Über die Volltextsuche können Sie mit einem oder mehreren Begriffen den Gesamtbestand der digitalisierten Zeitungen durchsuchen.
Hier können Sie gezielt in einem oder mehreren Zeitungsunternehmen bzw. Zeitungstiteln suchen, tagesgenau nach Zeitungsausgaben recherchieren oder auf bestimmte Zeiträume eingrenzen. Auch Erscheinungs- und Verbreitungsorte der Zeitungen können in die Suche mit einbezogen werden. Detaillierte Hinweise zur Suche.
Für Der gerade Weg/Illustrierter Sonntag haben Sie die Möglichkeit, auf Ebene der Zeitungsartikel in Überschriften oder Artikeltexten zu suchen.
[...] Zu Art. 3 nun 2 wurde nachſtehende weſentliche Aenderung der dieſſeitigen Modifikation beliebt: - „Alle gemeſſenen Naturalfrohndienſte hören vom 1. Januar 1849 an auf; ſie werden nach der Verordnung vom 8. Februar 1825, die Firirung und Umwandlung der zehent- und grund [...]
[...] „Die ungemeſſenen Naturalfrohnen hören ohne Entſchä digung des Berechtigten auf.“ „Alle Gegenreichniſſe werden ebenfalls nur mit zwei - Drittheilen kompenſirt. Wenn Oekonomiegüter mit den für dieſelben zu leiſtenden Frohnen verpachtet ſind, ſo können beide [...]
[...] legt; Letzterer führt die verſchiedenartigen Handlöhne an; wenn man dieſe alle zuſammenrechne, ſo ſey der Landwirth viel ſchlimmer daran, als wenn er ſein Gut mit 6 pCt. verzin ſen müſſe. - [...]
[...] Nichtreiche; die Patrimonialgerichte haben den Leuten ihre Do kumente abgenommen. Die Anfahrt koſte 5 pCt., die Abfahrt 5 pCt.; Alles koſte Geld. Die Leute, welche ihre Sachen dem Gerichte übergeben haben, kommen durch ihre Dokumente ohne dieß zu Schaden. [...]
[...] Der Miniſter des Innern hält es gleichfalls für be denklich, von vorne herein auszuſprechen, daß für alle Ausfälle der Staat einzuſtehen habe. Wer iſt der Staat? Die Zukunft werde entſcheiden, ob wirklich das Bedürfniß einer Entſchädi [...]
[...] ſchien, aber durch die Zeit und Umſtände geboten war, um nicht noch größere Dinge aufs Spiel zu ſetzen. Man ſpreche immer von der Pietät; aber man müſſe alles, was die Unzu friedenheit und Mißſtimmung erzeugen könne, ſelbſt wenn ein [...]
[...] Nach dem Vorſchlage der Kammer der Reichsräthe ſoll Art. 7. folgende Faſſung erhalten: „Alle rein perſönlichen, nicht auf Grund und Boden haftenden Abgaben an Grund- und Gerichtsherren hören ohne Entſchädigung auf.“ [...]
[...] Dem zweiten Satze wurde in unveränderter Form beige ſtimmt. „ Im Art. 9. ſoll nach den Worten „alle Beſitzveränderungs fälle“ eingeſchaltet werden: „dann alle gemeſſenen Frohnen.“ [...]
[...] len, auch der Schlußpaſſus dieſes Abſatzes nicht auf Frohnen bezogen werden könnte, ſo wird der Aenderung nicht beizuſtim men ſeyn. Die Weglaſſung der Worte „dann alle Holzrechte“ hat die Kammer der Reichsräthe adoptirt. Es wird ſofort nur das Wörtchen „dann“ vor „alle Beſitzveränderungsabgaben“ [...]
[...] auf das königl. Aerar überwieſen, die andern von dem unter liegenden Theile getragen werden ſollen. Der Zuſatz lautet: „Für alle Schätzungen, welche von Amtswegen vorgenom men werden, bezahlt die Staatskaſſe, für andere der unter liegende Theil, die Koſten.“ [...]
[...] Seit dem Schluſſe der eigentlichen franzöſiſchen Revolution ändert und flickt Europa Ä an ſeinen Geſchäftseinrich tungen. Ä all das Stückwerk geführt? Zu dem Zu ſtande von 1820–1848. Und was war dieſer Zuſtand? Ein ſtetes Ringen des [...]
[...] liten und namentlich ein deutſches Parlament nebſt durchgrei fender Reviſion der Bundesverfaſſung ſind fürwahr herrliche Dinge. Sie alle bilden übrigens nur Glieder der großen Kette, ſie ſind auch in der königl. Proklamation nur als ſolche aufgeführt, über welche „unter andern“ Vorlagen [...]
[...] Berechtigung für alle Staatsbürger ohne Rückſicht auf deren Glaubensbekenntniß. Wir bedürfen ferner eines Belebens und ſteten Friſch [...]
[...] Durchganges durch die verſchiedenen Emancipations- Stufen enthobene Bruder-Länder ſichere. An alles dieſes denkt König Maximilian, zeug ſeiner Thron-Rede. „Sein Verlangen nach Recht und geſetzmäßiger Freiheit im Gebiete der Kirche wie des Staates,“ Sein Vor [...]
[...] Güter des entwickelten ſocialen Zuſtandes zu ſchirmen gegen jegliches Uebergreifen. Und dieß alles muß nicht nur dem bayeriſchen Volke, es muß zu Theile werden den Deutſchen aller Stämme und al ler Gauen von dem linken Rheinufer bis an die ſlaviſche und [...]
[...] Weſtpreußens, dann der deutſchen Brüder jener Oſtſeeprovin zen, welche dem ruſſiſchen Scepter untergeben ſind. z Denn in allen ſchlägt ein deutſches Herz; Alle haben in den Tagen des großen Ä für deutſche Sache ge ſtritten und Ä und nur dadurch iſt die Fortdauer der [...]
[...] vollen Tagen doch wieder mit der freudigſten Begeiſterung, mit der erhebendſten Hoffnung erfülle, nämlich zu ſehen, daß alle deutſchen Volksſtämme im Süden wie im Norden, im Oſten wie im Weſten mit ſo großer Uebereinſtimmung, mit ſo bewundernswürdiger Energie dafür ſich erhoben hätten, dar [...]
[...] vollkommen reife Ueberzeugung über ſolche Punkte hätten. Von dieſem Standpunkte aus begrüße er aufs freudigſte faſt alle Forderungen und Wünſche, welche im Addreßentwurf nie dergelegt ſeyen, in ſo ferne er ſie betrachte als entſchieden nothwendige Bedingungen der völligen Verwirklichung des [...]
[...] tigſte in dieſem Augenblick ſey Ä ſeiner Ueberzeugung die feſte Begründung der deutſchen Einheit; darin ſeyher auch Ä daß alle Angelegenheiten, welche wirklich die Geſammtheit des Vaterlandes beträfen, welche Deutſchland in allen ſeinen einzelnen Theilen gleichmäßig berühren, von nun an [...]
[...] tretun in den einzelnen deutſchen Ländern würden ja nur Ä auch die Grundlagen des deutſchen Parlaments eyn. Sie möchten alſo ungeſäumt alle offenbaren Ge [...]
[...] Art. 30. (nun 25.) iſt vom Ausſchuß ſo geſtaltet: „Die Staatskaſſa vergütet für alle firen jährlichen Grundabgaben, die ſie nach Art. 9. übernimmt, den zwan igfachen Betrag, der firen Rente in 4prozentigen Ablö [...]
[...] ſung kein anderer Maaßſtab gegeben werden; der angenommene ſey gerecht und billig. Eine Garantie gegen alle und jegliche Verluſte könne die Staatskaſſe nicht übernehmen. Seyen denn alle Gemeinden gleich unbemittelt? Seyen die Gemeinden denn [...]
[...] ſtiftungen dem Kreiſe, Staatsſtiftungen dem Staate zu. Allge meine Stiftungen ſeyen Zwecke des ganzen Staats, hier müſſe Alles eingreifen. Er ſpreche die Hoffnung aus, der Staat werde den Univerſitäten zu Hülfe kommen; man müſſe alles gemeinſam tragen: wir leiden Alle mit. Einem. Was gegen [...]
[...] werde den Univerſitäten zu Hülfe kommen; man müſſe alles gemeinſam tragen: wir leiden Alle mit. Einem. Was gegen die Geſetze geſagt werde, hätten die Miniſter ſich Alles ſelbſt # ſie hätten überall nach Mitteln geſucht, aber ohne erluſte könne man nicht durchkommen. [...]
[...] ſtändniſſe einzuräumen. Dieſe Verluſte können auf der einen Seite doch nicht ſo ſchwer fallen. In den Zwanziger Jahren wichen alle Zinſen von 5 auf 4, ja 3% % zurück; auch da mals waren die Verluſte groß, mußten aber doch ertragen werden. Jetzt ſtehen wir an der Zeit, wo dieſe Verluſte wie [...]
[...] an den Grundherrn hinaus zu vergüten oder für die letztere nach Art. 17. der Bodenzins feſtzuſetzen. – Die Feſtſtellung des Aequivalents für alle übrigen Fälle des laufenden Be ſitzes erfolgt mit der Ueberweiſung der Gutsrenten. Dieſe feſtgeſetzten Aequivalente werden ſofort vom Aerar gegen [...]
[...] bis zur Abtragung des Kapitals ſelbſt zu entrichten. Mit dieſer Umwandlung und Reduktion übernimmt der Pflichtige die Steuer von der bisherigen Grundabgabe, und alle - Anſprüche derſelben auf Nachlaß ceſſiren.“ [...]
[...] dieſe Beiden und nur für die Modifikation des Profeſſor Edel, welche eine Ergänzung der Anſichten der Regierung ſey. Durch den Antrag des Abg. Maſſa würden alle Umſchreibungen in den Ä koſtenfrei ſeyn. Wenn man aber den Rentbe amten dieſe Emolumente entziehe, ſo würden dieſe bedeutend ver [...]
[...] eigener Regie betriebenen Fabriken, Depots und Zeug Ä und dieſ nur auf die notwendigſten einen Reparaturen beſchränkt, alle öffentlichen, könig lichen wie ſtädtiſchen Arbeiten aber an die berechtigten Gewerbsmeiſter möglichſt gleichheitlich vertheilt werden. [...]
[...] lichen wie ſtädtiſchen Arbeiten aber an die berechtigten Gewerbsmeiſter möglichſt gleichheitlich vertheilt werden. Die Anträge werden dadurch begründet, daß alle Militärarbeiten in Zeughäuſern und Depots, wo man weder beſſer noch billiger die Fabrikate zu liefern im [...]
[...] Militärarbeiten in Zeughäuſern und Depots, wo man weder beſſer noch billiger die Fabrikate zu liefern im Stande ſey, gefertigt, alle öffentlichen Arbeiten an den Wenigſtnehmenden verſteigert, den Arbeitslohn auf dieſe Weiſe oft noch unter das Minimum herabgedrückt und [...]
[...] Art. III. Alle Natural-Frohndienſte, gemeſſene wie unge meſſene, werden ohne Entſchädigung der Berechtigten Ä ben; damit ceſſiren auch alle Gegenreichniſſe für dieſelben, [...]
[...] Art. IX. Alle nicht durch Abſchnitt 2. dieſes Geſetzes auf gehobenen unſtändigen Gefälle und Zehenten alle Beſitzände rungs-Abgaben, dann alle Holzrechte ſind ſofort zufriren, das [...]
[...] rungs-Abgaben, dann alle Holzrechte ſind ſofort zufriren, das heißt, in eine jährliche unveränderliche Abgabe von den pflich tigen Grundſtücken umzuwandeln. Alle über Firation oder Um wandlung von Frohnen und Grundgefällen bereits rechtsgiltig Ä Verträge bleiben in Kraft. - [...]
[...] Art. XXVI. Alle Bodenzinſen, für welche ein beſtimmtes - Kapital auf die pflichtigen Realitäten bereitshypothekariſch vor [...]
[...] Art. XXVII. Alle übrigen, bereits ihrer Natur nach ſtändigen oder nach den Beſtimmungen des gegenwärtigen Ge ſetzes firirten jährlichen Grundabgaben kann der Äg durch [...]
[...] Art. XXX. Die Staatskaſſe vergütet für alle fire jährliche Grundabgaben, die ſie nach Art. VIII. übernimmt, den zwanzigfachen Ä. der firen Rente in 4%igen Staats [...]
[...] dieſer Umwandlung und Reduktion übernimmt der Ä f die Steuer von der bisherigen Grundabgabe und alle Anſprü che derſelben auf Nachlaß ceſſiren. [...]
[...] Eppelsheimer. Den ausgeſprochenen Verdächtigungen müſſe erwiedert werden. Der I., Präſident. Die Zeit werde Alles ins Klare ſetzen, die Wahrheit nicht verſchwiegen bleiben, man ſolle alſo zur Tagesordnung ſchreiten. [...]
[...] miſſe unſeres deutſchen Vaterlandes und Bayerns. Es ſeyen darin formelle oder vielmehr generelle Wünſche und Anträge geſtellt und zielen mehr oder minder alle dahin, der Kammer [...]
[...] Behandlung dieſer in Addreßform eingebrachten Anträge Um gang zu Ä und um jedes Mißverſtändniß zu vermeiden, alle eingelaufenen Addreſſen zur Einſicht der Herren Abgeord neten im Präſidialzimmer zu deponiren. – Auf eine der um fangreichſten Addreſſen jedoch glaube er zurückkommen zu müſ [...]
[...] Münchener Bürger ſey durch und durch konſtitutionell. Die Konſtitution ſey ein menſchliches Werk, und trage in ſofern das Gepräge der Unvollkommenheit an ſich. Alles, was aber der Menſch geſchaffen, ſoll n untergehen, ſondern fortge bildet und entwickelt werden. Der Verfaſſung dürfe man es [...]
[...] welche die Münchener Addreſſe ausſpricht. Die Addreſſe ſpreche aber auch das hohe Vertrauen aus, daß die Kammer Alles aufbieten werde, um dieſe Inſtitutionen zu verwirkli chen und ins Leben zu rufen. Er zweifle keinen Augenblick, [...]
[...] Neten frei, ſich über ihre Addreſſen auszuſpr Sattler bemerkt, was die Münchener Addreſſe enthalte, ſey alles auch in der von Schweinfurt begriffen, weßhalb er ich dem vorhergehenden Redner anſchließe .. Neuffer macht dieſelbe Bemerkung in Bezug auf die [...]
[...] Kolb. In allen Addreſſen ſpreche ſich der Wunſch nach einer Reviſion der Verfaſſung aus; bisher ſey der bayeriſche Staat ein ariſtokratiſchjajiſche, alles konſtitutionelle Gebahren ſey Täuſchung geweſen. Jetzt verlange das Volk, daß der Staat ein demokratiſch-monarchiſcher werde. Hiezu [...]
[...] eute im Ausſchuß berathen werde, damit er noch in einer öf entlichen Abendſitzung in die Kammer gelangen könne. Dr. Schwindl wünſcht, daß das Miniſterium alle Geſetze bald einbringe, an einer ſchleunigen Berathung ſolle es nicht fehlen, damit man doch ein Oſterei mit nach Hauſe [...]
[...] ihre Wahlhandlungen einen Ausſchuß von 7 Mitgliedern aus ihrer Mitte. Art. XVII. Die Wahl-Ausſchüſſe beſcheiden alle Wahl Reklamationen auf der Stelle durch Stimmenmehrheit. Eine Berufung gegen dieſen Ausſpruch iſt unzuläſſig. [...]
[...] Reichsrath v. Niethammer iſt Berichterſtatter. Baron v. Lotzbeck ergreift bei der allgemeinen Debatte zuerſt das Wort und wünſcht, daß alle Kapitaliſten alle ihre verfügbare Kapitalien dem Staate übergeben möchten; dereigene Staat biete ſtets mehr Sicherheit, als ein fremder. Redner [...]
[...] jahren unſere Zuflucht zu einem Anlehen nehmen, was wird in Zukunft # wenn ein Krieg über uns kömmt. Redner habe keine Nachkommenſchaft, aber alle, welche für Nachkom men zu ſorgen hätten, möchten Bedenken hegen. Er hätte lieber eine Steuererhöhung gewünſcht. - [...]
[...] nicht vorgeſorgt wurde. Ä Wallerſtein ſchildert die finanzielle Thätigkeitsart der Kammern; die Stände hatten bisher zur Aengſtlichkeit alle Urſache; wir erinnern uns alle des Ä en Kampfes der Erübrigungsfrage; bekommen wir ein zweijähriges Budget, ſo [...]
[...] Urſache; wir erinnern uns alle des Ä en Kampfes der Erübrigungsfrage; bekommen wir ein zweijähriges Budget, ſo werden alle Ä Ä leichte Erledigung finden. Steuererhöhung aber ſey unmöglich, unſere Ä unſere Induſtrie, Är Handelſeyen noch erſt im Entwickeln, die [...]
[...] Baron v. Zu- Rhein entgegnet dem Reichsrath Biſchof Richarz, daß ja auch zugleich eine Kapital- und Einfommen ſteuer eingebracht ſey. Die Gegenwart ſollte allerdings Alles tragen, was ſie tragen könne. Daß kein gezwungenes An lehen aufgebracht wurde, ſey ein Zeugniß von der ſchönen [...]
[...] Baron v. Zu-Rhein erklärt die Siegelmäßigkeit nicht als ein Vorrecht in Anſpruch zu nehmen, denn die Vorrechte ſeyen reif und werden alle fallen, ſondern er habe ſie als Ge meingut für die ganze Nation gewünſcht. [...]
[...] firirten und ſtändigen Renten gelegt werden wollen. Ohne ſolche Abgleichung iſt für die eingebrachte legislatoriſche Maaß regel keine Rechtsbaſis zu finden. Allerdings ſind alle in den grundherrlichen Verträgen konſtituirten ſtändigen und nicht ſtän digen Renten und Laſten ablösbar, allerdings erſtreckt ſich dieſe [...]
[...] ſetz denken. Mit improviſirten Beſchlüſſen würde man immer Gefahr laufen, die Verfaſſung zu wandelbar zu machen. Das Miniſterium werde. Alles thun, was mit den konſtitutionellen Prinzipien ſich vereinbaren läßt, hiemit könne die Kammer ſich beruhigen. [...]
[...] umſtände, vorzüglich bei den vielen Beſchäftigungen nach Außen, ſey es Ä wohl erklärlich, daß die Miniſter nicht bereits auf alle Wünſche der Addreſſe Beſchlüſſe faſſen konnten. Chriſtmann. Initiative zur Geſetzgebung Allem gewährt werden, wenn die Nation [...]
[...] Pfarrer Rammoſer äußert ſich lebhaft gegen die An ſicht, daß die Kammer ihr eigenes Todesurtheil fällen ſolle. Wären auch nicht alle Anweſenden Männer der Intelligenz, Ä" ſie doch praktiſche Männer und dieß ſey immer das (f. [...]
[...] derſelben entfernt ſeyen. Deßhalb ſey ein ſolches Mißtrauen erklärlich. Der Nationalwunſch iſt: daß die Standesunter ſchiede ſchwinden und alle Stände nach gleichem Rechte ver treten werden. Die gegenwärtige Kammer könne nicht das Vertrauen des Landes in dem Grade beſitzen, wie eine nach [...]
[...] Graf Hegnenberg - Dur. Jetzt ſey die Zeit zu ar beiten, nicht durch Worte, ſondern durch Thaten. Möchten daher alle zeitraubenden Interpellationen und Epiſoden ent fernt bleiben. - Endlich wird zur Tagesordnung übergegangen. [...]
[...] ſeyen vielmehr Ergänzungen, die anzunehmen wären. Abg. Ram moſer äußert ſich in gleichem Sinne; es iſt gegen alle Vertrauensvota, Männer und Zeit ändern ſich. Der Geſetz-Entwurf bietet nicht alle diejenigen Vortheile für die Verurtheilten, welche ſie durch die Modifikationen erhalten. [...]
[...] die Verurtheilten, welche ſie durch die Modifikationen erhalten. Abg. Beſtelmayer richtet an den Miniſtertiſch die Ä. ob denn auch alle noch nicht entrichteten Prozeßkoſten der Verurtheilten niedergeſchlagen würden? Was von dem Herrn Miniſterial-Rath v. Lehner bejaht wird. [...]
[...] - Miniſterial-Rath v. Lehner bemerkt dagegen: für den Richter ſey dieß allerdings nicht nöthig, aber für den gemei nen Mann, welcher glauben könnte, Alles ſey verziehen Die Kammer beſchließt: Artikel Il. ſoll geſtrichen bleiben. [...]
[...] wird, was dieſſeits nicht vorkomme. Dekan Bauer bemerkt, daß er bei einer ſolchen Strenge die in die Kammer eintretenden Redner alle für wahre Hei lige halten müſſe. Inzwiſchen hält er eine Aenderung in dieſer Beziehung für nothwendig; der beantragte Zuſatz aber gehöre [...]
[...] --“ - -Art III. Dieſer Artikel, welcher nunmehr als Artikel II. erſcheint, ſoll nachſtehende Faſſung erhalten: - „Alle, welche wegen der im Artikel I. bezeichneten Verbrechen [...]
[...] Graf Giech: Bedauerlich ſey, daß man jetzt Alles im Sturmſchritte berathen müſſe, während es einem ausgezeichne [...]
[...] er die Ruhe, Sicherheit und Wohlfahrt des Landes bezwecke. v. Niethammer, Referent und Miniſter v. Ler chenfeld, welcher in einer glänzenden Rede alle Einwürfe gegen den Entwurf zu beſeitigen ſuchte, bildeten den Schluß der allgemeinen Debatte. [...]
[...] Stimmen verworfen. . . - Art. 11 nun 10 lautet in urſprünglicher Faſſung: „Alle Verhandlungen find tar- und ſtempelfrei. unvermeidlichen Koſten trägt die Staatskaſſe.“ wird ohne Diskusſſion angenommen. [...]
[...] Die Ablöſungsfrage in Bayern – ich ſage in Bayern – iſt von ſo großer Wichtigkeit, ſie hat eine ſo j Bedeutung, ſie greift ſo tief in alle Lebensverhältniſſe des Staats- und [...]
[...] bereit fand; - wäre es damals nicht an der Zeit geweſen, daß die Fürſten, Adel und Geiſtlichkeit aus Edelmuth mit einem Federſtriche alle drückenden Laſten auf dem Wege der Beſeiti gung, der Aufhebung und Ä hätten? M. H.! Ich ſtelle die Frage: [...]
[...] würde verlieren. - - Ich nehme hier keinen Stand, ich nehme hier Niemanden aus – Ich glaube, würde Alle, vom Pallaſte bis zur ſchlichten Taglöhnershütte, ſchmerzlich berühren. So viel ich die Phyſiognomie der Kammer kenne, ſind wir in der Mehr [...]
[...] darüber, und glaubte, man werde ſich durch Drohſchüſſe nicht einſchüchtern Ä Ich rufe alſo heute wieder zu: beſeitigen wir Alles, was der innern Ruhe hinderlich iſt, damit wir dem deutſchen Par ÄFT können: Bayern iſt einig, ſtark und [...]
[...] Wir ſind daher genöthigt, neue Einkommensquellen zu eröffnen, und Ä en dabei das# gerechte Ä Prinzip, T„die Bºrtheilung.? Ä auf alle Staatsange-, ÄÄÄÄÄÄ # Ä # . . .“ h [...]
[...] Geldeswerth, welches alle Staatsangehörigen durch ihre Ä ſich erwerben, ſey es mit Hülfe eines beweg lichen Vermögens, wie der Handelsſtand, ſey es mit Hülfe [...]
[...] ſoll. Eine beſondere Schwierigkeit bleibt es, das nachhaltige reine Einkommen mit einiger Gewißheit dermalen angeben zu können. Alle dieſe immerhin gewichtigen Gründe können je doch den Referenten nicht abhalten, den Geſetzentwurf unter den von ihm vorgeſchlagenen Modifikationen der Zuſtimmung [...]
[...] hierdurch niedergeſchlagenen Unterſuchungen werden von der Staatskaſſe übernommen. Art. 2. Alle, welche wegen der im Art. I. bezeichneten Verbrechen oder Vergehen verurtheilt oder von der Inſtanz entlaſſen wurden, werden für die Zukunft in die volle civil [...]
[...] und an den Berathungen Theil zu nehmen. Jedoch haben nur die gewählten Ausſchußmitglieder eine entſcheidende Stimme. Art. 7. Alle Mitglieder der Ständeverſammlung ſind befugt, den Ausſchüſſen Anträge auf Verwerfung einzelner Artikel des Geſetzentwurfes, oder auf Abänderungen und Zu [...]
[...] wärtigen Geſetzes treten die im Strafgeſetzbuche vom Jahre 1813 enthaltenen Vorſchriften über körperliche Züchtigung, Widerruf und Abbitte für alle noch nicht rechtskräftig abgeurtheilten Straffälle außer Wirkſamkeit. Statt dieſer Strafe ſoll, je nachdem ſie als Hauptſtrafen [...]
[...] des Gewählten für einen andern Wahlbezirk, tritt der Erſatz mann an deſſen Stelle. Art. 23. Die Wahlausſchüſſe beſcheiden alle Wahlrekla mationen auf der Stelle durch Stimmenmehrheit. Eine Beru fung gegen dieſen Ausſpruch iſt unzuläſſig. [...]
[...] Artikel 2. Alle Natural-Frohndienſte, gemeſſene, wie ungemeſſene, mit Ausnahme jener gemeſſenen Dienſte, für welche nach Ausweis der Bezugs-Regiſter und der gepflogenen Liqui [...]
[...] Art. 6. Alle rein perſönlichen, nicht auf Grund und Bo den haftenden Abgaben hören ohne Entſchädigung auf. Art. 7. Die im Eigenthum der Privaten, der Stiftun [...]
[...] Art. 8. Alle nicht durch Abſchnitt II. dieſes Geſetzes aufgehobenen unſtändigen Gefälle und Zehenten, dann alle Be ſitzänderungs-Abgaben ſind ſofort zu firiren, das heißt, eine [...]
[...] jährliche unveränderliche Abgabe von den pflichtigen Grund ſtücken umzuwandeln. - Alle bereits rechtsgültig beſtehenden, oder vor der amtli chen Behandlung zu Stande kommenden Firaden oder Um wandlungen von Frohnen und Grundgefällen bleiben in Kraft [...]
[...] hat, aus den 18 Jahren von 1828 bis 1845 erhoben. Von dieſem rohen Zehent-Ertrag ſind alle nach Geſetz, Vertrag oder Herkommen bisher dem Zehenberechtigten obgº legenen Laſten und Arbeiten bei der eigenen, Einbringung, ſo [...]
[...] Abzug der im Art. 10. Abſatz 2. bezeichneten Laſten, iſt das Zehentfirum; - - " 4) Dieſe, wie alle übrigen in gegenwärtigem Geſetze vorge ſchriebenen Schätzungen, wird durch fünf Sachverſtändige vorgenommen, von denen der Berechtigte und der Pflich [...]
[...] Der Staatsminiſter Heintz. Es würde wohl Niemand mehr wünſchen, alle Geſetzesvorlagen auf einmal machen zu können, als die Miniſter ſelbſt. Man möge aber beden ken, ſie hätten das Miniſterium unmittelbar vor Eröffnung der [...]
[...] dringend erachtet hätten, daß ſie deshalb das Ablöſungsgeſetz rücklegen ſollten. Was die Volksverſammlungen betreffe, geſchehe von der Regierung alles Mögliche. Im ganzen ande, in allen Städtchen verlange man Waffen. Die Vor räthe ſeyen nicht groß genug, um überall hin Waffenſendun [...]
[...] ommen und würden, wie er bemerkt habe, auch noch mehr hingeſendet werden. Die Regierung habe in dieſer Hinſicht Alles gethan, was billiger Weiſe verlangt werden könne. – Die politiſche Gleichſtellung ſey ſchon durch das Geſetz zu den Wahlen für das deutſche Parlament ſanktionirt. [...]
[...] Erfahrniſſes von geſtern: ich durcheilte geſtern meine Vaterſtadt Würzburg, dort wurden auch Volksverſammlungen gehalten ohne alle Ruheſtörung, im Gegentheile um die vielleicht durch die Zeit aufgeregten Gemüther um ſo gründlicher zu beruhigen. Nun wurde dort auch von einigen Mitbürgern, Geſellen e. [...]
[...] wegten Tagen ſo laut ſich ausgeſprochen hat, hier wieder zur Sprache gebracht haben. Wir ſehen die Unmöglichkeit ein, alle dieſe Geſetze, welche umfaſſende Vorarbeiten erfordern, in kurzer Zeit in die Kammer zu bringen. Aber wenn auch unſerem gegenwärtigen Miniſterium gegenüber eine eigentliche [...]
[...] monarchiſche Prinzip nicht angefochten werden dürfe, die Erb folge der Krone und weil überhaupt in einem rein monarchi ſchen Staate das Staats- Oberhaupt über alle Partheien ſtehen müſſe; in allen übrigen Gegenſtänden ſey er der Anſicht, die Initiative zu geſtatten. Indeſſen es müſſe darüber auch ein [...]
[...] geſtartet werde, wenigſtens in der Pfalz nicht, dort hätte man beſtimmte Geſetze, ſie könnten nur auf geſetzmäßigem Wege aufgehoben werden, und alle Aſſociationen, die regel mäßig geſchehen, geſchehen gegen ein poſitives Geſetz. Es ſey alſo nicht an dem, daß man warten ſollte, ſondern, daß [...]
[...] Miniſter Heinz: Bei den dringenden Geſchäften immer neue Zumuthungen; wie erwähnt, ſey der Miniſter des Innern krank, es könne doch nicht Alles auf einmal geſchehen. Beſtelmayer Ä ſich, als habe er dem Miniſter des Innern einen Vorwurf machen wollen. [...]
[...] „der Kammer der Reichsräthe, die ſpezielle Berathung be „ſtimmter Punkte beantragt.“ In Bezug auf alle übrigen Artikel begutachtet Referent die unveränderte Annahme. [...]
