine gewohnte Nahrung nur jeden dritten Tag entziehen, so faullenzt er seinen Arrest ab, schläft und freut sich, daß seine Kameraden sür ihn auf Wache ziehen müssen und er nicht zu ererciren braucht. (Sehr wahr! Heiterkeit rechts )) M. H.,, wir kommen mit [...]
[...] übrigen Commissionsveränderungen als Verbesserungen der Regierungsvorlage anerkenne und dankbar acceptire. Ich habe mich in der Zwischenzeit bemüht, bei Civilärzten und bei Physiologen über die Folgen der hier verlangten ArrestAuskunft zu erhalten. Ich muß anerkennen, daß mir nicht die Antwort strafen einer unbedingten Gesundheitsgefährlichkeit der Strafen gegeben wurde, sondern nur die Nothwendigkeit, eine Untersuchung über diese Frage anzustellen, hervorwurde. Von einem hoch angesehenen Sachverständigen indeß, der wähdes größten Theiles seiner Lebenszeit in hoher militärärztlicher Stellung [...]
[...] Durchführung dieser gesundheituntergrabenden Strafe den Arrestanten in 44——66 Wochen unbedingt zum Tode führen müßte, wenn nicht die Aerzte, wie das thatgeschieht, dazwischen träten, den Kranken in's Lazareth schickten und nach sächlich seiner Wiederherstellung und Verpflegung daselbst ihn wieder zum Arreste entSie müssen zugeben, daß ein solches praktisch und wissenschaftlich com- ließen. petenteS Urtheil wohl Beachtung verdient. Dem Hinweise des Herrn Grasen Moltke gegenüber, daß diese schweren Strafen nur sür die Zuchthauscandidaten [...]
[...] Moltke gegenüber, daß diese schweren Strafen nur sür die Zuchthauscandidaten vollstreckt werden und deshalb nothwendig seien, muß ich doch daraus Hinweisen, daß thatsächlich der mittlere und strenge Arrest sehr oft zur Anwendung kommt, und zwar für Personen des verschiedensten Bildungsgrades und oft auch für sehr kleine Disciplinarvergehen. Die Verurtheilung zu drei Tagen und mehr Mittelist durchaus keine Seltenheit in der Armee. Aus die von mir beantragte [...]
[...] und zwar für Personen des verschiedensten Bildungsgrades und oft auch für sehr kleine Disciplinarvergehen. Die Verurtheilung zu drei Tagen und mehr Mittelist durchaus keine Seltenheit in der Armee. Aus die von mir beantragte arrest Untersuchung muß ich ein hohes Gewicht legen und kann ihre Annahme dem Hause nur dringend empfehlen. Sie würde uns über diese Cardinalfrage völlige Klarheit geben und wenn ihr Ergebniß ist, daß die Strafen nicht die von mir [...]
[...] die Bemerkung gemacht, daß die Straflisten sich in sehr kurzer Zeit so außerverkürzten, daß man daran einen wesentlichen Fortschritt der Disciplin ordentlich des betreffenden Truppentheils erkennen konnte. Aber ich habe niemals die Ergemacht, daß die Leute nach einer scharfen Strafe unmittelbar aus dem fahrung Arrest in's Lazareth gekommen waren, das ist mir nicht erinnerlich. (Widerlinks.) Möglich ist es in einzelne» Fällen, das läugne ich nicht; aber spruch das kann für den Gesetzgeber durchaus kein Grund sein, Bestimmungen zu treffen, die der sachkundige und erfahrene Fachmann von Hanse aus als unwirkbezeichnet. Graf Moltke hat Ihnen bereits gesagt, daß diese schweren [...]
Coburger Zeitung13.06.1872
  • Datum
    Donnerstag, 13. Juni 1872
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 5
[...] erheblichen Verbesserungen, welche das vorliegende Gesetz von dem Entwurf so vorlheilhaft unterscheiden. Diesen Verbesserungen steht ein für mich sehr wesentPunkt gegenüber, die Frage des Arrestes. Hier sind die von der Regiegemachten Concessionen außerordentlich gering. Dieselben reduciren sich rung einmal auf die etwas geringere Zeitdauer der Arreststrafe; dann auf die Geeiner harten Lagerstätte anstatt gar keines Lagers. In dem ursprüngEntwurf waren serner in dem strengen Arrest auf 21 schlimme Tage 77 lichen gute gerechnet; die gegenwärtige Fassung bestimmt auf 20 schlimme 88 gute Tage. Auf diese geringfügigen Milderungen beschränkt sich leider in dieser [...]
[...] Feindes. Vor Allem muß die Strafe schnell, prompt und bestimmt den militäSchuldigen treffen, um den im Interesse der Disciplin zu wünschenden rischen Eindruck auf den Schuldigen zu machen. Sehen Sie aber in Bezug hierauf die Bestimmungen über den mittleren und strengen Arrest in dem Gesetze an, so kommen Sie auf das Moment, das Ziegler gestern das Entnervende dieser Strafen genannt hat. Sie haben in dem strengen Arrest die Entziehung der [...]
[...] spreche das aus, zumal zu meinem Bedauern der Vertreter der bayerischen Regierung selbst mich in dieser Sache völlig im Stiche gelaffen hat. (Sehr wahr! links.) ^^ Der strenge Arrest zeichnet sich nun noch durch die Entziehung des Lichts als Dunkelarrest aus, der allein auf den gemeinen Soldaten beschränkt ist. Wer ll einmal in eine Dunkelzelle eines amerikanischen Zellengesängnisses hineingeblickt '' [...]
[...] hält, mir wieder eingebrachte Resolution des Abg. Lasker anzunehmen, wen» Sie nicht vorziehen, den milderen Bestimmungen des bayerischen Militärstrafgesetzes in Bezug auf den Arrest zuzustimmen. Demnächst wird die Generaldiscussion geschlossen; in derSpecial- discussion ergreift Abg. Lasker zu 88 15, welcher von der Festungshaft [...]
[...] diesen pönalen Zustand einem zweifelhaften vor. (Allgemeine Verwunderung, die allmälig in stürmische, minutenlange Heiterkeit übergeht.) Zu den §8 25 und 26 hat Abg. Löwe die gestern abgelehnten eine ärztEnquete über die Wirkung des mittleren und strengen Arrestes betreffenden liche Resolutionen des Abg. Lasker wieder eingebracht. Abg. v. Kardorfs bittet um Ablehnung, da der Antrag gar kein praktisches Resultat haben würde; nach [...]
Coburger Zeitung17.05.1918
  • Datum
    Freitag, 17. Mai 1918
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 3
[...] ten Strafen verdoppelten. So geschah es einmal, daß ein Mann, der wegen Feueranmachen von einem französischen Korporal 22 Tage Arrest erhielt, durch die nachfolgenden Stellen schließlich so oft bestraft wurde, daß eine Summe von 60 Tagen Arrest zusammenkam, [...]
[...] ............................................ ..................„„ 30 Tage gelinden und 30 Tage strengen Arrest. Der fort auch dieH von'Taurien",'reiste mit Potem- '' gelinde Arrest wurde so vollstreckt, daß der Arrestant kin, der die letzten Siege auf der Krim errungen hotte an jedem Tage morgens und nachmittags je 33 Zu»"- [...]
[...] den um das Lager herumlaufen mußte. Die Hitze war in jenen Tagen auf 50 bis 52 Grad gestiegen. Bei strengem Arrest verblieb der Arrestant ununterbrochen in einer dunklen Zelle." (D- K.) ** Ein Jahr in der Wüste. Der aus der franzöGefangenschaft zurückgekehrte Wehrmann Z. [...]
Coburger Zeitung03.10.1881
  • Datum
    Montag, 03. Oktober 1881
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 3
[...] zogen Weiter aber ist festgestellt worden, daß Köhler bereits folgende Vorstrafen erlitten hat: 3tägigen Arrest wegen Uebertretung gegen die öffentliche Sittlichkeit, Ervom 4. Juni 1855, kenntniß 24 Stunden Arrest wegen Mißhandlung, Erkenntniß vom 4. Dec. 1857, 331Wochen Freiheitsstrafe wegen Diebstahls, Erkenntniß vom 14. Sept. 1859, [...]
[...] Verbrechen des versuchten Diebstahls, Erkenntniß vom 12. Nov. 1873, 221Tage Haft wegen BettelnS, Erkenntniß vom 14. Febr. 1876, 48 Stunden Arrest wegen Vergehens gegen den §§ 310 des österr. StrafErkenntniß vom 17. Febr. 1877, gesetzbuches, 661Tage Haft wegen Betteln«, Erkenntniß vom 12. Febr. 1879, 331Tage Arrest wegen Landstreicherei, Erkenntniß vom 3. April 1879, [...]
[...] gesetzbuches, 661Tage Haft wegen Betteln«, Erkenntniß vom 12. Febr. 1879, 331Tage Arrest wegen Landstreicherei, Erkenntniß vom 3. April 1879, 24 Stunden Arrest wegen Vergehens gegen den §§ 517 des österr. Straf- gesetzbuches, Erkenntniß vom 20. Febr. 1880. Wir holten uns für verpflichtet, Vorstehendes zur öffentlichen Kenntniß zu [...]
Coburger Zeitung07.11.1861
  • Datum
    Donnerstag, 07. November 1861
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 3
[...] tirten Nenner, die jungen Bursche zu beruhigen, wobei er dem Nenner mittheilte, daß er es nicht für gerathen halte, den Dippoldt zu Arrest zu bringen, da er bei einer früheähnlichen Arretur des Dietzel einen Verweis von dem ren Actuar Hermann bekommen habe. Der Deputirte Renner will diese Meinung des Schultheißen den Burschen mitgetheilt, [...]
[...] Amt, was macht ihr ein Langeö und Breites", die 55 Anhätten diesen Rath befolgt und den Dippoldt geklagten zwischen 12 und 11 Uhr Nachts nach Sonnefeld transpor- tirt. Nachdem der Amtsdiener Zeidler daselbst sich geweiden Dippoldt in Arrest zu bringen, da die Burschen gert, „nichts Schriftliches" hätten, erklärten sie dem Zeidler, „der Schultheiß schicke sie, der Dippoldt müsse nach dem [...]
[...] Gesetze arretirt werden." Zeidler hat sich durch diese Erklärung bereit finden lassen, und den Dippold zu Arrest gebracht, welcher die ganze Nacht in der Frohnveste zu Sonneseld gesessen. Wegen dieser Handlung werden Georg Ziegler, Johann [...]
Coburger Zeitung12.06.1872
  • Datum
    Mittwoch, 12. Juni 1872
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 4
[...] fall. ist bis in die neueste Zeit durch die Presse gegangen, daß ich ei» Chauvinist sei, der durch militärischen Umgang in der Jugend verdorben sei. (Große HeiterIch habe das ertragen und werde es ertragen, wenn ich auch heute nicht keit.) verstanden werden sollte. Wen» ich nun jetzt für Wegsall der schweren Arresteintrete, so muß ich wohl gute Gründe dafür haben, die ich, so weit es strafe möglich ist, entwickeln werde. So viel will ich gleich vorweg sagen, daß ich vor Autoritäten und Sachverständigen sehr geringen Respect habe, denn die sog. Autorihaben sich immer blamirt. (Heiterkeit.) Hr Eysoldt hat dieses schon aus dem [...]
[...] nern das macht, bekommt Ihr strengen Arrest. lRufe rechts: Warum nicht? Erst recht!) Da will ich nun dem Herrn Kriegsminister v. Roon und dem Grafen Moltke antworten, wenn sie sagen, wir bedürfen des strengen Arrestes für die schlechten Subjecte, wir müssen solche Strafen androhen können. Damit haben sie ganz Unrecht. Es gibt mitunter auch unwürdige Oificiere. Werden wir [...]
[...] das ist doch gründlich: wie märe es —— wir haben ja auch in unserem Hause Markgrafen und Grafen unter uns, Männer ähnlichen Standes und Ranges, sollten sich da nicht drei oder vier freiwillig einmal diesen strenge» Arrest aufWir würden ja hier all ooulos demonstrirt erhalten, wenn die Herren erlegen? uns dann wieder mit ihrer Gegenwart beehrten, wie die Sache ausgefallen ist, wie sie aussehen; noch mehr, es wäre ja eine Aufforderung an den Patriotisder Generalstabsärzte; die brauchten ja nur unter sich die vier Dicksten [...]
[...] erlegen? uns dann wieder mit ihrer Gegenwart beehrten, wie die Sache ausgefallen ist, wie sie aussehen; noch mehr, es wäre ja eine Aufforderung an den Patriotisder Generalstabsärzte; die brauchten ja nur unter sich die vier Dicksten mus auszusuchen und die so in strengen Arrest bringen, und sie hätten dann einen CursuS durch und eine wirkliche technische Bestätigung erhalten,, welche die Pe- piniöre nicht beibringt. Nun, m. H., ich habe bis jetzt von der entnervenden [...]
Coburger Zeitung19.10.1887
  • Datum
    Mittwoch, 19. Oktober 1887
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 2
[...] Napoleon der Imperator schloß seine Laufbahn auf dem Kerkerfelsen von St. Helena; wird Boulanger, der die Carriöre eines Cäsaren eingeschlagen hat, seine Entwürfe und Hoffnungen im Arrest von Clermont -- Ferrand beschlossen sehen? Freilich hat das Ende auf einem einsamen Felsen im Ocean für eine historische Figur etwas Tragisches und der Arrest in Clermont-Ferrand hat selbst [...]
[...] das könnte Wohl den General Ferron veranlassen, noch weiter von äußersten Maßregeln gegen Boulanger Abstand zu nehmen. Denn nachdem der Minister gesehen hat, daß Boulanger in den Arrest geht, wenn er hineingeschickt wird, warum sollte er sich die Satisfaction versagen, seinen Gegner in der Stellung zu erhalten, die es Ferron gestattet, einen solchen Vorgang zu wiederholen? [...]
Coburger Zeitung07.01.1884
  • Datum
    Montag, 07. Januar 1884
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 2
[...] wie gegen Gemeine, Gefängniß. Die Strafen sind benannt mit: einfacher und geschärfter Kammer-Arrest, gelinder, mittlerer und strenger Arrest, Haft und Gefängniß. Ist der strenge Arrest nicht in einem dunklen Raume zu verbüße», so erfolgt die Schärfung, daß der Arrestant, außer an den guten Tagen, in dem Arrcstraume an einem Fuß angeschloffen wird, die freie Bewegung ihm [...]
[...] zur Verfügung steht, so wird der Verurtheilte während seiner dienstfreien Zeit an einen geeigneten abgesonderten Ort unter Aufsicht eines Postens gestellt. Hiemit ist beim mittleren Arrest ein täglich zweistündiges Anschließen an beiden Füßen, so daß die freie Bewegung gehindert ist, und beim strengen Arrest ein täglich zweistündiges Anbinden in aufrechter Stellung, so daß sich der Bestrafte [...]
Coburger Zeitung27.04.1882
  • Datum
    Donnerstag, 27. April 1882
  • Erschienen
    Coburg
  • Verbreitungsort(e)
    Coburg
Anzahl der Treffer: 2
[...] Sicherheit von Menschen herbeizuführen, oder zu vergrößern, geeignet sei, soll, wenn hieraus eine schwere kö-perliche Beschädigung eines Menschen erfolgte, an jedem Schuldtragenden als Uebertretung mit Arrest von einem bis zu sich» Monaten; dann aber, wenn hierau» der Tod eines Menschen erfolgte, alS Vermit strengem Arreste von sechs Monaten bis zu einem Jahre geahndet gehen werden. 88 337. Wenn eine nach 88 335 als Verschulden zuzurechnende Handoder Unterlassung, in Beziehung auf die in den 88 85 l,it. er, 87 und 89 [...]
[...] lung, bezeichneten Gegenstände, oder unter den dort erwähnten besonders gefährlichen Verhältnissen begangen wird, so soll dieselbe auch dann, wenn hieraus nur eine schwere körperliche Beschädigung erfolgte, als Vergehen mit strengem Arrest von sechs Monaten bis zu zwei Jahren, und im Falle einer dadurch veranlaßten Tödtunq, bis zu drei Jahren verurtheilt werden. [...]
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