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[...] rechnungsweſen dem Jahre 1849 mehr überwieſenen Zoll und Steuerkredite aus dem Jahre 1848 mit. ............ 2,716,805 - [...]
[...] - zuſammen mit... ................ 2,951,817 - dem Jahre 1849 gutrechnet und von dem Aus [...]
[...] bedarf der Vorjahre gedeckt oder die Deckung ſichergeſtellt ſei. In dieſer Beziehung iſt anzuführen, daß für das Jahr 1848 die Deckung theils aus Beſtänden der Vorjahre und einigen kleinen Einnahmen, theils aus dem Staatsſchatze, theils aus Ä Anleihe vollſtändig bewirkt worden iſt. [...]
[...] aus der freiwilligen Anleihe. ... ... 4,608,000 Rthlr. aus der Reſtverwaltung pro 1847 et retrO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1,000,000 - [...]
[...] b) aus verſchiedenen entbehrlichen Fonds, aus der Reſtverwaltung pro 1 et retro, aus den Kriegskoſtenforderungen an andere Staaten, aus [...]
[...] von 9,560,900 Rthlr., - das iſt den zehnten Theil der ganzen Jah res-Einyahme. Zwar eröffnen in nicht ferner Zukunft ſich günſtigere Aus ſichten, und das Budget hat aus ihnen beträchtliche Erleichterungen zu erwarten. - [...]
[...] . Die günſtigere Geſtaltung der allgemeinen Verkehrsverhältniſſe und die veränderte Geſetzgebung haben es möglich gemacht, daß die Einnahmen aus der Verwaltung der Staatsforſten, aus den indirekten Steuern, aus der Klaſſenſteuer, aus dem Poſtregal, aus der Lotterie und aus der Gerichtsbarkeit mit höheren Beträgen als im [...]
[...] Lotterie und aus der Gerichtsbarkeit mit höheren Beträgen als im Vorjahre haben ausgebracht werden können – während dagegen die Einnahmen aus der Gewerbeſteuer, aus dem Salzmonopol, aus der Verwaltung für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten (Porzellan-Manufaktur), aus den Bergwerken und Salinen, aus [...]
[...] Die Veränderungen in den Einnahme- und Aus gabepoſten der einzelnen Kadettenhäuſer, aus denen ſchließlich dieſe Erſparniß reſultirt, ſind folgende: [...]
[...] weiſung S. 20S. f.) keine wirkliche Er ſparniß. Es ſind vielmehr 30 Rthir. zu Baulichkeiten auſ den Servis-Etat (Tit. III. Nr.5.) übertragen. Dagegen ſind 15 Rthlr. als Zulage für die Rechnungsführung aus [...]
[...] ſachlichen Ausgaben Poſition 15. „Insgemen“ (S. 20S ) gegenwärtig 4,057 Rthlr. aus [...]
[...] Erfurt . . . . . . . . Eine Summe von 60Rthlr. iſt aus dem Etat der aufgelö ſten Schule zu Kolberg dem Lehrergehalte zugeſetzt. Daß ſtatt [...]
[...] e) Die Garniſonſchule zu Luremburg . . . . Entnommen aus dem Etat der Schule zu Kolberg, für Ver waltungskoſten. [...]
[...] Darunter 40 Rthlr. zum Lehrergehalte, 20 Rthlr. für Verwaltungskoſten. Beides aus dem Etat von Kolberg. h) Die Garniſonſchule zu [...]
[...] ſachlichen Ausgaben übertragen. Zu Verwaltungskoſten ſind 12 Rthlr. aus dem Etat von Kol berg bewilligt. 1) Die vereinigte Mili [...]
[...] zu Trier . . . . . . . Dieſe Summe iſt für die Rechnungsführung aus dem Etat der Schule zu Kolberg bewilligt. [...]
[...] Der Etat ſetzt aus. 3,245,710 Rthlr. 12 Sgr. 2 Pf. Gegen 1854 . . . . (3,267,918 - 3 - 8 - ) 6 [...]
[...] (Band IV. S. 12) Im Etat ſind an Entſchädigungen aus Staatsfonds aus [...]
[...] Bei den Einnahmen aus Stiftungen und anderen Fonds, an Zinſen von Kapitalien und an Revenüen aus Grundſtücken und aus dem eigenen Erwerbe, [...]
[...] Kolonne in zwei geſchieden werde, und zwar inwiefern die Einnahme entweder aus Ver pflichtungen oder aus Bewilligungen des Staates oder aus beiden Quellen fließt.“ [...]
[...] Provinzen Preußen und Poſen, aus den übrigen [...]
[...] eine weſentliche Veränderung eingetreten. Der Etat des Jahres 1849 warf # daſ ſelbe aus 4195 Rthlr. aus Staats- und 302 Rthlr. aus anderen Fonds; im Jahre 1850 wurde der Zuſchuß um 500 Rthlr. [...]
[...] ſucceſſive neu feſtgeſtellt ſein werden, wie viel von den ausgeworfenen Summen a) aus rechtlichen Verpflichtungen, b) aus Stiftungs- und Lokalfonds, c) als eigentlicher Staatszuſchuß [...]
[...] urſprünglichen Königlichen Dispoſi tionen, und der darauf angewieſenen Aus gaben, [...]
[...] d) Zu ſonſtigen hierher gehörigen Aus gaben. [...]
[...] An eigenthümlichen Einnahmen ſetzt der Etat pro 1850 und eben ſo auch der pro 1851 aus 927 Rthlr., welcher Betrag aus Gemeinde-Veträgen zur Beſoldung der Thierärzte aus den Regierungs [...]
[...] Einmalige und außerordentliche Aus- Staatsh-Etat #* it. - [...]
[...] Aus den Darlegungen der Antragſteller ergiebt ſich kurz fol gender Sachverhalt: [...]
[...] daß der Amplonianiſche Stiftungsfonds zu Erfurt aus ſchließlich für katholiſche Zwecke verwendbar ſei, [...]
[...] Aus verſchiedenen Exjeſuiten-Fonds, namentlich aus dem Haupt-Gymnaſial-Fonds für Weſtpreußen, dem Haupt-Gymnaſial Fonds für Schleſien und dem Bürenſchen Fonds, werden Ä [...]
[...] c) aus dem Weſtpreußiſchen Säculariſations fonds an die evangeliſche Kirche zu Oliva 680 d) aus demſelben an das evangeliſche Schul [...]
[...] e) aus dem Poſenſchen und Weſtpreußiſchen Säculariſationsfonds zuſammen für katho liſche Ä Ä Art jähr [...]
[...] h) aus demſelben für katholiſche Schulanſtal ten verſchiedener Art über... ............. 14,000 „ [...]
[...] Der Herr Kultus-Miniſter ſprach ſich folgendermaßen aus: [...]
[...] den Antragſtellern aufgeführten Zahlen in Frage, indem er zugleich mittheilte, daß nach ſeinen Ermittelungen für katholiſche Gymna ſien und Progymnaſien F aus Staatsfonds und aus den denſelben gleichzuachenden beſtimmten Ausgaben gewidmeten [...]
[...] angeſehen werde, während die Regierung dieſen Charakter verneine. Außerdem ſeien aber in der Summe von 10,472 Rthlr. diejenigen Zuſchüſſe nicht enthalten, welche aus fiskaliſchen beſtimmten Aus gaben gewidmeten Fonds hergegeben werden. [...]
[...] Aus der Kommiſſion wurde demnächſt an die Antragſteller die Frage gerichtet, ob ſie die Angabe, daß überhaupt aus Staats fonds für katholiſche und evangeliſche Gymnaſien circa 135,000 Rthlr. [...]
[...] I. Einnahme aus der Verwaltung des Innern“ [...]
[...] II, Einnahme aus der Polizei-Verwaltung. [...]
[...] Staatsh.-Etat 1) Aus der Ver # * waltung der Po ÄLBjz S. lizei in mehreren [...]
[...] III. Einnahme aus der Verwaltung der Straf-, Beſſerungs- und Gefangen - [...]
[...] VI. Einnahme aus der Verwaltung der Regierungs-Amtsblätter. [...]
[...] B. Aus gab e. [...]
[...] Der Etat für 1851 ſetzt an Ausgaben für vor ſtehend genannte Verwaltungszweige aus den Betrag [...]
[...] Aus dem vorjährigen Berichte der Central-Kom miſſion geht hervor, deß der erſtere Betrag früher aus Spezial - Domainen - Fonds gezaht und auf den [...]
[...] 200,000 Rthlr. Hiervon werden aus dem Dispoſitions-Fonds für die Straf-Anſtalten ad 136,000 [...]
[...] 4) Neunzehn Diſtrikts-Kommiſſarien aus dem Re gierungs-Bezirk Bromberg und vierundzwanzig aus dem Regierungs-Bezirk Poſen beantragen eine Ver [...]
[...] Mitgliede der Kommunal- Behörde als Vorſitzenden und zwei bis vier von der Innung gewählten Meiſtern; bei den Geſellen - Prüfungen aus einem Mitgliede der Kom munal-Behörde als Vorſitzenden, aus zwei von der In nung gewählten Meiſtern und aus zwei von den Geſellen [...]
[...] wir uns nicht erinnerten, daß es hervorgegangen iſt aus den Be [...]
[...] N.N: Die Meiſter- und Geſellen-Prüfungen werden bei jeder Innung durch eine Kommiſſion bewirkt, welche aus einem Mitgliede der Kommunal- Behörde, als Vor ſitzenden, und aus 4 von der Innung gewähl [...]
[...] zu faſſen: Die Meiſter- und Geſellen-Prüfungen werden bei jeder Innung durch eine Kommiſſion bewirkt, welche aus einem HÄ der Kommunal-Behörde, als Vor ſitzenden, und aus 4 von der Innung gewähl [...]
[...] ten Meiſtern oder nach dem Gutachten des Gewerbe-Rathes aus 2 von der Innung gewähl ten Meiſtern und aus 2 von den Geſellen des Hand werks gewählten Geſellen gebildet wird. Jährlich [...]
[...] 2) Im §. 39 in Folge davon zu ſagen: a) ſtatt der Worte: aus 2 Meiſtern und aus 2 Geſellen, „aus 4 Meiſtern, beziehungsweiſe (§. 37) aus 2 Meiſtern und aus 2 Geſellen.“ [...]
[...] Ä der Kommunalbehörde als Vorſitzenden und zwei is vier von der Innung gewählten Meiſtern, bei den Geſellenprüfungen aus einem Mitgliede der Kommunal behörde als Vorſitzenden, aus zwei von der Innung ge wählten Meiſtern und aus zwei von den Geſellen des [...]
[...] (IfM Die Meiſter- und Geſellenprüfungen werden bei jeder Innung durch eine Kommiſſion bewirkt, welche aus einem Mitgliede der Kommunalbehörde als Vorſitzen den und aus vier von der Innung gewählten [...]
[...] Die Meiſter- und Geſellen-Prüfungen (§§ 35, 36) werden bei jeder Innung durch eine Kommiſſion bewirkt, welche aus einem Mitgliede der Kommunal-Behörde als Vorſitzendem, aus zwei von der Innung gewählten Mei ſtern und aus zwei von den Ä des Handwerks ge [...]
[...] ſuchender, erkrankter oder aus anderen Grün Ä hülfsbedürftiger Geſellen oder Gehülfen ODer [...]
[...] I. Artikel 62. Die erſte Kammer beſteht: 1) aus den Prinzen des Königlichen Hauſes; 2) aus den Häuptern der vormals unmittel baren Reichsſtände (denen durch die deut [...]
[...] in der Kammer ein, ſobald ſie majorenn geworden ſind; 3) aus 180 gewählten Mitgliedern. [...]
[...] ſobald ſie das Alter der Volljährigkeit erreicht haben; 3) aus 180 gewählten Mitgliedern. [...]
[...] welche ihren Sitz in der Kammer einzuneh men berechtigt ſind u. ſ. w.; 2) aus 180 gewählten Mitgliedern. [...]
[...] a) Den Artikel 63 dahin zu faſſen: - - - - „Die erſte Kammer beſteht . . . . . 1) aus den Prinzen des Königlichen Hauſes, [...]
[...] Stellung des Kommiſſions-Antrages klarer hervortreten wird. Nach der Regierungs-Vorlage vom Mai 1848 ſollte die erſte Kammer beſtehen: 1) Aus den Prinzen des Königlichen Hauſes, ſo bald ſie das 18te Lebensjahr zurückgelegt haben; 2) aus höchſtens 60 von dem Könige ernannten Mitgliedern. Dieſelben werden aus [...]
[...] Und auch der Launen Uebermuth War ſie beeifert zu erfüllen, Aus Freudigkeit um Gottes willen.“ [...]
[...] nur aus Mitgliedern, die in provinziellen Intereſſen oder in Kreis [...]
[...] nehmen berechtigt ſind, ſobald ſie das 18te Lebensjahr zurückgelegt haben; 2) aus 180 gewählten Mitgliedern. [...]
[...] Kammer hervorgehen werden. Indeſſen gerade die Punkte, welche ich hier meine, werden, ſo darf ich annehmen, ſchwerlich einer we ſentlichen Abänderung unterliegen. Es iſt die Idee, aus den Ge meindewählern die Gemeinde-Vertretung hervorgehen zu laſſen, aus der Gemeinde-Vertretung wiederum die Kreis-Vertretung und aus [...]
[...] zunehmenden Rezeß ſind zugleich die Ergebniſſe der Aus [...]
[...] - Inſtitut an baaren Vorſchüſſen aus dem Staatsſchatz [...]
[...] 107,604 18 – 2) an inexigib len und aus efallenen Än [...]
[...] Aus den Beſtänden der Haupt-Verwaltung der Staatsſchulden: a) aus dem Treſorſchein-Umtauſchungs-Geſchäfte 1,000,000 Rthlr. [...]
[...] c) aus der Präkluſion nicht präſentirter Kaſſen-Anweiſungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . 50,000 » – » – » [...]
[...] d) Erſparniſſe aus der konſolidirten und provinziellen Staatsſchuld . . . . . . .. - - - - [...]
[...] Aus dem Staatsſchatze ſelbſt wurden dergleichen Kapitalien niemals gezahlt. [...]
[...] -en Aus nd, z. B. [...]
[...] Präſident: Es iſt gegen dieſe Anträge, die ſich aus der [...]
[...] §. 7. Die Unterſtützungs-Kommiſſion beſteht aus dem Landrath als Vorſitzenden und vier von dem Kreisausſchuß aus den Kreisein ſaſſen zu Ä Mitgliedern. - [...]
[...] Die Stadtverordneten-Verſammlung beſteht aus zwölf Mit gliedern in Stadtgemeinden [...]
[...] die Ausübung des Bürgerrechts ruhen muß, ſo iſt der Gewählte zugleich von der Theilnahme an den Geſchäften der Stadtverord neten-Verſammlung einſtweilen bis zum Austrage der Sache aus geſchloſſen. - Alle zwei Jahre ſcheidet ein Drittheil der Mitglieder aus und [...]
[...] Der Wahlvorſtand beſteht in jedem Wahlbezirk aus dem Bürgermeiſter oder einem von dieſem ernannten Stellvertreter als Ä und aus zwei von der Stadtverordneten-Verſammlung [...]
[...] An Verhandlungen über Rechte und Verpflichtungen der Stadt Ä darf Ä nicht Theil nehmen, deſſen Intereſſe mit em der Gemeinde in Widerſpruch ſteht. Kann wegen dieſer Aus ſchließung eine beſchlußfähige Verſammlung nicht gehalten werden, ſo hat der Magiſtrat oder, wenn auch dieſer aus dem vorgedach [...]
[...] kann außerdem von der Entrichtung einer jährlichen Abgabe n anſtatt oder neben derſelben von Entrichtung eines Einkaufsgeldes abhängig gemacht werden, durch deren Entrichtung aber die Ausau des Bürgerrechts niemals bedingt wird. ", lle derartigen Beſchlüſſe bedürfen der Genehmigung der Re [...]
[...] Soweit die Einnahmen aus dem ſtädtiſchen Vermögen nicht Ä um die durch das Bedürfniß oder die Verpflichtungen er Gemeinde erforderlichen Geldmittel zu beſchaffen, können die [...]
[...] ur dauernden Verwaltung oder Beaufſichtigung einzelner Geſchäftszweige, ſo wie zur Erledigung vorübergehender Aufträge, können beſondere Deputationen entweder blos aus Mitgliedern des Magiſtrats, oder aus Mitgliedern beider Gemeinde-Behörden, oder aus letzteren und aus ſtimmfähigen Bürgern gewählt werden. Zur [...]
[...] Schöffen und Stadtverordnete erhalten weder Gehalt noch Remuneration, und iſt nur die Vergütung der baaren Auslagen # welche für ſie aus der Ausrichtung von Aufträgen ent ſtehen. [...]
[...] Von der Verpflichtung zur Annahme von Stellen und von dem Ausſcheiden aus denſelben wegen Verluſtes des Bürgerrechts. [...]
[...] Wer eine das Bürgerrecht vorausſetzende Stelle in der Ver waltung oder Vertretung der Stadtgemeinde bekleidet, ſcheidet aus [...]
[...] II. Aus gab e. A. Dauernde Ausgaben. S. 210 ff. a. Min iſt er ium. [...]
[...] TTFTFF Der Etat pro 1854 wirft aus: [...]
[...] Aus der Natur der voraufgeführten neuen Zahlungspoſten und aus den bei dergleichen Verhandlung im vorigen Jahre aufge führten Gründen wurde der Antrag geſtellt: [...]
[...] Zur Unterſtützung wurde insbeſondere noch angeführt, daß ja ſtets anerkannt ſei, daß viele auf einer ſpeziellen Rechtsverpflich tung beruhende Zahlungen aus der Staatskaſſe an die evangeliſche ſowohl, wie an die katholiſche Kirche geſchehen. Was der Staat aus allgemeinen Gründen, aus ſeiner ſtaatlichen Pflicht, für den [...]
[...] Kultus Ä was nur durch den allgemeinen aus dem Artikel 15 [...]
[...] nen Wegfall von . . . . . . . 600 Rthlr. – Sgr. – Pf. aus der Stiftung montis pietatis, welche daher hier auch aus der Ausgabe [...]
[...] 1) für die Ä Kollegien. Sie beſtehen aus 25 Mitgliedern oder Räthen und 24 Aſſeſſoren. [...]
[...] aber auf 118 Rthlr. 20 Sgr. Aus [...]
[...] tatensº gebildet werden ſoll: us dem Vermögen dieſer Klöſter. Aus dem Vermögen des aufgehobenen Kloſters Oliva. Aus den Geld- und Natural-Kompetenzen, welche die drei Klöſter in Danzig aus Königlichen Kaſſen, Domainen [...]
