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[...] Lassaulr ist noch nickt da. Verlesung des Protokolls.—— DerAbg. Römich zeigt seine Beförderung zum Landcommiffär in Franken- thal an und unterwirst sich einer Neuwahl. Fürst Wallerstein bemerkt, daß auch Töllingcr sich gesetzlich einer solchen Wahl zu unterwerfen haben dürste, weil er als Professor reactivirt worsbi 8,ch n,gs kommt der Lassaulr spät! Er bringtauch [...]
[...] der einzeln umschlossenen Gutsparzellen von den nicht umschlossenen in gerader Linie." Unter de» Rednern sprach sich Fürst Wallerstein gegen diese Vorschläge aus. Erst habe es geheißen „welche größtcnthcils umschlossen sind" ——jetzt heiße es „nur zum Theil" —— das werde zu vielen Anständen [...]
[...] wohl Zeitungen lesen. —— Jetzt kommt Art. 7, dem die Kamder Reichsräthe in seiner beschlossen Fassung wieder einmal nicht mer beistimmen zu können glaubt, deßhalb ist auch Res. so gefällig geweeinige Mod. vorzuschlagen, die obiger Kammer entgegenkommen, sen, v. Wallerstein beantragt zu Art. 7: „Unter die Pachtbcdingungen darf im Interesse des Feldschutzcs auch die Ermächtigung für den Jagdpächter aufgenommen werden, jährlich in de» Monaten [...]
[...] dir alte Fassung der Kammer der Abgeordneten angenommen, nur daß außer Art. 18 noch Art. 19 allegirt und statt: zu ver- weigern ist, „verweigert wird" gesagt wird. Lindere Modiblieben in der Minorität; der Zusatz von Wallerstein fikationen wurde jedoch mit der von Hirschberger gestellten Modifikation mit- großer Majorität angenommen. —— Zu dem folgenden [...]
[...] Gesetzentwurf mit Motiven einbringen, und wenn dann Aufnöthig sind, diese das Ministerium geben. —— Das geht schlüsse alles so drevi manu und im imperativen Tone, daß man mit Knüppeln darein schlagen möchte!!! —— Fürst von Wallerstein fragt, ob cs jetzt die Uebung des Hauses sei, daß Interpellanihre Fragen nicht mehr motiviren dürfen? Präsident: Inder ten That es kam so schnell und dergleichen mehr. Der Fürst moti- [...]
[...] bin Orte die Inden vom Markte zu jagen. Um hiergegen und gegen ähnliche Drohungen Vorkehrungen zn treffen, habe er jene Verordnung erlassen. Bezüglich der von Wallerstein in gleicher Angelegenheit gestellten, bereits mitgetheilten Interpellation, ersieh der Minister weitere" Aufschlüsse, welche der Fürst Wal- [...]
[...] auch dem Großkreuz. —— Jetzt sollte über Beschwerde» und geAnträge der Abgeordneten Bericht erstattet werde», als prüfte der Präsident erklärte, er würde die Sitzung geschlossen haben, es habe aber der Fürst Wallerstein noch ums Wort gebeten. Zuvörderst behält er sich vor, sich der von der Pfordteschen Sendung gegenüber zu rechtfertigen, räume übrigens der »er- [...]
[...] und Verbreiters begründet an sich die Annahme der Recktswid- rigkeit nicht, insolange dieselbe nicht sonst aus den Umständen hervorgeht." Die vielen Worte Arnbeims bei so klarem Billigsind überflüssig. —— Fürst Wallerstein motivirte keitsgrunde folgenden Antrag: „Für die Schrift oder sinnliche Darstellung haftet jederzeit zunächst der Verfasser und wenn dieser nickt beist, der Verleger-und subsidiarisch der Drucker und jeder [...]
[...] hard den Entwurf überhaupt stimme» werde. —— Kirchgeßner sprach für.den Antrag seines linken Centrums; Kolb dagegen wieder für Wallersteins Modifikation. —— Der Herr Justiz-Minister mußte wohl Allotria treiben, oder eingeschlafen sein, Fürst Wal- lcrstein sprach daher den Wunsch aus, daß die Worte Kolbs [...]
[...] nicht wieder Minister ——)) daß es in seinem Geschwader nicht an Angriffen auf den Fürsten W. fehlte, ist natürlich selbstredend. Hr. Schmidt sprach wieder für die Wallerstein'sche Modifika—— und Fürst Wallerstein selbst empfahl dieselbe nochda seine Ueberzeugung nach all den Angriffen dennoch mals, dieselbe sei. —— Wir werden Gelegenheit nehmen, auf diese Rede später noch einmal zurückzukommen. Eventuell sprach der Fürst [...]
[...] Kolb erwiedert, daß er ihn total mißverstanden habe, und als Dölliiiger meint, dann werde er mit mehreren in gleicher Lage sein, sagt Fürst Wallerstein „mst mir nicht!" —— (Heiterkeit und Dölliiiger wird wieder einmal ausgelacht! Habaha!) Boye hält eine solche Beschlagnahme der Zeitungen für ungerecht. Döl- [...]
[...] sein Schlußwort. Ministerialcvmmissär Waldmmann. Das Gewerde erst in Jahren mit seinem Erfolge sichtbar werden, setz fehlt daun noch was, wird die Regierung (hoffentlich eine Anschon abhelfen. In dem jetzigen Augenblicke solle man dere!) aber auf die Modifikation Wallersteins nicht so große Bedeutung legen, um das ganze Gesetz in Frage zu stellen. —— Heute gcht's mit allen Winden. Auch Ringelmann muß noch in die [...]
[...] lassung aber weist den Ordnungsruf eines Forndran's zurück und räumt solches Reckt nur dem Präsidenten ein. Bdan rüst „Schluß". ——1v. Wallerstein spricht gegen de» Schluß. Das immer frecher werdende Ministerlein v. d. Pfordten nimmt ihm die Aeußerung übel, daß die Regierung in etwas das Prinzip der [...]
[...] berathen. Gewisse Tage, wie z. B. der 6. März 1848, haßt nämlich der Minister, v. Wallerstein läßt sich von einer „halb aufgezehrten Kraft" nicht einschüchteru. Er erhebt sich nochmals, und der „Schluß" wird verworfen, aber die Sitzung auf Morvertagt. Der arme Pfordten. Lassaulr kann auch gerecht [...]
[...] Verfassungsgesetzes handle, werde es tragische Pflicht des wahVolksvertreters, für das Recht sich zu erheben. —— Man ren hatte schon vor Prell „Schluß" gerufen, welcher nach diesem, nachdem Stöcker, Fordran und Wallerstein gegen den Schluß gesprochen haben, zur Abstimmung kommt, aber verworfen wird. Es spricht also noch Stöcker. Döllinger hat sich aus dem [...]
[...] den Großinquisitor, während Kirchgeßnrr mit dem letzteren spresich am Ende wieder breitschlagen lassen wird. (Er mißt chend, ohnehin 33 Schuh )) Der schreckliche Freiherr erinnert an den Nolkhardt'schen Prozeß, Fürst Wallerstein aber bemerkt, die Gegenwart mit der Bergangenheit vergleichend, daß, obwohl gegen Volkhardt eingeschritten werden mußte, dennoch die [...]
[...] Concession zum Gewerbe ausgesprochen werden könne. —— Der Präsident schlägt vor, daß die combinirten 1. u. 3. Ausschüsse darüber berathen möchten. —— Fürst Wallerstein ist sür diesen Vorschlag; bittet aber ins Auge zu fassen, daß jene Verurthei- lungen nur Vergehen und Verbrechen, jedoch nicht bloße polizeiUebertrctungen enthalten dürften. Der Vorschlag des Präwird angenommen. —— Art. 38. (40.) Gelegentlich dieses [...]
[...] gern Gesetzes dürsen niemals den Grund zur polizeilichen Gcwcrboent- ziehung abgeben". Weis, welcher noch gegen eine Modifikation von Wallerstein sprach, dahin gehend: bei aa die Worte „des Verlegers oder Druckereibcsitzerö" —— und bei bb die Worte „also verurtheilten" einzuschalten, stimmte auch für [...]
[...] GewerbSberechligten in eine durch dieses Gesetz bestimmte Strafe kann eine gcwcrbspolizciliche Einschreitung niemals eintreten;" —— dann die Modifikation Wallersteins verworfen und der vom Ausschuß adoptirte Antrag von Prinz angenommen. Der zweite an den Ausschuß überwiesene Artikel von Weis: „die Bestimder beiden vorhergehenden Artikel finden, so weit sie [...]
[...] wriSr. durch das B'stehen des An. 2l, wo bereit» d.S Falles des Ausschluffes gedacht ist, nach, wie überflüssig dieser Anse,. Schnitzle», will die Mehrheit genauer bestimmt wisund zwar »ine bedeutende Mehrheit, wen« man sich überfür dirsri, überflüssigen Antrag aussprechen woll,. —— haupt Der Fürst von Wallerstein beantragt in letzterer Voraussetzung den Zusatz: „die Mehrheit zder verfassungsmäßigen Anzahl Mitglieder der Kammer." —— Der Referent erklärt den 4>rrr« [...]
[...] der Meinung, der Fürst habe bei dieser Gelegenheit denn doch ein Biscken z» stark aufgetragen. Aber wer könnte besser alS Fürst Ludwig v. Wallerstein in die Tiefe unsers Finanzwesens eingedrungen sein, welchLS uns der greise Graf v. Rechberg in seinem neuesten Bericht au die NcichSeathskammer alS eia [...]
[...] wörtlich, so wie ich cs den stenograpbischen Aufzeichnung«« entnommen habe, aufzunebmen. Es lauter: „Da Herr Fürst v. Wallerstein eine Erklärung im Namen der Fractioa der Linken abgegeben hat, »nd ich mich aasrichtig zu dem von verleiben bei Beginn deS Landtages aufgestellten Programme [...]
[...] und gegen Beleidiger, ohne Antrag des Monarchen nicht eingewerden könnte. —— Präsident Hegnenberg hatte nach schritten Scpp's Rede ersucht, nicht auf andere Artikel überzugreifen. —— Fürst von Wallerstein sagte nun: Auf die Erinnerung des Präsidenten müsse er bemerken, daß jeder der vorliegendem Arzu sehr ins öffentliche Leben eingezweigt sci, um nickt auf tikel einzelne zurückkommen zu müssen. Er unterstütze den Antrag [...]
[...] wenn der Verfasser ein Ausländer ist, oder ein Jnnländer, der sich im Auslande aufhält." —— Ich sage: diesen Antrag brachte der sonst so klar scheu wollende Weis! —— Hiergesprach sich vor Allem Wallerstein auf das Entschieaus. Das Gesetz habe schon im Art. 22 eine harte Seite, denste dies sei die zweite. Es müsse das Herz bluten bei dem Aus- drucke „Ausländer". —— Früher habe man wenigstens nur von [...]
[...] in einem Quartiere gut sein lassen und sind fortgegangen, ohne nach ihrer Schuldigkeit zu frage». Das ist die Bildung von „Gottes Gnaden". Der Fürst v. Wallerstein bringt seine Modifikation nicht ein. Der Ministerialkommiffär habe die Einquartirung aus Dach und Fach als Regel zugegeben und er [...]
[...] ——.. Wir müssen dann halt in der Grobheit etwas feiner werden. Rach einer kleinen Katzenbalgcrei von ungefähr einer Stunde dehnte Pitzner seine Modifikation noch aus de» Antrag Wallersteins aus. Bei der Abstimmung ward Stöcker's und Kirchgeßner ss Antrag verworfen, der Antrag des Präsidenten Weis aber mit [...]
[...] weil Art. 88 für die Festungen Landau und Germersheim ein Ruin wäre. —— Der Referent sträubt sich mit Hand und Fuß dagegen. Prinz spricht dafür, Wallerstein dagegen. Lang der Fall ist ganz identisch mit dem von Prinz erwähnten aus der Preßdebatte. (Auch Zurückweisung an den Ausschuß.) Der [...]
[...] er nahe an der Thüre! —— An der Debatte über den 8- 12 beteiligte sich nun zuvörderst Döllinger. —— Die vom Herrn Fürsten v. Wallerstein genannten Vereine, denen er noch die Gustav Adolphvereine und den neuen evangelischen Kirchenbeifügt, seien ganz unschuldige Vereine, die nur wohlZwecke verfolgen, er lobt den Gustav Adolphverein als thätige einen nichtp olitischen Verein, um ihm den heiligen fisch Bo- [...]
[...] legte Dann sagte er: Er habe auch bis jetzt nicht davon gesprochen, wie man von den Kanzeln herunter gegen eine gewisse Presse gepredigt, wie man selbst in Hirtenbriefen Gericht über eine gePresse gehalten habe. Jener elenden Verdächtigung bezügdes Landvolks-Vereins trat Fürst Wallerstein mit der ihm lich eigenen ernsten Würde entgegen. Er läugnete seine Unterschrift bei einer betreffenden Adresse nicht, und fragte nur: wo wobl [...]
[...] dessen Niederschrift ich mich nickt quäle, zumal ich heute ohnehin mehr Raum als gewöhnlich in 'Anspruch nehmen mußte. —— Adjes Reineke —— Döllinger! —— Noch einmal entgegnete Wallerstein und sprach das gewichtige Schlußwort: Zwischen dem Volke und den Fürsten lagere die bureaukratische Institution, wie eine Eiskein Strahl der Wärme gehe durch, nehme man, sagte [...]
[...] setzen, weil mit jenen Umzüge» der Handwerksgenossenschaften namentlich in katholischen Ländern wie Bayern immer noch ein kirchlicher Charakter verbunden ist. —— (Erst geht's in die Kirund dann ins Wirthshaus.) —— Fürst Wallerstein sprach che sich für Boye's Modifikation aus, welche für sich selbst schon genug spreche. Wenn Freiheit an der Stirne des Gesetzes stehe, [...]
[...] liche Beginn des Landtages ausgesprochen, und werden wohl zu dieunserem Worte stehen!! Das Lächeln Döllingers oder sem Laffaulp's (andere sind nicht so unverschämt), erklärt sich Herr Fürst von Wallerstein mit feinem Takte als Beifall. Die Lasind auf seiner Seite und die Lächelnden mögen sich wie cher B... schämen.— Der Redner beruft sich nun äuf 88 76 der 2ten Verfassungsbcilagc, welcher feststelle ,, daß Gegenstände geNatur, welche zwar geistlich sind, aber die Religion [...]
[...] die nachtheiligsten Einflüsse äußern wird und ersuchen die HH. Abgeordneten des Volkes, eine solche Bestimmung in das Genicht aufnehmen zu lassen. setz München, 20. Jan. Wallerstein richtete folgende Inan den Minister des Äußern:: terpellation I.1Erkennt die bayr. Regierung von dem Standpunkt aus, den sie sich in der deutschen Frage beigelegt hat, der interimistischen [...]
[...] müsse, sobald ein Reat vorliege, —— das Untersuchungsgericht habe bei vorliegender Klage einen Beschluß zu fassen. —— Fürst Wallerstein erklärt seine Besorgnisse bis zur Revision des Straffür beseitigt. —— Zu Art. 35 bringt Weis eine gesetzbuches Modifikation. —— Boye nimmt hier Gelegenheit mit gewaltiger Sprache dagegen zu kämpfen, daß Preßgcsetzübertreter von den [...]
[...] bezweckt, neben der Preßstrafe noch eine gewerbspolizeilicke Strafe unmöglich zu machen. Dafür sprachen Arnheim und der AnDas 2. „Organ" der Volkskammer will diese Bedem Gewerbegesetz vorbehalten wissen. Fürst von stimmung Wallerstein findet den beantragten Zusatz für nöthig!, weil der vorhergehende Artikel nach dem Ausschuß-Entwurf angenommen worden, wenn nicht gerade das herbeigeführt werden wolle, was [...]
