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Suchbegriff: Solching

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Datum

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Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfBeilage [001] 1862
  • Datum
    Mittwoch, 01. Januar 1862
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] ob dieſelbe eine vollgültige ſei oder nicht, der Wahrheit gemäß feſtgeſtellt ſein ſoll; und eine ſolche Urkunde mag [...]
[...] unfähigkeit, ſo ſoll der Rechtsanſpruch des Kurators oder Bevollmächtigten, des geſetzlichen oder freiwilligen, ob in England, Irland oder Schottland, wie der Fall eben ſein mag, zur Beruhigung der Direktoren nebſt ſolcher Deklaration dem Verwalter oder Sekretär vorgelegt werden, und ſolche Vorlage in irgend einem der Fälle ſoll hinreichend ſein, ſo weit als es die Geſellſchaft angeht, den Rechtsanſpruch der Partei auf ſolche Aktien oder auf den Betrag ſolcher Police zu beweiſen und feſtzuſtellen, und auf ſolche Vorlage in jedem der vorgenannten [...]
[...] zu der Zeit, als die Einzahlung ausgeſchrieben ward, Beſitzer einer oder mehrerer Aktien an der Geſellſchaft war, zu welchem Zwecke die Vorlage des Verzeichniſſes der Aktionäre als erſter Hauptbeweis gelten ſoll, auch daß eine ſolche Einzahlung wirklich ausgeſchrieben und die Anzeige hiervon gemacht worden, wie es durch dieſe Akte beſtimmt iſt; und darauf ſoll die Geſellſchaft ermächtigt ſein, das zurückzuforden, was für ſolche Einzahlungnebſt den Zinſen für dieſelbe serſchuldet iſt, ausgenommen, wenn es ſcheinen ſollte, daß entweder eine ſolche Einzahlung den vor [...]
[...] nommen ſolche, wie ſie durch dieſe Akte für die gewöhnliche jährliche Verſammlung beſtimmt ſind, ſollen in einer [...]
[...] ſolchen Verſammlung verhandelt werden, wenn nicht eine beſondere Anzeige in der eine ſolche Verſammlung be treffenden Ankündigung gemacht worden iſt. - § 43. Ä Verſammlungen.) Jede General-Verſammlung der Aktionäre, eine [...]
[...] Zählung der Stimmen verlangt wird.). Zu jeder Zeit, wenn die Zuſtimmung einer beſonderen Stimmen mehrheit in irgend einer Verſammlung der Geſellſchaft gefordert wird, um irgend ein Verfahren der Geſellſchaft zu beſtätigen, ſo ſoll ſolche beſondere Stimmenmehrheit nur dadurch nachgewieſen zu werden nöthig ſein, daß in ſolcher Verſammlung genaue Zählung der Stimmen verlangt wird; und wird ſolche Stimmzählung nicht gefordert, dann ſoll eine Erklärung von dem Vorſitzenden, daß der ein ſolches Verfahren genehmigende Beſchluß erlangt [...]
[...] Vorſitzender eines jeden ſolchen Bureau reſpektive für das Jahr zu handeln hat, welches auf die Wahl folgt; und wenn der Vorſitzende irgend eines Bureau ſtirbt oder reſignirt, oder aufhört Direktor zu ſein, oder auf andere Weiſe nicht mehr qualificirt iſt zu handeln, ſo ſollen die ein ſolches Bureau bildenden Direktoren einen anderen der ſolches Bureau bildenden Direktoren zur Ergänzung der Vakanz wählen, und der auf ſolche Weiſe gewählte Vorſitzende, wie zuletzt vorhemerkt, ſoll nur ſo lange im Amte bleiben, wie die Perſon, an deren Stelle [...]
[...] Ä vorbehaltlich, daß ſolche Nebenverordnungen nicht mit den [...]
[...] gerichtet an die aufgezeichnete oder eine andere bekannte Adreſſe des Aktionärs, innerhalb ſolcher Zeit, als an zunehmen iſt, daß # innerhalb der vorgeſchriebenen Zeit (wenn ſolche vorhanden) # ſolche Anzeige gehörig eingehändigt werden kann; und um ſolche Beſorgung zu beweiſen, ſoll es hinreichend ſein, dar Ä olche Anzeige gehörig adreſſirt war, gemäß der Adreſſe des Aktionärs, wie ſie im Adreßbuche der Aktionäre enthalten [...]
[...] Lande und Staate, ſowie zur Anſtellung von Unter-Agenten mit ſolcher Vollmacht, wie es geboten erſcheint und im allgemeinen zur Betreibung der Kolonial- und Auswärtigen Geſchäfte der Geſellſchaft mit der Vollmacht, ſolche Ernennungen vorzunehmen und eine jede derartige zu widerrufen. Alle ſolche Ä können ſolchen Agenten verliehen und übertragen werden und von Zeit zu Zeit abgeändert und widerrufen werden durch ein von drei Direktoren der General-Direktion der beſagten Geſell [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfBeilage [002] 1862
  • Datum
    Mittwoch, 01. Januar 1862
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] vollkommenheit, oder in Folge Ä Aufforderung von fünf oder mehr Aktionairen, die zu ſammen nicht unter fünfhundert Aktien beſitzen, von den Direktoren zuſammenberufen werden, welche Aufforderung jedoch die Veranlaſſung weshalb ſolche Verſammlung gewünſcht wird ausführlich er wähnen, und ein und zwanzig Tage, vor dem Tage auf welchen ſolche Verſammlung einberufen wird, am Bureau der Geſellſchaft eingereicht werden muß [...]
[...] . Tritt auf irgend eine Weiſe, ausgenommen durch ſolches vorerwähntes Ausſcheiden der Reihenfolge [...]
[...] einer ſolchen vorgenannten Polize bei jeder anderen Verſicherungs-Geſellſchaft ſolche Verſicherung [...]
[...] gegen den Riſiko auf ſolche Polize zu nehmen, oder für ſolchen Riſiko damit zur Hälfte oder zu mehreren Theilen zu gehen, wie es den Direktoren gut ſcheinen mag. Wird zu irgend einer Zeit, nachdem ſolche Verſicherung geſchloſſen, in, an oder mit Bezug auf ir [...]
[...] wird ſolche Mittheilung nicht auf genannte Weiſe hinterlegt, ſo ſoll die Uebertragung von der Kom [...]
[...] Kompagnie, an ſolchen Orten mit ſolchen Vollmachten und Salairen und unter Vergütung ſolcher Unkoſten anzuſtellen, wie ſie es nach ihrem Dafürhalten paſſend finden mögen, jedwede ſolche An ſtellung zu wiederrufen, und alle ſolche Salaire und Unkoſten aus den Fonds der Kompagnie an ſolche Agenten zu bezahlen und zu bewilligen, auch aus denſelben Fonds jede ſolche Proviſion, wie ſolche Direktoren für gut finden mögen, an Bevollmächtigte oder Agenten zu bezahlen, welche der [...]
[...] ſetzt, daß ſie an dem Tage wo ſie ſolche Mittheilung machen, berechtigt ſein würden in einer Ge neral-Verſammlung zu ſtimmen, wenn gerade eine ſolche abgehalten würde. Und kein Aktionair, Kurator, Vormund oder Irren-Kurator ſoll zu irgend anderer Zeit ſolche Durchſicht vornehmen, [...]
[...] Urkunde zu erfüllen, oder unterlaſſen er oder ſie irgend welche von ihm oder ihr zahlbare Summen auszukehren, ſo können die Direktoren zu jeder Zeit nach Ablauf von acht und zwanzig Tagen vom Tage an gerechnet an welchem ſolche Perſon Aktionair geworden, die Aktie oder Aktien, betreffs welcher ſolche Summe unbezahlt geblieben, für verfallen erklären, gleichviel ob die Kompagnie ſolche Summe oder Summen eingeklagt haben mag oder nicht. - - [...]
[...] Bei Eintritt einer ſolchen Vergrößerung des Kapitals läßt die Direktoren-Verſammlung im Namen der Geſellſchaft eine Urkunde oder Urkunden zur Unterzeichnung derjenigen Perſonen ausfertigen, welchen ſolche neue Aktien überwieſen werden mögen, und ſollen dieſelben ſtets zuerſt den derzeitigen Aktionairen angeboten werden. Es ſind ſolche neue Aktien der Verordnungen genannter Akte und gegenwärtiger Statuten unterworfen, und ſolche Urkunde oder Urkunden können hinſichtlich der Zah [...]
[...] Zeit durch die Direktoren in einem oder mehreren geſetzlichen Staatspapieren, oder öffentlichen Fonds von Großbrittanien, oder Regierungs-Handfeſten im Vereinigtem Königreich, oder Obligationen oder Verſchreibungen Dividenden zahlender Eiſenbahn-Geſellſchaften, oder gegen ſolche perſönliche Sicher heit angelegt werden, wie die Direktoren acceptiren mögen; alle ſolche Kapital-Belegungen geſchehen im Namen der jedesmaligen Bevollmächtigten der Kompagnie, und ſolche Staatsſchuldſcheine, Fonds [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfBeilage [002] 1864
  • Datum
    Freitag, 01. Januar 1864
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] anberaumten Zeit, und es ſoll jede ſolche Verſammlung eine Generalverſammlung, oder wenn zu irgend einer andern Zeit zuſammen berufen, eine außerordentliche Verſammlung genannt werden. Außerordentliche Verſammlungen können zu jeder Zeit zu irgend einem demſelben gutdünkenden Zwecke zuſammenberufen werden, und jede ſolche Verſammlung ſoll von den Directoren zuſammenberufen [...]
[...] § 31. Das Directorium hat das Recht, zu irgend einer Zeit oder von Zeit zu Zeit irgend eine Summe oder Summen Gel des zu borgen oder auf Zins aufzunehmen, und für ſolche Perioden und zu ſolchen Bedingungen, wie es für gut findet, auf Hypo thekariſche Sicherheit irgend welcher Ländereien, Pachtungen oder Erbbeſitzungen der Geſellſchaft, auf die Verſchreibung der Geſellſchaft und auf Wechſel oder Handbriefe der Directoren, worüber unten nähere Beſtimmungen und Autoriſation folgen, ſolche Namens der [...]
[...] wunſchen, ſo hat das Directorium das Recht, aus dem Fonds und dem Beſitzthum der Geſellſchaft auf die Sicherheit der Police oder des Documents hin, irgend eine, den Werth der oder desſelben nicht überſteigende Summe oder Summen Geldes auf Zins vorzu ſchießen oder zu leihen, oder jenachdem ſolche Police oder ſolches Document oder irgend einen Theil des Vortheiles derſelben zu einem angemeſſenen Preiſe zu kaufen, und ſolche Police oder Document, oder Theil des Vortheiles derſelben darauf zu annulliren, und zwar entweder durch Indoſſirung einer Bemerkung auf die Police oder das Document, durch welche die Bedingungen derſelben für die Zu [...]
[...] § 39. Wenn die Prämie auf irgend eine von der Geſellſchaft ertbeilte Lebensverſicherung, oder eine Abſchlagszahlung der Prämien nach Ablauf von dreißig Tagen nach dem Verfalltage oder im Falle von Feuerverſicherungen nach Ablauf von fünfzehn Tagen, nicht bezahlt ſind, ſo ſoll ſolche Aſſuranzvolice und alle darauf gemachten Zahlungen verwirkt ſein, und die verſicherte Perſon verwirkt und geht aller Anſprüche in Bezug auf ſolche Police an die Geſellſchaft verluſtig. [...]
[...] § 46. Wenn und ſo oft als das Directorium, laut der in Gegenwärtigem ertheilten Gewalt, eine Jahresrente für ein oder mehrere Leben oder eine ſolche für eine ſolche Anzahl Jahre, die beim Abſterben einer oder mehrerer Perſonen erliſcht, oder eiu Intereſſe in einem oder mehreren Leben kauft, ſo iſt dasſelbe berechtigt, wenn es dies für zweckmäßig hält, aus dem Fonds oder Eigenthum der Geſellſchaft eine oder mehrere Verſicherungen auf das oder die Leben bei einer andern Geſellſchaft oder Geſellſchaften zu effectuiren [...]
[...] das Intereſſe bezahlten ganzen Betrag nicht überſteigt, und ebenſo im Falle das Geſuch geſtellt wird, ein oder mehrere Leben bei ge nannter Geſellſchaft zu verſichern, zu irgend einer Zeit nachher, aus dem Fonds oder dem Eigenthume der Geſellſchaft bei irgend einer andern Geſellſchaft oder Geſellſchaften eine Verſicherung oder Verſicherungen auf ſolches oder ſolche Leben für den ganzen Betrag oder einen Theil des Betrages für den das Geſuch geſtellt und angenommen wurde, zu effectuiren und aufrecht zu halten. [...]
[...] Recht haben, wenn es für gut findet, dieſes auszuzahlen, ohne den Beweis zu verlangen, daß die Perſon oder Perſonen, denen die Verſicherung übermacht war, oder die Perſon oder Perſonen, welche das Geld reclamiren; ein geſetzliches Intereſſe in dem verſicherten Leben hatten, und ungeachtet irgend welcher Angabe, Anzeige oder Beweisführung, daß ſolche Perſon oder Perſonen reſp. durchaus fein derartiges Intereſſe hat, und die Geſellſchaft folglich rechtlich die Auszahlung ſolches Geldes verweigern könnte. [...]
[...] § 51. Das Directorium ſoll durch Zinſes-Zins ſolche Fonds oder ſolches Eigenthum jeglicher Art der Geſellſchaft, die nicht unmittelbar für die allgemeinen Zwecke und Beſtimmungen der Geſellſchaft erforderlich ſind, vermehren und verbeſſern und dieſelben zu dem Zwecke aus- und anlegen in Staatspapieren von Großbritannien oder in Südſeerenten, in Stocks der Bank von England, der [...]
[...] Majeſtät und irgend welchen fremden Ländern oder Staaten als Agenten oder als Local-Ausſchuß oder Verwaltungsbehörde, als Filiale der Geſellſchaft ernennen und etabliren, die ſolchen Beſtimmungen und Regulativen unterworfen ſind, wie ſie das Directorium feſtzuſtellen für nöthig hält, und das Directorium kann nach Gefallen ſolchen Agenten oder ſolche Agenten, alle oder einzelne der Mit glieder eines Local-Ausſchuſſes oder einer Verwaltungsbehörde jederzeit abſetzen und denſelben aus den Fonds oder dem Eigenthume der Geſellſchaft, ſolche Proviſion, Gehalt und Entſchädigung für ihre Mühe gewähren, wie dem Directorium gut dünkt. [...]
[...] § 113. Die Namen und Adreſſen aller Perſonen oder Körperſchaften, die Actionaire der Geſellſchaft ſind, und die ganze An zahl der Actien, zu welchen ſolche Actionaire berechtigt ſind, mit Unterſcheidung jeder Actie durch ihre Nummer, und ebenſo der Be trag der Einzahlung auf ſolche Actien ſoll von Zeit zu Zeit in ein Buch, das „Regiſter der Actionaire“ genannt wird, eingetragen werden, und jeder Actionair, der zu irgend einer Zeit ſeinen Namen oder Wohnort ändert, oder wenn ein Frauenzimmer heirathet, und [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfBeilage [004] 1868
  • Datum
    Mittwoch, 01. Januar 1868
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] .» ^rtheicn dieser Urkunde und ihie teziiglichen^estsmentSvollstreSer und Administratoren, desgleichen eine jede andere Verson ^^Lsb« 5" >>eMcn «ktien von Li». S«« des gedachte» CapitalS sich vcsindtt, so lange wie « °d?r sie In, sit^ deqelh«, dlnbt, eme Gesellschaft bilden uud als solche s^^ v , «e '/ ,° ^ ,ic ,m «e. . . . ,^lmperM.Iu8nr«uu».e«>mp»»x« (Versich«ne«g«.HeseS<e. .' ,er den «edinMngen^Fe^ungcn u^^ciubarungen. wie solche hierin später auMsicllt und BcKcffS derselben enthalten sind lniimlich)- [...]
[...] S. Dag alle in der General »Versammlung der Gesellschaft zu berathenden Angelegenheiten und Sachen jedesmal im Falle von Meinungsverschiedenheit durch Stimmenmehrheil der anwesenden und statutenmäßig berechtigten Mitglieder zur Erledigung zu bringen sind, und daß die queft. Majorität im Wege der Abstimmung zu ermitteln ist, wenn solche von zwei oder mehr Mitgliedern beantragt wird, sowie daß im Fall von Stimmengleichheit der Borsitzende die entscheidende Stimme abgeben soll. Stimmrecht. [...]
[...] desselben da« Direktvrinm bilden und die Besugniß haben, irgend welche Geschäfte und Angelegenheiten der besagten Gesellschaft geschäftlich zu behandeln und soll dasselbe unter der Leitung und Anordnnngen der Direktoren der besagten Gesellschaft flehen, mit Ausnahme solch» Fälle und Gelegenheiten, wo die Anweseicheit von 11 oder mehr Direktoren ausdrücklich vorgeschriebe» ist für die Beschlußfähigkeit und Constititirung der Versammlung zur Beschlußfassung betreffs dec Ausführung oder Bornahme von besonderen, hi»in erwähnten und namhaft gemachten Special »Angelegenheiten, welche als solche die Anwesenheit von 11 oder mehr Direktoren [...]
[...] den Ausschlag gebe» soll. Z>« ZXreetiri»« i«r» lA«»sc>isolche Zwecke und auf so lange Zeit «nb denselben solche Befuguifse zu übcrtrazen, wie sie dem Direktorium lx wohnen und wie es dasselbe für augemesse», hält. [...]
[...] >>, vorgenommen werden wie es die Umstände oder der Fall erherschen mogeu. Wen» sich indessen eine solche Vacanz sech« Wochen oder länger vor Zufantmentrilt der dant, folgenden [...]
[...] schalt als Personal« und nicht als Realvcrmögm betrachtet wer« enn irgend derartiges Vermögen für die Gesellschaft erworben wird, alle solche Vcrha„bllingcn, Verträge, sursncss) sofott entworfen, gemacht und ausgefertigt werden sollen, wie es nothwendig oder erforderlich 'AcchtSbciftande« vorgeschrieben wird, damit dasselbe die Eigenschaft als Personal» Eigmthum erhalte, [...]
[...] . 45. Daß im Falle irgend eine , sellschaft «wirbt, solche Person dem betreffenden 'Beamten der Gesellschaft die gerichtliche Ausfertigung des'Testament« "oder'die Äd, ^onsbestallung. auf Grund deren mie solche Person m der oben besagten Weise ihre Ansprüche erhebt vorlegen und ilm, '' ' dessen sie sich verpflichtet, die in «— [...]
[...] .«wZrtigem enthalt« ist, eine solche Person Mitglied der G^ellschaft werden, sofern nicht in ein« Sitzung der Direktorm, in welcher ZI oder inehr Wc'rtglicder anwesend sein niüssen, innerhalb der nächsten fünfzehn Tage nach geschehener Einreichung der gerichtlichen Test^> mentsausfertigung oder Adminiskationsbesiallung bei dem betreffenden Beamten,' da« Direktorium seine Genehnngun, [...]
[...] ihrer bezüglichen Aemtcr nnd Obliegenheiten oder in Beziehung darauf entstanden ist; — vorausgesetzt, derselbe ist ohne ihr eigene« «^sichtliches Versehen entstanden, und daß im Fall gegen einen oder mehrere Direktoren, wegen irgend welchen Verlust, «u« einer oder webrerm Bersicherungs-Polizen, die durch ihn «der sie unterzeichnet worden, Klage angestellt wird, solche Klage auf Kosten der
[...] „nieder der iNc,e„icva,r mir Aiisuaomc ocr ,itvcu ^,^»,.,,,. ^,..>,,,, der besaakcn Alte die be aglen sieben Cnratoren. mit denen dieser Pertrag geschlossen werden soll, eine,, solche« eingehe,, m,t fünf an> dere» derzeitigen Cmaiore» und zwar von gleichen, ?„hält und Wirkung «,e der h,cr,n vorher von den besaglen siebe,, ^.ratore,^ schlösse», »nd daß, sobald al« da« so e,,M'o,iene Jnstnm'e», v°» de,, Direktore» genehmig Wörde» sie dasselbe vollzuch, »,,d zur [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk DüsseldorfBeilage [002] 1863
  • Datum
    Donnerstag, 01. Januar 1863
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] # wird die betreffende General-Verſammlung drei Wochen nach dieſem Tage, zur ſelben Stunde und an demſelben Orte ſtatt ndend, vertagt oder aufgeſchoben, und ſo von drei Wochen zu drei Wochen, oder dann ſo nahe als möglich, ſo lange derſelbe Fall eintreten ſollte, bis endlich auf irgend einer General-Verſammlung eine ſolche Anzahl von Mitgliedern mit zuſammen einer ſolchen Anzahl von Actien, wie es nach den Statuten erforderlich iſt, gegenwärtig ſind. Eine ſolche Verſammlung wird, wenngleich einige Mitglieder nach der Eröffnung ſich entfernen ſollten, als competent zur Verhandlung über Geſchäfte erachtet. – Zu einer [...]
[...] für den Verkanf diſer Aerien zu ſolchen Preiſen, wie die zeitigen Directoren ſie erlangen können, zu ſorgen. Auch können die Aetien nach dem Ermeſſen der Directoren entweder an Aetionaire oder andere Kaufluſtige, geichviel ob zur Zeit oder künfti Tbeil nehmer der Geſellſchaft, überlaſſen, unter dieſelben vertheit oder verlooſt, oder auf irgendwelche Art ſonſt veräußert wºn. Solche neu l [...]
[...] und endlich wegen ſonſtiger Vergehen oder Verbrechen, welche gegen die genannte Ä in der Abſicht, ſie zu beeinträchtigen oder zu berauben, verübt worden ſind. „Die Directoren können aber auch, wenn ſie es für geeignet halten, vorerwähnte Klagen, Proceſſe und gerichtliche Proceduren fallen laſſen, aufgeben und zurücknehmen. Die Geldbeträge, welche durch ſolch gerichtliches Ä“ ſolchen Proceß erſtritten werden, fließen der Geſellſchaft zu und ſollen als ein Theil ihres Capitals ange ſehen werden. [...]
[...] egenheit erfordert. § 101. Wenn es dem Collegium der Directoren wünſchenswerth erſcheint, daß die Ä incorporirt wird, oder daß ihre Befugniſſe ſo ausgedehnt, oder ihr ſolche Privilegien ertheilt werden, wie durch die Acte der einzelnen, die Geſellſchaft [...]
[...] bildenden Individuen, oder die Majorität derſelben, nicht ausgeführt werden können, ſo ſteht es den Directoren frei, nach ihrem Belieben darauf anzutragen, es nach uſuchen und womöglich durchzuſetzen, daß eine oder mehrere Parlaments-Acten erlaſſen wenden, welche der Geſellſchaft Corporations-Rechte erheilen. Wenn ein ſolches Privilegium oder eine ſolche Parlaments. Ace erlangt worden iſt, ſo müſſen die Theilnehmer, in Bezug auf ihre Perſon und ihr Eigentbum, ſich derjenigen beſonderen Verpflichtungen unterwerfen, welche ihnen als Bedingung der Gewährung jenes Privilegiums auferlegt werden: Sie müſſen ſich ferner irgend [...]
[...] gegeben iſt, eine ſolche Police oder Verpflichtungsſchrift, den Directoren jener Geſellſchaft oder irgend einer anderen, zu deren Empfangnahme autoriſirten Perſon zu übergeben, damit ſie vernichtet werde und demnächſt in deren Stelle von dieſer Geſellſchaft eine Police von gleichem Werthe in Empfang zu nehmen. Daß, wenn es in irgend einem Falle erforderlich iſt, im Intereſſe der [...]
[...] ſchaft“ meint die Liverpool Feuer- und Lebens-Verſicherungs-Geſellſchaft, welche hierdurch den Namen: „Liverpool und London Feuer- und Lebens-Verſicherungs-Geſellſchaft“ erhalten hat. Dieſe Acte ſoll für eine öffentliche Acte gelten und ſollen alle Richter, Advocaten und andere Perſonen ſie von Rechtes wegen als eine ſolche erachten. [...]
[...] ellſchaft zu zeichnen. - § 11. Das Directorats-Collegium wird bierdurch ermächtigt, von Zeit zu Zeit die geeigneten Schritte zu thun, um ein Privilegium oder eine Conceſſion von der Regierung des Landes zu erlangen, in welchem # ſolches Local-Collegium errichtet Ä und zwar in ſolcher Ausdehnung und zu ſolchen Zwecken, als es für rathſam gehalten wird und möglicher Weiſe zu erlangen iſt. * [...]
[...] Original-Gründungs-Urkunde und der gleicherzeit Erklärungen enthält bezüglich des Rechtsanſpruchs, der Beneficien, Rechte und Ä der Inhaber ſolcher Additional-Actien, – die nächſtfolgende Beſtimmung ſubſtituirt werden ſoll – d. h. daß es zur ompetenz einer General-Verſammlung gehören ſoll, gleichviel ob eine ſolche eine jährliche oder ſpecielle iſt, das Actien-Capital der Ä zu vermindern, durch Reducirung oder Verminderung des Geſammtbetrages der zwei Millionen Pfund, aus welchem daſſelbe beſteht, und gleichfalls das Capital der Geſellſchaft zu vermehren und ſolches vermehrtes Capital aufzubringen, durch [...]
[...] 12 «" ? werden, wie es die Directoren nach ihrem Ermeſſen beſtimmen werden, oder darüber zu verfügen auf die eine oder andere Weiſe und ſollen ſolche Additional-Stocks unterworfen ſein allen Beſtimmungen der Original-Gründungs-Urkunde, der Supplementar Urkunde und der Parlaments. Acte der Geſellſchaft, und ſollen die Inhaber, welche von Zeit zu Zeit ſolche werden, dadurch Rechtsan ſprüche erwerben auf dieſelben Beneficien, Rechte und Privilegien mit Bezug darauf, als wenn derſelbe einen Theil ausgemacht [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf19.10.1824
  • Datum
    Dienstag, 19. Oktober 1824
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] herziehend feilbieten. §. 2. Wer Waaren ohne Beſtellung an einen oder mehrere andere Orte außer ſeinem Wohnorte bringt oder verſendet, um ſolche daſelbſt außer den Mark, ten zu Zeiten (nicht fortdauernd) ſelbſt zu verkaufen, oder durch andere für ſeine Rechnung verkaufen oder öffentlich verſteigern zu laſſen, bedarf dazu eines Gewerb [...]
[...] Schiffe verfahren und auch außer der gewöhnlichen Marktzeit vom Schiffe aus verkauft zu werden pflegen, iſt der Gewerbſchein nicht erforderlich. Wenn aber ſolche Waaren nicht ſelbſt gewonnen, ſondern aufgekauft ſind, ſo findet der §. 2. darauf Anwendung. §. 5. Zum Gewerbbetriebe im Umherziehen aebört ferner zwar auch das [...]
[...] Miniſterien des Handels und der Finanzen, auf die desfallſigen Anträge der Regierungen, dergleichen Verbindungen ein für allemal aenehmigen und wird ſolches von den Regierungen durch die Amtsblätter beſonders bekannt gemacht werden. § 9. Der Gewerbſchein wird von jedem Gewerbtreibenden dieſer Art bei der Polizeibehörde ſeines Wohnorts nachgeſucht und auf deren gutachtlichen Be [...]
[...] auf nachbenannte Gegenſtände ausgefertigt werden: Ä“. 4) auf ſolche, welche Jedermann, auch wenn er nicht im Orte wohnt, auf Ä. Wochenmärkten feil halten darf. Dahin gehören z. B. friſche Lebensmittel“ *** - aller Art und andere Produkte des Bodens, der Land- und Forſt - Wirth, [...]
[...] § 16. Sollten örtliche Verhältniſſe und Bedürfniſſe Erweiterungen oder Beſchränkungen der hierdurch beſtimmten Hauſirbefugniſſe erforderlich oder wüns ſchenswerth machen; ſo werden ſolche, auf die desfallſigen Anträge der Regieruns gen, von den Miniſterien des Handels, des Innern und der Polizei und der Finanzen gemeinſchaftlich ertheilt werden. - - [...]
[...] und 30.) von den reſpektiven Kreis- oder Stadtpolizeibehörden, jedoch mit Vor behalt des Rekurſes an die Regieruna, überall auch mit Vorbehalt der Berufung auf richterliches Erkenntniß, ſo weit ſolche nach den Geſetzen ſtatt findet, zu ent ſcheiden, In denjenigen Provinzen aber, wo das Allgemeine Landrecht und die Alae [...]
[...] Tranſitoriſche §. 35. Perſonen, welche ein nach dieſem Regulativ auch künftig erlaubtes *" Gewerbe umherziehend, bis zur Publikation deſſelben vorwurfsfei getrieben haber, ſoll die Erlaubniß nicht verſagt werden, ſolches fortzuſetzen, wenn ſie die erfor derlichen perſönlichen Eigenſchaften (§. II.) nachträglich nachweiſen, wobei jedoch das etwa fehlende Alter (Nr. 5. daſelbſt) ihnen nicht entgegen ſtehen ſoll. [...]
[...] Leinenhändlern, ſoll auch Ausnahmsweiſe geſtattet werden, die ihnen bisher zuges ſtandenen Gehülfen noch ſechs Monate hindurch beizubehalten, aber keine neue anzunehmen, es geſchähe denn ſolches, dieſem Regulativ (§ 13.) gemäß. - Berlin, den 28ſten April 1824. [...]
[...] wenn der Thatbeſtand ohne Beihülfe richterlicher Unterſuchungsgewalt, das heißt: odne Beweiſs, Aufnahme oder Kontumazial, Verfahren, nicht zuverläßig feſtgeſtellt werden kann, und wenn ſolche Kontraventions - Fälle zugleich ſo erheblich ſind, doß auf eine die Summe von zehn Thalern überſteigende Geldbuße als ordent liche Strafe zu erkennen iſt. [...]
[...] gen ein für allemal beauftragten Juſtiz-Beamten unmittelbar nach dem Empfange des Antrags des betreffenden Haupt-Amts, oder der Berufung des Angeſchuldig ten die Unterſuchung einleiten, und ſolche ſelbſtſtändig nach den allgemeinen für den Unterſuchungs-Prozeß gegebenen Vorſchriften ſpruchreif inſtruiren, Sie laſſen übrigens nach wie vor, in Befolgung des Circular Reſeripts vom.“ [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf20.05.1837
  • Datum
    Samstag, 20. Mai 1837
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] ab, ſowohl bei der Hauptbank, als bei den Provincial-Comtoiren nur gegen Feſtſetzung einer dreimonatlichen Kündigung anzunehmen. Es werden deshalb von dieſem Zeitpunkte an die über ſolche Belegungen für Corporationen und Privat-Perſonen auszufertigenden zweipro centigen Obligationen dieſe Kündigungsfriſt enthalten, wovon das Publikum mit der Bemer kung in Kenntniß geſetzt wird, daß die bisherige Belegung der Kapitalien für Minderjährige, [...]
[...] §. 2. Wenn bei eingetretenem Waſſermangel die Deputation, wovon weiter unten § 8. und ſeq. die Rede iſt, beſtimmt hat, daß eine Beſchränkung in dem Gebrauche des Waſſers in Wirkung treten muß, und ſolches den Betheiligten bekannt gemacht hat, dann ſind die Be, ſitzer der im vorſtehenden § erwähnten Werkſtätten gehalten, die dazu gehörigen Teiche nicht vor ſechs Uhr Morgens zu öffnen, und ſolche des Abends um acht Uhr wieder zuzuſtellen. [...]
[...] §. 5. Diejenigen, welche der Beſtimmung des § 3 zuwiderhandeln, verfallen in eine Geldſtrafe von fünf Thaler für jeden Contraventionsfall und müſſen außerdem den Schaden erſetzen, den ſie dadurch den unterhalb gelegenen Werkſtätten zugefügt haben, inſofern ſolches von den Beſitzern derſelben verlangt werden ſollte. v Wird an einem Sonntage gegen dieſe Verordnung gefehlt, dann iſt der Kontravenient [...]
[...] in ununterbrochener Reihenfolge eingetragen. - Der Vorſteher der Deputation iſt für die Aufbewahrung dieſes Regiſters und aller übri gen Actenſtücke verantwortlich und überliefert ſolche bei jedesmaligem Wechſel mit einem Ver zeichniſſe darüber ſeinem Nachfolger und zwar in Gegenwart des Bürgermeiſters ſeines Wohn [...]
[...] orts, welcher darüber eine Verhandlung aufnimmt und ſolches in dem Regiſter zum Zeichen [...]
[...] ten an einem gelegenen Orte, um ſich mit ihnen zu berathen, ob es an der Zeit ſei, die im §. 2. dieſes Reglements beſtimmte Beſchränkung in den Arbeitsſtunden eintreten zu laſſen. Eine ſolche Zuſammenberufung kann von jedem einzelnen Deputirten, wie auch von einem der Betheiligten gefordert werden, falls der Vorſteher ſie nicht von Amtswegen veranlaſſen ſollte und dem Anſcheine nach Grund dazu vorhanden iſt. [...]
[...] der Deputation gefaßten Beſchluſſes die Beſitzer der auf dem Morsbache und den einfließenden Bächen gelegenen Werkſtätten verpflichtet ſeien, ihre dazu gehörigen Teiche des Morgens vor ſechs Uhr nicht zu öffnen und ſolche des Abends um acht Uhr wieder zuzuſtellen. . §. 25. Zur Entſchädigung des Boten muß jeder Beſitzer oder Inhaber der mehrgedach ten Werkſtätten demſelben bei Vermeidung der executoriſchen Beitreibung im Verwaltungswege [...]
[...] §. 27. Iſt der freie und unbeſchränkte Gebrauch des Waſſers beſchloſſen worden, dann muß der Vorſteher der Deputation die ſämmtlichen Betheiligten davon auf die nämliche Art in Kenntniß ſetzen, wie ſolche bei eintretender Beſchränkung im § 24. vorgeſchrieben iſt. Für dieſe Anzeige erhält der Bote ebenfalls von jedem Betheiligten 6 Pfennige. § 28. Während der Dauer der beſchloſſenen Beſchränkung ſind die Deputirten verpflich [...]
[...] ums beim einſchlägigen Polizeigericht vertritt. - § 29. Sollte die Deputation durch nachläſſiges oder pflichtwidriges Betragen den Be theiligten Anlaß zu Beſchwerden geben und der Vorſteher der Deputation ſolche auf die ihm zu machende Anzeige nicht beſeitigen, ſo haben die Klageführenden ihre Beſchwerde ſchriftlich der betreffenden landräthlichen Behörde einzureichen, welche nach erfolgter Unterſuchung und [...]
[...] §. 31. Jedem Bürgermeiſter-Amte der betreffenden Gemeinden und dem Vorſteher der Deputation ſoll eine beglaubigte Ausfertigung dieſes Reglements mitgetheilt werden und Letz terer iſt gehalten, ſolches in das § 21. gedachte Regiſter zuerſt wörtlich einzutragen. § 32. Nach erfolgter erſter Wahl der Deputation tritt dieſe Verordnung, wozu die Ge [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf19.01.1855
  • Datum
    Freitag, 19. Januar 1855
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] von 10 angefault, am Kopfende iſt ein Loch eingeſchlagen. Wer ſich als Eigenthümer der Tanne zu legitimiren im Stande iſt, möge ſich bei mir oder dem Bürgermeiſter zu Kaiſerswerth melden, um ſolche in Empfang zu nehmen. Düſſeldorf den 5. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz. [...]
[...] einer mit einem Hufeiſen beſchlagen war, und ein Paar kleine Mädchenſchuhe entwendet worden. Ich fordere Jeden, welcher über die Diebe oder den Verbleib der geſtohlenen Gegenſtände Auskunft geben kann, auf, ſolche mir oder der nächſten Polizeibehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 9. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz. [...]
[...] geſtohlen worden. - Ich fordere Jeden, der über die Diebe oder den Verbleib der geſtohlenen Gegenſtände Auskunft geben kann, auf, ſolche mir oder der nächſten Polizeibehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 11. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz [...]
[...] Holzſchuhen bekleidet war. Ich fordere einen Jeden, welcher über den Dieb oder den Verbleib der geſtohlenen Gegen ſtände Auskunft zu geben vermag, auf, ſolche mir oder der nächſten Polizebehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 12. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz, [...]
[...] geben kann, auf, ſolche mir oder der nächſten Polizeibehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 13. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz. [...]
[...] ſingener Waſſerkeſſel, etwa 7 Maaß haltend und mit meſſigenem Griff verſehen, geſtohlen. Ich fordere Jeden, welcher über den Dieb oder den Verbleib des Keſſels Auskunft zu geben vermag, auf, ſolche mir oder der nächſten Polizeibehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 13. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz. [...]
[...] Adler und auf der Rückſeite mit den Buchſtaben C. V. verſehen. Ich fordere Jeden, der über den Dieb oder den Verbleib der geſtohlenen Löffel Auskunft geben kann, auf, ſolche mir oder der nächſten Polizeibehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 11. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz. [...]
[...] Indem ich bemerke, daß der Sack und die Kartoffeln auf dem Bürgermeiſteramte zu M. Gladbach deponirt ſind, fordere ich einen Jeden, welcher über den Dieb oder den Eigen thümer derſelben Auskunft zu geben vermag, auf, ſolche mir oder der nächſten Polizeibehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 10. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz. [...]
[...] Waſchkeſſel, etwa 3“ hoch und mit zwei Handgriffen verſehen, geſtohlen. Ich fordere einen Jeden, welcher über den Dieb oder den Verbleib des c. Keſſels Aus kunft zu geben vermag, auf, ſolche mir oder der nächſten Polizeibehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 5. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſteritz. [...]
[...] und 2 leinene Mannshemden geſtohlen worden. Ich fordere. Jeden, der über die Diebe oder den Verbleib der geſtohlenen Gegenſtände Auskunft geben kann auf ſolche mir oder der nächſten Polizeibehörde zu ertheilen. Düſſeldorf den 8. Januar 1855. Der Ober-Prokurator: v. Köſter iz. [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf21.10.1840
  • Datum
    Mittwoch, 21. Oktober 1840
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] Indem ich deren Signalement zur öffentlichen Kenntniß bringe, erſuche ich Jeden, der über die Perſon oder deren Herkunft, nähere Auskunft zu geben vermag, mir oder der näch ſten Polizeibehörde ſolche mitzutheilen. [...]
[...] der Mühle im Zuſammenhange ſtehenden Räume, über deren Abtheilungen nach den Be ſtimmungen des § 22, ferner darüber, ob der Müller einen Handel mit Mühlenfabrikaten treibt, wo dieſes geſchieht und, wenn ſolches in der Mühlen-Anlage der Fall iſt, wo die Beſtände aufbewahrt werden, wird eine kurze und, ſoweit es darſtellbar iſt, durch eine li neariſche Zeichnung verdeutlichte Beſchreibung aufgenommen, ſolche von dem Müller und [...]
[...] 1. Schlachtung zum Verkauf. 1. Angabe der Räume für den Gewerbsbetrieb. §. 40. Wer das Schlächter-Gewerbe betreiben will, muß ſolches dem Hauptamte mit der Angabe ſeiner Gewerbsräume, nämlich a) wo er ſein Schlachtvieh aufgeſtellt hat; [...]
[...] klarationen vorgeſchriebenen Formulare. Die Schlächter ſind an die genaue Beobachtung dieſer Deklarationen ſo lange, als ſolche nicht mit Zuſtimmung des Hauptamts berichtigt worden, oder als dieſes nicht in beſondern Fällen eine Ausnahme ausdrücklich verſtattet hat, gebunden. [...]
[...] geldlich verabreicht. - Jedes Reviſions- und Verſteuerungs-Buch muß in den Gewerbs-Räumen an einem zu beſtimmenden Orte beſtändig ſo vorliegen, daß die Beamten ſolches, inſofern es nicht eben zur Steuer-Abfertigungsſtelle geſchickt iſt, ſogleich zum Gebrauche empfangen können. § 42. Sind die Gewerbs-Räume örtlich getrennt, ſo daß etwa der Fleiſchvorrath [...]
[...] Das Einbrennen geſchieht durch einen Steuerbeamten, und ſind die Viehbeſitzer zu den da bei erforderlichen Handleiſtungen verpflichtet. §. 72. Wer Vieh zum Verkauf in die Stadt bringt, muß ſolches bei der Abferti gungsſtelle über welche der Eingang erfolgt, anmelden, und nach Maaßgabe des § 57 ein Pfand hinterlegen. - - [...]
[...] a. Un verſteuert. § 73. Wer ſteuerpflichtige Gegenſtände in ſteuerpflichtiger Menge in den Stadtbe zirk bringt, meldet ſolche ſofort bei der Steuer-Erhebungs-Stelle, über welche der Eingang erfolgt, oder welche, nach § 3 auf dem Transporte zuerſt berührt wird, der Art nach an, und ſtellt ſie unverändert zu der damit verbundenen Waage. [...]
[...] a) Zum Verbrauch. - § 78. Wer ſteuerpflichtige Gegenſtände aus einer andern mahl- und ſteuerpflichtigen Stadt in den Stadtbezirk einbringt, meldet ſolche bei der Abfertigungsſtelle, über welche der Eingang erfolgt mit Vorlegung des von der Steuer-Behörde des Abſendungsorts aus geſtellten Verſendungsſcheines an, wo ſie, nach vollzogener Reviſion und richtigem Befunde [...]
[...] Ä Anmeldung ſeiner Gewerbs-Räume, nach näherer vom Hauptamte zu ertheilenden Vorſchrift. N - Dieſe Anmeldung iſt für den Gewerbetreibenden ſo lange verbindlich, als ſolche nicht durch eine anderweite ſchriftliche Anzeige abgeändert worden. - b. Reviſions- und Verſteuerungs- Bücher. [...]
[...] durch eine anderweite ſchriftliche Anzeige abgeändert worden. - b. Reviſions- und Verſteuerungs- Bücher. §. 92. Gewerbetreibende, welche zur Buch-Controle verpflichtet ſind, oder deren ſolche auferlegt werden möchte, halten ein Reviſions- und Verſteuerungs-Buch, welches ihnen von dem Hauptamte durch die im §. 3. genannten Hebeſtellen unentgeldlich verabreicht und wo [...]
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf15.08.1868
  • Datum
    Samstag, 15. August 1868
  • Erschienen
    Düsseldorf
  • Verbreitungsort(e)
    Düsseldorf
Anzahl der Treffer: 10
[...] Arbeit untadelhaft verrichten oder gewärtigen, daß die Mängel auf ihre Kosten Verbeffert und wann sie zum andermahl säumig befunden, daß solche noch besonders bestraffet werden. §. 8. Eben so soll es mit sämmtlichen Zwang- [...]
[...] die ausgegrabene Erde fofort, wenigstens auf eine Ruthe breit von dem Ufer wegzubringen, und sie auf die niedrige Stellen zu schaffen, oder solche sonst zur Ausbesserung seines Landes zu schlichten. [...]
[...] des Waffers nicht behindern mögen. Wo also Frech tungen nahe bei denenselben ohnumganglich gemacht werden muffen, solche sollen gegen die Gravenseite jederzeit mit aufgeschlichtet werden, damit keine Aeste dahin überhangen. [...]
[...] solches unterlassen hat, außer dem einm vierteil Theu von der hierinn festgesetzten Strafe von 5 Rthlr. noch einen halben Thaler für ihre Reisekosten zu ge« [...]
[...] in leiste Wege nachgelebet wird, und so wenig oie alte große und kleine Grabens hinreichend aufgeholet, »och solche in tüchtigen Stande gehalten worden, dadurch aber Unsere getreue Unterthanen w ihrer [...]
[...] Reinigung unterhalten und zu dem Ende nach geschehener vorgedachter Räumung die Breite und Tieie abgezeilet, und solche Abzeilung zur künftiger Richtschnur genommen werden. 7. In Ansicht der geringen Feld-Bachen, welche [...]
[...] feine Ufer nnt Zaunkribben befestigen kann, an großen Flüssen aber stehet es zwarn den Eigenthümern des abbrechenden Ufer frei, solche Kopfkribben anzulegen, [...]
[...] in des andern .1uri«<1>«riu„ fehlet, welche sodann ! sofort abhelfcn und bei etwa verspürender merklicher ! Hindernüß solches Unserem Geheimen Rath anzeigen sollen. 13. Die Beamten müssen in jedem Kirchspiel [...]
[...] werden, an den Oertern aber, wo im Sommer die Mühlen - Schütten ausgezogen werden müssen, soll darauf, daß solches geschehe, genau gehalten und geachtet werden. 16. Werden die Beamten gnädigst angewiesen [...]
[...] 2. Woher sie komme, und durch welche Kirch spiel unv Gemeinheiten sie fließe. 3. Auf welche Distantz solche durch Privat- Gründe oder Gemeinheiten fließe. 4 Ob dieselben gehörig geraumet sei oder nicht [...]