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[...] gung eingebracht wird. Der Miniſterpräſident erklärte auf die, die deutſche Angelegenheit betr. Interpellation des Für ſten v. Wallerſtein für den Augenblick nicht antworten zu können, dieſes aber ſicher in der nächſten Woche thun zu wol len. Folgt hierauf Vortrag, Berathung uud Schlußfaſſung [...]
[...] ſung über die Rückäußerung der Kammer der Reichräthe bezüg lich des Geſetzentwurfes: Die Ausübung der Jagd be treffend. Der Ausſchuß räth, die vom Fürſten v. Wallerſtein geſtellte, von der Kammer der Reichsräthe abgeworfene Modifica tion fallen zu laſſen. Der I. Präſident hat den Präſidenten [...]
[...] tion fallen zu laſſen. Der I. Präſident hat den Präſidenten ſtuhl verlaſſen und ſeinen Sitz als Abgeordneter eingenommen, um die Verwerfung der Wallerſtein'ſchen Modification zu em pfehlen, aus dem Grunde, weil ſonſt das Geſetz fallen würde, da man mit der Kammer der Reichsräthe nunmehr in keine [...]
[...] pfehlen, aus dem Grunde, weil ſonſt das Geſetz fallen würde, da man mit der Kammer der Reichsräthe nunmehr in keine Unterhandlung mehr treten könne. Wallerſtein beſtreitet dieſes; eine Berathung über einen Gegenſtand müſſe ſolang dauern, bis entweder Geſammtbeſchuß erzielt iſt, oder bis eine [...]
[...] verſichert von Landleuten gehört zu haben, daß ſie das alsbal dige Zuſtandekommen des Geſetzes auch für den Fall wünſchen, daß die Modification des Fürſten von Wallerſtein fällt. Abg. v. Herold ſpricht dieſelbe Verſicherung aus, und citirt für die Behauptung, daß das Fallenlaſſen des Geſetzes etwas [...]
[...] der Ausſchuß über den gegenwärtigen Jagdſtand macht, ſo ſchnell hergekommen ſind. Er wundert ſich nuot, daß man die Modification des Fürſten v. Wallerſtein fallen ließ; durch ſie werde ja das ganze Geſetz über den Haufen geworfen. Gleich am Anfange habe er das erkannt, als man einſtimmig den Be [...]
[...] Abg. Degenhart will, daß die Staatsregierung gefragt werde, ob ſie den Entwurf auch dann noch aufrecht erhalte, wenn man die Modifikation des Hrn. v. Wallerſtein fallen läßt. Er weiß zwar, daß ſein Antrag nicht angenommen wird, da ibn die Linke nie unterſtützt und die Rechte gewöhnlich fallen läßt. (Heiterkeit.) [...]
[...] nie unterſtützt und die Rechte gewöhnlich fallen läßt. (Heiterkeit.) Abg. Gſchwendtner ſtimmt im gereizten Tone für das Ful lenlaſſen der Wallerſtein'ſchen Modification, welche ihm et nen ganz andern Zweck zu haben ſcheint, als den Schutz des Feldes. Abg. Heine rath das Fallenlaſſen der Modifikation [...]
[...] werde zu ſeiner Zeit eine Novelle eingebracht. Nad dem noch der Referent Hirſchberger den Ausſchußantrag verthe, ist hatte, wurde zur Abſtimmung geſchritten. Fürſt Wallerſtein verlangt namentliche Abſtimmung; die Majorität verweigert dieſelbe. Die Majorität ſtimmte nun (74 Stimmen) für den [...]
[...] einverſtanden mit der Anſicht und den Wünſchen des Abg. Hrn. Fürſten Karl von Oettingen Wallerſtein; dann der erſte Herr Sekretär der Kammer, Windwardt, der ſich an die Hauptſache, d. h. an die Rechnungen und an die Vorträge [...]
[...] des Ausſchuſſes hierüber hielt, und Frhr. von Freiberg, der in der Hauptſache mit Hrn. Für ſten Karl von Oettingen-Wallerſtein einverſtan den war. Nach dieſen nahm der zweite Sekretär, Abg. Willich, das Wort, verbreitete, in ſehr ge [...]
[...] einzelnen Rechnungspoſitionen gründlich nachzu weiſen, mit Hrn. Fürſten Karl von Oettingen Wallerſtein einverſtanden, ſuchte aber zu bewei ſen, daß beſondere Lobeserhebungen über die Rechnungsablage hier nicht am geeigneten Platze [...]
[...] Anſichten, und Hr. Dr. v. Wirſchinger, königl. Staatsminiſter der Finanzen, und Hr. Fürſt von Oettingen-Wallerſtein, königl. Staatsminiſter des Innern, ſuchten die vorgebrachten Einwendungen zu widerlegen, und damit ſchloſſen die allgemeinen [...]
[...] A München, 4. Nov. (XLVII. öffentliche Sitzung produktivität müſſe allgemeine Unzufriedenheit ſchaffen. Nach der Kammer der Abgeordneten.) [Schluß.] Ueber den dem der Redner nochmals in Kürze die Zweckmäßigkeit und Antrag des Fürſten Wallerſtein auf zweijährige Finanzperioden, Nothwendigkeit ſeines Antrags erörtert hatte, wurde zur Ab reſp. gegen denſelben ſprechen noch ferner Abg. v. Harold, ſtimmung geſchritten. Da derſelbe nur von 46 Stimmen un dann Abg. Prof. Laſſaulr. Auch wenn dieſe Kammer den An- terſtützt wird, während ungefähr 70 dagegen ſind, ſo iſt derſelbe [...]
[...] reſp. gegen denſelben ſprechen noch ferner Abg. v. Harold, ſtimmung geſchritten. Da derſelbe nur von 46 Stimmen un dann Abg. Prof. Laſſaulr. Auch wenn dieſe Kammer den An- terſtützt wird, während ungefähr 70 dagegen ſind, ſo iſt derſelbe trag Wallerſteins annehmen würde, ſo würden die beiden an- verworfen. Es kommt nun der Antrag des Abg. II. Präſ. dern Faktoren dagegen ſeyn. Man wolle durch den vorlie- Weis auf dreijährige Finanzperioden zur vorläufigen genden Antrag ſparen, weil man glaubt, daß man durch ſechs- | Verhandlung. Der Hr. Antragſteller glaubt, daß eine weitere [...]
[...] genden Antrag ſparen, weil man glaubt, daß man durch ſechs- | Verhandlung. Der Hr. Antragſteller glaubt, daß eine weitere jährige Perioden zu viele Steuern bewillige, allein ein- und Motivirung ſeines Antrags nicht nötbig ſey. Abgeordn. Fürſt zweijährige Landtage würden ſehr viel mehr koſten, als die bis- Wallerſtein erklärt, daß er nach Verwerfung ſeines Antrags herigen Landtage. Er ſehe überhaupt keinen Grund zur Ab- dem des Hrn. Abgeordneten Weis beiſtimme, jedoch keinesfalls kürzung der Finanzperioden, doch hätten dreijährige das für ſey er mit der tranſitoriſchen Beſtimmung deſſelben einverſtan [...]
[...] ſchen Kammerberichten (die dem Hrn. Redner alſo überflüſſig und wenn es auch zweckmäßig ſeyn möge, daß auch während erſcheinen) erſparen, da dieſelben der Kammer viel Geld koſten. | einer Debatte ſolche Interpellationen geſtellt und vom Miniſte – Abg. Rheinhardt erklärt ſich für den Wallerſtein'ſchen; alle rium, wenn es in der Lage ſey, ſie zu beantworten, ſofort be Gründe für denſelben ſeyen ſchon umfaſſend bei der letzten De- | antwortet würden, ſo ſey es doch in vorliegendem Falle nicht batte vorgebracht worden, daher eine Wiederholung heute über in dieſer Lage und er müſſe daher jede Antwort verweigern. [...]
[...] die vielfachen Debatten hierüber doch überflüſſig und es hieße | Staatsgrundgeſetz rutteln. Der Redner hält das lange Zuſam nur lerres Stroh dreſchen. Abg. Rebenack iſt der Anſicht, daß menbleiben des Landtages für eine Calamität. Hiemit ſchloß man ſchon den Kolb’ſchen Antrag u. ebenſo den Wallerſteins an ei- die Debatte; der Antrag des II. Herrn Präſidenten Weis wird nen Ausſchuß zur Vorberathung hätte verweiſen ſollen, damit der- genügend unterſtützt, denn nur 10 – 12 Mitglieder der äußer ſelbe zu einem umfaſſenden Gutachten hätte Veranlaſſung geben kön- ſten Rechten erheben ſich dagegen; die Kammer wird ſohin für [...]
[...] dem gegenwärtigen Stadium des vorliegenden Antrags ſich nicht er einen beſondern Antrag an die Kammer bringen werde, wo an der Debatte betheiligen. Nur einen Punkt muſſe er erwäh- mit die Sitzung ſchloß. º nen, was namlich die Bemerkung des Hrn. Fürſten Wallerſtein A M ü nchen, 5. Nov. In der geſtrigen Sitzung De8 betrºffe, daß die jetzige Reaction ſich vor ſich ſelbſt fürchte, ſo Magiſtrats erhielt der 1. Burgermeiſter folgendes Schreiben I: muſſ er bemerken, das Miniſterium habe nicht Urſache ſich zu Mai der Königin zugeſandt: „Hr. Bürgermeiſter Dr. Bauer [...]
[...] aus der Staatskaſſe bezahlt werden müßte; 3) wenn die tar freie Behandlung eines Geſchaftes durch Geſetze ausgeſprochen iſt.“ Fürſt Wallerſtein beantragt zu Ziffer 1 den Zuſatz dahin, daß inbeſondere alle Verhandlungen reſp. Rechnungen der Ge meinden, Stiftungen und Oberkuratell keine Taren zu entrichten [...]
[...] ſpruchen und genießen ſie dieſelben auch bisher nicht. Abg. Breitenbach ſtimmt der Anſicht bei. Abg. Dr. Morgen ſtern unterſtützt die Modifikation Wallerſteins, weil in vielen Fällen die Taren für Curatellrechnungen ſehr hart wären. Auch [...]
[...] ſchon in der allgemeinen Debatte geſagt habe, daß der Geſetz entwurf nichts wie eine Finanzſpekulation ſey – und er ſtimme daher für die Wallerſtein'ſche Modifikation. Der Staats miniſter der Finanzen: Der Art. 2 enthalte lediglich [...]
[...] ſelben nicht aufgenommen werden; wie ſchon Referent und Re gierungskommiſſär bemerkte, ſo konne die Regierung der Mo difikation Wallerſteins nicht beiſtimmen. Es handle ſich hier nicht um neue Tarirung; im Gegentheil um mildere Tarirung als bisher; eine Klage wegen Taren in Euratellſacben ſey ibm [...]
[...] Ausfall in den Staatseinnahmen hervorrief . . .onnte die Regierung das Geſetz nicht ſanktionirn und er könj daher auch die Modifikation des Furſten Wallerſtein nicht empfºhlen. Nachdem ſich der Referent und der Hr. Regierungskommiſſär nochmals gegen die Modifikation des Fürſt Wallerſt in ausge [...]
[...] des Protokolls der letzten Sitzung werden vom Staatsminiſter des Innern zwei Interpellationen beantwortet. Auch jene des Abg. Fürſt Wallerſtein erklärte Hr. v. Zwehl, daß das Mini ſterium eine vollſtändige Reform des Gemeindeweſens beabſich tige und daß der deßfallſige Entwurf dermalen der Berathung [...]
[...] Abg. Förg beantragt, es möge die Einrichtung getroffen werden, daß ſchon mit Beginn dieſes Fubjahres täglich ein Dampfboot von Donauwörth nach Regensburg fahren könne. Fürſt Wallerſtein unterſtützt dieſen Antrag, wünſcht aber auch daß endlich eine umfaſſende Korrektion der Donau angenommen; er, der Fürſt, [...]
[...] die Verwaltung der D.-Dampfſchifffarth, die ihm in keiner Weiſe der Anforderung zu genügen ſcheine, iſt aber auch mit Wallerſtein einverſtanden, daß der Zuſtand des Fluſſes vieles dazu beitrage, ſonach es Pflicht der Kammer ſey, auf eine voll ſtändige Korrektion zu dringen. Redner wünſcht daß die Schif [...]
[...] Korrektion ſeyen die Mittel jetzt nicht vorhanden, ſehlen ja doch ſelbſt die Mittel zur Fortführung der Eiſenbahnen. Die Abg. Förg und Wallerſtein widerlegten die Anſicht des Hrn. Boorſt, insbeſondere hält Fürſt Wallerſtein einen Aufſchwung der Dampf ſchifffahrt auf der Donau für ſehr möglich. Abg. v. Herr [...]
[...] insbeſondere hält Fürſt Wallerſtein einen Aufſchwung der Dampf ſchifffahrt auf der Donau für ſehr möglich. Abg. v. Herr mann theilt im Allgemeinen die Anſichten Wallerſteins, und macht auf die Zweckmäßigkeit der Dampf-Schlepp-Schifffahrt aufmerkſam. Von einer Sperrung der untern Donau durch [...]
[...] iſt der wiedergeneſene I. Präſident Graf Hegnenberg in der Sitzung anweſend. – Nach Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung – ſtellt der Abg. Fürſt Wallerſtein die Frage, ob die in öffentlichen Blattern enthaltene Interpellation des Abg. Lerchenfelds und Conſorten in Betreff der preußiſchen For [...]
[...] ten, habe dieſe Beantwortung verzögert, es könne dieß aber in der nächſten Sitzung geſchehen. Abg. Wallerſtein habe dieſe Interpellation bei ihm und ſeinen Freunden inſofern eine nicht geringe Verwunderung erregt, daß ſie von Mitglie“ [...]
[...] ſchleunigung des Gegenſtandes beitragen. – Miniſter. v. d. Pfordten: Soweit dieß heute ſchon möglich, wolle er die angekündigte Interpellation des Hr. Fürſten Wallerſtein ſofort beantworten. Der erwähnte zwiſchen dem öſterreichiſchen und preußiſchen Cabinete abgeſchloſſene Vertrag ſey bis heute der [...]
[...] brechen. Fürſt-Wallerſtein bringt unter Heiterkeit erregen [...]
[...] auch alle auswärtigen Gemeindeangehörige, welche dem Schul ſprengel zugetheilt ſind, beizutragen haben, wird verworfen. Ge gen den Antrag des Fürſten Wallerſtein, welchen derſelbe geiſt reich motivirt, ſpricht ſich in leidenſchaftlichen Invectiven der Abgeordnete v. Laſſau lr aus, indem er den Antrag ein den [...]
[...] ren unterlaſſen, was er jetzt alle Augenblicke an Geſetzentwürfe anzuhängen bemüht ſey. Abg. Erämer iſt im warmen Vor trag für den Antrag Wallerſteins. Wallerſtein weist den inurbanen, gegen alle parlamentariſche Sitte verſtoſſenden Pro feſſor Laſſaulr gehörig zu recht, und zieht ſeinen Antrag, nicht [...]
[...] (Drei Helmen) HH. Reichardt, v. Mainz u Deuſter v. Saarbrück, Kfl. Fr. Bar. v. Seckendorf, v. Wallerſtein. - - - eißer Hahn), HH. Fiſcher, Apotheker v. Rottenburg. Aufſchläger, Kfm. v. Freyung. [...]
[...] v. Reigersberg, v. Maurer, Frhr. v. Freyberg, Albert Graf v. Rechberg und Rothenlöwen. Erſatzmann: Frhr. v. Zu-Rhein. II. Finanzausſchuß: Fürſt v. Oettingen - Wallerſtein, von Rath, Graf v. Arco-Valley, Frhr. v. Lotzbeck, v. Niethammer. Erſatzmann: Graf v. Preyſing-Lichtenegg-Moos. III. Aus [...]
[...] Erſatzmann: Graf v. Preyſing-Lichtenegg-Moos. III. Aus ſchuß für Gegenſtände der innern Verwaltung: Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein, Frhr. v. Stauffenberg, Graf v. Montgelas, v. Maurer, Frhr. v. Zu-Rhein. Erſatzmann: Graf v. Waldbott-Baſſenheim. 1W. Staatsſchuldentilgungs [...]
[...] penberg. 2) Commiſſion zur Prüfung der Entſchul digungen nicht erſcheinen der Reichs rät be: Fürſt v. Oettingen-Wallerſtein, Graf Arco-Valley, Frhr. Schenk von Stauffenberg, v. Niethammer, Graf v. Seinsheim. 3) Com miſſion zur Entwerfung der Adreſſe. Direkto [...]
[...] Stauffenberg, v. Niethammer, Graf v. Seinsheim. 3) Com miſſion zur Entwerfung der Adreſſe. Direkto rium: Fürſt v. Wallerſtein, Graf v. Arco - Valley, Graf Alb. v. Rechberg, von Rothenlöwen. 4) Commiſſion für die Kundgabe der Reichsrat hsverhandlungen: Der [...]
[...] v. Rechberg, von Rothenlöwen. 4) Commiſſion für die Kundgabe der Reichsrat hsverhandlungen: Der # Sekretär, Fürſt von Oettingen - Wallerſtein, Biſchof von icharz. Feuen In Berlin iſt, wie die Bresl. Ztg. meldet, [...]
[...] werden, an deren Scbluß die Frage zu ſtellen iſt, ob der An trag einen Ausſchuß zugewieſen werden ſoll. – Abg. Fürſt Wallerſtein glaubt, daß es ſich bei ſeinem Antrag nicht um eine Abänderung, ſondern nur um den Vollzug einer Beſtim mung derſelben handelt. Es habe die Kammer auch mehrere [...]
[...] unterläßt das Weiterſprechen. – Abg. Forndran hält es für das Geeignete, wenn der vorliegende Antrag dem Miniſterium zugewieſen würde. - Abg. Fürſt Wallerſtein iſt hiemit einver ſtanden. – Abg. Stocker bemerkt, daß er zwar kein Profeſſor ſey, daß er doch recht gut wiſſe, was Willkuhr ſey; er brauche hiezu [...]
[...] tige Verhandlung bereits geſchehen, man könne ſonach einfacy zur Tagesordnung übergehen; er ſtelle einen deßfallſigen An trag. Abg. Fürſt Wallerſtein verwahrt ſich gegen dieſen [...]
[...] den Antrage Forndran's eingehen, wenn die Kammer den An trag nicht dem zuſtändigen Ausſchuß zuweiſen ſollte. Abg. Fürſt Wallerſtein. Wenn man (v. Lerchenfeld) über ſeinen An trag ein ſo ſcharfes Urtheil geſprochen habe, ſo treffe dieß nicht ihn, ſondern den Landtag 1831, der, und zwar beide Kammern, [...]
[...] ſchwinde auch das Anſehen der Kammern (Heiterkeit). In ei nem ſehr umfaſſenden Vortrag ſucht nun Prof. Hermann aus rechneriſchen Gründen den Antrag Wallerſteins als einen un ausfuhrbaren zu bekämpfen. Abg. Heine ſchließt ſich der An ſicht Hermanns an. Abg. v. Lerchenfeld erläutert in einem [...]
[...] die deßhalb geſtellte Frage, womit ſich die Debatte von ſelbſt ſchloß, nachdem man wie geſagt, drei volle Stunden damit zu gebracht hatte. Fürſt Wallerſtein erklarte, daß, nachdem er jetzt nicht mehr antworten könne, er die Wiederlegung der An griffe, die ſein Antrag erfahren habe, eigens durch den Druck [...]
[...] geeignet vom Abg. Tröger. Es wird das Protokoll verleſen und vom Abg. v. Lerchenfeld eine Reklamation gegen daſſelbe erhoben. Es hat nämlich geſtern Abg. v. Wallerſtein die ſchon mitgetheilte Erklärung der Linken, aus welchen Gründen ſie dem Antrage Kirchgeßners beitrete, auf den Präſidententiſch [...]
[...] dieſer Erklärung ins Protokoll nicht für geeignet, weil es eine motivire Abſtimmung ſey, die bei uns nicht zuläſſig ſey. Die kurze, ſehr unerquickliche Debatte hierüber zwiſchen Wallerſtein, Lerchenfeld, Meier und dem Präſidenten führte zu keinem eigent lichen Ziele, da erſt bei der Abſtimmung der Kammer be [...]
[...] ſchloſſen werden ſoll, ob die Erklärung der Linken in das Pro tokoll aufgenommen werden ſoll, oder nur als ein Beſtandtheil der Rede Wallerſteins in den ſtenographiſchen Bericht. – Da geſtern die Debatte über die deutſche Frage zum Schluß ge langte, ſo erhielt heute der Referent Abg. v. Link das Wort; [...]
[...] (nach Hrn. Link's langer Vorleſung ?) würde er es unterlaſſen (Heiterkeit). Er, der Miniſter, wolle daher nur einige Bemerkun gen machen. Es habe geſtern Hr, Fürſt Wallerſtein einen Zu ſaß-Antrag geſtellt, (ſiehe unten) der eine Billigung des mini ſteriellen Verfahrens ausſprechen ſoll, da der Antrag aus frühe [...]
[...] werden ſoll, Fürſt beſtand aber nicht auf dieſe Abſtimmung, da nach Wegfall des Kirchgeßnerſchen Antrags, dieſe Erklärung nicht mehr nöthig ſey. Der von Fürſt Wallerſtein geſtellte Zuſatz Antrag wurde von dieſem zurückgenommen. Derſelbe lautete: Die Kammer theilt die Ueberzeugung mit dem Miniſterium. 1) [...]
[...] naten bis 2 Jahren beſtraft werden.“ Abg. Prell erklärt ſich gegen den Entwurf, da ihm derſelbe zu allgemein gefaßt ſey. Abg. Fürſt Wallerſtein beklagt, daß von den vielen Geſetzen, welche die Regierung verheißen habe, nur ſo wenige von untergeordneter Natur bis jetzt vorgelegt worden ſeyen, [...]
[...] wurf betrifft, ſo ſtellt Fürſt Wallerſtein eine Modifikation, nach welcher nur dann die Strafe eintreten ſoll, wenn Jemand Land wehrmänner, die ſich im wirklichen Dienſte befinden, zur [...]
[...] u. zu ſpaßhaft für den Ernſt Cſehr richtig), beſtimmte geſetzliche Be ſtimmungen über die Landwehrſeyen dringend nöthig. – Abg. Dr. Boyer empfiehlt die Modifik. des Fürſten Wallerſtein; ſowie der Entwurflaute, halte er ihn für ſehr gefährlich. Redner hofft auch, daß unſere Landwehrmänner nicht ſo leicht zu verführen ſind. [...]
[...] Entwurflaute, halte er ihn für ſehr gefährlich. Redner hofft auch, daß unſere Landwehrmänner nicht ſo leicht zu verführen ſind. Abg. Lang hält die Modifikation Wallerſteins ſtatt ,,verlei ten“ „auffordern“ zu ſetzen, nicht für ausreichend. Abg. Kohl hält das Geſetz für viel zu ſtrenge, ſelbſt mit den mil [...]
[...] unſer Vaterland noch in Händen von ein Dutzend, ſo oft ge wiſſenloſen, Diplomaten liege, ſo lange ſey Ruhe und Friede nicht geſichert. Fürſt Wallerſtein vertheidigt noch ein Mal ſeine Modifikation. Abg. Boje wünſcht, daß die Kammer we nigſtens die zweite Modifikation Kirchgeßners annehme, denn [...]
