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[...] Verbreiters begründet an sich nicht die Annahme der Rechtswidrigken, ms oolange dieselbe nicht sonst aus den Umstände» hervorgeht." Arnheim monvlrt diesen Zusatz gründlich. Wallerstein beantragt folgende Modifikation des Art. 1: „Für die Schrift oder sinnliche Darstellung haftet jederzeit zunächst der Verfasser und wenn dieser nicht bekannt ist, der Verleger, subsidiarisch der Drucker und jeder [...]
[...] »volle. Der Justizminister ist ganz sichtbar betroffen, und gibt erst, nachdem Heine längere Zeit gesprochen hatte,, eine Erklärung dahin ab,, daß die Gekeinem Mitglied der Kammer eine derartige Befugnis; einräume; schäftsordnung er weise daher die Zurechtweisung Wallersteins als unbefugt zurück. Waller- stein erwidert, er habe den Justizminister nicht zurechtweisen, sondern ihn nur bitte» wollen, den Worten Kolb's Gehör zu verleihen, in der Hoffihn dadurch für seine Ueberzeugung zu gewinnen. —— [...]
[...] Antrag ohnehin verwerfen werde, doch wenigstens die Arnheim'sche Modifikation anzunehmen. Lang spricht sich für die Modifikation Arnheims aus. Döllinger greift die Reden Wallersteins und Kolbs mit seiner gewohnten dialektischen Gean. v. d. Pfordten spricht gegen die Modifikation Wallersteins und wandtheit deren Vertheidiger, und erklärt sich nachdrücklich für die Fassung des Ncgierungs- odcr Ausschuß-Entwurfs. Morgenstern nimmt die Modifikation Wallersteins [...]
[...] Dr. Pauer und vom Ministertische aus Hr. v. Kiliani, der Ministerpräsident und der Justizminister. Außer der AusschußmoMkation lagen zwei Zusätze V»m Fürsten Wallerstein und von Dr. Arnheim vor. Bei der Abstimmung ergab sich eine ungeheuere Mehrheit für Las Ausschußgutachten. Die beiden Modifikationen wurden verworfen, die Arnheim's in Bezug auf blos gewerbliche [...]
[...] werden, weil durch das Preßgesetz die durch die Pres,e verübten Pol.ze.-Ueb-c- tretungen zur Aburtheiiung dem Kreis- und Stadrger.ch.e zugc.v»-,-., seien. Es müsse also eingeschaltet werden „und Polize.-Ueb-rtretungen". Gegen eu.e Mozu Art 36, weiche Wallerstein angedeutet habe und L>e cm Mißtrauen difikation geaen unsere Kollegialgerichte ausspreche, müsse er stch erklmen. Es sei zwar im Jahre 1832 das Gerücht gegangen, daß d.e polltychen Senate durch admiEinwirkung formirt worbe» selen, allem zur Ehre der Juttiz müsse er [...]
[...] daß sie gegenwärtig unmöglich sei, dafür bürge die Oefscntllchkett der Verhand- lunaen Bei der speziellen Diskussion über Art. 36 kam d,e Debatte aus diesen allerdings sehr .richtigen Gegenstand zurück. Wallerstein stellte »au'lich hier seine Modifikation dahin: „Die Bildung der Senate, d.e Benennung der Ausund Stellvertretung für die Untersuchungsrichter erfolgt durch Kolleg.al- hilfe B-schluß. Die Ersetzung des augenblicklich verhinderten oder ab.vese.iden Staatsgeschieht durch das jüngste der anwesenden Gerichlsnulglieder .. Bel [...]
[...] berathen und beschlossen. Der Antrag Waller,tcms wurde zahlreich unterstützt. Boye spricht sich lebhaft für denselben aus. Prinz erklär:, Laß ec dem Amrage Wallersteins beistimmen werde, weil es jetzt nicht mehr nöthig su, allzu große Macht in die Hände eines Einzelnen zu legen- Wenning, als Referent, nimmt nun das Wort: In Len Provinzen diesseits erblicke man mm dem Vorstände [...]
[...] ordneten daß v. Wkning auf die vom Jnstizminister gethane Aeußerung sogleich mit Len Papieren bei der Hand war, will man auf ein vorheriges Einvcrständniß schließen. (Der B. Z. wurde berichtet: Die Verlegenheit Wallersteins war zu sichtbar, als daß sie unbemerkt hätte bleiben können. Warum fragte ihn Nie„Wo ist dein Bruder Abel?") mand: München, 26. Mai. Fürst Wallerstein hat nachstehende Anträge an [...]
[...] Mathy, darüber tröste». (Bei der Nennung dieser Koriphäen erschallt Gelächter mit Murren vermischt; der Präsident droht die Gallerien „abführe»" zu lassen.) Als Fürst Wallerstein erwiderte, der Abg. Prinz habe ihm unverdiente Ehre angethan, er habe dessen Rede gar nicht im Auge gehabt, sondern die des von ihm hochgeachteten Abg. Heine, replizirt dieser und erklärt, jedes Mitglied werde [...]
[...] worden; diesmal sei während seiner Krankheit ein Beschluß gefaßt worden, wonach einzelne bedeutende Aeußerungen der Redner mit ins Protokoll aufgewurden. Er habe deßhalb keinen Anstand genommen, die Erklärung nommen des Fürsten Wallerstein in das gestrige Protokoll aufzunehmen. —— Abg. v. Lerchenfeld sucht nachzuweisen, daß Lies nur in einem einzigen Falle geschehen sei, bei einer Erklärung des Ministeriums und protcstirt nochmals. —— Fürst [...]
[...] gestrige Debatte haben den Organen der Negierung keinen Anlaß gegeben zu neuen Aeußerungen. Nur Eine Erläuterung wolle er sich noch erlauben. Der Abg. Fürst Wallerstein habe einen Zusatz zu allen Anträgen eingebracht; man möge cS ihm nicht als Anmaßung auslegen, wenn er diesen Zusatz-Antrag nicht annehnzen könne. Es sind einige Sätze aus den ministeriellen Denkschriften aus [...]
[...] Ausspruch bei einer Abstimmung, die wohl zu den wichtigsten gehöre, welche in diesem Saale vorgekommen sind. —— In Folge dieser Erklärung des Herrn Ministers zieht Fürst Wallerstein seinen Zusatzantrag zurück. Es wurde hierauf (gegen 22 Uhr) zur Abstimmung durch Namensaufruf geschritten. Der Kirch- gcßner'sche Antrag, über welchen zuerst mit Namensaufruf abgestimmt wurde, wird [...]
[...] 19. September war, nach welchem die erste Eingabe Mayer's als ungeeignet zu Len Akten zu legen sei. Der Berichlcrstakker Hai ferner gefunden, daß dieses Verhältniß auch durch die Interpellation des Fürsten Wallerstein Mer die Stelder Staatsanwaltschaft zum Justizministerium gefolgten Aufklärungen nicht lung altenrt worden sei; er glaubt daher „nicht nöthig zu habe», das Unzulässige und geradezu Ungesetzliche" deS Mayer'schen Petitums „noch näher in's Licht [...]
[...] fenden dieses Antrages Lurch Tafel folgen einige Erläuterungen der Minister Ningelund Kleinschrod, »vorauf, nachdem die Unterstützungöfrage bejaht worden, mann der Vorsitzende die Diskussion über die Anträge des Berichterstatters nnd des Abg. Tafel eröffnet. An dieser betheiligen sich Prell und Fürst Wallerstein im Sinne des Tafel'schen; v. d. Pfordten und Freiherr v. Lerchenfeld in jenem des Nar'sche» Antrages. Kirchgeßner beantragt: „Die hohe Kammer wolle bedaß der Abg. Mayer einzuberufen sei", wogegen ebenfalls Hirschberger, [...]
[...] Nar'sche» Antrages. Kirchgeßner beantragt: „Die hohe Kammer wolle bedaß der Abg. Mayer einzuberufen sei", wogegen ebenfalls Hirschberger, schließen, Forndra», Ruland und v. Hcrrmann sprechen, Morgenstern schließlich den Ta- sel'schen Antrag unterstützt. Der von der rechten Seile bejahte Schluß der Diswird, nachdem Fürst Wallerstein gegen denselben gesprochen, nicht ge»vorauf noch Arnheim für den Antrag Kirchgeßner's; ——Lang, von der nehmigt, Pfordten und Lassaulx für jenen Nar's; —— Fürst Wallerstein für jenen Tasel's das Wort ergreifen. Der hierauf zur Abstimmung gebrachte Antrag Tasel's [...]
[...] sei. Für den Augenblick sei die Bureaukratie ein Uebel zwar, aber eben ein nothwendiges Uebel, Las sich nicht so plötzlich beseitigen lasse. —— Nachdem Für,t Wallerstein hierauf nochmals erwidert und Herr Döllinger abermals re- plizirt hatte, war endlich dieser parlamentarische Zweikampf, der zuletzt die Zusichtlich crniüdctc, beendigt. —— Staats»,inistcr v. d. Psordten ergreift das hörer Wort und drückt den Wunsch aus, man mög-: in Zukunft doch nicht mehr [...]
[...] neuerdings durchgearbeitet hatte, spricht sich Staatsminister Niugelmaim daaus, daß er wie Referent glaube, man müsse den Art. 12 entweder streichen, hin oder der Fassung des Ausschusses sich anschließen. Für die Modifikation des Fürsten v. Wallerstein könne er sich deßwegen nicht erklären, »veil alle wissensowohl als gesellschaftliche Vereine sich jeden Augenblick in politische schaftliche verwandeln können. Der Präsident geht zur Abstimmung über diesen Art. 12 über. Der Art. 12 wird nicht gestrichen; die Modifikation des Fürsten Waller- [...]
[...] nachdem sie zu Stande gekommen, der Distrikts-Polizeibehörde zur Kenntniß- nahme cmzurcichcn, derselben auch aus Verlangen jede darauf bezügliche Auskunft zu ertheilen. Der Ausschuß hat gegen diesen Artikel nichts zu erwähnen. Degenstellt den Antrag: Vereine, deren Zweck sich aus die öffentliche Angelegenbezieht, sind verboten. Wallerstein gibt einerseits die Erklärung ab, daß er heit sowohl als seine Freunde diesem Gesetze in seiner jetzigen Gestaltung nicht mehr beistimmen können. Da übrigens dein Ohre des Hrn. Ministerpräsidenten der [...]
[...] Minderjährige sollen sich zuerst ihre Lcbcnsrichtung regeln, sei es, Laß sie sich wiffeuiebafilich auszubilden oder in einem Gewerbe enizuuben haben. Sie sollen sich zmrst auf ihrem Raum feststellen, dann erst in- Gebiet der Politik »ber'Was Fürst Wallerstein von dem Vergessen der Vergangenheit bemerkte, athen wolle'er wohl daS Gehässige davon entfernt wissen, die Vergangenheit selbst müsse vor uns liegen, wenn wir ein Gesetz abfassen wollen, das die Uebel der [...]
[...] ordneten.) v. Kleiirschrod. Die Sitzung wird durch den 2. Herrn Präsidenten eröffnet. Nach Verlesung des Protokolls wird dem Abg. Professor Nar ein 11 tägiger Urlanb ertheilt. Fürst Wallerstein stellt a» das Präsidium die Frage, ob Len» jene vom dritten Ausschüsse bis zur Berathung einschlägigen Gesetzentwürfe oder bis zur Verfassungsrcvision vertagten direkte» Anträge nicht auf die Tagesordgesetzt würden, damit sich die Kammer über diese Verschiebung aussprechen [...]
[...] der alten Bundesverfassung; es will die Revision derselben, wie sie in der kgl. Märzproklamatioii und Le» Bundesbeschlüssen vom 30. März und 7. April verist. Die bayerische Regierung werde als Grundlage der bevorstehenden heißen Revision an der Münchener Convention festhalten, so lange nicht bessere Vorgemacht würden. Da Herr Ministerpräsident sich gleichzeitig zur Beder von Fürst Wallerstein gestellten Interpellation bereit erklärt, ersich Letzterer zur Begründung derselben. (Sich folgende Pciv.-CorrJ hebt ** München, 6. Mai. (P.-C.) Rede des Abgeordneten Wallerstein in der 108. Sitzung der Kammer der Abgeordneten über die deutsche Frage: Meine [...]
[...] Ansicht >cin. Das steht als Errungenschaft trotz den vielen in die Luft gebauten fest, daß wir alle nns als Deutsche fühlen gelernt und daß wir Deutsche bleiben »vollen." Fürst Wallerstein bemerkt, daß er für heute genug habe, daß er jedoch den sofortigen Druck der Aktenstücke verlange. Da die Negierung, ohne uns zu hören, fortfahren »vird und bereits ihrem Bevollmächtigten Instruktionen gegeben [...]
[...] München, 14. Februar. Die allgemeine Diskussion über das Preßstraf- gesetz ist zu Ende. Hellte sprachen eils Redner und zwar die Abgeordneten Erämcr von Doos, Boye, Kleindienst, Reinhard und Fürst Wallerstein gegen, die Abgeordneten Harold, Knollmüller, Forndran, Lerchenftld nnd Döllingcr für den Entwurf. Den Schlußstein fügte der Ministerpräsident hinzu, welcher [...]
[...] mal München, 14. Febr. Wie wir Ihnen bereits meldeten, hat die Kameine Spriiigfluth von Modifikationen zu dem Preßgesetz vorbereitet. Wir mer lassen hier zwei zu Art. 11 des Gesetzes, die von außerordentlicher Wichtigkeit find, folgen. Die erste ist von Fürst Wallerstein und geht dahin: ^daß entden Bestimmungen vom 26. Mai 1818 in §§ 12 nur die successive sprechend Verantwortung der in Art. 11 des gegenwärtigen Gesetzes aufgeführten Indiviangeführt werden könne." Die zweite bildet einen Zusatz und wird vom duen Abgeordneten Dr. Prell eingebracht werden, gleichviel ob Art 11 mit oder ohne [...]
[...] sprechend Verantwortung der in Art. 11 des gegenwärtigen Gesetzes aufgeführten Indiviangeführt werden könne." Die zweite bildet einen Zusatz und wird vom duen Abgeordneten Dr. Prell eingebracht werden, gleichviel ob Art 11 mit oder ohne die Modifikation des Fürsten Wallerstein angenommen werden sollte. Derselbe lauter: „Auf Grund dieser allgemeinen strafrechtlichen Vorschriften kann nur bei dem Verfasser und Redakteur einer veröffentlichten Schrift gesetzwidrigen Ineine strafrechtliche Verantwortlichkeit vorausgesetzt werden." (Abdz.) [...]
[...] wir, da ihm das Vcrläumdetwerden nichts neues ist, und er weiß, was bei Jn- jurienprozessen herauskommt! (Anmerkung der Redaktion: Der Ansicht sind wir auch. Wallerstein hat auch geklagt gegen den „Volksbotcn" —— was hat er erreicht? Nichts! Die Männer des Volkes mögen sich mit dem Vertrauen begnügen, das ihre Partei ihnen schenkt trotz aller Verdächtigungen; —— und [...]
[...] keiner solchen erbärmlichen Mittel zum Sturze Napoleon's bedurfte, auch Gneihabe solche verschmäht. Was die Vereine betreffe, so weise er aus den senau Laudvolkverein hin, welchen Döllinger mit seiner scharfen Dialektik neulich so trefflich zergliedert, obwohl Fürst Wallerstein an der Spitze desselben stunde. (Wallerstein: das ist nicht wahr!) Der Redner entwickelt nun ein Bild der römischen Republik, der Blüthezsit der europäischen Menschheit, wo der Senat, [...]
[...] Verbot. Die Modifikationen Boyc's und Lang's seien nicht zu empfehlen, wohl aber die Modifikation des 2. Präsidenten. Döllinger: (Schluß! Schluß!) Wallerstein spricht gegen den Schluß. Man möge den Abgeordneten Döllinger sprechen lassen, denn dieser Artikel sei der kritische; nach dessen Annahme >m Sinne der bisherigen Majorität werde der Widerstand der Linken vorüber sein. [...]
[...] das Verlangen geknüpft, nach Prüfung der Sachlage entweder gegen ,hn wegen des angeschuldigten Verbrechens oder gegen den Redakteur des Volksboten wegen Kalumnie einzuschreiten. Fürst Wallerstein hatte diesen seinen Schritt durch öffentliche Blätter bekannt gemacht und die Veröffentlichung des Erfolges verAus dem bisherigen Schweigen des Fürsten Wallerstein und thellweise [...]
[...] deffen eine Neuwahl anzuordnen sei. Der Präsident erwidert, daß es für jetzt wohl nicht am Platze sei, hierüber in Berathung einzutreten, 'worauf Fürst Wallerstein entgegnet, er habe diese notorische Thatsache nur in der Kammer anregen wollen. —— Hierauf wird durch den Referenten Abg. Forndran der Beder Kammer über den Gesetzentwurf: die Versammlungen u»d^ Vereine schluß betreffend, verlesen und alsdann znm Hanptgegcnstand der heutigen Tagesordzur Berathung und Schlußsassung über die Rückäußerung der Kammer [...]
[...] setzbuches hierüber schon in einer frühern Sitzung eine Erklärung abgegeben habe, und daß er in dieser Beziehung mit nächstem einen Gesetzes-Cntwurf mit Motiven einzubringen die Ehre haben werde. —— Fürst Wallerstein erhebt sich zur Beder drei von ihm eingebrachten Interpellationen, welche der Hr. Mizu beantworten sich bereit erklärte. Der Redner bezicht sich »ach nisterpräsident einigen einleitenden Bemerkungen über die Entstehung des Interims, beym Rechts- bcstand die Seite des Hauses, welcher er angehöre, niemals anerkannt habe, [...]
[...] bis er wirklich eintrete. —— Abg. Fürst Wallerstein begründet hierauf die zweite von ihm eingebrachte Interpellation. Die Negierungen seien sehr schnell mit Verwerfung der Reichs-Verfassung fertig gewesen; viel langaber gehe cs mit dem von ihnen einem vom Volke frei gewählten [...]
[...] Präsidenten anerkannt wird. Morgenstern spricht sich über die Intoleranz Lerchen- feld's au« mid bemerkt, daß er nicht so revolutionär sei, Jemanden schon durch die Verhaftung bestrafen zu »vollen, v. Lassaulx: Der Hr. Fürst Wallerstein hat in gewohnter musterhafter Ausdrucksweise den rechten Ausdruck gewählt, als er sagte: di. Presse habe sich wohl sein lassen. Der Hr. Redner hat hier [...]
[...] und Freund von mir (Thadden) den zwar paradoxen, aber richtigen Satz aus»Ich will Freiheit der Presse, aber den Galgen daneben"; Das gesprochen: will auch ich für einen großen Theil des literarischen Proletariats. Es gibt mm allen Klassen ein Proletariat. Der Fürst von Wallerstein hat neulich vom siaatsdienerlichen Proletariat gesprochen, ich spreche heute vom literarischen, das den größten Theil der Presse beherrscht und bemüht ist, allen Unrath, allen [...]
[...] Artikel eingeschaltet, so daß nun im Entwurf der Regierung der Art. 12 zum 13tm wird. An der stattfindenden Debatte —— es handelt sich nur um Re- Lakiions-Aendcrungen —— betheiligen sich Fink,, Wallerstein,, Lerchcnfeld,, von der Psordten und Weiß. Der Artikel wird mit unwesentlichen Modifikaangenommen; desgleichen in der Fassung des Ausschusses die Ar13, 14, 15 (mit einer Zahlabänderung von zehn in fünf Tagen), 1b, tikel 17, 18, 19, 20. Da die Zusammenstellung der Modifikat onen mit eecm [...]
