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Suchbegriff: Düsselbach

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Datum

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Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege13.06.1862
  • Datum
    Freitag, 13. Juni 1862
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 7
[...] auf welche der Ober- Bürgermeiſter ihr unter dem 19. September 1860 eröffnet hat, daß ungeachtet früherer Aufforderungen zur Herſtellung genügender Klärungsvorrichtungen nach wie vor aus den Baſſins eine mit Sinfſtoffen ſtark geſchwängerte ſtinkende Flüſſigkeit in den Düſſelbach fließe, welche dieſen und die in den ſtäd tiſchen Anlagen befindlichen Waſſerbaſſins in einem dem öffentlichen Geſundheitszuſtande höchſt nachtheiligen Grade verunreinige, weshalb ihr der Handlung in Gemäßheit ausdrücklicher Ermächtigung der Regierung vom [...]
[...] tiſchen Anlagen befindlichen Waſſerbaſſins in einem dem öffentlichen Geſundheitszuſtande höchſt nachtheiligen Grade verunreinige, weshalb ihr der Handlung in Gemäßheit ausdrücklicher Ermächtigung der Regierung vom 1. November ab die Zuleitung des für den Betrieb des Etabliſſements benutzten Waſſers in den Düſſelbach bei Vermeidung einer polizeilichen Exekutivſtrafe von 100 Thalern für jeden Fall bis dahin unterſagt werde, wo die Handlung als ausreichend ſich erweiſende Klärvorrichtungen werde getroffen haben. [...]
[...] Durch Verfügung des Ober - Bürgermeiſters vom 16. Januar d. J. wurde in Gemäßheit beſonderer Ermächtigung der Regierung, weil Klägerin, der früheren Verfügung ungeachtet, das Färbereiwaſſer ohne ge nügende Klärung dem Düſſelbach zugeführt, die angedrohte Polizeiſtrafe von 100 Thalern feſtgeſetzt und die Klägerin zur Zahlung derſelben an die Stadtkaſſe unter Wiederholung der Unterſagung vom 19. September 1 aufgefordert. Hierauf iſt die Zahlung der Strafe unter Proteſt gegen die erwähnten Verfügungen und [...]
[...] Handlung gegen die Stadt und Stadtkaſſe beim Friedensgericht zu Düſſeldorf auf Rückzahlung jener 100 Thaler nebſt Zinſen geklagt, weil der ſtädtiſchen Polizei-Behörde weder überhaupt noch bezüglich auf die angebliche Verunreinigung des Düſſelbachs das Recht geſetzlich zuſtehe, Exekutivſtrafen auf die Nichtbefolgung der von ihr erlaſſenen Polizei-Verordnungen anzudrohen, geſchweige denn zur Höhe von 100 Thalern feſtzuſetzen, ſo daß die Ä Feſtſetzung, um ſo rechtswidriger ſei, als durch die Maaßregel überhaupt der Klägerin der Betrieb [...]
[...] gefordert wird, gleichgültig iſt. Im vorliegenden Falle werden die 100 Thaler, die Kläger als Exekutivſtrafe hat bezahlen müſſen, um deswillen zurückgefordert, weil die ſtädtiſche Polizei-Behörde weder überhaupt noch bezüglich auf die unterſagte angebliche Verunreinigung des Düſſelbachs geſetzlich das Recht habe, Exekutivſtrafen anzudrohen, geſchweige denn zur Höhe von 100 Thalern feſtzuſetzen, mithin die Feſtſetzung rechtswidrig ſei, folgeweis auch die Einziehung. [...]
[...] 19. September 1860 auf Grund des die Polizei-Behörde dazu ermächtigenden § 3 des Geſetzes vom 28. Februar 1843 entſchieden, daß aus geſundheitspolizeilichen Rückſichten die Zuleitung des in dem Etabliſſe ment des Klägers zur Färberei benutzten Waſſers in den Düſſelbach ferner und bis zur verbeſſerten Einrich tung nicht ſtattfinden dürfe und dieſe Unterſagung iſt dem Kläger ſpeziell gemacht und ausdrücklich »bei Vermeidung einer polizeilichen Exekutivſtrafe von 100 Thalern, die alſo nur um den Kläger zur Erfül [...]
[...] hört dahin der Fall der einzelnen beſtimmten Perſonen ſpeziell als Zwangsmittel zur Erfüllung von Polizei Auflagen angedrohten Exekutivſtrafen. Richtig iſt es ſodann ad 3, daß die Regierung durch das im Amtsblatt für 1855 S. 380 publizirte Polizei-Reglement für den Düſſelbach vom 23. Juni 1855 §§ 24 und 25 die Ablaſſung nicht geklärten Waſſers aus Färbereien in den Bach bei einer Polizeiſtrafe bis zu 10 Thalern ver bietet. Allein dadurch iſt formell das Befinden darüber, ob nicht gewiſſe Einrichtungen an den Fabrik-Etabliſſe [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)03.09.1862
  • Datum
    Mittwoch, 03. September 1862
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 7
[...] rungen zur Herſtellung genügender Klärungs-Vorrichtungen nach wie vor aus den Baſſins eine mit Sinkſto ſtark geſchwängerte ſtinkende Flüſſig keit in den Düſſelbach fließe, welche dieſen und die in den ſtädtiſchen An lagen befindlichen Waſſerbaſſins in einem dem öffentlichen Geſundheits-Zu ſtande höchſt nachtheiligen Grade verunreinige, weshalb ihr, der Handlung [...]
[...] in Gemäßheit ausdrücklicher Ermächtigung der Regierung vom 1. Novem ber ab die Zuleitung des für den Betrieb des Etabliſſements benutzten Waſſers in den Düſſelbach bei Vermeidung einer polizeilichen ### von 100 Thalern für jeden Fall bis dahin unterſagt werde, wo die Hand Ä als ausreichend ſich erweiſende Klär-Vorrichtungen werde getroffen [...]
[...] wurde in Gemäßheit beſonderer Ermächtigung der Regierung, weil Klägerin, der früheren Ä ungeachtet das Färbereiwaſſer ohne genügende Klärung dem Düſſelbach zugeführt, die angedrohte Polizeiſtrafe von 100 Thlrn. eſtgeſetzt und die Klägerin zur Zahlung derſelben an die Stadtkaſſe unter iederholung der Unterſagung vom 19. September 1860 aufgefordert. [...]
[...] jener 100 Thaler nebſt Zinſen geklagt, weil der ſtädtiſchen Polizeibehörde weder überhaupt noch bezüglich auf die angebliche Verunreinigung des Düſſelbachs das Recht geſetzlich zuſtehe, Exekutivſtrafen auf die Nichtbefol gung der von ihr erlaſſenen Polizei-Verordnungen anzudrohen, geſchweige denn zur Höhe von 100 Thalern feſtzuſetzen, ſo daß die erfolgte Feſtſetzung [...]
[...] Äsfj bezahlen müſſen, um deswillen zurückgefordert, weil die ſtädtiſche Polizeibehörde weder überhaupt noch Ä auf die Ä angebliche Verunreinigung des Düſſelbachs s as Recht habe, Exeku Ä anzudrohen geſchweige denn zur Höhe von 100 Thalern feſtzu ſetzen, mithin die Feſtſetzung rechtswidrig ſei folgeweis auch die Einziehung [...]
[...] 1843 entſchieden, daß aus geſundheitspolizeilichen Rückſichten die Zuleitung des in dem Etabliſſement des Klägers Ä benutzten Waſſers in den Düſſelbach ferner und bis zur verbeſſerten Einrichtung nicht ſtattfinden dürfe, und dieſe Unterſagung iſt dem Kläger ſpeziell gemacht und ausdrück ich »bei Vermeidung einer polizeilichen Exekutivſtrafe von 100 Thrn.« [...]
[...] Auflagen angedrohten Exekutivſtrafen. Richtig iſt es ſodann ad 3, daß die Regierung durch das im Amtsblatt für 1855 S. 380 publizirte Polizei Ä für den Düſſelbach vom 23. Juni 1855 §§ 24 und 25 die Ab laſſung nicht geklärten Waſſers aus Färbereien in den Bach bei einer Po lizeiſtrafe bis zu 10 Thalern verbietet. Allein dadurch iſt formell das Be [...]
Deutsche Bauzeitung 〈Berlin〉No. 094 1875
  • Datum
    Freitag, 01. Januar 1875
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] die Spülkraft, hier den Düsselbach, auf, durchziehen die Stadt und vereinigen sich weit unterhalb derselben, um mit gemein schaftlichem Auslasskanal ihren Inhalt in den Rhein zu ergies [...]
Deutsche Gemeinde-Zeitung10.08.1872
  • Datum
    Samstag, 10. August 1872
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] 318 Pfd.) Es ſind in dem Hauptrohrſtrang alle ſcharfen Krümmun gen vermieden. Derſelbe mußte an 3 Stellen unter der Sohle des Düſſelbachs durchgeführt werden, was theilweiſe mit Schwierigkeiten verknüpft war. Innerhalb der Stadt und an einzelnen Conſum verſprechenden [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)06.08.1859
  • Datum
    Samstag, 06. August 1859
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] ſchen Wohnſitze entlang, der übrige Theil, nebſt den darauf aufgeführten ſchönen Gebäuden und dem durchſtrömenden Düſſelbach zu einem Fabrik-Etabliſſement benutzt worden, [...]
KladderadatschBeiblatt 21.03.1869
  • Datum
    Sonntag, 21. März 1869
  • Erschienen
    Bonn
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin; Bonn
Anzahl der Treffer: 1
[...] klaren Düſſelbach, der die Teiche des Parkes ſpeiſt. Dieſelbe iſt gerichtlich taxirt zu rot. 31,500 Thlr, ſoll aber bedeutend unter Preis und zu leichten Zahlungsbedingungen abgegeben werden. [...]
KladderadatschBeiblatt 14.03.1869
  • Datum
    Sonntag, 14. März 1869
  • Erschienen
    Bonn
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin; Bonn
Anzahl der Treffer: 1
[...] Anſtalt. Dazu kommt die Annehmlichkeit eines prächtig beſtandenen Parks, worin circa 800 fruchttragende edle Obſtbäume, angrenzend an den klaren Düſſelbach, der die Teiche des Parkes ſpeiſt. Dieſelbe iſt gerichtlich taxirt zu rot. 31,500 Thlr., ſoll aber bedeutend unter Preis und zu leichten Zahlungsbedingungen Ä werden. [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)23.07.1859
  • Datum
    Samstag, 23. Juli 1859
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] ſchen ohnſitze entlang, der übrige Theil, nebſt den darauf aufgeführten ſchönen Gebäuden und dem durchſtrömenden Düſſelbach zu einem Fabrik - Etabliſſement benutzt worden, und gegenwärtig noch für eine Dampfkraft von [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)20.08.1859
  • Datum
    Samstag, 20. August 1859
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] heil, nebſt den darauf aufgeführten ſchönen Gebäuden und dem durchſtrömenden Düſſelbach zu einem Fabrik-Etabliſſement benutzt worden, und gegenwärtig noch für eine Dampfkraft von [...]
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger (Allgemeine preußische Staats-Zeitung)30.07.1859
  • Datum
    Samstag, 30. Juli 1859
  • Erschienen
    Berlin
  • Verbreitungsort(e)
    Berlin
Anzahl der Treffer: 1
[...] Theil, nebſt den darauf aufgeführten ſchönen Gebäuden und dem durchſtrömenden Düſſelbach zu einem Fabrik-Etabliſſement benutzt worden, und gegenwärtig noch für eine Dampfkraft von [...]