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[...] rath gerichtet war, welcher auf der Vorlage der Rechnungsnach weiſe über die 23 Millionen ſogenannter Erübrigungen aus den Ä drei Jahren des Wallerſtein'ſchen Regime's beſtand; ins beſondere aber machte Abel auch Ausfälle gegen den Fürſten Wallerſtein, der als Mitglied des Reichsrathes in dieſer Körper [...]
[...] Schandthat fähig zu ſein.“ „ Dieſes Eine Individuum ergriff nun in der Perſon des Fürſten Wallerſtein in der Reichsrathskammer das Wort zu ſeiner Rechtfertigung. Er geſtand zu, daß er als Miniſter eine geheime Polizei gehalten, daß im Ausland abgefaßte Manuſcripte mit [...]
[...] laubt: ein hübſcher Grundſatz. Das Eindringen in die Familien geheimniſſe, Oeffnen der Briefe und ähnliche Dinge mehr, erklärte Wallerſtein, ſeien von ihm bezüglich Bayerns als unnöthig be funden und eben darum – d. h. alſo nur deßwegen, weil es die fürſtliche Durchlaucht nicht für nöthig erachtete – beharrlich [...]
[...] die fürſtliche Durchlaucht nicht für nöthig erachtete – beharrlich verſchmäht worden. Am anderen Tage trafen ſich Abel und Wallerſtein zur be ſtimmten Stunde im Walde bei Nymphenburg und duellirten ſich: ein zweimaliger Kugelwechſel hatte leider kein Ergebniß. [...]
[...] über die liberale ministerielle Verwaltung des Fürsten Wallerstein. Das Auftreten des Fürsten Wallerstein bey der Nörd- linger Volksversammlung hat natürlich bey Allen, welche das Leben und Treiben dieses Mannes, nicht aber bey [...]
[...] troz aller Eingelenke des Bundes. —— —— Mit den sogepolitischen Prozessen hatte ich nichts zu schaffen. nannten 1--1--Auf dem Gebiethe der Polizey haßte ich das De- nunziantenwesen. —— —— Niemand wurde auf mein Betreiin Untersuchung genommen."1--1--Solche Behaupwagt der Fürst Wallerstein der lebenden Generation [...]
[...] lichste Spionensystem in Bayern eingeführt. Doch diese Dinge sind ja eben so allgemein bekannt, wie der Fürst Wallerstein selbst, dessen Name schon jeden Bayern an die schmachvollste Periode unseres Vaterlandes erinnert; aber Etwas will ich noch mittheilen, was nicht so allgemein [...]
[...] Zweyter Gendarm: Der hat uns alle zum Narren; unser Hauptmann ist ein Esel und der Polizeydirektor ein Schaafskopf. Ja wenn der Herr Minister Wallerstein davon wüßte, der soll ein gescheibter Herr seyn, aber der ist der geschworenste Feind von allem denunziren, dem darf man [...]
[...] sagt hat, daß er von Sr. Durchlaucht dem Fürsten Waller- stein gedungen und bezahlt worden sey, so weiß man was man von den Aussagen eines solchen schoflen Arbeitshäuszu halten hat: der Fürst Wallerstein hat das Denunimmer gehaßt. Und wenn damals einige ziationswesen Münchner laut äußerten, es sey nur Schade, daß den Für- sten Waüerstein nicht ganz dasselbe Loos getroffen wie den [...]
[...] verſchenken zu dürfen, möge den Antrage Eloſens beiſtimmen, wer nicht, muſſe den Antrag des Ausſchuſſes annehmen. Ahg Fürſt Wallerſtein erklärt ſich ebenfalls gegen Getraide Magazine; da jedoch die ſchon von der letzten Kammer ange nommenen deßfallſigen Anträge wieder eingebracht wurden [...]
[...] ſchluß über die Verwendung der Fonds wenigſtens bis zur Bud. getberahung ausgeſetzt werde, womit ſich v. Cloſen und Fürſt Wallerſtein einverſtanden erklären. Nach einigen Bemerkungen des Referenten bemerkte dann der kgl. Staatsminiſter der Finanzen, daß die Fra [...]
[...] Verwahrungen (ſiehe Schluß dieſes Berichts). Es kommt zu nächſt die Poſition „direkter Steuern“ an die Reihe und Abg. Für Wallerſtein verweiſt hiebei auf die Schwierigkeit, das Bud get auf 6 Jahre hinaus zu beſtimmen; er erwähnt ferner, daß noch mit jeder Finanzperiode die Staatseinnahmen erhöht wer [...]
[...] Umſtand Rückſicht zu nehmen. Bei den in direkten Steuern, „bei den Taren“, erklärt ſich Abg Fürſt Wallerſtein gegen das neu gegründete Inſtitut der Tarbeamten, denn er hält dasſelbe an und für ſich nicht für zweckmäßig, glaubt, daß durch die Tarbeamten die Taren in die [...]
[...] bunden und eine ſolche Einrichtung ſey auch bei uns zu em pfehlen. Abg. Fürſt Wallerſtein erflärt hierauf, daß er einen hierauf bezüglichen Antrag bereits der Kammer vorgelegt habe. Der kgl. Staatsminiſter der Finanzen. Bei Be [...]
[...] dann in Kürze die gegen die Tarbeamten vorgebrachten Ein wendungen, und behielt ſich die nähere Erörterung vor, bis zur Berathung des vom Fºrſten Wallerſtein eingebrachten beſonderen Antrages. – Die weiteren Poſitionen veranlaſſen zu feiner Erinnerung. [...]
[...] Deutſchland zu entwerfen. (Allg. Z) ſeyn. So gewiß es iſt, daß die Sache in Anregung gebracht wurde, * München, i9. März. (Priv.-Correſpondenz) Von Furſt ſo voreilig würde es aber auf der andern Seite ſeyn, mit Sicherheit Wallerſtein ſind geſtern wieder Briefe aus Paris hier eingetroffen. auf einen nahen Erfolg rechnen zu wollen. Der Hinderniſſe und Be Nach denſelben hat der Fürſt die Reiſe nach London aufgegeben und denklichkeiten, welche entgegen ſtehen, ſind wenigſtens ſo viele, daß gedachte, von Ä“ aus direct hierher zurückzukehrer. Ueber den deren Beſeitigung für den Augenblick vielleicht nicht einmal möglich [...]
[...] baren Antheils desſelben am Abſchluß des Vertrags von 1832, durch welchen das neue Königreich conſtituirt worden iſt, haben es für ihre Pflicht erachtet, den von dem Fürſten v. Wallerſtein über zwei Ge genſtände, einen legislatven und einen politiſchen, mündlich gemachten Eröffnungen Wichtigkeit beizulegen. Was den erſten Punkt betrifft, [...]
[...] genſtände, einen legislatven und einen politiſchen, mündlich gemachten Eröffnungen Wichtigkeit beizulegen. Was den erſten Punkt betrifft, ſo hat Fürſt v. Wallerſtein von ſeinem Souverain Inſtruktionen er halten, in Folge des von Sr. Maj. dem König von Griechenland gegen Se. Maj. den König von Bayern ausgedrückten Wunſches die [...]
[...] Otto, in der Abſicht Griechenland eine definitive Verfaſſung zu geben, einberufenen Nationalverſammlung durch ihren Rath unterſtützen mö gen: Anlangend den andern Punkt, ſo hat Fürſt v. Wallerſtein alle politiſchen Intereſſen dargelegt, die mit der Beſeſtigung der in Grie chenland unter dem Beiſtand der Mächte, von welchen die Conferenz [...]
[...] halten in dieſer Beziehung geregelt iſt. Die Bevollmächtigten haben es angemeſſen gefunden ſich hierin an die Befehle ihrer Höfe zu hal ten, von welchen Fürſt v. Wallerſtein in Kenntniß geſetzt iſt. Hin ſichtlich der polit. Frage ſind die Bevollmächtigten beeilt das vollkommene . Einverſtändniß zu erklären, welches über die Befeſtigung der in Griechen [...]
[...] haben beſchloſſen dieſe Erklärung in das gegenwärtige Protokoll ein zurücken, welches Lord Aberdeen beauftragt iſt dem bayeriſchen Hof als Antwort auf die Eröffnungen des Fürſten Wallerſtein mitzu [...]
[...] Maj, zu dem Entſchluß gebracht, die Kammer zu vertagen. Doch ſolle vorerſt noch der Geſetzentwurf über die Beiträge zur deut ſchen Flotte berathen werden. H. Fürſt von Wallerſtein inter pellirt hierauf den H. Miniſter des Aeußern. Es gehe das Ge rücht, der preußiſche Geſandte dahier habe eine Note an den [...]
[...] werden können, als habe er Preußens Ehre zu gering vertreten. H. Fürſt v. Wallerſtein erklärt, auf der Vorlage der fraglichen Note nicht beſtehen zu wollen, da ein ſpäteres Schreiben die Note hinreichend erläutert habe. Doch ſei das Gerücht nicht [...]
[...] jede von irgend einer Geſandſchaft verſucht werdenden ſollende Cenſur, welche verfaſſungsmäßig nur von dem Präſidenten ge übt werden könne. Fürſt von Wallerſtein interpellirt weiter: Das preußiſche Miniſterium habe eine zweite Note bezüglich ei nes weiteren und engeren Bundes an die Centralgewalt gerichtet; [...]
[...] erwiedert, daß ihm dieſe Note, die in den Zeitungen ſo vielfach beſprochen wurde, noch nicht zugekommen ſei; ſobald dieß der Fall, wolle er ſie vorlegen. Herr Fürſt von Wallerſtein inter pellirt hierauf denſelben Herrn Miniſter bezüglich eines Gerüchtes über ein zwiſchen Bayern, Oeſterreich und Rußland abgeſchloſſe [...]
[...] Bezüglich des Waffentragens ſei ein Geſetzentwurf ausgearbeitet, könne aber unter dem gegenwärtigen Verhältniſſe des miniſteriel len Rücktritts nicht vorgelegt werden. Fürſt von Wallerſtein freut ſich über die Erklärung des H. Miniſters, daß eine ſolche neue Inſtruktion erlaſſen worden ſei. H. Miniſter des Innern [...]
[...] Prinzip gewahrt wiſſen, das in dem Grundrechte liegt, wenn er auch Modifikationen für unerläßlich hält. – Herr Fürſt Wallerſtein ſpricht Herrn Reinhardts Anſichten aus, legt derſelbe nur etwas gebildetere Worte unter und wünſcht, daß man ja nicht glauben ſolle, die Modifikationen, die die Linke [...]
[...] Zuſatz, den er aber ſpäter zurückzieht, als die HH. Lang, Forndran und beſonders Hr. Weiß (2. Präſident) demſelben ſehr entſchieden opponirt haben. – Hr. F. Wallerſtein iſt natürlich dafür und be antragt noch hinter dem Worte „Grundgerechtigkeit“ einzuſchalten: „oder auf irgend einen andern Rechtstitel.“ – Hr. Weiß tritt auch [...]
[...] ſchon im Art. 2 liege, und bemerkt, daß je mehr Worte man einem Geſetz zufüge, deſto unklarer werde dies. Durch den Zuſatz werde eine irrige Auffaſſung herbeigeführt. – Hr. F. Wallerſtein iſt dar über erzürnt, wird aber dadurch beglückt, daß man – während ſeines volksthümlichen Wirkens zum erſtenmale – mit kleiner Ma [...]
[...] Hegnenberg verſichert Hrn. Reinhard, „daß er ſein Möglichſtes thun werde, um ihn für die Folge zu erleuchten.“ – (Hr. Reinhard wird unisono ausgelacht.) Hr. Wallerſtein ſchließt ſich Stöckers Mo difikation an. Hr. Stöcker reißt Witze über Hrn. Darenbergers Modifikation und meint, daß die Jäger in Folge derſelben immer [...]
[...] größtentheils“ geſetzt haben will „vollſtändig,“ und am Schluſſe ſtatt „Gemeinde“ – „Gemeinden. Es betheiligen ſich an der De batte die HH. Thinnes, Paur, Wallerſtein, Stöcker, Reinhard, Weiß, Gäßler (der noch eine Antrag einbringt, den man aber nicht unter ſtützt), v. Koch, Kleindienſt, Ultſch. Bei der Abſtimmung wird der [...]
[...] Gegengewicht gegen die Weichlichkeit. Er halte die Klage eines Bauern, ein Haſe habe ihm ſeine Erndte vernichtet, für eine Er bärmlichkeit. – Hr. F. Wallerſtein tritt dem Ausſchußentwurf ent gegen, und mißbraucht die Geduld der müden und ſchläfrigen Kam mer. – Die Schlußbemerkung des Hrn. Referenten verſchiebt der [...]
[...] Verbreiters begründet an sich nicht die Annahme der Rechtswidrigken, ms oolange dieselbe nicht sonst aus den Umstände» hervorgeht." Arnheim monvlrt diesen Zusatz gründlich. Wallerstein beantragt folgende Modifikation des Art. 1: „Für die Schrift oder sinnliche Darstellung haftet jederzeit zunächst der Verfasser und wenn dieser nicht bekannt ist, der Verleger, subsidiarisch der Drucker und jeder [...]
[...] »volle. Der Justizminister ist ganz sichtbar betroffen, und gibt erst, nachdem Heine längere Zeit gesprochen hatte,, eine Erklärung dahin ab,, daß die Gekeinem Mitglied der Kammer eine derartige Befugnis; einräume; schäftsordnung er weise daher die Zurechtweisung Wallersteins als unbefugt zurück. Waller- stein erwidert, er habe den Justizminister nicht zurechtweisen, sondern ihn nur bitte» wollen, den Worten Kolb's Gehör zu verleihen, in der Hoffihn dadurch für seine Ueberzeugung zu gewinnen. —— [...]
[...] Antrag ohnehin verwerfen werde, doch wenigstens die Arnheim'sche Modifikation anzunehmen. Lang spricht sich für die Modifikation Arnheims aus. Döllinger greift die Reden Wallersteins und Kolbs mit seiner gewohnten dialektischen Gean. v. d. Pfordten spricht gegen die Modifikation Wallersteins und wandtheit deren Vertheidiger, und erklärt sich nachdrücklich für die Fassung des Ncgierungs- odcr Ausschuß-Entwurfs. Morgenstern nimmt die Modifikation Wallersteins [...]
[...] Dr. Pauer und vom Ministertische aus Hr. v. Kiliani, der Ministerpräsident und der Justizminister. Außer der AusschußmoMkation lagen zwei Zusätze V»m Fürsten Wallerstein und von Dr. Arnheim vor. Bei der Abstimmung ergab sich eine ungeheuere Mehrheit für Las Ausschußgutachten. Die beiden Modifikationen wurden verworfen, die Arnheim's in Bezug auf blos gewerbliche [...]
[...] rend Hr. v. Lerchenfeld die Leerheit des letzten Redners mit vieler Ruhe auseinandergelegt. Hr. F. Wallerſtein iſt ebenfalls ein „Streichluſtiger“; ihm zur Seite ſteht Hr. Kirchgeßner. – Hr. [...]
[...] „herrlichen Volksmomenten“ zu verſtehen ſei und wird ausgelacht. (Perpetuirliches Schickſal Ihres Würzburger Landsmannes.) – Hr. F. Wallerſtein empfiehlt ſeines Freundes Boye Modifikation der Loyalität des Hauſes, und „leiſtet Bürgſchaft,“ [...]
[...] neuen Strafgeſetzbuch vorkommen wird. – Herr Weiß iſt entſchieden gegen die Modifikation und jener Gründe, die der Hr. Wallerſtein aufgeſtellt. Hr. Schmidt läßt ſich-abermals auslachen, wah rend Hr. v. Laſſaulr nachweiſt, wie ein perfides, [...]
[...] polizeilicher Erlaubniß zu bilden.“ – Mit Art. 12 erſcheint eine Modifikation des Hrn. Fürſten Wallerſtein: präjudiziell den Artikel zu ſtreichen, eventuell denſelben ſo anfangen zu laſſen: Vereine, deren Zweck ſich lediglich auf kunſtleriſche, wiſſen [...]
[...] bemerkt, daß er nicht wiſſe, wer Erfinder dieſes ſau vern Vereins ſei, er hätte aber eine Vereinsſchrift zu Handen, unter welcher ſeltſam der Hr. Wallerſtein unterzeichnet ſtände. Auch wiſſe er, daß die Sache ganz guten Fortgang habe, wo aber die Sechſer [...]
[...] tär Nar, gegen die Modifikation des Hrn. Für ſten bringt im Verein mit Hrn. II. Präſident Weiß eine neue ein. Der Hr. F. Wallerſtein be [...]
[...] gen Wunſch bezüglich der durch dieſes Geſetz zu amneſtirenden Studirenden fallen zu laſſen. – Hr. Fürſt Wallerſtein eröffnet die Debatte und erklärt ſich gegen die Reichsrathskammer bezüglich Abſch. 2 und 3 des Art. 5 und empfiehlt das [...]
[...] bezeichnet Abſch. 2 Art. 5 als Lebensfrage der fränkiſchen Amneſtie und iſt für eine frühere Mo difikation des Hrn. F. Wallerſtein. Dieſe letztere bezeichnet Hr. Rudhard für überflüſſig. – Hr. Dr. Hevne beklagt, daß man ſeinen früheren [...]
[...] klagten dieſſeits und jenſeits des Rheins in An wendung gebracht wiſſen, und erklärt ſich gegen die Modifikationen Wallerſteins und der Reichs rathskammer. – Hr. Frhr. v. Lerchenfeld, der nun einmal, ſeit der Judenemanzipation ins Rut [...]
[...] Pfalz, natürlich auch als unſchuldige Männer be trachtet werden. – (Se. Durchlaucht wackeltver neinend mit dem Haupte) – Die Wallerſtein' ſche Modifikation verwerfe er, gegen die des Hrn. Weiß wende er nichts ein. Als bei Anfang des [...]
[...] Geſetz fällt, ſo wird Keiner vorläufig aus dem Gefängniß befreit. Deshalb räth er, der erſten Kammer nachzugeben. – Hr. Fürſt Wallerſtein eifert mit ergrimmter Stimme dagegen und ſchließt ſich der Anſicht ſeines, durch die Judenemanzipa [...]
[...] die noch der Hr. Juſtizminiſter dringend bevor wortet hat, angeſchloſſen habe. – Die neuen „Inſeparables“, Wallerſtein und Lerchenfeld, nicken ſich mit befriedigtem Lächeln einander zu. – Hr. Prinz als Referent des Ausſchuſſes liest den Ge [...]
[...] den Inhabern der weltlichen Gewalt müſſen wir den Satz um kehren, denn die Klugheit ſagt: glaubt ihren Werken und nicht ihren Worten. Die Worte des Fürſten von Wallerſtein lernt der Leſer aber nicht bloß in der eben belobten Rede ken nen, er findet ſie auch in dem erſten Artikel der bayeriſchen [...]
[...] macht, wenigſtens ſo lange berückſichtigt würden, bis eine andere Legislation ſie unverträglich findet; gewiß aber hätte ich erwartet, daß Fürſt v. Wallerſtein gegen ſeinen Vorgän [...]
[...] mit Beſchlag belegen laſſen, damit gewiß kein mißfälliger Ar tikel mehr paſſiren könne; oder daß die Sage gegründet ſey, Fürſt Wallerſtein wolle durch fortgeſetzte Beſchlagnahme gleichviel ob geſetzlich oder nicht, das Volksblatt ruiniren. [...]
[...] daß Fürſt von Wallerſtein die Geſetze offenbar mit Füßen [...]
