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[...] men I. Wie Sie vielleicht wissen dürften, errichtete Leopold ll. weiland König der Belgier, am 9. Sep1907. d>e Niederfüllbacher Stiftung mit dem tember Sitze in Coburg; ihre Verfassung ist niedergelegt in de'- Stiftungsurkunde gleichen Datums sowie in [...]
[...] Juli 1909. Das Stiftuugsvermögen setzt sich z» sammen: 1. aus dem Rittergut Niederfüllbach nebst den dazu gehörigen, im Königreich Bayern gelegenen Grundstücken und Wäldern, wie aus Grundbesitz [...]
[...] doch die drei Erben, I. K. Hoheiten Frau Prinzessin Luise, Frau Prinzessin Stefanie und Frau PrinzesClementine verteilt. sin Doch auch auf das Vermögen der Niederfüllbacher Stiftung erhoben die Prinzessinen Anspruch. In einem Schreiben vom 23. Januar 1910 stellte ihr [...]
[...] daß in dem bekannten Brüsseler Prozeß derPrinzes- sin Luise die Klage sich sowohl gegen die Ärwalter der Niederfüllbacher Stiftung, als auch gegen den belgischen Staat richtete. Ich füge diese Urkunde de» anderen bei. [...]
[...] Ich lege Ihnen das Urteil zur Einsichtnahme vor. Das bei der belgischen Nationalbank hinterlegt.' Kap tal der Niederfüllbacher Stiftung wurde dem belg'schen Staate, die Gegeirstände der Mobilar- schenkung des Königs vom 12. Dezember 1909 daden Erbinnen zugesprochen, und zwar aus [...]
[...] nexion tigue du Congo belge, 1911, S. 165/167.) Unhaltbar ist auch die weitere Behauptung, die Niederfüllbacher Stiftung sei nur zum Scheine im Auslande, in Deutschland, errichtet worden. Vorerst lässt sich die Tatsache nicht aus der Welt schaffen, [...]
[...] weitere Behauptung sinnlos, die Niederfüllbacher Stiftung greife in die Mochtsphäre des belgischen Staates ein. [...]
[...] wordenen Societe de la Cote d'Azur verwendete, deren Arfraglos stets durchführbar beiten Aus auen diesen Gründen ergibt sich, daß die Niederfüllbacher Stiftung im Gegensatz zu den Ausführungen des Urteils vollkommen zu Recht be steht. V. [...]
[...] Ausführungen des Urteils vollkommen zu Recht be steht. V. Wie bereits erwähnt, hat das Urteil die Hauptdes Mobiliarvermögens der Niederfüllbacher masse Stiftung, d. h. die vom Schatzmeister Pochez bei der belgischen Nationalbank hinterlegten Wertpadem belgischen Staate zugesprochen, und zwar [...]
[...] Belgien anläßlich der Abtretung liegt, feine Pri- oatvermögen bereichert hat, mochte er diese Werte auch später der Niederfüllbacher Stiftring zum Zwecke der Verwendung für öffentliche Bauten übertragen. [...]
[...] vm. Ebenso unbegründet wie die Argumentation des Urteils, die Kongo-Anleihen der Niederfüllbacher Stiftung seien rechtsgültig in das Privatvermögen des Königs übergegangen, ist auch die weitere Bedie übrigen Vermögensgegenstände der [...]
[...] den Vereinbarung, deren Text hier mitgeteilt wird: Vergleich der Verwalter der Niederfüllbacher Stiftung mit dem belgischen Staate vom 28. Januar 1911. Die Unterzeichneten: [...]
[...] deikommisses a) Hofbankier Rudolf Schmidt, sowohl in ihrer Eigenschaft als Verwaltungsratsmitglieder der Niederfüllbacher Stiftung wie als Privatleute andererseits haben auf Grund nachstehender Ausdie sich daran anschließende Vergetroffen: einbarung Der belgische Staat anerkennt ehrerbietigst die [...]
[...] Diese Vereinbarung hat selbstverständlich nur den Zweck, die belgische Regierung in den Besitz des Niederfüllbacher Mobiliarvermögens zu setzen. Dieser Zweck hinderte die belgische Regierung nichi, mit der Niederfüllbacher Stiftung und deren Verzu verhandeln und sie in ihrer Eigenschaft [...]
[...] waltern als solche zu bestätigen, trotzdem sie im Prozeß der Prinzessin Luise von Be.gien durch die Gerichte gegen Gesetz und Recht die Niederfüllbacher Stiffür nichtig erklären läßt. tung Der Widerspruch der Haltung der belgischen Regierung liegt somit klar auf der Hand. [...]
[...] Stiftungsorgane, die die Interessen der ihrer Leitung anvertrauten Stiftung so wahrnehmen, wie die Verwalter der Niederfüllbacher Stiftung, haben ohne Frage gegen die Stiftungssatzungen verstoßen. Darum muß die Coburger Regierung [...]
[...] Die Coburger Regierung muß daher beim Bunvorstellig werden, damit das Auswärtige desrat Amt auf diplomatischem Wege die Rückgabe der Wertpapiere der Niederfüllbacher Stiftung als ein vom belgischen Staat unrechtmäßig erworbenes Gut verlangt. [...]
[...] LIII. Ich resümiere nunmehr: 1. Das Kapital der Niederfüllbacher Stiftung Ist ausschließlich Privateigentum des Königs ge ;; der belgische Staat hat daran keine wesenAnsprüche. [...]
[...] ausschließlich Privateigentum des Königs ge ;; der belgische Staat hat daran keine wesenAnsprüche. 2. Die Niederfüllbacher Stiftung besteht in Deutschzu Recht. Belgien kann der rechtSgübigen land deutschen Stiftung nicht auch für Deutschland die Rechtspersönlichkeit absprechen. [...]
[...] XIV. Zum Schlüsse sei noch bemerkt, daß es allermöglich ist, daß die Erbinnen des Königs dings auf einen Teil des Kapitals der Niederfüllbacher Stiftung Ansprüche zwecks Ergänzung ihres Pflichtteils machen werden. Doch auch dann wäre [...]
[...] Der bei km 4,0 auf 4,1 der Jtzgrundstraße nach Niederfüllbach abzweigende Ortsverbindungsdie sog. „Srilergassr". und die in weg, Station 5,2-j-50 ni derselben Straße nach Niederfüllbach abgehende sog. „SiNlSNSgassr" [...]
[...] Der Verkehr kann über den gegenüber der Geizemühle beim sog. „Straßenwirtshaus" von der Staatsstraße abzweigenden Ortsverbindungsnach Niederfüllbach oder umgekehrt geleitet weg werden. Das Befahren der Ortsstraßen in Niederaußer der letztgenannten, ist ebenfalls [...]
[...] Sei WM ÜWlilS!!. Zn der „Frankfurter Ztg." finden wir über die Niederfüllbacher Stiftung einen Artikel, der, aus einer offenbar sehr guten Quelle schöpfend, eingehend nachweist, wie richtig die Coburger Reund die hiesigen Stiftungsverwalter gehaben, als sie nach den ihnen erbrachten [...]
[...] Herr Arnold veröffentlicht in einigen deutschen Blättern eine längere Auseinandersetzung, deren Zweck es ist, die von König Leopold II. widerin die Niederfüllbacher Stiftung gesteckund bereits dem belgischen Staate ausgelie63 Millionen (nicht „weit über 100 Milwie Herr Arnold sagt) für die Stiftung lionen", zu retten, da sonst „dem Lande Coburg eine augroße Steuerquelle entzogen wird". ßerordentlich Auch wir würden dem Lande Coburg diese schöne [...]
[...] er weiterhin meint, daß die belgische Regierung den Vertreter der „Franks. Ztg." „jedenfalls" gut unterrichtet (in der Niederfüllbacher Sache), so weisen wir diese Unterstellungen entschieden zuWir haben weder direkt noch indirekt, sei rück. es von der Regierung oder von den bei den Pround Verhandlungen beteiligten Advokaten [...]
[...] lionen Herr Arnold sich die Mühe gibt, aufmerksam zu lesen, so wird er finden, daß wir als Summe, die der Niederfüllbacher Stiftung verbleibt, genau 11366 295 Franks angegeben haben. Wenn Herr Arnold aber der Ansicht ist, daß die Prinzessinnen [...]
[...] man wußte, was mit den Anleihepapirren oder deren Erlös geschehe« wax. Heute wissen wir, daß Leopold II. diese Papier« in der Niederfüllbacher Stiftung versteckt h«the. Ganz entgegen den, Verfügungen der Berliner [...]
[...] Passiven aann BBeellggiieenn über. Aber der König war gerissener als die Parlamentarier. LL rr hatte vorher den Besitzder Krondound dieWertpapiere des Kondennoch zur Seite geund sie in die NiederfüllStiftung gesteckt. Da nun Belden Kongostaat samt Krondomäne mit alAktiven und Passiven vertraglich übernomund der König sich ferner vertraglich verhatte, die Aktiven an Belgien herauszuso waren die nach Niederfüllbach gebrachSummen einfach hinterzogene Gelder. Die ten Vertrauensmänner Leopolds, die zu dessen Lebniemols es wagten, ihm seine Ungesetzlichvorzuhalten, faßten nach dem Tode des geKönigs Mut. Sie beschlossen, die Geldie rechtmäßig Belgien zukamen, das heißt, der, alle Papiere und alle Immobilien, die aus dem [...]
[...] Leopolds II. in Ehren halten will, verzichtete sofortfürsichundseineFamilieauf dieBenefizien»die ihmausden Milvon Niederfüllbach zukomsollten, eben weil er in seiner Rechtsich nicht auf Kosten Belgiens bereiwollte. Nun aber sollte die Stiftung mit chern ihren Erträgnissen eine Menge zum Teil ganz unmöglicher Arbeiten in Belgien ausführen, die [...]
[...] istisch-absolutistischen trotz allem, der Kongo sei „Privateigentum" LeoII. habe lediglich als absoluter Fürst Teil« pols des Kongostaates „zu seinem Privatbesitz" gellebrigens eine hübsche Umschreibung! Also macht. was in die Niederfüllbacher Stiftung geschmugwurde, war „Privatbesitz" des Königs. DiePrivatbefitz hätte nicht ausgeliefert werden ser dürfen und die Prinzessinnen hätten ihn erben [...]
[...] von ihnen war. Wie denkt sich nun Herr Arnold, daß man Belgien zur Herausgabe der Millionen von Niederfüllbach auf diplomatischem Wege zwingen könnte? Etwa dadurch, daß man die belRegierung zur Erklärung auffordert, die gische Entscheidungen der belgischen Gerichte taugten [...]
[...] Der Hypothekenbrief vom 18. Juni 1892 über die auf dem Grundbesitz der Mathilde Pechauf geb. Walther in Niederfüllbach im Grundvon Niederfüllbach Band II Blatt 53, Haupt- II [...]
[...] Ich sehe mich genötigt, heute auch noch zu zwei Fragen Stellung zu nehmen, die in den Reichseigentlich nicht hineingehören, tagswahlkampf das ist die Frage nach der Niederfüllbacher Stifund der Bahn nach Weidhausen. Diese Fragehören, ich wiederhole es, nicht in den gen Reichstagswahlkampf hinein. Da aber der Freizur Wahl für Herrn Arnold unter Berufung sinn auf die Verdienste des Herrn Präsidenten Arnold [...]
[...] gen Reichstagswahlkampf hinein. Da aber der Freizur Wahl für Herrn Arnold unter Berufung sinn auf die Verdienste des Herrn Präsidenten Arnold bezüglich der Niederfüllbacher Stiftung und der Bahn nach Weidhausen auffordert, bleibt dem gegnerischen Kandidaten gar nichts anderes übrig, [...]
[...] die sich nicht aus der Welt schaffen läßt. Auch die Niederfiillbacher Stiftung ist vom Freisinn in den Reichstagswahlkampf hinworden, trotzdem die Niederfüllbacher eingezogen Stiftung mit der Reichstagswahl nicht das allerzu tun hat. Wurde doch sogar Herr von mindeste Liszt aus Berlin hierher geholt, um einen Vorzu halten über das Thema: Die NiederfüllStiftung und die Reichstagsersatzwahl. Er [...]
[...] selbstverständlich weit entfernt, die Tätigkeit des Herrn Arnold und seiner Landtagskollegen um die Niederfüllbacher Stiftung herabsetzen zu wolGegen was ich mich wende, ist lediglich, daß len. man in der Agitation draußen den Erwerb der Millionen von Belgien auf dem Lande als sehr [...]
[...] Niederfiillbacher Stiftung. Wer von uns auch gewählt werden mag, ob Herr Arnold, Herr Hofoder ich, keiner wird durch sein Programm mann gehindert, in Sachen der Niederfüllbacher Stif- tun für Coburg tätig zu sein und jeder hat ganz selbstverständlich als Vertreter Coburgs die [...]
[...] mir vorwarf: ich hätte über Herrn Arnold gesagt, er habe in den 36 Jahren seiner Landtagstätignoch nichts Erhebliches geleistet und die keit Steuerveranlagung über die Niederfüllbacher Stiftung sei eine Utopie. Ich mutzte dem Tagefolgende Berichtigung senden: blatt 1. Es ist nicht wahr, dah ich in irgend einer [...]
[...] 2. Ich habe nicht die Steinachtalbahn in Vermit anderen nötigen Bahnen gezogen. gleich Auch diese Behauptung ist unwahr. 3. Es ist nicht wahr, daß ich die Steuerverander Niederfüllbacher Stiftung als eine [...]
[...] ten die Geschicklichkeit in der Agitation besitzt, wie 8er verstorbene Herr Zietsch. Der Freisinn setzt seine Hoffnung insbesonauf die Niederfüllbacher Stiftung. Ich bin dere der festen Zuversicht, daß der gesunde Sinn der Coburger in seiner Mehrheit erkennt, datz diese [...]
[...] vor sich geht. Für den Kampf fehlt das Losungsmit dem sonst bei allgemeinen Wahlen die wort, Reichsregierung an die Wähler appelliert, —— wenn man nicht die Niederfüllbacher Stiftung als solches hereinzieht. Die innere politische Lage ist außerordentlich gespannt, der Ausgang dieses [...]
[...] Anhalter Dolksblatt! Und mit dieser Partei hat der Freisinn sich verbindet!! Noch einige Worte Uber die Niederfüllbacher Stiftung. (Lachen.) Diese Frage wird nicht im Reichstag entschieden werden können. Es liegt [...]
[...] Allerhöchste Verordnung über die Hebung der Rindviehzucht in den Gemeinden diesseits des Rheins, hier deren Bekanntmachung in den Kreisamtsblättern. – Supenrevision der Distriktsgemeindefends-Rechnungen des Landgerichtsbezirkes Aibling pro 1856/57. – Aufsicht auf Landesverwiesene, hier die Anna Margaretha Düfel von Niederfüllbach – Verausgabung eines falschen Kronen halers. – Wiederbesetzung der Brandversicherungs-Inspektors stellen zu München I, Rosenheim und Ingolstadt. – Bekanntmachung, die Verloofung der 3-prozentigen und auf 4 Prozent arrofirten alten Staatsschuld au porteur und auf Namen für 1858. - Be [...]
[...] Ingolstadt. Aufsicht auf Landesverwiesen, hier die Anna Margaretha Düfel von Niederfüllbach betr. [...]
[...] Aufsicht auf Landesverwiesene, hier die Anna Margaretha Düfel vom - Niederfüllbach betr. [...]
[...] Berathung über die Petition der Schultheißen zu Grub o/F.,, Roth und Zeikhorn vom 25. Mai 1881, betreffend die durch Uebertrogung der Pfarrstelle zu Niederfüllbach an die Psarrgemeinde zu Grub zu leistenden VerDiese Petition bezw. Beschwerde seht näher auseinander, daß bei der gütung. Vereinigung der Pfarrstelle in Niederfüllbach mit der zu Grub a/F. von den Vorständen der Kirchengemeinde Grub bedungen wurde, daß der Inhaber der [...]
[...] Vorständen der Kirchengemeinde Grub bedungen wurde, daß der Inhaber der Pfarrstelle zu Grub die für seine Vertretung bei dem Gottesdienste in Grub während der amtlichen Thätigkeit in Niederfüllbach an den Lehrer und Orgelzu zahlenden Vergütungen leiste und sodann von seinem erhöhten Einjährlich 5M M. an die Kirchcaste zu Grub zahle, um damit die vor- kommen handenen Schulden derselben theilweise abtragen und dadurch die kirchlichen Abvermindern zu können. Bei längerer Fortdauer der Zahlung von 5M gaben Mark in die Kirchcaste hätte nach der Angabe der Vorstände der Kirchengemeinde [...]
[...] pflichtigen herbeigeführt werde; die Vorstände wünschen ferner die Regulirung der Sache auf dem Wege der freien Vereinbarung zwischen den Kirchengemeinden Grub und Niederfüllbach unter Zustimmung der Ausfichtsbehörde, daß insbeder Inhaber der Pfarrei zu Grub, so lange er zugleich Pfarrer von Niedersüllsei, jährlich 500 M. zur Kirchcaste von Grub zu zahlen habe. Die Kirchengemeinde bach Grub, in deren Interesse e» liege, einen Pfarrer sür sich allein zu haben, habe der Nach- bargemeindi ,uGefallen schon Opfer genug zugestanden. Niedeifüllbach solle nur [...]
[...] 13M M. zur Besoldung de« gemeinschaftlichen Pfarrers zahlen, während Grub 2800 —3000 M. zahle. Dabei stelle Grub die Pfarrwohnung nebst Zubehör allein und sorge allein sür Erhaltung derselben, während Niederfüllbach sein Pfarrhaus zur Schule verwenden könne und an Psarrbesoldung jährlich 400 M. übrig habe. —— Für diese Petition war Seitens de« Landtags Hr. Abg. Eckardt [...]
[...] führte u. A. an, daß wohl nicht zweifelhaft erscheinen könne, daß unter der oben bemerkten ausdrücklichen Bedingung wegen der jährlichen Zahlung von 500 M. die Zusammenlegung der beiden Pfarreien Grub und Niederfüllbach stattge- [...]
[...] dcrfullach mrt Gerzenmuhle, Triebsdorf, Haarth, Stöppach, Hohenstein, Finkenau, Finkenmühle, Seid- mannsdorf, Lützelbuch, Rögen und Löbelstein eine wochentäglich zweimalige und außerdem die Orte Weidach, Crerdlitz, Hambach, Niederfüllbach mit Geizenmühle, Triebsdorf, Finkenau und Finkenmühle Bestellung erhalten. Die neue Einthcilung der zum hiesigen Landbestellbezirk Wochentags- (seither 6) und 33 Sonntagsreviere (seither 2) wird nirch- [...]
[...] aus Grund dessen die Prinzessinnen auf all ihre Ansprüche, insbesondere die Schenkungen an die Niederfüllbacher Stiftung verzichten sollten und dieser Stiftung selbst noch 66 Millionen Franks zufließen sollten. [...]
[...] ansprüche verzichtet. Dies ist der absolut unbestreitbare Sachveraus dem sich ergibt, daß dir Zeitungsnachund die Behauptung der Bcrwaütung L-yr richten Niederfüllbacher Stiftung, daß durch den Verjeder Anspruch bezüglich der Stiftung ersei, absolut unrichtig sind. ledigt Dies muß ein für alle Mal festgestellt werdamit weitere Versuche abgeschnitten werdie die Aufmerksamkeit von dem Vergleich den, vom 18. Januar 1911 und dessen Folge ablenken [...]
[...] rühmtesten diesen Standpunkt des belgischen Staates billig ten, hier einzugehen, erübrigt sich, da diese Urfür die Frage des Verhaltens der Verwalter teile der Niederfüllbacher Stiftung gar nicht in Frage kommen. Der Stiftung waren seitens des Königs Leodie Werte geschenkt und zwar in vollständig [...]
[...] hatten. Zunächst trat nun I. K. H. Prinzessin Luise an die Verwalter der Niederfüllbacher Stiftung heran, behauptete, daß die Stiftung niemals zu [...]
[...] der in der Stiftungsakt« der Niederfüllbacher Stiftung zuin Ausdruck kam, geradezu zuwider handelten und das ihnen anvertraute Gut eindem belgischen Staate auslieferten, dem [...]
[...] Geblieben sind der Stiftung nach dem Vernur 1100 000 -1t. Mit dieser Summe soll gleich die Zuwendung Deckung finden, welche der KöLeopold schon längst vbr der Begründung der nig Niederfüllbacher Stiftung der Stadt Coburg zuhatte und welche in jährlich 30 000 -tl zu gedacht gemeinnützigen Zwecken besteht. Ein Vergleich liegt nach 88 779 B.G.B. nur [...]
[...] schenkt zuverlangen. Ganz unzweifelhaft ist durch die Schenkungen an die Niederfüllbacher Stiftung das Recht der königlichen Töchter verletzt und sie haben deshalb ein Recht, von der Niedersüllbacher Stiftung das [...]
[...] dem Vermögen gemacht haben. Dies ist lediglich eine Frage des Zwangsvollstreckungsversahrens. Die königlichen Kinder können deshalb ihre Regegen die Niederfüllbacher Stifanstrengen. Sie werden ganz offenbar bei tung den deutschen Gerichten mit dieser Reduktionsdurchkommen und sie werden alsdann zudas noch bei der Stiftung vorhandene Vernämlich dije 11 100 008 Masrk und dah RitNiedersüllbach pfänden und wegnehmen. tergut Die Stiftung wird dadurch ihres gesamten noch [...]
[...] Belgien veranlaßt wird, unter Außerachtlassung des Vergleichs und seiner Folgen zunächst das geVermögen bei der Deutschen Reichsbank zu samte deponieren und dann im Prozeßwege seine verAnsprüche gegen die Niederfüllbacher meintlichen Stiftung geltend zu machen. Der Staat Coburg aber als Aussichtsbehörde über dise Stiftung hat [...]
