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[...] liest dann eine unverſtändliche Erklärung. Die weſentlichen §§. über die Arreſtſtrafe lauten in der Faſſung der Kommiſſion: § 19. Der Arreſt zerfällt in Stubenarreſt, gelinden Arreſt, mittleren Arreſt, ſtrengen Arreſt. s. 20. Der Stubenarreſt findet gegen Offiziere ſtatt, der gelinde Arreſt gegen Unteroffiziere und Gemeine, der mittlere [...]
[...] ſtrengen Arreſt. s. 20. Der Stubenarreſt findet gegen Offiziere ſtatt, der gelinde Arreſt gegen Unteroffiziere und Gemeine, der mittlere Arreſt gegen Unteroffiziere „ohne Portepee und Ä Gemeine, der ſtrenge Arreſt nur gegen Gemeine. § 23. Der Stubenarreſt wird von dem Verurtheilten in ſeiner Wohnung verbüßt. Der Verur [...]
[...] Strafvollſtreckung in einem beſonderen Offizier-Arreſtzimmer ange ordnet werden (geſchärfter Stubenarreſt). § 24. Der gelinde, der mittlere und der ſtrenge Arreſt werden, in Einzelhaft verbüßt. Der Höchſtbetrag des ſtrengen Arreſtes iſt 4 Wochen. § 25. Der mitt ere Arreſt wird in der Art vollſtreckt, daß der Verurtheilte eine harte [...]
[...] Lagerſtätte und als Nahrung Waſſer und Brod erhält. Dieſe Äen kommen am vierten, achten, zwölften und demnächſt an jedem dritten Tage in Fortfall. § 26. Der ſtrenge Arreſt wird in „einer dunklen Arreſtzelle, , im Uebrigen wie der mittlere Arreſt vollſtreckt. „Die Schärfungen kommen am [...]
[...] fa-Eyſoldt, Windthorſt (Berlin), v. Hoyerbeck und Ge noſſen ſtellen folgende Abänderungsanträge, die insbeſondere eine Milderung des ſtrengen Arreſts bezwecken § 20. Der Arreſt wird Einzelhaft verbüßt... § 21. Der Arreſt wird von Offizieren in eſondern Offiziersarreſtzimmer verbüßt. § 22. Gegen Unter [...]
[...] ziere ohne Portepee und Gemeine kann auf Schärfung des Ar kann werden, jedoch nur auf die Dauer von vier Wochen rfter Arreſt) § 23. Die Schärfung des Arreſtes beſteht: a) eder in 24ſtündigem Dunkelarreſt je am ſechsten Tage; b) oder in Beſchränkung der Koſt auf Waſſer und Brod je am dritten Tage; [...]
[...] zu erſuchen 1) zu veranlaſſen, daß eine ſachverſtändige und umfaſ ſend Unterſuchung darüber angeſtellt werde, welche Einwirkung auf die Feſundheit die Vollſtreckung des mittlern und ſtrengen Arreſtes ausübe, ob und Ä wahrzunehmen ſind, welche mit der beſonderen Art der Ernährun [...]
[...] über, daß dieſe ſchweren Strafen nur die Zuchthauskandidaten vollſtreckt werden und deſhalb nothwendig ſeyen, muß ich doch dar auf hinweiſen, daßtbatſächlich der mittlere und ſtrenge Arreſt ſehr oft zur Anwendung kommt und zwar für Perſonen des verſchiedenſten Bildungsgrades und oft auch für ſehr kleine Disziplinarvergecn. [...]
[...] pentheils erkennen konnte. Aber ich habe niemals die Erfahrung ge macht, daß die Leute nach einer ſcharfen Strafe unmittelbar aus dem Arreſt in's Lazareth gekommen wären, das iſt mir nicht erinnerlich. [...]
[...] §Ägen Are; Rüechs: Warum nicht? Erſt recht. Wenn Herrenjuj Möjemjö dürfen des ſtj Arreſtes mit Rückſicht auf die ſchlechten Subjekte, ſo frage ich ſie: Äs nicht ÄpüÄg OffjÄund Ämänijaj den Ä mit einem derartigen Geſetz entgegen treten? Um einiger [...]
[...] 119 fl. 13V, kr. Haupt- und Nebensache und 22 fl. 49 kr. Deserviten des kgl. Advokaten vr. Barth mit provisorischem Arrest belegt, und steht zur Rechtfertigung des Arrestes Termin auf [...]
[...] im Bureau Nr. 17/li an, wozu ArrestklSger bei Meidung. der Wiederaufhebung des ge legten Arrestes, Arrestbeklugte aber auf die sem Wege bei Meidung der Annahme der Rechtfertigung des provisorischen Realarre [...]
[...] 100« fl., versichert auf dem Anwesen der BSckerseheleute Christian und Karodahin, auf den Betrag von ehle kr. mit provisorischem Arrest be- >d steht zur Rechtfertigung des Arrestes auf [...]
[...] im Bureau 17/ll an, wozu Arreftklägerin bei Metdung der Wiederaufhibung deS Arrestes, Arrestbeklagte aber, deren gegen wärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist, auf diesem Wege bei Meidung der Annahme der [...]
[...] diesem Wege bei Meidung der Annahme der Rechtfertigung dieses provisorischen Realgeladen werden. arrestes Das Duplikat bezeichneten Antrags lieg! diesseits zur Einsicht bereit. Augsburg, am 18. Juni 1868. [...]
[...] und Karolina Jehle » 8) dahier auf den Betrag von 67 fl. 53 kr. mit provisorischem Arreste belegt und steht Termin zur Recht fertigung des Arrestes auf Donnerstag »«« S. Juli JS. [...]
[...] Anwesen der BScknseheleute Christian und Karolina Jehle dahier, auf den Betrag von 26 fl. 57V, kr. mit provisorischem Arreste be legt und steht zur Rechtfertigung des Ar restes Termin auf [...]
[...] versichert auf dem Anwesen der BäckerSeheChristian und Karolina Jehle dahier, leute auf den Betrag von 22 fl. 1 kr. mit provi sorischem Arreste belegt und steht zur Recht fertigung des Arrestes Termin auf DonnerSta« den S.Jult !. I«. [...]
[...] Vormittags 1« Uhr im Bureau Nr. 17/1 l an, wozu Arresttlägebei Meidung der Wiederaufhebung des rin Arrestes, Arrestbeklagte aber auf diesem Wege, bei Meidung der Annahme der Recht fertigung dieses provisorischen NealarresteS [...]
[...] miniſter auf ſeine Eingabe hin in den Ruheſtand verſetzt worden. Andrerſeits hört der „Français“, daß über den General eine Dis ziplinarſtrafe von 14 Tagen Arreſt verhängt worden ſeh, weil der ſelbe ſeine Entgegnungsſchrift gegen den Unterſuchungsrath der Oef fentlichkeit übergeben # ohne die erbetene Erlaubniß dazu vom [...]
[...] Strafrechts und befriedige zugleich alle militäriſchen Bedürfniſſe. Er bedauere freilich ſehr die Beſtimmungen des mittleren und ſtrengen Arreſts, doch ſey es ihm unmöglich. beßhalb das ganze Geſetz zu ver werfen – Nach ihm ergriff Dr. Löwe das Wort, um darzulegen, wie beſonders die Häufung der Strafarten (Dunkelheit, hartes Lager. [...]
[...] völlig im Stiche gelaſſen hat. (Sehr wahr! links). „Der ſtreng Aſt zeichnet ſich nun noch durch die Entziehung des Lichts als unkſ Arreſt aus, der allein auf den gemeinen Soldaten beſchränkt iſt. Wr einmal in eine Dunkelzelle eines amerika niſchen Zellengefängniſſes hineingeblickt hat, der muß ſagen: das kann [...]
[...] Redner nur endlich zur Sache kommen wollte, kann ich ihn nicht an dieſen Ausführungen hindern. – v. Loé: Da nun alſo Niemand ſagen kann, daß unſere Armee weder wegen noch, trotz der Arreſt ſtrafe geſiegt hat, ziehe ich einen unzweifelhaften Rechtszuſtand, wo nach es unzweifelhaft iſt, daß unſere Zukunft nicht gefährdet iſt, einem [...]
[...] für die Gaſtwirthswittwe Babette Hofmann von dort, z. Z. unbekannten Aufenthalts, Abſchrift einer Klage vom 4. d. R. nebſt 2 Beilagen zugeſtellt, in welcher gebeten iſt, den durch Gerichtsvollzieherakt vom 31. Maic. für Erneſtine L Ä rger angelegten Arreſt für Ä. zu erklären, und die Klägerin bis zum Belaufe ihres Guthabens zu 104fl. 29kr. nebſt den von der Beklagten zu tragenden Koſten dieſer Klage in das von Babette [...]
[...] ten Rechnung zu 57f. 5 r. und der Prozeßkoſten, verurtheilt, ſowie der auf den Gagereſt des Schuldners bei der Kaſſa des obengenannten Regiments am 22. v. Mts. proviſoriſch angelegte Arreſt als gerechtfertigt erklärt und Kläger auf den Betrag beſagter Hauptſache und der Koſten zu oft. 44 krº in die mit Arreſt belegte Forderung eingewieſen iſt, Erhard Hacker kann die für ihn hinterlegten Urkunden perſönlich oder durch einen Be [...]
[...] Kaspar Schmid kann die Klage, welche farauf gerichtet iſt, daß der auf die Quote des von Kaspar Schmid in der Gant der Bauersebeleute Anton und Joſefa Schwab liquidirten Kapitals von 600 fL mit 65 fl. 54 kr, gelegte Arreſt für gerechtfertigt erachtet, und dem gemäß der Kläger Samſon Kahn auf den Betrag der in Sachen gegen Schmid wegen Wi derſpruchs erlaufenen Koſten mit 43 f 47tr., ferner der Koſten der Vollſtreckung und des [...]
[...] bis zum Betrag der klägerischcn Forderung sein Einstands-Kapital mit provisorischem Arrest belegt wurde und daß er allenfallsige Erinnerungen gegen diese Maßregel gleich falls binnen 14 Tagen geltend zu machen [...]
[...] Erinnerungen gegen diese Maßregel gleich falls binnen 14 Tagen geltend zu machen hat, widrigenfalls der Arrest für gerechtfer tigt erachtet werden würde. Endlich hat Be klagter binnen letztgenannter Frist einen hier [...]
[...] daß bis zum Betrag der klögerischen Forde rung fein Einftandskapitol mit provisori schem Arrest belegt wurde, und daß er allenErinnerungen gegen diese Maßregel fallsige gleichfalls binnen 14 Tagen geltend zu ma chen hat, widrigenfalls der Arrest für ge [...]
[...] ften 6. desselben Monats den Antrag gegellt, zur Sicherung der künftigen Exekution Waaren deS Beklagten provisorisch mit Arrest zu be legen, welchem Antrage auch entsprochen wurde. Nachdem nun der Beklagte Georg [...]
[...] für anerkannt und resp. eingesehen eiachtet, er wit seinen Erinnerungen ausgeschlossen und der provisorisch verfügte Arrest sür geerachtet werden würde. rechtfertiget Zugleich ergeht an den Beklagten, welcher die disber an ihn erlassenen Dekrete duhier [...]
[...] Guſtav Köhler, früher zu Brunſt, nun unbekannten Aufenthaltes, eine vom Vorſtand des kai. Landgerichts Feuchtwangen amji Ä in Sachen j betreibenden Theiles als Arreſtimploranten gegen den Reguiſiten, als Arreſt [...]
[...] heit ſeiner Forderung durch den Gerichtsvollzieher-Amtsverweſer euchtwangen am 13. d. Mts. bei der kgl. Eiſenbahnbau-Sektion Dombühl zu Feuchtwangen Arreſt anlegen ließ, h Ä wurde Köhler in die Sitzung des kgl. Landgerichts Leuters (IUCN (IU [...]
[...] ſtoff à 40 kr. ſowie die Koſten zu bezahlen, - der durch Gerichtsvoll zieherakt, vom 13. d. Mts. bei der kgl. Eiſenbahnbau-Sektion Dombühl zu Feuchtwangen für obige Beträge angelegte Arreſt ſei für gerechtfertigt zu erachten und Arreſtkläger bis zum Belaufe ſeines obigen Geſammt Ä in die mit Arreſt belegte Forderung bei der kgl. Eiſenbahn [...]
[...] Ä sakt wird dem Schler eröffnet, daß Ä Forderung beſchlagnahmt wurde und er dem entgegen keine Leiſtung an Michael Kuſtermann oder auf deſſen Anweiſung mehr machen dürfe, bis über den Arreſt erkannt ſeyn werde. Kempten, den 21. September 1875. v. Der kgl. I. Staatsanwalt beurl, [...]
[...] Verrichtung gemachte Zeche oder erhaltene Beköstigung nicht baar bezahlt, oder sich in Kaffee- oder WirthZhäusern unentgeltlich ver köstigen lSszt, ist mit Zimmer- oder Slrafstubm-Arrest, im Rückfalle mit der Entlassung zu bestrafen. 8. 23. D-r Unteroffizier oder Gen darme, welcher bei seiner Dlenftverrtchtung dem Publikum, den Be [...]
[...] und Besonnenheit benimmt, tn Angelegenheiten außer seinem Be rufe sich einmischt, oder Beleidigungen oder Mißhandlung sich er laubt, wird mit Verweis, Zimmer- oder Strafstuben - Arrest , im dritten Rückfalle mit der Entlassung bestraft. 8-29. Gleicher Strafe unterließt, wer während deS Dienstes oder der Dtenstbereitschaft an [...]
[...] lung läßt, ferner wer Geld oder andere Sachen entweder selbf oder solches durch die Seinigen geschehen läßt , wird mi Zimmer- oder Strafftuben- Arrest bestraft. Es ist von einem Stadtmagistrat die Bitte gestallt worden, daß jeneftSdlischen Polizetsoldaten, welche noch reseroe- oder [...]
[...] sie nicht bei der Verhandlung am IS. und 16. d. Mts. von der Liste «erden gestrichen wor den seyn, — bei Vermeidung d^r in Art. 76 Abs. 2 des allegirten Gesetzes angedrohten Un gehorsams-Strafen (Geldstrafe bis im 150 fl. oder Arrest bis zu 42 Tagen), dann de« in Ärt. «0 angedrohten NachtheileS der Tauglichkeits-ErklSrung — persöulich einzufinden. — Wehlpflichtige, welche an Gebrechen und Krankheiten leiden, die durch die Sinne nicht entwerden können, haben zum Vkachweise derselben glaubhafte Zeugnisse der den Wehr [...]
[...] Wehrpflichtige, welche bei dem Srsatzgcschäfte ihres Jahrgangs ohne genügende Ent schuldigung ausbleiben, oder sich vor Beendigung des Ersatzgeschäftes eigenmächtig entwerden. gemäß Art. 76 Abs. 2 des Wehrverfassungsgesetzes, wegen Ungehorsams an sernen, Geld bis ,u ISO ff. oder mit Arrest bis zu 42 Tagen bestraft. Als entschuldigt gelten gemäß Art. S9 deS Gesetze» nur solche Wehrpflichtige , von welchen nachgewiesen wird, daß sie in Folge von Krankheit oder eines anderen Hindernisses [...]
[...] schuldigung ausbleiben oder sich vor Beendigung des ErsatzgeschSsteS eigenmächtig entfernen, weiden gemäß Art. 76 Abs. 2 deS angeführten Gesetzes wegen Ungehorsams an Geld bis zu ISO fl. oder mit Arrest bis zu 42 Tagen bestraft. Nach Artikel 6« diese« Gesetzes werden ferner die Wehrpflichtigen, welche nicht persönlich vor der Ersatzkommission erscbienen find, — und zwar ohne Rücksicht auf etwaige Entschuldigungsgründe als tauglich behandelt, inso [...]
[...] nügend« «»tschnldtgunß ausbleibe» oder sich vor B«endi« guag derselbe» eigenmächtig «»«fern«», werde« wegen Un» gehorsam« an Geld bis zu I»« fl. oder mit Arrest bis zu « Tage» bestraft. (Artikel 76 Abs. 2.) [...]
[...] Hiezu haben sich alle Wehrpflichtigen der Altersklasse 1347 — mit Ausnahme der bereits freiwillig zugegangenen — pünktlich einzufinden; jede Verspätung oder vorzeitige Entfer nung hat gleich dem unentschuldigten Ausbleiben nach Art. 6« und 76 Absatz 2 des WebrGeldstrafe bis zu 1b0 fl. oder Arrest bis zu 42 Tagen und zugleich verfassungsgesctzes provisorische Einreibung zur Folge. SS soll zwar jeder Wehrpflichtige zum ErsatzgeschSfte noch schristltch geladen und die [...]
[...] Ä welche bei dieſen Verhandlungen ohne genügende Entſchuldi ausbleien oder ſich vºr Beendi Ä derſelben eigenmächtig entfernen, seeöen wegen Ungehorſams an Geld bis zu 150 f. oder mit Arreſt bis zu 42 ſ Tagen beſtraft. / Ä 76 Ä. abas-ºis saaris dºns als tſchuldigt [...]
[...] von 300 fl. angelegte Arreſt für gerechtfertigt erklärt, und die Klagspartei bis zum ſN eſſe Betrage ihres Guthabenstn die arreſtirte Forderung eingewieſen. nditio Die bei mir hinterlegten Schriftſtücke liegen für Johann Edenhofer zur Empfang- II 0 # [...]
[...] wrlche notorisch ein Gewerbe daraus machen, leichtsinnigen und un erfahrenen Menschen in bedrängter Lage solche Darlehen zu geben, und diese unter Drohung des Arrestes zwingen, vielleicht oaS Dop pelte und Dreifache von dem zu verschreiben, was sie wirklich em pfangen haben. Solchen und ähnlichen unter dem Scheine eineS [...]
[...] die vom Beklagten in seiner Heimath zu rückgelassenen Mobilien mit provisorischem Arrest zu belegen, und wird Beklagter be auftragt, binnen 4 Wochen bei Vermeidung der Annahme der Rechtfertigung allenfallsige [...]
[...] der Annahme der Rechtfertigung allenfallsige Erinnerungen gegen diesen provisorisch ver hängten Arrest, dessen Voraussetzungen hier gegeben find, vorzubringen. Binnen gleicher Frist hat Beklagter um so [...]
[...] Verfassungsaesetzes tigen der Altersklasse 1847 pünktlich einzufinden ; jede Verspätung oder vorzeitige Entfer nung hat gleich dem unentschuldigten Ausbleiben nach Art. 60 und 76 Abs. 2 deS W.-V,-G. Geldstrafe bis zu 150 fl. oder Arrest bis zu 42 Tagen und zugleich die provisorische Ein reibung zur Folge. ^ Zur Bestätigung solcher Gebrechen und Krankheiten, die durch die Sinne nicht ent [...]
[...] (Das Ende der Schuldhaft.) Der norddeutsche Reichs tag hat in seiner Sitzung vom 27. Mai die Aufhebung deS Schuldbeschlossen, und drei Tage später haben sich im gesammte» Ge arresteS biete des norddeutschen Bunde« die Pforten der Schuldthürme geöff net. Das Gesetz lautet nach seinem Wortlaute: ,8» 1. Der Personalift als ExekutionsmUIel in bürgerlichen Rechtssachen in soweit arrest nicht mehr statthaft, als dadurch die Zahlung einer Geldsumme oder [...]
[...] Die Bestimmung des §. 1 findet auch auf die vor Erlaß dieses Gesetzes entstandenen Verbindlichkeiten Anwendung, selbst wenn der Personal« arrest rechtskräftig erkannt oder mit dessen Vollstreckung begonnen ist. 8. 4. DaS Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündigung inWirksamHieraus ergibt sich, daß die Schuldhaft in gewissen Fällen noch kei ." aufrecht erhalten bleibt und zwar 1) w soweit sie landesgesetzlich zur [...]
