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[...] dieſer Rechte, wo ſie nothwendig werden ſollte, iſt Sache der dazu verordneten Ver treter der Kirche, des Biſchofes und ſeines Klerus. Die Angelegenheit des Grafen Reichenbach, welche ebenſowohl wegen der Natur der Anklage, als auch wegen des durch die Einmiſchung des Königl. Obertribunals herbeigeführten Competenz-Conflicts die allgemeine Aufmerkſamkeit auf ſich gezogen [...]
[...] der Anklage, als auch wegen des durch die Einmiſchung des Königl. Obertribunals herbeigeführten Competenz-Conflicts die allgemeine Aufmerkſamkeit auf ſich gezogen hat, iſt in ein neues Stadium getreten: Graf Oskar von Reichenbach iſt abermals verhaftet worden. Die ganze Sache liegt jetzt folgendermaßen. Die Unter ſuchung gegen den Angeklagten ward bekanntlich, nachdem das Oppelner Gericht ſie [...]
[...] ſitzenden und noch ein Mitglied des Schwurgerichts zu ernennen.“ Auf Grund dieſes Beſchluſſes überließ das Plenum des Stadtgerichts die Sache „dem nächſten Schwur gericht.“ Das Präſidium des Stadtgerichts wollte demnach auch den Reichenbach ſchen Proceß ſchon vor die April-Aſſiſen bringen; der Vorſitzende des Schwurgerichts hat aber die Eintragung in die Rolle verweigert, da dieſelbe bereits durch andere Pro [...]
[...] ſchen Proceß ſchon vor die April-Aſſiſen bringen; der Vorſitzende des Schwurgerichts hat aber die Eintragung in die Rolle verweigert, da dieſelbe bereits durch andere Pro ceſſe mehr als hinlänglich beſetzt war; und ſo wird Graf Reichenbach wahrſcheinlich vor die Mai-Aſſiſen geſtellt werden. Zugleich mit der befohlenen Einleitung der Un terſuchung war dem hieſigen Stadtgericht Seitens des Obertribunals außerdem aber [...]
[...] vor die Mai-Aſſiſen geſtellt werden. Zugleich mit der befohlenen Einleitung der Un terſuchung war dem hieſigen Stadtgericht Seitens des Obertribunals außerdem aber auch die Wiederverhaftung des Grafen Reichenbach aufgegeben worden. Das Stadt gericht war jedoch bis jetzt dieſem Befehl nicht nachgekommen, bis ein erneuerter An trag von Seiten des Ober-Staatsanwalts Schwark und vielleicht ein neuer Befehl des [...]
[...] Obertribunals einen Beſchluß herbeiführte. Am Dienstag vorige Woche ward vom Königl. Stadtgericht zu Breslau, Abtheilung für Strafſachen, wie wir hören, mit 3 Stimmen gegen 2 – die Wiederverhaftung des Grafen Oskar Reichenbach ver fügt. Dieſelbe iſt jetzt durch Requiſition des Oppelner Landraths Amts erfolgt und geſtern, Sonntag, den 28., ward Graf Reichenbach, in deſſen Begleitung ſich der [...]
[...] geſtern, Sonntag, den 28., ward Graf Reichenbach, in deſſen Begleitung ſich der Kreisſecretair des Oppelner Landrath-Amts und ein Gendarm befanden – an das hieſige Inquiſitoriat abgeliefert. Die nächſten Aſſiſen werden über Reichenbach ihr Urtheil ſprechen; die Geſchichte aber über die Zeit ſelbſt, in welcher dieſer Proceß, und unter den ihn begleitenden Umſtänden – möglich war! (N. Od.-Z.) [...]
[...] Zeit noch unterbrochenen Strecke von Reichenbach nach Plauen eine Poſtanſtalt ins Leben getreten, welche die von Hof abwärts nach Reichenbach e. ſo wie die von Leipzig oder irgend einem anderen Stationsorte nach Plauen und weiter [...]
[...] von Leipzig oder irgend einem anderen Stationsorte nach Plauen und weiter hinauf gehenden Reiſenden und deren Gepäck zum ſichern Anſchluß an die weiter führenden Eiſenbahnzüge beziehendlich von Plauen nach Reichenbach und von hier nach Plauen, und zwar auf einer neuen, die ſteilſten Berge umgehenden Straße von Bahuhof zu Bahnhof befördert. Hierdurch und durch die Vollen [...]
[...] den Zeitungsberichten ſprach Kirchmann: „wir müſſen die Steuerver weigerung mit dem vollen Bewußtſein ausſprechen, daß wir dadurch die Anarchie in das Land werfen.“ Der Abg. Reichenbach war in [...]
[...] hinzuarbeiten; und die Düſſeldorfer Zeitung bringt folgenden Aufruf, unterzeichnet von zwei Abgeordneten der äußerſten Linken, d'Eſter und Reichenbach: Köln, vom 13. Novbr. Der Central - Ausſchuß der Demo kraten Deutſchlands an die deutſchen Demokraten: [...]
[...] warten, daß die deutſchen Demokraten ihre Pflicht thun. Berlin, 11. Novbr. U848. D'Eſter. Reichenbach. Hexamer. . Freilich gehört, um Revolution zu machen, Geld dazu; das wußten wir ſeit den Märztagen; das wußten die Rehberger Magi [...]
[...] Verkehrs 3,902.000 Thlr. Berlin, den 31. Mai 1850. Königl. Preuß. Haupt- Bank Directorium. (gez.) v. Lamprecht. Witt. Reichenbach. Meyen. Schmidt Woywod. – Die „D. Ref.“ berichtet: Heute fand eine Sitzung des Staatsminiſteriums Statt. Die von Sr. Majeſtät vollzogene Declaration in Bezug auf die Preſſe wird, [...]
[...] Der Conflict einiger Schleſiſcher Gerichte mit dem höchſten Gerichtshofe der Mo narchie iſt in ein neues Stadium der Verwickelung getreten. Das Kreisgericht zu Oppln hat die Freilaſſung des verhafteten Grafen Reichenbach von dem Breslauer Stadtgericht gefordert, das Stadtgericht die Entſcheidung des Appellationsgerichts in Breslau extrahirt und darauf die Freilaſſung verfügt. Inzwiſchen ſoll das Obertribu [...]
[...] ob das Kreisgericht zu Oppeln recht gehandelt, ob die Mitglieder deſſelben mit Recht von dem ihnen vorgeſetzten Disciplinargericht freigeſprochen ſind, und ob die Breslauer Ge richte mit Recht den Grafen Reichenbach freigeſprochen und der Haft entlaſſen haben! Vor einigen Tagen iſt der Uebergang der landwirthſchaftlichen Akademie zu Eldena bei Greifswald in das Reſſort des Miniſterti für landwirthſchaftliche Angelegenheiten [...]
[...] Breslau, den 5. Juni. Heute Morgen 11 Uhr wurde Graf Reichenbach endlich ſeiner Haft entlaſſen. Das Appellations Gericht hatte nämlich den Beſchluß gefaßt, dem Stadtgerichte aufzu geben, ihn aus der Haft zu entlaſſen. Das durch den Beſchluß des Appellations-Ge [...]
[...] kenntniß ausſprechen, ſo würde ſich wahrſcheinlich kein Gericht finden, welches das Er kenntniß executirt. Bei dieſen Competenz-Conflicten unſerer Gerichts;öſe iſt es freilich nicht unmöglich, daß Graf Reichenbach noch etliche Male verhaftet wird – wenn er es nicht vorziehen ſollte, den Ausgang dieſer Conflicte außerhalb unſeres geliebten Vater [...]
[...] des Oppelner Gerichts eingehe. Dies erforderte zunächſt die Acten, nachdem ihm dieſe zugegangen, erſuchte es das hieſige Stadtgericht, indem es ſich in der Sache für competent erklärte, den Grafen v. Reichenbach zu entlaſſen, weil es bei dem betreffenden Beſchluſſe des Appellationsgerichts zu Ratibor ſein Bewenden be halten müſſe. Das Stadtgericht beſchied den Vertheidiger dahin, daß es dem Antrage [...]
[...] Oppeln, den 16. Januar. Der „Nat. Ztg.“ wird über die bereits mehrfach erwähnte Procedur gegen den Grafen Reichenbach von hier geſchrieben: „Die Angelegenheit des wegen ſeiner Theilnahme an den Stuttgarter Beſchlüſſen der Deutſchen Nationalverſammlung von der Staatsanwaltſchaft verfolgten Abgeordneten Grafen [...]
[...] „Die Angelegenheit des wegen ſeiner Theilnahme an den Stuttgarter Beſchlüſſen der Deutſchen Nationalverſammlung von der Staatsanwaltſchaft verfolgten Abgeordneten Grafen Oskar von Reichenbach auf Dömetzko hat einen Conflict des Criminal-Senats des Ratiborer Appellationsgerichts mit dem Ober-Tribunal herbeigeführt, welcher in ſeiner weiteren Ent wickelung nicht unintereſſante Reſultate gewähren wird, und ſchon jetzt hier die allgemeine [...]
[...] welchem die Verletzung eines klaren Geſetzes zur Laſt gelegt wird. – Schon am 21. Juni pr. beantragte der Ober-Staatsanwalt Schwark aus Ratibor die Einleitung der Vorunterſuchung gegen den Grafen Oskar von Reichenbach und ſeine Verhaftung. – Die Rathskammer des Oppelner Kreisgerichts wies mittelſt Beſchluſſes vom 23. Juni beide Anträge zurück. – Auf die von dem Ober-Staatsanwalt hiergegen eingelegte Beſchwerde wurde von dem Appella [...]
[...] tionsgericht die Einleitung der Vorunterſuchung angeordnet und dieſe demnächſt in einem Termine abgeſchloſſen, worauf die Ober-Staatsanwaltſchaft unterm 8. September den An trag ſtellte, nunmehr den Grafen Reichenbach wegen Hochverraths in Anklageſtand zu ver ſetzen. – Durch den Beſchluß der Oppelner Rathskammer vom 20. September wurde der Ober-Staatsanwalt mit ſeinem Antrage zurückgewieſen und dieſer Beſchluß auf die von letz [...]
[...] Staatsanwalt gegen den Beſchluß vom 6. November eine fernere Berufung an das Ober Tribunal ein, und am 19. December Ä die Entſcheidung in dritter Inſtanz dahin, daß mit Aufhebung der Beſchlüſſe vom 20. September und 6. November der # Reichenbach wegen Hochverraths in Anklageſtand zu verſetzen und die Unterſuchung vor das Schwurgericht in Oppeln zu verweiſen. In theilweiſer Ausführung dieſes Beſchluſſes erfolgte am 2. Januar [...]
[...] wegen Hochverraths in Anklageſtand zu verſetzen und die Unterſuchung vor das Schwurgericht in Oppeln zu verweiſen. In theilweiſer Ausführung dieſes Beſchluſſes erfolgte am 2. Januar die Verhaftung des Grafen Reichenbach. – Auf die von dem Vertheidiger deſſelben gegen dieſe ungeſetzliche Procedur bei dem Criminal-Senate des Ä eingereichte Be ſchwerde verfügte der letztere Gerichtshof die ſofortige Entlaſſung des Grafen Ä aus [...]
[...] begründete Beſchwerde verpflichtet ſei, die Rechte der Eingeſeſſenen zu ſchützen.“ Das Oppelner Kreisgericht hat dem Befehle der ihm zunächſt vorgeſetzten Aufſichtsbehörde den ſchuldigen Gehorſam nicht verſagt und der Graf Reichenbach iſt demgemäß ſeit dem 12. d. M. wieder auf freiem Fuße. Seine Competenz zu dem Beſchluſſe vom 19. December ſcheint der 5. Senat des Ober-Tribunals als unbeſtritten vorauszuſetzen; er hat es nicht einmal der [...]
[...] Hungertyphus ähnlichen Krankheit, den ihn begleitenden Regierungs-Aſſeſſor von Schweinitz nach Friedrichshain abgeſchickt, da ihm die Erforſchung des Sachverhalts um ſo wichtiger ſcheint, als ihm bei ſeiner Bereiſung des Reichenbacher Kreiſes von den dortigen Behörden über die in Rede ſtehende Calamität keine Anzeige geworden, [...]
[...] Tag die 5 disciplinirten hieſigen Richter verwaltet – wären alſo nach dem Etat mit 1000, 1000, 900, 800 und 600 Thlr. zur Perception gekommen. Statt deſſen ſind den in dem Reichenbach'ſchen Proceſſe implicirten 5 Richtern nicht nur keine An ſtellungs-Patente zugegangen... ſondern ſie ſind förmlich ignorirt, geradezu übergan gen worden, obwohl ihre einſtimmige Freiſprechung bekanntlich ſchon am I8. v. Mts. [...]
[...] richts. Aſſeſſoren waren, ſind Referendarten, welche bisher bei dem Kreisgerichte be ſchäftigt und nicht in die Verlegenheit gekommen waren, am 19. Januar c. darüber mit zu votiren; „ob Graf Reichenbach weiter verfolgt werden ſolle oder nicht“, als Kreisrichter definitiv angeſtellt worden. Dieſer Reichenbach'ſche Proceß läßt die hieſi gen Richter überhaupt nicht zu Athen kommen. Bekanntlich weigerten ſich mehrere [...]
[...] Kreisrichter definitiv angeſtellt worden. Dieſer Reichenbach'ſche Proceß läßt die hieſi gen Richter überhaupt nicht zu Athen kommen. Bekanntlich weigerten ſich mehrere hieſige Richter am 25. v. und reſp. 1. d. M. in der Graf Reichenbach'ſchen Sache dar über mit zu votiren, was auf das Schreiben des Breslauer Stadtgerichts vom 18. v. Mts. – betreffend die Uebernahme des Grafen Reichenbach hierher – Ä VkAN [...]
[...] mand ſchützte und ſchützen konnte. Das umgekehrte Verfahren in Behandlung der Geſetze wandte das Obertribunal in der Sache des Grafen Oscar von Reichenbach an. Als nämlich der Criminalſenat des Appellationsgerichts zu Ratibor, als zweite Inſtanz in der Anklageſache gegen den Grafen Reichenbach, die Anklage zurückgewie [...]
[...] und, obgleich das Geſetz ausdrücklich vorſchreibt, daß eine Anklage nicht weiter ver folgt werden könne, wenn ſie in zweiter Inſtanz abgewieſen iſt, erkannte dennoch das Obertribunal, daß Graf Reichenbach in Anklageſtand verſetzt werden ſolle, und be fahl dem Kreisgericht zu Oppeln, welches, gemäß der Verfügung ſeines vorgeſetzten Gerichtshofes in Ratibor, die Atten reponirt hatte, die Sache zu verhandeln. Der [...]
[...] Breslauer Gericht erklärte ſich jedoch für incompetent und verwies die Sache an das Oppelner Kreisgericht zurück. Graf Reichenbach war unterdeſſen, auf Befehl des Obertribunals, in Haft genommen worden. Die Entlaſſung deſſelben aus der Haft behauptete das Breslauer Stadtgericht nicht verfügen zu können, eben weil es incom [...]
[...] Obertribunals, in Haft genommen worden. Die Entlaſſung deſſelben aus der Haft behauptete das Breslauer Stadtgericht nicht verfügen zu können, eben weil es incom petent ſei. Graf Reichenbach ſaß alſo gefangen, ohne einen Richter zu haben, ein Opfer des Kampfes zwiſchen den Schleſiſchen Gerichtshöfen und dem Obertribunal, und das Opfer einer Geſetzanwendung, welche ſich an den Wortlaut des Geſetzes [...]
[...] Für die Nothleidenden im und am Eulengebirge hat ſich ein Central unterſtützungsverein in Reichenbach gebildet und unter beweglicher Schil derung der dort herrſchenden drückenden Armuth zu Sammlungen im gan zen Deutſchen Vaterlande aufgefordert. Am hieſigen Orte iſt unſere Ver [...]
[...] des Königreichs.“ Der Berichterſtatter bemerkt, daß die Majorität der Ab theilungen ſich gegen den Eid ausgeſprochen habe, man habe ſich deshalb zu einer „feierlichen Verſicherung“ vereinigt. Graf Reichenbach ſtellt das Amen dement: in der Verſicherungsformel das Wort „dem Könige“ zu ſtreichen. Nach Unterſtützung des Amendements begründet er daſſelbe: Als im Anfang un [...]
[...] chung ihrer Zwecke ſelbſt die Maske der Wohlthatigkeit anzunehmen nicht ver Ä hat. Unter dieſen Umſtänden konnte ſich der ſeit dem Jahre 1844 „zur Abhilfe der Noth unter den Webern, Spulern und Spinnern im Reichenbacher Kreiſe beſtehende Verein“ bei ſeiner theils durch dieſen beſtimmten Zweck, mehr noch durch das ſpärliche Maaß ſeiner Mittel beſchränkten Thätigkeit nicht länger [...]
[...] en die materiellen Kräfte des Vereins, um den gegenwärtigen koloſſalen Noth tand auch nur einigermaßen zu bewältigen. Eben ſo wenig aber glaubten wir dem in Reichenbach ſeit einigen Monaten erſt beſtehenden Volksverein die Fürſorge für unſere Nothleidenden überlaſſen zu dürfen, da derſelbe notoriſch rein demokratiſchen Tendenzen dient. Aus allen dieſen Gründen ſchien den Gliedern [...]
[...] portofreiem Rubrum und unter der Adreſſe: „An den Centralverein zur Unter ſtützung der Nothleidenden im und am Eulengebirge zu Händen des Herrn Kauf llllllll F. Schöler in Reichenbach in Schleien“ einzuſenden und bemerken wir nur noch, daß uns alle, auch die kleinſten Darreichungen, ins beſondere aber neben baarem Gede Lebensmittel und Klei [...]
[...] Genugthuung ſein. Schließlich erſuchen wir alle verehrlichen Zeitungsredactio nen, dieſen Aufruf koſtenfrei in ihre Älätter aufnehmen zu wollen. Reichenbach in Schleſien, den 20. Juli 1848. - Der Gentralverein zur Unterſtützung der Noth leiden den im und am Eulengebirge. [...]
[...] Blattes übernommen hat. – Zur Unterſuchung der in den Arbeiter-Colonien Friedrichshain bei Steinſeif“ fersdorf im Reichenbacher Kreiſe ausgebrochenen nervöſen Krankheit, welche von einigen Äh Blättern voreilig als Hungertyphus, bezeichnet worden, ſandte Herr Miniſterv.d-Hº“ während ſeiner Anweſenheit in Erdmannsdorf einen beſondern Commiſſarius a”: [...]
[...] jnkheit ſehr hinderlich ſein mußte... Der Herr Miniſter hat deshalb für ange jn Verköſtigung der Kranken und für augenblickliche Beſchäftigung der Arbeits leſen Sorge getragen, auch die Colonie der Handelskammer zu Reichenbach zur Berück, jzung beſonders empfohle (C. C.) AC Berlin, den 29. Juni. [...]
[...] wieder verſchüttet und auf der Oberfläche gepflaſtert, C Berlin, den 29. Juni. Der Proceß des Grafen Reichenbach auf Dometzko, der zu den wunderlichſten Ju ſtizverwickelungen geführt hat, von welchen die Geſchichte der Preußiſchen Rechtspflege zu erzählen weiß, iſt heute vor dem Criminalſenat des Königl. Obertribunals zur Ver [...]
[...] Ä zur erſten Kammer, verlas zuerſt eine Darſtellung des bekannten Sachver lºſs. Man erinnert ſich, daß das competente Forum, das Kreisgericht zu Oppeln, "Grafen Reichenbach nicht deshalb, weil er als Mitglied der Deutſchen National Äſammlung an den Beſchlüſſen des Reſparlaments zu Stuttgart Theil genommen, hatte unter Anklage ſtellen wollen. Die Beſchwerde des Staatsanwalts hingegen [...]
[...] en, die beheiligten Mitglieder des Apellationsgerichtes ſind wegen derſelben Angele ºr noch von ihren Aemtern ſuspendirt. Das Obergericht verwies die Verhandlung Äen Grafen Reichenbach an das Schwurgericht zu Breslau. Das Schwurgericht Ät ſich für competent, in der Sache zu verfahren, nicht aber für competent, in ÄSache zu erkennen. Es hielt den §70. der Verordnung vom 3. Januar 1849, [...]
[...] Breslau, den 14. Mai. Die „N. Od. Ztg.“ ſagt über den ſo verworrenen Proceß des Grafen Oskar von Reichenbach: Was nun? frägt ſich Jeder. Die Staatsanwaltſchaft zu Ratibor hat den Grafen Os kar von Reichenbach wegen Theilnahme an den Beſchlüſſen des Dentſchen Parlaments in [...]
[...] ras“ bei dem Beſchluſſe des Ratibor’ſchen Appellations er ichts: durch welchen Graf Reichenbach endgültig, d. h. für immer von der Anklage entbunden iſt, verbleiben muß, wenn Geſetz und Recht nicht einen unheilbaren Bruch erleiden ſollen. [...]
[...] Würde das Obertribunal die Nichtigkeitsbeſchwerde dennoch zulaſſen? Nach den Prä cedentien muß man ſich deſſen verſehen. Was würde es erkennen? In der Sache ſelbſt? würde es auf Grund des Verdicts der hieſigen Geſchwornen den Grafen Reichenbach zum Tode verurtheilen?*) Es iſt dies rechtlich unmöglich. Nach §. 148. der Verordnung kann es das angefochtene Urtel nur wegen unrichtiger Anwendung oder Nichtanwendung eines [...]
[...] j Ä1. SepÄ. ſteht der Audienztermin an gegen den hieſigen Stadtgerichº Rath a. D. Heinrich Simon, am 2. Septbr; gegen den Gymnaſiallehrer Adolph Roesler aus Oels und am 13. Septbr. gegen den Grafen Oscar von Reichenbach aus Dometzko bei Oppeln. Alle 3 ſind ſüchtig: Elberfeld, den 3. Auguſt. [...]
[...] waren in großer Noth, und von Cannſtadt ſelbſt ſtand der ganze untere Theil im Waſſer. Auf der Heilbronner Seite war die Verbindung nicht unterbrochen, doch hatte die Bahn, wie zwiſchen Reichenbach und Plochingen, beſonders bei Faurndau, ſo auch an drei Stellen Beſchädigungen erlitten. Zwiſchen Stuttgart und Ulm war die Verbindung durch eine Nothbrücke Freitag Nachmittags bereits wieder hergeſtellt. Staatsrath [...]
[...] hafen und Ulm hat nicht gelitten, aber zwiſchen Stuttgart und Ulm mußten die Bahn züge in drei Abtheilungen, nämlich von Stuttgart nach Obertürkheim, von oberhalb Obertürkheim bis Reichenbach, und ober Reichenbach bis Ulm befördert und über die beiden ſchadhaften Stellen die Reiſenden zu Fuß oder zu Wagen gebracht werden. Zwiſchen Stuttgart und Heilbronn ſind die Beſchädigungen nur unbedeutend. In [...]
