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Suchbegriff: Wallerstein

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Datum

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Panorama22.04.1837
  • Datum
    Samstag, 22. April 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 8
[...] Nach Bekanntmachung der Einläufe eröffnete der Präſident die Fort ſetzung der Debatten über den geſtern ſchon verhandelten Geſetzentwurf. Der Abg. Fürſt v. Wallerſtein beantragte zu dem Eingang des Geſetzentwurfes einen Zuſatz, die Mittheilung der Plenarbeſchlüſſe des Ober-Appell.-Ger. an die andern Gerichte, btr. – Dr. Schwindl [...]
[...] rieg lieb. Wenn man den Beamten vorſchreibe, er ſoll ſo und entſcheiden, habe der Richter keine Freiheit mehr. – Nachdem noch die Abg. Frhr. v. Freiberg, Sand, Fürſt v. Wallerſtein, v. Welſch geſprochen hatten, nahm der Min.-Rath v. Stürzer das Wort: Er müſſe die unlautere Abſicht, eine ariere pensée bei dem [...]
[...] es, betr. Hierauf wurde über die folgenden Modificationen des Abg. Fürſten Carl v. Wallerſtein abgeſtimmt, lautend: „Wenn in einem Senate des Oberappall-Ger bei Entſcheidung „einer anhängigen Streitſache durch die Majorität über die Anwendung [...]
[...] „authentiſche Auslegung des einſchlagenden Geſetzes oder ein neues „Geſetz über den Gegenſtand der zweifelhaften Rechtsfrage im ver „faſſungsmäſſigen Wege erfolgt.“ Der Abg. Fürſt v. Wallerſtein beantragte eine Modifikation dieſes Artikels. – Der Abg. Stockin ger ſpricht ſich gegen den §. aus, und für den Vorſchlag des Fürſten [...]
[...] beantragte eine Modifikation dieſes Artikels. – Der Abg. Stockin ger ſpricht ſich gegen den §. aus, und für den Vorſchlag des Fürſten Carl v. Wallerſtein. Der Oberſten Gerichtsbehörde könne man keine höhere Macht verleihen, als in deſſen richterlicher Function liege. In Preußen verfahre man nicht wie der §. 3. wolle, was der erwähnte [...]
[...] hatten, Abg. v. Moy in einem Plenarbeſchluße bindende Kraft für die Senate als zweckdienlich hielt, v. Harrsdorf für den H. ſprach, Dr. Stahl ſich dem Antrage der Abg. Fürſt von Wallerſtein und “ Stockinger anſchloß, ſagte der Abg. v. Welſch, daß wenn z. B. ein Senat ſich nicht an die im Plenum des Oberappell.-Ger. gefällte Ple [...]
[...] durch eine authentiſche Geſetzes - Erläuterung gehoben werden könne, würde die Zwiſchenheit bis dahin ein rechtloſer genannt werden können. – Abg. Fürſt v. Wallerſtein. - A“ - - - - Man könne von der wohlthätigſten Abſicht der Regierung bei der Vorlage des Geſetz-Entw. durchdrungen ſein, es ſei aber Ä [...]
[...] formität erreicht. - Nach dieſer Discuſſion wurde über die durch den Abg. Fürſt v. Wallerſtein beantragte Modification, ſo wie die Untermodificationen der Abg. Stockinger und Willich abgeſtimmt, und durch Majorität an genommen, ſo daß: ,,Wenn ein Senat des Oberappell.-Ger: mit Ein [...]
Panorama23.03.1837
  • Datum
    Donnerstag, 23. März 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 9
[...] „die relative Stimmenmehrheit (die einfache Stimmenmehrheit) und bei „Stimmengleichheit die Ballotage.“–Der Abg. Carl Fürſten v. Oet tingen-Wallerſtein, beantragte: Wenigſtens ſoll der vierte Theil der Stimmen zu einer gültigen Wahl erforderlich ſein. – Abg. Dr. v. Moy: Bei der relativen Wahl würden die Lokalitäten nicht [...]
[...] ruhe das Heil des Landraths. Der Abg. v. Hagen vertheidigte noch als Referent den Bericht des Ausſchußes. – Der Staatsmin. Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein. Zwei Redner glaubten, daß die relative Wahl den Sturz des Landrathes herbeiführe, welcher Anſicht die Re gierung wiederſpreche. Der 2. Präſident habe ſchon bemerkt, wie [...]
[...] Urlaubs an den Abg. Binder, wurde die Berathung über das Geſetz die Landräthe betreffend, fortgeſetzt. Nach einigen Bemerkungen des Abg. Fürſten v. Oettingen-Wallerſtein verlangte der Ä chwindl den Art. V vor dem IV. zu berathen. Er wurde vom Abg. Willich und Andern unterſtützt, worauf die Kammer durch Beſchluß den Arty [...]
[...] Entſchädigung, indem es der Staats-Regierung vorbehalten ſei in vor kommenden Fällen die Sitzungen zu verlängern. – Abg. C Fürſt.. Oettingen-Wallerſtein. Damit das Averſum „kein Präſenzgeld werde, ſchlage er für jeden Tag der Anweſenheit 2 f. 30 kr. vor - Abg. Willich: Er ſei Ä Entſchädigung; allein für wenige Tage [...]
[...] lich: Eben dieſen Zwang wolle er vermeiden, damit man nicht gezwun gen ſei, die Entſchädigung anzunehmen. – Abg. Carl Fürſt v. Öett. Wallerſtein: Würden die einen die Entſchädigung fordern, andere nicht, ſo würden Manche nichts verlangen aus Scham, weil ſie in ihrem Begehren eine Confes. paupertatis ſehen würden. – Der II. [...]
[...] Maaßſtab angenommen. Nachdem die Kammer die vorgeſchlagenen Modificationen der Abg. Beſtelmayr, Friedrich, Welſch, Graf v. Deym, Carl Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein, Frhr. v. d. Thann verworfen hatte, erhielten die nachſtehenden deren Zuſtim mung, nämlich: nach Antrag des Abg; Willich: daß die Landraths [...]
[...] An dem Miniſtertiſche die Herrn Staatsminiſter Fürſtv. Oettin gen-Wallerſtein, v. Wirſchinger, Leg.-R. v. Abel,. Min.-R. v. Mayer, Min.-R. v. Weigand. – Der Präſident eröffnete die Debatten über die, von dem Ausſchuſſe in deſſen Bericht über den [...]
[...] »Zeit gemachten Anträge, insbeſondere wegen zweckmäſſiger Verwen ºdung der Erſparniſſe, mehr als bisher berückſichtigen möge. Der Staatsminiſter Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein berief ſich auf die geſtern Ä Auslegung; und wenn auch alle Vorſtellungen und Anträge nicht gleich in Erledigung gekommen, oder [...]
[...] gen zu verfügen, und die Gemeindeumlagen zu beſtimmen, warum ſoll der Landrath allein beſchränkt ſein? – Staatsminiſter Fürſt v. Oet tingen-Wallerſtein. Der Grund - Charakter des Landrathes und die Competenz deſſelben ſpreche das Geſetz deutlich aus; welcher Anträge zur Verwendung für facultative Zwecke aus der Kreis [...]
Panorama15.03.1837
  • Datum
    Mittwoch, 15. März 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 4
[...] - - am 11. März. An dem Miniſtertiſche die Hrn. Staats-M. Fürſt v. Oettingen Wallerſtein, Frhr. v. Hertling, und v. Wirſchinger, die Reg-Com. Leg. - R. v. Abel, Min.-R. Weigand. Der Präſident eröffnet die Sitzung der neueintretenden Dep. Benzino, Kaufmann aus [...]
[...] übrigens weder Vergünſtigung noch Gnade ſei, einen Theil deſſen zurück zugeben, was der Staat an ſich gebracht habe. Abg. Fürſt C. v. Oet tingen-Wallerſtein beruft ſich auf den L. Abſchied von 1831 die Herſtellung der Faßionen betr. und daß bei den Debatten über das Budget, der Staatsregierung Gelegenheit gegeben werde, ſich darüber [...]
[...] an welche die örtlichen Statuarrechte nicht kennen, welcher Mißgriff nachtheilig auf den Gang der Juſtizpflege und hemmend wirke. – Staats-Miniſter v. Oettingen - Wallerſtein bemerkt, daß der er wähnte Gegenſtand die Staatsregierung beſchäftige; wie aber auch die Zerſtückelung des Grundeigenthums ſeit 20 Jahren ſo große Fortſchritte [...]
[...] gen. Die Frage über die Prolotarier beſchäftige alle Staaten; er glaube große Beſchäftigungshäuſer in allen Kreiſen würden zweckmäßig ſein. – St.-Min. v. Oettingen-Wallerſtein. Ueber das Armenweſen ſeien vollſtändige Geſetze vorhanden, jede Gemeinde habe für ihre Armen zu ſorgen. Der Arme müſſe eine dargebotene Beſchäftiauna annehmen, [...]
Panorama04.03.1837
  • Datum
    Samstag, 04. März 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 3
[...] An dem Miniſtertiſche: Die Herren Staatsminiſter Fürſt v. Oettin gen - Wallerſtein, v. Wirſchinger, Frhr. v. Hertling-Le [...]
[...] zu benehmen, gewieſen werden zur Berichterſtattung. Erhebung der Induſtrie begründe das Wohl des Staates. s - . . . S. Durchl. Staatsm. Fürſt von Wallerſtein. Dieſem Indu ſtriezweige habe die Staatsregierung alle Aufmerkſamkeit zugewendet; da S Ä früherer Verſuche ſey Schuld an deren Mißlingen [...]
[...] trägt vor der Rednerbühne das Budget für die gegenwärtige Finanz Periode vor. Ihm folgte auf dem Rednerſtuhl S. Durchl. der Staats miniſter Fürſt von Wallerſtein, um einen Geſetzentwurf, über das Jagdweſen mitzutheilen. Die Principien davon ſind viel humaner als die von dem beſtehenden Geſetz. Die Polizeiſtrafen werden von den [...]
Panorama27.05.1837
  • Datum
    Samstag, 27. Mai 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 3
[...] ſolche Forderungen um ein Spottgeld verkauft und in die 3. u. 4. Hand übergangen. Man könne über 1824 nicht zurückgehen. - Ab. Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein: Stetigkeit der Geſetz gebung und des Rechtes ſei das erſte; und wo es ſich um das Recht handle, könne man das Gemüth nicht erregen, durch Hinweiſung auf [...]
[...] kend ſein. Widerſprechende Urtheile ſeien erfolgt; der H. ſei nicht deut lich, und erheiſche Erläuterung; er ſtimme der Modification des Für ſten v. Wallerſtein bei. Was der Staat von Rechtswegen ſchulde, [...]
[...] Ä ne eine Volkskammer, die ohne genügende Veranlaſſung o handelte. Abg. Fürſt v. Wallerſtein: Er habe nur über die Dunkelheit in den Geſetzen und deſſen Erläuterung geſprochen, wobei weder das allgemeine Wohl noch die Competenz der Kammer leide. [...]
Panorama03.05.1837
  • Datum
    Mittwoch, 03. Mai 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 3
[...] Man könne der Klaſſenlotterie und die Erwerbſteuer, der Staatsregie rnng zur Berückſichtigung empfehlen. – Die Abg. v. Holzſchuher, Carl Fürſt v. Wallerſtein, Willich, v. Moy und Grafv. Deym ſprachen für den Antrag des Frhr. v. Rottenhan. Graf v. „Seins heim gegen die Einführung einer Klaſſenloterie, als Spiel für Spiel, [...]
[...] und zur Zufriedenheit u. Erleichterung der Grundbeſitzer beſtehe. Ä Abg. v. Welſch, erklärt ſich für Ä. der Deckungsmittel. – Abg. v. Ä Da der Fürſt v. Wallerſtein einen Antrag auf Ein hrung einer Erwerbſteuer übergeben habe, komme dieſer Gegenſtand ohnedem wieder vor. – Die Kammer beſchloß in der Majorität gegen [...]
[...] bringen, weil ſie durch die Ablehnbarkeit der Wahl keinen Antheil an dem Landrath hätten, und mithin nicht vertreten würden. – Staatsminiſter Fürſt von Wallerſtein. Bekanntlich un terſagt die Verfaſſung motivirte Koreſpondenzen zwiſchen beiden Kammern. Um ſo erwünſchter dürfte es daher der ſehr geehrten [...]
Panorama18.03.1837
  • Datum
    Samstag, 18. März 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 3
[...] - - - - . . . . . . " - - e - : 1. An dem Miniſtertiſche die Hrn. St.-Min. Fürſt v. Oettingen Wallerſtein Frhr. v. Gieſe, v. Wirſchinger. Reg.-Com. Leg.-R. v. Abel, Min.-R. v. Mayer, v. Weigand. - Der Präſident macht die Einläufe bekannt, worunter der Antrag [...]
[...] kreis übertragen wollten mit welcher Heftigkeit würde man, entgegen treten und . . . . . (Unterbrechung von mehreren Seiten.) Staats- Min. Fürſt Oettingen-Wallerſtein: Er äußert den Wunſch, die etwas bitter Ä Erörterung auf ihre Bahn zurück zu führen, und ſprach ber den Entwicklungsgang im conſtitutionellen Leben, wie dasſelbe die [...]
[...] weniger mit den Bedürfnißen der Kreiſe, die Landräthe aber ſprachen aus eigenen Erfahrungen. Die Staatsreg- ſehe nur durch die Brille ihrer äuſſeren Beamten. – Der St.-Min. Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein er innerte noch, wie den Landräthen zur Erörterung der Angelegenheiten ihres Kreiſes alle Mittel geboten ſind, und an die unermeßliche Macht [...]
Panorama19.04.1837
  • Datum
    Mittwoch, 19. April 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 3
[...] über die gleichförmige Anwendung der Geſetze, er ſprach noch über die vielen Appellationen, Reviſionen und Prozeßverlängerung durch den Fiscus. – Abg. Fürſt von Oettingen - Wallerſtein. Er dankt der Regierung für die freimüthige Verkündigung des Uebelſtandes, vergleicht die preuß. Cabinetsordre, die Reichsabſchiede c. mit dem Ge [...]
[...] den Geſetzentw. Es komme ihm vor, als wenn Jemand einen Wagen lenke, ihn aber in den Wagen ſetze, damit ein anderer den Wagenlenke. Er danke dem Fürſten Carl von Oettingen-Wallerſtein für ſeine freiſinnige offenherzige Aeuſſerung. – Abg. v. Hornthal vertheidigte wiederholt ſeine in der vorigen Sitzung geäuſſerte Meinung, und der [...]
[...] freiſinnige offenherzige Aeuſſerung. – Abg. v. Hornthal vertheidigte wiederholt ſeine in der vorigen Sitzung geäuſſerte Meinung, und der Abg. Carl Fürſt von Oettingen - Wallerſtein desgleichen, indem man kein Uebel durch ein Anderes ſoll heilen wollen. Wir hätten 6 Ständeverſammlungen gehabt, wo man Controverſen zur Interpretation [...]
Panorama08.04.1837
  • Datum
    Samstag, 08. April 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 3
[...] - - Rechnungen ueberfluß ſei, könne man die Erübrigungen zum Nüzki chen und Nothwendigen verwenden. – S. Durchl. Staatsmin: Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein gab Auskunft über die Claſſification der Straſſen, wie die Umlagen geſetzlich ſeien; er berief ſich auf das Fi nanz-Geſetz und daß die erſtatteten Berichte der Behörden zu erſchöpfenden [...]
[...] Koſten verbunden ſei. e“ - Den Antrag unterſtützten ferner die Abg. Rüffershöfer, Stadt ler und Beſtelmaier, worauf der Staatsmin. Fürſt v. Wallerſtein bemerkte. Die Regierung ſei nicht entgegen, daß man ſich mit dieſer Frage beſchäftige. Es werde dem Ausſchuße jede Aufklärung gegeben [...]
[...] e # und folgende Anträge würden als zuläſſig an die Ausſchüße ewieſen. ge Antrag des Abg. Fürſten v. Wallerſtein, ein Geſetz wegen Ä g einer allgem. Erwerb-Steuer. Er ſprach über die Noth wendigkeit der Reviſion der Gewerbſteuer, und die Nothwendigkeit einer [...]
Panorama05.04.1837
  • Datum
    Mittwoch, 05. April 1837
  • Erschienen
    München
  • Verbreitungsort(e)
    München
Anzahl der Treffer: 2
[...] die Mädchen nach dem 12ten Jahre noch zum Schulbeſuch zu bringen; dagegen aber ſei der Beſuch der ÄÄÄ bis zum vollendeten 18ten Jahre zu lang. – Abg. Carl Fürſt v. Wallerſtein ſprach ſich für Zuſendung des Antrags an den Ausſchuß aus. – Abg. Dr. Schwindl. Er ſei gegen den Antrag, aus mehreren Gründen. Zwei [...]
[...] ich bei Landleuten. Ein Jahr leiſte mehr als zwei Jahre Reife. Bei Sonntagsſchulen ſtimme er für das Derrescendo. SDurchl. Staatsmin. Fürſt W. Oettingen-Wallerſtein: „Es ſei das 12te 13te noch das 14te Jahr, weder bei Catholiken noch Pro teſtanten, unbedingt vorgeſchrieben, noch blos das phyſiſche Alter. Die [...]
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